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Dokumentenidentifikation DE60126318T2 06.09.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001337176
Titel HANDLICHER MOPP
Anmelder Uni-Charm Corp., Shikokuchuo, Ehime, JP
Erfinder TANAKA, Technical Ctr UNI-Charm Corp., Yoshinori, Mitoyo-gun, Kagawa 769-1602, JP;
HAYASHI, Dai Nippon Printing Co., Masaho, Shinjuku-ku, Tokyo 162-8001, JP;
UENISHI, Dai Nippon Printing Co., Toshihiko, Shinjuku-ku, Tokyo 162-8001, JP
Vertreter Strehl, Schübel-Hopf & Partner, 80538 München
DE-Aktenzeichen 60126318
Vertragsstaaten AT, BE, CH, CY, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE, TR
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 25.10.2001
EP-Aktenzeichen 019789064
WO-Anmeldetag 25.10.2001
PCT-Aktenzeichen PCT/JP01/09377
WO-Veröffentlichungsnummer 2002034101
WO-Veröffentlichungsdatum 02.05.2002
EP-Offenlegungsdatum 27.08.2003
EP date of grant 24.01.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 06.09.2007
IPC-Hauptklasse A47L 13/20(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP

Beschreibung[de]
HINTERGRUND DER ERFINDUNG Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft einen handlichen Mop, der bei Reinigungsvorgängen zum Entfernen von Staub in einem Raum, einem Auto und dergleichen verwendet werden kann.

Beschreibung des Standes der Technik

Der handliche Mop der genannten Art wird im allgemeinen vor dem Gebrauch durch Anbringen eines Mopkörpers an einem Handgriff zusammengesetzt. Der Mopkörper war gewöhnlich vom wiederverwendbaren Typ, der nach einer Verschmutzung gewaschen werden kann. In den letzten Jahren hat sich jedoch in Verbindung mit einem Handgriff, an dem der Mop angebracht werden kann, ein Wegwerftyp des Mopkörpers durchgesetzt.

Bei dem genannten herkömmlichen handlichen Mop, der aus einem Wegwerf-Mopkörper und dem Handgriff besteht, an dem der Wegwerf-Mopkörper angebracht ist, wird der Mopkörper nach dem Einführen des festen Handgriffs mittels einer Feder am Handgriff festgeklemmt oder mittels eines Gummi-Formelements am Handgriff befestigt, um zu verhindern, daß sich der Mopkörper im Gebrauch vom Griff löst. Eine solche Vorrichtung zum Verhindern des Ablösens des Mopkörpers im Gebrauch erschwert jedoch die Anbringung und das Entfernen des Mopkörpers. Da der Anbringungsabschnitt des Handgriffs, an dem der Mopkörper angebracht wird, eine Stabform hat, können außerdem dadurch beim Kontakt mit Möbeln oder dergleichen bei einem Reinigungsvorgang Schäden entstehen.

Ein handlicher Mop mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1 ist in der US 1 437 145 A beschrieben.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung wurde angesichts der oben genannten Nachteile des Standes der Technik ausgearbeitet. Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen handlichen Mop zu schaffen, der bei Reinigungsvorgängen keine Schäden verursacht und der eine einfache Anbringung und ein einfaches Abnehmen des Mopkörpers erlaubt, wobei ein Lösen des Mopkörpers im Gebrauch verhindert wird.

Erfindungsgemäß wird ein handlicher Mop mit einem Mopkörper zur Aufnahme von Staub und einem Handgriff zum Anbringen des Mopkörpers geschaffen,

wobei der Mopkörper mit zwei parallel verlaufenden Zwischenräumen zum Anbringen des Handgriffs versehen ist und der Handgriff einen Anbringungsabschnitt und ein vom Basisende des Anbringungsabschnitts nach hinten aufwärts verlaufendes Griffelement umfaßt, und wobei der Anbringungsabschnitt am Basisende derart gegabelt ist, daß zwei flache, ebene Einführplatten zum Einführen in die Zwischenräume des Mopkörpers für den Gebrauch gebildet werden.

Vorzugsweise ist das vordere Ende der Einführplatten jeweils abgerundet.

Vorzugsweise ist der Handgriff außerdem mit einer Klemmplatte versehen, die am Basisende des Anbringungsabschnitts zwischen den beiden Einführplatten vorsteht, wobei das vordere Ende der Klemmplatte nach oben geneigt ist und die Klemmplatte an ihrer Unterseite mit einem Halteabschnitt versehen ist.

Vorzugsweise sind die Einführplatten an ihren Rändern mit jeweils mindestens einem Vorsprung versehen. In diesem Fall sind vorzugsweise die Zwischenräume des Mopkörpers mit erweiterten Bereichen zur Aufnahme der Vorsprünge der Einführplatten des Handgriffs versehen.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Die vorliegende Erfindung läßt sich anhand der folgenden genauen Beschreibung und den beiliegenden Darstellungen einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung besser verstehen. Die Beschreibung und die Zeichnungen sollen jedoch nicht einschränkend für die Erfindung verstanden werden, sondern dienen nur der Erläuterung und dem Verstehen.

Es zeigen:

1 eine perspektivische Ansicht eines handlichen Mops gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

2 eine perspektivische Ansicht des Handgriffs des handlichen Mops der 1 im auseinandergenommenen Zustand;

3A eine Aufsicht auf den Anbringungsabschnitt des Handgriffs, 3B eine Schnittansicht längs der Linie X-X in der 3A und 3C eine Ansicht des Anbringungsabschnitts von unten;

4A eine Aufsicht auf das Griffelement des Handgriffs, 4B eine Seitenansicht des Griffelements und 4C eine Ansicht des Griffelements von unten;

5 eine Darstellung des Zustands, in dem der Mopkörper am Handgriff angebracht wird; und

6A und 6B Darstellungen der Zustände, in denen andere Arten von Mopkörpers am Handgriff angebracht werden.

BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORM

Die vorliegende Erfindung wird im folgenden genauer anhand der bevorzugten Ausführungsform eines handlichen Mops gemäß der vorliegenden Erfindung mit Bezug zu den beiliegenden Zeichnungen beschrieben. In der folgenden Beschreibung sind zahlreiche spezielle Details gezeigt, die ein gründliches Verstehen der vorliegenden Erfindung ermöglichen. Dem Fachmann ist jedoch klar, daß die vorliegende Erfindung auch ohne diese speziellen Details ausgeführt werden kann. In anderen Fällen sind allgemein bekannte Strukturen nicht genauer dargestellt, um unnötige Unklarheiten bei der vorliegenden Erfindung zu vermeiden.

Die 1 ist eine perspektivische Ansicht eines handlichen Mops gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Der in der 1 gezeigte handliche Mop besteht aus einem Mopkörper 10 und einem Handgriff 20, an dem der Mopkörper 10 angebracht wird.

Der Mopkörper 20 umfaßt zwei oder drei flaumige nicht gewebte Faserstoffe aus Kunstharz, die aufeinandergestapelt sind und die an Linien, die sich über den Mopkörper 10 erstrecken, zusammengeschweißt sind. Der Mopkörper 10 ist an seiner Oberseite mit einem weiteren nicht gewebten Faserstoff versehen, der kürzer ist als die gestapelten Faserstoffe. Wie in der 1 gezeigt, ist der kürzere Faserstoff auf den Mittelabschnitt der gestapelten Faserstoffe gelegt und mit diesen an drei Linien "a" verschweißt, die sich in der Längsrichtung des Mopkörpers 10 erstrecken. Diese drei Schweißlinien "a" bilden dazwischen zwei parallele Zwischenräume "b" zur Anbringung aus.

Wie in der 2 gezeigt, besteht der Handgriff 20 aus einem Anbringungsabschnitt 30 aus Kunstharz und einem Griffelement 40, das ebenfalls aus Kunstharz ist und das durch Ansetzen am Basisende des Anbringungsabschnitts befestigt wird. Der Anbringungsabschnitt 30 ist an seinem Basisende gegabelt, so daß sich zwei Einführplatten 31 ergeben, die flach und eben sind, wie es in den 3A, 3B und 3C gezeigt ist. Die Dicke der Einführplatten 31 kann entsprechend ihrer Länge so festgelegt werden, daß sich die Einführplatten 31 unter Druck geeignet elastisch biegen. Demgegenüber hat das Griffelement 40 wie in den 4A, 4B und 4C gezeigt eine Form, die sich, wenn das Griffelement 40 am Anbringungsabschnitt 30 angesetzt ist, vom Basisende des Anbringungsabschnitts 30 nach hinten oben erstreckt. Unter dem Gesichtspunkt der Handhabbarkeit beträgt die Länge des Griffelements 40, gesehen in der Aufsicht, vorzugsweise 10 bis 20 cm oder so. Sowohl der Anbringungsabschnitt 30 als auch das Griffelement 40 bestehen vorzugsweise aus Polypropylen.

Das vordere Ende jeder Einführplatte 31 des Anbringungsabschnitts 30 ist gerundet (d.h. bogenförmig). Vorzugsweise ist das vordere Ende nicht nur in der Aufsicht, sondern auch in der vertikalen Schnittgestaltung bogenförmig. Zum leichteren Einführen der Einführplatten 31 in die Zwischenräume "b" des Mopkörpers 10 ist das vordere Ende vorzugsweise im vertikalen Schnitt so gerundet, daß der Krümmungsradius an der Oberseite viel größer ist als der Krümmungsradius an der Unterseite.

Darüberhinaus ist jede Einführplatte 31 am äußeren Rand mit zwei bogenförmigen Vorsprüngen 32 versehen. Diese Vorsprünge 32 kommen beim Einführen der Einführplatten 31 mit den Schweißlinien "a" in Kontakt und dienen dadurch als Stopper. Unter Berücksichtigung der Auswirkungen auf das Verhindern des Lösens und ein leichtes Einführen kann die Anzahl der Vorsprünge 32 und die jeweilige Anbringungsstelle für die Vorsprünge 32 geeignet gewählt werden, solange jede Einführplatte 31 an ihrem Außen- oder Innenrand wenigstens einen Vorsprung 32 aufweist.

Der Handgriff 20 ist des weiteren mit einer Klemmplatte 33 versehen, die vom Basisende des Anbringungsabschnitts 30 zwischen den beiden Einführplatten 31 vorsteht. Das vordere Ende der Klemmplatte 33 ist nach oben geneigt, und die Klemmplatte 33 ist an ihrer Bodenfläche mit einem Halteabschnitt 33a versehen.

Das Basisende des Anbringungsabschnitts 30 weist einen halbkreisförmigen dünnen Abschnitt 35 auf, der an der Oberseite des Basisendes von einem Flansch 34 umgeben ist und der mit einem Ausschnitt 36 versehen ist. Demgegenüber ist das Griffelement 40 am vorderen Ende eines Griffabschnitts 41 mit einem Anschlußstück aus einem oberen Platttenabschnitt 42 und einem unteren Plattenabschnitt 43 versehen. Wenn der dünne Abschnitt 35 des Anbringungsabschnitts 30 zwischen die Plattenabschnitte 42 und 43 des Griffelements 40 eingeführt wird, greift ein Verbindungsabschnitt 44 zwischen den Plattenabschnitten 42 und 43 in den Ausschnitt 36 ein, und in Verbindung damit kommt eine Nut 42a, die an der Unterseite des oberen Plattenabschnitts 42 ausgebildet ist, mit einem Vorsprung 35a des dünnen Abschnitts 35 derart in Eingriff, daß der Anbringungsabschnitt 30 am Griffelement 40 befestigt ist.

Der handliche Mop mit diesem Aufbau wird dadurch in den in der 1 gezeigten Gebrauchszustand gebracht, daß der Handgriff 20 aus dem Anbringungsabschnitt 30 und dem Griffelement 40 zusammengesetzt wird, und daß der Mopkörper 10 an dem so zusammengesetzten Handgriff 20 angebracht wird.

Zum Anbringen des Mopkörpers 10 am Handgriff 20 werden die Einführplatten 31 des Anbringungsabschnitts 30 in die Zwischenräume "b" an der Oberseite des Mopkörpers 10 eingeführt. Dabei können die Einführplatten 31 von jeder Seite des Mopkörpers 10 in die Zwischenräume "b" eingeführt werden. Bei diesem Einsetzen kommen die Vorsprünge 32 der Einführplatten 31 mit den äußeren Schweißlinien "a" in Kontakt, und zuletzt gleitet die zwischen den Einführplatten 31 angeordnete Klemmplatte 33 auf die mittlere Schweißlinie "a" auf. Die Anbringung ist damit in dem in der 5 gezeigten Zustand beendet. In diesem Anbringungszustand wird, da die Vorsprünge 32 der Einführplatten 31 mit den äußeren Schweißlinien "a" in Kontakt sind und die Klemmplatte 33 an ihrer Unterseite den Halteabschnitt 33a aufweist, ein Ablösen des Mopkörpers 10 vom Handgriff 20 wirkungsvoll verhindert.

Die 6A und 6B sind Darstellungen der Zustände, wenn andere Arten von Mopkörpern mit in den Zwischenräumen ausgebildeten erweiterten Bereichen am Handgriff angebracht werden. Die 6A zeigt den Fall, daß die Schweißlinien "a" an den Stellen, die den Vorsprüngen 32 der Einführplatten 31 entsprechen, konvex nach außen gebogen sind. Die 6B zeigt dagegen den Fall, daß die Schweißlinien "a" an den Stellen, die den Vorsprüngen 32 der Einführplatten 31 entsprechen, unterbrochen sind. Bei den damit in den Einführ-Zwischenräumen ausgebildeten erweiterten Bereichen greifen die Vorsprünge 32 der Einführplatten 31 im angebrachten Zustand in die gebogenen Abschnitte oder die unterbrochenen Abschnitte der Schweißlinien "a" ein, wie es in den 6A und 6B gezeigt ist, wodurch ein Ablösen des Mopkörpers 10 noch wirkungsvoller verhindert wird.

Die vorliegende Erfindung wurde mit Bezug auf eine beispielhafte Ausführungsform davon genau beschrieben. Dies ist jedoch nicht so zu verstehen, daß der erfindungsgemäße handliche Mop auf die beschriebene besondere Ausführungsform beschränkt ist, sondern daß verschiedene Abänderungen erfolgen können.

Zum Beispiel kann der Mopkörper von jeder Art sein, solange er zwei Zwischenräume zum Anbringen aufweist.

Der Handgriff der beschriebenen Ausführungsform besteht aus zwei zusammenpassenden Komponenten, damit der Handgriff, wenn er nicht in Gebrauch ist, kompakt ist. Es ist jedoch auch möglich, daß der Handgriff aus einer einzigen Komponente besteht.

Als Folge der oben genau beschriebenen Strukturen umfassen die Vorteile der Erfindung einen oder mehrere der folgenden Punkte:

  • (1) Der Mopkörper kann sich im Gebrauch praktisch nicht vom Handgriff lösen, er kann jedoch durch einen einzigen Vorgang am Handgriff angebracht oder davon gelöst werden.
  • (2) Die flachen Einführplatten, an denen der Mopkörper angebracht wird, biegen sich unter Druck elastisch, so daß ein zu reinigender Gegenstand davon nicht beschädigt wird.
  • (3) Wenn das vordere Ende der Einführplatten abgerundet ist, lassen sich die Einführplatten leicht in die Zwischenräume des Mopkörpers einführen, ohne darin hängenzubleiben.
  • (4) Wenn der Handgriff mit der Klemmplatte versehen ist, die vom Basisende des Anbringungsabschnitts zwischen den beiden Einführplatten vorsteht, ist das vordere Ende der Klemmplatte nach oben geneigt, und die Klemmplatte ist an ihrer Unterseite mit dem Halteabschnitt versehen. Wenn die Einführplatten in die Zwischenräume des Mopkörpers eingeführt werden, gleitet die Klemmplatte zwischen den Einführplatten auf die mittlere Schweißlinie auf und drückt auf den Mopkörper, um ihn im angebrachten Zustand zu halten, was ein Ablösen des Mopkörpers wirkungsvoll verhindert.
  • (5) Wenn die Einführplatten an ihren Rändern mit wenigstens einem Vorsprung versehen sind, kommen, wenn die Einführplatten in die Zwischenräume des Mopkörpers eingeführt werden, die Vorsprünge an den Einführplatten mit den äußeren Schweißlinien in Kontakt, was ein Ablösen des Mopkörpers sehr wirkungsvoll verhindert.
  • (6) Wenn die Zwischenräume des Mopkörpers mit erweiterten Bereichen für die Aufnahme der Vorsprünge an den Einführplatten versehen sind, greifen, wenn die Einführplatten in die Zwischenräume des Mopkörpers eingeführt werden, die Vorsprünge an den Einführplatten in die erweiterten Bereiche ein, wodurch ein Ablösen des Mopkörpers noch wirkungsvoller verhindert wird.


Anspruch[de]
Handlicher Mop mit einem Mopkörper (10) zur Aufnahme von Staub und einem Handgriff (20) zur Anbringung des Mopkörpers,

wobei der Mopkörper (10) mit zwei parallel verlaufenden Zwischenräumen (b) zur Anbringung des Handgriffs und der Handgriff (20) mit einem Anbringungsabschnitt (30) und einem vom Basisende des Anbringungsabschnitts nach hinten aufwärts verlaufenden Griffelement (40) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Anbringungsabschnitt (30) am Basisende gegabelt ist, so daß zwei flache, ebene Einführplatten (31) zum Einführen in die Zwischenräume (b) des Mopkörpers (10) für den Gebrauch gebildet werden.
Handlicher Mop nach Anspruch 1, wobei das vordere Ende der Einführplatten (31) jeweils gerundet ist. Handlicher Mop nach Anspruch 1 oder 2, wobei der Handgriff (20) außerdem mit einer Klemmplatte (33) versehen ist, die am Basisende des Anbringungsabschnitts zwischen den beiden Einführplatten (31) vorsteht, wobei das vordere Ende der Klemmplatte nach oben geneigt ist und die Klemmplatte an ihrer Unterseite mit einem Halteabschnitt (33a) versehen ist. Handlicher Mop nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei die Einführplatten (31) an ihren Rändern mit jeweils mindestens einem Vorsprung (32) versehen sind. Handlicher Mop nach Anspruch 4, wobei die Zwischenräume (b) des Mopkörpers (10) jeweils mit erweiterten Bereichen zur Aufnahme der Vorsprünge (32) der Einführplatten (31) des Handgriffs (20) versehen sind.






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