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Dokumentenidentifikation DE102006006721A1 23.08.2007
Titel Verstellbare Halterung für eine Platte
Anmelder Deutsche Thomsson OHG, 30625 Hannover, DE
Erfinder DeMesquita, Cédric, Vaux sous Aubigny, FR;
Burkart, Harald, 78054 Villingen-Schwenningen, DE;
Engelhard, Thomas, 78126 Königsfeld, DE
DE-Anmeldedatum 13.02.2006
DE-Aktenzeichen 102006006721
Offenlegungstag 23.08.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 23.08.2007
IPC-Hauptklasse G02B 7/182(2006.01)A, F, I, 20060213, B, H, DE
IPC-Nebenklasse G02B 7/198(2006.01)A, L, I, 20060213, B, H, DE   
Zusammenfassung Eine einteilige Halterung (10) für eine Platte (20) umfasst zwei miteinander starr verbundene erste und zweite feste Haltepunkte (12, 13). Zwischen den ersten und zweiten Haltepunkten (12, 13) ist die Platte (20) an zwei gegenüberliegenden Seiten schwenkbar solcherart gelagert, dass eine gedachte Linie zwischen den Haltepunkten (12, 13) eine Schwenkachse (7) definiert. Querab von der Schwenkachse (7) ist ein dritter Haltepunkt (14) vorgesehen, an dem die Platte (20) mit einer dritten Seite gelagert ist. Der dritte Haltepunkt (14) ist dabei flexibel mit dem ersten und dem zweiten Haltepunkt (12, 13) verbunden. Die Haltepunkte (12, 13, 14) können durch einen Rahmen (11) gebildet sein, wobei der erste und zweite Haltepunkt (12, 13) sich in einem starren Bereich des Rahmens (11) gegenüberliegen und der dritte Haltepunkt (14) sich in einem flexiblen Bereich des Rahmens (11) befindet. Der dritte Haltepunkt (14) ist mittels flexibler Stege (18, 19) mit dem Rahmen (11) verbunden und weist eine Fixiervorrichtung (31) auf, mittels welcher der dritte Haltepunkt (14) in Bezug auf den ersten und zweiten Haltepunkt (12, 13) fixierbar ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf eine verstellbare Halterung für eine Platte, insbesondere für einen Spiegel in einem Projektionsfernsehgerät.

In Projektionsfernsehgeräten wird zur Verringerung der Bautiefe das von einer Quelle auf einen Bildschirm projizierte Bild ein- oder mehrfach mittels Spiegeln umgelenkt, um dadurch einen optisch größeren Abstand zwischen Quelle und Bildschirm zu erzeugen, ohne die Bautiefe des Gerätes entsprechend vergrößern zu müssen. Durch diese Maßnahme lassen sich große Bilddiagonalen bei geringen Gehäusetiefen erreichen.

Um das von der Quelle projizierte Bild genau auf den Bildschirm auszurichten ist es erforderlich, den oder die Umlenkspiegel zu justieren. Je nach Aufbau des Projektionsfernsehgerätes ist eine Justierung um zwei Schwenkachsen nötig. Damit bei einer möglichen Justierung die Länge des mittleren optischen Wegs zwischen Quelle und Bildschirm nicht verändert wird, ist es vorteilhaft wenn die Schwenkachsen in der Reflexionsebene des Spiegels liegen.

Eine aus dem Stand der Technik bekannte Halterung 1 für einen Spiegel in einem Projektionsfernsehgerät ist in 1 dargestellt. Bei der bekannten Halterung 1 ist der Spiegel in einem ersten Halterahmen 2 montiert. Der erste Halterahmen 2 ist an zwei gegenüberliegenden Seiten mit Achsstummeln 3, 4 versehen, welche in einem zweiten Halterahmen 6 drehbar gelagert sind. Die Lagerung der Achsstummel 3, 4 muss dabei so erfolgen, dass eine unerwünschte Längsbewegung in Richtung der in der Figur durch die strichpunktierte Linie angedeutete Schwenkachse 7 oder quer zur Richtung der Schwenkachse 7 verhindert wird. Bei der in der Figur dargestellten bekannten Halterung 1 werden die Achsstummel 3, 4 mittels Federblechen 8, 9 in den Lagern drehbar fixiert. Querab von der Schwenkachse 7 ist an einer dritten Seite des ersten Halterahmens 2 eine Einstellvorrichtung 5 vorgesehen, mittels derer die dritte Seite des ersten Halterahmens 2 so bewegt werden kann, dass eine Schwenkbewegung um die Schwenkachse 7 entsteht. Die Einstellvorrichtung 5ist beispielsweise eine am zweiten Halterahmen 6 in ihrer Längsrichtung festliegende, drehbar gelagerte Schraube, welche mit einem Gewinde an dem ersten Halterahmen 2 zusammenwirkt. Eine Drehung der Schraube bewirkt dann eine Verlagerung des Gewindes in Längsrichtung der Schraube und somit eine Schwenkbewegung des ersten Halterahmens 2 in Bezug auf den zweiten Halterahmen 6. Bei der in der Figur gezeigten Darstellung der bekannten Halterung 1 ist zusätzlich noch eine Schraubenfeder koaxial zu der Schraube angeordnet, welche ein mögliches loses Spiel zwischen dem ersten Halterahmen 2 und dem zweiten Halterahmen 6 verhindern soll.

Die aus dem Stand der Technik bekannte Halterung besteht aus einer Vielzahl verschiedener Teile, wodurch an einer Vielzahl verschiedener Stellen Toleranzen auftreten können, welche die gewünschte Funktion nachteilig beeinflussen können. Außerdem ist eine hohe Anzahl verschiedener Teile aus Kostengesichtspunkten unerwünscht und die Montage ist komplizierter.

Es ist daher wünschenswert, die Anzahl der Teile in einer Halterung für eine Platte zu verringern.

Die in Patentanspruch 1 angegebene einteilige Halterung löst die Aufgabe, die Anzahl der Teile in einer Halterung für eine Platte zu verringern. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Die erfindungsgemäße einteilige Halterung umfasst miteinander starr verbundene erste und zweite feste Haltepunkte. Zwischen dem ersten und zweiten Haltepunkt ist eine Platte an zwei gegenüberliegenden Seiten schwenkbar solcherart gelagert, dass eine gedachte Linie zwischen den Haltepunkten eine Schwenkachse definiert. Querab von der Schwenkachse ist ein dritter Haltepunkt vorgesehen, an dem die Platte mit einer dritten Seite gelagert ist. Der dritte Haltepunkt ist dabei flexibel mit dem ersten und dem zweiten Haltepunkt verbunden. Die Haltepunkte können beispielsweise durch einen Rahmen gebildet sein, wobei der erste und zweite Haltepunkt sich in einem starren Bereich des Rahmens gegenüberliegen und der dritte Haltepunkt sich in einem flexiblen Bereich des Rahmens befindet.

Bei einer Ausführung der Erfindung ist die flexible Verbindung des dritten Haltepunkts mit dem Rahmen durch mindestens einen flexiblen Steg sichergestellt. Die Flexibilität des mindestens einen Stegs wird beispielsweise durch eine Verringerung der Materialstärke und eine entsprechende Formgebung erreicht, beispielsweise durch eine Bogen- oder Zickzackform. Der Steg ist dabei konstruktiv so gestaltet, dass eine plastische oder elastische Veränderung der Position des dritten Haltepunktes gegenüber der Halterung ermöglicht wird. Ist mehr als ein Steg vorgesehen, können diese beispielsweise den Rahmen und den dritten Haltepunkt parallel von einer Seite kommend verbinden. Es ist jedoch auch denkbar, dass die Stege den Rahmen und den dritten Haltepunkt von zwei Seiten kommend verbinden, wie es in den 2 bis 5 der Zeichnung dargestellt ist.

Bei einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist an dem den dritten Haltepunkt darstellenden Teil des Rahmens eine Vorrichtung zur Fixierung der Position des Haltepunkts vorgesehen. Die Vorrichtung zur Fixierung der Position des Haltepunkts kann beispielsweise mit einer Basis zusammenwirken, an welcher die Halterung befestigt ist. Es ist jedoch auch möglich, dass die Vorrichtung zur Fixierung der Position des Haltepunkts mit anderen, vorzugsweise starren Teilen des Rahmens zusammenwirkt, so dass der dritte Haltepunkt in Bezug auf den Rahmen fixiert ist.

Bei einer bevorzugten Ausführung der Erfindung umfassen die festen ersten und zweiten Haltepunkte jeweils einen festen Anlagepunkt und ein in Bezug auf diesen federndes Andruckteil. Der dritte Haltepunkt kann ebenfalls einen festen Anlagepunkt und ein in Bezug auf diesen federndes Andruckteil aufweisen. Bei dem dritten Haltepunkt können der Anlagepunkt und das Andruckteil jedoch auch beide federnd ausgestaltet sein, wodurch eine beidseitige Klemmwirkung entsteht. In jedem Fall muss sichergestellt sein, dass eine zwischen Anlagepunkt und Andruckteil eingeklemmte Platte zumindest im zeitlichen Mittel in einer gewünschten Position fixiert ist.

Anlagepunkt und Andruckteil sind vorzugsweise so voneinander beabstandet angeordnet, dass ihr Abstand im wesentlichen der Dicke der gelagerten Platte entspricht. Bei einer Ausführung der Erfindung fixieren der Anlagepunkt und das Andruckteil die Platte durch Klemmwirkung gegen Verschiebung quer zu einer Normalen auf der Oberfläche der Platte.

Bei einer weiteren Ausführung der Erfindung berühren die Anklagepunkte und die Andruckteile die Platte jeweils im wesentlichen nur auf einer Linie oder in einem Punkt.

Bei einer anderen Ausführung der Erfindung sind die oberen Haltepunkte so geformt, dass eine Verschiebung der Platte aus der Einbaulage in einer oder mehreren Richtungen quer zu einer Normalen auf der Oberfläche der Platte verhindert wird. Die gewünschte Fixierung kann beispielsweise durch die Platte an deren Rand zumindest teilweise umschließende oder über den Rand übergreifende Sperrelemente, beispielsweise Vorsprünge, erreicht werden. Bei einer vorteilhaften Ausführung sind die Sperrelemente aus der Ebene der Platte flexibel auslenkbar, um eine Montage oder Demontage der Platte zu ermöglichen.

Die durch die Platte in Verbindung mit der Halterung gebildete Schwenkachse liegt vorzugsweise in einer Ebene, welche der Reflexionsebene entspricht. Bei einem metallischen Spiegel ist dies beispielsweise die Oberfläche des Spiegels.

Die erfindungsgemäße Halterung kann in vorteilhafter Weise in einem Projektionsfernsehgerät eingesetzt werden. In diesem Fall ist in der Halterung ein Spiegel zur Umlenkung eines projizierten Bildes von einer Quelle auf einem Bildschirm gelagert.

Die verringerte Anzahl von Teilen, welche jeweils mit Toleranzen behaftet sein können, verringert in vorteilhafter Weise die möglichen Gesamttoleranzen der Halterung.

Eine Justierung um die Hochachse des Spiegels kann beispielsweise durch eine Befestigung der Halterung auf einer Basisplatte mittels durch Langlöcher in der Halterung hindurchgeführte Schrauben erfolgen, wobei die Langlöcher vorzugsweise so gestaltet sind, dass eine Drehung um eine Achse in der Reflexionsebene des Spiegels ermöglicht wird. Zu diesem Zweck können die Langlöcher auch einer Kreisbogenform folgen.

Da die Halterung aus einem einzigen Teil besteht, sind starre und flexible Bereiche durch ihre jeweilige Form bestimmt. Starre Bereiche weisen vorzugsweise größere Materialstärken und/oder entsprechende verstärkende Stege auf. Flexible Bereiche weisen entsprechend geringere Materialstärken auf und/oder haben Querschnitte, welche eine Biegung oder Verformung in einer oder mehreren Richtungen begünstigen.

Die Erfindung soll im folgenden mit Bezugnahme auf die Zeichnung erläutert werden. In der Zeichnung zeigt:

1 eine aus dem Stand der Technik bekannte mehrteilige Halterung;

2 eine erste Ansicht einer erfindungsgemäßen einteiligen Halterung;

3 die erfindungsgemäße einteilige Halterung aus 2 mit montierter Platte;

4 einen Schnitt durch die erfindungsgemäße einteilige Halterung; und

5 eine zweite Ansicht der erfindungsgemäßen einteiligen Halterung.

Gleiche oder ähnliche Teile sind in den Figuren mit denselben Bezugszeichen versehen.

1 wurde bereits im einleitenden Teil der Beschreibung als Stand der Technik detailliert beschrieben. Eine weitere detaillierte Beschreibung erfolgt daher an dieser Stelle nicht.

2 zeigt eine Schrägansicht einer erfindungsgemäßen einteiligen Halterung 10. Die Halterung 10 umfasst einen Rahmen 11, mit einem ersten Haltepunkt 12, einem zweiten Haltepunkt 13 und einem dritten Haltepunkt 14. Die Haltepunkte umfassen jeweils einen Anlagepunkt 16 und ein Andruckteil 17. Die Anlagepunkte 16 sind dabei vorzugsweise starr mit den Rahmen 11 verbunden. Die Andruckteile 17 sind vorzugsweise flexibel gestaltet, so dass eine zwischen Andruckteil 17 und Anlagepunkt 16 eingeführte Platte durch Klemmwirkung gehalten wird. Der dritte Haltepunkt 14 ist mittels Stegen 18, 19 mit dem Rahmen 11 verbunden. Die Stege sind konstruktiv so ausgeführt, dass eine Bewegung des Haltepunkts 14 in Bezug auf den Rahmen 11 ermöglicht wird. Bei der in 2 dargestellten Halterung wird die Bewegung des Haltepunkts 14 durch die zickzackförmige Ausführung der Stege 18, 19 und die verringerte Materialstärke an dieser Stelle ermöglicht. Die Stege 18, 19 sind dazu mit den Seiten des Rahmens 11 verbunden. Der Haltepunkt 14 ist gegenüber dem unteren Teil des Rahmens 11 frei beweglich. Dies wird bei der Fertigung als Spritzgußteil beispielsweise dadurch erreicht, dass zwischen dem Haltepunkt 14 und dem Rahmen 11 ein Spalt verbleibt. Bei der erfindungsgemäßen Halterung 10 kann dies ohne Verwendung komplizierter Schieber in der Gussform erfolgen.

In 3 ist die erfindungsgemäße Halterung 10 zusammen mit einer in der Halterung 10 montierten Platte 20 dargestellt. Die Platte 20 ist beispielsweise ein Spiegel, was in der Figur durch den schraffierten Rand 21 um die nicht mit einem Muster versehene Fläche der Platte 20 angedeutet ist. Der schraffierte Rand 21 steht bei montierter Platte 20 mit den Haltepunkten 12, 13, 14 in Kontakt. Der Bereich des Randes 21 kann eine ändere Oberflächenbeschaffenheit als der Rest der Platte 20 aufweisen, beispielsweise einen gegenüber dem Rest der Platte 20 anderen Reibungskoeffizienten oder eine andere Oberflächenrauhigkeit. Die strichpunktierte Linie 7 zeigt die Schwenkachse an, um welche die Platte schwenkbar ist, wenn der dritte Haltepunkt 14 in der durch den Pfeil 22 angedeuteten Richtung bewegt wird.

4 zeigt einen Schnitt durch die erfindungsgemäße Halterung 10. In der Figur ist erkennbar, wie die Platte 20 zwischen einem Anlagepunkt 16 und einem Andruckteil 17 eines ersten oder zweiten Haltepunkts 12, 13 gelagert ist. Die Halterung 10 ist auf einer Basis 30 montiert. Pfeile 22 deuten an, wie sich die Position des unteren Teils der Platte 20 gegenüber dem oberen Teil der Platte verändert, wenn der dritte Haltepunkt 14 entsprechend bewegt wird. Das Kreuz 7 zeigt die Lage der Schwenkachse an.

5 zeigt die erfindungsgemäße Halterung 10 aus einer anderen Perspektive. Zu sehen ist die Rückseite der Halterung 10, die auf einer Basis 30 montiert ist. Die Platte 20 ist die durch die schraffierten Flächen angedeutet. In dieser Figur ist der zwischen dem dritten Haltepunkt 14 und dem Rahmen 11 verbleibende Spalt 33 erkennbar, welcher die Bewegung des dritten Haltepunkts in Bezug auf den Rahmen 11 ermöglicht. In der Figur ist erkennbar, dass der dritte Haltepunkt 14 nach erfolgter Einstellung einer gewünschten Position der Platte 20 mittels einer Schraube 31 an der Basis 30 fixiert ist. Zweckmäßigerweise, wenn auch eine Einstellung um die Hochachse der Halterung 10 gewünscht ist, wird zunächst in die Einstellung um die Hochachse vorgenommen. Dies kann beispielsweise durch entsprechende Justierung der Position der Halterung 10 erfolgen, bevor die Halterung 10 mittels Schrauben 32 an der Basis 30 befestigt wird. Die entsprechenden Schraublöcher an der Halterung 10 sind zu diesem Zweck beispielsweise als Langlöcher ausgeführt. In der Figur ist ebenfalls die konstruktive Gestaltung der starren und flexiblen Bereiche der Halterung 10 erkennbar, insbesondere die Verstärkung der hinter der Platte liegenden Fläche.

Wenngleich die erfindungsgemäße Halterung in der vorhergehenden Beschreibung in Form eines Rahmens dargestellt wurde ist es auch denkbar, dass die Halterung nicht als die Platte im wesentlichen umschließender Rahmen ausgeführt ist, sondern ein Bodenstück mit im wesentlichen seitlich der Platte angeordneten turmartigen Stützen umfasst. Jede der Stützen beherbergt einen der festen Haltepunkte. Der dritte Haltepunkt ist von dem Bodenstück beabstandet zwischen den Stützen angeordnet, so dass eine Bewegung des dritten Haltepunkt zwischen den Stützen ermöglichet wird.

In der vorstehenden Beschreibung ist der dritte Haltepunkt 14 mittels zweier Stege zwischen zwei gegenüberliegenden Seiten des Rahmens 11 mit dem Rahmen verbunden. Es ist jedoch auch denkbar, den dritten Haltepunkt 14 lediglich an einer Seite mittels eines Steges mit dem Rahmen 11 zu verbinden. In diesem Fall würde der dritte Haltepunkt 14 bei entsprechender Auslegung eine halb kreisförmige Bewegung vollführen. Wenn die Auslenkung gering genug ist und die Befestigung der Platte in dem dritten Haltepunkt 14 beispielsweise nur in jeweils gegenüberliegenden Punkten der Vorder- und der Rückseite der Platte 20 erfolgt, kann die gewünschte Funktion der Halterung 10 erreicht werden. Die gewünschte Funktion der Halterung 10 kann auch erreicht werden, wenn eine Verschiebung des dritten Haltepunkts 14 in Bezug auf den Abstand zu den Seiten der Platte 20 zugelassen wird. Dies kann beispielsweise der Fall sein, wenn in dem dritten Haltepunkt 14 keine besondere Klemmwirkung zur Fixierung der Platte 20 erforderlich ist. Gleiches gilt, wenn der dritte Haltepunkt 14 mittels zweier oder mehr paralleler Stege nur mit einer Seite des Rahmens 11 verbunden ist.

In der vorstehenden Beschreibung wurde der Begriff Platte für ein ebenes Teil verwendet. In der erfindungsgemäßen Halterung können jedoch auch Platten gelagert werden, welche lediglich stückweise eben sind, beispielsweise Platten die als Teil eines Zylindermantels geformt sind, oder Platten, die in eine oder zwei Richtungen parabelförmig gestaltet sind. Der in der Beschreibung verwendete Begriff Platte soll Bauteile mit umfassen, welche eine im Bezug auf ihre Oberfläche geringe Dicke aufweisen und deren wesentliche Abmessungen sich in zwei Dimensionen erstrecken, wobei die Abmessung in der dritten Dimension von untergeordneter Rolle ist.

Die vorstehend beschriebene Halterung kann in vorteilhafter Weise in einem Projektionsfernsehgerät zur Lagerung eines Spiegels zur Umlenkung eines projizierten Bildes auf einen Bildschirm eingesetzt werden.


Anspruch[de]
Einteilige Halterung (10) für eine Platte (20) mit

– einem ersten und einem zweiten festen Haltepunkt (12, 13), wobei die Platte (20) mit zwei gegenüberliegenden ersten und zweiten Seiten zwischen dem ersten und dem zweiten festen Haltepunkt (12, 13) schwenkbar gelagert ist, und wobei der erste und der zweite feste Haltepunkt (12, 13) eine Schwenkachse (7) definieren;

– einem querab von der Schwenkachse (7) angeordnetem dritten Haltepunkt (14), in dem eine dritte Seite der Platte (20) gelagert ist;

dadurch gekennzeichnet, dass

– der dritte Haltepunkt (14) quer zur Schwenkachse (7) beweglich mit der Halterung (10) flexibel verbunden ist.
Halterung (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der dritte Haltepunkt (14) mittels mindestens eines Stegs (18, 19) mit der Halterung (10) verbunden ist Halterung (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der dritte Haltepunkt (14) eine Vorrichtung (31) zur Fixierung der Position des Haltepunktes (14) aufweist. Halterung (10) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (31) zur Fixierung mit einer Basis (30) zusammenwirkt, an welcher die Halterung (10) befestigt ist. Halterung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und der zweite feste Haltepunkt (12, 13) an einem Rahmen (11) angeordnet sind. Halterung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und der zweite feste Haltepunkt (12, 13) jeweils einen festen Anlagepunkt (16) und ein federndes Andruckteil (17) aufweisen. Halterung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der dritte Haltepunkt (14) einen festen Anlagepunkt (16) und ein federndes Andruckteil (17) aufweist. Halterung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der dritte Haltepunkt (14) einen federnden Anlagepunkt (16) und ein federndes Andruckteil (17) aufweist. Halterung (10) nach Anspruch 6, 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Anlagepunkt (16) und das Andruckteil (17) einen Abstand voneinander haben, der im wesentlichen der Dicke der gelagerten Platte (20) entspricht. Halterung (10) nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Anlagepunkt (16) und das Andruckteil (17) die Platte (20) durch Klemmwirkung gegen Verschiebung quer zu einer Normalen auf der Oberfläche der Platte (20) fixieren. Halterung (10) nach einem der Ansprüche 6 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Anlagepunkt (16) und das Andruckteil (17) die Platte (20) jeweils im wesentlichen nur auf einer Linie oder in einem Punkt berühren. Halterung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltepunkte (12, 13, 14) so geformt sind, dass eine Verschiebung der Platte (20) aus der Einbaulage in einer oder mehreren Richtungen quer zu einer Normalen auf der Oberfläche der Platte (20) verhindert wird. Halterung (10) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschiebung durch die Platte (20) an deren Rand zumindest teilweise umschließende oder sie am Rand übergreifende Sperrelemente verhindert wird. Halterung (10) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrelemente aus der Ebene der Platte (20) flexibel auslenkbar sind, um eine Montage oder Demontage zu ermöglichen. Halterung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (7) auf einer Oberfläche der Platte (20) liegt. Projektions-Fernsehgerät mit mindestens einem Spiegel zur Umlenkung eines projizierten Bildes auf einen Bildschirm, wobei der mindestens eine Spiegel in einer Halterung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche gelagert ist.






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