PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE60313486T2 16.08.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001563228
Titel HEIZUNG MIT HOHEM WIRKUNGSGRAD
Anmelder Thermic Investments S.A., Luxemburg/Luxembourg, LU
Erfinder CYRIS, Rudy, B-5660 Couvin, BE
Vertreter Patentanwaltskanzlei Vièl & Wieske, 66119 Saarbrücken
DE-Aktenzeichen 60313486
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, RO, SE, SI, SK, TR
Sprache des Dokument FR
EP-Anmeldetag 14.11.2003
EP-Aktenzeichen 037766839
WO-Anmeldetag 14.11.2003
PCT-Aktenzeichen PCT/BE03/00199
WO-Veröffentlichungsnummer 2004046615
WO-Veröffentlichungsdatum 03.06.2004
EP-Offenlegungsdatum 17.08.2005
EP date of grant 25.04.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 16.08.2007
IPC-Hauptklasse F24B 13/02(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP
IPC-Nebenklasse F24B 1/02(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   

Beschreibung[de]
Gegenstand der Erfindung

Diese Erfindung betrifft ein neues Konzept für ein Haushaltsheizgerät für verschiedene Brennstoffe mit hohem Wirkungsgrad, das einen dichten (oder fast dichten) Heizkörper umfasst und dessen Betriebsart ferngesteuert werden kann.

Unter dichtem Heizkörper versteht man einen Heizkörper, dessen einzige Verbindung nach außen aus einem Einlass für die kalte Primärluft und einem Auslass für die Abgase besteht.

Technologischer Hintergrund und Stand der Technik

In den letzten Jahren wurden große Bemühungen unternommen, um sogenannte modulare Haushaltsheizgeräte herzustellen, die die gleiche Form, das gleiche Design oder die gleiche Verkleidung haben, unabhängig vom verwendeten Brennstoff oder der erforderlichen Nennleistung. Diese einzelnen Geräte unterscheiden sich durch eine Brennkammer (oder Heizkörper) von spezifischen Abmessungen für Fest-, Flüssig- oder gasförmige Brennstoffe oder eine bestimmte Leistung. So kann die Rückwand der Brennkammer aus einem Zwischenelement bestehen, das eine der jeweiligen vorher definierten Situation angepasste Auslassöffnung aufweist (siehe Patente US-B-6,209,535 und EP-B-0 883 782).

Diese Art von Konstruktion hat insbesondere Produktivitätsgewinne und eine Rationalisierung der Lagerung von Zwischenteilen bei Serienherstellern ermöglicht.

Eine andere Tendenz, die sich beobachten lässt, besteht darin, technologische Innovationen bei Zimmeröfen und Kaminkassetten zu nutzen, um den Bedienungskomfort und die Bedienerfreundlichkeit dieser Geräte zu erhöhen. So hat die Antragstellerin auch ein Heizgerät mit Doppelgehäuse für die Luftzirkulation vorgeschlagen, das auf seiner Vorderseite eine Platte hat, die den Freiraum zwischen beiden Gehäusen verschließt und kalibrierte Bohrungen für den Luftein- und -auslass aufweist, um gleichzeitig die Temperatur und die Geschwindigkeit des Abluftstroms zu optimieren (Patentantrag EP-A-1 111 307).

Derzeit bestehen Heizgeräte wie Zimmeröfen aus einer Brennkammer, die eventuell wie zuvor beschrieben rationalisiert ist und zum Beispiel aus Stahlblech bestehen kann, und die in hybrider Montageweise mit Strukturteilen und/oder einer dekorativen Verkleidung verbunden ist, die zum Beispiel Gussteile, Keramikteile oder Teile aus feuerfestem Stein wie Speckstein (Steatit, „soap stone") umfassen. Die Befestigung dieser Teile erfolgt mittels aufwändiger und wenig produktiver Techniken mit Zugankern, Nuten und Spachteltechnik. Dieser Aufwand rechtfertigt sich durch die Anforderung, die bestmögliche Abdichtung bei der Brennkammer zu gewährleisten, um die gewünschte Mindestleistung zu erreichen. In der Tat kann man sich die Brennkammer als geschlossenes Prisma vorstellen, das nur auf der Vorderseite offen ist, die eine Tür umfasst, durch die eventuell Flammen durch eine Scheibe zu sehen sind, und/oder auf der Oberseite, um die Anbringung einer Kochplatte zu ermöglichen.

Neben der mangelnden Produktivität weist diese Verbindungstechnik auch Nachteile in Zusammenhang mit der Spachteltechnik auf. Beim Trocknen der Spachtelmasse kann diese nämlich schrumpfen oder Mikrorisse bilden, wodurch Luft in die Kammer eindringen kann, was der Leistung des Geräts abträglich ist. Der Einsatz von Spachtelmasse macht es schwer, die nach den verschiedenen, in einzelnen Ländern gültigen Normen erforderliche Abdichtung zu erreichen (z.B. USA: EPA-Normen).

Außerdem kann es beim Transport des Geräts nach der Fertigung zu Läufern der Spachtelmasse auf sichtbaren Flächen kommen, wodurch teure Kundendiensteinsätze notwendig werden.

Schließlich gibt es vielfältige Zulassungsnormen für die Vermarktung der zuvor genannten Heizgeräte, wobei die technischen Anforderungen normalerweise von einem Land zum nächsten variieren (amerikanische, französische, DIN+, europäische, norwegische Normen usw.). Deshalb müssen oft verschiedene Änderungen an einem bestimmten Gerät vorgenommen werden, um eine Zulassung in mehreren Ländern zu erhalten (Einstellung der Verbrennungsluftöffnung, Zuführvorrichtung für Heißluft in die Flammen usw.).

Von der Druckschrift DE-A-30 09 251 wird die Einleitung von Anspruch 1 abgeleitet.

In der Druckschrift WO-A-99 64789 wird ein Heizgerät für Festbrennstoffe beschrieben, das Mittel zur Regelung in Verbindung mit Sensoren umfasst, die automatisch, zum Beispiel durch einen Motor, bei den drei Arten von Lufteinlässen, nämlich für Primär-, Sekundär- und Tertiärluft, gesteuert werden. Das Gerät besitzt eine programmierbare Steuereinheit für die selektive Steuerung der Regelungsmittel zur Optimierung der Verbrennung unter verschiedenen Betriebsbedingungen, insbesondere während der Zündungsphase, einem „Volllastbetrieb" und einem „Sparbetrieb", einer Neuzündphase und einer Ausschaltphase. Die Primärluft wird zur Feuerstelle am Boden der Brennkammer geführt. Die Sekundärluft wird durch einen Kanal geleitet, der neben der Kammer liegt, wo sie aufgewärmt wird, und über die Feuerstelle an der Scheibe entlang geführt, um die Russablagerung zu begrenzen. Die Tertiärluft wird schließlich durch einen anderen Kanal in die Mitte der Brennkammer geführt, um die vollständige Verbrennung der nicht verbrannten Gase zu gewährleisten. Die Öffnung dieser Lufteinlässe wird bevorzugt durch eine Klappe oder einen Schieber geregelt, der durch ein Stellglied wie einen Schrittmotor gesteuert wird und über die programmierbare Einheit bedient wird.

Die Bedieneinheit kann mit einer Schaltuhr oder einem Thermostat verbunden sein. Der Sollwert, der der Regelung zugrunde liegt, ist die Verbrennungstemperatur. Die verschiedenen Betriebsbedingungen werden an einer Steuerkonsole angezeigt, die auch Anzeigeleuchten und Taster hat, um dem Benutzer die Auswahl der Betriebsart zu ermöglichen.

Die Reaktionszeiten auf die Lufteinlasssteuersignale in Bezug auf die erreichte Verbrennungstemperatur betragen mindestens mehrere Minuten.

Ziele der Erfindung

Diese Erfindung hat die Aufgabe, eine Lösung anzubieten, die es ermöglicht, Abhilfe bei den Nachteilen nach dem Stand der Technik zu schaffen.

Insbesondere hat die Erfindung die Aufgabe, ein Heizgerät zu liefern, das so konstruiert ist, dass es bei der Serienfertigung bedeutende Produktivitätsgewinne ermöglicht.

Außerdem hat die Erfindung das Ziel, ein Heizgerät zu liefern, dessen Brennkammer fast vollständig dicht ist.

Weiterhin hat die Erfindung die Aufgabe, ein Haushaltsheizgerät vorzuschlagen, das dem Bediener den Komfort einer präzisen und automatischen Einstellung seiner Betriebsart mittels einer Fernbedienung bietet.

Die Erfindung hat schließlich die Aufgabe, ein Haushaltsheizgerät anzubieten, das im Hinblick auf die Zulassungsprüfungen in verschiedenen Ländern sehr anpassungsfähig ist.

Diese Ziele werden durch die Eigenschaften im Beschreibungsteil des Anspruchs 1 erreicht.

Wichtigste charakteristische Elemente der Erfindung

Die Erfindung betrifft jedes Heizgerät für Gas mit Kamin oder Luftabzug, für flüssige Brennstoffe, vor allem mit Verdampfung unter Druck oder Vergasung bei Luftdruck, für Holz, Kohle oder andere Festbrennstoffe.

Auf besonders vorteilhafte Weise wird die Außenhaube durch die Brennkammer selbst gebildet. Die Dichtheit der Brennkammer des Geräts nach der Erfindung ermöglicht es, einen besonders hohen Wirkungsgrad zu erreichen, der sogar rund 80% beim Heizen mit Holz beträgt, was für den Fachmann und/oder den Benutzer ein schätzenswerter Vorteil ist (geringerer Verbrauch).

Vorzugsweise sind die Elemente der Haube durch Schrauben, Niete, Verklebung oder Verkitten an der Brennkammer befestigt.

Auf vorteilhafte Weise ist die Fernsteuerung mit einem Thermostat und/oder einem digitalen Programmiergerät und eventuell mit Anzeigemitteln, vorzugsweise einer Flüssigkristallanzeige oder einer Elektroleuchtanzeige ausgestattet.

Das Öffnen oder Schließen des ersten Schiebers wird in vorteilhafter Weise durch eine Zeitschaltuhr gesteuert, das Öffnen oder Schließen des ersten Schiebers kann auch mit einem vorprogrammierten Wert durch einen Näherungsschalter in einem Raum, vorzugsweise einem Infrarotsensor, durchgeführt werden.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung umfasst das Heizgerät eine Erwärmungsleitung für die Außenluft, die in einer Verengung im oberen Bereich der Brennkammer in der Nähe ihrer Vorderseite endet.

Gemäß einer anderen bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung umfasst das Heizgerät außerdem eine zweite Leitung, die mit einem zweiten Schieber oder einer Klappe ausgestattet ist, um die Sekundärluft von außen in die Kammer zu leiten, wobei der besagte Schieber durch den Benutzer verstellbar ist. Diese zusätzliche Luftzuführung ermöglicht es auf vorteilhafte Weise, Rückstände von Feststoffen in den Abgasen bei niedrigen Betriebsarten (Sparmodus) zu entfernen.

Eine andere Aufgabe dieser Erfindung betrifft eine Brennkammer, die zum Einbau in ein Heizgerät für verschiedene Brennstoffe bestimmt ist, die die Haupttragkonstruktion des Heizgeräts bildet, nur auf der Vorderseite offen ist und aus gebogenem und geschweißtem Blech besteht.

Auf vorteilhafte Weise weist diese Brennkammer Verlängerungen auf, die die Befestigung der Elemente der äußeren Verkleidung des Geräts wie Platten, Füße oder Kochplatten aus Gusseisen, Keramik, Email oder feuerfestem Stein ermöglichen.

Kurzbeschreibung der Figuren

1 zeigt eine perspektivische Ansicht der Brennkammer des Heizgeräts nach dieser Erfindung.

2 zeigt schematisch den Luftkreislauf eines Heizgeräts gemäß einer ersten Ausgestaltung dieser Erfindung.

3 zeigt schematisch den Luftkreislauf eines Heizgeräts gemäß einer zweiten Ausgestaltung dieser Erfindung.

Beschreibung einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung

Wie in 1 beschrieben, besteht diese Erfindung darin, eine Brennkammer 1 vorzuschlagen, die aus gebogenen und geschweißten Blechen 2 besteht. Alternativ könnte man auch ein anderes schweißbares Metall verwenden. So wird eine Brennkammer in Prismenform nach dem Prinzip der „Thermosflasche" hergestellt. Die einzige Öffnung, die an dem Heizteil vorgesehen ist, ist die Öffnung zum Einbau einer Tür 3, zum Beispiel ebenfalls aus Stahl oder aus dekorativem Gusseisen, auf der Vorderseite.

Das Prinzip einer geschlossenen Brennkammer nach der Erfindung ist dahingehend äußerst vorteilhaft, dass diese in fast vollständig dichter Bauweise hergestellt werden kann. Geringe Dichtigkeitsverluste können in der Tat in unvermeidlicher Weise bei der Türdichtung auftreten. Daraus folgt, dass ein außergewöhnlich hoher Wirkungsgrad (von rund 80%) erreicht wird. Außerdem kann der Ofen oder das Heizgerät nur aus der besagten Brennkammer bestehen und kompakte Abmessungen haben, die einzig und allein von der gewünschten Nennleistung abhängen.

Auf vorteilhafte Weise kann das vorstehend beschriebene Heizgerät durch Strukturelemente verlängert werden, zum Beispiel nach oben 4' oder nach unten 4''. Die Verlängerungen nach unten 4'' können die Befestigung von Füßen ermöglichen. Diese Elemente können in allgemeiner Weise die Befestigung von dekorativen Teilen 20 ermöglichen, zum Beispiel von Platten aus Gusseisen, Email oder Keramik. Als Befestigungsmittel können sämtliche dem Fachmann bekannten Befestigungsmittel wie Schrauben, Klebstoff, Spachtel, Niete usw. verwendet werden. Gemäß der Erfindung ist es nicht erforderlich, dass die dekorativen Elemente außerdem untereinander befestigt oder zusammengebaut werden, wodurch Produktivitätsverluste durch solche, im Allgemeinen komplizierte Befestigungen oder Zusammenbauten vermieden werden. Die Befestigungen von dekorativen Elementen 20 an der Brennkammer aus Stahl berücksichtigen die Dichtheit der Kammer. In keinem Fall werden daher Befestigungen verwendet, die die Wand der Brennkammer durchdringen.

Die Brennkammer gemäß der Erfindung weist selbstverständlich die vorteilhaften Eigenschaften auf, die im amerikanischen Patent US-B-6,209,535 beschrieben werden, wie zum Beispiel eine austauschbare Rückseite in Abhängigkeit vom Brennstoff und/oder der Leistung. Diese Rückseite umfasst in vorteilhafter Weise eine Lufteintrittsöffnung und eine Abgasaustrittsöffnung. Diese letzte Öffnung 30 kann ebenfalls auf der Oberseite der Kammer angebracht sein. Der verwendete Brennstoff kann fest (Holz, Kohle), flüssig (Öl) oder gasförmig (Erdgas, Propan) sein. Ein Gitter oder eine Klappe sind im Boden der Kammer vorgesehen, um einen kleinen Zusatzlufteinlass zu ermöglichen, der als Feuerungshilfe dient („Zündbooster), was bei Holz wahlweise möglich und bei Kohle unbedingt erforderlich ist.

In vorteilhafter Weise weist die Brennkammer ebenfalls eine Wand 5 auf, die es ermöglicht, eine Erwärmungsleitung 6 für die Zuluft zu erzeugen, wie schematisch in 2 dargestellt. Am Ausgang 7 dieser Leitung, die eine Verengung aufweist, um einen Venturi-Effekt zu erzielen und die Geschwindigkeit der erwärmten Luft zu steigern (Beschleunigung), wird diese in die eigentliche Kammer in deren oberen Bereich 10 entlang der Tür und insbesondere der gegebenenfalls in der Tür eingebauten Scheibe 9 eingeleitet. Es ist nicht erforderlich, dass die Luft, die in die Kammer eindringt, „kalt" ist: der Unterschied zwischen der Temperatur dieser erwärmten Luft und der Temperatur, die in der Kammer herrscht, ruft die Luftansaugbewegung in der Kammer hervor (wie der Kaminzug). Dieser Temperaturunterschied muss einfach ausreichend sein.

Gemäß der hier beschriebenen bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung beträgt die Temperatur der erwärmten Luft in dem Moment, in sie in die Kammer eintritt, etwa 300°C.

Ein erster Teil der erwärmten Luft strömt mit einer gewissen Geschwindigkeit an der Scheibe entlang nach unten bis an den Boden der Kammer 11 und nährt die Verbrennung, indem sie als Primärluft dient. Ein zweiter Teil der erwärmten Luft ermöglicht es, unverbrannte oder teilweise verbrannte flüchtige Stoffe im oberen Bereich 10 der Kammer zu entzünden und dient somit als Sekundärluft. Dadurch, dass die Luft vor dem Eintritt in die Brennkammer erwärmt wird, wird verhindert, dass die Kammer abkühlt und dass daher die Bildung unverbrannter flüchtiger Stoffe begünstigt wird.

Ein wichtiger Vorteil der Erfindung liegt in der Dichtheit der Brennkammer. Daraus folgt, dass man die Betriebsart mit extremer Genauigkeit steuern kann. Zum Beispiel kann man automatisch einen Schieber oder eine Klappe für den Lufteinlass 15 an der Rückseite der Kammer steuern. Diese ist mit einer motorbetriebenen, ferngesteuerten Vorrichtung 16 verbunden, wobei die Fernsteuerung vorzugsweise über Mittel mit Infrarot oder Ultraschall 17 betrieben wird. So kann der Benutzer den Verbrennungsmodus in Abhängigkeit vom gewünschten Wärme- oder Sichtkomfort regeln, ohne zum Beispiel von seinem Sessel aufstehen zu müssen. Die Fernbedienung 17 ermöglicht per Knopfdruck die Auswahl einer Zwischenbetriebsart zwischen der Maximalleistung, die der maximalen Öffnung des Lufteinlassschiebers entspricht, und der Minimalleistung, die der Minimalöffnung des besagten Schiebers entspricht.

Die Reaktion der Verbrennung auf die Fernbedienung erfolgt dank der ausgezeichneten Abdichtung der Kammer sehr schnell, oder sogar augenblicklich. Daher kann der Benutzer die kabellose Fernbedienung in vorteilhafter Weise nutzen, um die sofortige (oder fast sofortige) Reaktion der geforderten Änderung der Verbrennung zu sehen, das heißt eine Änderung des Aussehens der Flammen. In diesem Zusammenhang wäre es nicht interessant und auch nicht bequem, eine lokale Steuerung am Heizgerät einzusetzen, da ein gewisser Abstand erforderlich ist, um die Wirkung zu sehen. Außerdem ermöglicht diese Art von Heizgerät einen Dauerheizbetrieb (> 10 Stunden mit Holz).

Bei einer alternativen Ausgestaltung kann man auch ein Ein- und Ausschalten zu bestimmten Uhrzeiten vorsehen, das durch ein Programmiergerät oder eine Zeitschaltuhr geregelt wird, oder auch das Anzünden des Ofens durch Infrarot- oder sonstige Näherungsschalter, die die Anwesenheit von Personen in einem bestimmten Raum melden.

So besteht bei Maximalbetrieb ein Überfluss an Verbrennungsluft (überstöchiometrisch) mit blauen Flammen. Dagegen bestehen bei Minimalbetrieb unterstöchiometrische Bedingungen mit gelb-orangefarbenen Flammen mit mehr oder weniger „weichem" Aussehen. Der Luftmangel im letzten Fall ist dergestalt, dass es am Boden der Kammer keine Flammen mehr gibt, aber im oberen Bereich der Kammer noch gelbe Flammen vorhanden sind, sowie kleine Flammen, die entlang der senkrechten Scheibenränder „züngeln". Diese werden natürlich von der sehr schwachen Zuluft an der Vordertür genährt.

Wenn man den Lufteinlass komplett schließt, verliert die Luft, die sich bereits in der Erwärmungsleitung befindet, ihre Geschwindigkeit und bildet einen „Puffer". Der Luftmangel in der Kammer führt ebenfalls zu einer Anhäufung von unverbrannten oder teilweise verbrannten Gasen. Die Konfiguration der Erwärmungsleitung, insbesondere ihre Dicke, wurde so gestaltet, dass jede Explosion in der Kammer bei einem plötzlichen Wiedereinlass von Außenluft vermieden wird. In der Tat löst sich der Puffer dann langsam auf und die Flammen erscheinen erst nach und nach in der Brennkammer (5–10 Sekunden nach der Klappenöffnung).

Um die Hygiene bei der Verbrennung bei niedrigen Betriebsarten noch weiter zu verbessern und die letzten Rückstände von Festpartikeln in den Abgasen zu entfernen, kann die Brennkammer nach der Erfindung mit einer zusätzlichen Leitung 6' zur Zuführung von Sekundärluft (3) ausgestattet sein. Diese Leitung 6' kann idealerweise mit einer Regelungsvorrichtung 18 für den in die Brennkammer strömenden Zuluftstrom ausgestattet sein, die von außen durch den Bediener betätigt werden kann. Die besagte Vorrichtung 18 kann natürlich bei mittlerem und hohem Verbrennungsbetrieb vollständig geschlossen bleiben.

Bei hohen Verbrennungsbetriebsarten ermöglichen die im Inneren der dichten Brennkammer erreichte Temperatur und die hohe Temperatur der Primär- und Sekundärluft die Verbrennung eines Höchstmaßes an Festpartikeln in den Abgasen. In diesem Fall ist die durch die bestehende Luftklappe 15 zugeführte Sekundärluft ausreichend.

Bei niedrigeren Verbrennungsarten (Sparmodus) ist die Temperatur im Inneren der dichten Brennkammer geringer und die durch die Luftklappe strömende Menge an Sekundärluft ist niedriger, da dieser Lufteinlass selbst reduziert wurde, um eine langsamere Betriebsart zu erreichen. Obwohl bei dieser Betriebsart dank der Dichtheit der Brennkammer und der großen Vorwärmfläche für die Zuluft trotzdem eine gute Verbrennungshygiene erreicht wird, kann diese noch verbessert werden, indem eine zusätzliche Menge an reiner Sekundärluft wie in 3 beschrieben zugeführt wird.

Was die Zulassungstests für dieses Gerät betrifft, so wird auf vorteilhafte Weise, mutatis mutandis, ein angemessener Bereich für die Öffnung des Schiebers oder der Klappe 15 vorgesehen, sowie Schlüsselstellungen derselben (mit oder ohne Rastkerbe), die den verschiedenen zu prüfenden Betriebsarten entsprechen, um die verschiedenen Anforderungen gemäß den verschiedenen gültigen Normen zu erfüllen. Selbstverständlich liegt ein weiterer Vorteil der Erfindung in der Möglichkeit, diese Tests mit der vorstehend erwähnten Fernbedienung 17 zu steuern.


Anspruch[de]
Heizgerät für verschiedene Brennstoffe mit

– einer Brennkammer (1), die die Haupttragkonstruktion des besagten Geräts bildet, aus gebogenem und schweißbarem Blech (2), vorzugsweise Stahl, hergestellt durch Verschweißen von einer Rückwand, zwei Seitenwänden, einer unteren Wand und einer oberen Wand;

– einer Einlassvorrichtung für Außenluft mit einem Schieber oder einer Klappe (15), die geöffnet werden kann und zwischen der vollständig geschlossenen und der vollständig geöffneten Stellung eine Vielzahl von Zwischenstellungen hat;

– mindestens einer Auslassvorrichtung (30) für die Abgase, die mit der besagten Kammer verbunden ist;

– einer Frontzugangstür (3) mit Scheibe (9), die mit der Brennkammer verbunden ist, so dass die Brennkammer (1) fast dicht ist, d.h. dicht bis auf den Außenlufteinlass, den Abgasausgang und eventuell die Türdichtung,

dadurch gekennzeichnet, dass

– eine Primärzuluftleitung (6) für die Außenluft vorgesehen ist, die durch einen ersten Schieber oder eine Klappe (15) zugeführt wird, die durch einen Motor (16) betätigt wird, der wiederum durch eine kabellose Fernsteuerung (17) gesteuert wird, für die Erwärmung durch den Kontakt mit den Wänden der Brennkammer (1) vor dem Eintritt in die besagte Brennkammer (1); die Leitung leitet die besagte erwärmte Primärluft ausschließlich durch eine Öffnung (7) in der Nähe des oberen Bereichs der Scheibe (9) in den oberen Teil (10) der Brennkammer (1).
Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die besagte Erwärmungsleitung (6) in einer Verengung endet. Heizgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass es außerdem eine zweite Leitung (6') umfasst, die mit der Leitung (6) nicht verbunden ist, die mit einem zweiten Schieber oder einer Klappe (18) ausgestattet ist, um die Sekundarluft von außen in die Kammer (1) zu leiten, wobei diese erwärmt wird; der besagte zweite Schieber (18) ist durch den Benutzer verstellbar. Heizgerät nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Öffnen oder Schließen des ersten Schiebers (15) durch eine Zeitschaltuhr gesteuert wird. Heizgerät nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Öffnen oder Schließen des ersten Schiebers (15) mit einem vorprogrammierten Wert durch einen Näherungsschalter in einem Raum, vorzugsweise einem Infrarotsensor, durchgeführt wird. Heizgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die kabellose Fernsteuerung (17) eine Infrarot- oder Ultraschallfernsteuerung ist. Heizgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die kabellose Fernsteuerung (17) mit einem Thermostat und/oder einem digitalen Programmiergerät und eventuell mit Anzeigemitteln, vorzugsweise einer Flüssigkristallanzeige oder einer Elektroleuchtanzeige ausgestattet ist. Gerät nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es außerdem Elemente (20) wie Platten aus Gusseisen, Keramik, Email oder feuerfestem Stein umfasst, wobei diese Elemente (20) eine Außenhaube bilden, die an der Brennkammer befestigt ist, ohne dass die Befestigungen in die Kammer durchdringen, das heißt ohne Unterbrechung der Abdichtung, und ohne dass die besagten Elemente (20) zwangsweise untereinander befestigt sind. Heizgerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Elemente der Haube (20) durch Schrauben, Niete, Verklebung oder Verkitten an der Brennkammer befestigt sind. Heizgerät nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennkammer Verlängerungen (4', 4'') aufweist, die die Befestigung der Elemente (20) der äußeren Verkleidung des Geräts wie Platten, Füsse oder Kochplatten aus Gusseisen, Keramik, Email oder feuerfestem Stein ermöglicht. Heizgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es sich um ein Heizgerät für Gas mit Kamin oder Luftabzug, für flüssige Brennstoffe, vor allem mit Verdampfung unter Druck oder Vergasung bei Luftdruck, für Holz, Kohle oder andere Festbrennstoffe handelt.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com