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Dokumentenidentifikation DE10141488B4 13.09.2007
Titel Stift
Anmelder Schwan-Stabilo Schwanhäußer GmbH & Co. KG, 90562 Heroldsberg, DE
Vertreter LEINWEBER & ZIMMERMANN, 80331 München
DE-Anmeldedatum 24.08.2001
DE-Aktenzeichen 10141488
Offenlegungstag 13.03.2003
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 13.09.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 13.09.2007
IPC-Hauptklasse B43K 24/00(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B43K 24/06(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   B43K 23/08(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Stift mit einer Mine, einer Haltehülse zum zumindest teilweisen Aufnehmen der Mine, einer durch Verdrehen zu betätigenden Verriegelungseinrichtung zum Verriegeln der Mine und der Haltehülse miteinander und einer Kappe zum Schützen der Mine, wobei die Kappe von einer ersten Betriebsstellung, in der sie bezüglich der Verriegelungseinrichtung drehbar ist, axial bezüglich der Verriegelungseinrichtung in eine zweite Betriebsstellung verschieblich ist, in der sie mit der Verriegelungseinrichtung drehgekoppelt ist.

Stifte der eingangs genannten Art sind bekannt, beispielsweise aus der DE 36 44 978 C2. Dabei weist die Kappe einen Dichteinsatz auf, der eine Schreibspitze der Mine dicht umschließt. Die Mine ist stationär gegenüber der Verriegelungseinrichtung gehalten. Wird die Kappe in die zweite Betriebsstellung verbracht, so verschiebt sich der Dichteinsatz entlang der Schreibspitze.

Die obige Lösung hat sich als unzureichend herausgestellt, insbesondere im Hinblick auf mangelnde Dichtigkeit.

Aus der DE 36 40 518 C1 ist ein vergleichbarer Stift bekannt. Dabei wird jedoch die Kappe zum Verbringen von ihrer ersten Betriebsstellung in ihre zweite Betriebsstellung nicht etwa axial verschoben, sondern radial zusammengedrückt. Diese Handhabung wird als unpraktisch empfunden. Darüber hinaus ist nachteilig bei dieser Lösung, daß die Kappe einen vergleichsweise großen Durchmesser haben muß, damit sie radial zusammengedrückt werden kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die obigen Nachteile zu überwinden und insbesondere einen Stift anzugeben, bei dem die Kappe die Schreibspitze der Mine zuverlässig abdichtet, der aber dennoch einfach zu handhaben ist und möglichst wenig Raum einnimmt.

Erfindungsgemäß wird die gestellte Aufgabe bei einem Stift der eingangs genannten Art dadurch gelöst, daß

die Mine axial verschieblich bezüglich der Verriegelungseinrichtung ist, und zwar um mindestens eine Strecke, die dem Abstand zwischen der ersten und der zweiten Betriebsstellung der Kappe gleich ist.

Mit anderen Worten wird der Stift derart ausgestaltet, daß die Kappe beim Axialverschieben zum Verbringen von der ersten Betriebsstellung in die zweite Betriebsstellung nicht bezüglich der Mine verschoben werden muß, so daß auf ein solches Verschieben zurückgehende Beeinträchtigungen einer Dichtung ausgeschlossen sind. Darüber hinaus ist ein radiales Eindrücken der Kappe nicht erforderlich, wodurch die Handhabung einfach ist. Schließlich muß kein Raum vorgesehen, in den hinein die äußere Kappenwand radial eingerückt werden kann, wodurch der Durchmesser der Kappe minimiert werden kann.

Selbstverständlich kann vorgesehen sein, daß die Mine nach dem Zurückstellen der Kappe von der zweiten in die erste Betriebsstellung manuell zurückzustellen ist. Erfindungsgemäß bevorzugt ist demgegenüber jedoch eine selbsttätige Rückstellung durch eine elastische Rückstelleinrichtung, die die Mine in Richtung axial aus der Haltehülse hinaus vorspannt.

Bei der Rückstelleinrichtung handelt es sich erfindungsgemäß bevorzugt um eine Schraubenfeder. Dadurch ist eine besonders einfache Ausgestaltung verwirklicht.

Im Rahmen der Erfindung sind alle Möglichkeiten des Aufbringens der Kappe auf die Mine, insbesondere auf die Schreibspitze der Mine denkbar. Erfindungsgemäß bevorzugt ist jedoch die Kappe mit der Mine verschraubbar ausgestaltet. Dadurch wird ein besonders hoher Dichteffekt erzielt.

Im übertragenen Sinne gilt das gleiche für die Verbindung der Verriegelungseinrichtung mit der Haltehülse. Auch hier sind im Rahmen der Erfindung die verschiedensten Ausgestaltungen denkbar. Besonders bevorzugt ist jedoch die Verriegelungseinrichtung mit der Haltehülse verschraubbar ausgestaltet. Eine solche Schraubverbindung ist nämlich zum einen besonders zuverlässig und zum anderen besonders leicht handhabbar.

Nach einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist die Verriegelungseinrichtung einen einem Arbeitsende der Mine abgewandten Anschlag auf, mit dem ein dem Arbeitsende zugewandter Anschlag an der Mine zusammenwirkt. Bei dieser Ausgestaltung ist die Mine zuverlässig innerhalb der Haltehülse verriegelt.

Als erfindungsgemäß besonders bevorzugt ist vorgesehen, daß eine Komponente einer der Drehkopplung der Kappe mit dem Verriegelungselement dienenden Kopplungseinrichtung auf der in angebrachtem Zustand der Verriegelungseinrichtung zugewandten Stirnseite der Kappe liegt.

Dadurch muß für die Kopplungseinrichtung kein den Durchmesser vergrößernder Raum vorgesehen werden, wodurch der Durchmesser der Kappe beispielsweise im Vergleich zu der Lösung nach der DE 36 40 518 C1 verringert ist.

Erfindungsgemäß weiter bevorzugt dient zur Drehkopplung der Kappe mit der Verriegelungseinrichtung mindestens ein Nocken an der Kappe. Zusätzlich oder alternativ dient erfindungsgemäß bevorzugt zur Drehkopplung der Kappe mit der Verriegelungseinrichtung mindestens ein Nocken an der Verriegelungseinrichtung. Diese Ausgestaltung gewährleistet eine besonders zuverlässige Drehkopplung.

Insbesondere dann, wenn die Kappe mit der Mine verschraubbar ist, ist besonders bevorzugt vorgesehen, daß die Mine bezüglich der Verriegelungseinrichtung drehbar ist und mit der Haltehülse drehgekoppelt ist. Dadurch wird ein unerwünschtes Mittdrehen der Mine beim Auf- oder Abschrauben der Kappe verhindert.

Im folgenden ist die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die beiliegende Zeichnung mit weiteren Einzelheiten näher erläutert. Dabei zeigt

die einzige Figur einen Längsschnitt und drei Querschnitte eines besonders bevorzugten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Stiftes.

In der Zeichnung erkennt man einen Stift, der eine Mine 10, eine Haltehülse 12, eine Verriegelungseinrichtung 14 und eine Kappe 16 aufweist.

Die Kappe 16 hat einen Dichteinsatz 18 mit einem Innengewinde 20. Mit dem Innengewinde 20 wird die Kappe 16 auf ein entsprechendes Außengewinde 22 im Bereich der Schreibspitze 24 der Mine 10 aufgeschraubt. Diese Verbindung der Kappe 16 mit der Mine 10 gewährleistet ein hohes Maß an Dichtheit.

Zum Verriegeln der Mine 10 innerhalb der Haltehülse 12 ist die Verriegelungseinrichtung 14 mittels eines Außengewindes 26 in ein entsprechendes Innengewinde 28 an der Haltehülse 12 eingeschraubt. Dabei schlägt sie mit ihrer der Schreibspitze 24 abgewandten Seite 30 an einer der Schreibspitze 24 zugewandten Seite 32 eines an der Mine 10 ausgebildeten Ansatzes 34 an.

Die Mine 10 ist bezüglich der Verriegelungseinrichtung 14 drehbar gehalten. An ihrem der Schreibspitze 24 abgewandten Endabschnitt sind Ansätze 36, 38 ausgebildet, die bei einer Drehung der Mine 10 an Ansätzen 40, 42 innerhalb der Haltehülse 12 anschlagen und so das Verdrehen der Mine 10 auf ein vorbestimmtes Maß begrenzen.

Eine Schraubenfeder 44 drückt die Mine 10 gegen die Verriegelungseinrichtung 14.

An der Verriegelungseinrichtung 14 sind Nocken 46, 48 vorgesehen. An der Kappe 16 sind Nocken 50, 52 vorgesehen.

Die Kappe 16 ist mit der Mine 10 zusammen axial bezüglich der Verriegelungseinrichtung 14 und der Haltehülse 12 – in der Zeichnung nach rechts – verschieblich, bis die Nocken 46, 48 an der Verriegelungseinrichtung 14 und/oder die Nocken 50, 52 an der Kappe 16 anstoßen. Es sei ausdrücklich darauf hingewiesen, daß die Zeichnung nicht maßstäblich ist. Die Strecke, um die axial verschoben werden kann, beträgt ca. 1 mm.

Die Funktionsweise des in der Zeichnung dargestellten Stiftes ist wie folgt:

In der in der Zeichnung dargestellten Betriebsstellung kann die Kappe 16 problemlos von der Mine 10 bzw. von deren Schreibspitze 24 abgeschraubt werden. Sofern die Reibung zwischen der Verriegelungseinrichtung 14 und er Mine 10 nicht schon ein unerwünschtes Mitdrehen der Mine 10 beim Abschrauben verhindert, so ist ein solches Mitdrehen spätestens durch das Anschlagen der Ansätze 36, 38 an den Ansätzen 40, 42 unterbunden.

Ebenso problemlos funktioniert das Aufschrauben der Kappe 16 auf die Mine 10 bzw. die Schreibspitze 24.

Soll die Mine 10 gewechselt werden, so wird die Kappe 16 in auf die Mine 10 aufgeschraubtem Zustand gegen die Rückstellkraft der Feder 44 axial – in der Zeichnung nach rechts – verschoben, bis die Nocken 46, 48 einerseits und 50, 52 andererseits bei einer Drehung um die Längsachse des Stiftes aneinander anschlagen, was einer anderen Betriebsstellung des Stiftes entspricht. In dieser anderen Betriebsstellung werden dann die Kappe 16 und die Hülse 12 gegeneinander um die Längsachse des Stiftes verdreht. Da die Nocken 46, 48 an den Nocken 50, 52 anschlagen, wird durch die Verdrehung der Kappe 16 gegen die Haltehülse 12 die Verriegelungseinrichtung 14 aus der Haltehülse 12 herausgeschraubt. Daraufhin kann die Mine 10 entfernt und ggf. gegen eine andere Mine getauscht werden.

Die in der obigen Beschreibung, den Ansprüchen sowie der Zeichnung offenbarten Merkmal der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebigen Kombinationen für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.


Anspruch[de]
Stift mit

– einer Mine (10),

– einer Haltehülse (12) zum zumindest teilweisen Aufnehmen der Mine (10),

– einer durch Verdrehen zu betätigenden Verriegelungseinrichtung (14) zum Verriegeln der Mine (10) und der Haltehülse (12) miteinander und

– einer Kappe (16) zum Schützen der Mine (10), wobei die Kappe (16) von einer ersten Betriebsstellung, in der sie bezüglich der Verriegelungseinrichtung (14) drehbar ist, axial bezüglich der Verriegelungseinrichtung (14) in eine zweite Betriebsstellung verschieblich ist, in der sie mit der Verriegelungseinrichtung (14) drehgekoppelt ist,

dadurch gekennzeichnet, daß

die Mine (10) axial verschieblich bezüglich der Verriegelungseinrichtung (14) ist, und zwar um mindestens eine Strecke, die dem Abstand zwischen der ersten und der zweiten Betriebsstellung der Kappe (16) gleich ist.
Stift nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine elastische Rückstelleinrichtung (44), die die Mine (10) in Richtung axial aus der Haltehülse (12) hinaus vorspannt. Stift nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückstelleinrichtung eine Schraubenfeder (44) ist. Stift nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe (16) mit der Mine (10) verschraubbar ist. Stift nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungseinrichtung (14) mit der Haltehülse (12) verschraubbar ist. Stift nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungseinrichtung (14) einen einem Arbeitsende (24) der Mine (10) abgewandten Anschlag (30) aufweist, mit dem ein dem Arbeitsende (24) zugewandter Anschlag (32) an der Mine (10) zusammenwirkt. Stift nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Komponente (50, 52) einer der Drehkopplung der Kappe (16) mit der Verriegelungseinrichtung (14) dienenden Kopplungseinrichtung (46, 48, 50, 52) auf der in angebrachtem Zustand der Verriegelungseinrichtung (14) zugewandten Stirnseite der Kappe (16) liegt. Stift nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zur Drehkopplung der Kappe (16) mit der Verriegelungseinrichtung (14) mindestens ein Nocken (50, 52) an der Kappe (16) dient. Stift nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zur Drehkopplung der Kappe (16) mit der Verriegelungseinrichtung (14) mindestens ein Nocken (46, 48) an der Verriegelungseinrichtung (14) dient. Stift nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Mine (10) bezüglich der Verriegelungseinrichtung (14) drehbar ist und mit der Haltehülse (12) drehgekoppelt ist.






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