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Dokumentenidentifikation DE202007001257U1 13.09.2007
Titel Funktionsbrille zum Ableiten des Stirnschweißes
Anmelder Wolfson, Barbara, 06667 Weißenfels, DE
DE-Aktenzeichen 202007001257
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 13.09.2007
Registration date 09.08.2007
Application date from patent application 22.01.2007
IPC-Hauptklasse G02C 11/00(2006.01)A, F, I, 20070122, B, H, DE
IPC-Nebenklasse G02C 5/02(2006.01)A, L, I, 20070122, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die hier beschriebene Schweissablaufrinne ist nicht saugfähig. Allein durch die Form sollen die von der Stirn ablaufenden Flüssigkeiten von der Rinne aufgefangen und abtransportiert werden.

Diese Konstruktion ermöglicht es, erstens einen permanenten Schutz der darunter liegenden Augenpartie vor herabtropfenden Flüssigkeiten und zweitens kann diese in das Brillendesingn integriert werden.

Diese Schweissablaufrinne ist so gedacht, dass sie auf verschiede neue aber auch bestehende Brillenmodelle montiert werden kann. Bei Brillen, bei denen der Linsenkörper aus einem Stück besteht, d.h. bei Brillen ohne zusätzliches Gestell, bildet die flexible Lippe mit dem Brillenkörper und der Stirn des Trägers eine Rinne. Dies erfordert eine feste Montage der Lippe bzw. Rinne mit dem Brillenkörper auf der dem Träger der Brille zugewandten Seite. Bei Brillen mit Linse oder Glaskörper für jedes Auge, d.h. Einzelgläsern kann die Lippe nach ventral mit einer den Glaszwischenraum überbrückenden Überhöhung ergänzt werden. somit wird hier ein ungewollter Flüssigkeitsablauf nach ventral (vorn) verhindert. Bei Brillengestellen mit zum Brillenträger weisenden Gestellvorsprüngen muss die flexible Lippe mit entsprechenden Aussparungen versehen sein. Damit die Dichtigkeit zwischen Brille und Stirn gewahrt bleibt.

Von vorn gesehen ist die Rinne bzw. Lippe so anzubringen, das sie beidseits nach lateral ein Gefälle aufweist. Die Rinne muss zusätzlich mindestens über die lateralen Augenwinkel zur Seite hinausragen. Die kann durch eine nach unten offene halbrunde bzw. elliptische oder elliptoide Form gewährleistet werden. Zum anderen kann die Lippe auch in der Mitte nach oben spitz zulaufen ähnlich einem nach unten sich öffnendem V. Dadurch wird der Ablauf der von der Stirn ablaufenden Flüssigkeiten der Schwerkraft folgend nach den Seiten ermöglicht. Zusätzlich kann die bei der Bewegung des Brillenträgers entstehende Fliehkraft zum Ablauf beitragen. Dies wird dadurch möglich, da die Rinne der nach vorn gewölbten Stirnform folgt.

Durch das Aufsetzen der mit der elastischen Lippe versehenen Brille entsteht eine Rinne. Diese besteht aus dem ventral gelegenen Brillen- bzw. Glaskörper der Stirnoberfläche des Trägers und der dazwischen gelegenen Lippe. Diese kann nach dorsal ansteigend vorgeformt sein. Bei ausreichender Elastizität und Breite des Querschnittes der Lippe ist dies aber nicht unbedingt zwingend.


Anspruch[de]
Eine für Brillen vorgesehene Flüssigkeitsablaufrinne, bestehend aus einer elastischen Lippe mit sich der Kopfform anpassenden Eigenschaften, die zwischen Linsen- bzw. Brillenkörper und Stirn des Brillenträgers positioniert wird und so eine Ablaufrinne bildet, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einer relativ elastischen Lippe besteht, die mit dem Brillenkörper fest verbunden ist. Flüssigkeitsablaufrinne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die elastische Lippe (1) zwischen der Stirn und der Brille (2) positioniert wird. Flüssigkeitsablaufrinne nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die elastische Lippe (1) so geformt sein soll, dass sie sich der Stirn in der anatomischen Beschaffenheit des jeweiligen Trägers dicht anschmiegen kann, um so eine dichte Ablaufrinne zwischen Brillenkörper (1) und Stirn des Trägers zu bilden. Flüssigkeitsablaufrinne nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die elastische Lippe (1) so beschaffen und geformt ist, das sie elastisch genug ist, um dicht mit der Stirn des jeweiligen Trägers abzuschliessen, und zusätzlich bei dem Aufsetzen (6) eine nach oben offene Wannenform bilden kann (7). Flüssigkeitsablaufrinne nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Wannenform je nach Beschaffenheit des elastischen Materials der Lippe (1) nicht unbedingt erreicht werden muss. Flüssigkeitsablaufrinne nach Anspruch 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass die elastische Lippe (1) von frontal gesehen eine nach lateral beidseitig des Gesichts des jeweiligen Brillenträgers abfallende Form hat, die entweder gerade bis bogenförmig (3) oder nach oben zur Mitte hin spitz zulaufend, ähnlich einem nach unten offenen V, (4) geformt ist. Flüssigkeitsablaufrinne nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die elastische Lippe (1) mindestens über die lateralen Augenränder des jeweiligen Trägers hinaus geht, damit ein optimaler Flüssigkeitsablauf (8) nach lateral gegeben ist, um ein Tropfen in die Augen des Trägers zu verhindern. Flüssigkeitsablaufrinne nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die elastische Lippe (1) für einen optimalen Flüssigkeitsablauf (8) nach lateral hinten verlängert sein kann, um den Flüssigkeitsablauf nach hinten, von den Augen des jeweiligen Trägers weg zu gewährleisten, somit je nach Brillenmodell angepasst werden kann. Flüssigkeitsablaufrinne nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die elastische Lippe (1) für Brillenmodelle ohne durchgehendes Brillenglas (2b) am Übergang zwischen den Gläsern bzw. den einzelnen Gläserfassungen nach ventral an der Vorderkante erhöht sein kann (9), um ein ungewollten Flüssigkeitsablauf nach vorn zu verhindern. Flüssigkeitsablaufrinne nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die elastische Lippe (1) für alle Brillenmodelle und Gestelle individuell angepasst werden kann, in dem man die Lippe entsprechend verschmälert oder verengt bzw. oder verlängert oder verkürzt.






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