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Dokumentenidentifikation DE202007006549U1 16.08.2007
Titel Federpuffer für ein Möbel
Anmelder Julius Blum GmbH, Höchst, AT
Vertreter Grättinger & Partner (GbR), 82319 Starnberg
DE-Aktenzeichen 202007006549
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 16.08.2007
Registration date 12.07.2007
Application date from patent application 08.05.2007
IPC-Hauptklasse A47B 96/20(2006.01)A, F, I, 20070508, B, H, DE
IPC-Nebenklasse A47B 88/04(2006.01)A, L, I, 20070508, B, H, DE   F16F 7/08(2006.01)A, L, I, 20070508, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Möbel mit einem Möbelkorpus und einem aus einer geschlossenen Endlage am oder im Möbelkorpus bewegbar gelagerten Möbelteil.

Zur Erhöhung des Bedienkomforts werden Möbel häufig mit Ausstoßvorrichtungen versehen, durch die das bewegbare Möbelteil aus seiner geschlossenen Endlage im oder am Möbelkorpus ausgestoßen werden kann. Besonders bei grifflosen bewegbaren Möbelteilen sind die Ausstoßvorrichtungen häufig derart ausgebildet, dass sie durch das Bewegen des bewegbaren Möbelteils von der geschlossenen Endlage in Richtung des Möbelkorpus auslösbar sind. Hierfür ist natürlich ein gewisses Spiel des bewegbaren Möbelteils in seiner geschlossenen Endlage zuzulassen.

Problematisch ist dabei, dass beim Zusammenbau des Möbels darauf geachtet werden muss, dass einerseits genügend Weg für die Bewegung des bewegbaren Möbelteils von der geschlossenen Endlage in Richtung des Möbelkorpus verbleibt, und andererseits gerade bei einem Möbel mit mehreren bewegbaren Möbelteilen oder bei der Anordnung mehrerer Möbel nebeneinander ein einheitliches Blendenbild gewährleistet ist. Dies erschwert die Montage derartiger Möbel bzw. beschränkt sogar die Eignung dieser Möbel für die Montage einer Ausstoßvorrichtung der oben beschriebenen Art.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein gattungsgemäßes Möbel derart weiterzubilden, dass diese Probleme nicht auftreten.

Diese Aufgabe wird durch ein Möbel mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Das Vorsehen eines Federpuffers garantiert einerseits, dass immer ausreichend Spiel zwischen dem Möbelkorpus und dem bewegbaren Möbelteil in seiner geschlossenen Endlage verbleibt. Andererseits wird bei der Verwendung gleichartiger Federpuffer bei Möbeln mit mehreren bewegbaren Möbelteilen oder verschiedenen Möbeln sichergestellt, dass alle bewegbaren Möbelteile dasselbe Spiel aufweisen, sodass ein gleichmäßiges Blendenbild sichergestellt ist.

Beispiele für bewegbare Möbelteile im Sinne dieser Offenbarung sind Schubladen, Klappen und Möbeltüren.

Der bzw. die Federpuffer können am Möbelkorpus oder am bewegbaren Möbelteil, beispielsweise in einer Bohrung angeordnet sein.

Handelt es sich beim bewegbaren Möbelteil um eine Schublade, kann beispielsweise vorgesehen sein, dass der Federpuffer derart am Möbelkorpus angeordnet ist, dass die Schublade in ihrer geschlossenen Endlage mit der Frontblende am Federpuffer anliegt.

Handelt es sich beim bewegbaren Möbelteil um eine Möbeltüre, kann beispielsweise vorgesehen sein, dass der Federpuffer derart am Möbelkorpus angeordnet ist, dass die Möbeltüre in ihrer geschlossenen Endlage mit dem Türblatt am Federpuffer anliegt. Ebenso würde eine Klappe mit ihrem Blatt am Federpuffer anliegen.

In beiden Fällen ist die leichte Zugänglichkeit des Federpuffers im eingebauten Zustand des Möbels sichergestellt. Weiters können bestehende Möbel auf einfache Weise mit einem erfindungsgemäßen Federpuffer nachgerüstet werden.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung betrifft ein Möbel, bei dem vorgesehen ist, dass das bewegbare Möbelteil ein Innenauszug ist, der über eine Ausziehführung am Möbelkorpus gelagert ist und dass der Federpuffer an der Ausziehführung angeordnet ist. Die Ausziehführung umfasst dabei eine am Möbelkorpus zu befestigende Korpusschiene und eine am bewegbaren Möbelteil zu befestigende Ausziehschiene.

Ein Federpuffer für ein erfindungsgemäßes Möbel kann beispielsweise ein von einer Feder beaufschlagtes Anschlagteil für das bewegbare Möbelteil umfassen.

Obwohl andere Ausbildungen möglich sind, kann vorgesehen sein, dass das Anschlagteil in einem Topf bewegbar gelagert ist. In diesem Fall kann vorgesehen sein, dass am Anschlagteil wenigstens eine Nase angeordnet ist, die in eine am Topf angeordnete Nut derart eingreift, dass die Bewegbarkeit des Anschlagteils relativ zum Topf durch die Bewegbarkeit der Nase in der Nut vorgegeben ist.

In jedem Fall kann vorteilhafterweise vorgesehen sein, dass sowohl am Anschlagteil als auch am Topf zueinander korrespondierende Stempel ausgebildet sind, die die Bewegung des Anschlagteils in den Topf hinein begrenzen. Da das Anschlagteil meist in Form eines dünnwandigen Zylinders ausgebildet ist, kann es bei einer zu starken Kraftausübung des bewegbaren Möbelteils auf den Federpuffer zu einer Verformung des Anschlagteils kommen. Dies wird durch das Vorsehen der Stempel verhindert.

Besonders bevorzugt kann vorgesehen sein, dass der Federpuffer derart ausgebildet ist, dass die vom Anschlagteil gegen die Beaufschlagung durch die Feder zurücklegbare Strecke veränderbar einstellbar ist. Hierdurch kann das verbleibende Spiel zwischen dem bewegbaren Möbelteil in seiner geschlossenen Endlage und dem Möbelkorpus entweder bereits werkseitig oder nachträglich gewählt werden. Ebenso können hierdurch eventuell verbleibende Differenzen im Blendenbild bei Möbeln mit mehreren bewegbaren Möbelteilen oder bei der Anordnung mehrerer Möbel behoben werden.

Ein derartiger Federpuffer kann beispielsweise so ausgebildet sein, dass der Anschlagteil in einer Hülse gelagert ist, wobei die Hülse im Topf gelagert ist und dass an der Hülse und dem Topf Gewindegänge derart ausgebildet sind, dass die Lage der Hülse im Topf durch Drehen der Hülse veränderbar ist.

Ist vorgesehen, dass an der Hülse eine Aufnahme zum Eingriff für ein Verstellelement, vorzugsweise einen Schraubendreher, ausgebildet ist, erleichtert dies das Verstellen des Federpuffers.

Eine vorteilhafte Variante der Erfindung ergibt sich dadurch, dass der Federpuffer ein Gehäuse umfasst, das derart ausgebildet ist, dass es in die Ausziehschiene der Ausziehführung einsetzbar ist. Hierdurch ergibt sich eine besonders kompakte Bauweise.

Beispielsweise kann der Federpuffer derart ausgebildet sein, dass er einen von einer Feder beaufschlagten Schieber umfasst. Bevorzugt ist an der Korpusschiene der Auszugsführung ein Anschlag für diesen Schieber angeordnet. Die den Schieber beaufschlagende Feder kann vorzugsweise als Biegefeder ausgebildet sein. Gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung kann vorgesehen sein, dass eine Verstelleinrichtung vorgesehen ist, mit der die relative Lage zwischen Gehäuse und Schieber einstellbar ist.

Eine weitere zweckmäßige Variante ist dadurch gekennzeichnet, dass das bewegbare Möbelteil eine Schublade ist, wobei die Schublade über eine Kupplungsvorrichtung mit einer am Möbel angeordneten Ausziehführung lösbar verbindbar ist, wobei die Ausziehführung eine Korpusschiene und mindestens eine relativ zur Korpusschiene verschiebbar gelagerte Ausziehschiene aufweist, wobei der Federpuffer Teil der Kupplungsvorrichtung ist. Die grundsätzliche Idee der lösbaren Verbindung einer Schublade mit einer Ausziehführung ist gemäß dem Stand der Technik in vielen Ausgestaltungen bereits bekannt. In diesem Zusammenhang sei auf die europäische Patentschrift EP 0 421 458 B1 der Anmelderin verwiesen, die ein mögliches Ausführungsbeispiel für eine derartige Kopplung zwischen einem Schubkasten und einer Ausziehführung beschreibt.

Obwohl sich die Erfindung besonders für den Einsatz bei grifflosen bewegbaren Möbelteilen eignet, ist sie dennoch nicht auf solche Möbelteile beschränkt. Der Einsatz bei bewegbaren Möbelteilen, die mit einem Griff versehen sind, ist ebenfalls vom Schutzbereich der vorliegenden Anmeldung umfasst.

Allen Ausführungsbeispielen ist gemeinsam, dass die den jeweiligen Federpuffern eine Verstelleinrichtung zugehörig sein kann, mit der die relative Lage des Anschlagteiles relativ zum Grundkörper bzw. Gehäuse des Federpuffers veränderbar einstellbar ist, sodass das verbleibende Spiel zwischen dem bewegbaren Möbelteil in seiner geschlossenen Endlage und dem Möbelkorpus justierbar ist. Die Verstelleinrichtung kann dabei manuell oder ein mit einem Werkzeug verstellbares Betätigungselement umfassen, mit dem die Hubbewegung des bewegbaren Möbelteiles zur Auslösung einer Touch-Latch-Funktion und/oder das Blendenbild des bewegbaren Möbelteiles in Bezug zu benachbarten Möbelteilen einstellbar ist.

Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich anhand der nachfolgenden Figuren sowie der Figurenbeschreibungen.

Dabei zeigen:

1a, 1b eine Schnittdarstellung durch ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Möbels,

2 eine perspektivische Teilansicht des in 1 dargestellten Möbels,

3a, 3b, 3c Schnittdarstellungen bzw. eine Explosionsdarstellung eines erfindungsgemäßen Federpuffers,

4a, 4b, 4c Schnittdarstellungen bzw. eine Explosionsdarstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Federpuffers,

5a, 5b die perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Möbels sowie eine Detailansicht hierzu,

6a, 6b die perspektivische Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Möbels und eine Detailansicht hierzu,

7 eine schematische Innenansicht des Möbels nach 6a, 6b,

8a, 8b Schnittdarstellungen eines weiteren Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Möbels,

9 eine perspektivische Teilansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Möbels,

10 eine weitere perspektivische Teilansicht des in 9 dargestellten Ausführungsbeispiels,

11a, 11b, 11c perspektivische Ansichten eines weiteren Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Federpuffers

12a, 12b die perspektivische Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Möbels sowie eine Detailansicht hierzu,

13 eine perspektivische Darstellung des vorderen Bereiches einer Ausziehführung mit einem darin integrierten und verstellbaren Federpuffer,

14a bis 14c verschiedene Ansichten des in 13 gezeigten Ausführungsbeispieles eines Federpuffers,

15a bis 15c verschiedene Stellungen des in die Ausziehschiene integrierten Federpuffers,

16a, 16b der Federpuffer im montierten Zustand bzw. in einer Explosionsdarstellung,

17 ein schrankförmiges Möbel mit einem als Innenauszug ausgeführten bewegbaren Möbelteil,

18a bis 18d verschiedene Ansichten einer Kupplungsvorrichtung zum lösbaren Verbinden der Schublade mit einer Ausziehführung, wobei die Kupplungsvorrichtung einen Federpuffer ausweist,

19a, 19b Draufsichten auf die Kupplungsvorrichtungen mit zwei verschiedenen Stellungen des Anschlagteiles,

20a, 20b eine Unteransicht auf den Schubladenboden mit arretierter Kupplungsvorrichtung sowie eine vergrößerte Detaildarstellung hierzu.

1a zeigt ausschnittsweise ein Möbel mit einem Möbelkorpus 3 und einem bewegbaren Möbelteil 4, wobei sich das bewegbare Möbelteil 4 in der in 1a dargestellten Situation in seiner geschlossenen Endlage befindet. In einer Bohrung 2 am Möbelkorpus 3 ist ein erfindungsgemäßer Federpuffer 1 eingesetzt. Klar erkennbar ist der durch den Federpuffer 1vorgegebene und in seiner Größe eindeutig definierte Spalt zwischen dem Möbelkorpus 3 und dem bewegbaren Möbelteil 4. Dieser Spalt stellt ein ausreichendes Spiel für das bewegbare Möbelteil 4 in seiner in 1a dargestellten geschlossenen Endlage für eine Bewegung in Richtung des Möbelkorpus 3 sicher.

In 1b ist für die in 1a dargestellte Anordnung die Situation gezeigt, nachdem das bewegbare Möbelteil 4 von einem nicht dargestellten Benutzer aus seiner geschlossenen Endlage in Richtung des Möbelkorpus 3 bewegt wurde.

2 zeigt in einer schematischen Teilansicht, wie sich der Federpuffer 1 für einen Benutzer bei vom Möbelkorpus 3 wegbewegtem (in 2 nicht dargestellten) bewegbaren Möbelteil 4 darstellt.

Ein Beispiel für eine mögliche Ausbildung des Federpuffers 1 ist in den 3a–c dargestellt. 3a zeigt den Federpuffer in einer zu 1a korrespondierenden Lage. Der voll eingedrückte Zustand des Federpuffers 1, welcher zu dem in 1b dargestellten Zustand korrespondiert, ist in 3b dargestellt. 3c zeigt eine Explosionsdarstellung.

Erkennbar sind die in diesem Ausführungsbeispiel gewählte Anordnung des Anschlagteils 6 in einem Topf 5, wobei zwischen dem Anschlagteil 6 und dem Topf 5 eine Schraubenfeder 7 angeordnet ist. Zur leichteren Montage des Anschlagteils 6 im Topf 5 ist das Anschlagteil 6 mit zwei Schlitzen 11 versehen, von denen einer in 3c erkennbar ist. Die Schlitze 11 erleichtern das Zusammendrücken des Anschlagteils 6 in radialer Richtung und somit das Einführen in den Topf 5 bei der Montage. In diesem Ausführungsbeispiel ist das Anschlagteil 6 mit einer Gummikappe 13 versehen.

Erkennbar ist auch, insbesondere in den 3a und 3b, dass das Ausmaß des Hervorstehens des Anschlagteils 6 aus dem Topf 5 durch die Anschläge 12, welche in der Nut 10 bewegbar sind, begrenzt wird.

Zur Erhöhung der Stabilität sind Stempel 15, 16 vorgesehen, welche die Bewegbarkeit des Anschlagteils 6 in den Topf 5 hinein begrenzen, wie dies in 3b dargestellt ist.

Zur Verbesserung der Befestigung des Federpuffers 1 in einer (beispielsweise in den 1a und 1b dargestellten) Bohrung 2, sind mehrere Rippen 9, welche am Topf 5 ausgebildet sind, vorgesehen.

Das Ausführungsbeispiel nach den 4a–c unterscheidet sich von dem in den 3a–c dargestellten Ausführungsbeispiel dadurch, dass das Ausmaß des Überstands des Anschlagteils 6 aus dem Topf 5 veränderbar einstellbar ist. Zu diesem Zweck ist der Anschlagteil 6 in einer Hülse 111 bewegbar gelagert. Die Hülse 111 ist im Topf 5 verstellbar gelagert. In diesem Ausführungsbeispiel sind hierfür Gewindegänge 112, 113 vorgesehen. Durch das Verdrehen der Hülse 111 im Topf 5 kann das Ausmaß des in der geschlossenen Endlage verbleibenden Spalts zwischen bewegbarem Möbelteil 4 und dem Möbelkorpus 3 gewählt werden.

Wie in 4c dargestellt, kann zur Erleichterung der Verstellbarkeit eine Aufnahme 14 für ein Verstellelement vorgesehen sein. Im dargestellten Fall handelt es sich um einen Schlitz für einen Flachschraubendreher. Ebenso könnten ein Kreuzschlitz für einen Kreuzschraubendreher oder eine entsprechende Aufnahme für einen Schraubendreher oder Schlüssel mit polygonaler Spitze vorgesehen sein.

Die 5a zeigt ein Möbel mit einem Möbelkorpus 3 und einem als Möbeltüre 4 ausgebildeten bewegbaren Möbelteil. Erkennbar ist die Anordnung eines erfindungsgemäßes Federpuffers 1 an der Vorderseite des Möbelkorpus 3. Falls der Federpuffer 1 (wie beispielsweise in den 4a–c) verstellbar ausgebildet ist, wird durch diese Anordnung die leichte Zugänglichkeit zur Verstellung sichergestellt. 5b zeigt eine Detailansicht.

Die 6a zeigt ein Möbel, bei dem das bewegbare Möbelteil 4 als Schublade ausgebildet ist. An der Vorderseite des Möbelkorpus 3 sind in diesem Ausführungsbeispiel zwei erfindungsgemäße Federpuffer 1 angeordnet. Dies stellt eine bevorzugte Variante dar. An sich könnte auch die Anordnung eines einzigen Federpuffers 1 ausreichen. Erkennbar ist, dass die Schublade in ihrer geschlossenen Endlage mit ihrer Frontblende an den Federpuffern 1 anliegen würde.

7 zeigt schematisch eine Innenansicht des Möbels nach den 6a und 6b. Erkennbar ist die Anordnung einer Ausstoßvorrichtung 17 an der Rückwand des Möbelkorpus 3. Die Ausstoßvorrichtung 17 umfasst eine mechanische oder elektrische Antriebseinheit 18 für den die Ausstoßung des bewegbaren Möbelteils 4 bewirkenden Ausstoßhebel 19.

Die Ausstoßvorrichtung 17 weist eine Touch-Latch-Funktionalität auf: Durch das Eindrücken des bewegbaren Möbelteils 4 in Richtung der Rückwand des Möbelkorpus 3 wird die Ausstoßvorrichtung 17 ausgelöst. Die Eindrückbarkeit des bewegbaren Möbelteils 4 wird – wie aus 7 hervorgeht – durch die Federpuffer 1 gewährleistet. Eine derartige Ausstoßvorrichtung 17 kann bei jedem erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiel vorgesehen sein.

In den 8a und 8b ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Möbels dargestellt. In einer Bohrung 2 ist ein Federpuffer 1 der in den 3a–c dargestellten Art angeordnet. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Federpuffer 1 nicht am Möbelkorpus 3, sondern am bewegbaren Möbelteil 4 angeordnet. Die Bohrung 2 kann beispielsweise in der Frontblende eines als Schublade ausgeführten bewegbaren Möbelteils 4 oder im Türblatt eines als Möbeltüre ausgeführten bewegbaren Möbelteils 4 angeordnet sein.

9 zeigt in teilweiser perspektivischer Darstellung ein als Innenauszug ausgebildetes Möbelteil 4 mit einer Ausziehführung 180. Der besseren Erkennbarkeit halber wurde der Möbelkorpus 3 in diesem Fall nicht dargestellt. Die Ausziehführung 180 umfasst eine am Möbelkorpus 3 anzubringende Korpusschiene 190 und eine daran verschiebbar gelagerte Ausziehschiene 200. Der Federpuffer 1 weist im gezeigten Ausführungsbeispiel ein Gehäuse 21 auf, welches in der Ausziehschiene 200 eingesetzt ist. Erkennbar ist der Schieber 22.

10 zeigt das Beispiel nach 9 in einer Ansicht von unten auf das bewegbare Möbelteil 4, wobei in 10 teilweise der Möbelkorpus 3 erkennbar ist. Weiters erkennt man in 10, dass an der Korpusschiene 190 ein Anschlag 23 ausgebildet ist. Dieser Anschlag 23 wirkt mit einem am Schieber 22 ausgebildeten Fortsatz 24 (siehe 11b) derart zusammen, dass der Schieber 22 in der geschlossenen Endlage des Innenauszugs im Möbelkorpus 3 am Anschlag 23 anliegt. Wird nun der Innenauszug durch einen Benutzer in Richtung des Möbelkorpus 3 eingedrückt, so wird das mit der Ausziehschiene 200 fest verbundene Gehäuse 21 relativ zu dem am Anschlag 23 anliegenden Schieber 22 in Richtung der Rückwand des Möbelkorpus 3 bewegt. Hierdurch wird ein ausreichendes Spiel in der geschlossenen Endlage des Innenauszugs sichergestellt.

In den 11a–c ist nunmehr der Federpuffer 1 detaillierter dargestellt. Erkennbar ist in 11a die bewegbare Lagerung des Schiebers 22 im Gehäuse 21. In 11b wurde der Schieber 22 aus seiner Lagerung im Gehäuse 21 entfernt, damit der am Schieber 22 ausgebildete Fortsatz 24 besser erkennbar ist. Des weiteren wurde die den Schieber 22beaufschlagende Biegefeder 25 ebenfalls aus dem Gehäuse 21 entfernt. 11c zeigt die Unteransicht zu dem in den 11a und 11b dargestellten Federpuffer 1. Erkennbar ist die Lagerposition 26 für die Biegefeder 25. Die Biegefeder 25 ist dabei für den Einsatz in die Lagerposition 26 aus der in 11b dargestellten Lage um 180 Grad zu drehen.

12a zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Möbels, welches mehrere bewegbare Möbelteile 4 aufweist. Drei der bewegbaren Möbelteile 4 sind als Schubladen ausgebildet. Die oberste Schublade bedeckt dabei zwei als Innenauszüge ausgebildete bewegbare Möbelteile 4. Beide Innenauszüge sind mit einer Frontblende 27 (bzw. einer Frontwand) abgedeckt. Beim oberen Innenauszug wurde die Frontblende 27 entfernt, sodass der Federpuffer 1 (wie in den 911 dargestellt) erkennbar ist. 12b zeigt eine Detailansicht hierzu. Nach dem Öffnen der obersten Schublade kann jeder der beiden Innenauszüge durch Krafteinwirkung auf die jeweilige Frontblende 27 in Richtung der Rückwand des Möbelkorpus 3 gedrückt werden, was das Auslösesignal für eine in 12 nicht erkennbare Ausstoßvorrichtung 17 darstellt, welche den jeweiligen Innenauszug ausstößt. Durch die Federpuffer 1 wird dabei sichergestellt, dass in der in 12 dargestellten geschlossenen Endlage der Innenauszüge genügend Spiel für dieses Eindrücken verbleibt.

13 zeigt eine perspektivische Ansicht des vorderen Bereiches einer Ausziehführung 180 mit der an einem Möbelkorpus 3 (7) zu befestigenden Korpusschiene 190 und der relativ dazu verschiebbaren Ausziehschiene 200 und einem weiteren Ausführungsbeispiel des in 9 bis 12a, 12b gezeigten Federpuffers 1. Zu erkennen ist das Gehäuse 21, das in die Stirnseite der hohlkammerigen Ausziehschiene 200 eingesetzt und mit dieser fest verbunden ist. Der Federpuffer 1 weist eine Verstelleinrichtung 30 auf, das ein Betätigungselement 31 in Form eines manuell verdrehbaren Verstellrades umfasst. Mit dieser Verstelleinrichtung 30 kann die relative Lage des Gehäuses 21 (und damit der Ausziehschiene 200) in Bezug zu dem in der Schließstellung der Schublade an der Korpusschiene 190 anliegenden Schieber 22 veränderbar eingestellt werden. Hierdurch kann das Blendenbild des Möbels durch Drehung des Verstellrades optimal justiert werden.

14a bis 14c zeigen die Ausziehführung 180 gemäß dem Ausführungsbeispiel gemäß 13 in verschiedenen Ansichten. In 14c ist eine Draufsicht auf die Ausziehschiene 200 gezeigt, die relativ zur Korpusschiene 190 verschiebbar gelagert ist. In 14b ist eine Schnittdarstellung entlang der in 14c eingezeichneten Schnittlinie B-B dargestellt, also ein Vertikalschnitt der Ausziehführung 180. In 14a ist eine vergrößerte Detailansicht des in 14b eingekreisten Bereiches dargestellt. In der Schließstellung der Schublade bzw. des Innenauszuges liegt der Schieber 22 mit seinem Fortsatz 24 am Anschlag 23 der Korpusschiene 190 an. Der Anschlag 23 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel durch einen nach unten gebogenen Abschnitt der Korpusschiene 190 gebildet. Zu erkennen ist auch das Gehäuse 21 und ein mit einem Gewinde versehener Lagerzapfen 32, der relativ zum Betätigungselement 31 verschiebbar gelagert ist. Durch Drehung des im Wesentlichen axial unverschiebbaren Betätigungselementes 31 wird der Zapfen 32 mit dem Gehäuse 21 relativ zum Schieber 22 verschoben. Somit wird durch Drehung des Verstellrades der Abstand des Gehäuses 21 relativ zum Schieber eingestellt, wodurch die Frontwand bzw. Frontblende der Schublade – insbesondere bei einer wie in 12a, 12b gezeigten Möbelanordnung – einstellbar ist.

15a bis 15c zeigen verschiedene Stellungen des Federpuffers 1. Der Federpuffer 1 weist ein in die Ausziehschiene 200 (13) integrierbares Gehäuse 21 auf. Auf dem mit einem Gewinde versehenen Lagerzapfen 32 ist das Betätigungselement 31 in Form des axial unverschiebbaren Verstellrades gelagert, wodurch die relative Lage des Gehäuses 21 (und damit der Ausziehschiene 200) relativ zum Schieber 22 verstellbar ist. 15a zeigt eine geringe Beabstandung von Schieber 22 und Gehäuse 21, 15b eine mittlere Stellung und in 15c ist eine durch Verdrehung des Verstellrades herbeigeführte weite Beabstandung zwischen Schieber 22 und Gehäuse 21 dargestellt.

16a und 16b zeigen den Federpuffer 1 in einem zusammengebauten Zustand sowie in einer Explosionsdarstellung mit den hierbei verwendeten Einzelteilen. Im Gehäuse 21 lagert der Federhalter 34, an dessen Vorderseite die Biegefeder 25 zur Bereitstellung der Hubbewegung der Schublade auf den in 7 gezeigten Ausstoßhebel 19 von unten her einschiebbar ist. Der Schieber 22 wird beim Zusammenbau des Federpuffers 1 auf den Federhalter 34 aufgesteckt. Der Schieber 22 weist den bereits beschriebenen Fortsatz 24 mit einer halbkreisförmigen Ausnehmung 35 auf, dessen Radius größer als jener der mit dem Gewinde versehenen Lagerzapfen 32 ist, sodass diese beiden Teile bei der in 15a gezeigten Stellung des Federpuffers 1 nicht kollidieren. Der Halteteil 33 weist neben dem Lagerzapfen 32 einen gerippten Befestigungsflansch 36 auf, der beim Zusammenbau in einer Öffnung 37 des Gehäuses 21 einschiebbar und dabei durch die Rippen verrastbar ist.

17 zeigt die Ausgangssituation für ein weiteres Ausführungsbeispiel der gegenständlichen Erfindung. In einem schrankförmigen Möbelkorpus 3 ist ein als Innenauszug ausgeführtes bewegbares Möbelteil 4 angeordnet. Zu erkennen ist, dass hierbei die Frontwand bzw. Frontblende 4a des Innenauszugs 4 innerhalb der Seitenwände des Möbelkorpus 3 angeordnet ist, sodass kein Anschlag der Frontwand bzw. Frontblende 4a an der Stirnseite des Möbelkorpus 3 vorgesehen ist. Das bewegbare Möbelteil 4 weist einen Schubladenboden 4b', Seitenteile 4c sowie eine Rückwand 4d auf, die mit der Frontwand bzw. Frontblende 4a eine gemeinsame Einheit bilden. Zwischen der Rückwand des Möbelkorpus 3 und der Rückwand 4d des bewegbaren Möbelteiles 4 ist eine wie in 7 gezeigte Ausstoßvorrichtung 17 angeordnet, wobei der Ausstoßhebel 19 mit einer Touch-Latch-Funktion ausgeführt ist. Der in 17 gezeigte Möbelkorpus 3 samt Schublade ist hierbei vorzugsweise als Holzschubkasten ausgeführt. Zu erkennen ist auch die Ausziehführung 180, die eine ortsfeste Korpusschiene 190 und wenigstens eine relativ dazu verschiebbare Ausziehschiene 200 aufweist. Zum lösbaren Verbinden des bewegbaren Möbelteiles 4 mit der Ausziehschiene 200 ist eine noch zu beschreibende Kupplungsvorrichtung vorgesehen, die in oder an einer seitlichen Aussparung 37 der Ausziehschiene 200 lösbar verbindbar, vorzugsweise verrastbar ist. Die Kupplungsvorrichtung dient – wie an sich bekannt – dazu, das bewegbare Möbelteil 4 vollständig von der Ausziehführung 180 zu entfernen bzw. dieses in lösbarer Weise wieder daran zu befestigen. Ein Beispiel für eine derartige lösbare Verbindungsmöglichkeit ist in der europäischen Patentschrift EP 0 421 458 B1 der Anmelderin beschrieben, auf die im Rahmen der gegenständlichen Erfindung voll inhaltlich Bezug genommen wird. Gemäß einem besonderen Aspekt der vorliegenden Erfindung ist nicht nur vorgesehen, das bewegbare Möbelteil 4 lösbar an der Ausziehführung 180 zu befestigen, sondern gleichzeitig die Touch-Latch-Funktion auszulösen und darüber hinaus das Blendenbild in vorteilhafter Weise einzustellen, was durch die im Rahmen dieser Erfindung beschriebene Kupplungsvorrichtung erreicht wird.

18a bis 18d zeigen die Kupplungsvorrichtung 38 gemäß dem Aspekt der vorliegenden Erfindung in verschiedenen Ansichten. 18a zeigt eine Seitenansicht, 18b eine Vorderansicht, 18c eine Draufsicht und 18d eine perspektivische Darstellung. Wie aus den Figuren ersichtlich, weist die Kupplungsvorrichtung 38 einen Federpuffer 1 auf, sodass diese beiden Baugruppen eine vorzugsweise untrennbare Einheit bilden. Der Federpuffer 1 weist ein drehbares Betätigungselement 31 auf, das über ein nicht dargestelltes Getriebe (beispielsweise ein Schneckengetriebe) eine Linearbewegung des als Stößel ausgebildeten Anschlagteiles 6 herbeiführt. Die Kupplungsvorrichtung 38 wird mit ihrer ebenen Unterseite auf die Unterseite des (hölzernen) Schubladenbodens 4b' des in 17 gezeigten Innenauszuges 4 befestigt, und zwar seitlich am vorderen Ende desselben. In Montagelage und im Schließzustand des Innenauszuges 4 liegt der Anschlagteil 6vorzugsweise an der Stirnseite der Korpusschiene 190 oder auch an einem anderen korpusfesten Teil an. Durch die federnde Lagerung des Anschlagteiles 6 ist der Innenauszug 4 in seiner geschlossenen Endlage in Richtung der Rückwand des Möbelkorpus 3 bewegbar, sodass die Touch-Latch-Funktion auslösbar ist. Durch das Verstellrad 31 kann einerseits die Distanz der Hubbewegung des Anschlagteiles 6 eingestellt werden, andererseits ist durch die Verstelleinrichtung 30 in der geschlossenen Endlage des Innenauszugs 4 das Blendenbild der jeweiligen Innenauszüge 4 zueinander einstellbar. Die Kupplungsvorrichtung 38 weist einen axial verschiebbaren Zapfen 39 auf, der in Montagelage das vordere Ende der Ausziehschiene 200 aufnimmt und der vorzugsweise in die Stirnseite der Ausziehschiene 200 einschiebbar ist.

Im Weiteren weist die Kupplungsvorrichtung 38 ein federndes oder von einer Feder beaufschlagbares Rastteil 40 auf, das in Montagelage in die in 17 angedeutete Aussparung 37 der Ausziehschiene 200 einrastbar ist. Bei der Montage der Schublade wird somit die Stirnseite der Ausziehschiene 200 auf den Zapfen 39 aufgeschoben und in den Spalt 41 eingeführt, woraufhin die in Ausziehrichtung der Schublade versetzten Anschlagflächen 42 nacheinander in die Aussparung (17) eingerastet werden und dadurch beim Eindrücken der Schublade eine graduelle Verrastung bei stetiger Reduzierung des Spiels zwischen Schublade und Ausziehschiene 200 herbeiführen. Je mehr stufenförmige Anschlagflächen 42 zur Verfügung stehen, desto exakter kann die Schublade an der Ausziehführung 200 verrastet werden. Angemerkt sei in diesem Zusammenhang, dass die Anschlagflächen 42 versetzt zur Ausziehrichtung der Schublade angeordnet sein können, und zwar in jeder möglichen versetzten Richtung in einem dreidimensionalen Raum.

Wenn die Schublade von der Ausziehschiene 200 vollständig entfernt werden soll, so wird der um die Achse S gelagerte Schwenkhebel 43 gegen die Beaufschlagung einer federnden Kraft zur Ausziehschiene 200 hin gedrückt, woraufhin der Rastteil 40 mit seinen Anschlagflächen 42 aus der Aussparung 37 wieder herausbewegt wird und die Schublade vollständig von der Ausziehführung 180 abgenommen werden kann.

19a und 19b zeigen jeweils eine Draufsicht auf die Kupplungsvorrichtung 38 mit dem Federpuffer 1. In 19a ist der Anschlagteil 6 im Wesentlichen vollständig eingefahren, während 19b eine ausgefahrene Stellung des Anschlagteiles 6 zeigt. Durch Drehung des Betätigungselementes 31 kann die Stellung des Anschlagteiles 6 innerhalb vorgegebener Grenzen frei gewählt werden. Zu erkennen ist der Anschlagteil 6 mit den voneinander abweichenden Stellungen X und Y.

20a und 20b zeigen eine Ansicht von unten auf den Schubladenboden 4b' des Innenauszuges entsprechend der Möbelanordnung gemäß 17. Zu erkennen ist die Frontwand 4a mit dem daran anliegenden Frontteil 4b sowie ein Seitenteil 4c und der Schubladenboden 4b'. Aus Gründen der Übersichtlichkeit ist der Möbelkorpus 3 nicht dargestellt. Zu erkennen ist zudem eine am Möbelkorpus 3 zu befestigende Korpusschiene 190, eine dazu differential verfahrbare Mittelschiene 210 und eine ebenfalls dazu verschiebbare Ausziehschiene 200, an der das bewegbare Möbelteil 4 in Form des Innenauszuges mit der Kupplungsvorrichtung 38 lösbar befestigbar ist. 20b zeigt eine vergrößerte Detailansicht des in 20a eingezeichneten Bereiches. Zu erkennen ist, dass das Anschlagteil 6 des Federpuffers 1 in der geschlossenen Endlage des Innenauszuges an der Stirnseite der Korpusschiene 190 anschlägt. Eine Verstellung des Anschlagteiles 6 ist durch das Betätigungselement 31 möglich, das vom Schubladenboden 4b' weiter nach unten absteht und daher frei zugänglich ist. Zu erkennen ist auch die verrastete Stellung des Rastteiles 40 an der Ausziehschiene 200. Diese Verrastung kann durch Druck auf den Schwenkhebel 43 gelöst werden, der um die Achse S bewegbar ist und der eine gegenläufige Bewegungsrichtung des Rastteiles 40 aus der in 17 gezeigten Aussparung 37 der Ausziehschiene 200 bewirkt. Das Betätigungselement 31 kann als manuell verdrehbares Verstellrad ausgebildet sein oder auch eine Aufnahme zum Ansetzen eines Werkzeuges aufweisen.

Angemerkt sei, dass die im Rahmen der beiliegenden Zeichnungen beschriebene Kupplungsvorrichtung mit dem Federpuffer lediglich ein der Erklärung dienendes Ausführungsbeispiel darstellt. Der Fachmann kann für die lösbare Verbindungsmöglichkeit zwischen Schublade und Ausziehführung alle die ihm bekannten Konstruktionen vorteilhaft anwenden.

Die vorliegende Erfindung beschränkt sich grundsätzlich nicht auf die dargestellten Ausführungsbeispiele, sondern umfasst bzw. erstreckt sich auf alle Varianten und technischen Äquivalente, die in die Reichweite der nachfolgenden Ansprüche fallen können. Auch sind die in der Beschreibung gewählten Lageangaben, wie z.B. oben, unten, seitlich usw., auf die übliche Einbaulage der verwendeten Bauteile sowie auf die dargestellte Figur bezogen und sind bei einer Lageänderung sinngemäß auf die neue Lage zu übertragen.


Anspruch[de]
Federpuffer für ein Möbel mit einem Möbelkorpus und einem aus einer geschlossenen Endlage am oder im Möbelkorpus bewegbar gelagerten Möbelteil, wobei der Federpuffer derart zum Möbelkorpus und dem bewegbaren Möbelteil anordenbar ist, dass das bewegbare Möbelteil in seiner geschlossenen Endlage gegen die Beaufschlagung des Federpuffers in Richtung des Möbelkorpus bewegbar ist, wobei der Federpuffer ein von einer Feder beaufschlagtes Anschlagteil für das bewegbare Möbelteil umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Federpuffer (1) derart ausgebildet ist, dass die vom Anschlagteil (6) gegen die Beaufschlagung durch die Feder (7) zurücklegbare Strecke veränderbar einstellbar ist (4a4c). Federpuffer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagteil (6) in einem Topf (5) bewegbar gelagert ist. Federpuffer nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl am Anschlagteil (6) als auch am Topf (5) zueinander korrespondierende Stempel (15, 16) derart ausgebildet sind, dass sie die Bewegung des Anschlagteils (6) in den Topf (5) hinein begrenzen. Federpuffer nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagteil (6) in einer Hülse (111) gelagert ist, wobei die Hülse (11) im Topf (5) gelagert ist und dass an der Hülse (111) und dem Topf (5) Gewindegänge (112, 113) derart ausgebildet sind, dass die Lage der Hülse (111) im Topf (5) durch Drehen der Hülse (111) veränderbar ist. Federpuffer nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass an der Hülse (111) eine Aufnahme (14) zum Eingriff für ein Verstellelement, vorzugsweise einen Schraubendreher, ausgebildet ist. Federpuffer nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass am Anschlagteil (6) wenigstens eine Nase (12) angeordnet ist, die in eine am Topf (5) angeordnete Nut (10) derart eingreift, dass die Bewegbarkeit des Anschlagteils (6) relativ zum Topf (5) durch die Bewegbarkeit der Nase (12) in der Nut (10) vorgegeben ist. Federpuffer für ein Möbel mit einem bewegbaren Möbelteil, das eine Schublade – vorzugsweise ein Innenauszug – ist, die über eine Ausziehführung am Möbelkorpus gelagert ist, wobei der Federpuffer an der Ausziehführung anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Federpuffer (1) ein Gehäuse (21) umfasst, das derart ausgebildet ist, dass es in die Ausziehschiene (200) der Ausziehführung (180) einsetzbar ist (9). Federpuffer nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Federpuffer (1) einen von einer Feder beaufschlagten Schieber (22) umfasst. Federpuffer nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (21) relativ zum Schieber (22) bewegbar, vorzugsweise verschiebbar, gelagert ist. Federpuffer nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verstelleinrichtung vorgesehen ist, mit der die relative Lage zwischen Gehäuse (21) und Schieber (22) einstellbar ist. Federpuffer nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung (30) ein Betätigungselement (31) – vorzugsweise ein Verstellrad – aufweist, das manuell oder mit einem Werkzeug verstellbar ist. Federpuffer nach einem der Ansprüche 7 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (21) fest mit der Ausziehschiene (200) der Ausziehführung (180) verbunden ist. Federpuffer für ein Möbel mit einem bewegbaren Möbelteil, das eine Schublade ist, wobei die Schublade über eine Kupplungsvorrichtung mit einer am Möbel angeordneten Ausziehführung lösbar verbindbar ist, wobei die Ausziehführung eine Korpusschiene und mindestens eine relativ zur Korpusschiene verschiebbar gelagerte Ausziehschiene aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Federpuffer (1) Teil der Kupplungsvorrichtung (38) ist (18a18d). Federpuffer nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Federpuffer (1) derart an der Kupplungsvorrichtung (38) angeordnet ist, dass der Federpuffer (1) in der geschlossenen Endlage der Schublade (4) an, vorzugsweise der Stirnseite, der Korpusschiene (190) oder an einem korpusfesten Teil anliegt. Federpuffer nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verstelleinrichtung (30) vorgesehen ist, mit der die relative Lage des Federpuffers (1) zur Korpusschiene (190) verstellbar ist. Federpuffer nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung (30), vorzugsweise über ein Getriebe, eine Drehbewegung eines Betätigungselementes (31) in eine Linearbewegung eines dem Federpuffer (1) zugehörigen Anschlagteiles (6) umsetzt. Federpuffer nach einem der Ansprüche 13 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsvorrichtung (38) mindestens ein federelastisches oder von einer Feder beaufschlagbares Rastteil (40) aufweist, das in, vorzugsweise eine Aussparung (37), der Ausziehschiene (200) der Ausziehführung (180) einrastbar ist. Federpuffer nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastteil (40) wenigstens eine, vorzugsweise mehrere, Anschlagfläche(n) (42) aufweist, die an einer Rastkante der Aussparung (37) zur Anlage bringbar ist (sind). Federpuffer nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagflächen (42) in Ausziehrichtung der Schublade versetzt zueinander angeordnet sind. Möbel mit einem Federpuffer nach einem der Ansprüche 1 bis 6. Möbel nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass der Federpuffer (1) am Möbelkorpus (3) oder am bewegbaren Möbelteil (4), vorzugsweise in einer Bohrung (2), angeordnet ist. Möbel nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegbare Möbelteil (4) eine Schublade ist und dass der Federpuffer (1) derart am Möbelkorpus (3) angeordnet ist, dass die Schublade in ihrer geschlossenen Endlage mit der Frontblende am Federpuffer (1) anliegt. Möbel nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegbare Möbelteil (4) eine Möbeltüre oder Klappe ist und dass der Federpuffer (1) derart am Möbelkorpus (3) angeordnet ist, dass die Möbeltüre oder Klappe in ihrer geschlossenen Endlage mit dem Blatt am Federpuffer (1) anliegt. Möbel mit einem Federpuffer nach einem der Ansprüche 7 bis 12. Möbel nach Anspruch 24, wobei das Möbel eine Ausziehführung aufweist, wobei die Ausziehführung eine Korpusschiene und eine Ausziehschiene umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass an der Korpusschiene (190) der Auszugsführung (180) ein Anschlag (23) für den Schieber (22) angeordnet ist. Federpuffer nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, dass die den Schieber (22) beaufschlagende Feder als Biegefeder (25) ausgebildet ist. Möbel mit einem Federpuffer nach einem der Ansprüche 13 bis 19. Möbel nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsvorrichtung (38) im Montagezustand an, vorzugsweise der Unterseite, eines Schubladenbodens (4b') befestigt ist.






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