PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE202007004834U1 16.08.2007
Titel Durch einen Deckel verschließbarer Trinkbecher
Anmelder Gies GmbH & Co. Kunststoffwerk KG, 36272 Niederaula, DE
Vertreter Walther, Walther & Hinz GbR, 34130 Kassel
DE-Aktenzeichen 202007004834
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 16.08.2007
Registration date 12.07.2007
Application date from patent application 02.04.2007
IPC-Hauptklasse A47G 19/22(2006.01)A, F, I, 20070402, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B65D 43/00(2006.01)A, L, I, 20070402, B, H, DE   B65D 47/06(2006.01)A, L, I, 20070402, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen durch einen Deckel verschließbaren Trinkbecher, wobei der Deckel auf den Trinkbecher aufschraubbar ist, und wobei der Trinkbecher einen Griff besitzt, und wobei der Deckel eine Trinktülle aufweist.

Ein Trinkbecher der eingangs genannten Art ist bekannt; ein solcher Trinkbecher wird häufig zur Versorgung älterer Menschen eingesetzt, die nicht oder kaum noch in der Lage sind, aus üblichen Bechern oder Tassen ein Getränk zu sich zu nehmen. Durch eine Trinktülle, ähnlich einer Schnabeltasse, wird das Einnehmen flüssiger Nahrung insofern erleichtert. Diese Becher werden allerdings von den Personen, wie bereits ausgeführt, meist älteren Personen, noch gehalten. Neben Rechtshändern gibt es auch eine ganze Anzahl von Menschen die Linkshänder sind.

Um nun einen solchen Trinkbecher sowohl für Rechts- als auch für Linkshänder benutzbar zu machen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Gewindeanordnung des Bechers zwei um ca. 180° versetzt zueinander angeordnete Gewindeansätze aufweist, wobei die Anordnung der Gewindeansätze am Gewinde des Bechers derart ist, dass nach Drehung des Deckels sich die Trinktülle etwa im Winkel von 90° zum Griff befindet. Hieraus wird deutlich, dass der Deckel in zweierlei Stellung auf den Trinkbecher aufgesetzt und auf das Gewinde des Trinkbechers aufgeschraubt werden kann. In einer Stellung des Deckels befindet sich nach der Drehung der Deckel derart auf dem Trinkbecher, dass in Bezug auf den Griff der Trinkbecher für Rechtshänder geeignet ist, bei einer zweiten Stellung des Deckels am Gewinde des Trinkbechers hingegen befindet sich nach Drehung des Deckels der Griff im Verhältnis zur Trinktülle in einer Stellung, die den Becher für Linkshänder benutzbar macht.

Weitere vorteilhafte Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

So ist insbesondere vorgesehen, dass der Deckel um einen Winkel von etwa 90° bis zum Anschlag drehbar ist, was bedeutet, dass der Deckel schnell auf den Becher aufdrehbar ist.

Nach einem weiteren vorteilhaften Merkmal ist die Trinktülle an dem Deckel abklappbar angeordnet. Die Trinktülle, die vorzugsweise als Röhrchen ausgebildet ist, steht über die Oberseite des Deckel im aufgeklappten Zustand über. Bei abgeklappter Trinktülle wird verhindert, dass Verschmutzungen in das Innere des Trinkbechers gelangen können.

In diesem Zusammenhang ist insbesondere vorgesehen, dass die Trinktülle im eingeklappten Zustand in einer Vertiefung im Deckel einliegt. Vorteilhaft ist ferner hin, wenn im eingeklappten Zustand der Trinktülle durch die Trinktülle die Öffnung im Deckel verschließbar ist, weil in einem solchen Fall, selbst dann, wenn der Behälter versehentlich umgeworfen werden sollte, die Flüssigkeit im Behälter im Becher nicht austreten kann. In diesem Zusammenhang ist insbesondere ein noppenartiger Vorsprung an der Tülle vorgesehen, durch den die Öffnung im Deckel abgedichtet wird.

Im Trinkzustand hingegen, d. h. im aufgeklappten Zustand der Tülle, weist die Tülle in ihrer Längsachse einen Ansatz mit einer Bohrung auf, wobei der Ansatz zum flüssigkeitsdichten Zustand mit der Öffnung im Deckel in Wirkzusammenhang bringbar ist. Das bedeutet, dass hierdurch sichergestellt ist, dass während des Trinkvorganges im Übergang von der Öffnung im Deckel zu der Trinktülle keine Flüssigkeit austreten kann.

Um Getränke in dem Becher warm oder auch kalt zu halten, ist der Becher vorteilhaft doppelwandig ausgebildet. Der Becher kann ebenfalls zwei einander gegenüberliegende Griffe aufweisen, da – wie sich herausgestellt hat – ältere Personen häufig den Becher eher mit zwei Händen greifen.

Anhand der Zeichnungen wird die Erfindung beispielhaft näher erläutert.

1 zeigt den Trinkbecher samt Deckel in einer Seitenansicht;

2 zeigt eine Aufsicht auf den Deckel;

3 zeigt die Trinktülle in einer Seitenansicht;

4 zeigt eine Ansicht gemäß der Linie IV-IV aus 1.

Gemäß 1 ist auf den mit 1 bezeichneten Trinkbecher ein Deckel 10 aufschraubbar. Der Trinkbecher 1, der vorzugsweise doppelwandig ausgebildet ist, besitzt den Griff 2, und im Bereich des oberen Randes eine Gewindeanordnung 3. Die Gewindeanordnung 3 ist, wie sich dies insbesondere der 4 entnehmen lässt, derart ausgebildet, dass die Gewindeanordnung 3 zwei Gewindeansätze 3a, 3b aufweist, um den Deckel 10 derart aufsetzen zu können, dass einmal die Tülle bzw. der Becher mit dem Griff für Linkshänder und einmal für Rechtshänder geeignet ist. Das bedeutet, dass, wenn der Deckel 10 mit seinem Gewinde 10a auf die Gewindeanordnung 3 des Bechers aufgesetzt wird, nach einer Drehung von etwa 90° die Tülle 15 einmal derart in Bezug auf den Griff 2 zu liegen kommt, dass der Becher für Links- und einmal für Rechtshänder geeignet ist. Die mit 15 bezeichnete Tülle stellt sich als längliches Rohr dar, das mit seinem einen Ende über ein scharnierartiges Gelenk 16 mit dem Deckel 10 verbunden ist, wie sich dies insbesondere aus 2 ergibt. Die Tülle besitzt darüber hinaus im Bereich der Befestigung am Deckel einen Noppen oder einen noppenartigen Vorsprung (17), mit welchem die Öffnung 5 im Deckel 10 zum Inneren des Trinkbechers 1 hin verschließbar ist.

In der Längsachse der Tülle ist ein Ansatz 18 vorgesehen, der eine Bohrung 19 zum Durchlass des Getränks durch die Bohrung 5 in die Tülle 15 aufweist, wobei der Ansatz derart ist, dass dieser den Durchgang 5 seitlich abschließt, wenn die Tülle aufgeklappt, sich also im trinkfertigen Zustand befindet.

Der Deckel 1 weist darüber hinaus eine Vertiefung 7 auf, in der die Tülle im eingeklappten Zustand einliegt, wie sich dies aus 1, allerdings auch aus 2 ergibt.


Anspruch[de]
Durch einen Deckel (10) verschließbarer Trinkbecher (1), wobei der Deckel (10) auf den Trinkbecher (1) aufschraubbar ist, und wobei der Trinkbecher (1) einen Griff (2) aufweist, wobei der Deckel (10) eine Trinktülle (15) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewindeanordnung (3) des Trinkbechers (1) zwei um ca. 180° versetzt zueinander angeordnete Gewindeansätze (3a, 3b) aufweist, wobei die Anordnung der Gewindeansätze (3a, 3b) am Gewinde des Bechers (1) derart ist, dass nach Drehung des Deckel (10) sich die Trinktülle (15) etwa im Winkel von 90° zu dem Griff (2) befindet. Trinkbecher nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (10) mit seinem Gewinde (10a) um einen Winkel von etwa 90° bis zum Anschlag drehbar ist. Trinkbecher nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Trinktülle (15) an dem Deckel (10) abklappbar angeordnet ist. Trinkbecher nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Trinktülle (15) im eingeklappten Zustand in einer Vertiefung (7) im Deckel (10) einliegt. Trinkbecher nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass im eingeklappten Zustand der Trinktülle (15) durch die Trinktülle (15) die Öffnung (5) im Deckel (10) verschließbar ist. Trinkbecher nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Tülle (15) einen noppenartigen Vorsprung (17) zum Abdichten der Öffnung (5) im Deckel (10) aufweist. Trinkbecher nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Tülle (15) in der Längsachse einen Ansatz (18) mit einer Bohrung (19) aufweist, wobei der Ansatz (18) im flüssigkeitsdichten Zustand mit der Öffnung (5) im Deckel (10) in Wirkzusammenhang bringbar ist. Trinkbecher nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Becher (1) doppelwandig ausgebildet ist. Trinkbecher nach wenigstens einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Becher (1) zwei einander gegenüberliegende Griffe (2) aufweist.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com