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Dokumentenidentifikation DE102007008558A1 23.08.2007
Titel Aufeinander abgestimmte Kleiderbügelgarnitur variabler Länge
Anmelder Spotless Plastics Pty. Ltd., Moorabbin, Victoria, AU
Erfinder Gouldson, Stanley F., Northport, N.Y., US
Vertreter Mitscherlich & Partner, Patent- und Rechtsanwälte, 80331 München
DE-Anmeldedatum 21.02.2007
DE-Aktenzeichen 102007008558
Offenlegungstag 23.08.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 23.08.2007
IPC-Hauptklasse A47G 25/18(2006.01)A, F, I, 20070412, B, H, DE
IPC-Nebenklasse A47F 7/24(2006.01)A, L, I, 20070412, B, H, DE   
Zusammenfassung Eine aufeinander abgestimmte Kleiderbügelgarnitur hat einen Primärkleiderbügel mit einem ersten Körper, einen Haken, der sich nach oben vom ersten Körper erstreckt, eine erste Einrichtung zum Aufhängen eines Kleidungsstücks am ersten Körper und ein erstes Verbindungselement, das sich nach unten vom Körper erstreckt, das ausgebildet ist, einen herabhängenden Kleiderbügel davon lösbar aufzuhängen. Ein Verbindungsglied, welches einen Verriegelungsanschluss an jedem Ende davon hat, wobei der Verriegelungsanschluss zumindest eine Schnappverriegelung mit zumindest einer horizontalen Fläche hat, ist lösbar an zumindest einem Verbindungselement eines Primärkleiderbügels anbringbar. Ein herabhängender Kleiderbügel hat einen Körper und eine zweite Einrichtung, um ein Kleidungsstück am zweiten Körper aufzuhängen, und ein zweites Verbindungselement, das sich nach oben vom zweiten Körper erstreckt. Das zweite Verbindungselement ist ausgebildet, den Verriegelungsanschluss des Verbindungsglieds darin lösbar zu sichern. Bei anderen Ausführungsformen sind die Komponententeile der aufeinander abgestimmten Kleiderbügelgarnitur modular oder können einen herabhängenden Bügel zur Integration mit einem existierenden Kleiderbügel aufweisen.

Beschreibung[de]
Hintergrund der Erfindung Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf das Gebiet von Kleiderbügeln, insbesondere auf ein austauschbares Kleiderbügelsystem für aufeinander abgestimmte Kleidergarnituren mit einem Zusatzgerät variabler Länge.

Beschreibung des Standes der Technik

Auf dem Gebiet von Einzelhandelskleiderverkäufen ist es häufig wünschenswert, mehrere Kleider als eine aufeinander abgestimmte Garnitur zu zeigen und zu verkaufen und somit diese an einem einheitlichen Kleiderbügel aufzuhängen. Dies ist besonders der Fall, wenn die Kleidergarnitur unter Verwendung eines sogenannten Kleider-auf-Kleiderbügel-Programms (GOH) verkauft wird. GOH-Programme werden von Einzelhändlern bevorzugt. Bei einem GOH-Programm werden Kleider an Kleiderbügeln durch den Hersteller auf Seiten der Herstellung aufgehängt und beispielsweise zu Einzelhändlern vertrieben. Bei Ankunft an dem Ort des Einzelhändlers können die Kleider in einem Einzelhandelsgeschoß zur Anzeige und zum Verkaufen ohne zusätzliche Mühe platziert werden. Früher erfüllten die Einzelhändler die Aufgabe, Kleidungsstücke an Kleiderbügeln aufzuhängen, wobei die Arbeit auf ihre eigenen Kosten ging.

Zu diesem Zweck wurden bestimmte Spezialzweck-Kleiderbügel entwickelt, um eine aufeinander abgestimmte Garnitur von Kleidern unterzubringen und zu zeigen. Unter diesen gibt es einen Doppelkleiderbügel, welcher in der US-Patentanmeldung Veröffentlichungs-Nr. 2004/0188475 offenbart wurde, welche am 30. September 2004 veröffentlicht wurde, durch den vorliegenden Erfinder und allgemein auf die vorliegende Anmeldung übertragen wurde, deren gesamte Offenbarung hiermit durch deren Referenz zweckdienlich einbezogen wird. Ein anderer ist ein sogenannter Bogenkleiderbügel, der insbesondere für Kinder und Kleidung von Kleinkindern angepasst ist, der in der US-Gebrauchsmuster-Patentanmeldung Nr. 498 936 gezeigt ist, welche am 30. November 2004 für den diesen Erfinder ausgegeben ist und allgemein auf die vorliegende Anmeldung übertragen wird, deren gesamter Inhalt hiermit durch Bezugnahme darauf zweckdienlich einbezogen ist. Ein noch anderer ist ein aufeinander abgestimmter Bogenkleiderbügel, der eine Ausbildung hat, um einen zweiten Kleiderbügel von einem Bogen zu lagern, welcher unter dem Körper des ersten vorgesehen ist, wie beispielsweise in der US-PS 6 875 932 offenbart wurde, welche am 5. April 2005 für Olk et al ausgegeben wurde und allgemein auf die vorliegende Erfindung übertragen wird, deren gesamte Offenbarung hiermit unter Bezugnahme zweckdienlich einbezogen wird. Schließlich hat ein aufeinander abgestimmter Halter oder eine ähnliche Kleiderbügelart einen Bogen als Ersatz für einen Haken, wobei der Bogen ausgebildet ist, dass er von der Basis des Kleiderbügels des anderen Kleiderbügels herabhängt. Ein aufeinander abgestimmter Halterkleiderbügel ist beispielsweise im US-Geschmacksmuster Nr. 502 011 gezeigt, welches am 22. Februar 2005 für den vorliegenden Erfinder ausgegeben wurde und allgemein auf die vorliegende Anmeldung übertragen wird, deren gesamte Offenbarung hiermit durch Bezugnahme darauf zweckdienlich einbezogen ist.

Jeder dieser Kleiderbügel leidet an einem bestimmten Nachteil. Im Fall des Doppelkleiderbügels und des Bogenkleiderbügels sind diese wenig für andere Zwecke geeignet und/oder kostspielig und übermäßig teuer, wenn gewünscht wird, dass sie für beispielsweise ein einziges Kleidungsoberteil wieder verwendet werden. Zusätzlich sind deren Abmessungen für eine bestimmte Anwendung fest. Der Kleiderbügel ist nicht geeignet, für eine andere Art oder eine Kleidergarnitur wieder verwendet zu werden, der aus verschiedenen Abmessungen oder Konfigurationen nützen würde. Anstelle davon muss ein vollständig neuer Kleiderbügel bereitgestellt werden.

Ein Satz oder mehrere aufeinander abgestimmte Schleifenkleiderbügel ist weniger als ideal, da, sogar, obwohl der komplette Haken des herabhängenden Kleiderbügels es zulässt, dass er separat für andere Anwendungen verwendet werden kann, die Größe und der Umfang des Aufhängers verschwenderisch ist und nicht notwendig ist, wenn dieser als herabhängender Kleiderbügel verwendet wird.

Der aufeinander abgestimmte Halterkleiderbügel und die einer ähnlichen Bügelart können weniger als ideal sein, da sie eine zu feste Dimension haben, insbesondere der Länge des Absenkens oder der Stufe zwischen dem Kleiderbügelkörper und dem oberen Bügel. Die Länge des Absenkens wird so ausgewählt, dass diese eine bestimmten aufeinander abgestimmte Garnitur oder eine Gruppe von Kleidergarnituren unterbringt, und die Verwendung mit anderen nicht geeignet sein kann. Diese Art leidet außerdem an dem Nachteil, dass diese den herabhängenden Kleiderbügel nicht am oberen Kleiderbügel sichert. Anstelle verlässt sie sich auf die Schwerkraft, um den herabhängenden Kleiderbügel lagerichtig zu halten, und der herabhängende leicht geschubst oder sogar von dem oberen Kleiderbügel verdrängt werden kann.

Kurze Übersicht über die Erfindung

Um sich daher auf diese und weitere Defizite beim Stand der Technik zu richten, wird gemäß der vorliegenden Erfindung eine aufeinander abgestimmte Kleiderbügelgarnitur bereitgestellt, welche einen Primärkleiderbügel aufweist, der einen ersten Körper hat, einen Haken, der sich nach oben vom ersten Körper erstreckt, eine erste Einrichtung, um ein Kleidungsstück am ersten Körper aufzuhängen, und ein erstes Verbindungselement, das sich nach unten vom ersten Körper erstreckt und ausgebildet ist, einen herabhängenden Kleiderbügel aufzuhängen. Ein Verbindungsglied, welches einen Verriegelungsanschluss an jedem Ende davon hat, wobei der Verriegelungsanschluss zumindest eine Schnappverriegelung mit zumindest einer horizontalen Fläche hat, ist an zumindest einem Verbindungselement eines Primärkleiderbügels anbringbar. Ein herabhängender Kleiderbügel hat einen Körper und eine zweite Einrichtung zum Aufhängen eines Kleidungsstücks am zweiten Körper, wobei sich ein zweites Verbindungselement nach oben vom zweiten Körper erstreckt. Das zweite Verbindungselement ist ausgebildet, den Verriegelungsanschluss des Verbindungsglieds darin lösbar zu sichern.

Die Einrichtung zum Aufhängen eines Kleidungsstücks am Körper kann ein seitlich sich erstreckender Arm, ein Klemmgriff, eine Mehrfinger-Griffanordnung und eine Hosenstange sein. Der Verriegelungsanschluss umfasst vorzugsweise eine Ausnehmung in der Fläche des Verriegelungsanschlusses auf einer gegenüberliegenden Seite von der Schnappverriegelung.

Bei einer alternativen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist ein modularer herabhängender Bügel-Kleiderbügel ein herabhängendes Bügelteil auf, welches einen geschlossenen Bügel an seinem einem Ende hat, eine Welle, welche sich von dem geschlossenen Bügel zu einem Verriegelungsanschluss des herabhängenden Bügelteils erstreckt, wobei der Verriegelungsanschluss zumindest eine Schnappverriegelung mit zumindest einer horizontalen Fläche hat, einen herabhängenden Kleiderbügel, der einen Körper und eine Einrichtung zum Aufhängen eines Kleidungsstücks am Körper hat, und ein Verbindungselement, das sich nach oben vom Körper erstreckt. Das Verbindungselement ist ausgebildet, den Verriegelungsanschluss des Verbindungselements darin lösbar zu sichern. Der geschlossene Bogen kann einen Bereich reduzierter Dicke aufweisen.

Bei einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist eine modulare aufeinander abgestimmte Kleiderbügelgarnitur einen modularen Haken auf, der ein erstes Halteband hat, das gegenüber einer ersten Haltefläche versetzt ist, und eine erste horizontale Fläche, wobei modulare Haken ausgebildet ist, einen Verriegelungsanschluss der anderen Komponente der modularen aufeinander abgestimmten Kleiderbügelgarnitur aufzunehmen und lösbar zu halten. Ein erster modularer Kleiderbügelkörper weist eine erste Einrichtung zum Aufhängen eines Kleidungsstücks am Körper auf und ein erstes Verbindungselement, das sich nach oben vom Kleiderbügelkörper erstreckt, wobei das erste Verbindungselement einen Verriegelungsanschluss hat, mit zumindest einer horizontalen Fläche, und ein zweites Halteband, welches gegenüber einer zweiten Haltefläche versetzt ist, und eine zweite horizontale Fläche, wobei das erste Verbindungselement ausgebildet ist, einen Verriegelungsanschluss der anderen Komponente der modularen aufeinander abgestimmten Kleiderbügelgarnitur aufzunehmen und lösbar zu halten.

Der modulare Kleiderbügelkörper kann außerdem ein zweites Verbindungselement aufweisen, das sich nach unten vom ersten Kleiderbügelkörper erstreckt, das ausgebildet ist, einen Verriegelungsanschluss der anderen Komponente der modularen aufeinander abgestimmten Kleiderbügelgarnitur aufzunehmen und lösbar zu halten. Ein optionales Verbindungsglied, welches einen Verriegelungsanschluss an jedem Ende davon hat, ist an einem oder mehreren des modularen Hakens und des ersten modularen Kleiderbügelkörpers lösbar sicherbar.

Die modulare aufeinander abgestimmte Kleiderbügelgarnitur weist vorzugsweise einen zweiten Kleiderbügelkörper auf, der vorzugsweise die Merkmale aufweist, welche in Bezug auf den ersten Aufhängerkörper aufgeführt sind. Der modulare Haken kann mit der Struktur versehen sein, um einen Indikator aufzunehmen und zu halten.

Beschreibung der Zeichnungen

Diese und weitere Gesichtspunkte, Vorteile und vorteilhafte Ausbildungen der vorliegenden Anmeldung werden mit Bezug auf die folgende ausführliche Beschreibung und den beiliegenden Figuren deutlich, wobei gleiche Bezugszeichen gleiche Merkmale über die mehreren Ansichten bezeichnen, und wobei:

1 eine Ansicht einer vorderen Baugruppenansicht in Explosionsdarstellung einer Kleiderbügelgarnitur mit variabler Länge gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt;

2 eine Querschnittsansicht längs der Linie 2-2 von 1 zeigt;

3 eine vordere Baugruppenansicht in Explosionsdarstellung eines aufeinander abgestimmten Kleiderbügels mit variabler Länge gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt;

4 eine vordere Baugruppenansicht in Explosionsdarstellung einer aufeinander abgestimmten Kleiderbügelgarnitur gemäß einer noch weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt;

5 eine Querschnittsansicht der längs der Linie 5-5 von 4 zeigt; und

6 eine vordere Ansicht einer aufeinander abgestimmten Kleiderbügelgarnitur gemäß einer noch weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt.

Ausführliche Beschreibung der Erfindung

Bezugnehmend auf 1 ist nunmehr in Vorderansicht eine Baugruppenansicht in einer Explosionsdarstellung einer aufeinander abgestimmten Kleiderbügelgarnitur mit variabler Länge, welche allgemein 10 bezeichnet ist, gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung gezeigt. Die aufeinander abgestimmte Kleiderbügelgarnitur 10 besitzt einen Primäraufhänger 20, einen herabhängenden Kleiderbügel 30 und ein Verbindungsglied 40. Der Primärkleiderbügel 20 weist einen Haken 22 auf, der sich nach oben von einem Körper 24 erstreckt, und seitliche Arme 26, 28, welche sich nach außen vom Körper in allgemein entgegengesetzten Richtungen erstrecken. Der Primärkleiderbügel besitzt außerdem ein Verbindungselement 29, um einen Verriegelungsanschluss 42 des Verbindungsglieds 40 oder eines herabhängenden Kleiderbügels 30 zu halten, wie unten ausführlicher erläutert wird.

Der Primärkleiderbügel 20 ist in diesem Beispiel ein Kleidungsoberteil-Kleiderbügel für Hemden, Blusen, Pullover, Jacken, Mäntel und dgl., jedoch kann bei Anwendung beinah jede Kleiderbügelart sein. In diesem Fall umfassen die Arme eine Einrichtung zum Aufhängen eines Kleidungsstücks am Primärkleiderbügel 20. Bei alternativen Ausführungsformen können jedoch diese Einrichtungen zum Aufhängen eines Kleidungsstücks am Kleiderbügel mehrere Fingerhalter aufweisen, wie auf dem herabhängenden Kleiderbügel 30, unter anderen federnden Kleidungscliparten, eine Hosenstange, oder Griffklemmen in irgendeiner der vielen Formen, wie dies durch den Stand der Technik bekannt ist.

Der herabhängende Kleiderbügel 30 ist in diesem Fallbeispiel ein halterförmiger Kleiderbügel, wobei er jedoch in der Praxis beinah jede andere Art sein kann. Der herabhängende Kleiderbügel 30 besitzt ein Verbindungselement 39, das sich nach oben von seinem Körper 32 erstreckt. Das Verbindungselement 39 ist invertiert, jedoch ansonsten identisch dem Verbindungselement 29, und empfängt und hält einen Verriegelungsanschluss 42 des Verbindungsglieds 40.

Das Verbindungsglied 40 besitzt auf jedem Ende einen Verriegelungsanschluss 42 sowie eine Welle 40, welche die Verriegelungsanschlüsse 42 verbindet. Die Welle 44 kann irgendeine beliebige Länge aufweisen. Bei bevorzugten Ausführungsformen können eine Vielzahl von Verbindungsgliedern 40 in mehreren Längen vorgesehen sein, die ausgetauscht werden können, wie dies durch die Notwendigkeit der Anwendung befohlen wird.

Wie unten beschrieben sind die Verbindungselemente 29, 39 und die Verriegelungsanschlüsse 42 als komplementäre eingreifende Teile eines Verriegelungssystems ausgebildet, allgemein weiblich bzw. männlich. Ohne jedoch den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen, können die Komponenten umgekehrt sein, d.h., jeder oder beide der Verbindungselemente 29, 30 als männliche Komponente ausgebildet sein und jede oder beide Verriegelungsanschlüsse 42 als weibliche Komponenten ausgebildet sein. Außerdem können gemäß alternativen Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung die Verbindungselemente 29, 39 und/oder die Verriegelungsanschlüsse 42 zur universellen Anwendbarkeit entweder oder beide als weibliche oder männliche Anschlüsse ausgebildet sein, um die Nützlichkeit weiter zu steigern.

Die komplementären eingreifenden Teile können außerdem in jeglichem Aufbau vorgesehen sein, der das Verriegeln der verschiedenen betrachteten Kleiderbügel mit den Verbindungsgliedern einer variablen Länge oder unmittelbar anderen Kleiderbügeln zulässt. Die Aufhänger und die Verbindungsglieder dafür können entweder männliche oder weibliche eingreifende Teile oder beide im Fall von Verbindungsgliedern tragen. Alternativ sind die eingreifenden Teile des Verriegelungssystems universell.

Bezugnehmend nun auf 2 ist eine Querschnittsansicht längs der Linie 2-2 von 1 gezeigt. Das Verbindungselement 29 hat zwei allgemein koplanare Halteflächen 51, welche voneinander vertikal getrennt sind, und ein versetztes Halteband 53 aus der Ebene der Halteflächen 51 heraus. Das Halteband 53 ist mit dem Verbindungselement 29 durch zumindest eine Erweiterung 55 verbunden, jedoch vorzugsweise durch zwei, mit einem auf jedem Ende des Haltebands 53, wie bei dem Ausführungsbeispiel.

Der Verriegelungsanschluss 42 des Verbindungsglieds 40 besitzt eine Schnappverriegelung 57, welche sich von einer Seite erstreckt. Die Schnappverriegelung 57 besitzt eine horizontale Fläche 59 auf einer Unterseite. Um das Verbindungsglied 40 mit dem Verbindungselement 29 in Eingriff zu bringen, wird der Verriegelungsanschluss 42 in das Verbindungselement 29 zwischen der Haltefläche 51 und dem versetzten Halteband 53 eingeführt. Einer von beiden von der Schnappverriegelung 57 und der Haltefläche 51 weichen aus, um aufeinander bei Einfügung des Verriegelungsanschlusses 42 zu laufen. Diese Ablenkung wird durch eine geneigte Fläche 61 der Schnappverriegelung 47 und einer Leere von Material 63 unterstützt, welches in dem Verriegelungsanschluss 42 gegenüber der Schnappverriegelung gebildet ist, wobei das eine oder beides von diesen optional im Verriegelungsanschluss 42 vorhanden sein kann.

Wenn die Schnappverriegelung 57 über der untersten Haltefläche 51 ist, erfasst die horizontale Fläche 59 der Schnappverriegelung 57 eine komplementäre horizontale Fläche 65 des Verbindungselements 29. Diese Verriegelung zwischen den Flächen 59 und 65 ist allgemein gegenüber einem Entfernen ohne die Anwendung einer beträchtlichen Kraft widerstandsfähig, oder unter Verwendung eines Werkzeugs, welches speziell für diesen Zweck ausgebildet ist, und wird daher als kindersicher gemäß dem Industriestandard angesehen, beispielsweise dem, der durch Voluntary Inter-industry Commerce Standards Association (VICs) oder Bureau Veritas Consumer Produkt Services, Inc. verbreitet wurde.

Bei der Ausführungsform von 1 ist das Verbindungselement 39 in Bezug auf den Verbindungselement 29 invertiert, jedoch ansonsten identisch bezüglich Form und Funktion. Das Verbindungselement 40 hat an beiden Enden Verriegelungsanschlüssen 42, wodurch er in jeder vertikalen Orientierung funktionieren kann. Optional kann der Verriegelungsanschluss 42 mit der Schnappverrigelung 27 sowohl an einer vorderen als auch einer hinteren Seite vorgesehen sein, so dass den Verriegelungsanschluss 42 das Verbindungselement 39 in einer aufrechten, invertierten, nach vorne zugewandten oder nach hinten zugewandten Orientierung erfassen kann. Der herabhängende Kleiderbügel 30 kann außerdem ein weiteres Verbindungselement aufweisen, das unterhalb des Körpers 32 zur Anbringung von Zusatzverbindungsgliedern 40 und/oder abhängigen Aufhängern 30 herabhängt.

Bezugnehmend nun auf 3 ist dort in Vorderansicht eine Baugruppenansicht eines aufeinander abgestimmten Kleiderbügels mit variabler Länge, der allgemein mit 100 bezeichnet ist, gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in Explosionsdarstellung gezeigt. Bei dieser Ausführungsform wird gewünscht, Kleiderbügel gemäß der vorliegenden Erfindung mit anderen zu integrieren, welche schon in Verwendung sind. Daher weist nach einer alternativen Ausführungsform ein aufeinander abgestimmter Kleiderbügel 100 einen herabhängenden Kleiderbügel 30 auf, wiederum bei diesem Ausführungsbeispiel in einer halterartigen Kleiderbügel, der jedoch in der Praxis beinah jede Kleiderbügelart sein kann.

Ein herabhängender Bügel 100 besitzt einen Verriegelungslappen 112 an einem unteren Ende, was als äquivalent zu den Verriegelungslappen 42 verstanden wird, welche bei der obigen Ausführungsform beschrieben wurden. Eine Welle 114 erstreckt sich vom Verriegelungsanschluss 112 zu einem geschlossenen Bügel 116.

Bei Verwendung kann der geschlossene Bügel 116 über dem Haken des Primärkleiderbügels platziert werden, um den aufeinander abgestimmten Kleiderbügel 100 mit variabler Länge zu lagern. Der geschlossene Bügel 116 kann außerdem einen Bereich 118 mit reduzierter Dicke aufweisen, um den Körper des Primärkleiderbügels unterzubringen, optional vorne und hinten wie bei dieser Ausführungsform. Der Bereich 118 mit der reduzierten Dicke reduziert den Betrag, mit dem der herabhängende Bügel 110 aus der Ebene des Primärkleiderbügels ragt.

Bezugnehmend nun auf 4 ist eine vordere Baugruppenansicht in Explosionsdarstellung einer aufeinander abgestimmten Kleiderbügelgarnitur, welche allgemein mit 200 bezeichnet ist, gemäß einer noch weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung gezeigt. Bei dieser Ausführungsform ist ein modularer Haken 222 lösbar am ersten modularen Kleiderbügelkörper 224a angebracht. Der erste modulare Kleiderbügelkörper 224a ist mit einem zweiten modularen Kleiderbügelkörper 224b über ein Verbindungsglied 40 verbunden. Der erste und der zweite modulare Kleiderbügelkörper 224a, 224b wird bei dieser Ausführungsform als identisch angesehen werden, und die Benzugnahme auf das ganze oder einen Teil von jedem durch das Bezugszeichen alleine, beispielsweise 224, wird genügen, beide zu beschreiben. Außerdem könnte jeder oder beide modulare Kleiderbügelkörper 224a, 224b durch den halterartigen Kleiderbügelkörper ersetzt werden, oder irgendeine andere Art eines Kleiderbügelkörpers gemäß der An der Kleidung, welche die aufeinander abgestimmte Garnitur bildet.

Jeder modulare Kleiderbügelkörper 224 besitzt ein Verbindungselement 29, das unter diesem davon herabhängt. Das Verbindungselement 29 ist ausgebildet, einen Verriegelungsanschluss 42 des Verbindungsglieds 40 zu empfangen und zu halten. Nach oben sich erstreckend vom Körper 224 ist ein Verbindungselement 239. Das Verbindungselement 239 ist ausgebildet, einen Verriegelungsanschluss 42 des Verbindungsglieds 40 aufzunehmen und zu halten. Das Verbindungselement 239 ist außerdem ausgebildet, unmittelbar in ein entsprechendes Verbindungselement 29 eingeführt zu werden, der unmittelbar aufzunehmen und zu halten ist, ohne ein Verbindungsglied 40.

Der modulare Haken 422 besitzt ein Halteband 253 und eine horizontale Fläche 265. Das Halteband 253 und die horizontale Fläche 265 werden als analog zum Halteband 253 und der horizontalen Fläche 65 des Verbindungselements 29 angesehen (siehe 2). Der modulare Haken 222 ist daher ausgebildet, ein Verbindungselement 239 oder einen Verriegelungsanschluss 42 eines Verbindungsglieds 40 aufzunehmen und zu halten. Gemäß der gezeigten Ausführungsform hat der modulare Haken 222 keine bestimmte Ausbildung, einen entnehmbaren Indikator aufzunehmen und zu halten, wobei jedoch diese mit Merkmale in einer Weise, welche durch den Stand der Technik bekannt ist, vorgesehen sein können. In diesem Fall kann gemäß der vorliegenden Erfindung die Art der Bemaßung des Indikators in Abhängigkeit von einem bestimmten Kleiderbügel geändert werden, wobei lediglich dessen modularer Haken 222 ausgetauscht wird.

Bezugnehmend nun auf 5 ist dort eine Querschnittsansicht des Verbindungselements 239 längs der Linie 5-5 von 4 gezeigt. Das Verbindungselement 239 besitzt Merkmale gemeinsam mit sowohl dem Verbindungselement 239 als auch dem Verriegelungsanschluss 42. Das Verbindungselement 239 besitzt zwei allgemein koplanare Halteflächen 251, welche vertikal voneinander getrennt sind, und ein versetztes Halteband 253 aus der Ebene der Halteflächen 251 heraus. Das Halteband 253 ist mit dem Verbindungselement 29 durch zumindest eine Erweiterung 255 verbunden, jedoch vorzugsweise zwei, mit einer auf jedem Ende des Haltebands 253 wie bei dem Ausführungsbeispiel. Eine horizontale Fläche 267 erfasst die horizontale Fläche 59 eines Verriegelungsanschlusses 42, wenn der Verriegelungsanschluss 42 zwischen die Halteflächen 251 und das Band 253 eingeführt wird.

Der Verriegelungsanschluss 242 des Verbindungselements 239 besitzt eine Schnappverriegelung 257, welche sich von einer Seite erstreckt. Die Schnappverriegelung 257 besitzt eine horizontale Fläche 259 auf einer Unterseite. Das Verbindungselement 239 und insbesondere dessen Verriegelungsanschluss 242 steht in Eingriff mit einem Verbindungselement 29, wie in Bezug auf die frühere Ausführungsform beschrieben. Es soll als vorteilhaft erkannt werden, dass der modulare Kleiderbügel 220 oder irgendeine Art von Kleiderbügel, die ein Verbindungselement 239 hat, mit der Ausführungsform von 1 nützlich ist, beispielsweise als einen herabhängenden Kleiderbügel. Schließlich kann das Verbindungselement 239 auch ohne die Bereitstellung vorgesehen sein, um einen Verriegelungsanschluss aufzunehmen und zu halten, wobei dies in diesem Fall für eine unmittelbare Verbindung mit einem Verbindungselement 29 ohne Verwendung eines Verbindungsglieds 40 noch nützlich ist.

Daher können gemäß der obigen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung die Funktionen mehrer Arten von Kleiderbügeln durch das gezeigte Modularsystem durchgeführt werden. Die Art der Bemaßungskennzeichnung des Kleiderbügels kann durch lediglich Ersetzen eines modularen Hakens 222 geändert werden, nicht durch ein eigens dafür bestimmtes Kleiderbügelmodell für jede Größenart. Ein Kleidungsstück für einen einzigen Kleiderbügel kann vorgesehen sein, beispielsweise durch die Kombination eines modularen Hakens 222 und eines modularen Kleiderbügels 220. Dieser gleiche Kleiderbügel kann zu einer aufeinander abgestimmten Kleiderbügelgarnitur 200 durch die Hinzufügung des zweiten modularen Kleiderbügels umgewandelt werden, und optional durch ein Verbindungsglied 40 einer in etwa jeden beliebigen Länge. Folglich wird die Gesamtzahl von Komponententeilen, die notwendig ist, eine breite Vielzahl von Kleiderbügeln bereitzustellen, wesentlich reduziert. Außerdem kann jeder Kleiderbügel leichter recycelt werden und für eine neue oder andere Verwendung als Modularkomponente wieder verwendet werden, beispielsweise in einem Kleiderbügelreyclingprogramm, wie dies in der US-PS 6 523 240 offenbart ist, für den vorliegenden Erfinder und allgemein auf die vorliegende Erfindung übertragen wird, um die deren Offenbarung zu vervollständigen, die hier durch Bezugnahme zweckdienlich einbezogen wird.

Bezugnehmend nun auf 6 ist eine vordere Ansicht einer modularen aufeinander abgestimmten Kleiderbügelgarnitur gezeigt, welche allgemein mit 300 bezeichnet ist, gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Diese modulare aufeinander abgestimmte Kleiderbügelgarnitur 300 besitzt einen Primärkleiderbügel 320 und einen herabhängenden Kleiderbügel 330. Bei dieser Ausführungsform sind beide als Oberteilkleiderbügel ausgebildet, obwohl dies variiert werden kann, wie oben beschrieben. Die Gesichtspunkte der modularen aufeinander abgestimmten Kleiderbügelgarnitur 300, welche früheren Ausführungsformen allgemein sind, werden nicht ausführlich beschrieben.

Der Primärkleiderbügel 320 weist einen Haken 322 auf und ist außerdem so ausgebildet, lösbar einen Seitengrößenversteller auf dem Kamm 380 zu sichern, wie allgemein in der US-PS 6 264 075 (Stanley F. Gouldson) beschrieben wurde, die allgemein auf die vorliegende Erfindung übertragen wird, deren komplette Offenbarung hiermit unter Bezugnahme zweckdienlich einbezogen wird. Die Arme 326, 328 des Primärkleiderbügels 320 und/oder des zweiten Kleiderbügels können mit Clips 327, 329 versehen sein, um das Halten eines Kleidungsstücks zu unterstützen, welches am entsprechenden Kleiderbügel aufgehängt ist.

Der Primärkleiderbügel 320 besitzt ein Verbindungselement 29, in diesem Fall ein weibliches eingreifendes Teil, welches ein entsprechendes männliches eingreifendes Teil am Verriegelungsanschluss 362 auf einer oberen Seite des herabhängenden Kleiderbügels 330 aufnimmt und lösbar sichert. Der herabhängende Kleiderbügel 330 umfasst außerdem ein Verbindungselement 29, um zusätzliche herabhängende Kleiderbügel 330 lösbar zu sichern, oder alternativ ein Verbindungsglied, wie bei den obigen Ausführungsformen beschrieben. Der herabhängende Kleiderbügel 330 weist außerdem zwei Haltelappen 382, 384 auf, um das Erfassen des herabhängenden Kleiderbügels 300 zu unterstützen, beispielsweise bei Befestigung oder Entfernen von dem Primärkleiderbügel 320. Man wird es als vorteilhaft erkennen, dass das Verbindungselement 39 und/oder der Verriegelungsanschluss 362 untereinander als männlich für weiblich ausgetauscht werden können oder universell ausgeführt werden können, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.

Wie in der Industrie üblich können Kleideraufhänger oder irgendein Bereich davon, wie hier offenbart, vollständig oder teilweise aus einem gespritzten Kunststoff gebildet sein, allgemeiner aus einem zähen Kunststoff, beispielsweise Polystyrol, SAN, ABS, PPO, Nylon, Polypropylen (PP), Polyethylen, PET, Polykarbonaten (PC), Acryle, K-Kunststoff und Polyvenyl-Chlorid (PVC) unter anderem.

Die vorliegende Erfindung wurde hier unter Bezug auf bestimmte Bespiele oder bevorzugte Ausführungsformen beschrieben. Diese Ausführungsformen werden als lediglich illustrativ angeboten und nicht einschränkend, im Rahmen der vorliegenden Erfindung. Bestimmte Alternativen oder Modifikationen können dem Fachmann im Lichte der Offenbarung deutlich werden, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen, der lediglich in Bezug auf die folgenden angehängten Patentansprüche definiert ist.


Anspruch[de]
Aufeinander abgestimmte Kleiderbügelgarnitur, welche aufweist:

einen Primärkleiderbügel, der einen ersten Körper hat, einen Haken, der sich nach oben vom ersten Körper erstreckt, eine erste Einrichtung, um ein Kleidungsstück am ersten Körper aufzuhängen, und ein erstes Verbindungselement, das sich nach unten vom ersten Körper erstreckt und ausgebildet ist, einen herabhängenden Kleiderbügel aufzuhängen;

ein Verbindungsglied, welches einen Verriegelungsanschluss an jedem Ende davon hat, welches am ersten Verbindungselement lösbar anbringbar ist; und

einen herabhängenden Kleiderbügel, der einen zweiten Körper hat und eine zweite Einrichtung zum Aufhängen eines Kleidungsstücks am zweiten Körper, wobei sich ein zweites Verbindungselement nach oben vom zweiten Körper erstreckt, wobei das zweite Verbindungselement ausgebildet ist, den Verriegelungsanschluss des Verbindungsglieds daran lösbar zu sichern.
Aufeinander abgestimmte Kleiderbügelgarnitur nach Anspruch 1, wobei das erste und das zweite Verbindungselement und jeder Verriegelungsanschluss zumindest ein von zwei komplementären männlichen oder weiblichen eingreifenden Teilen aufweist. Aufeinander abgestimmte Kleiderbügelgarnitur nach Anspruch 2, wobei ein männliches eingreifendes Teil eine Schnappverriegelung mit zumindest einer horizontalen Fläche und eine Ausnehmung in der Fläche des Verriegelungsanschlusses auf einer gegenüberliegenden Seite von der Schnappverriegelung aufweist. Aufeinander abgestimmte Kleiderbügelgarnitur nach Anspruch 2, wobei ein weibliches eingreifendes Teil ein Halteband aufweist, welches von einer Haltefläche versetzt ist, und eine zweite horizontale Fläche, um eine Schnappverriegelung des männlichen eingreifenden Teils zu verriegeln. Aufeinander abgestimmte Kleiderbügelgarnitur nach Anspruch 1, wobei eine von der einen ersten und zweiten Einrichtung zum Aufhängen eines Kleidungsstücks am Körper einen oder mehr eines seitlich erstreckenden Arms, einen Klemmgriff, eine Mehrfingerhalteranordnung und eine Hosenstange aufweist. Modularer herabhängender Bügel-Kleiderbügel, der aufweist:

ein herabhängendes Bügelteil, welches einen geschlossenen Bügel an seinem einem Ende hat, eine Welle, welche sich von dem geschlossenen Bügel zu einem abnehmbaren Verriegelungsanschluss des herabhängenden Bügelteils erstreckt;

einen herabhängenden Kleiderbügel, der einen Körper und eine Einrichtung zum Aufhängen eines Kleidungsstücks am Körper hat, und ein Verbindungselement, das sich nach oben vom Körper erstreckt, wobei das Verbindungselement ausgebildet ist, den abnehmbaren Verriegelungsanschluss des Verbindungselements daran lösbar zu sichern.
Modularer herabhängender Bügel-Kleiderbügel nach Anspruch 6, wobei das Verbindungselement jeden oder beide eines männlichen und weiblichen eingreifenden Teils aufweist, wobei das Verbindungselement ausgebildet ist, den abnehmbaren Verriegelungsanschluss aufzunehmen und lösbar zu halten. Modularer herabhängender Bügel-Kleiderbügel nach Anspruch 6, wobei die Einrichtung zum Aufhängen eines Kleidungsstücks am Körper einen oder mehr eines seitlich erstreckenden Arms, einen Klemmgriff, eine Mehrfinger-Halteranordnung und eine Hosestange aufweist. Modularer herabhängender Bügel-Kleiderbügel nach Anspruch 7, wobei das männliche eingreifende Teil eine Ausnehmung in der Fläche des Verriegelungsanschlusses und eine Schnappverriegelung aufweist, welche eine erste horizontale Fläche auf einer gegenüberliegenden Seite von der Ausnehmung hat. Modularer herabhängender Bügel-Kleiderbügel nach Anspruch 7, wobei ein weibliches eingreifendes Teil ein Halteband aufweist, welches von einer Haltefläche versetzt ist, und eine zweite horizontale Fläche, um eine Schnappverriegelung des männlichen eingreifenden Teils zu erfassen. Modularer herabhängender Bügel-Kleiderbügel nach Anspruch 6, wobei der geschlossene Bügel einen Bereich reduzierter Dicke aufweist. Modulare aufeinander abgestimmte Kleiderbügelgarnitur, welche aufweist:

einen modularen Haken, der ein integriertes Verbindungselement aufweist, der ausgebildet ist, einen Verriegelungsanschluss lösbar zu halten, welcher zu einer anderen Komponente der modularen aufeinander abgestimmten Kleiderbügelgarnitur gehört; und

einen ersten modularen Kleiderbügelkörper, der aufweist:

eine erste Einrichtung zum Aufhängen eines Kleidungsstücks am Körper;

und

ein erstes Verbindungselement, das sich nach oben vom Kleiderbügelkörper erstreckt, wobei das erste Verbindungselement einen Verriegelungsanschluss mit einem oder beiden von einem männlichen und weiblichen eingreifenden Teil hat, der ausgebildet ist, eine andere Komponente der modularen aufeinander abgestimmten Kleiderbügelgarnitur aufzunehmen und lösbar zu halten.
Modulare aufeinander abgestimmte Kleiderbügelgarnitur nach Anspruch 12, wobei der erste modulare Kleiderbügelkörper außerdem ein zweites Verbindungselement aufweist, das sich nach unten vom ersten Kleiderbügelkörper erstreckt, wobei das zweite Verbindungselement einen oder beide von einem männlichen und weiblichen eingreifenden Teil hat, die ausgebildet sind, eine andere Komponente der modularen aufeinander abgestimmten Kleiderbügelgarnitur aufzunehmen und lösbar zu halten. Modulare aufeinander abgestimmte Kleiderbügelgarnitur nach Anspruch 12, welche außerdem ein Verbindungsglied aufweist, welches an jedem seinem Ende einen Verriegelungsanschluss hat, wobei der Verriegelungsanschluss einen oder beide von einem männlichen und weiblichen eingreifenden Teil hat, wobei das Verbindungsglied an einem oder mehr des modularen Hakens und des ersten modularen Aufhängerkörpers lösbar sicherbar ist. Modulare aufeinander abgestimmte Kleiderbügelgarnitur nach Anspruch 13, welche außerdem einen zweiten Kleiderbügelkörper aufweist, wobei der zweite Kleiderbügelkörper aufweist:

eine zweite Einrichtung zum Aufhängen eines Kleidungsstücks am zweiten Kleiderbügelkörper; und

ein drittes Verbindungselement, das sich nach oben vom zweiten Kleiderbügelkörper erstreckt, wobei das dritte Verbindungselement einen oder beide von einem männlichen und weiblichen eingreifenden Teil hat, die ausgebildet sind, eine andere Komponente der modularen aufeinander abgestimmten Kleiderbügelgarnitur aufzunehmen und lösbar zu halten.
Modulare aufeinander abgestimmte Kleiderbügelgarnitur nach Anspruch 12, wobei das männliche eingreifende Teil eine Schnappverriegelung mit zumindest einer horizontalen Fläche und eine Ausnehmung in der Fläche des Verriegelungsanschlusses auf einer gegenüberliegenden Seite von der Schnappverriegelung aufweist. Modulare aufeinander abgestimmte Kleiderbügelgarnitur nach Anspruch 12, wobei ein weibliches eingreifendes Teil ein Halteband aufweist, welches von einer Haltefläche versetzt ist, und eine zweite horizontale Fläche, um eine Schnappverriegelung des männlichen eingreifenden Teils zu erfassen. Modulare aufeinander abgestimmte Kleiderbügelgarnitur nach Anspruch 12, wobei die erste Einrichtung zum Aufhängen eines Kleidungsstücks am Körper ein oder mehr eines seitlich sich erstreckenden Arms, einen Klemmgriff, eine Mehrfinger-Halteranordnung und eine Hosenstange aufweist. Modulare aufeinander abgestimmte Kleiderbügelgarnitur nach Anspruch 12, wobei der modulare Haken ausgebildet ist, einen abnehmbaren Indikator aufzunehmen und zu halten.






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