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Dokumentenidentifikation DE202007008201U1 13.09.2007
Titel Verstellbarer Geländesäulenfuß
Anmelder Lin, Ching-Chin, Feng-Shan City, Kaohsiung, TW
Vertreter Liu, H., Dipl.-Ing., Pat.-Anw., 81927 München
DE-Aktenzeichen 202007008201
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 13.09.2007
Registration date 09.08.2007
Application date from patent application 08.06.2007
IPC-Hauptklasse E04F 11/18(2006.01)A, F, I, 20070608, B, H, DE

Beschreibung[de]
1. Gebiet des Gebrauchsmusters

Das gegenwärtige Gebrauchsmuster bezieht sich auf einen verstellbaren Geländersäulenfuß und noch genauer einen verstellbaren Geländersäulenfuß, dass verstellbar, bequem und sicher eine Geländersäule in der gewünschten Höhe halten kann.

2. Beschreibung der Stand der Technik

Mit Bezug auf die 3 und 4, sind mehrere Geländersäulenfüße (80, 90) in Abständen ausgebildet, vielleicht an einer einzigen Auflagefläche, z.B. einer Rampe oder an mehreren Auflageflächen, z.B. den Trittflächen einer Treppe und jeweils an der Geländersäule (81, 91) gehalten, die eine Länge und ein Kopfende haben, und mehrere Geländersäulen (81, 91) sind jeweils in den Geländersäulenfüßen (80, 90) ausgebildet, um die Geländersäulen (81, 91) jeweils in der gewünschten Höhe zu halten, so dass die Kopfenden der Geländersäulen (81, 91) genau miteinander ausgerichtet sind, so dass ein Geländer am Kopfende der Geländersäulen (81, 91) ausgebildet werden kann.

Die erste Ausführungsbeispiel eines konventionellen Geländersäulenfußes (80) gemäß der Stand der Technik ist sicher auf einer Auflagefläche montiert, z.B. einer Rampe, einer Trittfläche oder ähnlichem und hat ein Fuß (802) und eine Abdeckung (801). Der Fuß (802) ist sicher auf einer Auflagefläche ausgebildet und hat ein Kopf, ein Befestigungsloch (804) und viele optionale Befestigungselemente. Das Befestigungsloch (804) ist konzentrisch am Kopf des Fußes (802) ausgebildet, hat eine Innenkante und hält eine Geländersäule (81), die an der Innenkante angeschweißt ist. Die Befestigungselemente schließen den Fuß (802) an die Auflagefläche an. Die Abdeckung (801) ist auf dem Fuß (802) um die Geländersäule (81) herum ausgebildet und hat eine Kopf- und Durchbohrung (803). Die Durchbohrung (803) wird durch den Kopf der Abdeckung (801) ausgebildet, zentriert ausgerichtet mit dem Befestigungsrohr (804) am Fuß (802) und ist um die Geländersäule (81) herum befestigt.

Wie auch immer, das Schweißen an die Außenwand der Geländersäule (81) um die Innenkannte des Befestigungslochs (804) herum, ist zeitaufwändig und mühsam. Zusätzlich kann die Geländersäule (81) nicht in die gewünschte Höhe in dem Positionsrohr (80) justiert werden, wenn die Auflagefläche nach der originalen Montage uneben wird, so dass mehrere Geländersäulen (81) in verschiedenen Geländersäulenfüße (80) vielleicht nicht präzise am oberen Ende der Geländersäulen (81) miteinander ausgerichtet werden, ob die Geländersäulenfüße (80) an einer oder mehreren Oberflächen befestigt sind.

Ein zweites Ausführungsbeispiel eines konventionellen Geländersäulenfußes (90) gemäß der Stand der Technik ist veränderbar, ist eine Druck Montagevorrichtung, ist sicher auf einer Auflagefläche, z.B. einer Rampe, einer Trittfläche oder ähnliches befestigt und hat eine Fußplatte (901), ein kegelförmig segmentiertes Rohr (902) und ein Kompressionsring (903) hat.

Die Fußplatte (901) ist sicher auf einer Auflagefläche befestigt und hat mehrere optionale Befestigungselemente. Die Befestigungselemente schließen die Fußplatte (901) zur Auflagefläche an. Das kegelförmige segmentierte Rohr (902) ist ausgebildet auf und ragt aus der Fußplatte (901) hervor, läuft nach innen so wie es von der Fußbodenplatt (901) ausdehnt und hat eine Außenoberfläche, ein äußeres Gewinde (905) und mehrere Vertiefungen (904). Das äußere Gewinde (905) ist an der Außenwand des kegelförmig segmentierten Rohrs (902) ausgebildet. Die Vertiefungen (904) werden länglich in Abständen durch das kegelförmig segmentierte Rohr (902) ausgebildet und teilen das kegelförmig segmentierte Rohr (902) in mehrere belastbare Segmente (906). Der Kompressionsring (903) ist um das kegelförmig segmentierte Rohr (902) herum befestigt und hat eine Innenoberfläche und ein Innengewinde. Das Innengewinde ist an der Innenoberfläche des Kommpressionsrings (903) ausgebildet und schraubt an das äußere Gewinde (905) auf dem kegelförmig segmentierten Rohr (902) auf. Wenn der Kompressionsring (903) angezogen wird, werden die belastbaren Segmente (906) nach innen gepresst und drücken eine Geländersäule (91), die befestigt in und aus dem kegelförmig segmentierten Rohr herausragt (902).

Wie auch immer, wenn die Geländersäule (91) in der gewünschten Höhe positioniert ist, kann das untere Ende der Geländersäule (91) über die Auflagefläche hängen.

Wenn eine starke axiale Kraft auf die Geländersäule (91) ausgeübt wird, kann die Geländersäule (91) in den verstellbaren Fuß (90) rutschen. Folglich können mehrere Geländersäulen (91), die jeweils in verschiedenen verstellbaren Füßen (90) gehalten sind, nicht präzise am oberen Ende der Geländersäule (90) miteinander befestigt sein, ob die verstellbaren Füße (90) an einer einzelnen Auflagefläche oder mehreren Auflageflächen ausgebildet sind. Das Hauptziel des gegenwärtigen Gebrauchsmusters ist es, einen verstellbaren Geländersäulenfuß bereitzustellen und die oben genannten Probleme abzuschwächen oder zu vermeiden.

Der verstellbare Geländersäulenfuß nach gegenwärtigem Gebrauchsmuster hat einen Fuß, mindestens eine Einstellscheibe und eine Einstellscheibenhalterung. Der Fuß hat ein Fußelement und ein Befestigungsrohr, das ausgebildet auf und hervorgeragt aus dem Fußelement ist. Die mindestens eine Einstellscheibe ist starr, ist am Befestigungsrohr befestigt und kann in geeigneter Weise eine Geländersäule, das am Befestigungsrohr befestigt ist, in die passende Höhe einstellen.

Mehrere Geländersäulen, die jeweils an mehreren verstellbaren Füßen befestigt sind, können positioniert werden, um die oberen Enden der Geländersäulen miteinander auszurichten, so dass ein Geländer eben am oberen Enden befestigt werden kann. Des weitere verhindert jede starre Einstellscheibe vor der Verformung der Geländersäule. Deswegen wird die Geländersäule sicher im Befestigungsrohr gehalten.

In den Zeichnungen:

1 ist eine Querschnitt-Seitenansicht eines Teilabschnitt des ersten Ausführungsbeispiels eines verstellbaren Geländersäulenfußes gemäß dem gegenwärtigen Gebrauchmuster;

2 ist eine Querschnitt-Seitenansicht eines Teilabschnitts des zweiten Ausführungsbeispiels eines verstellbaren Geländersäulenfußes gemäß dem gegenwärtigen Gebrauchmuster;

3 ist eine Querschnitt-Seitenansicht eines bequemen Geländersäulenfußes gemäß der Stand der Technik; und

4 ist eine Seitenansicht eines anderen bequemen Geländersäulenfußes gemäß der Stand der Technik.

Mit Bezug auf die 1 und 2, besteht ein verstellbarer Geländersäulenfuß (C, D) gemäß dem gegenwärtigen Gebrauchmuster aus einem Fuß (10c, 10d), mindestens einer Einstellscheibe (20c, 20d) und einer Einstellscheibenhalterung (40, 40').

Der Fuß (10c, 10d) ist sicher an der Auflagefläche befestigt, wie an einer Rampe oder ähnlichem und hat eine Fußplatte (11c, 11d) und ein Befestigungsrohr (12c, 12d).

Die Fußplatte (11c, 11d) ist sicher auf einer Auflagefläche befestigt und hat eine zentrale Durchbohrung (111c, 111d) und mehrere optionale Befestigungselemente. Die zentrale Durchbohrung (111c, 111d) ist konzentrisch durch die Fußplatte (11c, 11d) ausgebildet und hat ein Innengewinde. Im ersten Ausführungsbeispiel des verstellbaren Geländersäulenfußes (c) gemäß dem gegenwärtigen Gebrauchmusters, ist die zentrale Durchbohrung (111c) kleiner als jede der mindestens einen Einstellscheibe (20c). Die Befestigungselemente schließen die Fußplatte (11c, 11d) zu der Auflagefläche sicher an.

Das Befestigungsrohr (12c, 12d) ist konzentrisch ausgebildet auf und ragt aus der Fußplatte (11c, 11d) heraus, hält verstellbar eine Geländersäule (30), die ein unteres Ende und ein offenes oberes Ende hat, ein Bodenende, eine Außenwand, ein Befestigungsloch (122), einen optionalen Stellring (125), mehrere optionale Stellschraubenbohrungen und mehrere optionale Stellschrauben (126).

Das Befestigungsloch (122) ist konzentrisch im Befestigungsrohr (12c, 12d) ausgebildet, um eine Geländersäule (30) zu halten, ist mit der zentralen Durchbohrung (111c, 111d) an der Fußplatte (11c, 11d) verbunden und hat einen Boden, eine Innenwand und einen optionalen Ansatz (123). In einem zweiten Ausführungsbeispiel des verstellbaren Geländersäulenfußes (D) gemäß der gegenwärtigen Erfindung, ist ein Minimum Durchmesser des Befestigungslochs (122) kleiner als die zentrale Durchbohrung (111d). Der Ansatz (123) ist an der Innenwand ausgebildet, so dass das Befestigungsloch (122) unterhalb des Ansatzes (123) größer ist.

Der Stellring (125) ist um die Geländersäule (30), nahe dem unterem Ende der Geländersäule (30), herum befestigt und grenzt am Ansatz (123) an, um die Geländersäule (30) vor dem Herausziehen aus dem Befestigungsloch (122) zu bewahren.

Die Stellschraubenbohrungen (124) sind durch die Außenwand des Befestigungsrohrs (12c, 12d) ausgebildet und mit dem Befestigungsloch (122) ausgerichtet und jedes Stellschraubenloch (124) hat ein Innengewinde.

Die Stellschrauben (126) schrauben jeweils in die Stellschraubenlöcher (124) und strecken in das Befestigungsloch (122) aus, um eine Geländersäule (30) im Befestigungsrohr (12c, 12d) dagegen zu pressen und sicher zu halten.

Mindestens ein Einstellscheibe (20c, 20d) ist verschiebbar im unterem Ende des Befestigungsrohrs (12c, 12d) befestigt, um eine Geländersäule (30) im Befestigungsrohr (12c, 12d) in einer gewünschten Position zu halten. Jede Einstellscheibe (20c, 20d) ist starr und hat eine Dicke und eine optional zentrale Durchbohrung (201c). Die Dicken der Einstellscheiben (20c, 20d) sind verschieden, so dass die Position der Geländersäule (30) durch die Wahl der Einstellscheibe (20d, 20d) mit verschiedenen Dicken, eingestellt werden kann. Die zentrale Durchbohrung (201c) geht koaxial durch die Einstellscheibe (20c) und wird mit der zentralen Durchbohrung (111c) an der Fußplatte (11c) ausgerichtet.

Die Einstellscheibenhalterung (40, 40') hält mindestens eine Einstellscheibe (20c, 20d) am Unten des Befestigungslochs (122). In dem ersten Ausführungsbeispiel des verstellbaren Geländersäulenfußes (C), ist die Einstellscheibenhalterung (40) ein Bolzen, passt durch die zentrale Durchbohrung (201c) in mindestens einen Einstellscheibe (20c) durch und schraubt in das Innengewinde in der zentralen Durchbohrung (111c) in der Fußplatte (11c) hinein.

In dem zweiten Ausführungsbeispiel des verstellbaren Geländersäulenfußes (D), ist die Einstellscheibehalterung (40') ein Gewindestopfen, schraubt in das Innengewinde in der zentralen Durchbohrung (111d) der Fußplatte (11d) von Unten hinein und hat ein äußeres Ende, eine Werkzeugkerbe (25) und ein optionales Schlüsselloch (26). Die Werkzeugkerbe (25) ist am äußerem Ende ausgebildet, um einem Werkzeug zu ermöglichen in die Werkzeugkerbe (25) hinein gesteckt zu werden, den Gewindestopfen zu schrauben oder abzuschrauben. Das Schlüsselloch (26) ist konzentrisch am äußerem Ende des Gewindestopfens ausgebildet, um einem Schlüssel oder ähnlichem Werkzeug zu ermöglichen, den Gewindestopfen zu schrauben oder abzuschrauben.

Obwohl viele Eigenschaften und Vorteile der gegenwärtigen Erfindung in der vorangehenden Beschreibung dargelegt worden sind, zusammen mit den Details der Struktur und Funktion der Erfindung, ist die Offenbarung nur illustrativ und Änderungen können im Detail, insbesondere im Bereich der Form, Größe und Gestaltung der Teile innerhalb der Erfindungsideen, im vollem Umfang, die in der breiten allgemeinen Bedeutung der Fachbegriffe, die in beigefügten Ansprüchen ausgedrückt werden, gemacht werden.


Anspruch[de]
Ein verstellbarer Fuß (C, D) beinhaltet

einen Fuß (10c, 10d), der hat

eine Fußplatte (11c, 11d), die eine zentrale Durchbohrung (111c, 111d) hat, wird konzentrisch durch die Fußplatte (11c, 11d) ausgebildet und hat ein Innengewinde; und

ein Befestigungsrohr (12c, 12d), konzentrisch ausgebildet auf und hervorragt aus der Fußplatte (11c, 11d) und hat

ein oberes Ende;

ein unteres Ende;

eine Außenwand; und

ein Befestigungsloch (122), das konzentrisch im Befestigungsrohr (12c, 12d) ausgebildet, verbunden mit der zentralen Durchbohrung (111c, 111d) in der Fußplatte (11c, 11d) und hat ein Boden und eine Innenwand;

mindestens eine Einstellscheibe (20c, 20d) ist schiebbar am unteren Ende des Einstellrohrs (12c, 12d) angeordnet und jede von mindestens einer Einstellscheibe (20c, 20d) ist starr; und

eine Einstellscheibenhalterung (40, 40') hält mindestens eine Einstellscheibe (20c, 20d) am Unten des Befestigungslochs (122).
Der verstellbare Boden (C) wie nach Anspruch 1, wobei die zentrale

Durchbohrung (111c) kleiner als jede der mindestens einen Einstellscheibe (20c) ist;

jede der mindestens einen Einstellscheibe (20c) hat weiter eine zentrale Durchbohrung (201c), die axial durch die Einstellscheibe (20c) ausgebildet und mit der zentralen Durchbohrung in der Fußplatte (11c) ausgerichtet ist; und

die Einstellscheibenhalterung (40) ist ein Bolzen, das durch die zentrale Durchbohrung (201c) in jeden der mindestens einen Einstellscheibe (20c) ausstreckt und in das Innengewinde in der zentralen Durchbohrung (111c) in der Fußplatte (11c) hinein schraubt.
Der verstellbare Fuß (C, D) nach Anspruch 1 oder 2, wobei ein Befestigungsrohr (12c, 12d) hat weiter

mehrere Stellschraubenbohrungen (124), die durch die Außenwand des Befestigungsrohrs (12c, 12d) ausgebildet werden und mit dem Befestigungsloch (122) ausgerichtet sind, und

jede Stellschraubenbohrung (124) hat ein Innengewinde; und

mehrere Stellschrauben (126) schrauben jeweils in die Stellschraubenbohrungen (124) und dehnen sich im Befestigungsloch (122) aus.
Der verstellbare Fuß (D) nach Anspruch 1, wobei das Befestigungsloch (122) weiter einen Ansatz (123) hat, das aus einer Innenwand des Befestigungslochs (122) ausgebildet ist,

einen Minimaldurchmesser des Befestigungslochs (122) des Befestigungsrohrs (12d) ist kleiner als die zentrale Durchbohrung (111d) in der Fußplatte (11d); und

die Einstellscheibenhalterung (40') ist ein Gewindestopfen (111d), der in das Innengewinde der zentralen Durchbohrung (111d) in der Fußplatte (11d) geschraubt ist und hat ein äußeres Ende; und

eine Werkzeugkerbe (25), die am äußeren Ende des Gewindestopfens ausgebildet ist.
Der verstellbare Fuß (D) nach Anspruch 4, wobei die Einstellscheibenhalterung (40') weiter ein Schlüsselloch (26) hat, das im äußeren Ende des Gewindestopfens ausgebildet ist.






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