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Dokumentenidentifikation DE602004004684T2 13.09.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001455168
Titel Messvorrichtung
Anmelder Ishida Co., Ltd., Kyoto, JP
Erfinder Nishiue, Kaname, Ritto-shi, Shiga 520-3026, JP;
Okamoto, Tsutomu, Ritto-shi, Shiga 520-3026, JP
Vertreter Patent- und Rechtsanwälte Bardehle, Pagenberg, Dost, Altenburg, Geissler, 81679 München
DE-Aktenzeichen 602004004684
Vertragsstaaten DE, FR, GB, IT
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 04.03.2004
EP-Aktenzeichen 042512558
EP-Offenlegungsdatum 08.09.2004
EP date of grant 14.02.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 13.09.2007
IPC-Hauptklasse G01G 11/00(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein eine Messvorrichtung. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung eine Messvorrichtung zum Messen eines Gewichts eines Gegenstandes während des Transportes des Gegenstandes.

In Produktionslinien von verarbeiteten Lebensmitteln oder dergleichen ist es allgemein erforderlich, Gewichte von Gegenständen zur Inspektion oder Klassifizierung der Gegenstände zu messen. Als Vorrichtungen für eine solche Messung sind Vorrichtungen bekannt, welche die Messung während des Transportes der Gegenstände durchführen, wie gezeigt in JP3168494B2 und JP8018011B.

In einer konventionellen Messvorrichtung, wie gezeigt in dem japanischen Patent Nr. 3168494, wie gezeigt in 6(a), sind stromabwärtige Enden 81a von Transportbauteilen 81 in einer Zufuhrfördereinrichtung 80 und stromaufwärtige Enden 91a von Transportbauteilen 91 einer Messfördereinrichtung 90 auf dem gleichen Niveau angeordnet und überlappen sich miteinander in Breitenrichtung. Diese Anordnung wird verwendet zum Zwecke der Reduzierung von Schwingungen und Stößen, welche auftreten können, wenn ein Produkt oder ein Gegenstand M von der Zufuhrfördereinrichtung 80 zu der Messfördereinrichtung 90 überführt wird.

Die Transportbauteile 81 und 91 wie z.B. Bänder müssen jedoch in Breitenrichtung voneinander verschoben sein, so dass Abschnitte des Gegenstandes M, getragen von diesen Bauteilen, sich ändern, wenn der Gegenstand von der Fördereinrichtung 80 zu der Fördereinrichtung 90 überführt wird. Wie in 6(b) gezeigt, wenn der Gegenstand M ein Kanon oder dergleichen ist mit einer konvexen Bodenoberfläche, findet eine Veränderung in vertikaler Position statt, wenn der Gegenstand M von der Fördereinrichtung 80 zu der Fördereinrichtung 90 überführt wird. Dies kann Schwingungen und Instabilität in der Position des Gegenstandes M verursachen. Demzufolge kann eine Messgenauigkeit kleiner werden.

Wenn der Gegenstand M ein Milchtüte oder dergleichen ist, welche schwer und vertikal lang ist, und eine kleine Bodenoberfläche hat, ist es insbesondere wahrscheinlicher, dass der Gegenstand M während der Überführung instabil wird.

Eine Messvorrichtung, offenbart in JP8018011B, löst das obige Problem in Bezug auf die Überführung nicht.

Im Hinblick auf die obigen Ausführungen, wird für den Fachmann aus dieser Offenbarung deutlich, dass ein Bedürfnis für eine verbesserte Messvorrichtung besteht, welche das oben erörterte Problem löst. Diese Erfindung richtet sich auf dieses Bedürfnis im Stand der Technik, sowie auf andere Bedürfnisse, welche für den Fachmann aus dieser Offenbarung deutlich werden.

Demzufolge ist es ein Ziel der Erfindung, eine Messvorrichtung zu schaffen, welche einen Gegenstand stabil transportieren, Schwingungen während der Überführung zu und von einer Messfördereinrichtung unterdrücken und hierdurch eine Messgenauigkeit verbessern kann.

Um das obige Ziel zu erreichen, weist eine Messvorrichtung gemäß der Erfindung eine Messfördereinrichtung, eine Zufuhrfördereinrichtung, eine Entladefördereinrichtung und eine zentrale Fördereinrichtung auf. Die Messfördereinrichtung hat eine Gewichtserfassungseinrichtung und eine Vielzahl von Bändern. Die Bänder sind in Breitenrichtung voneinander beabstandet und sind durch die Gewichtserfassungseinrichtung getragen, derart, dass ein Gewicht eines Gegenstandes gemessen werden kann, während der Gegenstand auf Transportoberflächen der Bänder transportiert wird. Die Zufuhrfördereinrichtung hat eine Vielzahl von ersten Transportbauteilen, die jeweils eine erste Transportoberfläche haben. Die Entladefördereinrichtung hat eine Vielzahl von zweiten Transportbauteilen, die jeweils eine zweite Transportoberfläche haben. Die zentrale Fördereinrichtung hat ein drittes Transportbauteil, welches eine dritte Transportoberfläche hat und zwischen der Vielzahl von Bändern der Messfördereinrichtung angeordnet ist. Das dritte Transportbauteil erstreckt sich durch die Messfördereinrichtung längs der Transportrichtung. Die dritte Transportoberfläche der zentralen Fördereinrichtung hat Niveauabschnitte und einen tieferen Abschnitt. Die Niveauabschnitte sind in einem ersten Überführungsbereich zwischen der Zufuhrfördereinrichtung und der Messfördereinrichtung und einem zweiten Bereich zwischen der Messfördereinrichtung und der Entladefördereinrichtung angeordnet. Der tiefere Abschnitt ist dort angeordnet, wo sich die Messfördereinrichtung befindet. Die Niveauabschnitte der dritten Transportoberfläche sind auf im Wesentlichen der gleichen Höhe wie die Bandtransportoberflächen der Messfördereinrichtung angeordnet. Der messende tiefere Abschnitt der dritten Transportoberfläche ist vertikal unter den Bandtransportoberflächen der Messfördereinrichtung angeordnet.

Gemäß der Erfindung sind die Oberflächen der zentralen Fördereinrichtung in dem ersten und zweiten Überführungsbereich, in welchen die Gegenstände von und zu der Messfördereinrichtung überführt werden, auf im Wesentlichen der gleichen Höhe angeordnet. Daher kann der Gegenstand leicht zu und von der Messfördereinrichtung überführt werden. Demzufolge ist es möglich, Schwingungen zu unterdrücken und daher eine genaue Messung durchzuführen.

Nicht nur die ersten und zweiten Transportbauteile der Zufuhr- und der Entladefördereinrichtung, sondern auch die Bänder der Messfördereinrichtung tragen die gegenüberliegenden Seitenabschnitte des Gegenstandes für den Transport. Daher wird der Gegenstand stabil an den gleichen Positionen vor, während und nach dem Messen getragen, so dass die Position des Gegenstandes während des Transports stabil sein kann. Dies verbessert die Messgenauigkeit.

Gemäß der Messvorrichtung der Erfindung ist es vorzuziehen, dass das Band der Messfördereinrichtung als flaches Band ausgebildet ist, und dass die ersten, zweiten und dritten Transportbauteile jeweils aus Bauteilen gebildet sind, welche dicker als das flache Band sind. Gemäß diesem Aufbau haben die Zufuhr-, Entlade- und die zentrale Fördereinrichtung die dicken Transportbauteile, und daher eine hohe Haltbarkeit. Währenddessen hat die Messfördereinrichtung die dünnen, flachen Bänder und kann daher eine hohe Laufstabilität erzielen. Daher wird die Messgenauigkeit weiter verbessert.

Vorzugsweise weist die zentrale Fördereinrichtung der Erfindung weiterhin eine Stoßeinrichtung (Schiebeeinrichtung?) auf, welche den tieferen Abschnitt des dritten Transportbauteils nach unten stößt, zum nach unten Verschieben des tieferen Abschnittes des dritten Transportbauteils der zentralen Fördereinrichtung in der vertikalen Position. Die Stoßeinrichtung erstreckt sich oberhalb und über das dritte Transportbauteil und ist fest mit einem Rahmen verbunden, welcher nicht durch die Gewichtserfassungseinrichtung getragen wird. Da die Stoßeinrichtung das Transportbauteil der zentralen Fördereinrichtung nach unten stößt, kann der Gegenstand zuverlässig außer Kontakt mit dem Transportbauteil der zentralen Fördereinrichtung gehalten werden.

Gemäß der Messvorrichtung der Erfindung ist es vorzuziehen, dass die Messfördereinrichtung weiterhin Rollen aufweist, welche in stromaufwärtigen und stromabwärtigen Positionen in der Transportrichtung angeordnet sind. Das Band der Messfördereinrichtung ist in ringförmiger Weise um die Rollen gewunden. Die Rolle in der stromaufwärtigen Position hat einen kleineren Durchmesser als die Rolle in der stromabwärtigen Position. Gemäß diesem Aufbau, da die stromaufwärtige Rolle der Messfördereinrichtung klein ist, kann ein zwischen der stromaufwärtigen Zufuhrfördereinrichtung und der Messfördereinrichtung angeordnete Brückenplatte klein sein, und daher wirkt die Reibung zwischen der Oberfläche der Brückenplatte und der Bodenoberfläche des Gegenstandes nur für eine kurze Länge (eine kurze Zeit). Demzufolge kann die Transportkraft wirksam übertragen werden, und Veränderungen in der Geschwindigkeit können klein sein. Demzufolge können Messfehler unterdrückt werden.

Gemäß der Messvorrichtung der Erfindung ist es vorzuziehen, dass das Paar von stromabwärtigen Rollen durch eine erste Achse unterstützt ist, welche sich durch die stromabwärtigen Rollen und einen Raum unter dem dritten Transportbauteil der zentralen Fördereinrichtung erstreckt. Andererseits ist jede des Paares der stromaufwärtigen Rollen individuell durch eine eines Paares von zweiten Achsen unterstützt, die sich nicht durch den Raum unter dem dritten Transportbauteil der zentralen Fördereinrichtung erstreckt. Gemäß diesem Aufbau, da die zweiten Achsen sich nicht durch den Raum unter dem dritten Transportbauteil der zentralen Fördereinrichtung erstrecken, können die zweiten Achsen ausreichend hoch angeordnet werden, so dass die stromaufwärtigen Rollen bezüglich ihrer Größe ausreichend reduziert werden können. Daher kann die Brückenplatte klein sein, und die Messgenauigkeit kann verbessert werden.

Diese und andere Ziele, Merkmale, Aspekte und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden für den Fachmann deutlich aus der nachfolgenden detaillierten Beschreibung, welche, genommen in Verbindung mit den Zeichnungen, eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung offenbart.

Nunmehr wird Bezug genommen auf die Zeichnungen, welche Teil der ursprünglichen Offenbarung sind:

1 ist eine schematische Seitenansicht, welche eine Anordnung einer Inspektionslinie gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt;

2 ist eine schematische perspektivische Ansicht, welche die Messfördereinrichtung und die umgebenden Abschnitte gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt;

3 ist eine schematische Seitenansicht der Messfördereinrichtung und der umgebenden Abschnitte gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

4 ist eine schematischer Draufsicht der Messfördereinrichtung und der umgebenden Bauteile gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

5 sind Querschnittansichten der Messfördereinrichtung jeweils gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, gesehen längs der Linien Va – Va, Vb – Vb und Vc – Vc; und

6 sind eine Draufsicht und eine Querschnittansicht einer konventionellen Messvorrichtung.

Nunmehr werden ausgewählte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen erläutert. Für den Fachmann wird aus dieser Offenbarung klar, dass die nachfolgenden Beschreibungen der Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung nur illustrativ sind und nicht dazu dienen, die Erfindung zu beschränken, wie sie durch die Ansprüche und ihre Äquivalente definiert ist.

In der folgenden Beschreibung wird eine Messvorrichtung angewendet für eine Inspektionslinie von Gegenständen wie Milchtüten.

Gesamter Aufbau

1 zeigt eine Anordnung einer Inspektionslinie. In 1 ist eine Zufuhrfördereinrichtung 2 stromaufwärts zu einer Messfördereinrichtung 1 angeordnet zum Zuführen oder Tragen eines Gegenstandes M, und eine Entladefördereinrichtung 3 ist stromabwärts von der Messfördereinrichtung 1 angeordnet zum Transportieren des Gegenstandes M, dessen Gewicht gemessen wurde, zu einer stromabwärtigen Linie. Der Gegenstand M wird auf Transportoberflächen 5 (ein Beispiel erster, zweiter und dritter Transportoberflächen) der Messfördereinrichtung 1, der Zufuhrfördereinrichtung 2 und der Entladefördereinrichtung 3 transportiert. Eine Metallinspektionseinrichtung 6 und eine Druckinspektionskamera 8 sind nahe einem mittleren Abschnitt der Zufuhrfördereinrichtung 2 angeordnet. Nahe einem mittleren Abschnitt der Entladefördereinrichtung 3, welche stromabwärts von der Messfördereinrichtung 1 angeordnet ist, ist eine Sortiervorrichtung 9 angeordnet zum Aussortieren unakzeptabler Gegenstände.

Wie in 1 und 2 gezeigt, inspizieren die Metallinspektionseinrichtung 6 und die Druckinspektionskamera 8 den Gegenstand M, welcher auf der Zufuhrfördereinrichtung 2 transportiert worden ist. Dann wird der Gegenstand M auf die Messfördereinrichtung 1 gebracht und durch die Messfördereinrichtung 1 während des Transports gemessen. Danach wird der Gegenstand M auf die Entladefördereinrichtung 3 gebracht und von der Sortiervorrichtung 9 aussortiert, wenn der Gegenstand M bereits während des Inspektions- oder Messvorganges als ein unakzeptabler Gegenstand bestimmt wird. Ein akzeptabler Gegenstand wird weiter stromabwärts transportiert.

Messfördereinrichtung 1

Wie in 2 gezeigt, hat die Messfördereinrichtung 1 ein Paar von Bändern 10, welche parallel und beabstandet zueinander in einer Breitenrichtung Y angeordnet sind. Wie in 3 gezeigt, ist das Band 10 in einer ringförmigen Art um ein Paar von Rollen 12 und 14 gewunden, welche in stromaufwärtigen und stromabwärtigen Positionen in Bezug zu einer Transportrichtung X angeordnet sind, und bildet einen Teil der Transportoberfläche 5. Wie klar in 4 gezeigt, hat die stromaufwärtige Rolle 12 einen kleineren Durchmesser als der Durchmesser der stromabwärtigen Rolle 14.

Die stromabwärtige Rolle 14 ist mit einem Antriebsmechanismus 18 der Messfördereinrichtung 1 durch ein Kraftübertragungsbauteil W verbunden. Der Antriebsmechanismus ist eine konventionelle Komponente, die allgemein bekannt ist. Demzufolge wird der Aufbau des Antriebsmechanismus 18 nicht im Einzelnen erörtert oder illustriert.

Die Messfördereinrichtung 1 ist fest verbunden mit einem Eingangsende einer Gewichtserfassungseinrichtung 19 durch einen Förderrahmen (nicht gezeigt), und wird hierdurch durch die Gewichtserfassungseinrichtung 19 getragen. Daher trägt die Gewichtserfassungseinrichtung 19 ein Gewicht des Gegenstandes M, während der Gegenstand auf der Messfördereinrichtung 1 transportiert wird, und kann hierdurch das Gewicht des Gegenstands M während des Transportes messen. Die Gewichtserfassungseinrichtung 19 ist nicht auf eine besondere Vorrichtung begrenzt, und kann jede konventionelle Vorrichtung sein, die den Zweck der Erfindung erzielen kann. Da Gewichtserfassungseinrichtungen allgemein bekannt sind, werden ihre Ausbauten und Funktionen hier nicht erläutert. Es ist für die Fachleute klar, welcher Typ von Gewichtserfassungseinrichtungen benutzt werden kann und wie sie in dem Aufbau der vorliegenden Erfindung benutzt werden können.

Zufuhrfördereinrichtung 2

Wie in 2 gezeigt, hat die Zufuhrfördereinrichtung 2 ein Paar von ersten Transportbauteilen 20, welche einen Teil der Transportoberflächen 5 bilden. Wie in 2 gezeigt, sind die ersten Transportbauteile 20 parallel in einer sich linear erstreckenden Weise in Bezug auf die Bänder 10 angeordnet. Wie in 1 gezeigt, sind die ersten Transportbauteile 20 um eine Vielzahl von Rollen 22 in einer ringförmigen Weise gewunden, derart, dass die Enden der ersten Transportbauteile 20 von den Enden der Bänder 10 in Transportrichtung voneinander beabstandet sind. Die Rollen 22 sind betriebsmäßig mit einem Antriebsmechanismus (in den Figuren nicht gezeigt) verbunden, welcher die Rollen 22 dreht und das erste Transportbauteil 20 betätigt. Wie in 3 gezeigt, hat das erste Transportbauteil 20 ein stromabwärtiges Ende 20a, welches in der Richtung X (Transportrichtung) der Bewegungsbahn von dem Band 10 der Messfördereinrichtung 1 beabstandet ist. Eine erste Brückenplatte 25 ist zwischen jedem ersten Transportbauteil 20 der Zufuhrfördereinrichtung 2 und dem entsprechenden Band 10 der Messfördereinrichtung 1 angeordnet. Die erste Brückenplatte 25 hat eine Oberfläche, welche auf im Wesentlichen dem gleichen Niveau oder der gleichen Höhe wie die Transportoberflächen 5 des ersten Transportbauteils 20 und des Bandes 10 angeordnet ist, und kann gegenüberliegende Seitenabschnitte des Gegenstandes M tragen, welcher von der Zufuhrfördereinrichtung 2 auf die Messfördereinrichtung 1 bewegt wird.

Entladefördereinrichtung 3

Die Entladefördereinrichtung 3 hat ein Paar von zweiten Transportbauteilen 30, welche einen Teil der Transportoberfläche 5 bilden. Wie in 2 gezeigt, sind die zweiten Transportbauteile 30 parallel in einer sich linear erstreckenden Weise in Bezug zu den Bändern 10 angeordnet. Wie in 1 gezeigt, ist das zweite Transportbauteil 30 um eine Vielzahl von Rollen 32 in einer ringförmigen Weise gewunden, derart, dass die Enden der zweiten Transportbauteile 30 von den Enden der Bänder 10 in der Transportrichtung beabstandet sind. Die Rollen 32 sind betriebsmäßig mit einem Antriebsmechanismus (in den Figuren nicht gezeigt) verbunden, welcher die Rollen 32 dreht und das zweite Transportbauteil 30 betätigt. Wie in 3 gezeigt, hat das zweite Transportbauteil 30 ein stromaufwärtiges Ende 30a, beabstandet in Bewegungsrichtung X (Transportrichtung) von dem Band 10 der Messfördereinrichtung 1. Eine zweite Brückenplatte 35 ist zwischen jedem zweiten Transportbauteil 30 der Entladefördereinrichtung 3 und dem entsprechenden Band 10 der Messfördereinrichtung 1 angeordnet. Die zweite Brückenplatte 35 ist auf im Wesentlichen der gleichen Höhe wie die Transportoberflächen 5 des zweiten Transportbauteils 30 und des Bandes 10 angeordnet, und kann die gegenüberliegenden Seitenabschnitte des Gegenstandes M tragen, welcher von der Messfördereinrichtung 1 auf die Entladefördereinrichtung 3 bewegt wird.

Zentrale Fördereinrichtung 4

Wie durch die durchgezogene Linie in 1 dargestellt, erstreckt sich eine zentrale Fördereinrichtung 4 durch eine gesamte Inspektionslinie. Wie in 2 gezeigt, hat die zentrale Fördereinrichtung 4 ein drittes Transportbauteil 40, welches zwischen den gepaarten Bändern 10, den ersten Transportbauteilen 20 und den Transportbauteilen 30 der Fördereinrichtungen 1, 2 und 3 angeordnet ist. Insbesondere erstreckt sich die zentrale Fördereinrichtung 4 in der Transportrichtung X durch die Messfördereinrichtung 1 und setzt sich fort von der Zufuhrfördereinrichtung 2 zu der Entladefördereinrichtung 3 in der Transportrichtung X. Das dritte Transportbauteil 40 sorgt für eine Transportoberfläche 4a der zentralen Fördereinrichtung 4. Wie in 1 gezeigt, ist das dritte Transportbauteil 40 um eine Vielzahl von Rollen 42 in einer ringförmigen Weise gewunden. Die Rollen 42 sind betriebsmäßig mit einem Antriebsmechanismus (in den Figuren nicht gezeigt) verbunden, welcher die Rollen 42 dreht und das dritte Transportbauteil 40 betätigt.

Jedes Band 10 der Messfördereinrichtung 1, gezeigt in 2, ist ein flaches Band, und jedes der ersten, zweiten und dritten Transportbauteile 20, 30 und 40 ist von einem Bauteil gebildet, welches dicker als das Band 10 ist. Jedes der ersten, zweiten und dritten Transportbauteile 20, 30 und 40 kann eine so genannte Kunststoff-Top-Kette sein, welche von einer Vielzahl von Kunststoffelementen gebildet wird, welche durch Verbindungsstifte miteinander verbunden sind, welche in Öffnungen in den Kunststoffelementen eingreifen. Die jeweiligen Fördereinrichtungen anders als die Messfördereinrichtung haben die dicken Transportbauteile und daher eine hohe Haltbarkeit. Währenddessen ist das flache Band der Messfördereinrichtung dünn und kann daher hohe Bewegungsstabilität erzielen, so dass ein Messfehler reduziert werden kann.

Positionsbeziehung zwischen Transportbauteilen:

Wie in 4 gezeigt, haben das Band 10 der Messfördereinrichtung 1 und die ersten und zweiten Transportbauteile 20 und 30 auf jeder Seite innere Seiten 10b, 20b und 30b, welche sich im Wesentlichen auf der gleichen geraden Linie längs der Transportrichtung X erstrecken. Das dritte Transportbauteil 40 der zentralen Fördereinrichtung 4 ist im Wesentlichen parallel zu dem Band 10 und den ersten und zweiten Transportbauteilen 20 und 30.

In einem ersten Überführungsbereich S1, welcher der Bereich zwischen der Zufuhrfördereinrichtung 2 und der Messfördereinrichtung 1 ist, sowie in einem zweiten Überführungsbereich S2, welcher der Bereich zwischen der Messfördereinrichtung 1 und der Entladefördereinrichtung 3 ist, sind Niveauabschnitte 4b der Transportoberfläche 4a angeordnet, derart, dass die Transportoberfläche 4a des dritten Transportbauteils 40 der zentralen Fördereinrichtung 4 im Wesentlichen auf der gleichen Höhe wie die Transportoberfläche 5 des Bandes 10 der Messfördereinrichtung 1 angeordnet ist, wie in den 5(a) und 5(c) gezeigt. Da die ersten und zweiten Transportoberflächen 20c und 30c der ersten und zweiten Transportbauteile 20 und 30 auf der gleichen Höhe wie die Bandtransportoberfläche 5 des Bandes 10 angeordnet sind, sind die Niveauabschnitte 4b des dritten Transportbauteils 40 auch auf der gleichen Höhe wie die ersten und zweiten Transportoberflächen 20c und 30c der ersten und zweiten Transportbauteile 20 und 30 angeordnet, wie in 5(a) und (c) gezeigt.

In einem Messbereich SM, welcher dort angeordnet ist, wo die Messfördereinrichtung 1 angeordnet ist, ist ein tieferer Abschnitt 4c angeordnet, wie in 5(b) gezeigt, derart, dass die Transportoberfläche 4a der zentralen Fördereinrichtung 4 vertikal nach unten von der Transportoberfläche 5 des Bandes 10 der Messfördereinrichtung 1 verschoben ist, wie in 5(b) gezeigt. Die Bodenoberfläche MB des Gegenstandes M ist daher von der Transportoberfläche 4a der zentralen Fördereinrichtung 4 beabstandet, während der Gegenstand in dem Messbereich SM ist, so dass die zentrale Fördereinrichtung 4 das Gewicht des Gegenstandes M nicht trägt, und die Bänder 10 die gegenüberliegenden Seitenabschnitte (d.h. die Abschnitte anders als den zentralen Abschnitt) der Bodenoberfläche MB des Gegenstandes M tragen. Da die Verschiebung nach unten der Transportoberfläche 4a des dritten Transportbauteils 40 graduell ist, verursacht die Tatsache, dass die Transportoberfläche 4a von der Bodenoberfläche MB weggeschoben ist, keine Schwingungen des Gegenstandes M.

Die vertikale Position der Transportoberfläche 4a ist bestimmt durch eine Stoßeinrichtung 45, welche das dritte Transportbauteil 40 nach unten stößt. Die Stoßeinrichtung 45 hat einen umgekehrten U-förmigen Abschnitt, welcher sich oberhalb und über das dritte Transportbauteil 40 erstreckt, und ist fest an einem Rahmen (nicht gezeigt) gehalten, welcher nicht durch die Gewichtserfassungseinrichtung 19 (3) getragen wird. Auf diese Weise hält die Stoßeinrichtung 45 die physische Höhe des dritten Transportbauteils 40 niedrig, so dass der Gegenstand M zuverlässig außer Kontakt mit dem dritten Transportbauteil 40 gehalten werden kann.

In den ersten und zweiten Überführungsbereichen S1 und S2 sowie in anderen Überführungsbereichen ST, ausgenommen für den Messbereich SM, ist die Transportoberfläche 4a der zentralen Fördereinrichtung 4 auf im Wesentlichen der gleichen Höhe wie die Transportoberflächen 5 der ersten und zweiten Transportbauteile 20 und 30, wie in 5(a) und 5(c) gezeigt, und bilden die Transportoberfläche 5 gemeinsam mit den ersten und zweiten Transportbauteilen 20 und 30.

Transportzustand

In dem stromaufwärtigen Transportbereich ST wird der Gegenstand M durch die ersten und dritten Transportbauteile 20 und 40 transportiert, welche die gegenüberliegenden Seitenabschnitte und den zentralen Abschnitt der Bodenoberfläche MB tragen.

Dann wird in dem ersten Überführungsbereich S1 der Gegenstand M auf die Messfördereinrichtung 1 überführt durch das dritte Transportbauteil 40, welches primär den zentralen Abschnitt der Bodenoberfläche MB trägt, und die ersten Brückenplatten 25, welche die Oberflächen haben, welche die gegenüberliegenden Seitenabschnitte der Bodenoberfläche MB jeweils tragen. Bei diesem Betrieb, da die erste Brückenplatte 25 die gegenüberliegenden Seitenabschnitte der Bodenoberfläche MB des Gegenstandes M trägt, wird die Position des Gegenstandes M nicht instabil, und der Gegenstand M bewegt sich leicht von der Zufuhrfördereinrichtung 2 auf die Messfördereinrichtung 1.

In dem Messbereich SM, wie in den 2 und 3 gezeigt, ist das dritte Transportbauteil 40 von der Transportoberfläche 5 der Messfördereinrichtung 1 nach unten beabstandet, um graduell einen vertikalen Abstand zwischen ihnen zu erhöhen, wenn die Position sich stromabwärts bewegt. Dann in einem Bereich stromabwärts von der Stoßeinrichtung 45 verändert das dritte Transportbauteil 40 wesentlich seine Richtung, um sich geringfügig nach oben zu erstrecken, und erreicht im Wesentlichen die gleiche Höhe wie die Messfördereinrichtung 1 vor dem zweiten Überführungsbereich S2. In dem Messbereich SM ist daher der zentrale Abschnitt der Bodenoberfläche MB des Gegenstandes M von der Transportoberfläche 4a der zentralen Fördereinrichtung 4 beabstandet, wie in 5(b) gezeigt, und der Gegenstand M wird durch die Bänder 10 transportiert, welche nur die gegenüberliegenden Seitenabschnitte der Bodenoberfläche MB jeweils tragen. Während die Bänder 10 den Gegenstand M auf der Messfördereinrichtung 1 transportieren, misst die Gewichtserfassungseinrichtung 19 (3) das Gewicht des Gegenstandes M. Da die Transportoberfläche des dritten Transportbauteils 40 sich graduell nach unten verschiebt, zieht sich das dritte Transportbauteil 40 graduell von der Unterstützung der Bodenoberfläche MB zurück. Demzufolge kann der Gegenstand M stabil durch die Bänder 10 ohne nicht wünschenswerte Schwingungen getragen werden, während der Gegenstand M durch den Messbereich SM transportiert wird.

Dann bewegt sich der Gegenstand M durch den zweiten Überführungsbereich S2, während welchem das dritte Transportbauteil 40 primär den zentralen Abschnitt der Bodenoberfläche MB trägt, und die Oberflächen der zweiten Brückenplatten 35 tragen die gegenüberliegenden Seitenabschnitte der Bodenoberfläche MB. Hierdurch bewegt sich der Gegenstand M auf die Entladefördereinrichtung 3. Bei dieser Operation, da die zweiten Brückenplatten 35 die gegenüberliegenden Seitenabschnitte der Bodenoberfläche MB des Gegenstandes M während des Transportes jeweils tragen, kann sich der Gegenstand M leicht von der Messfördereinrichtung 1 auf die Entladefördereinrichtung 3 bewegen, wie im Falle, in welchem der Gegenstand M durch den ersten Überführungsbereich S1 transportiert wird.

Danach, wie in 5(c) gezeigt, wird der Gegenstand M durch den stromabwärtigen Transportbereich ST transportiert, während welchem die zweiten und dritten Transportbauteile 30 und 40 die gegenüberliegenden Seitenabschnitte und den zentralen Abschnitt der Bodenoberfläche MB tragen.

Wie in 4 gezeigt, wird das Paar von stromabwärtigen Rollen 14, um welche die Bänder 10 der Messfördereinrichtung 1 gewunden sind, durch eine erste Achse 14a getragen, welche sich durch die Rollen 14 und einen Raum unter den dritten Transportbauteilen 40 der zentralen Fördereinrichtung 4 erstrecken. Währenddessen wird jede des Paares der stromaufwärtigen Rollen 12 individuell durch eine entsprechende eines Paares von zweiten Achsen 12a getragen, welche sich nicht durch den Raum unter dem dritten Transportbauteil 40 der zentralen Fördereinrichtung 4 erstrecken. Da die zweiten Achsen 12a sich nicht durch den Raum unter dem dritten Transportbauteil 40 erstrecken, kann das Zentrum der zweiten Achsen 12a ausreichend hoch positioniert werden. Daher können die stromaufwärtigen Rollen 12 ausreichend kleine Größen haben, so dass ein Raum zwischen der Zufuhrfördereinrichtung 2 und der Messfördereinrichtung 1 klein ist. Demzufolge kann die erste Brückenplatte 25 ausreichend kurz sein, was eine Reduzierung in Transportgeschwindigkeit des Gegenstandes M unterdrückt und daher den Messfehler reduziert.

In der oben beschriebenen Ausführungsform bestehen alle Teile, welche die Kunststoff-Top-Ketten bilden, welche die ersten, zweiten und dritten Transportbauteile 20, 30 und 40 bilden, aus Kunstharz. Da die Transportbauteile 20, 30 und 40 aus Bauteilen bestehen, welche kein Metallteil enthalten, wird ein Erfassungsfehler beim Betrieb der Metallinspektionseinrichtung 6 unterdrückt, wie in 1 gezeigt.

Darüber hinaus transportiert die eine ringförmige zentrale Fördereinrichtung 4 den Gegenstand M, so dass ein Schütteln des Gegenstandes M in jedem Überführungsbereich zwischen den Fördereinrichtungen unterdrückt wird. Daher kann die Messvorrichtung die Metallerfassung, das Drucken, die Druckinspektion und das Messen stabil durchführen. Da der Abstand zwischen benachbarten Inspektionsstufen kurz sein kann, kann die Messvorrichtung eine kurze Gesamtlänge haben. Da auch Antriebsabschnitte der Fördereinrichtungen reduziert werden können, kann der Aufbau einfach und kostensparend sein. Darüber hinaus ist es möglich, das Auftreten von Fehlfunktionen zu reduzieren, so wie verschiedene Teile abgenutzt sind oder versagen.

Die bevorzugte Ausführungsform ist unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben worden. Verschiedene Modifikationen und Variationen können jedoch durchgeführt werden.

Es ist z.B. nicht wesentlich, dass sich die zentrale Fördereinrichtung durch die gesamte Inspektionslinie erstreckt. Insbesondere muss sich die zentrale Fördereinrichtung nicht durch die Enden der Entladefördereinrichtung und der Zufuhrfördereinrichtung erstrecken, wie in dem oben beschriebenen Ausführungsbeispiel. Anstelle dessen braucht sich die zentrale Fördereinrichtung nur über die Grenze zwischen der Messfördereinrichtung und der Zufuhrfördereinrichtung und die Grenze zwischen der Messfördereinrichtung und der Entladefördereinrichtung erstrecken.

Anstelle von Brückenplatten können Brückenbauteile, z.B. gebildet aus einer Vielzahl von freien Rollen, benutzt werden. In diesem Falle werden anstelle der Brückenbauteile freie Rollen, welche von Achsen, die fest am Rahmen gehalten werden, unterstützt werden, zwischen der Zufuhrfördereinrichtung und der Messfördereinrichtung und zwischen der Messfördereinrichtung und der Entladefördereinrichtung angeordnet.

Obwohl die Zufuhrfördereinrichtung 2, die Entladefördereinrichtung 3 und die Messfördereinrichtung 1 jeweils zwei der ersten Transportbauteile, der zweiten Transportbauteile und der Bänder haben, können die Zufuhrfördereinrichtung 2, die Entladefördereinrichtung 3 und die Messfördereinrichtung 1 drei oder mehr der Transportbauteile oder Bänder haben. Auch die zentrale Fördereinrichtung 4 kann zwei oder mehrere der dritten Transportbauteile 40 benutzen. In diesem Falle kann die Brückenplatte nicht erforderlich sein.

Zum Verschieben der zentralen Fördereinrichtung zu der tieferen Position im Messbereich können verschiedene Weisen im Unterschied zur Verwendung von Stoßeinrichtungen benutzt werden. So kann z.B. Ansaugen, Anblasen oder dergleichen durch einen pneumatischen Druck benutzt werden. Alternativ oder in Verbindung mit anderen Weisen kann auch eine magnetische Kraft benutzt werden. Es ist für den Fachmann ohne weitere Erklärung klar, wie die zentrale Fördereinrichtung zu der tieferen Position verschoben werden kann unter Verwendung eines pneumatischen Druckes oder einer magnetischen Kraft.

Der zu transportierende Gegenstand ist nicht auf eine Milchtüte beschränkt.

Obwohl die Transportoberfläche 4a auf im Wesentlichen der gleichen Höhe wie die Transportoberfläche der ersten und zweiten Transportbauteile 20 und 30 in dem vorhergehenden Ausführungsbeispiel positioniert ist, kann die Transportoberfläche 4a der zentralen Fördereinrichtung 4 so ausgestaltet sein, um in einer geringfügig tieferen Position als die Transportoberflächen 5 der ersten und zweiten Transportbauteile 20 und 30 angeordnet zu werden.

Demzufolge ist klar, dass die vorhergehenden Modifikationen und Korrekturen in den Schutzumfang der vorliegenden Erfindung fallen, nur beschränkt durch die Begriffe der Ansprüche.

Gemäß der Erfindung, wie oben beschrieben, transportieren die Mess-, Zufuhr- und Entladefördereinrichtungen den Gegenstand, während sie die gegenüberliegenden Seiten des Gegenstandes tragen. Demzufolge können die Fördereinrichtungen den Gegenstand stabil transportieren.

Darüber hinaus transportiert in jedem Überführungsabschnitt zwischen der Messfördereinrichtung und der stromaufwärtigen oder stromabwärtigen Fördereinrichtung das ringförmige Transportbauteil der zentralen Fördereinrichtung den Gegenstand so, dass Schwingungen des Gegenstandes unterdrückt werden. Demzufolge kann eine genaue Messung des Gegenstandes durchgeführt werden.

Wie hier verwendet, beziehen sich die folgenden Richtungsbegriffe "vorwärts, rückwärts, oberhalb, nach unten, vertikal, horizontal, unter und quer" sowie alle anderen ähnlichen Richtungsbegriffe auf Richtungen einer Vorrichtung, welche mit der vorliegenden Erfindung ausgerüstet ist. Demzufolge sollten diese Begriffe, wie benutzt, um die vorliegende Erfindung zu beschreiben, relativ zu einer Vorrichtung, welche mit der vorliegenden Erfindung ausgerüstet ist, interpretiert werden.

Der Antriebsmechanismus ist eine konventionelle Komponente, die im Stand der Technik wohl bekannt ist. Demzufolge ist ihr Aufbau hier nicht im Einzelnen erörtert oder illustriert.

Der Begriff "ausgebildet", wie hier benutzt, um eine Komponente, einen Abschnitt oder einen Teil einer Vorrichtung zu beschreiben, umfasst Hardware und/oder Software, die konstruiert und/oder programmiert ist, um die gewünschte Funktion auszuführen.

Darüber hinaus sollen die Begriffe, welche ausgedrückt sind als "Einrichtung-plus-Funktion" in den Ansprüchen jeden Aufbau umfassen, welcher benutzt werden kann, um die Funktion dieses Teils der vorliegenden Erfindung auszuführen.

Die Begriffe eines Grades wie "im Wesentlichen", "ungefähr" und "näherungsweise", wie hier verwendet, bedeuten einen vernünftigen Abweichungsbereich des modifizierten Begriffes, derart, dass das Endergebnis sich nicht signifikant ändert. Diese Begriffe können z.B. ausgelegt werden, dass sie eine Abweichung von mindestens 5% des modifizierten Begriffes umfassen, wenn diese Abweichung die Bedeutung des Wortes, welches sie modifiziert, nicht negieren würde.


Anspruch[de]
Messvorrichtung zum Messen eines Gegenstandes während des Transports des Gegenstandes, aufweisend:

eine Messfördereinrichtung (1) mit einer Gewichtserfassungseinrichtung (19) und einer Vielzahl von Bändern (10), in Breitenrichtung beabstandet voneinander, wobei die Bänder durch die Gewichtserfassungseinrichtung getragen sind, wobei die Messfördereinrichtung einen Gegenstand auf Bandtransportoberflächen der Bänder transportiert und ein Gewicht des Gegenstandes während des Transports misst;

eine Zufuhrfördereinrichtung (2) mit einer Vielzahl von ersten Transportbauteilen (20), welche jeweils eine erste Transportoberfläche haben; und eine Entladefördereinrichtung (3) mit einer Vielzahl von zweiten Transportbauteilen (30), welche jeweils eine zweite Transportoberfläche haben;

gekennzeichnet durch

eine zentrale Fördereinrichtung (4) mit einem dritten Transportbauteil (40), welches eine dritte Transportoberfläche hat und zwischen der Vielzahl von Bändern der Messfördereinrichtung (1) angeordnet ist, wobei das dritte Transportbauteil sich von der Zufuhrfördereinrichtung (2) durch die Messfördereinrichtung (1) zu der Entladefördereinrichtung (3) längs einer Transportrichtung erstreckt, wobei

die dritte Transportoberfläche der zentralen Fördereinrichtung (4) Niveauabschnitte und einen tieferen Abschnitt hat, wobei die Niveauabschnitte in einem ersten Überführungsbereich zwischen der Zufuhrfördereinrichtung (2) und der Messfördereinrichtung (1) und einem zweiten Überführungsbereich zwischen der Messfördereinrichtung (1) und der Entladefördereinrichtung (3) angeordnet sind, wobei der tiefere Abschnitt dort angeordnet ist, wo sich die Messfördereinrichtung befindet, wobei die Niveauabschnitte der dritten Transportoberfläche auf im Wesentlichen der gleichen Höhe wie die Bandtransportoberflächen der Messfördereinrichtung angeordnet sind, wobei der untere Abschnitt vertikal unter den Bandtransportoberflächen der Messfördereinrichtung angeordnet ist.
Messvorrichtung nach Anspruch 1, bei welcher mindestens eines der Bänder der Messfördereinrichtung (1) als flaches Band ausgebildet ist, und jedes der ersten, zweiten und dritten Transportbauteile dicker als dieses flache Band ist. Messvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, bei welcher die zentrale Fördereinrichtung (4) weiterhin eine Stoßeinrichtung aufweist, welche das dritte Transportbauteil in den tieferen Abschnitt derart stößt, dass der tiefere Abschnitt des dritten Transportbauteils der zentralen Fördereinrichtung vertikal nach unten von den Bandtransportoberflächen des Bandes geschoben wird. Messvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welcher die Messfördereinrichtung (1) weiterhin Rollen (12, 14) aufweist, welche auf stromaufwärtigen und stromabwärtigen Positionen in der Transportrichtung angeordnet sind,

das Band (10) der Messfördereinrichtung (1) ein ringförmiges Bauteil ist, welches um die Rollen gewunden ist, und

ein Durchmesser der stromaufwärtigen Rolle (12) kleiner ist als ein Durchmesser der stromabwärtigen Rolle (14).
Messvorrichtung nach Anspruch 4, bei welcher die stromabwärtigen Rollen (14) durch eine erste Achse unterstützt sind, wobei die erste Achse sich durch die stromabwärtigen Rollen und einen Raum unter dem dritten Transportbauteil der zentralen Fördereinrichtung (4) erstreckt, und jede des Paares der stromaufwärtigen Rollen (12) individuell durch eine eines Paares von zweiten Achsen unterstützt ist, wobei sich die zweiten Achsen nicht durch den Raum unter dem Transportbauteil der zentralen Fördereinrichtung erstrecken. Messvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welcher die Vielzahl der ersten Transportbauteile (20) in Bewegungsrichtung von der Vielzahl von Bändern beabstandet ist, und die Vielzahl der zweiten Transportbauteile (30) in der Bewegungsrichtung von der Vielzahl von Bändern beabstandet ist. Messvorrichtung nach Anspruch 6, weiter aufweisend

erste Brückenplatten (25), welche zwischen den ersten Transportbauteilen und den Bändern angeordnet sind, wobei die ersten Brückenbauteile auf im Wesentlichen dem gleichen Niveau wie die Bänder angeordnet sind; und

zweite Brückenplatten (35), welche zwischen den zweiten Transportbauteilen und den Bändern angeordnet sind, wobei die zweiten Brückenplatten auf im Wesentlichen dem gleichen Niveau wie die Bänder angeordnet sind.
Messvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welcher die ersten Transportoberflächen, die Bandtransportoberflächen und die zweiten Transportoberflächen auf im Wesentlichen dem gleichen Niveau angeordnet sind. Messvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welcher die ersten Transportbauteile, die Bänder und die zweiten Transportbauteile in einer sich linear erstreckenden Weise in Bezug zueinander angeordnet sind.






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