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Dokumentenidentifikation DE102006010775A1 13.09.2007
Titel Gurtband, Verfahren und Nadel-Bandwebmaschine zur Herstellung desselben
Anmelder Berger, Johann, 73553 Alfdorf, DE
Erfinder Berger, Johann, 73553 Alfdorf, DE
Vertreter Schroeter Lehmann Fischer & Neugebauer, 81479 München
DE-Anmeldedatum 08.03.2006
DE-Aktenzeichen 102006010775
Offenlegungstag 13.09.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 13.09.2007
IPC-Hauptklasse D03D 1/00(2006.01)A, F, I, 20060308, B, H, DE
IPC-Nebenklasse D03D 5/00(2006.01)A, L, I, 20060308, B, H, DE   D03D 35/00(2006.01)A, L, I, 20060308, B, H, DE   
Zusammenfassung Gurtband für Sicherheitsgurte, mit einem Innenbereich (M), einem weichen rechten Randbereich (RR) und einem weichen linken Randbereich (RL), mit einem rechten Schussfaden (SFR) und einen linken Schussfaden (SFL), sowie Verfahren und Vorrichtung hierzu.

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung befrifft ein Gurtband für Sicherheitsgurte, mit einem Innenbereich (M) hoher Quersteifigkeit, einem weichen rechten Randbereich (RR) und einem weichen linken Randbereich (RL), mit einem rechten Schussfaden (SFR) und einem linken Schussfaden (SFL), ein Verfahren und eine Nadel-Bandwebmaschine zur Herstellung desselben.

Aus der Schrift DE 27 19 382 C3 (Berger) ist es bekannt, ein einlagiges Gurtband mit Hohlkanten auf einer Nadel-Bandwebmaschine mit einer einzigen Schussnadel zu weben. Einer von zwei einlagig gewebten Randteilen wird zur Bildung der einen Hohlkante durch Zug des Schussfadens bis an den Rand des Mittelteils herangezogen.

Aus der Schrift CH 648 069 A5 (Berger ist bekannt, ein Gurtband, insbesondere für Autosicherheitsgurte, auf einer Nadel-Bandwebmaschine herzustellen. Das Gurtband hat einen relativ steifen Mittelteil und weiche Randteile, die zu Hohlkanten herumgezogen werden. Zur Steigerung der Produktionsgeschwindigkeit sind zwei Schussnadeln vorgesehen, die parallel zueinander gleichzeitig arbeiten, wobei die eine Schussnadel einen weichen Schussfaden in den Mittelteil und beide Randteile einträgt, die andere einen steiferen Schussfaden nur in den Mittelteil einträgt und von den beiden Randteilen nur die beiden äußersten Kettfäden erfaßt.

Zwei Schussnadeln tragen gleichzeitig zwei unterschiedliche Schussmaterialien in z. T. unterschiedliche Fachöffnungen ein. Von dem einen Schussfaden, der nur über den Mittelteil eingetragen wird, werden die beiden flachen Randteile zu Hohlkanten herumgezogen. Der Mittelteil wird verstärkt, und es wird eine höhere Leistung erzielt. Angestrebt wurde, durch die Verwendung von zwei Schussnadeln gegenüber Einnadelsystemen die doppelte Leistung zu erzielen. Die durch die beiden Schussnadeln sich ergebende größere Masse und die erforderlichen großen und rasanten Bewegungen von Hilfsfadeneinlegern erlaubten es jedoch nur, wesentlich weniger als die doppelte Webleistung zu erzielen.

Aus der Schrift DE 33 45 508 C2 (Ieperband) ist ein Gurtband bekannt, das einschichtig gewebt ist. Hiernach werden ebenfalls mit zwei Schussnadeln gleichzeitig zwei unterschiedliche Schussgarne eingetragen. Ein monofiler Schussfaden dient nur zur Verstärkung des Mittelteils und darf nicht zum Herumziehen der flachen Randteile verwendet werden.

Die bekannten Gurtbänder und Verfahren zur Herstellung derselben sind nach heutigem Maßstab zu kostspielig und können auch die zwischenzeitlich gestiegenen Ansprüche der Fahrzeughersteller nicht mehr befriedigen. Insbesondere sind die Anforderungen an Gurtbändern mit komfortablen weichen Randbereichen gestiegen, während der Innenbereich höchste Quersteifigkeit haben sollte. Daneben sind die bekannten Vorrichtungen zur Herstellung von Gurtbändern sehr kompliziert und im Betrieb schwer zu beherrschen.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung liegt daher darin, ein Gurtband der eingangs genannten Art herzustellen, wobei die aus dem Stand der Technik bekannten Nachteile vermieden oder zumindest stark minimiert sind.

Diese Aufgabe wird durch ein Gurtband gemäß Anspruch 1 gelöst. Mit der erfindungsgemäßen Anordnung der Schussfäden ergibt sich, dass beide im Innenbereich angeordnet sind und jeweils einer nur in dem Randbereich, der zu seiner Schusseintragsseite gehört, vorliegt. Damit ergibt sich auch der Vorteil, dass die Randbereiche jeweils nur mit einem Schussfaden besetzt sind und damit weicher sind, während die beiden Schussfäden im Innenbereich diesen, aufgrund der gegenüber den Randbereichen doppelten Materialmenge, mit einer höheren Quersteifigkeit versehen.

In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung sind als Schussfäden Multifil-Fäden eingesetzt, die eine weiche Kante garantieren. In der Regel sind als Kettfäden von Gurtbändern für Sicherheitsgurte auch Multifil-Fäden eingesetzt. Damit ergibt sich in den Randbereichen vorteilhafterweise die gewünschte weiche Kante.

In einer weiteren vorteilhaften Ausbildung der Erfindung sind die Schussfäden Hybrid-Fäden, d. h. Fäden welche aus Materialien unterschiedlicher Schmelztemperaturen bestehen. Diese sind aus dem Stand der Technik bekannt. Der Vorteil hierbei ist, dass nach dem Verweben derartiger Hybrid-Fäden als Schussfäden, wie hier beansprucht, eine Verfestigung von Hybrid-Fäden in einem monofilartigen Zustand ermöglicht wird, wenn diese nach dem Weben einem Thermofixierprozess unterworfen werden. Hierbei schmelzen die Komponenten der Hybrid-Fäden mit niedrigerem Schmelzpunkt und verfließen die Komponenten mit höherem Schmelzpunkt gleichsam einbettend zu monofilartigen Strukturen mit den Vorteilen, welche monofilartige Strukturen ergeben, nämlich erhöhte Biegeelastizität, Quersteifigkeit und, wie man bei Gurtbändern sagt, Rücksprungkraft quer zum Band.

In einer weiteren vorteilhaften Ausbildung der Erfindung ist im Innenbereich zusätzlich ein Zusatzschussfaden aus Monofil angeordnet, welcher vorteilhafterweise dazu führt, das Gurtband im Innenbereich mit einer erhöhten Quersteifigkeit zu versehen, während gleichzeitig die Randbereiche wie gewünscht weich sind.

Die Erfindung wird daneben gelöst mit einem Verfahren zum Herstellen des erfindungsgemäßen Gurtbandes, indem zwei die Schussfäden führende Schussnadeln jeweils von der rechten bzw. linken Schusseintragsseite kommend simultan und nahezu symmetrisch quer über das Band die Schussfäden eintragen, welche jeweils auf der gegenüberliegenden Seite im Übergangsbereich zwischen Innenbereich und Randbereich von einem dort jeweils angeordneten Schussrückhalter festgehalten werden, wonach sich die Schussnadeln wieder auf ihre Seite zurückziehen, und damit den Schussfaden mitnehmen und gespannt halten, bis das Webblatt die frisch eingelegten Schussfäden an das bereits gewebte Gurtbandmaterial anschlägt, wobei die von dem Schussrückhaltern gehaltenen Schussfäden angeschlagen und durch den folgenden Fachwechsel fixiert werden.

In einem weiteren vorteilhaften Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Verfahrens wird dies noch durch einen weiteren Verfahrensschritt ergänzt, und hierbei sind als Schussfäden Hybrid-Fäden eingesetzt, welche durch einen nach dem Weben erfolgenden Thermofixiervorgang in monofilartige Fadenstrukturen umgewandelt werden und dem erfindungsgemäßen Gurtband eine erhöhte Quersteifigkeit verleihen.

Ein weiteres vorteilhaftes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Verfahrens besteht darin, zu der linken Schussnadel zusätzlich eine linke Zusatzschussnadel für den Eintrag eines Monofil-Fadens zu verwenden, welcher nun im Übergangsbereich zwischen dem linken Randbereich und dem Innenbereich zugeführt wird, welche auf beiden Seiten neben den eben erwähnten Schussfäden auch von den Schussrückhaltern festgehalten wird, sodass im Ergebnis der zusätzliche Monofilschussfaden nur im Innenbereich verwebt ist. Fassen, Lösen und Anschlagen des Monofilzusatzschussfadens geschieht analog zu den Vorgängen betreffend die eben beschriebenen Schussfäden. Hierzu ist, wie später in der Beschreibung noch erläutert werden wird, eine zusätzliche Schussnadel eingesetzt.

Die Aufgabe wird daneben noch gelöst durch eine Nadel-Bandwebmaschine gemäß den Ansprüchen 8 und 9, die jeweils mit rechter und linker Schussnadel ausgestattet ist, welche simultan zueinander steuerbar ausgebildet sind, sowie einen rechten und linken Schussrückhalter aufweisen, welche zum Festhalten und Lösen des linken bzw. des rechten Schussfadens dienen und auch derart zueinander koordiniert, insbesondere simultan miteinander arbeitend ausgebildet, sind und ein Webblatt aufweist.

In einer weiteren vorteilhaften Ausbildung der Erfindung ist die Nadel-Bandwebmaschine dadurch gekennzeichnet, dass die Schussrückhalter SRH maschinenfest montiert sind, und dass an dem Webblatt WB, vorzugsweise geringfügig, zum Blattanschlag hin orientierte Abstreif- und Haltedrähte FSDr elastisch angeordnet sind, die dafür geeignet sind, die, infolge der Bogenbewegung der Schussnadeln auf die Haken der Schussrückhalter SRH geglittenen, Schussfadenschlaufen vor dem Fachwechsel und vor dem Blattanschlag von den Schussrückhaltern SRH abzustreifen und durch Andrücken an den Blattanschlag festzuhalten, bis sie das Webblatt WB selbst anschlägt.

Dabei kann die erfindungsgemäße Nadel-Bandwebmaschine zusätzlich dadurch gekennzeichnet sein, dass die Schussrückhalter (SRH) vertikal federnd nachgiebig ausgebildet sind, sodass sie durch die gespannten Schussfäden leicht angehoben werden können, und das Hintergleiten der Schussfäden erleichtern.

Mit der erfindungsgemäßen Nadelbandmaschine lässt sich das erfindungsgemäße Verfahren zur Herstellung eines erfindungsgemäßen Gurtbandes in wesentlich einfacherer und verschleißärmerer Art und Weise herstellen, als dies aus dem Stand der Technik bekannt ist. Für die Herstellung der weichen Kanten sind keine Fangfäden und keine Sperrfäden und damit auch das gesamte hierfür erforderliche Equipment erforderlich. Dies vereinfacht die Herstellung des Gurtbandes gegenüber den Verfahren und Vorrichtungen aus dem Stand der Technik im starken Maße. Bei Einsatz von Hybrid-Fäden als Schussfäden wird nach dem Webvorgang ein Thermofixiervorgang durchgeführt. Dies führt jedoch nicht zu höheren Verfahrenskosten gegenüber den im Stand der Technik bekannten Verfahren, da üblicherweise sämtliche Gurtbänder auch wenn sie nicht aus Hybrid-Schussfäden hergestellt sind, einen Thermofixierprozess durchlaufen, um die Gurtbänder auf den richtigen Schrumpf, den richtigen Reckungsgrad und die gewünschte Streckreserve einzustellen.

Weitere Vorteile und Merkmale sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

Zum besseren Verständnis der Erfindung wird diese im folgenden anhand zweier Ausführungsbeispiele kurz beschrieben.

1 zeigt schematisch ein stark vergrößertes Gurtband und wesentliche Teile einer Nadel-Bandwebmaschine während einer ersten Verfahrensstufe, bei der die Schussnadeln ungefähr zu einem Drittel im Webfach angelangt sind.

2 zeigt schematisch ein stark vergrößertes Gurtband und die Teile der Nadel-Bandwebmaschine während einer zweiten Verfahrensstufe, wobei sich die Schussnadeln in maximal ausgefahrener Endstellung befinden.

3 zeigt schematisch ein stark vergrößertes Gurtband und die Teile der Nadel-Bandwebmaschine während einer dritten Verfahrensstufe, wobei das Webblatt sich kurz vor dem Anschlag befindet. Die Schussnadeln sind hierbei maximal zurückgefahren.

4 zeigt eine der Darstellung von 1 ähnliche Darstellung, jedoch mit zusätzlich eingesetzter Monofil-Schussnadel zum Eintrag eines Monofil-Fadens.

5 zeigt eine der 2 entsprechende Darstellung mit Einsatz einer zusätzlichen Monofilschussnadel.

6 zeigt eine der 3 analoge Darstellung mit einer zusätzlich eingesetzten Monofilschussnadel.

7 zeigt sehr stark schematisiert eine Variante eines maschinenfest montierten Schussrückhalters sowie ein sich daraufzu bewegendes Webblatt in der Situation, in der sich zwischen Webblatt und Schussrückhalter noch die Schussnadeln befinden, schematisch von der Seite gezeigt, für eine Bandkante.

8 zeigt ebenso schematisch wie in 7 dargestellt die eben beschriebene Konfiguration zu einem etwas späteren Zeitpunkt, in dem bereits ein Abstreif- und Haltedraht mit der Schussschlaufe in Kontakt kommt, um diese zum Blattanschlag zu schieben.

9 zeigt in sehr stark vergrößerter Darstellung die Situation gemäß 8, gesehen in Blickrichtung des Pfeils DS aus 8.

10 zeigt das in den 7 und 8 beispielhaft gezeigte Webblatt mit der beispielhaften Anordnung eines Abstreif- und Haltedrahts.

1 zeigt ein Gurtband 2, wobei die rechte und linke Seite des Gurtbands der rechten und linken Seite der Zeichnung entsprechen sollen, entsprechend den Großbuchstaben R und L, die unterhalb der 1 in Kreisen gefasst sind. Diese Leseart soll für sämtliche hier diskutierten Figuren gelten.

Das Gurtband 2 ist schematisch in drei Bereiche unterteilt, einen linken Randbereich RL, einen Innenbereich M und einen rechten Randbereich RR. Im jeweiligen Übergangsbereich vom linken Randbereich auf den Innenbereich und vom Innenbereich auf den rechten Rand sind sogenannte Schussrückhalter SRHR (rechts) und SRHL (links) angeordnet, welche in den 2 und 3 mit ihrem Haltepunkt, welcher dort als dicker schwarzer Punkt markiert ist, angedeutet sein sollen. Diese Haltepunkte sind die hilfsweisen Rückhaltepunkte, welche aufgrund ihrer Funktion zu den jeweils der Schusseintragsseite gegenüberliegenden Schussumkehrpunkten führen, welche innerhalb des Materials des erfindungsgemäßen Gurtbandes liegen und damit "verschwinden". Außerhalb dieser Schussumkehrpunkte liegt nur noch jeweils die weiche Kante, welche nur durch einen Schussfaden dargestellt ist.

Die in 1 dargestellte Situation zeigt die Schussnadeln SNL und SNR etwa ein Drittel ins Webfach eingefahren, während 2 bereits die Endstellung der Schussnadeln in maximalem Eintragszustand zeigt. 3 wiederum zeigt die entgegengesetzte, maximal zurückgezogene Situation der Schussnadeln SNL und SNR und auch die aufgrund der Schussrückhalterfunktion gebildeten Schussumkehrpunkte am Außenrand des Innenbereichs. Man erkennt in 3 auch das bereits näher zur Eintragszone gefahrene Webblatt WB, welches sich im nächsten Schritt entsprechend dem benachbarten Pfeil auf die frisch eingetragenen Schussfäden zubewegt und diese an das, bereits unten schraffiert dargestellte gewebte, Material anschlägt. Hierbei verlieren die Schussrückhalter kurzzeitig ihre Funktion, während ihnen die Schussumkehrstellen gleichsam abgenommen werden. In den Figuren ist, insbesondere in 1 beispielhaft auf der rechten Seite ein Schussrückhalter SRHR gezeigt, der die Form eines Sägezahnes hat. In 1 sind die beiden Schussfäden SFR und SFL als Punkte im Querschnitt gezeigt, kurz bevor sie aufgrund der Bewegung der Schussnadeln auf den Schussrückhalter aufgeschoben werden, so dass sie in der Position, die in 2 gezeigt ist, ankommen. 3 zeigt bereits den Zustand des Schussrückhalters, in dem die Schussfäden von diesem entnommen und auf das Material durch die Aktion des Webblattes angeschlagen sind.

Das erfindungsgemäße Verfahren zum Herstellen eines Gurtbandes, mit einem Innenbereich (M), einem weichen rechten Randbereich RR und einem weichen linken Randbereich RL, mit einem rechten Schussfaden SFR und einem linken Schussfaden SFL, läuft nach folgenden sich immer wieder wiederholenden Schritten ab:

  • ar) Eintragen des rechten Schussfadens SFR von der rechten Bandseite aus in den rechten Randbereich RR und den Innenbereich M mittels einer rechten Schussnadel SNR,
  • a1) Eintragen des linken Schussfadens SFL von der linken Bandseite aus in den linken Randbereich RL und den Innenbereich M mittels einer linken Schussnadel SNL simultan zu Schritt ar),
  • br) Festhalten des rechten Schussfadens SFR im Übergangsbereich vom Innenbereich M zum linken Randbereich RL mittels eines linken Schussrückhalters SRHL,
  • b1) Festhalten des linken Schussfadens SFL im Übergangsbereich vom Innenbereich M zum rechten Randbereich RR mittels eines rechten Schussrückhalters SRHR simultan zu Schritt br),
  • cr) Fangen des rechten Schussfadens SFR mit dem linken Schussrückhalter SRHL und Zurückfahren des linken Schussrückhalters SRHL bis in den Bereich des Blattanschlags BA,
  • c1) Fangen des linken Schussfadens SFL mit dem rechten Schussrückhalter SRHR und Zurückfahren des rechten Schussrückhalters SRHR bis in den Bereich des Blattanschlags BA, simultan zu Schritt cr),
  • dr) Zurückfahren der rechten Schussnadel SNR zur rechten Bandseite,
  • d1) Zurückfahren der linken Schussnadel SNL zur linken Bandseite simultan zu Schritt cr),
  • e) Abstreifen der im vorhergehenden Schritt gebildeten Schussschlaufen von den beiden Schussrückhaltern SRHR, SHRL durch das Webblatt WB zum Blattanschlag BA und Vorwärtsbewegen der beiden Schussrückhalter SRHR, SHRL weg vom Blattanschlag BA,
  • f) Anschlagen der beiden Schussfäden SFR, SFL mit einem Webblatt WB.

Bei den Schritten cr) bis e) bewegen sich die Schussrückhalter SRHL, SRHR leicht bogenförmig vor und zurück. Bei der Vorwärtsbewegung – vom Blattanschlag weg – gleiten die von den Schussnadeln vorgelegten Schussfäden an den schrägen, nach unten gerichteten Haken nach unten in die Zwickel der Haken hinein. Bei der Rückwärtsbewegung fahren die Schussrückhalter SRHL, SRHR zurück. Auch die Schussnadeln bewegen sich zurück. Die Schussschlaufen bleiben an den Haken hängen. Nach dem Fachschluss bewegt sich das Webblatt nach vorne, streift die Schussfadenschlaufen ab und drückt sie an den Blattanschlag. (Siehe auch die 1 bis 6).

Da dem Fachmann die Hauptteile einer Nadel-Bandwebmaschine bekannt sind, wurde in der vorliegenden Beschreibung auf weitere Detailerläuterungen verzichtet. Die Hauptteile des erfindungsgemäßen Gurtbandes 2, Kettfäden KF und Schussfäden SFR und SFL sind klar erkennbar.

Die 4 bis 6 zeigen nun eine den 1 bis 3 analoge Schrittabfolge mit dem zusätzlichen Umstand, dass bei der hier gezeigten Verfahrensweise und Vorrichtung zusätzlich eine Monofil-Schussnadel SNZ dargestellt ist, die zur besonderen Unterscheidung schraffiert gezeigt ist.

In 6 wird insbesondere auf die beiden Schussumkehrpunkte SUL auf der linken Seite und SUR auf der rechten Seite hingewiesen, welche sich durch Betätigung der Schussrückhalter SRHR und SRHL ergeben. 4 zeigt im Bereich des Übergangs vom Innenbereich zum linken Randbereich an der Kante des bereits fertig gewebten Materials einen Punkt ZZ, der beispielhaft für die Zuführung des Zusatzfadens SFZ stehen soll. Dies kann eine Weblitze oder eine ähnliche Einrichtung sein. Verfolgt man nun die Schritte des zweiten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Webverfahrens unter Einsatz einer Zusatzschussfadennadel für einen Zusatzschussfaden entlang der 4 bis 6, so erkennt man in 4 den Zustand der Schussnadeln, in einem Status, etwa ein Drittel ins Fach eingedrungen. 5 zeigt bereits die Stellung der Schussnadeln nach vollständiger Durchdringung des Webfachs in maximaler Ausfahrung/Endstellung. 6 zeigt wiederum die entgegengesetzte maximale Rückfahrstellung der Schussnadeln aus dem Webfach, wobei das Webblatt WB bereits in einer Bewegung gemäß dem benachtbarten Pfeil auf das bereits fertige Gewebe bzw. die davor befindlichen Schussfäden, die auf das bereits fertige Material angeschlagen werden, unterwegs ist. Als nächster Schritt wird das Webblatt wieder vom Schussmaterial wegbewegt, und der Schussfadeneintrag beginnt wieder von vorne, sodass sich die Situation in Kürze wieder so darstellt wie in 4 usf. Vorteilhafterweise sind hier die Randbereiche RL und RR nur 3 bis 4 Kettfäden "breit", gerade so breit, dass der Zusatzfaden von außen, also von der Außenkante des Gurtbandes nicht wahrzunehmen ist.

In der eben beschriebenen Art und Weise läuft das vorteilhaft weitergebildete erfindungsgemäße Verfahren folgenden weiteren Schritten ab:

  • az) Eintragen eines im Übergangsbereich vom Innenbereich M zum linken Randbereich RL zugeführten Monofil-Schussfadens SFZ von links nach rechts bis zum Übergangsbereich vom Innenbereich M zum rechten Randbereich RR, mittels einer linken Zusatz-Schussnadel SNZ simultan zu Schritt ar),
  • bz) Festhalten des Monofil-Schussfadens SFZ im Übergangsbereich vom Innenbereich M zum rechten Randbereich RR mittels des rechten Schussrückhalters SRHR simultan zu Schritt br),
  • cz) Fangen des Monofil-Schussfadens SFZ mit dem rechten Schussrückhalter SRHR und Zurückfahren des rechten Schussrückhalters SRHR bis kurz vor den Blattanschlag BA simultan zu Schritt cr),
  • dz) Zurückfahren der linken Zusatz-Schussnadel SNZ simultan zu Schritt dr).

Natürlich ist die hier mit linker Zusatz-Schussnadel SNZ beschriebene Ausführung der erfinderischen Einrichtung und des zugehörigen Verfahrens stattdessen analog auch mit rechter Zusatz-Schussnadel möglich. Es ergibt sich dann eine spiegelbildliche Situation.

Bei ausreichend großem Raum im Fach kann vorteilhafterweise auch eine Variante mit zwei Zusatz-Schussnadeln – ein rechte und eine linke – eingesetzt werden.

Bei den bisher beschriebenen Verfahren bewegen sich die Schussrückhalter SRHL, SRHR leicht bogenförmig vor und zurück. Bei der Vorwärtsbewegung – vom Blattanschlag weg – gleiten die von den Schussnadeln vorgelegten Schussfäden an den schrägen, nach unten gerichteten Haken nach unten in die Zwickel der Haken hinein (Siehe die Fig.).

7 zeigt beispielhaft stark schematisiert und nur qualitativ dargestellt ein Gurtband 2, welches sich an dem Blattanschlag BA in ein durch Kettfäden KF gebildetes Fach A-C öffnet.

Eine maschinenfest angeordnete hakenförmig gekrümmte Nadel, hier ein Schussrückhalter SRH, befindet sich in der Nähe des Bereichs BA. Das Webblatt WB ist im Begriff, sich in Richtung des Pfeils ZBA zu bewegen, um mit dem Abstreif- und Haltedraht FSDr die Schussfäden SF in die in 8 gezeigte Position kurz vor dem Blattanschlag BA zu bringen, wobei der Abstreif- und Haltedraht FSDr in der in 8 gezeigten Position des Webblatts WB die Schussfäden SF berührt und auf dem weiteren Weg des sich in 8 in Richtung des Pfeils ZBA bewegenden Webblatts in die gestrichelte Position FSDr' elastisch verbiegt und hierbei die Schussfäden SF vom Haken H des Schussrückhalters SRH abstreift, wenn das Webblatt den Schussfaden am Blattanschlag BA anschlägt (also annähernd gleichzeitig).

9 zeigt die zuletzt beschriebene Situation stark vergrößert, wobei hier nur eine Kante des erfindungsgemäßen Gurtbands im Zusammenhang mit der erfindungsgemäßen Fortbildung der vorliegenden Erfindung dargestellt ist. Das bereits fertiggewebte Gurtband 2 ist im unteren Bereich der 9 zu erkennen. Eine Webkante soll durch den rechten Rand RR dargestellt sein. Man erkennt klar das Webblatt WB, an dem ein Abstreif- und Haltedraht FSDr angebracht und hier teilweise geschnitten dargestellt ist, welcher die um den Haken H des Schussrückhalters SRH gelegte Schussfadenschlaufe SFS des Schussfadens SF an den Blattanschlag BA andrückt. Hierbei ist die eben zurückgelegte Bewegung des Webblatts durch den Pfeil ZBA angedeutet.

Nur schematisch dargestellt ist das Webblatt WB in 10 von vorne gesehen, wobei die Blickrichtung dem Blick auf die Darstellung gemäß 7, dort von links nach rechts, entspricht. Gut zu erkennen ist die Anordnung des Abstreif- und Haltedrahts FSDr. Es ist zu beachten, dass die 9 und 10 nur Ausschnitte für den rechten Randbereich des Gurtbands betreffen, wobei noch einmal betont wird, dass die Maßstäbe von 9 und von 10 nicht miteinander korrelieren.

Zusammengefasst wird noch einmal darauf hingewiesen, das aufgrund der Erfindung die bisher ständig erforderlichen Fangfäden und Sperrfäden, sowie das dafür erforderliche Equipment wegfallen. Durch die Erfindung ergibt sich ein gegenüber dem Stand der Technik vorteilhafterweise dünneres Band, was insbesondere mit weicherer Kante für den Komfort im Fahrzeug ein ganz besonderen Fortschritt darstellt. Daneben lässt sich das erfindungsgemäße Band gegenüber dem Stand der Technik durch Fortfall von Verfahrensschritten und Bauteilen an den entsprechenden Vorrichtungen günstiger durchführen, als dies beim Stand der Technik möglich ist.

Desweiteren ergibt sich mit der vorliegenden Erfindung der Vorteil, dass die Schussfadenspannungen wesentlich reduziert werden und dadurch der Verschleiss, die Anzahl der Schussfadenbrüche und der Schussfadenumlenkstellen stark gemindert werden können. Die beim Stand der Technik erforderlichen anfälligen Wirknadeln und die damit verbundene Flusenbildung entfallen bei der vorliegenden Erfindung.


Anspruch[de]
Gurtband für Sicherheitsgurte, mit einem Innenbereich (M), einem weichen rechten Randbereich (RR) und einem weichen linken Randbereich (RL), mit einem rechten Schussfaden (SFR) und einem linken Schussfaden (SFL), dadurch gekennzeichnet, dass der rechte Schussfaden (SFR) nur im Innenbereich (M) und im rechten Randbereich (RR) liegt und der linke Schussfaden (SFL) nur im Innenbereich (M) und im linken Randbereich (RL) liegt. Gurtband nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der rechte Schussfaden (SFR) und der linke Schussfaden (SFL) Multifil-Fäden sind. Gurtband nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der rechte Schussfaden (SFR) und der linke Schussfaden (SFL) Hybrid-Fäden sind. Gurtband nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass im Innenbereich (M) zusätzlich ein Zusatzschussfaden (SFZ) aus Monofil liegt. Verfahren zum Herstellen eines Gurtbandes, mit einem Innenbereich (M), einem weichen rechten Randbereich (RR) und einem weichen linken Randbereich (RL), mit einem rechten Schussfaden (SFR) und einem linken Schussfaden (SFL), gekennzeichnet durch folgende sich immer wieder wiederholenden Schritte:

ar) Eintragen des rechten Schussfadens (SFR) von der rechten Bandseite aus in den rechten Randbereich (RR) und den Innenbereich (M) mittels einer rechten Schussnadel (SNR),

a1) Eintragen des linken Schussfadens (SFL) von der linken Bandseite aus in den linken Randbereich (RL) und den Innenbereich (M) mittels einer linken Schussnadel (SNL) simultan zu Schritt ar),

br) Festhalten des rechten Schussfadens (SFR) im Übergangsbereich vom Innenbereich (M) zum linken Randbereich (RL) mittels eines linken Schussrückhalters (SRHL),

b1) Festhalten des linken Schussfadens (SFL) im Übergangsbereich vom Innenbereich (M) zum rechten Randbereich (RR) mittels eines rechten Schussrückhalters (SRHR) simultan zu Schritt br),

cr) Fangen des rechten Schussfadens (SFR) mit dem linken Schussrückhalter (SRHL) und Zurückfahren des linken Schussrückhalters (SRHL) bis zum Blattanschlag (BA),

c1) Fangen des linken Schussfadens (SFL) mit dem rechten Schussrückhalter (SRHR) und Zurückfahren des rechten Schussrückhalters (SRHR) bis zum Blattanschlag (BA) simultan zu Schritt cr),

dr) Zurückfahren der rechten Schussnadel (SNR) zur rechten Bandseite,

d1) Zurückfahren der linken Schussnadel (SNL) zur linken Bandseite simultan zu Schritt cr),

e) Abstreifen der im vorhergehenden Schritt gebildeten Schussschlaufen von den beiden Schussrückhaltern (SRHR, SHRL) durch das Webblatt (WB) zum Blattanschlag (BA) und Vorwärtsbewegen der beiden Schussrückhalter (SRHR, SHRL) weg vom Blattanschlag (BA),

f) Anschlagen der beiden Schussfäden (SFR, SFL) mit einem Webblatt (WB).
Verfahren zum Herstellen eines Gurtbandes, dessen rechter und linker Schussfaden Hybrid-Fäden sind, nach Anspruch 5, gekennzeichnet durch folgenden, nach dem Webvorgang durchgeführten Schritt:

g) Thermofixieren des Gurtbandes.
Verfahren nach Anspruch 5, gekennzeichnet durch folgende weitere Schritte:

az) Eintragen eines im Übergangsbereich vom Innenbereich (M) zum linken Randbereich (RL) zugeführten Monofil-Schussfadens (SFZ) von links nach rechts bis zum Übergangsbereich vom Innenbereich (M) zum rechten Randbereich (RR), mittels einer linken Zusatz-Schussnadel (SNZ) simultan zu Schritt ar),

bz) Festhalten des Monofil-Schussfadens (SFZ) im Übergangsbereich vom Innenbereich (M) zum rechten Randbereich (RR) mittels des rechten Schussrückhalters (SRHR) simultan zu Schritt br),

cz) Fangen des Monofil-Schussfadens (SFZ) mit dem rechten Schussrückhalter (SRHR) und Zurückfahren des rechten Schussrückhalters (SRHR) bis zum Blattanschlag (BA) simultan zu Schritt cr),

dz) Zurückfahren der linken Zusatz-Schussnadel (SNZ) simultan zu Schritt dr).
Nadel-Bandwebmaschine zum Herstellen eines Gurtbandes, mit einem Innenbereich (M) hoher Quersteifigkeit, einem weichen rechten Randbereich (RR) und einem weichen linken Randbereich (RL), mit einem rechten Schussfaden (SFR) und einem linken Schussfaden (SFL), gekennzeichnet durch folgende Merkmale:

A) eine rechte Schussnadel (SNR) und eine linke Schussnadel (SNL), die simultan zur rechten Schussnadel (SNR) steuerbar ausgebildet ist,

B) einen linken Schussrückhalter (SRHL) und einen rechten Schussrückhalter (SRHR), zum Festhalten und Lösen des linken bzw. rechten Schussfadens,

C) ein Webblatt (WB).
Nadel-Bandwebmaschine nach Anspruch 8, gekennzeichnet durch

D) eine linke Zusatz-Schussnadel (SNZ), die simultan zur linken oder rechten Schussnadel (SNR) steuerbar ausgebildet ist.
Nadel-Bandwebmaschine nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Schussrückhalter (SRH) maschinenfest montiert sind, und dass an dem Webblatt (WB), vorzugsweise geringfügig, zum Blattanschlag hin orientierte Abstreif- und Haltedrähte (FSDr) elastisch angeordnet sind, die dafür geeignet sind, die Schussfadenschlaufen vor dem Fachwechsel und vor dem Blattanschlag von den Schussrückhaltern (SRH) abzustreifen und durch Andrücken an den Blattanschlag festzuhalten, bis sie das Webblatt (WB) selbst anschlägt. Nadel-Bandwebmaschine nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Schussrückhalter (SRH) vertikal federnd nachgiebig ausgebildet sind, sodass sie durch die gespannten Schussfäden leicht angehoben werden können, und das Hintergleiten der Schussfäden erleichtern.






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