PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE102006005495A1 13.09.2007
Titel Mechanischer Türfeststeller für Kraftfahrzeugtüren
Anmelder Lange, Thomas, 56333 Winningen, DE;
Scharenberg, Hans, 56332 Alken, DE
Erfinder Krautkrämer, Hermann, 56751 Polch, DE;
Lange, Thomas, 56333 Winningen, DE;
Scharenberg, Hans, 56332 Alken, DE
Vertreter Neumann Müller Oberwalleney & Partner Patentanwälte, 53721 Siegburg
DE-Anmeldedatum 07.02.2006
DE-Aktenzeichen 102006005495
Offenlegungstag 13.09.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 13.09.2007
IPC-Hauptklasse E05C 17/22(2006.01)A, F, I, 20060207, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B60J 5/00(2006.01)A, L, I, 20060207, B, H, DE   
Zusammenfassung Bei der Erfindung handelt es sich um eine Vorrichtung aus dem Gebiet der Kraftfahrzeugtechnik. Es handelt sich dabei um einen Schieber (Zeichnung Pos. 3) und eine Brems- bzw. Feststellvorrichtung (Pos. 1, 2, 4-8), die anstelle der serienmäßigen Fangbänder an Kraftfahrzeugtüren montiert werden. Hauptzweck der Erfindung ist, eine Feststellung der geöffneten Kraftfahrzeugtür in jeder gewünschten Position zu ermöglichen; dabei kann die Türöffnungskraft durch die konstruktive Auslegung der Erfindung und durch einen Einstellmechanismus nach den Erforderlichkeiten des Kraftfahrzeug-Typs und nach den Bedürfnissen des Benutzers festgelegt und eingestellt werden. Ein Nebenzweck der Erfindung ist die Anschlagdämpfung der Tür am Ende des Türöffnungswinkels.

Beschreibung[de]

Bezugnehmend auf die Patentanmeldung eines mechanischen Türfeststellers für Kraftfahrzeug-Türen (AZ 10 2006 000 734.4 Patenbeschreibung liegt in Kopie bei) wird folgender Zusatz zum Patent angemeldet:

Abweichend von der in der o.a. Patentanmeldung beschriebenen Brems- bzw. Feststellvorrichtung (in der o.a. Patenanmeldung Schutzanspruch 4) soll die Brems- bzw. Feststellvorrichtung in folgender Weise ausgeführt sein.

Ausführungsbeispiel

In dem Rohr (14), das mit einem Durchbruch versehen ist, durch den der Schieber (3) geführt wird, wird ein Kolben beliebigen Materials (5), der in dem Rohr axial verschiebbar ist, durch eine Feder (6) gegen den Schieber gedrückt. Durch diesen Druck wird der Schieber gegen einen Reibbelag (2) gedrückt und auf diese Weise gebremst bzw. festgestellt. Durch ein im Rohr in einem Gewinde laufendes Gegenstück (7) kann die Federvorspannung und damit der Reibdruck stufenlos variiert werden; bei eingestelltem Reibdruck wird das Gegenstück (7) durch die Sicherungsschraube (13) fixiert.


Anspruch[de]
Mechanischer Türfeststeller für Kraftfahrzeug-Türen nach Anspruch 1 des o.a. Patentantrags, dadurch gekennzeichnet, daß die Brems- bzw. Feststellvorrichtung aus einem Kolben (5) besteht, der in dem Rohr (14) axial verschiebbar ist und mittels einer Feder (6) gegen den Schieber drückt, wodurch der Schieber gegen einen Reibbelag (2) gedrückt wird.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com