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Dokumentenidentifikation DE202007006175U1 13.09.2007
Titel Bodenbelagsystem zum Selbstverlegen
Anmelder CHIA SEN CO., LTD., Lu Chou City, Taipei, TW
Vertreter Horak, M., Dipl.-Ing., Rechtsanw., 30161 Hannover
DE-Aktenzeichen 202007006175
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 13.09.2007
Registration date 09.08.2007
Application date from patent application 30.04.2007
IPC-Hauptklasse E04F 15/08(2006.01)A, F, I, 20070430, B, H, DE
IPC-Nebenklasse E04F 15/02(2006.01)A, L, I, 20070430, B, H, DE   

Beschreibung[de]
Hintergrund der Erfindung (a) Bereich der Erfindung

Die Erfindung betrifft ein Bodenbelagsystem welches vom Benutzer selbst verlegt werden kann und zum Einsatz in Wohn- und Schlafzimmern sowie Küche und Bad geeignet ist.

(b) Beschreibung des derzeitigen Standes der Technik

Bodenbelagsysteme bei denen die einzelnen Bodenplatten miteinander verbunden werden, werden üblicherweise in Bädern und Toiletten, wo es auf Rutschsicherheit ankommt eingesetzt. Noch ungeflieste Böden und Böden, bei denen beschädigte Fliesen ausgewechselt werden müssen, benötigen die Hand des Fachmanns. Dies ist nicht nur zeitaufwendig, sondern auch die Kosten sind hoch. Entfernen eines bestehenden und Aufbringen eines neuen Bodenbelags ist daher unbequem und aufwendig.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

1 Perspektivische Ansicht der vorliegenden Erfindung, Ober- und Unterseite

2 Explosionsdarstellung der vorliegenden Erfindung

3 Perspektivische Darstellung mit montierter Fliese

4 Darstellung der vorliegenden Erfindung nach Anbringen auf einem Estrich

5 Querschnitt durch die vorliegende Erfindung nach Anbringen auf dem Estrich

6 Vorspringende und eingelassene Teile der Schwalbenschwanzverzahnung der vorliegenden Erfindung

7 Die Ablauföffnungen für die Entwässerungsstruktur

8 Perspektivische Darstellung der länglichen Nuten

9 Schnitt durch das System mit länglichen Nuten

10 Anwendungsbeispiele für die länglichen Nuten Detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausführung

1 bis 3 zeigen das Bodenbelagsystem zum Selbstverlegen. Zu ihm gehören Bodenelemente (1), die auf ihrer Oberseite quadratische Vertiefungen (11) haben, die zur Aufnahme von Fliesen (4) dienen, die darin mit Kleberschichten (41) befestigt werden. Die Vertiefung (11) hat oben am äußeren Rand eine nach innen zeigende Lippe (12), die die Fliese (4) dicht mit dem Bodenelement (1) verbindet.

Dazu kommen Schwalbenschwänze (3), die außen um den Rand des Bodenelements (1) laufen. Sie zeigen teilweise nach außen (31) und teilweise nach innen (32). Nach außen (31) und nach innen (32) zeigende Schwalbenschwänze von verschieden Bodenelementen greifen ineinander ein und verbinden die Bodenelemente miteinander.

3 ist eine perspektivische Zusammenbauzeichnung von Fliese (4) und Vertiefung (11). Die Fliese (4) kann aus Keramik, Stein oder Holz sein oder auch eine Dekorationsplatte und die Befestigung kann durch Einkleben oder Einschnappen erfolgen. Die Anpassung an innenarchitektonische Bedürfnisse ist einfach, so daß ein Einsatz in Wohnzimmer, Schlafzimmer, Küche oder Bad möglich ist. Auch nach dem erstmaligen Verlegen ist noch ein Austausch der Fliesen möglich.

4 ist eine Verlegezeichnung der vorliegenden Erfindung. Die Bodenelemente (1) sind hier über die Schwalbenschwänze (3) miteinander verbunden und zwar greift immer ein nach außen zeigender (31) des einen Bodenelements (1) in einen nach innen zeigenden (32) des anderen Bodenelements (1). Die Fliese (4) wird mit einer Kleberschicht (41) in der Vertiefung (11) befestigt und das Ganze auf den Estrich (5) gelegt.

5 ist eine Schnittdarstellung, die zeigt, wie die einzelnen Teile verbunden sind. Um die quadratische Vertiefung (11) der Bodenelemente (1) mit der Fliese (4) herum verlaufen die Schwalbenschwänze (3). Die Lippen (12) am oberen Rand der Vertiefung (11) sorgen für die Dichtheit der Verbindung mit dem Bodenelement (1) und sind daher aus einem elastischen Kunststoff, was sie beim Zusammenbau leicht in der richtigen Position einschnappen läßt.

6 zeigt eine Zusammenbauzeichnung, bei der die Schwalbenschwänze (3) durch nach außen zeigende (61) und nach innen ziegende (62) abgerundete Verbindungselemente ersetzt wurden.

7 zeigt eine Ausführung der Bodenelemente (1), die besonders für Badezimmer und Toiletten geeignet ist. Die quadratische Vertiefung (11) ist hier mit einer Anzahl Ablauföffnungen zur Entwässerung versehen.

8 und 9 zeigen eine Ausführung mit länglichen Nuten und zwar einmal in der Perspektive und einmal im Schnitt. Bei dieser Ausführung sind auf der Rückseite der Bodenelemente (1) längliche Nuten (8) angebracht, die ein Netz bilden. In diesem Netz können elektrische Leitungen verlegt werden.

10 zeigt die Ausführung mit länglichen Nuten, bei der ein LAN-Anschluß (81), eine Telefonleitung (82) und eine Netzzuführung (83) innerhalb der Nuten untergebracht wurden.


Anspruch[de]
Ein Bodenbelagsystem zum Selbstverlegen, bestehend aus:

Bodenelementen mit einer quadratischen Vertiefung auf der Oberseite, in die eine Fliese eingeklebt werden kann und Befestigungselementen entlang des Umfangs, sowie einer am oberen Rand der Vertiefung umlaufenden, nach innen ragenden Lippe, die die Verbindung zwischen Fliese und Bodenelement abdichtet;

Befestigungselementen, die außen um das Bodenelement verlaufen und aus vorspringenden bzw. hinterschneidenden Teilelementen bestehen, die in die entsprechenden hinterschneidenden bzw. vorspringenden Teilelemente eines zweiten Bodenelements eingreifen und die beiden somit miteinander verbinden.
Das Bodenbelagsystem zum Selbstverlegen entsprechend Anspruch 1, bei dem die Befestigungselemente aus Schwalbenschwänzen bzw. gerundeten Teilelementen bestehen. Das Bodenbelagsystem zum Selbstverlegen entsprechend Anspruch 1, bei dem die nach innen ragende Lippe aus weichem, elastischem Kunststoff besteht und leicht in die Fliese einschnappt.






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