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Dokumentenidentifikation EP1373618 06.09.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001373618
Titel NEHMERGREIFER FÜR EINE GREIFERWEBMASCHINE
Anmelder Picanol N.V., Ieper, BE
Erfinder MOENECLAEY, Denis, B-8840 Oostnieuwkerke-Staden, BE;
STRUBBE, Patrick, B-8470 Gistel, BE
Vertreter Patentanwälte Ruff, Wilhelm, Beier, Dauster & Partner, 70174 Stuttgart
DE-Aktenzeichen 50210552
Vertragsstaaten AT, BE, CH, CY, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE, TR
Sprache des Dokument DE
EP-Anmeldetag 06.03.2002
EP-Aktenzeichen 027036227
WO-Anmeldetag 06.03.2002
PCT-Aktenzeichen PCT/EP02/02411
WO-Veröffentlichungsnummer 2002077343
WO-Veröffentlichungsdatum 03.10.2002
EP-Offenlegungsdatum 02.01.2004
EP date of grant 25.07.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 06.09.2007
IPC-Hauptklasse D03D 47/23(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Nehmergreifer für eine Greiferwebmaschine, an dessen vorderem Ende ein Klemmhaken mit einer Klemmfläche vorgesehen ist, dem eine Gegenklemmfläche eines Kopfes eines um eine Schwenkachse schwenkbar gelagerten zweiarmigen Hebels zugeordnet ist.

Ein derartiger Nehmergreifer ist beispielsweise aus dem US-Patent 3 986 532 bekannt. Der zweiarmige Hebel ist innerhalb eines Längsschlitzes eines mit dem Klemmhaken versehenen Bauteils angeordnet. Der Klemmhaken besitzt eine profilierte Klemmfläche, der eine entsprechend profilierte Gegenfläche des Kopfs des Hebels zugeordnet ist. Ein Nehmergreifer gemaß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 ist aus AT-B-377 540 bekannt.

In der Praxis werden Nehmergreifer eingesetzt, die keinen schwenkbaren zweiarmigen Hebel, sondern einen in Längsrichtung des Greifers relativ zu dem Klemmhaken verschiebbare Finger aufweisen. Derartige Nehmergreifer sind beispielsweise aus den US-Patenten 4 736 777 und 4 739 805 bekannt. Die Finger werden mittels eines Drehgelenkes an einem Betätigungshebel gehalten und im Bereich ihres Kopfes an dem Haken geführt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Aufbau eines derartigen Nehmergreifers zu vereinfachen und seine Funktionsfähigkeit zu erhöhen.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass das Stirnende des Kopfes des Hebels und der Klemmhaken mit ineinandergreifenden Führungsmitteln versehen sind, die den Kopf des Hebels in axialer Richtung der Schwenkachse führen.

Auf diese Weise wird eine sehr einfache und auch mit kleinen Abmessungen verwirklichbare Konstruktion erhalten, bei welcher aufgrund des Schwenkens eine relativ kleine Bewegung ausreicht, um Klemmfläche des Hakens und Gegenklemmfläche des Kopfes relativ weit und/oder schnell auseinander zu bewegen, um einen Faden freigeben zu können. Die Führungsmittel zwischen dem Stirnende des Kopfes und dem Klemmhaken verhindern, dass in axialer Richtung der Schwenkachse aufgrund von Schwingungen oder Vibrationen Relativbewegungen zwischen dem Kopf und dem Klemmhaken auftreten können, die zu einem Lockern des Fadens und/oder zu einer Beschädigung des Hebels oder des Klemmhakens führen könnten.

In Ausgestaltung der Erfindung wird vorgesehen, dass die Führungsmittel eine quer zur Bewegungsrichtung des Kopfes des Hebels formschlüssige Führung bilden. Bei einer derartigen formschlüssigen Führung werden keine federnden Belastungselemente o.dgl. benötigt, um Relativbewegungen zu verhindern.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung wird vorgesehen, dass die Profilierungen des Hakens und/oder des Kopfes sich bis in die Klemmfläche und/oder die Gegenklemmfläche hinein erstrecken. Die Herstellung dieser Profilierungen als Fortsetzung der zur Führung des Stirnendes des Kopfes dienenden Profilierungen ist einfach, da sie mit den gleichen Werkzeugen durchgeführt wird. Die Profilierungen im Bereich der Klemmfläche und/oder der Gegenklemmfläche führen dazu, dass ein Faden sicher geklemmt wird, auch wenn relativ kleine Klemmkräfte vorgesehen werden.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung wird vorgesehen, dass die Führungsmittel des Hakens und die Führungsmittel des Kopfes gegenüber der Außenkontur des Hakens zurückgesetzt sind. Damit wird sichergestellt, dass diese Führungsmittel beim Weben nicht mit Kettfäden in Berührung kommen und zu einem Verhaken und/oder Beschädigen der Kettfäden Anlass sein können.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsformen.

Fig. 1
zeigt eine Teil-Ansicht eines erfindungsgemäßen Nehmergreifers,
Fig. 2
Einzelteile des Nehmergreifers der Fig. 1 in einer Explosionsdarstellung,
Fig. 3
eine Draufsicht in größerem Maßstab auf den Bereich des Klemmhakens des Nehmergreifers in geschlossener Stellung,
Fig. 4
die Ansicht nach Fig. 3 in geöffneter Stellung,
Fig. 5
einen Schnitt entlang der Linie V-V der Fig. 4,
Fig. 6
eine Ansicht ähnlich Fig. 4 auf eine abgewandelte Ausführungsform,
Fig. 7
einen Schnitt ähnlich Fig. 5 durch eine weitere Ausführungsform,
Fig. 8
eine Draufsicht auf eine weitere Ausführungsform und
Fig. 9
eine Ansicht in Richtung des Pfeils IX. auf die Asuführugnsform nach Fig. 8.

Der in Fig. 2 dargestellte Nehmergreifer besitzt ein Bauteil oder Grundkörper 10, der an einem Führungsteil 11 befestigt ist, das ein nicht dargestelltes Greiferband verlängert. Das Bauteil 10, das aus Metall, Kunststoff oder Keramik hergestellt ist, ist an seinem vorderen Ende mit einem Klemmhaken 12 versehen. In Richtung lotrecht zu dem aus Kunststoff hergestellten Führungsteil 11 und damit lotrecht zu dem Greiferband ragt von dem Bauteil 10 ein Bolzen oder Achszapfen 13 ab, der als Schwenkachse für einen zweiarmigen Hebel 14 dient, der ebenfalls aus Keramik, Kunststoff oder Metall hergestellt ist. Das Ende des einen Arms des zweiarmigen Hebels 14 ist als ein Kopf 15 ausgebildet, der eine Gegenklemmfläche bildet, die mit einer Klemmfläche des Klemmhakens 12 zusammen arbeitet. Das Ende des anderen Arms des Hebels 14 ist als ein Betätigungselement 16 gestaltet, das seitlich aus dem Greifer herausragt und dem ein Anschlag zugeordnet ist, mittels dessen der Hebel 14 zum Öffnen beim Anlaufen gegen diesen Anschlag geöffnet werden kann. In dem Bereich des Betätigungselementes ist der Hebel 14 mit einer vorgespannten Feder, z.B. einer Druckfeder 17, belastet, die dafür sorgt, dass die Gegenklemmfläche des Kopfes 15 des Hebels 14 mit einer definierten Kraft an der Klemmfläche des Klemmhakens 12 anlegt.

Als Widerlager für die Druckfeder 17 dient ein nicht dargestelltes Abdeckelement, das den Bereich der Druckfeder 17 abdeckt und an dem Bauteil 10 befestigt ist. Dieses Abdeckelement wird zweckmäßigerweise so ausgebildet, dass es auch als Verbindungselement dient, das das Führungsteil 11 mit dem nicht dargestellten Greiferband verbindet. Das Abdeckelement besteht aus Metall oder Kunststoff und ist mit Führungsleisten oder Führungskanten versehen, die verhindern, dass das Greiferband und/oder das Führungsteil 11 mit Kettfäden in Berührung kommen können.

Das Stirnende des Kopfes 15 des Hebels ist mit Führungsmitteln 18 in Form von mehreren Rippen und dazwischen liegenden Nuten (Fig. 5) versehen, die mit entsprechend gestalteten Führungsmitteln 19 des Klemmhakens 12 in Eingriff sind. Die Führungsmittel 18, 19 verlaufen quer zur vor dem Bolzen 13 gebildeten Schwenkachse des Hebels 14, so dass sie den Hebel 14 in axialer Richtung zur Schwenkachse führen. Die Führungsmittel 18, 19 bilden dabei quer zur Bewegungsrichtung des Kopfes 15 des Hebels eine formschlüssige Führung, so dass der Kopf 15 des Hebels sich aufgrund von Schwingungen oder Vibrationen nicht axial zur Schwenkachse bewegen kann.

Die Führungsmittel 18, 19 in Form von V-förmigen Rippen und Nuten erstrecken sich bei dem Ausführungsbeispiel auch in die Klemmfläche des Klemmhakens 12 sowie in die Gegenklemmfläche des Kopfes 15. Diese Profilierungen lassen sich in einfacher Weise mittels eines Fräswerkzeuges und/oder Schleifwerkzeuges als kontinuierliche Profilierungen realisieren. Wie insbesondere auch aus Fig. 2 zu ersehen ist, sind dabei die Führungsmittel 19 auch in den der Klemmfläche des Klemmhakens 12 gegenüberliegenden Bereich hineingearbeitet und laufen dort aus.

Bei dem Ausführungsbeispiel bestehen die Führungsmittel 18, 19 jeweils aus mehreren im wesentlichen untereinander gleichen Nuten und Rippen. Abweichungen von dieser Form sind ohne weiteres möglich, insbesondere kann die Anzahl der Rippen und Nuten vergrößert oder verkleinert werden. Dabei müssen die Rippen und Nuten auch nicht alle untereinander gleich sein. Des weiteren können die Profilierungen, die sich in den Bereich der Klemmfläche des Klemmhakens 12 und der Gegenklemmfläche des Kopfes 15 erstrecken, von den den Stirnbereich des Kopfes 15 führenden Führungsmitteln verschieden sein. Beispielsweise können im Bereich der Klemmfläche und der Gegenfläche die Nuten tiefer und/oder die Rippen kürzer sein.

Die Rippen und Nuten, die die Führungsmittel 19 des Klemmhakens 12 bilden, verlaufen in dem Bereich, die dem Stirnende des Kopfes 15 des Hebels 14 zugeordnet sind tangential oder konzentrisch zu der von dem Bolzen 13 gebildeten Schwenkachse.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 6 ist zwischen den aus Rippen und Nuten gebildeten Profilierungen 19, die den Profilierungen 18 des Stirnendes des Kopfes 15 des Hebels 14 zugeordnet sind, und den in die Klemmfläche hineingeführten Verlängerungen eine Aussparung 20 in dem Klemmhaken vorgesehen. Dadurch ist es möglich, einen Faden bei einem Freigeben in dieser Aussparung 20 zu führen, ohne dass er sich entlang der die Führungsmittel 19 bildenden Profilierungen bewegen muss.

Aus Fig. 2 ist zu ersehen, dass das Bauteil 10 eine im wesentlichen ebene Oberseite aufweist, zu welcher sich der Hebel 14 parallel erstreckt. Im Bereich des Klemmhakens 12 ragt von dieser ebenen Fläche des Bauteils 10 eine Einfassung 21 ab, die mit Führungskanten 22, 23 in die Ebene des Bauteils 10 ausläuft. Diese Einfassung 21 ist innen mit den Führungsmitteln 19 für den Kopf 15 des Hebels 14 versehen. Das vordere Ende des Klemmhakens ist spitz und liegt in etwa in der Höhe der Unterseite des Bauteils 10. Die Spitze verdickt sich in Richtung zu der Einfassung keilförmig.

Fig. 7 zeigt ein Ausführungsbeispiel ähnlich Fig. 5, bei welchem das vordere Ende des Kopfes 15 des Hebels 14 oben und unten mittels Abschirmungen 24 des hakenförmigen Teils des Grundkörpers 10 abgedeckt ist. Diese Abschirmungen 24, die sich auch zu beiden Seiten des Kopfes 15 befinden, dienen dazu, die Gefahr des Eindringens von Fäden in den Bereich des Klemmhakens 12 zu verringern. Die Klemmfläche des Klemmhakens 12 und/oder die Gegenklemmfläche des Kopfes 15 sind bei einer abgewandelten Ausführungsform nicht profiliert.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 8 und 9 ist das Bauteil 10', an welchem der Hebel 14 angelenkt ist, in seinem Endbereich so gekröpft, dass der Klemmhaken 12 und der mit gepünkelten Linien angedeutete Hebel 14' in einer gemeinsamen Ebene liegen. Der dem Klemmhaken 12 gegenüberliegende Bereich des Bauteils 10' ist mit einem Längsschlitz 25 versehen, durch welchen der Hebel 14' mit seinem Kopf 15' hindurch bewegt werden kann. Dadurch bildet das Bauteil 10' einen Bügel 26, der den Bereich des Kopfes 15' des Hebels 14' nach oben überdeckt. Von diesem Bügel 26 ragt nach oben eine Führungsrippe 27 ab, die parallel zu dem Klemmhaken 12 und damit im Wesentlichen in Längsrichtung des Nehmergreifers verläuft.

Die Erfindung ist nicht auf die dargestellten Ausführungsbeispiele begrenzt. Insbesondere ist es möglich, zusätzlich eine Führungsrippe ähnlich der Führungsrippe 27 im vorderen Bereich des Bauteils 10' des Ausführungsbeispiels nach Fig. 8 und 9 vorzusehen, die nach unten von dem Bauteil abragt.


Anspruch[de]
Nehmergreifer für eine Greiferwebmaschine, an dessen vorderem Ende ein Klemmhaken (12) mit einer Klemmfläche vorgesehen ist, dem eine Gegenklemmfläche eines Kopfes (15) eines um eine Schwenkachse schwenkbar gelagerten, zweiarmigen Hebels (14) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stirnende des Kopfes (15) des Hebels (14) und der Klemmhaken (12) mit ineinander greifenden Führungsmitteln (18, 19) versehen sind, die den Kopf (15) des Hebels (14) in axialer Richtung der Schwenkachse des Hebels führen. Nehmergreifer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel (18, 19) eine quer zur Bewegungsrichtung des Kopfes (15) des Hebels (14) formschlüssige Führung bilden. Nehmergreifer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel (18) des Kopfes (15) des Hebels (14) und die Führungsmittel (19) des Klemmhakens (12) ineinander greifende Profilierungen sind. Nehmergreifer nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel (19) des Klemmhakens (12) im wesentlichen tangential zur Schwenkachse des Hebels (14) gerichtet sind. Nehmergreifer nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel (19) des Klemmhakens (12) im wesentlichen konzentrisch zur Schwenkachse des Hebels (14) verlaufen. Nehmergreifer nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilierungen des Klemmhakens (12) und/oder des Kopfes (15) sich bis in die Klemmfläche und/oder die Gegenklemmfläche hinein erstrecken. Nehmergreifer nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmhaken (12) zwischen den sich in dem Bereich der Klemmfläche erstreckenden Führungsmitteln und in dem Stirnende des Kopfes (15) des Hebels (14) zugeordneten Führungsmitteln eine Aussparung (20) aufweist. Nehmergreifer nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel (19) des Klemmhakens (12) und die Führungsmittel (18) des Kopfes gegenüber der Außenkontur des Klemmhakens zurückgesetzt sind. Nehmergreifer nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (14) sich im wesentlichen parallel zu einem Bauteil (10) erstreckt, dessen Ende den Klemmhaken (12) aufweist, in dessen Bereich eine Einfassung (21) für den Kopf (15) des Hebels (14) vorgesehen ist, die innen mit den Führungsmitteln (19) versehen ist. Nehmergreifer nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der dem Klemmhaken (12) gegenüberliegende Bereich des Bauteils (10') mit einem den Kopf (15') des Hebels (14') auf der Oberseite überdeckenden Bügel (26) versehen ist. Nehmergreifer nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (26) eine im wesentlichen in Längsrichtung des Nehmergreifes verlaufende, nach oben ragende Führungsrippe (27) aufweist.
Anspruch[en]
Receiving gripper for a rapier weaving machine, at the front end of which a clamping hook (12) with a clamping surface is fitted, which is associated with a mating clamp face of a head (15) of a two-arm lever (14) mounted to pivot about a pivot pin, characterised in that the distal end of the head (15) of the lever (14) and the clamping hook (12) are provided with mutually engaging guide elements (18, 19) which guide the head (15) of the lever (14) in the axial direction of the pivot axis of the lever. Receiving gripper according to Claim 1, characterised in that the guide elements (18, 19) provide a geometrically interlocked guiding transversely to the movement direction of the head (15) of the lever (14). Receiving gripper according to Claim 1 or 2, characterised in that the guide elements (18) of the head (15) of the lever (14) and the guide elements (19) of the clamping hook (12) are mutually engaging contours. Receiving gripper according to any of Claims 1 to 3, characterised in that the guide elements (19) of the clamping hook (12) are directed essentially tangentially to the pivot axis of the lever (14). Receiving gripper according to any of Claims 1 to 3, characterised in that the guide elements (19) of the clamping hook (12) extend essentially concentrically to the pivot pin of the lever (14). Receiving gripper according to any of Claims 1 to 5, characterised in that the contours of the clamping hook (12) and/or on the head (15) extends as far as into the clamping surface and/or the mating clamp face. Receiving gripper according to any of Claims 1 to 6, characterised in that the clamping hook (12) has a recess (20) between the guide elements that extend in the area of the clamping surface and the associated guide elements in the distal end of the head (15) of the lever (14). Receiving gripper according to any of Claims 1 to 7, characterised in that the guide elements (19) of the clamping hook (12) and the guide elements (18) of the head are recessed relative to the outer contour of the clamping hook. Receiving gripper according to Claim 8, characterised in that the lever (14) extends substantially parallel to a component (10) fitted at its end with the clamping hook (12), in the area of which an edging piece (21) for the head (15) of the lever (14) is fitted, which is provided on the inside with the guide elements (19). Receiving gripper according to any of Claims 1 to 9, characterised in that the area of the component (10') opposite the clamping hook (12) is provided with a bail (26) that covers the head (15') of the lever (14') on its upper side. Receiving gripper according to Claim 10, characterised in that the bail (26) has a guide rib (27) that projects upwards and extends essentially in the longitudinal direction of the receiving gripper.
Anspruch[fr]
Pince tireuse destinée à un métier à tisser à pince, sur l'extrémité avant duquel est prévu un crochet de serrage (12) avec une surface de serrage, auquel est attribuée une contre-surface de serrage d'une tête (15) d'un levier (14) à deux bras, logée de façon basculante autour d'un axe pivotant, caractérisée en ce que l'extrémité avant de la tête (15) du levier (14) et le crochet de serrage (12) sont dotés de moyens de guidage (18, 19) s'engageant les uns dans les autres, qui guident la tête (15) du levier (14) dans le sens axial de l'axe de pivotement du levier. Pince tireuse selon la revendication 1, caractérisée en ce que les moyens de guidage (18, 19) forment un guide à conjugaison de formes transversalement au sens de déplacement de la tête (15) du levier (14). Pince tireuse selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que les moyens de guidage (18) de la tête (15) du levier (14) et les moyens de guidage (19) du crochet de serrage (12) sont des profilages s'engageant les uns dans les autres. Pince tireuse selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que les moyens de guidage (19) du crochet de serrage (12) sont dirigés sensiblement tangentiellement à l'axe de pivotement du levier (14). Pince tireuse selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que les moyens de guidage (19) du crochet de serrage (12) sont agencés sensiblement de façon concentrique par rapport à l'axe de pivotement du levier (14). Pince tireuse selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que les profilages du crochet de serrage (12) et/ou de la tête (15) s'étendent jusqu'à l'intérieur de la surface de serrage et/ou de la contre-surface de serrage. Pince tireuse selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que le crochet de serrage (12) présente un évidement (20) entre les moyens de guidage s'étendant dans la zone de la surface de serrage et les moyens de guidage attribués dans l'extrémité avant de la tête (15) du levier (14). Pince tireuse selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que les moyens de guidage (19) du crochet de serrage (12) et les moyens de guidage (18) de la tête sont reculés par rapport au contour extérieur du crochet de serrage. Pince tireuse selon la revendication 8, caractérisée en ce que le levier (14) s'étend sensiblement parallèlement à un composant (10), dont l'extrémité présente le crochet de serrage (12), dans la zone duquel est prévu un rebord (21) pour la tête (15) du levier (14), qui est doté à l'intérieur des moyens de guidage (19). Pince tireuse selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisée en ce que la zone, faisant face au crochet de serrage (12), du composant (10') est dotée d'une bride (26) recouvrant la tête (15') du levier (14') sur le côté supérieur. Pince tireuse selon la revendication 10, caractérisée en ce que la bride (26) présente une nervure de guidage (27) agencée sensiblement dans la direction longitudinale de la pince et dépassant vers le haut.






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