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Dokumentenidentifikation DE102006008951A1 30.08.2007
Titel Kraftfahrzeug
Anmelder Hella KGaA Hueck & Co., 59557 Lippstadt, DE
Erfinder Nachtigall, Klaus, Dipl.-Ing. (TU), 79199 Kirchzarten, DE;
Heinrich, Jürgen, Dipl.-Ing. (FH), 79199 Kirchzarten, DE
Vertreter Huwer, A., Dipl.-Ing. Dr.-Ing., Pat.-Anw., 79098 Freiburg
DE-Anmeldedatum 23.02.2006
DE-Aktenzeichen 102006008951
Offenlegungstag 30.08.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 30.08.2007
IPC-Hauptklasse B60R 1/00(2006.01)A, F, I, 20060223, B, H, DE
IPC-Nebenklasse G02B 26/10(2006.01)A, L, I, 20060223, B, H, DE   G01S 17/46(2006.01)A, L, I, 20060223, B, H, DE   G06K 7/10(2006.01)A, L, I, 20060223, B, H, DE   B60K 28/08(2006.01)A, L, I, 20060223, B, H, DE   
Zusammenfassung Ein Kraftfahrzeug (1), insbesondere ein Cabriolet, hat einen Überwachungsraum (3), insbesondere einen Laderaum, und mindestens eine Sensoranordnung (6) zur Detektion eines im Überwachungsraum befindlichen Gegenstands (4). Die Sensoranordnung (6) weist zumindest eine optische Sendeeinrichtung zur Erzeugung eines optischen Strahlenbündels, eine Ablenkeinrichtung zum Erzeugen einer Scanbewegung des Strahlenbündels, mindestens einen optischen Empfänger (13) zum Empfangen von der Sendeeinrichtung ausgesandter Strahlung und eine mit dem Empfänger (13) verbundene Auswerteeinrichtung (17) auf. Die Sensoranordnung (6) hat zum Umlenken der von der Sendeeinrichtung ausgesandten Strahlung auf den Empfänger (13) einen als Retroreflektor ausgebildeten Reflexionsstreifen (14a), der sich entlang einer Linie erstreckt, entlang der das Strahlenbündel bie der Scanbewegung bewegt wird. Der Überwachungsraum (3) ist zwischen dem Reflexionsstreifen (14) einerseits und der Sendeeinrichtung sowie dem Empfänger (13) andererseits angeordnet. Die Auswerteeinrichtung (17) weist eine Vergleichseinrichtung zum Vergleichen eines Messsignals (18) des Empfängers (13) mit einem vorgegebenen Sollwertbereichssignal (19) auf.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Cabriolet, mit einem Überwachungsraum, insbesondere einem Laderaum, und mindestens einer Sensoranordnung zur Detektion eines im Überwachungsraum befindlichen Gegenstands, wobei die Sensoranordnung zumindest eine optische Sendeeinrichtung zur Erzeugung eines optischen Strahlenbündels, eine Ablenkeinrichtung zum Erzeugen einer Scanbewegung des Strahlenbündels, mindestens einen optischen Empfänger zum Empfangen von der Sendeeinrichtung ausgesandter Strahlung und eine mit dem Empfänger verbundene Auswerteeinrichtung aufweist.

Ein derartiges Cabriolet mit einem in einen Laderaum automatisch versenkbaren Verdeck ist aus DE 102 48 762 B4 bekannt. Zur Überwachung des Bewegungsraums eines Verdeckmechanismus hat das Cabriolet mehrere Sensoranordnungen, die jeweils eine optische Sendeeinrichtung mit einem Laser als Strahlungsquelle aufweisen. Im Strahlengang der einzelnen Laser ist jeweils ein verschwenkbarer Ablenkspiegel angeordnet, mit dessen Hilfe der Laserstrahl entsprechend einer Scanbewegung in einer Ebene verschwenkt wird. Die Ebenen der einzelnen Sendeeinrichtungen sind so angeordnet, dass sie den zu überwachenden Bewegungsraum umgrenzen. Mit Hilfe der Lasers werden jeweils Lichtimpulse ausgesendet, die von einem Linsensystem in ein Lichtbündel mit definierter Strahldivergenz fokussiert und auf einen in dem Bewegungsraum zu detektierenden Gegenstand projiziert werden. Die verursachte Lichtfleckgröße von diffus reflektiertem Licht auf dem Gegenstand ist vom Abstand des Gegenstands zum Laser abhängig und wird durch das Linsensystem auf ein photoempfindliches Halbleiterarray abgebildet und in eine abstandsabhängige elektrische Spannung umgewandelt. Auf diese Weise werden für eine Vielzahl von Winkellagen des Ablenkspiegels Abstandsmesswerte erfasst, um den Gegenstand zu detektieren. Zusätzlich weist das Cabriolet weitere Sensoren zur Detektion des Gegenstands auf, die nach anderen Messprinzipien arbeiten. Beim Detektieren des Gegenstands wird die Verdeckbewegung in einem Sicherheitsmodus mit reduzierter Geschwindigkeit und Kraft fortgesetzt oder stillgelegt oder reversiert. Die Sensorik des Cabriolets ist jedoch relativ aufwändig und teuer.

Es besteht deshalb die Aufgabe, ein Kraftfahrzeug der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem die Sensoranordnung einen einfachen und kostengünstigen Aufbau ermöglicht.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Sensoranordnung zum Umlenken der von der Sendeeinrichtung ausgesandten Strahlung auf den Empfänger einen als Retroreflektor ausgebildeten Reflexionsstreifen aufweist, der sich entlang einer Linie erstreckt, entlang der das Strahlenbündel bei der Scanbewegung bewegt wird, dass der Überwachungsraum zwischen dem Reflexionsstreifen einerseits und der Sendeeinrichtung sowie dem Empfänger andererseits angeordnet ist, und dass die Auswerteeinrichtung eine Vergleichseinrichtung zum Vergleichen eines Messsignals des Empfängers mit einem vorgegebenen Sollwertbereichssignal aufweist.

In vorteilhafter Weise kann der Empfänger dann entsprechend einfach aufgebaut sein und beispielsweise durch eine einzige Fotodiode gebildet sein. Auch die Auswertung des Empfänger-Messsignals gestaltet sich entsprechend einfach, da dieses nur mit dem vorgegebenen Sollwertbereichssignal verglichen werden muss. In dem Sollwertbereichssignal können der vom Auftreffwinkel des Strahlenbündels abhängige Reflexionsgrad des Retroreflektors und die vom Abstand zwischen dem Empfänger und der Auftreffstelle des Strahlenbündels auf dem Retroreflektor abhängige Amplitude des Messsignals Berücksichtigung finden. Der Retroreflektor kann eine Folie sein, die z.B. auf eine Seitenbegrenzungswand des Überwachungsraums aufgebracht sein kann, beispielsweise durch Kleben oder Schweißen.

Die vorstehend genannte Aufgabe kann auch dadurch gelöst werden, dass der Sendeeinrichtung mindestens ein eine optische Codierung aufweisender Reflexionsstreifen zugeordnet ist, der sich entlang einer Linie erstreckt, entlang der das Strahlenbündel bei der Scanbewegung bewegt wird, dass die Codierung eine Abfolge von in Erstreckungsrichtung der Linie hintereinander angeordneten Codierelementen aufweist, dass der Überwachungsraum zwischen dem Reflexionsstreifen und dem Empfänger vorgesehen und der Empfänger zum Empfangen der von dem Reflexionsstreifen reflektierten Strahlung der Sendeeinrichtung angeordnet ist, und dass die Auswerteeinrichtung eine Vergleichseinrichtung zum Vergleichen eines Messsignals des Empfängers mit einem der Codierung entsprechenden Referenzsignal aufweist.

In vorteilhafter Weise spielen bei dieser Lösung im Vergleich zu der zuerst genannten Lösung, bei der ein retroreflektierender Reflexionsstreifen vorgesehen ist, der Verlauf des Reflexionsstreifens und der Abstand zwischen dem Empfänger und der Auftreffstelle des Strahlenbündels auf dem Reflexionsstreifen für das Messergebnis praktisch keine Rolle, da das Messergebnis nicht analog sondern digital als Codefolge erfasst wird. Sobald ein Gegenstand in den Überwachungsraum eingebracht wird, verändert sich der gemessene Code, was durch einen Vergleich des Messsignals mit dem Referenzsignal festgestellt wird. Auch bei dieser Lösung ermöglicht der Empfänger einen einfachen Aufbau. Die Codierung ist bevorzugt eine digitale Codierung, bei der sich die Codierelemente für logisch "0" bzw. „1" hinsichtlich ihrer Reflexionseigenschaften deutlich voneinander unterscheiden, wie z.B. schwarze Bereiche und weiße Bereiche und/oder schwarze Bereiche und retroreflektierende Bereiche.

Bei einem Cabriolet, bei dem mit Hilfe der Sensoranordnung der Laderaum überwacht wird, kann beim Detektieren eines Gegenstands in dem Laderaum das Versenken des Fahrzeugdachs in den Laderaum gesperrt und/oder die Verstellbewegung des Fahrzeugdachs reversiert oder angehalten werden, um eine Kollision des Fahrzeugdachs mit dem Gegenstand zu vermeiden.

Bei einer zweckmäßigen Ausgestaltung der Erfindung weist die Ablenkeinrichtung einen verstellbaren Ablenksiegel auf, wobei der Empfänger derart relativ zu dem Ablenkspiegel angeordnet ist, dass die von dem Reflexionsstreifen reflektierten Strahlung der Sendeeinrichtung an dem Ablenkspiegel in Richtung auf den Empfänger abgelenkt wird. Der Ablenksiegel kann während des Scanvorgangs eine Rotationsbewegung um eine quer zur Erstreckungsebene des Ablenksiegels verlaufende Achse ausführen oder um einen vorgegebenen Winkel um diese Achse hin- und hergependelt werden.

Vorteilhaft ist, wenn zum Positionieren des Ablenksiegels ein Schrittmotor vorgesehen ist. Die Ablenkeinrichtung ermöglicht dann einen einfachen und kostengünstigen Aufbau.

Bei einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weist die Codierung eine sich wiederholende Abfolge von Codierelementen auf. Das Empfänger-Messsignal kann dann noch leichter mit dem Referenzsignal verglichen werden.

Vorteilhaft ist, wenn die Vergleichseinrichtung mit einem Datenspeicher verbunden ist, in dem ein Referenzsignal abgelegt ist, wenn die Sensoranordnung zwischen einem Überwachungsmodus und einem Lernmodus umschaltbar ist, wenn der Datenspeicher in dem Überwachungsmodus schreibgeschützt und mit einem Vergleichseingang der Vergleichseinrichtung verbunden ist, und wenn der Datenspeicher in dem Lernmodus mit einem Messsignalausgang des Empfängers verbunden und beschreibbar ist. Sollte der Reflexionsstreifen einmal beschädigt werden, kann die Auswerteeinrichtung auf einfache Weise an die durch die Beschädigung veränderten Reflexionseigenschaften des Reflexionsstreifens angepasst werden, indem das Empfänger-Messsignal bei leerem Überwachungsraum im Lernmodus als neues Referenzsignal in den Datenspeicher eingelesen und die Sensoranordnung danach in den Überwachungsmodus umgeschaltet wird.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung hat die Codierung mehrere, quer zu der Scanbewegung zueinander versetzte Zeilen, die jeweils eine Abfolge von in Erstreckungsrichtung der Linie hintereinander angeordneten Codierelementen aufweisen, wobei diese Codierelemente einen Positionscode bilden, und wobei die einzelnen Zeilen der Codierung mit Hilfe des mindestens einen Strahlenbündels und des Empfängers abtastbar sind. Die Richtung, in welcher der Gegenstand relativ zu der Ablenkeinrichtung angeordnet ist, lässt sich dann anhand des Positionscodes, an dem die Abweichung zwischen dem Empfänger-Messsignal und dem Referenzsignal ermittelt wurde, auf einfache Weise ablesen, um die Position des Gegenstands zu bestimmen. In Abhängigkeit von der Position kann dann ggf. die Verstellbewegung eines in den Überwachungsraum zu verfahrenden Fahrzeugdachs freigegeben oder gesperrt werden. Die Codierung erfolgt bevorzugt im Gray-Code.

Vorteilhaft ist, wenn die Codierung redundante Informationen enthält und wenn die Auswerteeinrichtung eine Fehlerkorrektureinrichtung für das Messsignal des Empfängers aufweist. Kleine Fehler im Empfänger-Messsignal, die z.B. durch eine Beschädigung des Reflexionsstreifens verursacht sein können, können dann ggf. korrigiert werden.

Bei einer zweckmäßigen Ausgestaltung der Erfindung weisen die einzelnen Codierelemente für mit dem menschlichen Auge sichtbares Licht etwa die gleichen optischen Eigenschaften auf und sind für dieses Licht vorzugsweise transparent, wobei das Strahlenbündel für das menschliche Auge unsichtbare Strahlung enthält, die von den einzelnen Codierelementen unterschiedlich reflektiert wird. Die Codierung ist dann für den Benutzer des Kraftfahrzeugs nicht sichtbar. Die Codierung kann beispielsweise mit fluoreszierender Farbe auf nicht fluoreszierendem Untergrund aufgebracht sein. Dabei kann die Sendeeinrichtung einen ultraviolettes Licht aussendenden Laser zum Anregen der fluoreszierenden Farbe aufweisen.

Bei einer anderen vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist der Reflexionsstreifen hinter einer Blende angeordnet, die für die von der Sendeeinrichtung ausgesandte Strahlung transparent und für mit dem menschlichen Auge sichtbares Licht im Wesentlichen undurchlässig ist. Auch bei dieser Ausführungsform ist der Reflexionsstreifen für den Benutzer des Kraftfahrzeugs nicht sichtbar.

Bei einer zweckmäßigen Ausgestaltung der Erfindung ist der Überwachungsraum an einer Fahrzeugöffnung angeordnet, wobei die Ebene, in welcher das Strahlungsbündel mittels der Ablenkeinrichtung ablenkbar ist, in oder parallel zu der von der Fahrzeugöffnung aufgespannten Ebene verläuft, dass an der Fahrzeugöffnung eine mittels eines Antriebs zwischen einer Offen- und eine Schließstellung verstellbares Verschlusselement angeordnet ist, und dass die Vergleichseinrichtung derart mit dem Antrieb in Steuerverbindung steht, dass das Verschlusselement bei einer Abweichung des Empfängersignals von dem Sollwertbereichssignal oder dem Referenzsignal reversiert, angehalten und/oder gesperrt wird. Die Sensoranordnung kann also auch Teil eines Einklemmschutzes für ein Verschlusselement einer Fahrzeugöffnung, wie z.B. ein Schiebedach oder eine Fensterscheibe sein.

Nachfolgend sind Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

1 einen Laderaum eines Kraftfahrzeugs, das ein erstes Ausführungsbeispiel einer Sensoranordnung zur Detektion eines im Laderaum befindlichen Gegenstands aufweist,

2 ein Blockdiagramm der Sensoranordnung,

3 eine graphische Darstellung eines Sensorsignals der Sensoranordnung, wobei auf der Abszisse der Ablenkwinkel &phgr; einer Ablenkeinrichtung und auf der Ordinate die Amplitude A des Sensorsignals aufgetragen sind,

4 eine graphische Darstellung ähnlich 3, wobei jedoch im Überwachungsbereich der Sensoranordnung ein Gegenstand angeordnet ist, und

5 einen Laderaum eines Kraftfahrzeugs, das ein zweites Ausführungsbeispiel einer Sensoranordnung zur Detektion eines im Laderaum befindlichen Gegenstands aufweist.

Ein in 1 im Ganzen mit 1 bezeichnetes, als Cabriolet ausgebildetes Kraftfahrzeug hat eine in eine Offen- und eine Schleißstellung verschwenkbare Heckklappe 2, die einen Zugang zu einem Laderaum bildet. Dieser wird nachstehend auch als Überwachungsraum 3 bezeichnet. In dem Laderaum können mit dem Kraftfahrzeug 1 zu transportierende Gegenstände 4 abgestellt werden.

Ferner hat das Kraftfahrzeug 1 ein Fahrzeugdach 5, wie z.B. ein Faltverdeck oder ein Hardtop, das mittels eines in der Zeichnung nicht näher dargestellten, motorisch antreibbaren Verstellmechanismus zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verstellbar ist. In der Schließstellung überdeckt das Fahrzeugdach 5 einen Fahrzeuginnenraum und in der Offenstellung ist das Fahrzeugdach 5 in den Überwachungsraum 3 abgesenkt. Das Ein- und Ausfahren des Fahrzeugdachs 5 erfolgt automatisch und wird von einem Steuergerät gesteuert.

Zum Öffnen des Fahrzeugdachs 5 in den Überwachungsraum 3 wird zunächst die Heckklappe 2 in die Offenstellung gebracht, dann wird das Fahrzeugdach 5 mittels des bereits erwähnten Verstellmechanismus unter der Heckklappe 2 hindurch in den Überwachungsraum 3 abgesenkt und danach wird die Heckklappe 2 wieder geschlossen. In entsprechender Weise wird beim Schließen des Fahrzeugdachs 5 zunächst die Heckklappe 2 geöffnet, dann wird das Fahrzeugdach 5 unter der Heckklappe 2 hindurch bewegt, über dem Fahrzeuginnenraum positioniert und danach wird die Heckklappe 2 wieder geschlossen. Der Verstellvorgang für das Fahrzeugdach 5 kann vom Fahrzeuginnenraum aus, beispielsweise mittels eines am Armaturenbrett angeordneten elektrischen Schalters, und/oder mittels einer Fernbedienung ausgelöst werden.

Damit das Fahrzeugdach 5 beim Öffnen nicht mit einem in dem Überwachungsraum 3 abgestellten Gegenstand 4 kollidieren kann und dabei das Fahrzeugdach 5 und/oder der Gegenstand 4 beschädigt werden, weist das Kraftfahrzeug 1 eine Sensoranordnung 6 zur Detektion des Gegenstands 4 auf. Die Sensoranordnung 6 steht mit dem Steuergerät für das verstellbare Fahrzeugdach 5 derart in Steuerverbindung, dass das Verstellen des Fahrzeugdachs 5 reversiert, angehalten und/oder gesperrt wird, wenn in dem Laderaum 2 ein Gegenstand 4 detektiert wird.

In 2 ist erkennbar, dass die Sensoranordnung 6 eine einzige optische Sendeeinrichtung aufweist, die eine optische Strahlungsquelle 7, wie z.B. eine Laserdiode mit einer Optik, und eine Ansteuereinrichtung 8 für die Strahlungsquelle 7 hat. Die Strahlungsquelle 7 ist derart ausgestaltet, dass sie ein Strahlenbündel mit etwa parallel zueinander verlaufenden optischen Strahlen aussendet.

Im Strahlengang des Strahlenbündels ist eine Ablenkeinrichtung angeordnet, die einen um eine Rotationsachse 9 verdreh- oder verschwenkbaren Ablenkspiegel 10 aufweist, der mit seiner reflektierenden Spiegeloberfläche unter einem Winkel zu dem Strahlenbündel geneigt ist. Zum Ablenken des Strahlenbündels entsprechend einer Scanbewegung steht der Ablenkspiegel 10 mit einem Positionierantrieb 11 in Antriebsverbindung, der mit einer Motorsteuerung 12 verbunden ist. Mit Hilfe des Positionierantriebs 10 und der Motorsteuerung 12 wird der Ablenkspiegel 9 derart angetrieben, dass er um die Rotationsachse 9 rotiert oder pendelt. Dabei wird das Strahlenbündel in einer etwa horizontalen Ebene in einem Winkelbereich von z.B. 90° abgelenkt.

Zum Umlenken des von der Strahlungsquelle 7 ausgesandten Strahlenbündels auf einen Empfänger 13 weist die Sensoranordnung 6 einen als Retroreflektor ausgebildeten Reflexionsstreifen 15 auf, der sich entlang einer Linie erstreckt, entlang der das Strahlenbündel bei der Scanbewegung bewegt wird. In 1 ist erkennbar, dass der Reflexionsstreifen 15 auf Seitenbegrenzungswände 15 des Überwachungsraums aufgebraucht ist, beispielsweise durch Kleben oder Schweißen. An dem Reflexionsstreifen 15 wird das Strahlenbündel um etwa 180° umgelenkt, so dass es nach der Reflexion erneut auf den Ablenkspiegel 10 auftrifft. Dort wird es in Richtung auf den dicht benachbart zu der Strahlungsquelle 7 angeordneten Empfänger 13 abgelenkt In 1 ist erkennbar, dass der Überwachungsraum zwischen dem Reflexionsstreifen einerseits und der Strahlungsquelle 7 sowie dem Empfänger andererseits angeordnet ist und von der von der Strahlungsquelle 7 ausgesandten optischen Strahlung durchleuchtet wird.

Die Strahlungsquelle 7, der Ablenkspiegel 10, der Positionierantrieb 11 und der Empfänger 13 sind in ein gemeinsames Sensorgehäuse integriert, das in einem heckseitigen Eckbereich des Überwachungsraums 3 angeordnet ist. Die Sendeeinrichtung weist mit ihrer Hauptabstrahlrichtung etwa zu einem diesem Eckbereich diametral gegenüberliegenden weiteren Eckbereich des Überwachungsraums. Dieser hat eine etwa rechteckige Grundfläche.

In 2 ist erkennbar, dass der Empfänger 13 über einen Messverstärker 16 mit einer Auswerteeinrichtung 17 verbunden ist. Die Auswerteeinrichtung hat eine in der Zeichnung nicht näher dargestellte Vergleichseinrichtung zum Vergleichen des Messsignals 18 mit einem vorgegebenen Sollwertbereichssignal 19. In 3 ist das Messsignal 18 für den Fall, dass sich in dem Überwachungsraum 3 kein Gegenstand 4 befindet, in Abhängigkeit von dem Ablenkwinkel der Ablenkeinrichtung graphisch dargestellt. Aufgrund der vom Auftreffwinkel abhängigen Reflexionseigenschaften des Reflexionsstreifens 14a und der unterschiedlichen von dem Strahlungsbündel zurückzulegenden Wegstrecken, weist das Messsignal 18 einen von einer horizontalen Linie abweichenden Verlauf auf. Bei einem Ablenkwinkel von 0° bzw. 90° weist das Messsignal jeweils ein lokales Maximum und bei einem Ablenkwinkel von etwa 45° ein Minimum auf.

Bei dem in 3 gezeigten Messsignal ist etwa bei einem Ablenkwinkel von 30° ein Gegenstand 4 im Überwachungsraum 3 angeordnet, der die optische Verbindung zwischen der Strahlungsquelle 7 und dem Empfänger 13 unterbricht. In 4 ist erkennbar, dass an der Stelle, an welcher der Gegenstand 4 angeordnet ist, das Messsignal im Vergleich zu einer zu dieser Stelle benachbarten Stelle reduziert ist und außerhalb des Sollwertbereichssignals 19 liegt. Somit lässt sich durch einen Vergleich des Messsignals 18 mit dem Sollwertbereichssignal 19 auf einfache Weise feststellen, ob in dem Überwachungsbereich 3 ein Gegenstand 4 angeordnet ist.

Bei dem in 5 gezeigten Ausführungsbeispiel hat der Reflexionsstreifen 14b eine optische Codierung, die eine Abfolge von in Längserstreckungsrichtung des Reflexionsstreifens 14b hintereinander angeordneten Codierelementen aufweist. Die Codierelemente sind als streifenförmige Bereiche ausgebildet, die quer zur Längserstreckungsrichtung des Reflexionsstreifens 14b verlaufen und in Längserstreckungsrichtung des Reflexionsstreifens 14b eine unterschiedliche Breite haben (Bar-Code). Benachbart aneinander angrenzende Codierelemente haben unterschiedliche Reflexionseigenschaften und können beispielsweise schwarz oder weiß sein. Anstelle der weißen Codierelemente können auch retrorefletierende Codierelemente vorgesehen sein.

Hinsichtlich der Strahlungsquelle 7, der Ansteuereinrichtung 8, des Ablenkspiegels, des Positionierantriebs 11 und der Motorsteuerung 12 stimmt das in 5 gezeigte Ausführungsbeispiel mit dem Ausführungsbeispiel gemäß 1 überein. Insofern wird auf die dortige Beschreibung verwiesen. Die Auswerteeinrichtung 17 hat eine Vergleichseinrichtung zum Vergleichen des Messsignals des Empfängers 13 mit einem der Codierung des Reflexionsstreifens 14b entsprechenden Referenzsignal. Wenn in dem Überwachungsbereich 3 ein Gegenstand 4 angeordnet ist, verändert sich das Messsignal des Empfängers 13, so dass es zu einer Abweichung zwischen dem Messsignal und dem Referenzsignal kommt.

Das Referenzsignal kann bei der Produktion des Kraftfahrzeugs fest vorgegeben und/oder nachträglich beispielsweise bei einem Lernvorgang in die Auswerteeinrichtung 17 einprogrammiert werden.


Anspruch[de]
Kraftfahrzeug (1), insbesondere Cabriolet, mit einem Überwachungsraum (3), insbesondere einem Laderaum, und mindestens einer Sensoranordnung (6) zur Detektion eines im Überwachungsraum befindlichen Gegenstands (4), wobei die Sensoranordnung (6) zumindest eine optische Sendeeinrichtung zur Erzeugung eines optischen Strahlenbündels, eine Ablenkeinrichtung zum Erzeugen einer Scanbewegung des Strahlenbündels, mindestens einen optischen Empfänger (13) zum Empfangen von der Sendeeinrichtung ausgesandter Strahlung und eine mit dem Empfänger (13) verbundene Auswerteeinrichtung (17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoranordnung (6) zum Umlenken der von der Sendeeinrichtung ausgesandten Strahlung auf den Empfänger (13) einen als Retroreflektor ausgebildeten Reflexionsstreifen (14a) aufweist, der sich entlang einer Linie erstreckt, entlang der das Strahlenbündel bei der Scanbewegung bewegt wird, dass der Überwachungsraum (3) zwischen dem Reflexionsstreifen (14) einerseits und der Sendeeinrichtung sowie dem Empfänger (13) andererseits angeordnet ist, und dass die Auswerteeinrichtung (17) eine Vergleichseinrichtung zum Vergleichen eines Messsignals (18) des Empfängers (13) mit einem vorgegebenen Sollwertbereichssignal (19) aufweist. Kraftfahrzeug (1) nach dem Oberbegriff von Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Sendeeinrichtung mindestens ein eine optische Codierung aufweisender Reflexionsstreifen (14b) zugeordnet ist, der sich entlang einer Linie erstreckt, entlang der das Strahlenbündel bei der Scanbewegung bewegt wird, dass die Codierung eine Abfolge von in Erstreckungsrichtung der Linie hintereinander angeordneten Codierelementen aufweist, dass der Überwachungsraum zwischen dem Reflexionsstreifen (14b) und dem Empfänger (13) vorgesehen und der Empfänger (13) zum Empfangen der von dem Reflexionsstreifen reflektierten Strahlung der Sendeeinrichtung angeordnet ist, und dass die Auswerteeinrichtung (17) eine Vergleichseinrichtung zum Vergleichen eines Messsignals des Empfängers (13) mit einem der Codierung entsprechenden Referenzsignal aufweist. Kraftfahrzeug (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablenkeinrichtung einen verstellbaren Ablenksiegel (10) aufweist und dass der Empfänger derart relativ zu dem Ablenkspiegel (10) angeordnet ist, dass die von dem Reflexionsstreifen (14a, 14b) reflektierten Strahlung der Sendeeinrichtung an dem Ablenkspiegel (10) in Richtung auf den Empfänger (13) abgelenkt wird. Kraftfahrzeug (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zum Positionieren des Ablenksiegels (10) ein Schrittmotor vorgesehen ist. Kraftfahrzeug (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Codierung eine sich wiederholende Abfolge von Codierelementen aufweist. Kraftfahrzeug (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Vergleichseinrichtung mit einem Datenspeicher verbunden ist, in dem ein Referenzsignal abgelegt ist, dass die Sensoranordnung zwischen einem Überwachungsmodus und einem Lernmodus umschaltbar ist, dass der Datenspeicher in dem Überwachungsmodus schreibgeschützt und mit einem Vergleichseingang der Vergleichseinrichtung verbunden ist, und dass der Datenspeicher in dem Lernmodus mit einem Messsignalausgang des Empfängers (13) verbunden und beschreibbar ist. Kraftfahrzeug (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Codierung mehrere, quer zu der Scanbewegung zueinander versetzte Zeilen hat, die jeweils eine Abfolge von in Erstreckungsrichtung der Linie hintereinander angeordneten Codierelementen aufweisen, dass diese Codierelemente einen Positionscode bilden, und dass die einzelnen Zeilen der Codierung mit Hilfe des mindestens einen Strahlenbündels und des Empfängers (13) abtastbar sind. Kraftfahrzeug (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Codierung redundante Informationen enthält und dass die Auswerteeinrichtung (17) eine Fehlerkorrektureinrichtung für das Messsignal des Empfängers (13) aufweist. Kraftfahrzeug (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Codierelemente für mit dem menschlichen Auge sichtbares Licht etwa die gleichen optischen Eigenschaften aufweisen und für dieses Licht vorzugsweise transparent sind, und dass das Strahlenbündel für das menschliche Auge unsichtbare Strahlung enthält, die von den einzelnen Codierelementen unterschiedlich reflektiert wird. Kraftfahrzeug (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Reflexionsstreifen (14) hinter einer Blende angeordnet ist, die für die von der Sendeeinrichtung ausgesandte Strahlung transparent und für mit dem menschlichen Auge sichtbares Licht im Wesentlichen undurchlässig ist. Kraftfahrzeug (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Überwachungsraum an einer Fahrzeugöffnung angeordnet ist, dass die Ebene, in welcher das Strahlungsbündel (8) mittels der Ablenkeinrichtung ablenkbar ist, in oder parallel zu der von der Fahrzeugöffnung aufgespannten Ebene verläuft, dass an der Fahrzeugöffnung eine mittels eines Antriebs zwischen einer Offen- und eine Schließstellung verstellbares Verschlusselement angeordnet ist, und dass die Vergleichseinrichtung derart mit dem Antrieb in Steuerverbindung steht, dass das Verschlusselement bei einer Abweichung des Empfängersignals (14) von dem Sollwertbereichssignal (19) oder dem Referenzsignal reversiert, angehalten und/oder gesperrt wird.






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