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Dokumentenidentifikation DE60214422T2 30.08.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001454547
Titel SCHUHLUFTVENTIL
Anmelder Agnelli S.L., Elche, Alicante, ES
Erfinder GARCIA DEL POZO LOPEZ, Benigno Esteban, 03203 ELCHE (Alicante), ES
Vertreter Stenger, Watzke & Ring Patentanwälte, 40547 Düsseldorf
DE-Aktenzeichen 60214422
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE, SK, TR
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 08.11.2002
EP-Aktenzeichen 027854405
WO-Anmeldetag 08.11.2002
PCT-Aktenzeichen PCT/ES02/00519
WO-Veröffentlichungsnummer 2003045178
WO-Veröffentlichungsdatum 05.06.2003
EP-Offenlegungsdatum 08.09.2004
EP date of grant 30.08.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 30.08.2007
IPC-Hauptklasse A43B 7/06(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP
IPC-Nebenklasse A43B 7/08(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   F16K 24/06(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   

Beschreibung[de]
Zweck der Erfindung

Diese Erfindung bezieht sich auf ein Entlüftungsventil für Schuhwerk, die wesentlichen neuartigen Eigenschaften und wichtige Vorteile beiträgt, in Bezug auf die bekannten und zu den gleichen Zwecken in dem aktuellen Zustand der Technik verwendeten Mitteln.

Die Erfindung schlägt besonders die Entwicklung eines Ventils vor, geeignet, um an die Wand der Sohle für Schuhwerk angepaßt zu werden, um das in der Innenseite der Sohle zum Luftkreislauf unter dem Fuß des Benutzers gebildeten inneren Kanalnetz mit dem Äußeren zu verbinden, um diese innere Luft zu renovieren, wobei dieses Ventil aus einem flexiblen Material hergestellt ist, und sie mit einem Durchgang ausgestattet ist, der geeignet ist, um hermetisch verschlossen zu werden, wenn der Benutzer den Fuß stützt und sein Gewicht über das an das erwähnte Ventil angepaßten Teil entlastet, dadurch ein eventueller ungewünschter Eingang von Wasser oder einem anderen flüssigen oder staubigen Material verhindert wird.

Das Anwendungsfeld der Erfindung ist, logischerweise, in der Herstellung von allgemeinem Schuhwerk gewidmeten Industriesektor eingeschlossen.

Vorgeschichte und Zusammenfassung der Erfindung

Die Tatsache, nach der die Schuhwerkhersteller ständige Mühe ausführen, um ihre Produkte der besseren und bequemeren Benutzung seitens des Benutzers anzupassen, ist im allgemeinen bekannt. In diesem Sinne, und um eine geeignete Pflege des Fußes zu behalten, ist die Tatsache seit langem bekannt, dass eine Vielfalt von Kanälen im Inneren der Sohle verschaffen werden, damit die Luft durch dieselben zirkulieren kann, und so die Fußsohle gekühlt werden kann, wobei schädliche ungewünschte Schweißabsonderungen verhindert werden.

Zu diesen Zwecken, einige Sohlen für Schuhwerk, die mit Lufteingang und -ausgang Bestandteile ausgestattet sind, nehmen schon zusätzliche an bestimmten Positionen der Sohle gestellten Bestandteile auf, die normalerweise mit der Absatzzone verbunden sind, und welche die seitliche Wand der Sohle durchgehen, und so verbinden das Innere mit dem Äußeren.

Diese Vorrichtungen, obwohl sie zur Verbindung mit dem Äußeren wirksam sind, weisen den Nachteil auf, dass sie normalerweise Rümpfe aus einem versteiften Material sind und offen gehalten werden, und die daher den Eingang von Wasser, Feuchtigkeit, Staub, usw. nach dem Inneren der Sohle gestatten, der auf diese Weise ungewünschte und unbequeme Situationen für den Fuß des Benutzers hervorruft.

Berücksichtigend die Nachteile der vorher erwähnten Technik, hat diese Erfindung ein Ventil entwickelt, das wirksame Lösungen für das aufgeworfene Problem anbietet, und mittels der unter normalen Bedingungen einen Luftaustausch zwischen dem Inneren und dem Äußeren möglich ist, um die in Kontakt mit dem Fuß des Benutzers bestehenden Luft zu renovieren, während die Sohle auf dem Boden gestützt ist, das heißt, wenn das Gewicht des Benutzers auf dem Schuhwerk ruht, das erwähnte Ventil seinen Durchgang infolge des über dasselbe entlasteten Gewichts verschließt, dadurch der ungewünschte Eingang nach innen von irgendeiner Flüssigkeit oder Wasser verhindert wird.

Eine Sohle ausgestattet mit einem luftgekühlten Ventil ist vom EP-A-0319968 bekannt.

Um diese Funktion auszuführen, ist das Ventil aus einem höchst flexiblen Material hergestellt, vorzugsweise elastomerisch, aus einem Teil bestehenden Art, mit einer im allgemeinen länglichen Form und ausgestattet mit von einem Teil des Rumpfes getrennten Reversen an den Enden, deren Länge etwas größer als die Dicke der Wand an der das anzupassen ist. Der erwähnte Rumpf weist eine durch ihre ganze Länge gehende Öffnung auf, während an einer mittleren Position im Inneren dieser durchgehenden Öffnung eine transversale Protuberanz gebildet ist, mit einem keilförmigen Querschnitt, die gegenüber einer auf der gegenüber liegenden Seite der Wand dieser Öffnung ausgeführten Einkerbung oder Keilnut liegt, und die mit der gleichen Konfiguration wie die von dieser Protuberanz ausgestattet ist. Auf diese Weise, wenn die Protuberanz im Inneren der Einkerbung eingeführt ist und an dieser Position infolge des Gewichts des Benutzers plattgedrückt wird, ist dieser Durchgang hermetisch verschlossen, dadurch der Eingang von Wasser oder irgendeiner Flüssigkeit oder Staub vom Äußeren nach dem Inneren der Sohle verhindert wird.

Beschreibung der vorziehenden Ausführungsform

Das Ventil besteht aus einem Rumpf mit einer im allgemeinen länglichen Form, im wesentlichen prismatisch, mit einem rechteckigen Querschnitt, und der mit einem merklich konvergenten bestimmten Teil von zwei gegenüber liegenden Wänden dieses Rumpfes ausgestattet ist. An beiden Enden des Rumpfes sind verbreiterte Teile gebildet, in der Weise, dass eines dieser Teile, das dem Einführungsende des Ventils in der Unterbringung der Sohle entspricht, eine geeignete Form annimmt, um diese Einführung zu erleichtern, und dazu die vorstehenden flügelförmigen Teile merklich nach innen gebogen werden. Im Gegenteil weist das andere verbreiterte Teil am Ende eine völlig flache Innenwand auf, um eine geeignete Stützfläche gegenüber der Außenseite der Wand der Sohle aufzuweisen, in der anzuwenden ist.

Eine durch die ganze Länge des Rumpfes gehende Öffnung ist aufgewiesen, die ausreichend weit ist, um einen wirksamen Luftaustausch zwischen beiden Enden des Rumpfes zu gestatten, an einer mittleren Position in Bezug auf diese letztgenannte, während an einer vorher bestimmten Distanz der Strecke dieser Öffnung, wurde an einer deren Wände eine transversale keilförmige Protuberanz nach außen gebildet, mit einem fast keilförmigen Querschnitt, während an der gegenüber liegenden Wand in einer dieser Protuberanz entsprechenden gegenüber liegenden Position eine Einkerbung gebildet wurde, mit der gleichen Konfiguration wie die erwähnte Protuberanz.

Wie es vorher erwähnt worden ist, das Material mit dem das Ventil hergestellt ist, besteht vorzugsweise aus einem elastomerischen, leicht flexiblen und ausreichend elastischen Material, um seine Wiedergewinnung zu garantieren, wenn auf. dasselbe keinen Druck ausgeübt wird.

Um das Ventil an einer Sohle für Schuhwerk zu installieren, schließt die Sohle an einer vorher bestimmten Position eine durch ihre seitliche Wand gehende Öffnung ein, und die wird vorzugsweise an der seitlichen Wand des Absatzes entsprechend gestellt werden. Die durchgehende Öffnung ist so dimensioniert, um eine eng anliegende Einpassung dieses Ventils in ihrem Inneren zu gestatten.

Wie es zu bemerken ist, die Biegsamkeit und Elastizität des Materials, aus dem der Rumpf des Ventils hergestellt wurde, gestatten die flügelförmigen Teile des verbreiterten Vorderteils infolge der nach innen bestehenden Druckkraft zu biegen, und die durch die Öffnung der Sohle zu gehen, wobei dieser Vorgang der Einführung wegen den konvergenten an beiden seitlichen Wänden des Vorderteils des Rumpfes ausgeführten Schnitten erleichtert wird. Sobald die Dicke der Wand der Sohle überwunden ist, die elastische Wiedergewinnung des Materials des Ventils bewirkt so, dass die flügelförmigen Teile des verbreiterten Vorderteils sich von neuem auseinander falten, und an der Innenseite dieser Wand der Sohle angebaut werden. Das verbreiterte Hinterteil wird seinerseits an die Außenseite dieser Wand der Sohle angepaßt, und dadurch das Ventil an ihrer Stelle bleibt.

Vorzugsweise wird die Wand der Sohle eine Abstufung aufweisen, die die Öffnung umgibt, angepaßt, die verbreiterte Außenzone des Ventils 1 teilweise aufzunehmen und unterzubringen. Auf diese Art werden eine bessere Einpassung und eine verbesserte Festlegung des Ventils in Bezug auf die Sohle 7 garantiert. Außerdem, wenn es gewünscht ist, wird es möglich, einen Klebstoff in diesem Ventil anzuwenden, um eine höhere Immobilisierung von diesem in Bezug auf die Sohle zu garantieren.

Wie zu verstehen ist, die Funktionsweise des Ventils ist extrem einfach und sicher. In der Tat, wenn keinen fallenden Druck auf die Wand der Sohle ausgeübt wird, an der der Rumpf des Ventils installiert ist, bleibt die Öffnung frei, wobei einen Luftaustausch durch diese zwischen dem Inneren der Sohle und dem Äußeren ausgestattet ist. Diese Situation entspricht sowohl dem Zustand, wenn das Schuhwerk nicht benutzt wird, als auch dem Zustand, der beim Gehen hervorgerufen wird, wenn der Benutzer den Fuß während der verschiedenen Schritte hebt.

Trotzdem, wenn ein ausreichend fallenden Druck auf die Wand der Sohle ausgeübt wird, als es passiert, zum Beispiel wenn der Benutzer den Fuß beim Gehen stützt, die aus des ausgeübten Drucks hervorgehende Kraft verursacht, dass das Material der Wand der Sohle und wodurch den Rumpf des Ventils plattgedrückt werden, bewirkend so, dass die Protuberanz im Inneren der Einkerbung eingeführt, und wodurch die Verbindung zwischen dem Inneren und dem Äußeren durch die Öffnung hermetisch verschlossen ist. Weil diese Situation im wesentlichen dem Zustand, wenn die Sohle auf dem Boden gestützt ist, entspricht, wird den Eingang von Wasser oder irgendeiner auf dem Boden bestehenden Flüssigkeit oder Staub nach dem Inneren der Sohle verhindert, wobei einen perfekten Schutz des Fußes des Benutzers garantiert ist.


Anspruch[de]
Entlüftungsventil für Schuhwerk, geeignet, um in einer entsprechenden durchgehenden Öffnung angewendet zu werden, die an einer vorher bestimmten Position der Wand der Sohle, an der das Ventil installiert werden muss, ausgeführt ist, und die so dimensioniert ist, um eine eng anliegende Einpassung dieses Ventils in ihrem Inneren zu gestatten, das dadurch gekennzeichnet ist, dass dieses Ventil aus einem Rumpf besteht, mit einer im allgemeinen länglichen Form, im wesentlichen prismatisch, mit einem rechteckigen Querschnitt und mit einem Teil desselben, der mit konvergenten gegenüber liegenden Wänden ausgestattet ist, dessen Rumpf verbreiterte Teile an den Enden aufweist, in der Weise, dass eines dieser Teile, bestimmend für das Ende der Einführung in die Öffnung der Unterbringung, vorstehende flügelförmige nach innen gebogene Teile aufweist, die dazu bestimmt sind, den Vorgang der Einführung zu erleichtern, während das andere verbreiterte Teil am Ende eine merklich flache Innenseite aufweist, um eine sperr- und stütz-effektive Seite gegenüber der Wand der Sohle zu konstituieren, wobei an einer deren Wände, an einer mittleren Position, eine transversale Protuberanz gebildet wurde, mit einem fast keilförmigen Querschnitt, während an der gegenüber liegenden Wand in einer dieser Protuberanz entsprechenden gegenüber liegenden Position eine Einkerbung gebildet wurde, mit der gleichen Konfiguration wie die erwähnte Protuberanz, und so dimensioniert, um diese letztgenannte aufzunehmen und eng anliegend unterzubringen, wenn auf die Wand der Sohle ausreichend Druck ausgeübt wird. Ventil nach Anspruch 1, das dadurch gekennzeichnet ist, dass die mit der Öffnung der Unterbringung des Ventils ausgestattete Wand der Sohle auf der Außenseite eine Abstufung aufweist, die diese Öffnung umgibt, angepaßt an die Dimensionen des verbreiterten Teils am Ende des Rumpfes des Ventils. Ventil nach Anspruch 1, das dadurch gekennzeichnet ist, dass dieses Ventil der aus einem Teil bestehenden Art ist und aus einem elastischen und flexiblen Material hergestellt ist, vorzugsweise aus einem elastomerischen Material.






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