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Dokumentenidentifikation DE202006005662U1 13.09.2007
Titel Urinal
Anmelder Crous, Julian, Appenzell, CH
Vertreter Rechts- und Patentanwälte Lorenz Seidler Gossel, 80538 München
DE-Aktenzeichen 202006005662
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 13.09.2007
Registration date 09.08.2007
Application date from patent application 06.04.2006
IPC-Hauptklasse E03D 13/00(2006.01)A, F, I, 20060406, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Urinal.

Bisher bekannte Urinale werden mit einer Gebäudewand fest verbunden.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Urinal vorzuschlagen, das flexibler verwendet werden kann.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Das Urinal ist als WC-Schüssel-Aufsatz oder als Urinalkonsole, die eine Urinalschüssel und einen Ständer umfaßt, oder als Urinalschüssel für eine derartige Urinalkonsole ausgebildet. Auf diese Weise ist das Urinal flexibler verwendbar. Insbesondere kann das Urinal nicht standortgebunden ausgebildet werden. Selbst wenn es an eine Wand montierbar oder montiert ist, ergeben sich Vorteilhe hinsichtlich der Flexibilität.

Insbesondere kann das Urinal in einer Größe ausgebildet werden, in der es für Knaben im Alter von etwa eins bis acht Jahren geeignet ist. Es ist allerdings auch möglich, das Urinal in einer für Erwachsene geeigneten Größe auszubilden.

Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Der WC-Schüssel-Aufsatz kann einen abnehmbaren Wasserbehälter aufweisen. Vorteilhaft ist es, wenn der Wasserbehälter einen abnehmbaren Deckel und/oder einen Einfüllstutzen aufweist. Nach einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung weist der Wasserbehälter eine Spültaste auf. Es ist ferner vorteilhaft, wenn der Wasserbehälter mehrere Kammern aufweist. In diesem Fall kann für jede Kammer eine Spültaste vorhanden sein.

Nach einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung ist an dem WC-Schüssel-Aufsatz ein Wasserschlauch anschließbar oder angeschlossen.

Der WC-Schüssel-Aufsatz kann eine oder mehrere Düsen aufweisen. Die Düsen dienen zur Verteilung des Spülwassers in dem WC-Schüssel-Aufsatz.

Vorteilhaft ist es, wenn der WC-Schüssel-Aufsatz an der WC-Schüssel fixierbar ist. Zu diesem Zweck kann der WC-Schüssel-Aufsatz Saugnäpfe aufweisen. Die Saugnäpfe können verstellbar sein, vorzugsweise durch Langlöcher. Stattdessen oder zusätzlich kann der WC-Schüssel-Aufsatz eine oder mehrere Stellschrauben aufweisen. Vorteilhaft ist es, wenn die Saugnäpfe zur vertikalen Befestigung dienen und wenn die Stellschrauben zur horizontalen Fixierung dienen. Insbesondere können durch die horizontale Fixierung bzw. die Stellschrauben die Größenunterschiede verschiedener WC-Schüsseln in der Breite ausgeglichen werden.

Die Urinalschüssel der Urinalkonsole ist vorzugsweise höhenverstellbar an dem Ständer anbringbar oder angebracht. Vorteilhaft ist es, wenn die Urinalschüssel von dem Ständer abnehmbar und wieder an dem Ständer anbringbar ist. Der Ständer kann einen Sockel aufweisen oder als Sockel ausgestaltet sein.

Vorteilhaft ist es, wenn der Ständer als Teleskop ausgebildet ist.

Die Urinalschüssel kann eine Stellschraube aufweisen. Durch Lösen der Stellschraube kann die Urinalschüssel in der Höhe verstellt werden und durch anschließendes Zuschrauben der Stellschraube in der Höhe fixiert werden.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Urinalschüssel in den Ständer einhängbar ist. Vorzugsweise ist die Urinalschüssel in verschiedenen Höhen in den Ständer einhängbar.

Vorteilhaft ist es, wenn die Urinalschüssel kippbar an dem Ständer anbringbar oder angebracht ist. Die Urinalschüssel kann dann auf einfache Weise entleert werden.

Nach einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung ist an die Urinalschüssel eine Abflußschlauch angeschlossen oder anschließbar. Der Abflußschlauch kann ein Absperrorgan aufweisen, insbesondere einen Kugelhahn. Zum Ausgleich einer Höhendifferenz kann die Urinalkonsole eine Pumpe, vorzugsweise eine elektrische Pumpe, aufweisen.

In dem Ständer kann ein Auffangbehälter vorgesehen sein. Vorzugsweise ist der Auffangbehälter in einer Wanne positioniert. Der Auffangbehälter und/oder die Wanne befinden sich vorzugsweise im Fuß des Ständers. Die Wanne kann als Spritzschutz für den Fußboden dienen.

Vorteilhaft ist es, wenn die Urinalschüssel aus einem Oberteil und einem Unterteil besteht, die miteinander lösbar verbindbar sind.

Der Ständer kann an einer Wand montierbar oder montiert sein.

Vorteilhaft ist es, wenn die Urinalschüssel einen Geruchs-Stop-Deckel aufweist. Der Geruchs-Stop-Deckel ist vorzugsweise durch eine Fußtaste betätigbar.

Nach einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung weist der WC-Schüssel-Aufsatz oder die Urinalschüssel einen Sensor auf.

Die Erfindung betrifft ferner eine Urinalschüssel für ein erfindungsgemäßes Urinal.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend anhand der beigefügten Zeichnung im einzelnen erläutert. In der Zeichnung zeigt

1 eine WC-Schüssel und einen WC-Schüssel-Aufsatz in einer perspektivischen Darstellung,

2 eine Abwandlung der Ausführungsform nach 1 in einer Ansicht von vorne,

3 eine weitere Abwandlung der Ausführungsformen nach 1 und 2 in einer perspektivischen Darstellung,

4 eine vereinfachte Ausführungsform eines WC-Schüssel-Aufsatzes in einer perspektivischen Darstellung,

5 die Ausführungsform nach 4 in einer Ansicht von oben,

6 die Ausführungsform nach 4 in einer Ansicht von hinten,

7 eine Urinalkonsole in einer perspektivischen Darstellung,

8 eine Abwandlung der Ausführungsform nach 7 in einer Teilansicht von der Seite,

9 eine weitere Abwandlung der Ausführungsformen nach 7 und 8 in einer Seitenansicht,

10 die Ausführungsform nach 7 mit einem Abflußschlauch,

11 eine Abwandlung der Ausführungsform nach 10 mit einer zusätzlichen Pumpe,

12 eine weitere Abwandlung der Ausführungsform nach 7,

13 eine weitere Abwandlung der Ausführungsform nach 7 mit einer Urinalschüssel, die aus einem Oberteil und einem Unterteil besteht,

14 eine weitere Abwandlung, bei der der Ständer an eine Wand montiert ist,

15 die Ausführungsform nach 14 ohne die zugehörige Wand,

16 eine Seitenansicht der Ausführungsform nach 14 und 15,

17 eine weitere Ausführungsform in einer perspektivischen Darstellung,

18 die Ausführungsform nach 17 in einer Ansicht von vorne und

19 die Ausführungsform nach 17 und 18 in einer Seitenansicht.

1 zeigt einen WC-Schüssel-Aufsatz 1, der auf eine WC-Schüssel aufgesetzt ist. Der WC-Schüssel-Aufsatz 1 weist einen abnehmbaren Wasserbehälter 2 auf, der im oberen Bereich des WC-Schüssel-Aufsatzes 1 lösbar an diesem befestigt ist. Das Volumen des Wasserbehälters 2 kann beispielsweise 1–5 l betragen und für eine oder mehrere Spülungen ausgelegt sein. Der Wasserbehälter 2 ist durch einen abnehmbaren Deckel 3 verschlossen. In dem Wasserbehälter 2 oder in dem Deckel kann ein Einfüllstutzen vorgesehen sein (in der Zeichnung nicht dargestellt). Der Wasserbehälter 2 ist durch den Einfüllstutzen befüllbar oder aber über den Deckel 3 oder unter einem Wasserhahn. Hierzu kann der Deckel 3 abgenommen werden, der Wasserbehälter 2 kann von dem WC-Schüssel-Aufsatz 1 abgenommen und unter einem Wasserhahn befüllt werden.

Der Wasserbehälter 2 weist ferner eine Spültaste 5 auf. Bei der in 2 gezeigten Abwandlung ist der Wasserbehälter in mehrere, im Beispielsfall in fünf, Kammern unterteilt. Jede Kammer ist mit einer Spültaste 6 versehen.

Bei der in 3 gezeigten weiteren Abwandlung ist an den WC-Schüssel-Aufsatz ein Wasserschlauch 7 angeschlossen.

Mit den Ausführungsformen nach 1, 2 und 3 können mehrere Spül-Systemvarianten realisiert werden. Beispielsweise können in den Wasserbehälter 2 der Ausführungform nach 1 etwa 0,5 l Wasser eingefüllt und durch einen Druck auf die Spültaste 5 vollkommen entleert werden. Es ist allerdings auch möglich, daß eine größere Menge Wasser eingefüllt wird und daß die gewünschte Wassermenge per Tastendruck dosierbar ist. Bei der in 2 gezeigten Ausführungsform ist der Wasserbehälter durch Kammern für je eine Spülung unterteilt, wobei jede Kammer mit einer Spültaste 6 versehen ist. In 3 ist eine Ausführungsform gezeigt, bei der zur Spülung ein an einer Armatur anschraubbarer Wasserschlauch 7 verwendet wird, der entweder mit dem Wasserbehälter verbindbar oder verbunden ist, um diesen aufzufüllen, oder der direkt mit in dem WC-Schüssel-Aufsatz vorhandenen Düsen 4 verbindbar oder verbunden ist. In diesem Fall ist, wie in 3 gezeigt, ein Wassertank nicht erforderlich. Der Wasserschlauch 7 kann darüber hinaus auch ein handelsüblicher Brauseschlauch sein, welcher eine Spülung von Hand durch einen Brausekopf ermöglicht (in der Zeichnung nicht dargestellt).

Das Spülwasser wird vom Wasserbehälter 2 oder durch den Schlauch 7 oder durch entsprechend ausgeformte Rinnen über eine oder mehrere Düsen 4 in die Urinalschüssel des WC-Schüssel-Aufsatzes gelenkt. Es kann über einen zentralen Wasserauslaß, also eine zentrale Düse 4, oder über mehrere am Schüsselrand verteilte Düsen geleitet werden.

4 zeigt einen WC-Schüssel-Aufsatz 1 ohne Wasserbehälter oder mit abgenommenem Wasserbehälter.

Die Fixierung des WC-Schüssel-Aufsatzes 1 auf der WC-Schüssel ist in 5 und 6 gezeigt. Zur Fixierung in vertikaler Richtung sind Saugnäpfe 8 vorgesehen, die in Langlöchern verstellbar sind. Die Langlöcher verlaufen in horizontaler Richtung quer zum WC-Schüssel-Aufsatz. Zur Fixierung in horizontaler Richtung dienen Stellschrauben 9, die an dem WC-Schüssel-Aufsatz vorgesehene Flügel durchsetzen, in denen jeweils ein Gewinde für jede Stellschraube 9 vorgesehen ist. Durch die Stellschrauben 9 können die Größenunterschiede verschiedener WC-Schüsseln in der Breite ausgeglichen werden.

7 zeigt eine Urinalkonsole, die aus einer Urinalschüssel 10 und einem Ständer 18 besteht. Die Urinalschüssel 10 ist höhenverstellbar an dem Ständer 18 angebracht.

Der Ständer kann als Teleskop ausgebildet sein. Zur Höhenverstellung kann die Urinalschüssel eine Stellschraube 17 aufweisen, wie in 8 gezeigt. Zur Höhenverstellung kann die Stellschraube 17 gelöst werden. Nach erfolgter Höhenverstellung wird die Stellschraube 17 wieder festgeschraubt und damit die Urinalschüssel in der Höhe fixiert. Die Anordnung kann allerdings auch derart getroffen werden, daß die Urinalschüssel ihre Höhenposition durch Selbsthemmung an dem Ständer beibehält.

Bei den in 7, 10, 11 und 12 gezeigten Ausführungsformen ist die Urinalschüssel 10 in den Ständer 18 einhängbar. In dem Ständer sind mehrere Schlitze in verschiedenen Höhen vorgesehen. Die Urinalschüssel 10 kann durch Haken an der Rückseite (in der Zeichnung nicht dargestellt) in verschiedenen Höhen in jeweils einen Schlitz eingehängt werden.

Zur Spülung sind mehrere Möglichkeiten vorhanden. Bei den Ausführungsformen nach 7, 10, 11 und 12 ist die Urinalschüssel jeweils abnehmbar. Sie kann abgenommen, in eine WC-Schüssel entleert und unter laufendem Wasser gespült werden.

Bei der Ausführungsform nach 9 weist die Urinalschüssel ein Gelenk 11 auf. Das Gelenk 11 befindet sich im unteren Bereich bzw. am unteren Ende der Urinalschüssel. Damit ist die Urinalschüssel kippbar an dem Ständer angebracht. Sie kann über das Gelenk 11 gekippt und direkt in eine WC-Schüssel entleert werden.

Bei der Ausführungsform nach 10 ist an die Urinalschüssel ein Abflußschlauch 12 angeschlossen, der eine geeignete Beschichtung aufweisen kann. Die Urinalschüssel 10 kann über den Abflußschlauch 12 direkt in die WC-Schüssel entleert werden.

Wenn, bei entsprechend eingestellter Urinal-Höhe, das Abwasserniveau unterhalb des Randes der WC-Schüssel liegt, kann eine Pumpe 13 das Abwasser über den Schlauch 12 in die WC-Schüssel pumpen, wie in 11 gezeigt. Die Pumpe ist im unteren Bereich der Urinalschüssel vorgesehen. Vorzugsweise handelt es sich um eine elektrische Pumpe. Sie kann für den Batteriebetrieb geeignet sein.

Bei der in 12 gezeigten Ausführungsform führt der Abflußschlauch von der Urinalschüssel zu einem Auffangbehälter. Der Auffangbehälter befindet sich in einer Wanne 14, die im Ständerfuß 15 positioniert ist. Die Wanne 14 dient als Spritzschuß für den Fußboden.

In den Auslauf des Behälters und/oder in den Abflußschlauch 12 ist ein Absperrorgan 16 vorgesehen, insbesondere ein Kugelhahn. Das Absperrorgan 16 dient zur gesteuerten Entleerung der Urinalschüssel.

Bei der in 13 gezeigten Ausführungsform besteht die Urinalschüssel aus einem Oberteil 19 und einem Unterteil 20, die miteinander lösbar verbindbar sind. Das Oberteil 19 ist als Urinalschüssel geformt, und das Untereil 20 ist als Auffangeimer geformt.

Bei der in 14, 15 und 16 gezeigten Ausführungsform ist die Urinalschüssel 10 höhenverstellbar an dem Ständer 21, der als Trägerelement ausgebildet ist, angebracht. Der Ständer 21 ist seinerseits an eine Wand 22 oder eine andere Trägerfläche montiert. Die Urinalschüssel 10 ist in den Ständer 21 höhenverstellbar eingehängt.

Wie aus 16 ersichtlich weist die Urinalschüssel 10 einen Geruchs-Stop-Deckel 23 auf. Der Geruchs-Stop-Deckel 23 umfaßt einen Hebel und eine Klappe. An dem Hebel ist eine vertikal verlaufende Stange befestigt, an deren unterem Ende eine Fußtaste 24 zur Betätigung des Geruchs-Stop-Deckels 23 angebracht ist. Durch eine Betätigung der Fußtaste 24 kann der Geruchs-Stop-Deckel angehoben, also in Richtung des Pfeils in die in 16 gestrichelt gezeichnete Stellung gebracht werden.

Bei der in 17, 18 und 19 gezeigten Ausführungsform weist die Urinalschüssel 10 einen Sensor 25 auf. Der Sensor befindet sich in der Mitte einer in der Urinalschüssel 10 vorgesehenen „Zielscheibe", wodurch insbesondere Kinder animiert werden können, zielgerichtet zu urinieren. Bei Auftreffen des Urinstrahls stellt der Sensor 25 eine elektrische Verbindung her. Dadurch können optische und/oder akustische Signale ausgelöst werden. Zur Anzeige der Signale können an der Schüsselhalterung oder an dem Wasserbehälter ein Display, ein LED-Band und/oder ein Lautsprecher 26 und/oder andere optische, akustische oder sonstige Signalgeber angebracht sein.


Anspruch[de]
Urinal, dadurch gekennzeichnet, daß es als WC-Schüssel-Aufsatz (1) oder als Urinalkonsole, die eine Urinalschüssel (10) und einen Ständer umfaßt, oder als Urinalschüssel (10) für eine derartige Urinalkonsole ausgebildet ist. Urinal nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der WC-Schüssel-Aufsatz (1) einen abnehmbaren Wasserbehälter (2) aufweist. Urinal nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Wasserbehälter (2) einen abnehmbaren Deckel (3) und/oder einen Einfüllstutzen aufweist. Urinal nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Wasserbehälter eine Spültaste (5) aufweist. Urinal nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Wasserbehälter (2) mehrere Kammern aufweist. Urinal nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an den WC-Schüssel-Aufsatz (1) ein Wasserschlauch (7) anschließbar oder angeschlossen ist. Urinal nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der WC-Schüssel-Aufsatz (1) eine oder mehrere Düsen (4) aufweist. Urinal nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der WC-Schüssel-Aufsatz an der WC-Schüssel fixierbar ist. Urinal nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der WC-Schüssel-Aufsatz vorzugsweise verstellbare Saugnäpfe (8) aufweist. Urinal nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß der WC-Schüssel-Aufsatz eine oder mehrere Stellschrauben (9) aufweist. Urinal nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Urinalschüssel (10) höhenverstellbar an dem Ständer anbringbar oder angebracht ist. Urinal nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Ständer als Teleskop ausgebildet ist. Urinal nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Urinalschüssel (10) eine Stellschraube (17) aufweist. Urinal nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Urinalschüssel (10) in den Ständer (18) einhängbar ist. Urinal nach Anspruch 1 oder nach einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Urinalschüssel (10) kippbar (11) an den Ständer anbringbar oder angebracht ist. Urinal nach Anspruch 1 oder nach einem der Ansprüche 11 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß an die Urinalschüssel (10) ein Abflußschlauch (12) angeschlossen oder anschließbar ist. Urinal nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Abflußschlauch (12) ein Absperrorgan (16) aufweist. Urinal nach Anspruch 1 oder nach einem der Ansprüche 11 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Urinalkonsole eine Pumpe (13) aufweist. Urinal nach Anspruch 1 oder nach einem der Ansprüche 11 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Ständer ein Auffangbehälter vorgesehen ist. Urinal nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß der Auffangbehälter in einer Wanne (14) positioniert ist. Urinal nach Anspruch 1 oder nach einem der Ansprüche 11 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Urinalschüssel aus einem Oberteil (19) und einem Unterteil (20) besteht, die miteinander lösbar verbindbar sind. Urinal nach Anspruch 1 oder nach einem der Ansprüche 11 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß der Ständer (21) an eine Wand (22) montierbar oder montiert ist. Urinal nach Anspruch 1 oder nach einem der Ansprüche 11 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß die Urinalschüssel (10) einen Geruchs-Stop-Deckel (23) aufweist. Urinal nach Anspruch 23, gekennzeichnet durch eine Fußtaste (24) zur Betätigung des Geruchs-Stop-Deckels (23). Urinal nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der WC-Schüssel-Aufsatz (1) oder die Urinalschüssel (10) einen Sensor (25) aufweist. Urinalschüssel für ein Urinal nach Anspruch 1 oder nach einem der Ansprüche 11 bis 25.






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