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Dokumentenidentifikation DE102006057595A1 23.08.2007
Titel Airbag mit einem unterstützten Kanal
Anmelder GM Global Technology Operations, Inc., Detroit, Mich., US
Erfinder Thomas, Scott D., Novi, Mich., US;
Kumkoski, James M., Utica, Mich., US
Vertreter Manitz, Finsterwald & Partner GbR, 80336 München
DE-Anmeldedatum 06.12.2006
DE-Aktenzeichen 102006057595
Offenlegungstag 23.08.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 23.08.2007
IPC-Hauptklasse B60R 21/23(2006.01)A, F, I, 20061206, B, H, DE
Zusammenfassung Ein Airbagsystem umfasst einen Gasgenerator, der dazu dient, ein Aufblasfluid freizusetzen, und ein aufblasbares Kissen mit einem unteren Bereich, das durch ein Freisetzen eines Aufblasfluids von dem Gasgenerator aufblasbar ist, wobei das Kissen in seinem unteren Bereich einen Kanal definiert. Mindestens ein Halteseil kann den Kanal während eines Aufblasens des Kissens unterstützen. Ein Gewebeelement kann den Kanal zumindest teilweise abdecken, um eine Kanalendwand zu definieren. Das Gewebeelement kann sich von dem Kissen ablösen, wenn sich das Kissen über eine vorbestimmte Tiefe hinaus aufbläst, oder das Gewebeelement kann zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung beweglich sein, um die Fläche der Kanalendwand zu erhöhen. Ein Rückhalteelement kann das Gewebeelement in der ersten Stellung zurückhalten. Das Rückhalteelement kann zerbrechlich sein, so dass ein Aufblasen des Kissens über die vordefinierte Tiefe hinaus das Rückhalteelement zerbricht.

Beschreibung[de]
TECHNISCHES GEBIET

Diese Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug-Airbagsystem und insbesondere ein Airbagkissen mit einem darin einstückig ausgebildeten unterstützten Kanal.

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Airbagsysteme in Kraftfahrzeugen umfassen allgemein ein Airbagkissen, das entworfen ist, um sich in einer Passagierkabine des Kraftfahrzeugs zu entfalten, wenn es durch ein Sensorsignal ausgelöst wird. Airbagsysteme können beispielsweise bei einem plötzlichen Verzögern eines Fahrzeugs oder bei einem Aufprall des Fahrzeugs auf ein anderes Objekt entfaltet werden. In der Technik wird weiterhin nach Verbesserungen für Airbagsysteme geforscht.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung schafft ein Airbagsystem, das einen Gasgenerator, der dazu dient, ein Aufblasfluid freizusetzen, und ein aufblasbares Kissen mit einem unteren Bereich umfasst, welches bei einer Freisetzung eines Aufblasfluids durch den Gasgenerator aufblasbar ist, wobei das Kissen in seinem unteren Bereich einen Kanal definiert. Der Kanal weist vorzugsweise einen U-förmigen oder einen V-förmigen Querschnitt auf und kann eingerichtet sein, um sich von der Vorder- zu der Rückseite des aufblasbaren Kissens zu erstrecken. Während eines Aufblasens des Kissens kann mindestens ein Halteseil den Kanal unterstützen. Das Halteseil ist vorzugsweise an dem aufblasbaren Kissen befestigt, um eine Bauchbildung während dessen Aufblasens zu begrenzen. Der Kanal kann in dem unteren Bereich durch Nähen ausgebildet sein. Das Airbagsystem kann ein Messhalteseil umfassen, das dazu dient, eine Freisetzung von Aufblasfluid zu modifizieren, wenn während des Aufblasens ein Hindernis den Kanal störend beeinflusst. Das Messhalteseil selbst kann den Kanal ferner während des Aufblasens unterstützen. Ein Gewebeelement kann den Kanal zumindest teilweise abdecken, um eine Kanalendwand zu definieren. Bei einem Aspekt der Erfindung löst ein Aufblasen des Kissens über eine vorbestimmte Tiefe hinaus das Gewebeelement zumindest teilweise von dem Kissen ab. Bei einem anderen Aspekt der Erfindung ist das Gewebeelement zwischen einer ersten Stellung, in der die Kanalendwand eine erste Fläche aufweist, und einer zweiten Stellung beweglich, in der die Kanalendwand eine zweite Fläche aufweist, wobei die zweite Fläche größer als die erste Fläche ist. Ein Rückhalteelement kann das Gewebeelement in der ersten Stellung zurückhalten. Das Rückhalteelement kann zerbrechlich sein, so dass ein Aufblasen des Kissens über eine vorbestimmte Tiefe hinaus das Rückhalteelement zerbricht, wodurch ein Bewegen des Gewebeelements in die zweite Stellung veranlasst wird.

Die vorliegende Erfindung schafft auch ein Airbagsystem, das einen Gasgenerator und ein aufblasbares Kissen mit einem unteren Bereich umfasst, welches bei einer Freisetzung eines Aufblasfluids durch den Gasgenerator aufblasbar ist, wobei das Kissen einen Kanal in dem unteren Bereich definiert. Der Kanal umfasst erste und zweite Kanalwände, die eine Gestalt des Kanals schaffen, und wird ausreichend unterstützt, um die Kanalgestalt im Wesentlichen beizubehalten, wenn ein Aufblasfluid das aufblasbare Kissen füllt. Das Airbagsystem kann mindestens ein Halteseil umfassen, das den Kanal ausreichend unterstützt, um die Gestalt des Kanals beizubehalten. Ein Gewebeelement kann den Kanal zumindest teilweise abdecken, um eine Kanalendwand zu definieren. Das Halteseil kann an mindestens vier Befestigungspunkten an dem Kanal und an dem aufblasbaren Kissen befestigt sein, um den Kanal ausreichend zu unterstützen.

Die obigen Merkmale und Vorteile und andere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden aus der nachfolgenden genauen Beschreibung der besten Arten zur Ausführung der Erfindung leicht offensichtlich, wenn sie zusammen mit den begleitenden Zeichnungen gelesen wird.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

1 ist eine schematische Draufsichtsdarstellung eines an einem Fahrzeug angebrachten Airbagsystems;

2 ist eine schematische perspektivische Ansicht eines aufblasbaren Kissens des Airbagsystems von 1, das einen Kanal zeigt, der in dem unteren Bereich des Kissens definiert ist;

3 ist eine fragmentarische perspektivische Ansicht des Kissens von 2, die ein erstes Halteseil zeigt, das den Kanal unterstützt;

4 ist eine fragmentarische perspektivische Ansicht einer zweiten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen aufblasbaren Kissens;

5 ist eine fragmentarische perspektivische Ansicht einer dritten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen aufblasbaren Kissens;

6 ist eine fragmentarische perspektivische Ansicht einer vierten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen aufblasbaren Kissens;

7 ist eine fragmentarische perspektivische Ansicht einer fünften Ausführungsform eines erfindungsgemäßen aufblasbaren Kissens;

8 ist eine fragmentarische perspektivische Ansicht einer sechsten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen aufblasbaren Kissens;

9 ist eine fragmentarische perspektivische Ansicht einer siebten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen aufblasbaren Kissens;

10 ist eine schematische perspektivische Ansicht einer achten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen aufblasbaren Kissens, das ein Gewebeelement umfasst, welches einen Kanal zumindest teilweise abdeckt;

11A ist eine schematische perspektivische Ansicht einer neunten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen aufblasbaren Kissens, das ein Gewebeelement in einer ersten Stellung umfasst;

11B ist eine schematische perspektivische Ansicht des Kissens von 11A, wobei sich das Gewebeelement in einer zweiten Stellung befindet; und

12 ist eine schematische perspektivische Ansicht einer zehnten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen aufblasbaren Kissens, die ein Messhalteseil zeigt, das verwendet wird, um ein Hindernis zu erkennen, welches einen Kanal während eines Aufblasens störend beeinflusst.

BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN

Auf die Zeichnungen Bezug nehmend, in denen gleiche Bezugszeichen gleiche Komponenten bezeichnen, zeigt 1 ein Fahrzeug 10 mit einer Fahrzeugkarosserie 12. In der gesamten Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen sind Richtungsangaben, wie z.B. vorwärts und rückwärts oder vorne und hinten, allgemein mit Bezug auf das Fahrzeug 10 definiert. Ein Airbagsystem 14 ist an dem Fahrzeug 10 angebracht. Das Airbagsystem umfasst ein aufblasbares Kissen 16, das mit einem Airbaggehäuse 18 verbunden ist. Ein Gasgenerator 20 ist in dem Gehäuse 18 angebracht. Das Gehäuse 18 ist in einer Instrumententafel 22 angebracht gezeigt, obwohl es im Rahmen der Erfindung anderswo an dem Fahrzeug 10 angebracht sein kann, beispielsweise in einer Sitzrückenlehne, einer Fahrzeugsäulenstruktur, oder einer Fahrzeugseitentür. Bei einer Freisetzung eines Aufblasgases durch den Gasgenerator 20 ist das aufblasbare Kissen 16 selektiv in einen Innenraum 24 in Richtung eines Insassen 26 entfaltbar. An dem Fahrzeug 10 angebrachte (nicht gezeigte) Sensoren können in Signalverbindung mit dem Gasgenerator 20 verbunden sein, wie Fachleuten bekannt ist. Unter gewissen gemessenen Bedingungen signalisieren die Sensoren dem Gasgenerator 20, ein Aufblasfluid freizusetzen, wodurch das aufblasbare Kissen 16 aufgeblasen wird.

2 präsentiert eine schematische Ansicht des aufblasbaren Kissens 16, wenn es mit Aufblasgas gefüllt ist. Das aufblasbare Kissen 16 ist aus mindestens einer Gewebebahn gebildet, wie in der Technik bekannt ist, und umfasst sechs Bereiche: einen unteren Bereich 30, einen zweiten Bereich 28, der dem unteren Bereich 30 im Wesentlichen gegenüberliegt, einen dritten Bereich 32, einen vierten Bereich 34, der dem dritten Bereich 32 im Wesentlichen gegenüberliegt, einen fünften Bereich 36 und einen sechsten Bereich 38, der dem fünften Bereich 36 im Wesentlichen gegenüberliegt. Wie in den Zeichnungen gezeigt und hier beschrieben ist, liegt der untere Bereich 30 an einer Unterseite des aufblasbaren Kissens 16 in Bezug auf das Fahrzeug 10. Auf ähnliche Weise liegen die dritten und vierten Bereiche 32, 34 im Wesentlichen nach vorne bzw. nach hinten in Bezug auf das Fahrzeug 10, so dass der dritte Bereich 32 eine Vorderseite des aufblasbaren Kissens 16 darstellt und der vierte Bereich eine Hinterseite des aufblasbaren Kissens 16 darstellt. Gleichermaßen erstrecken sich die fünften und sechsten Bereiche 36, 38 zwischen den dritten und vierten Bereichen 32, 34 im Wesentlichen links bzw. rechts in Bezug auf das Fahrzeug 10, so dass der fünfte Bereich 36 eine erste Seite des aufblasbaren Kissens 16 darstellt und der sechste Bereich 38 eine zweite Seite des aufblasbaren Kissens 16 darstellt. Jeder Bereich kann aus mehr als einem Gewebestück gebildet sein, d.h. der untere Bereich 30 kann zwei Gewebestücke umfassen. Umgekehrt kann mehr als ein Bereich aus einem einzigen Gewebestück gebildet sein, d.h. der zweite Bereich 28, der untere Bereich 30 und der dritte Bereich 32 können aus einem einzigen Gewebestück bestehen.

Wie in 2 gezeigt ist, definiert das aufblasbare Kissen 16 einen Kanal 40 in dem unteren Bereich 30. Insbesondere definiert das aufblasbare Kissen 16 erste und zweite Kanalwände 42, 44 in dem unteren Bereich 30, so dass der Kanal 40 im Wesentlichen V-förmig ist. Der Kanal 40 ist ausreichend unterstützt, um die V-Form während eines Aufblasens des aufblasbaren Kissens 16 beizubehalten. Der Kanal 40 kann direkt in das aufblasbare Kissen 16 genäht oder gesteppt sein, wie in der Technik bekannt ist, und ausreichend verstärkt sein, um die V-Form beizubehalten. Wie in 3 gezeigt ist, kann ein erstes Halteseil 48 in Verbindung mit dem eingesteppten Kanal 40 verwendet werden, um den Kanal 40 während eines Aufblasens des aufblasbaren Kissens 16 weiter zu unterstützen. Alternativ kann das erste Halteseil 48 verwendet werden, um den Kanal 40 während eines Aufblasens zu schaffen; das heißt der Kanal 40 kann nicht direkt in das aufblasbare Kissen 16 gesteppt sein.

3 zeigt eine fragmentarische Ansicht des aufblasbaren Kissens 16 von 2, wobei das erste Halteseil 48 den Kanal 40 unterstützt. Insbesondere ist das erste Halteseil 48 an den ersten und zweiten Kanalwänden 42, 44 und den fünften und sechsten Bereichen 36, 38 des aufblasbaren Kissens 16 befestigt, wobei jede Befestigung einen Befestigungspunkt definiert. Es soll angemerkt sein, dass das erste Halteseil 48 an den dritten und vierten Bereichen 32, 34 des aufblasbaren Kissens 16 (wie in 2 gezeigt ist) anstelle der fünften und sechsten Bereiche 36, 38 befestigt sein kann, ohne das erfinderische Konzept zu verändern. Das erste Halteseil 48 ist vorzugsweise an die verschiedenen Abschnitte des aufblasbaren Kissens 16 gesteppt, an denen es befestigt ist. Bei dieser Ausführungsform und bei allen anderen hier beschriebenen Ausführungsformen kann das aufblasbare Kissen 16 jedoch eine Falte definieren, durch welche das erste Halteseil 48 gelegt ist, oder das aufblasbare Kissen 16 kann eine Falte oder einen gewebten Saum definieren, an welche bzw. welchen das erste Halteseil 48 genäht ist, wie in der Technik bekannt ist. Verstärkungsflicken können an den Befestigungspunkten verwendet werden, um die strukturelle Unversehrtheit des aufblasbaren Kissens 16 zu erhöhen.

Die Naht ist vorzugsweise in dem aufblasbaren Kissen 16 angeordnet, wodurch raue Oberflächen in dem Kanal 40 minimiert werden. Ein separates Gewebestück kann eine Außenseite des Kanals 40 säumen, um abschürfende Oberflächen darin weiter zu verhindern. Wenn ein Aufblasfluid das aufblasbare Kissen 16 füllt, wird das erste Halteseil 48 straff gezogen, wodurch es den Kanal 40 beim Beibehalten der V-Form unterstützt. Da das erste Halteseil 48 auch an den fünften und sechsten Bereichen 36, 38 befestigt ist, kann das erste Halteseil 48 auch ein Ausbeulen der fünften und sechsten Bereiche 36, 38 während eines Aufblasens begrenzen, wodurch es als ein seitliches Halteseil wirkt. Zusätzlich ist der Kanal 40 vorzugsweise direkt in das aufblasbare Kissen 16 genäht, wodurch die Beibehaltung der V-Form verbessert wird.

Wie in 3 gezeigt ist, umfasst das erste Halteseil 48 Schleifen 50, wobei Reißnähte die Schleifen 50 bilden, wodurch es dem aufblasbaren Kissen 16 ermöglicht wird, in eine von zwei Stellungen entfaltet zu werden, wobei der Kanal 40 in jeder Stellung richtig unterstützt wird. Wenn beispielsweise ein Entfalten des aufblasbaren Kissens 16 störend beeinflusst wird, werden die Schleifen 50 nicht an der Reißnaht aufreißen, und dadurch kann das erste Halteseil 48 "vollständig gestrafft" sein, während die Schleifen 50 intakt bleiben. Wenn ein Entfalten des aufblasbaren Kissens 16 jedoch nicht blockiert wird, reißt das erste Halteseil 48 an der Reißnaht auf, wenn ein Aufblasfluid das aufblasbare Kissen 16 füllt, wodurch das erste Halteseil 48 um die Länge der Schleifen 50 verlängert wird. Da das erste Halteseil 48 länger ist, wenn ein Entfalten des aufblasbaren Kissens 16 nicht blockiert wird, wird der Kanal 40 von dem zweiten Bereich 28 weiter entfernt sein, als wenn die Schleifen 50 nicht reißen. Mehrere Schleifen 50 können an einem beliebigen Abschnitt des ersten Halteseils 48 verwendet werden, so dass das erste Halteseil 48 den Kanal 40 an mehreren verschiedenen Tiefen des aufblasbaren Kissens 16 unterstützen wird. Daraus ist ersichtlich, dass das erste Halteseil 48 im Rahmen der vorliegenden Erfindung eine feste Länge oder eine variable Länge aufweisen kann.

Als eine andere Alternative kann das erste Halteseil 48 an mindestens einem der Befestigungspunkte unter Verwendung einer Reißnaht befestigt sein, so dass das erste Halteseil 48 an dem mindestens einen Befestigungspunkt von dem aufblasbaren Kissen 16 abreißt, wenn ein Entfalten des aufblasbaren Kissens 16 nicht blockiert wird. Wenn das erste Halteseil 48 von dem aufblasbaren Kissen 16 abreißt, wird der Kanal 40 zumindest teilweise zusammenfallen, wenn das erste Halteseil 48 die einzige Weise zur Unterstützung des Kanals 40 ist (d.h. Nähen nicht als Mittel zur Unterstützung des Kanals 40 verwendet wird). Es soll angemerkt sein, dass der Begriff "Befestigungspunkt" in diesem Kontext rein beschreibend ist. Das erste Halteseil 48 kann auf viele verschiedene Weisen an dem aufblasbaren Kissen 16 befestigt werden, ohne das erfinderische Konzept zu verändern. Beispielsweise kann das erste Halteseil 48 an den fünften und sechsten Bereichen 36, 38 an deren gesamten Länge hinunter befestigt sein, um dem Kanal 40 zusätzliche Stabilität beim Aufblasen zu verschaffen. Zusätzlich kann das erste Halteseil 48 ein flaches Gewebestück umfassen, wie in den Zeichnungen allgemein abgebildet ist, oder es kann verstärkt, gefaltet, verdreht, aus mehreren Gewebeelementen hergestellt oder im Rahmen der vorliegenden Erfindung anderweitig aufgebaut sein.

4 zeigt eine zweite Ausführungsform eines aufblasbaren Kissens 116, das die vorliegende Erfindung beinhaltet. Ein erstes Halteseil 148 unterstützt zumindest teilweise einen im Wesentlichen V-förmigen Kanal 140, der durch ein aufblasbares Kissen 116 definiert ist. Insbesondere ist der Kanal 140 in einem unteren Bereich 130 des aufblasbaren Kissens 116 angeordnet. Das erste Halteseil 148 ist an dem Kanal 140 an ersten und zweiten Kanalwänden 142, 144 und an dem aufblasbaren Kissen 116 an fünften und sechsten Bereichen 136, 138 und einem zweiten Bereich 128 befestigt. Das erste Halteseil 148 umfasst Schleifen 150, wobei Reißnähte die Schleifen 150 bilden, um eine Unterstützung des Kanals 140 durch das erste Halteseil 148 zu ermöglichen, wenn das aufblasbare Kissen 116 unterschiedliche Tiefen erreicht.

5 zeigt eine dritte Ausführungsform eines aufblasbaren Kissens 216, das die vorliegende Erfindung beinhaltet. Ein erstes Halteseil 248 unterstützt zumindest teilweise einen Kanal 240, der durch ein aufblasbares Kissen 216 definiert ist und in einem unteren Bereich 230 des aufblasbaren Kissens 216 angeordnet ist. Insbesondere definiert das aufblasbare Kissen 216 erste, zweite und dritte Kanalwände 242, 244, 246 in dem unteren Bereich 230, so dass der Kanal 240 im Wesentlichen U-förmig ist. Bei dieser Ausführungsform ist das erste Halteseil 248 an dem aufblasbaren Kissen 216 an fünf Befestigungspunkten befestigt: dem unteren Bereich 230 an einer Unterseite sowohl der ersten als auch der zweiten Kanalwand 242, 244, einem fünften Bereich 236, einem sechsten Bereich 238 und der dritten Kanalwand 246.

6 zeigt eine vierte Ausführungsform eines aufblasbaren Kissens 316, das die vorliegende Erfindung beinhaltet. Ein erstes Halteseil 348 unterstützt zumindest teilweise einen Kanal 340, der durch ein aufblasbares Kissen 316 und in einem unteren Bereich 330 des aufblasbaren Kissens 316 definiert ist. Das aufblasbare Kissen 316 definiert erste, zweite und dritte Kanalwände 342, 344, 346 in dem unteren Bereich 330, wodurch dem Kanal 340 eine U-Form verliehen wird. Das erste Halteseil 348 ist an den ersten, zweiten und dritten Kanalwänden 342, 344, 346, den fünften und sechsten Bereichen 336, 338 und einem zweiten Bereich 328 befestigt. Das erste Halteseil 348 umfasst Schleifen 350, wobei Reißnähte die Schleifen 350 bilden, um es dem ersten Halteseil 348 zu ermöglichen, den Kanal 340 zu unterstützen, wenn das aufblasbare Kissen 316 verschiedene Tiefen erreicht, wie mit Bezug auf vorherige Ausführungsformen beschrieben ist.

7 zeigt eine fragmentarische perspektivische Ansicht einer fünften Ausführungsform eines aufblasbaren Kissens 416, das die vorliegende Erfindung beinhaltet. Ein erstes Halteseil 448 unterstützt zumindest teilweise einen Kanal 440, der durch ein aufblasbares Kissen 416 definiert und in einem unteren Bereich 430 des aufblasbaren Kissens 416 angeordnet ist. Bei dieser Ausführungsform verläuft der Kanal 440 nicht über die gesamte Länge des aufblasbaren Kissens 416. Statt dessen definiert der untere Bereich 430 erste, zweite und dritte Kanalwände 442, 444, 446, wobei die dritte Kanalwand 446 geneigt ist, so dass der Kanal 440 einen im Wesentlichen dreieckigen Querschnitt in einer Richtung aufweist, während er in einer rechtwinkligen Richtung einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt beibehält. Der Kanal 440 öffnet sich vorzugsweise bei einem vierten Bereich 434 des aufblasbaren Kissens 416 und erstreckt sich nach vorne, bis die dritte Kanalwand 446 auf den unteren Bereich 430 trifft. Der Kanal 440 könnte sich jedoch bei einem dritten Bereich 432 des aufblasbaren Kissens 416 öffnen und nach hinten erstrecken, oder er könnte sich bei einem fünften Bereich 436 oder einem sechsten Bereich 438 öffnen (d.h. so, dass der Kanal 440 bezüglich des Fahrzeugs 10 von 1 von links nach rechts anstatt von vorne nach hinten verläuft), ohne das erfinderische Konzept zu verändern. Wie gezeigt ist das erste Halteseil 448 an den ersten, zweiten und dritten Kanalwänden 442, 444, 446 und an den fünften und sechsten Bereichen 436, 438 befestigt, um den Kanal 440 während eines Aufblasens des aufblasbaren Kissens 416 zu unterstützen. Wenn sich der Kanal 414 jedoch bei einem anderen Bereich öffnet, würde das erste Halteseil 448 an jeweils verschiedenen Bereichen befestigt werden, um den Kanal 440 zumindest teilweise zu unterstützen. Zusätzlich kann das erste Halteseil 448 an das aufblasbare Kissen 416 angenäht werden, um im Gegensatz zu einer dreieckigen Gestalt eine viereckige Gestalt zu bilden, ohne das erfinderische Konzept zu verändern.

8 zeigt eine fragmentarische perspektivische Ansicht einer sechsten Ausführungsform eines aufblasbaren Kissens 516, das die vorliegende Erfindung beinhaltet. Erste und zweite Halteseile 548, 554 unterstützen zumindest teilweise einen Kanal 540, der durch ein aufblasbares Kissen 516 definiert und in einem unteren Bereich 530 des aufblasbaren Kissens 516 angeordnet ist. Insbesondere definiert der untere Bereich 530 erste, zweite, dritte und vierte Kanalwände 542, 544, 546, 552, so dass der Kanal 540 einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt aufweist und sich nicht von einem dritten Bereich 532 zu einem vierten Bereich 534 des aufblasbaren Kissens 516 erstreckt. Der Kanal 540 öffnet sich bei dem vierten Bereich 534 und erstreckt sich, wie gezeigt ist, vorwärts zu der vierten Kanalwand 552. Somit ist das erste Halteseil 548 an fünften und sechsten Bereichen 536, 538 und an den ersten, zweiten und dritten Kanalwänden 542, 544, 546 befestigt, während das zweite Halteseil 554 an der vierten Kanalwand 552 und dem dritten Bereich 532 des aufblasbaren Kissens 516 befestigt ist.

9 zeigt eine fragmentarische perspektivische Ansicht einer siebten Ausführungsform eines aufblasbaren Kissens 616, das die vorliegende Erfindung beinhaltet. Erste und zweite Halteseile 648, 654 unterstützen zumindest teilweise einen Kanal 640, der durch ein aufblasbares Kissen 616 in einem unteren Bereich 630 des aufblasbaren Kissens 616 definiert ist. Insbesondere definiert der untere Bereich 630 erste, zweite, dritte, vierte und fünfte Kanalwände 642, 644, 646, 652, 656, so dass der Kanal 630 vollständig in dem unteren Bereich 630 ausgebildet ist. Das erste Halteseil 648 ist an fünften und sechsten Bereichen 636, 638 und an den ersten und zweiten Kanalwänden 642, 644 befestigt. Das zweite Halteseil 654 erstreckt sich zwischen dritten und vierten Bereichen 632, 634 des aufblasbaren Kissens 616 und ist auch an der dritten Kanalwand 646 befestigt. Wie bei vorherigen Ausführungsformen kann die Ausrichtung des Kanals 640 in dem unteren Bereich 630 abweichen, wobei die ersten und zweiten Halteseile 648, 654 dann an jeweils anderen Bereichen des aufblasbaren Kissens 616 befestigt sind.

10 zeigt ein Gewebeelement 758, das an einem aufblasbaren Kissen 716 befestigt ist. Das Gewebeelement 758 deckt einen Kanal 740, der durch das aufblasbare Kissen 716 in einem unteren Bereich 730 davon definiert ist, zumindest teilweise so ab, dass das Gewebeelement 758 eine Kanalendwand 760 definiert. Obwohl nicht gezeigt, können zwei Gewebeelemente verwendet werden, wodurch zwei Kanalendwände definiert werden. Das Gewebeelement 758 kann einstückig mit dem aufblasbaren Kissen 716 sein, oder es kann ein separates Gewebestück sein, das unter Verwendung einer Naht 759 daran angenäht ist. Das Gewebeelement 758 kann unter Verwendung einer Permanentnaht oder unter Verwendung eines temporären Befestigungsmerkmals, wie z.B. einer Reißnaht, an dem aufblasbaren Kissen 716 befestigt sein. Wenn ein temporäres Befestigungsmerkmal verwendet wird, kann sich zumindest ein Abschnitt des Gewebeelements 758 von dem aufblasbaren Kissen 716 ablösen, wenn das Gewebeelement 758 während eines Entfaltens des aufblasbaren Kissens 716 auf ein Hindernis stößt, wodurch die Fläche der Kanalendwand 760 verringert wird, so dass das Gewebeelement 758 weniger von dem Kanal 740 abdeckt. Zusätzlich kann das Gewebeelement 758 so an das aufblasbare Kissen 716 angenäht sein, dass die Naht nicht die gesamte Länge des Gewebeelementes 748 umspannt, wodurch ermöglicht wird, dass sich zumindest ein Abschnitt des Gewebeelements 758 in Ansprechen auf einen Kontakt mit einem Hindernis während des Entfaltens bewegt. Auf diese Weise wird sich, wenn das Gewebeelement 758 auf ein Hindernis stößt, die Fläche der Kanalendwand 760 verringern, so dass das Gewebeelement 758 weniger von dem Kanal 740 abdeckt. Das Gewebeelement 758 kann eine (nicht gezeigte) Erweiterung umfassen, die vor der Installation in dem Airbaggehäuse 18 von 1 um das aufblasbare Kissen 716 herum gefaltet werden kann.

11A und 11B zeigen eine alternative Ausführungsform eines Gewebeelements 858, das an einem aufblasbaren Kissen 816 befestigt ist. Das Gewebeelement 858 deckt einen Kanal 840, welcher durch das aufblasbare Kissen 816 in einem unteren Bereich 830 des aufblasbaren Kissens 816 definiert ist, zumindest teilweise ab, wodurch es eine Kanalendwand 860 definiert. Wie in 11A gezeigt ist, wird an zumindest einem Befestigungspunkt 866 ein Rückhalteelement, wie z.B. eine Reißnaht, verwendet, um das Gewebeelement 858 anfänglich in einer erhöhten Stellung zu halten, so dass der Kanal 840 im Wesentlichen offen bleibt. Wenn das aufblasbare Kissen 816 während eines Entfaltens auf ein Hindernis trifft, wird sich das Kissen 816 nicht genug aufblasen, um die Reißnaht aufzureißen, und damit wird der Kanal 840 im Wesentlichen offen bleiben. Wenn sich das aufblasbare Kissen 816 jedoch über eine vorbestimmte Tiefe hinaus aufbläst, wird die Reißnaht an den Befestigungspunkten 866 durch den Fluiddruck in dem aufblasbaren Kissen 816 aufreißen, wodurch die Fläche der Kanalendwand 860 erhöht wird und es dem Gewebeelement 858 ermöglicht wird, den Kanal 840 im Wesentlichen abzudecken, wie in 11B gezeigt ist. Es wird darauf hingewiesen, dass ein von einer Reißnaht verschiedenes Rückhalteelement im Rahmen der Erfindung verwendet werden kann. Ein Paar von Gewebebändern 862 erstreckt sich unter Bandführungselementen 864 zwischen dem Gewebeelement 858 und einem Abschnitt des aufblasbaren Kissens 816. Wenn sich das aufblasbare Kissen 816 über eine vorbestimmte Tiefe hinaus füllt, spannt ein Fluiddruck in dem aufblasbaren Kissen 816 die Gewebebänder 862, während sich das aufblasbare Kissen 816 ausdehnt, wodurch das Gewebeelement 858 nach unten gezogen wird, um die Fläche der Kanalendwand 860 zu vergrößern, wodurch es dem Gewebeelement 858 ermöglicht wird, den Kanal 840 im Wesentlichen abzudecken, wie in 11B gezeigt ist.

12 zeigt ein Messhalteseil 968 zur Verwendung mit einem Kanal 940, der in einem unteren Bereich 930 eines erfindungsgemäßen aufblasbaren Kissens 916 definiert ist. Das Messhalteseil 968 ist vorzugsweise an einen Airbagentfaltungsmechanismus in dem aufblasbaren Kissen 916 oder dem Airbaggehäuse 18 von 1 gekoppelt, um ein Entfalten des aufblasbaren Kissens 916 dynamisch zu modifizieren. Um zu detektieren, ob während eines Entfaltens des aufblasbaren Kissens 916 ein Hindernis das aufblasbare Kissen 916 um den Kanal 940 herum oder in dem Kanal 940 störend beeinflusst, ist das Messhalteseil 968 an dem unteren Bereich 930 des aufblasbaren Kissens 916 an jeder Seite des Kanals 940 befestigt. Das Messhalteseil 968 kann zusätzlich zu dem Halteseil oder den Halteseilen verwendet werden, die den Kanal 940 erzeugen, wie mit Bezug auf vorherige Ausführungsformen beschrieben ist, oder die ersten und/oder zweiten Halteseile können als Messhalteseile wirken, um ein Entfalten des aufblasbaren Kissens 916 zu modifizieren.

Obwohl die besten Arten zur Ausführung der Erfindung genau beschrieben wurden, sollte es verstanden sein, dass die verwendete Terminologie in der Natur von Worten und einer Beschreibung und nicht einer Begrenzung beabsichtigt ist. Fachleute, die diese Erfindung betrifft, werden erkennen, dass im Licht der obigen Lehren viele Veränderungen der vorliegenden Erfindung möglich sind. Es sollte daher verstanden sein, dass die Erfindung im Rahmen der beigefügten Ansprüche auf eine im Wesentlichen äquivalente Weise, anders als hier speziell beschrieben, ausgeführt werden kann.


Anspruch[de]
Airbagsystem, das umfasst:

einen Gasgenerator, der dazu dient, ein Aufblasfluid freizusetzen; und

ein aufblasbares Kissen mit einem unteren Bereich, wobei das aufblasbare Kissen durch Freisetzen eines Aufblasfluids von dem Gasgenerator aufblasbar ist;

wobei das aufblasbare Kissen einen Kanal in dem unteren Bereich definiert.
Airbagsystem nach Anspruch 1, wobei der Kanal einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt oder einen im Wesentlichen V-förmigen Querschnitt aufweist. Airbagsystem nach Anspruch 1, wobei der Kanal eingerichtet ist, um sich von einer Vorderseite des aufblasbaren Kissens zu einer Rückseite des aufblasbaren Kissens zu erstrecken. Airbagsystem nach Anspruch 1, wobei das aufblasbare Kissen mindestens ein Halteseil umfasst, das den Kanal während eines Aufblasens des aufblasbaren Kissens unterstützt. Airbagsystem nach Anspruch 4, wobei das mindestens eine Halteseil an dem aufblasbaren Kissen befestigt ist, wodurch es ein Aufblasen des aufblasbaren Kissens beschränkt. Airbagsystem nach Anspruch 1, wobei der Kanal in dem unteren Bereich durch Nähen ausgebildet ist. Airbagsystem nach Anspruch 1, das ferner ein Messhalteseil umfasst, welches dazu dient, ein Aufblasen des aufblasbaren Kissens zu modifizieren, wenn ein Hindernis den Kanal während eines Aufblasens des aufblasbaren Kissens störend beeinflusst. Airbagsystem nach Anspruch 7, wobei das Messhalteseil den Kanal während eines Aufblasens des aufblasbaren Kissens unterstützt. Airbagsystem nach Anspruch 1, das ferner ein Gewebeelement umfasst, welches den Kanal selektiv zumindest teilweise abdeckt, wobei das Gewebeelement eine Kanalendwand definiert, wenn es den Kanal zumindest teilweise abdeckt. Airbagsystem nach Anspruch 9, wobei ein Aufblasen des aufblasbaren Kissens über eine vorbestimmte Tiefe hinaus das Gewebeelement zumindest teilweise davon ablöst. Airbagsystem nach Anspruch 9, wobei das Gewebeelement zwischen einer ersten Stellung, in der die Kanalendwand eine erste Fläche aufweist, und einer zweiten Stellung, in der die Kanalendwand eine zweite Fläche aufweist, beweglich ist, wobei die zweite Fläche größer als die erste Fläche ist. Airbagsystem nach Anspruch 11, das ferner ein Rückhalteelement umfasst, welches das Gewebeelement in der ersten Stellung zurückhält. Airbagsystem nach Anspruch 12, wobei das Rückhalteelement zerbrechlich ist, so dass ein Aufblasen des aufblasbaren Kissens über eine vorbestimmte Tiefe hinaus das Rückhalteelement zerbricht, wodurch das Gewebeelement veranlasst wird, sich in die zweite Stellung zu bewegen. Airbagsystem nach Anspruch 11, das ferner ein Band umfasst, wobei das Band das Gewebeelement aus der ersten Stellung in die zweite Stellung bewegt, wenn sich das aufblasbare Kissen über eine vorbestimmte Tiefe hinaus aufbläst. Airbagsystem, das umfasst:

einen Gasgenerator, der dazu dient, ein Aufblasfluid freizusetzen; und

ein aufblasbares Kissen mit einem unteren Bereich, wobei das aufblasbare Kissen durch Freisetzen eines Aufblasfluids von dem Gasgenerator aufblasbar ist;

wobei das aufblasbare Kissen einen Kanal in dem unteren Bereich definiert, wobei der Kanal erste und zweite Kanalwände aufweist, die eine Kanalgestalt schaffen, und der Kanal ausreichend unterstützt ist, um die Kanalgestalt im Wesentlichen beizubehalten, wenn ein Aufblasfluid das aufblasbare Kissen füllt.
Airbagsystem nach Anspruch 15, wobei das aufblasbare Kissen ferner mindestens ein Halteseil umfasst, das den Kanal ausreichend unterstützt, so dass der Kanal die Kanalgestalt im Wesentlichen beibehält, wenn ein Aufblasfluid das aufblasbare Kissen füllt. Airbagsystem nach Anspruch 14, das ferner ein Gewebeelement umfasst, welches den Kanal selektiv zumindestens teilweise abdeckt, wobei das Gewebeelement eine Kanalendwand definiert, wenn es den Kanal zumindest teilweise abdeckt. Airbagsystem, das umfasst:

einen Gasgenerator, der dazu dient, ein Aufblasfluid freizusetzen;

ein aufblasbares Kissen mit einem unteren Bereich, der einen Kanal definiert, wobei das aufblasbare Kissen durch Freisetzen eines Aufblasfluids von dem Gasgenerator aufblasbar ist; und

mindestens ein Halteseil, das an dem Kanal und dem aufblasbaren Kissen befestigt ist;

wobei der Kanal eine Kanalgestalt aufweist und wobei das mindestens eine Halteseil den Kanal ausreichend unterstützt, um die Kanalgestalt beizubehalten, wenn ein Aufblasfluid das aufblasbare Kissen füllt.
Airbagsystem nach Anspruch 18, wobei das mindestens eine Halteseil an mindestens vier Befestigungspunkten an dem Kanal und an dem aufblasbaren Kissen befestigt ist, um den Kanal ausreichend zu unterstützen. Airbagsystem nach Anspruch 18, wobei das mindestens eine Halteseil ein Aufblasen des aufblasbaren Kissens modifiziert, wenn ein Hindernis den Kanal während eines Aufblasens des aufblasbaren Kissens störend beeinflusst.






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