PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE602004002670T2 16.08.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001586257
Titel Zusammengesetztes Tafelgerät und Verfahren zu seiner Herstellung
Anmelder Layana Company, Changhua, TW
Erfinder Lai, Yin-Chu, Changhua Taiwan, R.O.C., TW
Vertreter Meyer & Partner GbR, 20354 Hamburg
DE-Aktenzeichen 602004002670
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PL, PT, RO, SE, SI, SK, TR
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 15.04.2004
EP-Aktenzeichen 040089401
EP-Offenlegungsdatum 19.10.2005
EP date of grant 04.10.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 16.08.2007
IPC-Hauptklasse A47G 21/00(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP
IPC-Nebenklasse B25G 3/34(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   B29C 45/14(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   

Beschreibung[de]
Hintergrund der Erfindung 1. Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft zusammengesetzte Besteckelemente, wie z.B. Suppenlöffel, Gabeln, Messer, Flaschenöffner usw.

2. Beschreibung des Standes der Technik

Besteck ist eine tägliche Notwendigkeit für moderne Menschen; es dient nicht nur als elementares Werkzeug bei der Einnahme täglicher Mahlzeiten, sondern verbessert durch sein gutes Erscheinungsbild auch die Gemütsverfassung bei der Einnahme von Mahlzeiten. Herzliche Familienzusammenkünfte für Abendessen, erfolgreiche geschäftliche Partiegesellschaften oder freudige Parties mit Freunden werden häufig durch die Verwendung von Besteck mit ausgesuchtem Design attraktiver. Schlecht gestaltetes bzw. hergestelltes Besteck dagegen kann die Einnahme von Mahlzeiten unangenehm machen, es kann aber auch bewirken, dass z.B. Schmutz schlecht zu entfernen ist, oder dass Gabeln aufgrund unzureichender Stärke brechen.

Um besondere Besteckelemente ausgesuchter Schönheit herzustellen, haben die Herstellerschmieden Untersuchungen angestellt. Einige verbessern die Funktionen des Bestecks durch spezielle Strukturen, manche wählen ausgesuchte Designs als Merkmal und andere heben sogar Farben oder Materialien hervor. Kurz gefasst lässt sich jedoch die Herstellung herkömmlichen Bestecks im Wesentlichen in zwei Arten von Maßnahmen unterteilen:

Die erste verwendet lediglich eine Metallart und stellt die Besteck-Hauptelemente gemäß 4 einstückig durch Metallguss und Schmieden her. Durch die Verwendung lediglich einer Materialart haben die Artikel weniger Variationsmöglichkeiten. Aufgrund der Tatsache, dass Metallmaterialien eine größere Dichte haben, sind hieraus hergestellte Artikel schwererer, was oft dazu führt, dass die Benutzung beschwerlicher und unbequemer ist. Weiterhin sollte aufgrund des Metall-Materials dieses bei der Herstellung auf eine bestimmte Weise verarbeitet werden, wobei es normalerweise durch Metallguss und Schmieden hergestellt wird. Die Kosten für das gesamte Verfahren und die Geräte für die Herstellung sind extrem hoch, wodurch der Preis für aus Metallmaterial hergestellte Produkte übermäßig hoch ist und von Käufern schlecht akzeptiert wird.

Bei der zweiten Herstellungsart werden verschieden Materialienarten zur Herstellung des Besteck-Hauptelements verwendet. Allgemein werden aufgrund des Komforts beim Schneiden und Einnehmen von Mahlzeiten der Essabschnitt der Löffel und der Gabelabschnitt von Gabeln alle aus Metall hergestellt. Um Besteck vielfältiger zu gestalten, sind die Griffelemente des Bestecks hauptsächlich aus anderen Materialen hergestellt, wie z.B. Holz, Kunststoff oder Acryl.

Verbindungsaufbau und Form einer Ausführungsform herkömmlichen Bestecks sind in 5 dargestellt. Hierbei weist der Verbindungsteil des verwendeten Besteckteils ein verlängertes Element A mit einem Vorsprung A1 und einer Ausnehmung 2 auf, wobei der Verbindungsabschnitt eines Griffs B des Bestecks mit einer hohlen Kammer B1 zum Einführen des verlängerten Elements A versehen ist. Beim Verbinden wird die hohle Kammer B1 mit Klebemittel gefüllt oder sie wird erhitzt, um eng geschlossen zu werden, und dann wird Kraft aufgewendet, um das verlängerte Element A in die hohle Kammer B1 einzuführen. Der Vorsprung A1 des verlängerten Elements A greift dann in die hohle Kammer B1 ein, während das Klebemittel in der Ausnehmung A2 die Verbindungskraft verstärkt.

Verbindungsaufbau und Form einer anderen Ausführungsform herkömmlichen Bestecks sind in 6 dargestellt. Hier ist der Verbindungsteil des zum Essen verwendeten Besteckteils mit einem verlängerten Element C versehen und der Verbindungsteil eines Griffs E des Bestecks weist eine hohle Kammer E1 auf, welche für die erhitzte Einführung des verlängerten Elements C in die hohle Kammer E1 unter Einwirkung von Wärme ausgebildet ist; die hohle Kammer E1 wird mit Klebemittel gefüllt und mit einem sie umgebenden Rahmen D gekoppelt. Durch Ausüben von Kraft wird dann das verlängerte Element C in die hohle Kammer E1 hineingepresst, wobei das verlängerte Element C in das in der hohlen Kammer E1 befindliche Klebemittel drückt, um diese vollständig mit dem Klebemittel auszufüllen.

So verbinden sich die Kammer und das verlängerte Element C eng miteinander und erhöhen somit die Stärke der Verbindung des Bestecks.

Die Verbindungsmodi der beiden Besteckarten weisen jeweils den zum Benutzen verwendeten Teil mit einem aus diesem heraus ragenden verlängerten Element auf. Es wird eine Kraft ausgeübt, um das verlängerte Element durch Druck in die hohle Kammer und einen Griff einzuführen. Mit in die hohle Kammer des verlängerten Elements eingefülltem Klebstoff wird ein Objekt mit fester Verbindung erreicht. Bei dieser durch Druck erhaltenen Verbindung werden jedoch die beiden Teile mit einer äußeren Kraft zusammengefügt. Dadurch kann der Verbindungsbereich der beiden Teile leicht brechen, da in diesem Bereich konzentrierter Druck anliegt. Nachdem das Besteck eine Zeitlang verwendet wurde, können der Nutzbereich und der Griff sich leicht lockern. Außerdem kann sich in diesem Verbindungsbereich Schmutz ansammeln, und es ist schwierig, sowohl Sauberkeit aus auch Schönheit und Hygiene bei der Verwendung zu erhalten.

Aus den Schutzrechten JP-A-01086908 oder FR-A-2057106 ist ein Verfahren zur Herstellung eines Griffes für ein Küchengerät bekannt, bei dem ein Griffkörper mit mehreren Durchgangslöchern in eine Metallform platziert wird, woraufhin ein synthetisches Harzmaterial in die Form gespritzt wird, durch die der Griffkörper zur Bildung eines Küchengerät-Griffs mit dem synthetischen Harz einstückig gegossen wird.

Die TW-Y569738 bzw. US-B-6607225 zeigen einen Aufbau eines aus Edelstahl hergestellten zusammengesetzten Essstäbchens, wobei ein Edelstahl-Metallhülsenteil mit einem Griffkörper durch Spritzguss hergestellt wird.

Der Griffverbindungsteil hat die Form eines als stumpfförmiger Konus ausgebildeten Hohlzylinders, dessen eines Ende nahe dem Hauptteil des Geräts eine kleinere Fläche aufweist, während das andere sich nach außen erstreckende Ende eine größere Fläche aufweist.

Dieser bekannte Aufbau ist jedoch nicht für Besteck wie Messer, Gabeln oder Löffel konzipiert, die starken seitlichen Kräften widerstehen müssen.

In Anbetracht der oben genannten Mängel, die beseitigt werden müssen, um ein neuartiges zusammengesetztes Besteckelement herzustellen, gibt der Erfinder die vorliegende Erfindung an, basierend auf seiner jahrelangen professionellen Erfahrung durch wiederholte Experimente und Verbesserungen.

Zusammenfassung der Erfindung

Es ist die primäre Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein zusammengesetztes Besteckelement anzugeben, das aus verschiedenen Materialien besteht, ein angenehmes Erscheinungsbild hat, haltbar ist und eine gute Verbindungskraft hat und das kostengünstig hergestellt werden kann.

Die Bestandteile der vorliegenden Erfindung umfassen einen Hauptteil eines Werkzeugs und einen Griff, wobei der Hauptteil des Werkzeugs einstückig und aus Metall ausgebildet und durch Stanzpressung hergestellt ist. Sein eines Ende weist einen als Löffel, Gabel oder Flaschenöffner ausgebildeten Nutzbereich auf. Ein Griff-Verbindungsteil erstreckt sich in eine Richtung weg von dem Nutzbereich, wobei der Griff-Verbindungsteil als Hohlzylinder ausgebildet ist und wenigstens ein Befestigungsloch aufweist. Am äußeren Ende des Griff-Verbindungsteils befindet sich eine Öffnung. Dieser Griff ist durch Spritzguss, Strangpressen sowie Schmelzen geformt und fest mit dem Inneren des Griff-Verbindungsteils durch die genannte Öffnung verbunden. Er erstreckt sich nach außen, um den Griff zum Halten mit der Hand zu vervollständigen und integral mit dem Hauptteil des Geräts zu verbinden.

Die vorliegende Erfindung wird nach dem Lesen der detaillierten Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen ersichtlich.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

1 ist eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform des Werkzeugs der vorliegenden Erfindung;

1A ist eine Seitenansicht, die das offene Ende des Griff-Verbindungsteils der vorliegenden Erfindung darstellt;

2 ist eine perspektivisch-schematische Ansicht der Ausführungsform gemäß der vorliegenden Erfindung;

3 ist ein Flussdiagramm, das die Herstellungsschritte der vorliegenden Erfindung darstellt;

4 ist eine perspektivische Ansicht eines herkömmlichen Besteckelements;

5 ist eine perspektivische schematische Ansicht, die die Verbindung eines anderen herkömmlichen Besteckelements darstellt;

6 ist eine perspektivische schematische Ansicht, die die Verbindung eines weiteren herkömmlichen Besteckelements darstellt.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORM

Im Folgenden wird zunächst auf 1 und 1A Bezug genommen, welche eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines Hauptteils eines Werkzeugs der vorliegenden Erfindung zeigen, wobei der Hauptteil 10 des Werkzeugs durch Schmieden und ganzheitliches Formen eines Metallelements gebildet wird und ein Ende des Hauptteils 10 ein Nutzteil 11 aufweist, wobei ein Griff-Verbindungsteil 12 sich in eine Richtung weg von dem Nutzteil 11 erstreckt, eine Öffnung 121 an einem äußeren Ende des Griff-Verbindungsteils 12 angeordnet ist und ein Befestigungsloch 122 nahe der Öffnung 121 angeordnet ist; hierbei wird der Griff 20 durch Spritzguss, Strangpressen oder Schmelzen geformt. Bei dieser Ausführungsform ist der Griff-Verbindungsteil 12 in Form eines stumpfförmigen Hohlzylinders ausgebildet, dessen eines Ende mit einer größeren Fläche die Öffnung 121 aufweist.

Gemäß 2 wird nach dem Stanzpressen des Hauptteils 10 der Griff-Verbindungsteil 12 gleichzeitig geformt. 2 ist eine perspektivische Ansicht nach dem Zusammensetzen des zusammengesetzten Besteckelements der vorliegenden Erfindung. Hierbei nimmt die Öffnung 121 auf dem Griff-Verbindungsteil 12 des Hauptteils 10 des Werkzeugs einen Griff 20 auf, der einstückig ausgebildet ist und sich nach oben in die gleiche Richtung erstreckt wie der Griff-Verbindungsteil 12. Der Griff 20 ist aus Kunststoff, Acryl, ABS (Acrylnitril-Butadien-Styren-Copolymer), Glass oder Keramik hergestellt und im Inneren des Griff-Verbindungsteils 12 geformt und verbunden. Das einzuführende Ende des Griffs 20 ist in den Griff-Verbindungsteil 12 eingeführt, um die Verbindungsstärke des Hauptteils 10 mit dem Griff 20 zu erhöhen.

3 ist ein die beiden Herstellungsschritte der vorliegenden Erfindung darstellendes Flussdiagramm: In Schritt 1 wird der Hauptteil 10 des Werkzeugs durch Integralformung hergestellt, damit ein Ende des Hauptteils 10 das Nutzteil 11 aufweisen kann, und damit der Griff-Verbindungsteil 12 geformt werden kann und sich in eine Richtung weg von dem Besteckelement 11 erstrecken kann, und um die Öffnung 121 auf einem äußeren Ende des Griff-Verbindungsteils 12 anzuordnen. Schritt 2 formt den Griff 20 durch Spritzguss, Strangpressen sowie Schmelzen, damit der Griff fest mit dem Inneren des Griff-Verbindungsteils 12 durch die Öffnung 121 verbunden ist sowie sich nach außen erstreckt, um den Griff 20 zum Halten durch eine Hand zu vervollständigen und integral mit dem Hauptteil 10 des Geräts zu verbinden.

Der Hauptteil 10 des Werkzeugs kann gemäß dem jeweils erforderlichen Verwendungszweck hergestellt werden, z.B.: die Zunge eines Löffels, der Schaft mit einer Klinge für ein Messer, der Gabelteil einer Gabel und der Öffnerteil eines Flaschenöffners. Ein derartiger integral geformter Hauptteil 10 des Werkzeugs sieht nicht nur gut aus, sondern erlaubt es durch das integrale Verbinden mit dem Griff-Verbindungsteil 12 mit dem Griff 20 auch, den an dem Verbindungsbereich herkömmlichen Bestecks schwer zu entfernenden Schmutz leicht zu entfernen. Da weiterhin der Griff 20 integral in dem Griff-Verbindungsteil 12 ausgebildet ist, kann der Verbindungsteil kaum gelockert werden. Da der Hauptteil 10 zusätzlich einen hohlen metallischen Aufbau aufweist sowie der Griff 20 aus einer anderen Materialart hergestellt ist, sind die Herstellungskosten des Bestecks der vorliegenden Erfindung niedriger und sie erreichen weiterhin eine höhere Akzeptanz auf dem Markt.

Die vorliegende Erfindung hat daher die folgenden Vorteile:

  • 1. Der Hauptteil des Werkzeugs der vorliegenden Erfindung ist ein hohler metallischer Aufbau, der die Produktionskosten senkt, was einen günstigeren Produktpreis zur Folge hat, so dass das Produkt auf dem Markt eine höhere Akzeptanz erzielt.
  • 2. Ein Teil des Hauptteils des Geräts der vorliegenden Erfindung ist ein hohler, das Gewicht des Bestecks reduzierender Metallaufbau, um seine bessere Verwendung durch Kinder und ältere Erwachsene zu ermöglichen, oder jegliche andere Personen, die Probleme im Umgang mit Besteck haben.
  • 3. Der Griff der vorliegenden Erfindung ist aus Kunststoff, Acryl, ABS, Glas oder Keramik hergestellt, so dass das Besteck unterschiedliche Designs aufweist. Durch das integrales Formen des Hauptteils erscheint das zusammengesetzte Besteck eleganter und schöner und erhöht für den Benutzer das Gefühl des Vergnügens und Wohlbefindens bei der Verwendung, und auch das gute Gefühl, eine Mahlzeit einzunehmen.
  • 4. Der Griff der vorliegenden Erfindung ist in dem Griff-Verbindungsteil verbunden, so dass der Griff sich in den Griff-Verbindungsteil erstreckt, um mit Hilfe des Befestigungslochs fixiert zu werden, wodurch die Stärke der Verbindungsfläche des Hauptteils mit dem Griff erhöht werden kann, und die Stärke des gesamten Besteckelements ist gut und es ist recht haltbar.
  • 5. Der Griff der vorliegenden Erfindung ist in dem Griff-Verbindungsteil verbunden, so dass der Griff in den Griff-Verbindungsteil hineinragt, um mit Hilfe des Befestigungslochs fixiert zu werden, wodurch die Oberfläche des Verbindungsbereichs des Hauptteils mit dem Griff glatt sein kann und leicht zu reinigen ist, wobei die Anforderungen an Reinlichkeit und Sauberkeit erfüllen werden können.

Zusammenfassend kann die vorliegende Erfindung gemäß der obigen Beschreibung sicherlich das erwartete Ziel erreichen, ein verbessertes zusammengesetztes Besteckelement anzugeben.


Anspruch[de]
Zusammengesetztes Besteckelement, bestehend aus einem Hauptteil (10) eines Geräts und einem Griff (20), wobei:

der Hauptteil (10) des Geräts einstückig und aus Metall ausgebildet ist und durch Stanzpressung hergestellt ist, wobei sein eines Ende ein Besteckelement (11) aufweist, das als Löffel, Gabel oder Flaschenöffner ausgebildet ist, sowie ein Griff-Verbindungsteil (12) sich in Richtung weg von dem Besteckelement erstreckt, wobei der Griff-Verbindungsteil (12) als Hohlzylinder ausgebildet ist und wenigstens ein Befestigungsloch (122) aufweist und an einem äußeren Ende des Griff-Verbindungsteils (12) eine Öffnung (121) angeordnet ist;

wobei der Griff (20) durch Spritzguss, Strangpressen sowie Schmelzen geformt ist und fest mit dem Inneren des Griff-Verbindungsteils (12) durch die genannte Öffnung (121) verbunden wird und sich nach außen erstreckt, um den Griff zum Halten mit der Hand zu vervollständigen und integral mit dem Hauptteil des Geräts zu verbinden.
Zusammengesetztes Besteckelement gemäß Anspruch 1, bei dem der Hohlzylinder ein stumpfförmiger Konus ist, dessen eines Ende nahe dem Hauptteil des Geräts eine kleinere Fläche aufweist, während das andere sich nach außen erstreckende Ende eine größere Fläche aufweist. Zusammengesetztes Besteckelement gemäß Anspruch 1, bei dem der Griff (20) aus Kunststoff, Acryl, Glass, Keramik oder ABS (Acrylnitril-Butadien-Styren-Copolymer) hergestellt ist.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com