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Dokumentenidentifikation DE102006004508A1 09.08.2007
Titel Sanitäranlage mit einem Fußbodenreinigungssystem
Anmelder Ströer Out-of-Home Media AG, 50999 Köln, DE
Erfinder Schmid, Michael, 51379 Leverkusen, DE
Vertreter Stenger, Watzke & Ring Patentanwälte, 40547 Düsseldorf
DE-Anmeldedatum 01.02.2006
DE-Aktenzeichen 102006004508
Offenlegungstag 09.08.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 09.08.2007
IPC-Hauptklasse E03D 9/00(2006.01)A, F, I, 20060201, B, H, DE
Zusammenfassung Um eine Sanitäranlage mit einem alternativen Fußbodenreinigungssystem zum automatischen Reinigen des Sanitäranlagenfußbodens zu schaffen, wird mit der Erfindung vorgeschlagen eine Sanitäranlage (10) mit einem plattenförmigen Fußboden (40) und einer Fußbodenreinigungseinrichtung (44), wobei Fußboden (40; 146; 172) und Fußbodenreinigungseinrichtung (44) unter Reinigung des Fußbodens (40) eine Relativbewegung ausführen.

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sanitäranlage, insbesondere öffentliche Sanitäranlagen, mit einem Fußbodenreinigungssystem zum automatischen Reinigen des Sanitäranlagenfußbodens.

Sanitäranlagen mit Fußbodenreinigungssystem der genannten Art sind im Stand der Technik bereits bekannt.

Die DE 40 06 676 beschreibt beispielsweise eine Sanitäranlage, deren Fußboden aus einem über Rollen gespannten Laufband besteht. Zwischen den Rollen ist ein starrer Laufbandboden angebracht, der das Laufband abstützt, so daß es beim Betreten nicht nachgibt. Unterhalb des Laufbands sind Spritzdüsen angeordnet, durch welche unter Hochdruck ein Reinigungsfluid auf das Laufband sprühbar ist. Unterhalb des Laufbands ist ferner eine Abtrocknungswalze angeordnet, die mit Moosgummi oder ähnlichem zur Trocknung geeigneten Material überzogen ist. Ferner ist ein Heißlufttrockner vorgesehen, mit dessen Hilfe Heißluft zum Trocknen des Laufbandes über eine Heißluftdüse auf dieses geblasen werden kann. Soll nun der Fußboden der Sanitäranlage gereinigt werden, so wird das Laufband über eine entsprechende Antriebseinheit bewegt, wobei es unter Verwendung der Spritzdüsen gereinigt und mit Hilfe der Abtrocknungswalze und des Heißlufttrockners getrocknet wird. Ein Nachteil des zuvor beschriebenen Fußbodenreinigungssystems besteht darin, daß der Fußboden der Sanitäranlage aus einem flexiblen Material hergestellt werden muß, damit er als Laufband um die Walzen geführt werden kann. Die Materialauswahl für den Fußboden ist entsprechend eingeschränkt.

Eine weitere Sanitäranlage mit einem Fußbodenreinigungssystem ist in der DE-A 42 21 508 beschrieben. Die Sanitärzelle umfaßt eine karussellartig drehbare, rotationssymmetrische Baueinheit, in die auch der Fußboden der Sanitäranlage integriert ist. Diese rotationssymmetrische Baueinheit ist mittig durch eine Trennwand derart geteilt, daß sich die eine Hälfte der Baueinheit in einem Sanitärraum und die andere Hälfte in einem Technikraum befindet. Durch Drehen der Baueinheit um 180° kann der sich im Sanitärraum befindende Fußbodenbereich in den Technikraum bewegt und dort mit geeigneten Mitteln gereinigt werden. Problematisch ist hier, daß aufgrund der karussellartig drehbaren, rotationssymmetrischen Baueinheit die im wesentlichen halbkreisförmige Form des Sanitärraums vorgegeben ist, was nicht immer gewünscht ist.

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Sanitäranlage mit einem alternativen Fußbodenreinigungssystem zum automatischen Reinigen des Sanitäranlagenfußbodens zu schaffen.

Diese Aufgabe wird gemäß der vorliegenden Erfindung durch eine Sanitäranlage nach Anspruch 1 gelöst. Die abhängigen Ansprüche beziehen sich auf individuelle Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Sanitäranlage.

Erfindungsgemäß wird eine Sanitäranlage mit einem plattenförmigen Fußboden und einer Fußbodenreinigungseinrichtung vorgeschlagen, wobei Fußboden und Fußbodenreinigungseinrichtung unter Reinigung des Fußbodens eine Relativbewegung ausführen, also die Fußbodenreinigungseinrichtung und der Fußboden unter Reinigung des Fußbodens aneinander vorbeigeführt werden.

Gemäß einer ersten Variante ist die Fußbodenreinigungseinrichtung automatisch verfahrbar, bevorzugt unter Ausführung einer geradlinigen Bewegung. Im Gegensatz zum eingangs beschriebenen Stand der Technik wird also nicht der Fußboden zur Fußbodenreinigungseinrichtung, sondern die Fußbodenreinigungseinrichtung zum Fußboden bewegt. Da die Fußbodenreinigungseinrichtung in der Regel ein wesentlich geringeres Gewicht als der Fußboden aufweist, kann für das Verfahren der Fußbodenreinigungseinrichtung eine Antriebseinheit mit verhältnismäßig geringer Leistung verwendet werden. Ferner ist die Fußbodenreinigungseinrichtung relativ problemlos an die Geometrie des Fußbodens anpaßbar, so daß die Freiheit bei der konstruktiven Gestaltung der Sanitäranlage kaum eingeschränkt wird.

Die Fußbodenreinigungseinrichtung umfaßt bevorzugt eine oder eine Mehrzahl von Reinigungsdüsen, mit denen zum Reinigen des Fußbodens ein Reinigungsfluid auf diesen aufsprühbar ist. Das Aufsprühen erfolgt bevorzugt unter Hochdruck, um auch hartnäckige Verschmutzungen zu beseitigen. Die Reinigungsdüsen sind an eine Reinigungsfluidzuführleitung angeschlossen, die zumindest mit einer Druckerzeugungseinheit und einem Reinigungsfluidreservoir verbunden ist.

Ferner umfaßt die Fußbodenreinigungseinrichtung bevorzugt eine oder eine Mehrzahl von Reinigungsbürsten, die beispielsweise in Form von Bürstenwalzen oder dergleichen vorgesehen sein können. Diese Bürsten können unter Verwendung einer entsprechenden Antriebseinheit antreibbar sein, so daß sie eine Hin- und Herbewegung, eine rotatorische Bewegung oder eine Kombination dieser Bewegungen ausführen.

Weiterhin umfaßt die Fußbodenreinigungseinrichtung bevorzugt eine oder eine Mehrzahl von Wischeinrichtungen. Diese Wischeinrichtungen können beispielsweise faserartige Materialien in Form von Lappen oder dergleichen aufweisen, die zum Reinigen des Fußbodens über diesen bewegt werden. Ebenso wie die Reinigungsbürsten können auch die Wischeinrichtungen über eine eigene Antriebseinheit verfügen, so daß sie eine Hin- und Herbewegung, eine rotatorische Bewegung oder eine Kombination dieser Bewegungen ausführen.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Sanitäranlage umfaßt die Fußbodenreinigungseinrichtung einen oder eine Mehrzahl von Abziehern, die zum Entfernen eines verwendeten Reinigungsfluids dienen. Die Abzieher können beispielsweise in Form von gummiartiges Material aufweisenden Lippen vorgesehen sein, die, vorzugsweise unter einem vorbestimmten Anpreßdruck, über den gereinigten Fußboden bewegt werden und bevorzugt mittels Saugbalken oder dergleichen das Reinigungsfluid aufnehmen und abführen können.

Ferner umfaßt die Fußbodenreinigungseinrichtung vorzugsweise eine oder eine Mehrzahl von Düsen zum Trocknen des Fußbodens, durch die ein Luftstrom geleitet und auf den zu trocknenden Fußboden gerichtet wird. Die Düsen sind bevorzugt quer zum Fußboden ausgerichtet und vorteilhaft leicht in Bewegungsrichtung der Fußbodenreinigungseinrichtung geneigt. Auf diese Weise wird Feuchtigkeit, die nicht sofort durch den aus den Düsen austretenden Luftstrom getrocknet wird, in Bewegungsrichtung der Fußbodenreinigungseinrichtung vorangetrieben.

Vorzugsweise weist die Fußbodenreinigungseinrichtung zumindest einen verfahrbaren Träger auf, an dem direkt oder indirekt eine oder mehrere Komponenten der Fußbodenreinigungseinrichtung angeordnet sind, wie beispielsweise die Reinigungsdüsen, Reinigungsbürsten, Wischeinrichtungen, Abzieher, Absauger oder die Düsen zum Trocknen des Fußbodens. Bei dem verfahrbaren Träger kann es sich beispielsweise um ein Aluminiumprofil handeln, das eine ausreichende Steifigkeit und Korrosionsbeständigkeit aufweist. Natürlich können auch andere Materialien für den Träger verwendet werden, wie Kunststoff oder dergleichen. Der Träger ist vorteilhaft in zumindest einer Gleit- oder Zahnschiene geführt, so daß er möglichst reibungslos und parallel verfahren werden kann. Alternativ oder in Kombination kann der Träger auch Rollen aufweisen, mit denen sich dieser am Fußboden abstützt. Vorzugsweise erstreckt sich der Träger zwischen zwei einander gegenüberliegenden Wänden der Sanitäranlage und ist entlang dieser Wände verfahrbar. Die Komponenten der Fußbodenreinigungseinrichtung können dann beispielsweise gleichmäßig entlang des Trägers angeordnet sein, was unter Bezugnahme auf eines der Ausführungsbeispiele noch näher beschrieben ist. Alternativ kann die Fußbodenreinigungseinrichtung auch zumindest einen Schlitten aufweisen, an dem eine oder mehrere Komponenten der Fußbodenreinigungseinrichtung angeordnet sind und der verfahrbar an dem Träger angeordnet ist. Während sich der Träger entlang der Wände der Sanitäranlage bewegt, kann der Schlitten dann auf dem Träger hin und her verfahren werden, so daß der gesamte Fußboden der Sanitäranlage gereinigt wird. Auch diese Alternative wird im Rahmen einer beispielhaften Ausführungsform nachfolgend noch genauer beschrieben. Der Fußboden der Sanitäranlage kann automatisch absenkbar ausgeführt sein.

Gemäß einer zweiten Variante wird erfindungsgemäß eine Sanitäranlage vorgeschlagen, bei der der plattenförmige Fußboden, bevorzugt unter Ausführung einer geradlinigen Bewegung, automatisch verfahrbar ist und entsprechend an der Fußbodenreinigungseinrichtung vorbeigeführt werden kann, um den Fußboden zu reinigen. Dabei ist der Fußboden bevorzugt automatisch absenkbar ausgebildet, so daß er unter anderen Komponenten der Sanitäranlage durchgeführt werden kann, was unter Bezugnahme auf die 12 und 13 noch näher erläutert ist.

Der plattenförmige Fußboden kann auch in unabhängig voneinander verfahrbare Fußbodensegmente unterteilt sein, wenn die Sanitäranlage nicht genug Raum bietet, um den gesamten Fußboden in einer Einheit an der Fußbodenreinigungseinrichtung vorbeizuführen, was unter Bezugnahme auf die 14 und 15 näher erläutert ist.

Die Fußbodenreinigungseinrichtung gemäß der zweiten Variante der erfindungsgemäßen Sanitäranlage kann grundsätzlich die zuvor beschriebenen Merkmale der Fußbodenreinigungseinrichtung gemäß der ersten Variante aufweisen, abgesehen von der Tatsache, daß die Fußbodenreinigungseinrichtung der zweiten Variante ortsfest angeordnet ist.

Schließlich umfaßt die Sanitäranlage gemäß der vorliegenden Erfindung bevorzugt eine Reinigungsfluidsammeleinrichtung zur Aufnahme des benutzten Reinigungsfluids.

Nachfolgend wird die vorliegende Erfindung unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen genauer beschrieben. Darin ist:

1 eine Vorderquerschnittansicht einer Ausführungsform einer ersten Variante der erfindungsgemäßen Sanitäranlage mit einem Fußbodenreinigungssystem, das sich in einer ersten Stellung befindet;

2 eine Vorderquerschnittansicht der in 1 dargestellten Sanitäranlage, wobei sich das Fußbodenreinigungssystem in einer zweiten Stellung befindet;

3 eine Vorderansicht einer ersten Ausgestaltung einer verfahrbaren Fußbodenreinigungseinrichtung gemäß der ersten Variante der erfindungsgemäßen Sanitäranlage;

4 eine teilweise geschnittene perspektivische Ansicht der in 3 dargestellten Fußbodenreinigungseinrichtung;

5 eine Vorderansicht einer weiteren Ausgestaltung einer verfahrbaren Fußbodenreinigungseinrichtung gemäß der ersten Variante der erfindungsgemäßen Sanitäranlage;

6 eine teilweise geschnittene perspektivische Ansicht der in 5 dargestellten Fußbodenreinigungseinrichtung;

7 eine Vorderansicht einer dritten Ausgestaltung einer verfahrbaren Fußbodenreinigungseinrichtung gemäß der ersten Variante der erfindungsgemäßen Sanitäranlage;

8 eine Vorderansicht einer vierten Ausgestaltung einer verfahrbaren Fußbodenreinigungseinrichtung gemäß der ersten Variante der erfindungsgemäßen Sanitäranlage;

9 eine teilweise geschnittene perspektivische Ansicht einer fünften Ausgestaltung einer verfahrbaren Fußbodenreinigungseinrichtung gemäß der ersten Variante der erfindungsgemäßen Sanitäranlage;

10 eine Vorderquerschnittansicht einer weiteren Ausführungsform der ersten Variante der erfindungsgemäßen Sanitäranlage mit einem verfahrbaren Fußbodenreinigungssystem, das sich in einer ersten Stellung befindet;

11 eine Vorderquerschnittansicht der in 9 dargestellten Sanitäranlage, wobei sich das Fußbodenreinigungssystem in einer zweiten Stellung befindet;

12 eine schematische, perspektivische Ansicht einer ersten Ausführungsform einer zweiten Variante der erfindungsgemäßen Sanitäranlage mit verfahrbarem Fußboden, der sich in einer ersten Stellung befindet;

13 eine schematische, perspektivische Ansicht der in 12 gezeigten Sanitäranlage, bei der sich der Fußboden in einer zweiten Stellung befindet;

14 eine weitere Ausführungsform der zweiten Variante der erfindungsgemäßen Sanitäranlage mit verfahrbarem und segmentiertem Fußboden, wobei sich die Fußbodensegmente in einer ersten Stellung befinden und

15 eine schematische, perspektivische Ansicht der in 14 dargestellten Sanitäranlage, wobei sich ein Fußbodensegment in einer zweiten Stellung befindet.

Gleiche Bezugsziffern beziehen sich nachfolgend auf gleichartige Bauteile.

1 ist eine Vorderquerschnittansicht einer ersten Ausführungsform einer ersten Variante einer Sanitäranlage 10 gemäß der vorliegenden Erfindung. Die Sanitäranlage 10 umfaßt zwei Seitenwände 12 und 14, eine Rückwand 16 und eine aufgrund der Schnittansicht nicht dargestellte Vorderwand. Ferner sind ein Fußboden 18 und eine Decke 20 vorgesehen. Der Innenraum der Sanitäranlage 10 ist durch eine Trennwand 22 in einen Sanitärbereich 24 und einen Reinigungsbereich 26 unterteilt, wobei der Reinigungsbereich 26 gleichzeitig als Technikraum dient. In dem Sanitärbereich 24 sind unter anderem eine Toilette 28 und ein Waschbecken 30 vorgesehen. Auf die Darstellung weiterer Einzelheiten wurde der Einfachheit halber verzichtet. Durch eine nicht gezeigte Eingangstür kann eine Person den Sanitärbereich 24 betreten, um beispielsweise die Toilette 28 zu benutzen. Nach einer solchen Benutzung kann die Toilette 28 aus dem Sanitärbereich 24 in den Reinigungsbereich 26 mit nicht dargestellten Mitteln verfahren werden, was in 1 durch die im Reinigungsbereich 26 in gestrichelten Linien dargestellte Toilette 28 angedeutet ist. Im Reinigungsbereich 26 kann die Toilette 28 beispielsweise unter Einsatz von Reinigungsdüsen gründlich gereinigt werden. Nach abgeschlossenem Reinigungsvorgang kann die Toilette 28 anschließend zurück in den Sanitärbereich 24 verfahren werden, wo sie für eine erneute Benutzung zur Verfügung steht. Unterhalb des Reinigungsbereiches 26 ist ein Sammelbecken 32 angeordnet, das vorliegend im wesentlichen trichterförmig ausgebildet ist. In dem Sammelbecken 32 kann Abwasser aus dem Reinigungsbereich 26 und/oder aus dem Sanitärbereich 24 gesammelt und anschließend durch einen Auslaß 34 abgelassen werden. Der Fußboden 18 des Sanitärbereiches 24 ist auf Stützen 36 angeordnet, so daß unterhalb des Fußbodens 18 ein Hohlraum 38 vorhanden ist, in dem Leitungen verlegt werden können, wie beispielsweise Frischwasserleitungen, Abwasserleitungen oder elektrische Leitungen. Es sei jedoch darauf hingewiesen, daß der Hohlraum 38 nicht unbedingt erforderlich ist, so daß entsprechend auch auf die Stützen 36 verzichtet und der Fußboden 18 auf herkömmliche Art und Weise verlegt werden kann. Zur Reinigung des Fußbodens 18 ist ein Fußbodenreinigungssystem 40 vorgesehen, das zwei Schienen 42 umfaßt, die einander gegenüberliegend an der Rückwand 16 und an der nicht dargestellten Vorderwand der Sanitäranlage 10 entlang des Fußbodens 18 angeordnet sind, sowie eine Fußbodenreinigungseinrichtung 44 zur Reinigung des innerhalb des Sanitärbereichs 26 angeordneten Fußbodens 18 aufweist, die in den Schienen 42 geführt entlang des Fußbodens 18 automatisch verfahrbar ist. Verschiedene Ausgestaltungen des Reinigungssystems werden unter Bezugnahme auf die 3 bis 8 noch näher erläutert. In 1 ist die Fußbodenreinigungseinrichtung 44 in einer ersten Stellung dargestellt, in der sie unterhalb einer Wand 46 angeordnet ist, in der auch das Waschbecken 30 eingelassen ist. In dieser Stellung ist sie für einen Benutzer des Sanitärbereiches 24 der Sanitäranlage 10 nicht sichtbar.

2 zeigt die in 1 dargestellte Sanitäranlage 10, wobei sich die Fußbodenreinigungseinrichtung 44 in einer zweiten Stellung befindet, nachdem sie aus der in 1 dargestellten Position entlang der Schienen 42 über den Fußboden 18 verfahren wurde. Wie in 2 zu erkennen ist, ist der Abstand zwischen dem Fußboden 18 und der Unterseite der Toilette 28 derart gewählt, daß die Fußbodenreinigungseinrichtung 44 unter der Toilette 28 hindurch bewegt werden kann. Während die Fußbodenreinigungseinrichtung 44 aus der in 1 dargestellten Stellung über den Fußboden 18 in die in 2 dargestellte Position bewegt wird, wird der Fußboden 18 durch eine oder mehrere Komponenten der Fußbodenreinigungseinrichtung 44 unter Verwendung eines Reinigungsfluids gereinigt. Die einzelnen Komponenten der Fußbodenreinigungseinrichtung werden unter Bezugnahme auf die 3 bis 8 noch genauer beschrieben. Das verwendete Reinigungsfluid wird nach der Benutzung in das Sammelbecken 32 entsorgt. Der Fußboden 18 kann in Richtung des Sammelbeckens 32 leicht abwärts geneigt sein, um auf diese Weise die Entsorgung des Reinigungsfluids in das Sammelbecken 32 zu vereinfachen.

3 zeigt eine vergrößerte Vorderansicht der in den 1 und 2 dargestellten Fußbodenreinigungseinrichtung 44. Die Fußbodenreinigungseinrichtung 44 umfaßt einen Träger 48, der einen im wesentlichen rechteckigen Querschnitt aufweist und sich von der Rückwand 16 zur Vorderwand der Sanitäranlage 10 erstreckt. An den Stirnseiten 50 des Trägers 48 ist in Bewegungsrichtung der Fußbodenreinigungseinrichtung 44 eine Mehrzahl von Rollen 52 angeordnet, die durch nicht dargestellte Antriebsmittel angetrieben werden und in der Schiene 42 des Fußbodenreinigungssystems 40 aufgenommen sind und sich in dieser bewegen, was unter Bezugnahme auf 4 noch genauer erläutert ist. Die Rollen 52 können wahlweise auch durch Zahnräder ersetzt werden, die durch Antriebsmittel wie beispielsweise Ketten angetrieben werden, was in der Zeichnung jedoch nicht dargestellt ist. An der Unterseite 54 des Trägers 48 sind hintereinander eine Vielzahl von Reinigungsdüsen 56 angeordnet, wobei in 3 nur die vorderste dieser Reinigungsdüsen 56 zu sehen ist. Diese Reinigungsdüsen werden zum Auftragen eines Reinigungsfluids auf den Fußboden 18 der Sanitäranlage 10 verwendet. Ferner sind an der Unterseite 54 des Trägers 48 eine Vielzahl von Reinigungsbürsten 58 und ein Abzieher 60 vorgesehen. Der Abzieher 60 kann um einen nicht dargestellten Absauger ergänzt werden, der das Reinigungsfluid absaugt und abführt. Auch ist es möglich, den Abzieher 60 ganz durch einen solchen Absauger zu ersetzen. Die freien Enden der Borsten der Reinigungsbürsten 58 werden unter einem leichten Vordruck auf den Fußboden 18 aufgesetzt, um diesen unter Einwirkung des von den Reinigungsdüsen 56aufgetragenen Reinigungsfluids zu bürsten. Die Reinigungsbürsten 58 können eine rotatorische und/oder eine Hin- und Herbewegung ausführen, wodurch die Reinigungswirkung der Reinigungsbürsten 58 wesentlich verbessert wird. Der Abzieher 60 dient zum Entfernen des benutzten Reinigungsfluids.

4 ist eine perspektivische Schnittansicht der in 3 gezeigten Fußbodenreinigungseinrichtung 44, die in der Schiene 42 des Fußbodenreinigungssystems 40 gehalten ist. Bei der Schiene 42 handelt es sich um eine Profilschiene, entlang deren Haupterstreckungsrichtung eine Nut 62 vorgesehen ist. In der Nut 62 laufen die an der Stirnseite 50 des Trägers 48 vorgesehenen Rollen 52 oder Zahnräder. Wie anhand der Pfeile 64 und 66 zu erkennen ist, kann der Träger 48 in der Schiene 42 vor und zurück bewegt werden. Bewegt sich der Träger in Richtung des Pfeils 64, so wird der Fußboden unter Einsatz der Reinigungsdüsen 56 mit Reinigungsfluid benetzt und von den Reinigungsbürsten 58 gebürstet, woraufhin der Abzieher 60 das benutzte Reinigungsfluid abzieht. Auf diese Weise wird der Träger 48 über den gesamten Fußboden 18 der Sanitäranlage 10 bewegt und das benutzte Reinigungsfluid schließlich in das Sammelbecken 32 entsorgt. Anschließend wird der Träger 48 in Richtung des Pfeils 66 zurück in seine in 1 dargestellte Stellung bewegt. Die Komponenten der Fußbodenreinigungseinrichtung 44, also die Reinigungsdüsen 56, die Reinigungsbürsten 58 und der Abzieher 60, können auch derart angeordnet werden, daß der Fußboden 18 der Sanitäranlage 10 bei einer Bewegung des Trägers 48 in Richtung des Pfeils 64 sowie in Richtung des Pfeils 66 gereinigt wird, so daß der Träger 48 nach einmaligem Abfahren des Fußbodens 18 aus der in 1 dargestellten Stellung in die in 2 dargestellte Stellung in letzterer verharren kann, ohne daß er in die in 1 dargestellte Stellung zurückbewegt werden muß. An dem Träger 48 nahe seiner Stirnseiten 50 können ferner nicht dargestellte Sensoren angeordnet sein, mit deren Hilfe die Nut 62 der Schienen 42 blockierende Gegenstände oder Substanzen detektiert werden können, um zu vermeiden, daß der Träger 48 mit solchen Gegenständen oder Substanzen kollidiert und sich verkeilt.

5 ist eine Vorderansicht einer alternativen Ausgestaltung einer Fußbodenreinigungseinrichtung 68 gemäß der vorliegenden Erfindung. Ähnlich wie die in den 3 und 4 dargestellte Fußbodenreinigungseinrichtung 44 umfaßt die Fußbodenreinigungseinrichtung 68 einen Träger 70, der einen im wesentlichen rechteckigen Querschnitt aufweist und sich von der Vorderwand zur Rückwand 16 der Sanitäranlage 10 erstreckt. An seinen Stirnseiten 72 ist ein Vorsprung 74 ausgebildet, der sich entlang der Bewegungsrichtung des Trägers 70 erstreckt und in die Schiene 42 des Fußbodenreinigungssystems 40 greift, so daß der Träger 70 entlang der in 1 dargestellten Schiene 42 des Fußbodenreinigungssystems 40 geführt und durch nicht dargestellte Antriebsmittel, z. B. Ketten, angetrieben wird. An der Unterseite 76 sind Rollen 78 angeordnet, um den Träger 70 entlang des Fußbodens 18 der Sanitäranlage 10 zu führen. Ebenso wie bei der in den 3 und 4 dargestellten Fußbodenreinigungseinrichtung 44 sind Reinigungsdüsen 56, Reinigungsbürsten 58 und ein Abzieher 60 vorgesehen.

6 zeigt eine teilweise geschnittene perspektivische Ansicht des in 5 dargestellten Trägers 70. Der an der Stirnseite 72 des Trägers 70 ausgebildete Vorsprung 74 greift in die Nut 62 der Schiene 42 ein, so daß der Träger 70 in der Schiene 42 geführt ist. Bei der Schiene 42 handelt es sich bei dieser Ausgestaltung der Fußbodenreinigungseinrichtung 68 bevorzugt um eine Gleit- oder Zahnschiene, um einen parallelen Vortrieb zu gewährleisten. Wie anhand der Pfeile 64 und 66 zu erkennen ist, kann der Träger 70 durch nicht dargestellte Antriebsmittel vor und zurück bewegt werden, wobei der Fußboden 18 bei einer Bewegung des Trägers 70 in Richtung des Pfeils 64 zunächst unter Einsatz der Reinigungsdüsen 56 mit einem Reinigungsfluid benetzt und daraufhin von den Reinigungsbürsten 58 gebürstet wird. Das gebrauchte Reinigungsfluid wird schließlich durch den Abzieher 60 abgezogen. Auch hier können die Komponenten der Fußbodenreinigungseinrichtung 68 derart angeordnet werden, daß ein Reinigen bei einer Bewegung des Trägers 70 sowohl in Richtung des Pfeils 64 als auch in Richtung des Pfeils 66 erfolgt.

7 ist eine geschnittene Vorderansicht einer weiteren Ausgestaltung einer Fußbodenreinigungseinrichtung 80 gemäß der vorliegenden Erfindung. Die Fußbodenreinigungseinrichtung 80 umfaßt einen Träger 82, an dessen Unterseite zusätzlich zu Reinigungsdüsen 56, Reinigungsbürsten 58 und dem Abzieher 60 eine Düse 86 zum Trocknen des Fußbodens 18 der Sanitäranlage 10 vorgesehen ist, die sich ähnlich wie der Abzieher 60 über die gesamte Länge des Trägers 82 erstreckt. Mittels der Düse 86 wird ein Luftstrom auf den zu trocknenden Fußboden 18 gerichtet, um Feuchtigkeit, die nicht durch den Abzieher 60 entfernt wurde, zu beseitigen. Anstelle einer einzelnen Düse 86, die sich entlang der gesamten Länge des Trägers 82 erstreckt, kann alternativ auch eine Mehrzahl von Düsen vorgesehen werden.

8 ist eine teilweise geschnittene Vorderansicht einer vierten Ausgestaltung einer Fußbodenreinigungseinrichtung 88 gemäß der vorliegenden Erfindung. Die Fußbodenreinigungseinrichtung 88 umfaßt einen Träger 90, der ebenfalls geführt in der Schiene 42 des Fußbodenreinigungssystems 40 entlang des Fußbodens 18 mit geeigneten Antriebsmitteln automatisch verfahrbar ist. An der Unterseite 92 des Trägers 90 sind Reinigungsdüsen 56 angeordnet, mit denen der zu reinigende Fußboden mit einem Reinigungsfluid benetzt werden kann. Ferner ist eine Wischeinrichtung 94 vorgesehen, die eine oder mehrere Wischtücher 96 aufweist. Bei den Wischtüchern 96 handelt es sich um herkömmliche Reinigungstücher. Sie können aus einem Gewebe, aus Mikrofaser, aus Fell oder dergleichen bestehen. Die Wischeinrichtung 94 kann rotierend und/oder hin und her bewegbar sein, wodurch die Reinigungseffektivität der Wischtücher 96 verbessert wird. Ferner sind an der Unterseite 92 des Trägers 90 Düsen 86 angeordnet, die einen Luftstrom auf den Fußboden 18 richten, um diesen zu trocknen.

9 ist eine teilweise geschnittene perspektivische Ansicht einer fünften Ausgestaltung einer Fußbodenreinigungseinrichtung 98 gemäß der vorliegenden Erfindung. Die Fußbodenreinigungseinrichtung 98 umfaßt einen Träger 100, der sich von der Vorderwand zur Rückwand 16 der Sanitäranlage 10 erstreckt. An der Unterseite 102 des Trägers 100 ist eine als Gleitschiene ausgebildete Profilschiene 104 vorgesehen, die eine umgekehrte T-Form aufweist und sich entlang der Haupterstreckungsrichtung des Trägers 100 erstreckt. An der Profilschiene 104 ist ein Schlitten 106 befestigt, der entlang der Profilschiene 104 von dieser geführt in Richtung der Pfeile 108 und 110 hin und her bewegt wird. An der Unterseite 112 des Schlittens 106 sind Reinigungsdüsen 56 und Reinigungsbürsten 58 angeordnet, wobei vorliegend jeweils eine Reinigungsbürste 58 zwischen zwei Reinigungsdüsen 56 in Richtung der Pfeile 108 und 110 vorgesehen ist. An der Unterseite 92 des Trägers 90 ist ferner ein Abzieher 60 vorgesehen, der sich entlang der Haupterstreckungsrichtung des Trägers 90 erstreckt. Zur Reinigung des Fußbodens 18 der in 1 dargestellten Sanitäranlage 10 wird nun der Träger 100 in Richtung des Pfeils 114 aus der in 1 dargestellten Stellung in Richtung der in 2 dargestellten Stellung der Fußbodenreinigungseinrichtung bewegt, während der Schlitten 106 in Richtung der Pfeile 108 und 110 zwischen der Vorderwand und der Rückwand 16 der Sanitäranlage 10 hin und her bewegt wird. Die Bewegung des Trägers 100 in Richtung des Pfeils 114 und die Hin- und Herbewegung des Schlittens 106 in Richtung der Pfeile 108 und 110 sind derart koordiniert, daß der gesamte Fußboden 18 gereinigt wird. Der Abzieher 60 zieht das Reinigungsfluid, das von den Reinigungsdüsen 56 auf den Fußboden 18 aufgesprüht wurde, nach erfolgter Reinigung des Fußbodens 18 ab. Ist die in 2 dargestellte Stellung der Fußbodenreinigungseinrichtung erreicht, so wird der Träger 90 in Richtung des Pfeils 116 in die in 1 dargestellte Stellung zurückverfahren.

10 ist eine Seitenquerschnittansicht einer zweiten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Sanitäranlage 120. Die in 10 dargestellte Sanitäranlage 120 unterscheidet sich von der in den 1 und 2 dargestellten Sanitäranlage 10 dahingehend, daß die Stützen 36 des Fußbodens 18 als Hydraulikzylinder ausgebildet sind, die über entsprechende Gelenke mit dem Fußboden 18 verbunden sind. Mit Hilfe der Hydraulikzylinder kann der Fußboden 18 auf- und abwärts sowie in eine in Richtung des Sammelbeckens 32 abwärts geneigte Stellung bewegt werden. 10 zeigt den Fußboden 18 in einer ersten Stellung, in der die Kolben der die Stützen 36 bildenden Zylinder ausgefahren sind. In dieser Stellung ist der Fußboden 18 derart angehoben, daß er mit der Unterseite der Wand 46, in der auch das Waschbecken 30 eingelassen ist, bündig abschließt. Die unterhalb der Wand 46 angeordnete Fußbodenreinigungseinrichtung 44 ist in dieser Stellung für einen Benutzer der Sanitäranlage 10 entsprechend nicht sichtbar. Ebenso ist die Schiene 42 des Fußbodenreinigungssystems von dem Fußboden 18 verdeckt.

Soll der Fußboden 18 nun gereinigt werden, so wird der Fußboden 18 mit Hilfe der in die Stützen 36 integrierten Hubzylinder abgesenkt, bis sich der Fußboden 18 in der in 11 dargestellten Position befindet. In dieser Position kann nun die Fußbodenreinigungseinrichtung 44 entlang der Schiene 42 über den Fußboden verfahren werden, um diesen zu reinigen. Nach Abschluß des Reinigungsvorgangs wird die Fußbodenreinigungseinrichtung 44 zurück in die in 11 dargestellte Stellung bewegt und der Fußboden wieder in die in 10 gezeigte Stellung angehoben.

12 zeigt eine schematische Ansicht einer Ausführungsform einer zweiten Variante einer erfindungsgemäßen Sanitäranlage 130. Diese Sanitäranlage 130 umfaßt einen Sanitärbereich 132, einen Sanitärbereich 134 und einen zwischen den beiden Sanitärbereichen 132 und 134 angeordneten Reinigungsbereich 136, wobei die Sanitärbereiche 132 und 134 und der Reinigungsbereich 136 jeweils durch eine Trennwand 138 und 140 voneinander getrennt sind. In dem ersten Sanitärbereich 132 sind zwei Toiletten 142 und 144 angeordnet, die unabhängig voneinander wahlweise zwischen einer Betriebsstellung im Sanitärbereich 132 und einer Reinigungsstellung im Reinigungsbereich 136, in der Reinigungsmittel auf die entsprechende Toilette 142, 144 einwirken, verfahrbar sind. In 12 ist die Toilette 142 in ihrer Betriebsstellung und die Toilette 144 in ihrer Reinigungsstellung gezeigt. Ferner umfassen die Sanitärbereiche 132 und 134 jeweils einen Fußboden 146 und 148. Die Fußböden 146 und 148 sind aus der in 12 dargestellten Stellung jeweils in Richtung des Reinigungsbereiches 136 vor und entsprechend zurück verfahrbar, was durch die Pfeile 150 und 152 angedeutet ist. Das Verfahren der Fußböden 146 und 148 kann beispielsweise auf Schienen erfolgen, wobei in 12 beispielhaft eine hintere Schiene 154 dargestellt ist. Zum Reinigen der Fußböden 146 und 148 ist im Reinigungsbereich 136 schließlich eine Reinigungseinrichtung 156 vorgesehen, die sich im wesentlichen entlang der gesamten Breite B der Fußböden 146 und 148 erstreckt. Der grundsätzliche Aufbau der Fußbodenreinigungseinrichtung 156 entspricht in wesentlichen Zügen den zuvor beschriebenen Fußbodenreinigungseinrichtungen, wobei die Fußbodenreinigungseinrichtung 156 jedoch im wesentlichen ortsfest angeordnet ist.

Soll nun beispielsweise der Fußboden 146 gereinigt werden, so wird dieser zusammen mit den diesen haltenden Schienen, von denen nur die Schiene 154 dargestellt ist, durch nicht gezeigte Hebe- und Absenkmittel abgesenkt und in Richtung des Pfeils 150 in den Reinigungsbereich 136 und darüber hinaus unter den Fußboden 148 in die in 13 dargestellte Stellung verfahren. Während dieser Bewegung wird die Oberseite des. Fußbodens 146 an der Fußbodenreinigungseinrichtung 156 vorbeigeführt und dabei durch nicht dargestellte Reinigungsmittel gereinigt und gegebenenfalls durch nicht dargestellte Trocknungsmittel getrocknet. Sobald die Oberseite des Fußbodens 146 vollständig an der Fußbodenreinigungseinrichtung 156 vorbeigeführt wurde, wird dieser zurück in die in 12 dargestellte Stellung bewegt. Auf die gleiche Art und Weise kann auch die Oberseite des Fußbodens 148 an der Fußbodenreinigungseinrichtung 156 vorbeigeführt werden, was in den 12 und 13 jedoch nicht gezeigt ist.

Es sollte klar sein, daß anstelle der zwei Toiletten 142 und 144 auch nur eine Toilette oder mehr als zwei Toiletten vorgesehen werden können. Ferner kann der Reinigungsbereich 136 auch durch einen Technikraum ohne Toilettenreinigungseinrichtung ersetzt werden.

Eine weitere Ausführungsform der zweiten Variante einer erfindungsgemäßen Sanitäranlage 160 ist in den 14 und 15 schematisch dargestellt. Diese Sanitäranlage 160 umfaßt einen Sanitärbereich 162 und einen Reinigungsbereich 164, die durch eine Trennwand 166 voneinander getrennt sind. Der Sanitärbereich 162 umfaßt zwei Toiletten 168 und 170, die unabhängig voneinander wahlweise in eine Betriebsstellung innerhalb des Sanitärbereiches 162 und eine Reinigungsstellung innerhalb des Reinigungsbereiches 164 verfahrbar sind. Der Sanitärbereich 162 weist ferner einen Fußboden 172 auf, der in einzelne Fußbodensegmente 174 bis 178 unterteilt ist. Diese Fußbodensegmente 174 bis 178 sind durch nicht dargestellt Mittel in der in 14 dargestellten Position gehalten. Zum Reinigen des Fußbodens 162 ist ferner im Reinigungsbereich 164 eine Fußbodenreinigungseinrichtung 180 angeordnet, ähnlich wie bei der in den 12 und 13 dargestellten Ausführungsform.

Zum Reinigen des Fußbodens 172 können die einzelnen Fußbodensegmente 174 bis 178 unabhängig voneinander abgesenkt und in Richtung des Pfeils 182 in den Reinigungsbereich 164 und entsprechend zurück verfahren werden, wobei die Seitwärtsbewegung beispielsweise durch Schienen geführt werden kann, von denen exemplarisch in 14 eine Schiene 184 dargestellt ist.

Soll beispielsweise das Fußbodensegment 174 gereinigt werden, so wird dieses abgesenkt und unter den Fußbodensegmenten 176 und 178 hindurch in Richtung des Pfeils 182 in den Reinigungsbereich 164 verfahren, wobei die Oberseite des Fußbodensegmentes 174 an der Fußbodenreinigungseinrichtung 180 vorbeigeführt und durch nicht dargestellte Reinigungsmittel gereinigt sowie gegebenenfalls durch nicht dargestellte Trocknungsmittel getrocknet wird. Das auf diese Weise in den Reinigungsbereich 164 verfahrene Fußbodensegment 174 ist in 15 dargestellt. Sobald die gesamte zu reinigende Oberfläche des Fußbodensegmentes 174 an der Fußbodenreinigungseinrichtung 180 vorbeigeführt wurde, kann das Fußbodensegment 174 wieder in die in 14 dargestellte Stellung zurück bewegt werden.

Auf die gleiche Art und Weise können natürlich auch die Fußbodensegmente 176 und 178 gereinigt werden, was in den 14 und 15 jedoch nicht näher dargestellt ist. Diese segmentartige Aufteilung des Fußbodens 172 ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn die Sanitäranlage, anders als bei der in den 12 und 13 dargestellten Ausführungsform, nicht ausreichend Raum bietet, um den Fußboden 172 einteilig an der Fußbodenreinigungseinrichtung 180 vorbeizuführen. Die in den 14 und 15 dargestellte Variante mit segmentiertem Fußboden bietet also die Möglichkeit, einen plattenförmigen Fußboden auch bei geringen Abmessungen der Sanitäranlage zu ermöglichen.

Es sollte klar sein, daß die zuvor beschriebenen Ausführungsformen nicht einschränkend sind und daß Modifikationen möglich sind, ohne den Schutzbereich der vorliegenden Erfindung zu verlassen, der durch die beiliegenden Ansprüche definiert ist. Ferner sei darauf hingewiesen, daß Einzelmerkmale der einzelnen Ausführungsformen bzw. Ausgestaltungen beliebig miteinander kombinierbar sind.

10
Sanitäranlage
12
Seitenwand
14
Seitenwand
16
Rückwand
18
Fußboden
20
Decke
22
Trennwand
24
Sanitärbereich
26
Reinigungsbereich
28
Toilette
30
Waschbecken
32
Sammelbecken
34
Auslaß
36
Stützen
38
Hohlraum
40
Fußbodenreinigungssystem
42
Schiene
44
Fußbodenreinigungseinrichtung
46
Wand
48
Träger
50
Stirnseiten
52
Rollen
54
Unterseite
56
Reinigungsdüsen
58
Reinigungsbürsten
60
Abzieher
62
Nut
64
Pfeil
66
Pfeil
68
Fußbodenreinigungseinrichtung
70
Träger
72
Stirnseiten
74
Vorsprung
76
Unterseite
78
Rollen
80
Fußbodenreinigungseinrichtung
82
Träger
84
Unterseite
86
Düse
88
Fußbodenreinigungseinrichtung
90
Träger
92
Unterseite
94
Wischeinrichtung
96
Wischtuch
98
Fußbodenreinigungseinrichtung
100
Träger
102
Unterseite
104
Profilschiene
106
Schlitten
108
Pfeil
110
Pfeil
112
Unterseite
114
Pfeil
116
Pfeil
120
Sanitäranlage
130
Sanitäranlage
132
Sanitärbereich
134
Sanitärbereich
136
Reinigungsbereich
138
Trennwand
140
Trennwand
142
Toilette
144
Toilette
146
Fußboden
148
Fußboden
150
Pfeil
152
Pfeil
154
Schiene
156
Fußbodenreinigungseinrichtung
160
Sanitäranlage
162
Sanitärbereich
164
Reinigungsbereich
166
Trennwand
168
Toilette
170
Toilette
172
Fußboden
174
Fußbodensegment
176
Fußbodensegment
178
Fußbodensegment
180
Fußbodenreinigungseinrichtung
182
Pfeil
184
Schiene
B
Breite


Anspruch[de]
Sanitäranlage (10; 120; 130; 160) mit einem plattenförmigen Fußboden (40; 146; 172) und einer Fußbodenreinigungseinrichtung (44; 68; 80; 88; 98; 156; 180), wobei Fußboden (40; 146; 172) und Fußbodenreinigungseinrichtung (44; 68; 80; 88; 98; 156; 180) unter Reinigung des Fußbodens (40; 146; 172) eine Relativbewegung ausführen. Sanitäranlage (10; 120) nach Anspruch 1, wobei die Fußbodenreinigungseinrichtung (44; 68; 80; 88; 98) eine oder eine Mehrzahl von Reinigungsdüsen (56) aufweist. Sanitäranlagen (10; 120) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Fußbodenreinigungseinrichtung (44; 68; 80; 98) eine oder eine Mehrzahl von Reinigungsbürsten (58) aufweist. Sanitäranlage (10; 120) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Fußbodenreinigungseinrichtung (88) eine oder eine Mehrzahl von Wischeinrichtungen (94) aufweist. Sanitäranlage (10; 120) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Fußbodenreinigungseinrichtung (44; 68; 80; 88) einen oder eine Mehrzahl von Abziehern (60) aufweist. Sanitäranlage (10; 120) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Fußbodenreinigungseinrichtung (80; 88) eine oder eine Mehrzahl von Düsen (86) zum Trocknen des Fußbodens aufweist. Sanitäranlage (10; 120) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Fußbodenreinigungseinrichtung (44; 68; 80; 88; 98) automatisch verfahrbar ist. Sanitäranlage (10; 120) nach Anspruch 7, wobei die Fußbodenreinigungseinrichtung (44; 68; 80; 88; 98) zumindest einen verfahrbaren Träger (48; 70; 82; 90; 100) aufweist, an dem direkt oder indirekt eine oder mehrere Komponenten (56; 58; 60; 86; 94) der Fußbodenreinigungseinrichtung (44; 68; 80; 88; 98) angeordnet sind. Sanitäranlage (10; 120) nach Anspruch 8, wobei der Träger (48; 70; 82; 90; 100) in zumindest einer Schiene (42) geführt ist. Sanitäranlage (10; 120) nach Anspruch 8 oder 9, wobei der Träger (48; 70; 82; 90; 100) Rollen (52; 78) aufweist. Sanitäranlage (10; 120) nach einem der Ansprüche 8 bis 10, wobei sich der Träger (48; 70; 82; 90; 100) zwischen zwei einander gegenüberliegenden Wänden der Sanitäranlage (10; 120) erstreckt und entlang dieser Wände verfahrbar ist. Sanitäranlage (10; 120) nach einem der Ansprüche 8 bis 11, wobei die Fußbodenreinigungseinrichtung (98) zumindest einen Schlitten (106) umfaßt, an dem eine oder mehrere Komponenten (56; 58; 60; 86; 94) der Fußbodenreinigungseinrichtung (98) angeordnet sind und der verfahrbar an dem Träger (100) angeordnet ist. Sanitäranlage (130; 160) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei der plattenförmige Fußboden (146; 172) automatisch verfahrbar ist. Sanitäranlage (160) nach Anspruch 13, wobei der Fußboden (172) in unabhängig voneinander verfahrbare Fußbodensegmente (174; 176; 178) unterteilt ist. Sanitäranlage nach einem der Ansprüche 13 oder 14, wobei die Fußbodenreinigungseinrichtung auf und ab verfahrbar ist. Sanitäranlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche mit einem Sammelbecken (32) zum Sammeln von Abwasser. Sanitäranlage (120; 130; 160) nach einem der vorhergehenden Ansprüche mit einem automatisch absenkbaren Fußboden (18; 146; 172).






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