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Dokumentenidentifikation DE102004050660B4 02.08.2007
Titel Stehtoilettenspülstein
Anmelder Beder, Mustafa, 47053 Duisburg, DE
Erfinder Beder, Mustafa, 47053 Duisburg, DE
DE-Anmeldedatum 18.10.2004
DE-Aktenzeichen 102004050660
Offenlegungstag 24.05.2006
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 02.08.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 02.08.2007
IPC-Hauptklasse E03D 11/02(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Stehtoilettenspülstein mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1.

Aus dem Stand der Technik ist ein Stehtoilettenspülstein mit einem flachen Spülbecken bekannt (Firmenprospekt Rotter: Hock-WC aus Edelstahl LAGUNA, Stand 09/03; http://www.aquarotter.de/deutsch/pdf/sanitaerraumausstattungen/URINAL_WC_BECKEN/R OTHOCK_WC.PDF). Bei diesem Stehtoilettenspülstein ist das Spülbecken auf vier Beinen aufgestellt. Das Spülbecken weist einen Fußboden sowie einen Wasserteller auf. Der Wasserteller ist an ein Abflussrohr zum Ableiten der Spülflüssigkeit (Wasser) und der Fäkalien angeschlossen. Zur Spülung des Spülbeckens sind am Rand des Spülbeckens Spüllöcher vorgesehen. Durch diese strömt bei der Spülung Wasser über den Fußboden und den Wasserteller und von dort in das Abflussrohr.

Nachteilig bei dieser Anordnung ist, dass der Abstand zwischen Körper und Wasseroberfläche relativ hoch ist. Ferner wird der Wasserteller bei der Benutzung oftmals beschmiert. Die anschließende Überspülung mit Wasser reicht dann nicht aus, um diesen zu reinigen.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Stehtoilettenspülstein anzugeben, der eine möglichst effektive Spülung ermöglicht.

Diese Aufgabe wird bei einem Stehtoilettenspülstein mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1 durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils von Anspruch 1 gelöst.

Bei dem erfindungsgemäßen Stehtoilettenstein ist das Spülbecken mit 4 cm Tiefe flach ausgebildet. Ferner steht der Wasserteller ständig unter Wasser, so dass der Abstand zwischen Körper und Wasseroberfläche insgesamt deutlich reduziert ist. Zudem ist eine Rutschrampe vorgesehen, die sich in das Abflussrohr erstreckt. Die genannten Maßnahmen führen zu einer Reduktion des unerwünschten Spritzens von Fäkalien und/oder Urin an die Seite. Die Geruchsbelastung während und nach der Benutzung wird gesenkt und das Hinterlassen eines hygienisch sauberen Stehtoilettensteins ermöglicht.

Weitere Einzelheiten werden anhand der Zeichnung eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. In der Zeichnung zeigt

1 in schematischer Darstellung die Draufsicht eines erfindungsgemäßen Stehtoilettenspülsteins,

2 verschiedene Ausgestaltungen der Rutschrampe,

3 Beispiele zur Dimensionierung des Wassertellers,

4 einen Schnitt der Vorderseite des Spülbeckens.

1 zeigt einen Stehtoilettenspülstein 1, der auf vier bis sechs Beinen aufgestellt ist. Der Stehtoilettenspülstein 1 weist eine Länge von 750 mm, eine Breite von 600 mm und eine Höhe von 40 mm auf.

Der Stehtoilettenspülstein 1 weist ein Spülbecken 2 mit einer Tiefe von 40 mm im hinteren Bereich und 30 mm im vorderen Bereich auf. Dieses flache Spülbecken 2 ist von einem Fußboden umgeben. In dem Spülbecken 2 ist ein Ausgangsloch 3 mit einem Wasserteller 8 mit daran angeschlossenem Abflussrohr 9 vorgesehen.

In dem Spülbecken 2 sind Spüllöcher 4 zur Spülung des Spülbeckens 2 vorgesehen. Die Spüllöcher 4 sind hierzu an der vorderen rechten Seite des Stehtoilettenspülsteins 1 an eine Wasserleitung angeschlossen. Die Spüllöcher 4 sind im Spülbecken 2 unterhalb des Fußbodens angeordnet. Das Spülbecken 2 kann somit innerhalb des Beckenrandes gespült werden. Alternativ ist aber auch eine Spülung von oberhalb des Spülbeckens 2 denkbar.

Der Wasserteller 8 ist im vorderen Bereich des Spülbeckens 2 angeordnet. Das Spülbecken 2 ist zu dem Wasserteller 8 hin geneigt. Zudem ist vorgesehen, dass der Wasserteller 8 ständig unter Wasser steht. Dadurch wird der Abstand zwischen Wasseroberfläche und Körperausgang auf durchschnittlich 100 mm verringert. Die Fäkalien tauchen so bereits unter Wasser, bevor sie den Körper vollständig verlassen haben. Die Spritzgefahr wird dadurch reduziert und ein Beschmieren der Umgebung verhindert. Dadurch, dass die Fäkalien direkt ins Wasser eintauchen, wird zudem die Geruchsbelästigung auf ein Minimum reduziert sowie das Spülen erleichtert.

Die Wasseroberfläche bzw. der Durchmesser des Wassertellers 8 kann an verschiedene Nutzungsarten angepasst sein. Er beträgt beispielsweise bei öffentlichen Einrichtungen 180 mm und 140 mm bei einer privaten Einrichtung (2, 3).

Der Wasserteller 8 weist zudem eine Rutschrampe 10 unterhalb der Oberkante auf. Die Rutschrampe 10 erstreckt sich in das Abflussrohr 9 und dient zur weiteren Reduzierung des Spritzens. Im gezeigten Ausführungsbeispiel weist die Rutschrampe 10 eine Neigung von 20° auf.

Entlang der Rutschrampe 10 können die Fäkalien langsam in das Wasser gleiten, so dass es nicht zum Spritzen beim Eintauchen der Fäkalien in das Wasser kommt.

Die Oberseite des Stehtoilettenspülsteins 1 bzw. des Fußbodens des Stehtoilettenspülsteins 1 ist eben. Dies ermöglicht das Aufstellen eines mobilen Stuhls auf dem Fußboden, beispielsweise für Kinder, alte und kranke Menschen. Der mobile Stuhl weist mittig eine Durchtrittsöffnung auf, die zum Spülbecken 2 hin offen ist.

Insgesamt ergeben sich bei dem erfindungsgemäßen Stehtoilettenspülstein somit die folgenden Vorteile:

  • – Die Geruchsbelästigung wird gesenkt, da die Fäkalien frühzeitig ins Wasser eintauchen.
  • – Eine große Öffnung vermindert die Verunreinigung der Umgebung des Wassertellers. Falls Reste hängen bleiben, werden diese im Wasser aufgeweicht und beim nächsten Spülvorgang mit entfernt.
  • – Ein geringerer Abstand zwischen Körper und Wasseroberfläche sowie das Gleiten entlang der Rutschrampe 10 senken die Verunreinigung durch Spritzer.
  • – Der Wasserverbrauch für den Spülvorgang kann auf 3 Liter reduziert werden.
  • – Der Stehtoilettenstein 1 kann aufgrund der glatten Oberfläche und der geringen Tiefe des Spülbeckens 2 in engen Räumen als Dusche verwendet werden.
  • – Der Stehtoilettenstein ist mobil einsetzbar.

Der in den 14 dargestellte Stehtoilettenspülstein 1 weist die folgenden Abmessungen auf:

1
Stehtoilettenspülstein
2
Spülbecken
3
Ausgangsloch
4
Spüllöcher
5
Vorderseite Spülbecken
6
Wasserablaufkanäle
7
Öffnungsgrad Wasserteller
8
Wasserteller
9
Abflussrohr
10
Rutschrampe


Anspruch[de]
Stehtoilettenspülstein mit einem Spülbecken (2), einem Fußboden, Spüllöchern (4), einem Wasserteller (8) und einem Abflussrohr (9),

wobei der Stehtoilettenspülstein auf vier bis sechs Beinen aufgestellt ist,

wobei das Spülbecken (2) flach ausgeführt und von dem Fußboden umgeben ist,

wobei die Spüllöcher (4) an eine Wasserleitung, vorzugsweise an der vorderen rechten Seite des Stehtoilettenspülsteins, angeschlossen und unterhalb des Fußbodens im Spülbecken (2) angeordnet sind,

wobei der Wasserteller (8) im vorderen Bereich des Spülbeckens (2) angeordnet ist,

wobei das Spülbecken (2) eine Neigung zu dem Wasserteller (8) aufweist und

wobei das Abflussrohr (9) an den Wasserteller (8) angeschlossen ist,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Wasserteller (8) eine Rutschrampe (10) unterhalb der Oberkante aufweist, die sich in das Abflussrohr (9) erstreckt und

dass der Wasserteller (8). ständig unter Wasser steht.
Stehtoilettenspülstein nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,

dass ein mobiler Stuhl zum Aufstellen auf dem Fußboden des Stehtoilettenspülsteins vorgesehen ist und

dass der mobile Stuhl mittig eine Durchtrittsöffnung aufweist, die zum Spülbecken (2) hin offen ist.






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