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Dokumentenidentifikation DE602005000126T2 13.09.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001604558
Titel Kupplungsvorrichtung zum Anhängen eines Gerätes an einen Traktor
Anmelder Kabushiki Kaisha Delica, Matsumoto, JP
Erfinder Yamada, Shoichi, Matsumoto-shi Nagano-ken, JP;
Yamamoto, Takao, Matsumoto-shi Nagano-ken, JP;
Okubo, Seiji, Matsumoto-shi Nagano-ken, JP
Vertreter Schwabe, Sandmair, Marx, 81677 München
DE-Aktenzeichen 602005000126
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IS, IT, LI, LT, LU, MC, NL, PL, PT, RO, SE, SI, SK, TR
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 22.02.2005
EP-Aktenzeichen 050037316
EP-Offenlegungsdatum 14.12.2005
EP date of grant 13.09.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 13.09.2007
IPC-Hauptklasse A01B 59/00(2006.01)A, F, I, 20051224, B, H, EP

Beschreibung[de]
HINTERGRUND DER ERFINDUNG 1. Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Kuppeln bzw. Verbinden eines Bodenbearbeitungsgerätes bzw. Ackergerätes an einem landwirtschaftlichen Schlepper bzw. Traktor.

2. Beschreibung der verwandten Technik

Im Allgemeinen ist eine Verbindungseinrichtung an der Hinterseite eines landwirtschaftlichen Schleppers bzw. Traktors vorgesehen. Eine Vorrichtung zum Kuppeln eines Bodenbearbeitungsgeräts bzw. Ackergeräts (nachstehend als "Kupplungsvorrichtung" bezeichnet), ist an dem hinteren Ende der Verbindungseinrichtung angebracht. Wenn ein Bodenbearbeitungsgerät bzw. Ackergerät an einen landwirtschaftlichen Schlepper bzw. Traktor gekuppelt wird, wird zuerst eine Kupplungskugel, die an dem vorderen Abschnitt bzw. Ende des Geräts vorgesehen ist, in einem Hakenabschnitt untergebracht, der in der Kupplungsvorrichtung des landwirtschaftlichen Schleppers bzw. Traktors vorgesehen ist. Als nächstes wird die Kupplungskugel mit einem Stopper bzw. Anschlag der Kupplungsvorrichtung verriegelt bzw. arretiert, um nicht aus dem Hakenabschnitt der Kupplungsvorrichtung zu entweichen. Wenn die Kupplungseinrichtung freizugeben bzw. zu lösen ist, zieht bzw. bewegt die Bedienungsperson zuerst einen Betätigungs- bzw. Stellhebel der Kupplungsvorrichtung, um in den Stopper bzw. Anschlag zu der Kupplungskugelfreigabe- bzw. Kupplungskugellöseposition zu gleiten, und der Stopper bzw. Anschlag wird in dieser Position gehalten. Als nächstes wird die Kupplungskugel von dem Hakenabschnitt der Kupplungsvorrichtung entfernt, um die Kupplungseinrichtung freizugeben bzw. zu lösen.

Das Europäische Patent Nr. 0937592 offenbart einen herkömmlichen Kupplungshaken, der einen Hakenkörper, eine Blockierungsvorrichtung, einen Betätigungs- bzw. Stellhebel, elastische Einrichtungen und einen Schwenk- bzw. Drehhebel aufweist. Der Hakenkörper enthält einen hakenförmigen Abschnitt, der eine Kupplungskugel unterbringt. Die Blockierungsvorrichtung ist in einer Kavität bzw. einem Hohlraum des Hauptkörpers untergebracht. Die Blockierungsvorrichtung kann durch eine erste Öffnung (Schlitz) gleiten, um die Kupplungskugel zu blockieren und freizugeben bzw. zu lösen. Der Betätigungs- bzw. Stellhebel ist in der Kavität bzw. dem Hohlraum des Körpers untergebracht. Der obere Abschnitt des Betätigungs- bzw. Stellhebels steht von einer zweiten Öffnung vor. Der Betätigungs- bzw. Stellhebel gleitet die Blockierungsvorrichtung, um die Kupplungskugel zu blockieren und freizugeben bzw. zu lösen. Die elastischen Einrichtungen sind zum Halten der Blockierungsvorrichtung in der Blockierungsposition. Der Schwenk- bzw. Drehhebel ist drehbar an dem Hakenkörper, der Blockierungsvorrichtung und dem Betätigungs- bzw. Stellhebel gekuppelt. Außerdem ist der Schwenk- bzw. Drehhebel an den elastischen Einrichtungen gekuppelt. Der Betätigungs- bzw. Stellhebel enthält eine Klemmzahneinrichtung. Die Klemmzahneinrichtung ist in der Mitte in der vertikalen Richtung des hinteren Teils des Betätigungs- bzw. Stellhebels vorgesehen. Der Hakenkörper enthält einen entsprechend geformten Abschnitt zu der Klemmzahneinrichtung. Der entsprechend geformte Abschnitt ist an der Außenseite des Hakenkörpers vorgesehen, und zwar vor der ersten Öffnung. Wenn die Kupplungskugel freigegeben bzw. gelöst wird, wird der Betätigungs- bzw. Stellhebel aufwärts bzw. nach oben gezogen bzw. bewegt, um die Blockierungsvorrichtung in die Kavität bzw. den Hohlraum zu gleiten bzw. gleiten zu lassen. Als nächstes wird der Betätigungs- bzw. Stellhebel nach hinten bzw. rückwärts gerichtet gedreht, so dass die Klemmzahneinrichtung des Betätigungs- bzw. Stellhebels mit dem entsprechend geformten Abschnitt in Eingriff ist, der auf dem Körper der Hakeneinrichtung vorgesehen ist. Folglich ist der Betätigungs- bzw. Stellhebel an dem Körper der Hakeneinrichtung fixiert bzw. befestigt, und die Kupplungskugel wird freigegeben bzw. gelöst.

Außerdem offenbart das Japanische Patent Nr. 2601409, welches ein Äquivalent zu US-A-5,497,835 ist, eine Kupplungshakeneinrichtung, die einen Hakenkörper, eine Verriegelungs- bzw. Arretierungsklinkeneinrichtung und eine Verschlussfeder aufweist. Der Hakenkörper enthält eine Lagerausnehmung zum Unterbringen einer Kupplungskugel. Die Verriegelungs- bzw. Arretierungsklinkeneinrichtung ist in dem Hakenkörper vorgesehen und blockiert die Kupplungskugel. Die Verschlussfeder drängt die Verriegelungs- bzw. Arretierungsklinkeneinrichtung in Richtung der Verriegelungs- bzw. Arretierungsposition. Wenn die Kupplungskugel von der Kupplungshakeneinrichtung freigegeben bzw. gelöst wird, wird zuerst ein Öffnungshebel gezogen bzw. bewegt, um eine Stütz- bzw. Tragfläche in Kontakt mit einer runden Lageroberfläche zu bringen. Die Stütz- bzw. Tragfläche ist eine Nut bzw. Hohlkehle, die in dem Öffnungshebel vorgesehen ist. Die Lagerfläche ist in dem Grenz- bzw. Randbereich einer Durchgangsöffnung des Hakenkörpers vorgesehen. Als nächstes schwenkt bzw. dreht sich der Öffnungshebel um die runde Lageroberfläche herum, um die Blockierungsvorrichtung zu einer freigebenden bzw. lösenden Position zu gleiten bzw. gleiten zu lassen, wo die Verriegelungs- bzw. Arretierungsklinkeneinrichtung die Kupplungskugel freigibt bzw. löst. Als nächstes wird ein zweiter Fixierungs- bzw. Befestigungsanschlag in Kontakt mit einem Arretierungsanschlag gebracht. Der zweite Fixierungs- bzw. Befestigungsanschlag ist an der entgegengesetzten Seite des Öffnungshebels von der Stütz- bzw. Tragfläche vorgesehen. Der Arretierungsanschlag ist auf einem Bereich an der Außenseite des Hakenkörpers vorgesehen, und zwar quer bzw. mitten durch die Öffnung von der Lagerfläche. Gleichzeitig gleitet der Öffnungshebel in Richtung der Lagerausnehmung. Der Stütz- bzw. Tragfläche des Öffnungshebels folgend, wird ein erster Fixierungsanschlag bzw. Befestigungsanschlag zurückgezogen, um auf der Lagerfläche aufzuliegen. Der Öffnungshebel wird folglich an dem Hakenkörper fixiert bzw. befestigt.

Die Kupplungshakeneinrichtung des vorstehend genannten Europäischen Patents enthält eine Blockierungsvorrichtung, einen Betätigungs- bzw. Stellhebel, ein Hebelelement und elastische Einrichtungen auf dem Oberteil des Hakenkörpers. Deshalb gibt es eine große Anzahl von Teilen und die Kosten können hoch sein. Außerdem ist es für die Freigabe bzw. das Lösen der im Eingriff befindlichen Kupplungskugel erforderlich, dass der Betätigungs- bzw. Stellhebel gezogen bzw. bewegt wird, um nach hinten bzw. rückwärts gedreht zu werden, während der gezogene bzw. bewegte Zustand beibehalten wird, und um mit dem Hakenkörper in Eingriff zu sein. Folglich wird die Betätigung von dem Fahrersitz, welcher diagonal vor der Kupplungshakeneinrichtung gelegen ist, kompliziert.

In der Kupplungshakeneinrichtung des vorstehend genannten Japanischen Patents Nr. 2601409 ist für die Freigabe bzw. das Lösen der freigegebenen bzw. gelösten Kupplungskugel eine Mehrzahl von Schritten notwendig. Das heißt (1) Ziehen bzw. Bewegen des Öffnungshebels aufwärts bzw. nach oben, um die Blockierungsvorrichtung zu der Freigabe- bzw. Löseposition zu gleiten bzw. gleiten zu lassen, wo die Verriegelungs- bzw. Arretierungsklinkeneinrichtung die Lagerkugel freigibt bzw. löst, (2) Vorsehen des Öffnungshebeldrehpunkts um die Lageroberfläche herum, die in der Durchgangsöffnung des Hakenkörpers vorgesehen ist, und zwar von dem Zustand, dass der Öffnungshebel gezogen bzw. bewegt wird, und (3) nach dem Vorsehen des Öffnungshebeldrehpunkts gleiten lassen des Öffnungshebels in Richtung der Lagerausnehmung, um die ersten und zweiten Fixierungs- bzw. Befestigungsanschläge des Öffnungshebels in Kontakt mit dem Arretierungsanschlag und der Lagerfläche zu bringen, die jeweils in der Durchgangsöffnung vorgesehen ist. Deshalb ist die Betätigung zum Freigeben bzw. Lösen der Kupplungseinrichtung kompliziert.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Vorrichtung zum Kuppeln bzw. Verbinden eines Bodenbearbeitungsgerätes bzw. Ackergerätes an einen landwirtschaftlichen Schlepper bzw. Traktor bereitzustellen, wobei die Vorrichtung aus einer kleinen Anzahl von Teilen zusammengesetzt ist und imstande ist, mühelos von dem Fahrersitz betätigt zu werden, wenn die Kupplungseinrichtung freigegeben bzw. gelöst wird.

In der vorliegenden Erfindung enthält eine Vorrichtung zum Kuppeln bzw. Verbinden eines Bodenbearbeitungsgerätes bzw. Ackergerätes an einen landwirtschaftlichen Schlepper bzw. Traktor einen Haken- bzw. Ösenhauptkörper, einen Stopper bzw. Anschlag, einen Betätigungs- bzw. Stellhebel und eine Feder. Der Haken- bzw. Ösenhauptkörper enthält einen Haken- bzw. Ösenabschnitt und eine Kavität bzw. einen Hohlraum, die bzw. der an der Seite bzw. neben dem Hakenabschnitt vorgesehen ist. Der Hakenabschnitt bringt eine Kupplungskugel unter, die an dem vorderen Ende des Gerätes vorgesehen ist. Der Stopper bzw. Anschlag ist in der Kavität bzw. dem Hohlraum untergebracht. Der Stopper bzw. Anschlag ist imstande, durch eine zweite Öffnung der Kavität bzw. des Hohlraums in Richtung des Hakenabschnitts zu gleiten, um die Kupplungskugel zu verriegeln bzw. zu arretieren. Der Betätigungs- bzw. Stellhebel ist imstande, durch eine erste Öffnung der Kavität bzw. des Hohlraums zu gleiten und den Stopper bzw. Anschlag zwischen einer Kupplungskugel-Freigabeposition und einer Kupplungskugel-Blockierungsposition bzw. -verriegelungsposition gleiten zu lassen. Die Feder ist in der Kavität bzw. dem Hohlraum vorgesehen. Die Feder ist imstande, den Stopper bzw. Anschlag und den Betätigungs- bzw. Stellhebel nach unten bzw. abwärts zu drängen. Ein Eingriffsstift ist in dem oberen Abschnitt der Kavität bzw. des Hohlraums vorgesehen. Ein Führungsstift ist in der Mitte der Kavität bzw. des Hohlraums vorgesehen. Der Stopper bzw. Anschlag enthält ein erstes Ende zum Verriegeln bzw. Arretieren der Kupplungskugel und ein zweites Ende, das eine Nut bzw. Hohlkehle hat, die an seinem Boden bzw. unteren Teil angeordnet ist. Der Betätigungs- bzw. Stellhebel ist L-förmig und enthält einen oberen Abschnitt und einen unteren Abschnitt. Der obere Abschnitt erstreckt sich aufwärts bzw. nach oben durch die erste Öffnung. Der untere Abschnitt erstreckt sich von dem unteren Ende des oberen Abschnitts in einer Richtung entgegengesetzt von dem Hakenabschnitt. Ein Schlitz ist in dem unteren Ende des unteren Abschnitts vorgesehen. Der Schlitz erstreckt sich schräg aufwärts bzw. nach oben in einer Richtung entgegengesetzt von dem Hakenabschnitt, und zwar wenn der Betätigungs- bzw. Stellhebel an dem Haken- bzw. Ösenhauptkörper eingepasst ist. Der Führungsstift ist in dem Schlitz eingefügt. Der Stopper bzw. Anschlag und der Betätigungs- bzw. Stellhebel sind durch einen Drehstift drehbar miteinander gekuppelt. Der Drehstift ist in der Nähe der Nut bzw. Hohlkehle des Stoppers bzw. Anschlages und an der Grenze bzw. dem Rand zwischen dem oberen Abschnitt und dem unteren Abschnitt des Betätigungs- bzw. Stellhebels angeordnet. Wenn der Betätigungs- bzw. Stellhebel nach oben bzw. aufwärts gegen die drängende Kraft der Feder gezogen wird, bis der Führungsstift das untere Ende des Schlitzes erreicht, und dann um den Führungsstift herum gedreht wird, um die Nut bzw. Hohlkehle an dem Eingriffsstift einzuhaken, gleitet das erste Ende des Stoppers bzw. Anschlages zu der Kupplungskugel-Freigabeposition und wird in der Position gehalten.

Wenn die Kupplungseinrichtung des landwirtschaftlichen Schleppers bzw. Traktors und das Gerät freigegeben bzw. gelöst wird, wird zuerst der Betätigungs- bzw. Stellhebel des Kupplungshakens bzw. der Kupplungsöse aufwärts bzw. nach oben gegen die drängende Kraft der Feder gleiten gelassen, bis der Führungsstift das untere Ende des Schlitzes erreicht. Als nächstes wird der Betätigungs- bzw. Stellhebel geringfügig nach vorn bzw. vorwärts gedreht, und zwar um den Führungsstift herum, um die Nut bzw. Hohlkehle einzuhaken, die in dem Stopper bzw. Anschlag vorgesehen ist, und zwar an dem Eingriffsstift, der in dem Haken- bzw. Ösenhauptkörper vorgesehen ist. Als ein Ergebnis wird das erste Ende des Stoppers bzw. Anschlages in die Kavität bzw. den Hohlraum in dem Haken- bzw. Ösenhauptkörper zurückgezogen, um zu der Kupplungskugel-Freigabeposition zu gleiten und wird in der Position gehalten. Als nächstes wird die Kupplungskugel von dem Hakenabschnitt des Haken- bzw. Ösenhauptkörpers entfernt.

Andererseits wird der Betätigungs- bzw. Stellhebel der Kupplungshakeneinrichtung geringfügig nach hinten bzw. rückwärts gedreht, um die Nut bzw. Hohlkehle loszuhaken, die in dem Stopper bzw. Anschlag vorgesehen ist, und zwar von dem Eingriffsstift, der in dem Hauptkörper vorgesehen ist. Als ein Ergebnis bewegt sich, gedrängt durch die Feder, der Betätigungs- bzw. Stellheben abwärts bzw. nach unten und der Führungsstift bewegt sich aufwärts bzw. nach oben, und zwar relativ in dem Schlitz. Gleichzeitig bewegt sich der Stopper bzw. Anschlag in Richtung des Hakenabschnitts des Haken- bzw. Ösenhauptkörpers, um das Oberteil der Kupplungskugel zu drücken. Die Kupplungskugel wird folglich durch den Stopper bzw. Anschlag verriegelt bzw. arretiert, wodurch der landwirtschaftliche Schlepper bzw. Traktor und das Gerät zusammengekuppelt werden.

Gemäß der vorliegenden Erfindung ist der Betätigungs- bzw. Stellhebel mit einem Schlitz versehen, der sich schräg aufwärts bzw. nach oben erstreckt. Deshalb muss, wenn die Kupplungseinrichtung freigegeben bzw. gelöst wird, die Bedienungsperson nur den Betätigungs- bzw. Stellhebel schräg aufwärts bzw. nach oben gleiten lassen, und zwar in Richtung des Fahrersitzes, und dann den Betätigungs- bzw. Stellhebel geringfügig vorwärts bzw. nach vorn drehen. Die Betätigung von dem Fahrersitz ist folglich sehr einfach, wobei die Hakeneinrichtung gut verwendbar ist. Außerdem erfordert, weil der Stopper bzw. Anschlag nur mit dem Betätigungs- bzw. Stellhebel betätigt werden kann, die Hakeneinrichtung nur ein paar Teile, und die Kosten sind folglich niedrig.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

1 zeigt die Innenseite einer Vorrichtung zum Kuppeln bzw. Verbinden eines Bodenbearbeitungsgerätes bzw. Ackergerätes an einen landwirtschaftlichen Schlepper bzw. Traktor gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. In 1 ist eine Kupplungskugel durch einen Stopper bzw. Anschlag verriegelt bzw. arretiert.

2 zeigt die Vorrichtung, in welcher die Kupplungskugel freigegeben bzw. gelöst ist.

3 zeigt die Vorrichtung, in welcher die Kupplungskugel vollständig freigegeben bzw. gelöst ist.

4 zeigt die Vorrichtung mit einer angebrachten Seitenabdeckung.

5 ist eine Draufsicht, die die Vorrichtung mit einer angebrachten Seitenabdeckung zeigt.

6 zeigt einen landwirtschaftlichen Schlepper bzw. Traktor, der eine Verbindungseinrichtung hat, an welcher die Vorrichtung gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung angebracht ist.

BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN

Die bevorzugten Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung werden nun mit Bezug auf 1 bis 6 beschrieben.

6 zeigt einen landwirtschaftlichen Schlepper bzw. Traktor 2, der eine obere Verbindungseinrichtung 4 und eine untere Verbindungseinrichtung 5 an seinem hinteren Ende hat. Eine Kupplungsvorrichtung 1, an welcher ein Bodenbearbeitungsgerät bzw. Ackergerät 3 gekuppelt ist, ist an dem hinteren Ende der unteren Verbindungseinrichtung 5 angebracht. Eine Kupplungskugel 7, die an dem vorderen Ende des Bodenbearbeitungsgerätes bzw. Ackergerätes 3 vorgesehen ist, ist in der Kupplungsvorrichtung 1 verriegelt bzw. arretiert, wodurch der landwirtschaftliche Schlepper bzw. Traktor 2 und das Bodenbearbeitungsgerät bzw. Ackergerät 3 zusammengekuppelt sind.

Wie dies in 1 bis 4 gezeigt ist, enthält die Kupplungsvorrichtung 1 zum Kuppeln des Bodenbearbeitungsgeräts bzw. Ackergerätes 3 an den landwirtschaftlichen Schlepper bzw. Traktor 2 gemäß der vorliegenden Erfindung hauptsächlich einen Haken- bzw. Ösenhauptkörper 10, der einen Hakenabschnitt 8 zum Unterbringen der Kupplungskugel 7 und eine Kavität bzw. einen Hohlraum 9 hat, die bzw. der an der Seite bzw. neben dem Hakenabschnitt 8 vorgesehen ist; einen Stopper bzw. Anschlag 11, der in der Kavität bzw. dem Hohlraum 9 angeordnet ist, und zum Verriegeln bzw. Arretieren der Kupplungskugel 7; einen Betätigungs- bzw. Stellhebel 12, der an dem Stopper bzw. Anschlag 11 gekuppelt ist, und zum Gleiten des Stoppers bzw. Anschlags 11 in dem Bereich zwischen einer Position, wo der Stopper bzw. Anschlag 11 die Kupplungskugel 7 verriegelt bzw. arretiert, und einer Position, wo der Stopper bzw. Anschlag 11 die Kupplungskugel 7 freigibt bzw. löst; und eine Feder 13 zum Drängen des Stoppers bzw. Anschlags 11 und des Betätigungs- bzw. Stellhebels 12 abwärts bzw. nach unten.

Wie dies in den 1 bis 3 gezeigt ist, enthält der Haken- bzw. Ösenhauptkörper 10 den Hakenabschnitt 8 zum Unterbringen der Kupplungskugel 7 und die Kavität 9, welche an der vorderen Seite von und an der Seite bzw. neben dem Hakenabschnitt 8 angeordnet ist und den Stopper bzw. Anschlag 11 unterbringt, den Betätigungs- bzw. Stellhebel 12 und die Feder 13.

An dem oberen Ende der Kavität bzw. des Hohlraums 9 ist eine erste Öffnung 14 vorgesehen, durch welche der Betätigungs- bzw. Stellhebel 12 gleitbar eingefügt bzw. eingesetzt ist. An dem hinteren Ende der Kavität bzw. des Hohlraums 9 (an der Seite des Hakenabschnitts 8) ist eine zweite Öffnung 15 vorgesehen, durch welche der Stopper bzw. Anschlag 11 gleitbar eingefügt bzw. eingesetzt wird. Außerdem ist an der entgegengesetzten Seite der Kavität 9 von dem Hakenabschnitt 8 ein überhöhter (gestufter) Abschnitt 17 vorgesehen. Der überhöhte Abschnitt 17 erstreckt sich mit einer vorherbestimmten Länge von dem vorderen Ende (rechts in 1) der Kavität bzw. des Hohlraums 9 zu der Seite des Hakenabschnitts 8 (an der Hinterseite). Die Dicke des überhöhten Abschnitts 17 ist kleiner als die des Hauptkörpers 10. An dem hinteren Ende des überhöhten Abschnitts 17 ist ein Vorsprung 16 gebildet, welcher mit einer Kurve bzw. Krümmung in Richtung des Hakenabschnitts 8 vorsteht. Eine Seitenwand in der Richtung der Breite der Kavität bzw. des Hohlraums 9 ist geöffnet bzw. offen, und dieser geöffnete bzw. offene Abschnitt wird durch eine Abdeckung 18 fixiert bzw. befestigt, welche getrennt gebildet ist, wie dies in 4 gezeigt ist.

Wie dies in 1 bis 5 gezeigt ist, steht an dem unteren Abschnitt der Kavität bzw. des Hohlraums 9 ein Hakenstift 19 von einer anderen Seitenwand der Kavität bzw. des Hohlraums 9 vor. Das untere Ende der Feder 13 ist an dem Hakenstift 19 eingehakt. Die Länge des Hakenstiftes 19 ist im Wesentlichen dieselbe wie die Tiefe der Kavität bzw. des Hohlraums 9. Außerdem steht an der unteren Seite der zweiten Öffnung 15 ein dritter Führungsstift 20 ebenfalls von der anderen Seitenwand der Kavität bzw. des Hohlraums 9 vor. Das Ende des dritten Führungsstiftes 20 ist an der Abdeckung 18 fixiert bzw. befestigt. Ferner ist ein erster Führungsstift 21 an dem oberen Ende des überhöhten Abschnitts 17 vorgesehen, und das Ende des ersten Führungsstiftes 21 ist an der Seitenabdeckung 18 fixiert bzw. befestigt. Ein Eingriffsstift 22 steht von der Seitenwand der Kavität bzw. des Hohlraums 9 an einer Position mit einem vorherbestimmten Abstand von und hinter dem ersten Führungsstift 21 vor. Die Länge des Eingriffsstiftes 22 ist im Wesentlichen dieselbe wie die Dicke des überhöhten Abschnitts 17. Unterhalb des Eingriffsstiftes 22 und in nahezu der Mitte der Kavität bzw. des Hohlraums 9 ist der Vorsprung 16 des überhöhten Abschnitts 17 gelegen. Ein zweiter Führungsstift 23 ist erstreckend in dem Vorsprung 16 vorgesehen, und das Ende des zweiten Führungsstiftes 23 ist ebenfalls an der Abdeckung 18 fixiert bzw. befestigt.

Wie dies in 1 bis 5 gezeigt ist, ist der Stopper bzw. Anschlag 11 blockförmig und die Dicke des Stoppers bzw. Anschlags 11 ist unterschiedlich an der Grenze bzw. dem Rand (Grenz- bzw. Randlinie 25 in 1), welche bzw. welcher beinahe zentral in der vorderen und hinteren Richtung ist, d.h. die Dicke einer hinteren Hälfte 26 (welche die Kupplungskugel 7 verriegelt bzw. arretiert) des Stoppers bzw. Anschlags 11 ist unterschiedlich von der einer vorderen Hälfte 27 des Stoppers bzw. Anschlags 11. Die Dicke der hinteren Hälfte 26 ist geringfügig kleiner als die Dicke (gesamte Breite) des Haken- bzw. Ösenhauptkörpers 10. Die Dicke der vorderen Hälfte 27 ist im Wesentlichen festgelegt, um dieselbe wie die des überhöhten Abschnitts 17 zu sein. Eine Nut bzw. Hohlkehle 28, welche in einer Form eines Halbkreises bzw. Halbbogens ist und abwärts bzw. nach unten weist, ist an dem vorderen Ende des Stoppers bzw. Anschlags 11 vorgesehen. Ein Schwenk- bzw. Drehstift 29 ist geringfügig hinter und in der Nähe der Nut bzw. Hohlkehle 28 vorgesehen.

Der Betätigungs- bzw. Stellhebel 12 ist in eine Form eines Buchstabens L und enthält einen oberen Blockabschnitt 30 und einen unteren Blockabschnitt 31. Der obere Blockabschnitt 30 ist gleitbar vertikal durch die zweite Öffnung 14 eingesetzt. Der untere Blockabschnitt 31 erstreckt sich von dem unteren Ende des oberen Blockabschnitts 30 vorwärts bzw. nach vorn. Nahe der Mitte des oberen Blockabschnitts 30 ist eine Abdeckung 32 zum Abdecken der ersten Öffnung 14 vorgesehen. Der Betätigungs- bzw. Stellhebel 12 und die Abdeckung 32 sind als ein Teil gebildet. In Bezug auf den Betätigungs- bzw. Stellhebel 12 ist ein oberer Teil des oberen Blockabschnittes 30 oberhalb der Position, wo der obere Blockabschnitt 30 mit der Abdeckung 32 als ein Stück gebildet ist, dünner in seiner Dicke als der Teil unterhalb des Abschnittes und ist mit einem Loch 41 versehen, an welchem ein Seil 42 fixiert bzw. befestigt ist (siehe 6). Der Teil unterhalb der Position, wo der Betätigungs- bzw. Stellhebel 12 mit der Abdeckung 32 als ein Teil gebildet ist, und der untere Blockabschnitt 31 haben ihre Dicke im Wesentlichen gleich zu dem Abstand zwischen der Fläche des überhöhten Abschnittes 17 und der Abdeckung 18. Ein Schlitz 33 ist an dem vorderen Ende des unteren Blockabschnittes 31 vorgesehen, welcher sich gegen den überhöhten Abschnitt 17 stützt bzw. anliegt. In einem Zustand, dass der Betätigungs- bzw. Stellhebel 12 in dem Haken- bzw. Ösenhauptkörper 10 eingepasst ist, erstreckt sich der Schlitz 33 schräg aufwärts bzw. nach oben in einer Richtung entgegengesetzt von der Seite des Hakenabschnitts 8 (vorwärts bzw. nach vorn). Ein Federeinhakungsloch 34 ist geringfügig hinter und mit einem Abstand von dem unteren Ende des Schlitzes 33 gebildet. Das obere Ende der Feder 13 ist an dem Federeinhakungsloch 34 eingehakt. Außerdem ist ein Drehpunktstiftloch 35 nahe eines verbundenen Abschnitts des oberen Blockabschnittes 30 und des unteren Blockabschnittes 31 des Betätigungs- bzw. Stellhebels 12 gebildet. Der Drehpunktstift 29, der in dem Stopper bzw. Anschlag 11 vorgesehen ist, wird in das Drehpunktstiftloch 35 eingefügt bzw. eingesetzt.

Nun wird die Anordnung der Bestandteile in dem Zustand beschrieben, dass die Kupplungskugel 7 in dem Hakenabschnitt 8 untergebracht ist, und die obere Fläche der Kupplungskugel 7 durch die untere Fläche der hinteren Hälfte 26 des Stoppers bzw. Anschlags 11 gedrückt und verriegelt bzw. arretiert wird.

Wie dies in 1 gezeigt ist, steht das hintere Ende des Stoppers bzw. Anschlags 11 rückwärts bzw. nach hinten durch die zweite Öffnung 15 vor, und die Nut bzw. Hohlkehle 28 an dem vorderen Ende des Stoppers bzw. Anschlags 11 ist angeordnet, um angrenzend an den Vorsprung 16 des überhöhten Abschnitts 17 zu sein. Zu dieser Zeit ist die untere Fläche der hinteren Hälfte 26 des Stoppers bzw. Anschlags 11 in Kontakt mit der oberen Fläche der Kupplungskugel 7. Die obere Fläche der hinteren Hälfte 26 des Stoppers bzw. Anschlags 11 ist in Kontakt mit einer geneigten Fläche 37a, welche an der unteren Fläche eines Körpers 37 des Haken- bzw. Ösenhauptkörpers 10 vorgesehen ist, und zwar in einer derartigen Weise, um sich nach rückwärts bzw. nach hinten und aufwärts bzw. nach oben zu neigen. Die untere Fläche der vorderen Hälfte 27 des Stoppers bzw. Anschlags 11 ist angeordnet, um angrenzend an den dritten Führungsstift 20 zu sein. Der untere Abschnitt 31 des Betätigungs- bzw. Stellhebels 12 stützt sich bzw. liegt sowohl an der vorderen Hälfte 27 des Stoppers bzw. Anschlags 11 und dem Vorsprung 16 des überhöhten Abschnitts 17 an, so dass sich der untere Abschnitt 31 über die beiden erstreckt. In dem Zustand wird der Drehpunktstift 29 des Stoppers bzw. Anschlags 11 in dem Drehpunktstiftloch 35 des Betätigungs- bzw. Stellhebels 12 gedreht, und folglich werden der Stopper bzw. Anschlag 11 und der Betätigungs- bzw. Stellhebel 12 somit über den Drehpunktstift 29 drehbar zusammengekuppelt. Der zweite Führungsstift 23, der erstreckend von dem überhöhten Abschnitt 17 vorgesehen ist, wird in den Schlitz 33 des unteren Blockabschnitts 31 des Betätigungs- bzw. Stellhebels 12 eingefügt bzw. eingesetzt, so dass der zweite Führungsstift 23 relativ entlang des Schlitzes 33 gleiten kann. Außerdem wird die Feder 13 an dem Federeinhakungsloch 34 des Betätigungs- bzw. Stellhebels 12 und dem Einhakungsstift 19 eingehakt, der an dem Boden bzw. unteren Teil der Kavität bzw. des Hohlraums 9 vorgesehen ist. Durch diese Feder 13 wird der Betätigungs- bzw. Stellhebel 12 abwärts bzw. nach unten gedrängt, wobei der zweite Führungsstift 23 an dem oberen Ende des Schlitzes 33 gelegen ist, wobei der untere Abschnitt der hinteren Hälfte 26 des Stoppers bzw. Anschlags 11 in die Richtung gedrängt wird, wo die obere Fläche der Kupplungskugel 7 gedrückt wird, und wobei die Kupplungskugel 7 gehalten wird, um in dem Hakenabschnitt 8 des Haken- bzw. Ösenhauptkörpers 10 durch den Stopper bzw. Anschlag 11 verriegelt bzw. arretiert zu werden.

Die Feder 13 kann an dem Stopper bzw. Anschlag 11 angebracht werden, um eine Drängkraft direkt auf den Stopper bzw. Anschlag 11 auszuüben.

Um die Kupplungskugel 7 aus dem Hakenabschnitt 8 des Hauptkörpers 10 freizugeben bzw. zu lösen, wird der Betätigungs- bzw. Stellhebel 12 aufwärts bzw. nach oben gezogen bzw. bewegt, um relativ entlang des zweiten Führungsstiftes 23 zu gleiten (in die Richtung des Pfeils in 1), bis der zweite Führungsstift 23 das untere Ende des Schlitzes 33 erreicht. Als ein Ergebnis wird, wie dies in 2 gezeigt ist, die Feder 13 erstreckt, und der Stopper bzw. Anschlag 11 gleitet, um aufwärts bzw. nach oben mit dem Aufsteigen des Betätigungs- bzw. Stellhebels 12 aufzusteigen. Die Oberfläche der hinteren Hälfte 26 des Stoppers bzw. Anschlags 11 gleitet entlang des Körpers 37 von der geneigten Fläche 37a zu einer horizontalen Fläche 37b, die an der unteren Fläche des Körpers 37 vorgesehen ist, und ebenfalls gleitet die untere Fläche der hinteren Hälfte 26 des Stoppers bzw. Anschlags 11 entlang des vierten Führungsstiftes 20. Dann wird die hintere Hälfte 26 des Stoppers bzw. Anschlags 11 in die Kavität bzw. den Hohlraum 9 zurückgezogen, und zwar durch die zweite Öffnung 15, und die Nut bzw. Hohlkehle 28 des Stoppers bzw. Anschlags 11 wird angrenzend an den Eingriffsstift 22.

Als nächstes wird aus dem Zustand, der in 2 gezeigt ist, der Betätigungs- bzw. Stellhebel 12 um den zweiten Führungsstift 23 herum gedreht, und zwar in der Richtung des Pfeils in 2, bis ein gekrümmter Abschnitt 40 an dem verbundenen Abschnitt des oberen Abschnitts 30 und des unteren Abschnitts 31 des Betätigungs- bzw. Stellhebels 12 in Kontakt mit dem ersten Führungsstift 21 kommt. Als ein Ergebnis ist, wie dies in 3 gezeigt ist, die Nut bzw. die Hohlkehle 28 des Stoppers bzw. Anschlags 11 mit dem Eingriffsstift 22 in Eingriff, und die hintere Hälfte 26 des Stoppers bzw. Anschlags 11 wird weiter in die Kavität bzw. den Hohlraum 9 zurückgezogen. Dann kommt die obere Fläche der hinteren Hälfte 26 des Stoppers bzw. Anschlags 11 in Kontakt mit der horizontalen Fläche 37b an der unteren Fläche des Körpers 37. Zu dieser Zeit ist der Stopper bzw. Anschlag 11 an dem Haken- bzw. Ösenhauptkörper 10 in einem Zustand fixiert bzw. befestigt, dass die untere Fläche der hinteren Hälfte 26 des Stoppers bzw. Anschlags 11 angrenzend an den dritten Führungsstift 20 ist.

Nun wird das Verfahren zum Verriegeln bzw. Arretieren der Kupplungskugel 7, die in dem Hakenabschnitt 8 untergebracht ist, mittels des Stoppers bzw. Anschlags 11 aus dem Zustand, der in 3 gezeigt ist, beschrieben. Zuerst wird der Betätigungs- bzw. Stellhebel 12 geringfügig nach hinten bzw. rückwärts gedreht (entgegen dem Uhrzeigersinn in 3), um mit der Nut bzw. der Hohlkehle 28 des Stoppers bzw. Anschlags 11 von dem Eingriffsstift 22 außer Eingriff zu kommen. Gedrängt durch die Feder 13, bewegt sich der Betätigungs- bzw. Stellhebel 12 abwärts bzw. nach unten, und der zweite Führungsstift 23 bewegt sich aufwärts bzw. nach oben, und zwar relativ entlang des Schlitzes 33. Gleichzeitig gleitet der Stopper bzw. Anschlag 11 in Richtung des Hakenabschnitts 8. Die obere Fläche der hinteren Hälfte 26 des Stoppers bzw. Anschlags 11 gleitet entlang des Körpers 37 von der horizontalen Fläche 37b zu der geneigten Fläche 37a, und die untere Fläche der hinteren Hälfte 26 des Stoppers bzw. Anschlags 11 gleitet über den dritten Führungsstift 20, so dass das hintere Ende des Stoppers bzw. Anschlags 11 von der zweiten Öffnung 15 zu der Seite des Hakenabschnitts 8 gleitet, und das hintere Ende des Stoppers bzw. Anschlags 11 folglich in Kontakt mit der geneigten Fläche 37a der oberen hinteren Wand 37 kommt. Zu dieser Zeit kommt, wie dies in 1 gezeigt ist, die untere Fläche der hinteren Hälfte 26 des Stoppers bzw. Anschlags 11 in Kontakt mit der oberen Fläche der Kupplungskugel 7, um die Kupplungskugel 7 zu verriegeln bzw. zu arretieren.

Wie dies vorstehend beschrieben ist, ist gemäß der Kupplungsvorrichtung 1 der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung die Betätigung zum Freigeben bzw. Lösen der Kupplung des landwirtschaftlichen Schleppers bzw. Traktors 2 und des Bodenbearbeitungsgeräts bzw. Ackergeräts 3 sehr einfach. Das heißt, der Betätigungs- bzw. Stellhebel 12 der Kupplungsvorrichtung 1 wird in Richtung des Fahrersitzes gezogen bzw. bewegt und wird dann geringfügig vorwärts bzw. nach vorn um den zweiten Führungsstift 23 herum gedreht, um die Nut bzw. Hohlkehle 28 des Stoppers bzw. Anschlags 11 an den Eingriffsstift 22 des Haken- bzw. Ösenhauptkörpers 10 einzuhaken.

Andererseits ist, wenn der landwirtschaftliche Schlepper bzw. Traktor 2 und das Bodenbearbeitungsgerät bzw. Ackergerät 3 zusammengekuppelt werden, die Kupplungskugel 7 des Geräts 3 in dem Hakenabschnitt 8 der Kupplungsvorrichtung 1 an dem hinteren Ende des landwirtschaftlichen Schleppers bzw. Traktors 2 untergebracht, und der Betätigungs- bzw. Stellhebel 12 des Kupplungshakens 1 wird geringfügig rückwärts bzw. nach hinten gedreht. Gedrängt durch die Feder 13, bewegt sich der Betätigungs- bzw. Stellhebel 12 abwärts bzw. nach unten, und zwar über den zweiten Führungsstift 23, welcher sich aufwärts bzw. nach oben relativ entlang in dem Schlitz 33 bewegt. Die untere Fläche des hinteren Endes des Stoppers bzw. Anschlags 11 drückt die obere Fläche der Kupplungskugel 7. Die Kupplungskugel 7 wird folglich an die Kupplungsvorrichtung 1 gekuppelt.

Außerdem ist gemäß der Kupplungsvorrichtung 1 der vorliegenden Erfindung kein Zwischenglied zwischen dem Stopper bzw. Anschlag 11 und dem Betätigungs- bzw. Stellhebel 12 angeordnet, und der Stopper bzw. Anschlag 11 wird direkt mittels des Betätigungs- bzw. Stellhebels 12 betätigt. Deshalb ist die Anzahl der Teile, die für die Kupplungsvorrichtung 1 erforderlich sind, gering. Außerdem ist, weil die Betätigung zum Freigeben bzw. Lösen der Kupplungseinrichtung von dem Fahrersitz sehr einfach ist, die Kupplungsvorrichtung gut verwendbar.


Anspruch[de]
Vorrichtung (1) zum Kuppeln bzw. Verbinden eines Bodenbearbeitungsgerätes bzw. Ackergerätes (3) an einen landwirtschaftlichen Schlepper bzw. Traktor (2), die Folgendes aufweist: einen Haken- bzw. Ösenhauptkörper (10), der einen Haken- bzw. Ösenabschnitt (8) zum Unterbringen einer Kupplungskugel (7), die an dem vorderen Ende des Bodenbearbeitungsgerätes bzw. Ackergerätes vorgesehen ist, und eine Kavität bzw. einen Hohlraum (9) enthält, die bzw. der an der Seite bzw. neben dem Hakenabschnitt vorgesehen ist, einen Stopper bzw. Anschlag (11), der in der Kavität bzw. dem Hohlraum untergebracht ist, und zum Gleiten durch eine Öffnung (15) an dem Hakenabschnitt der Kavität bzw. des Hohlraums in Richtung des Hakenabschnitts, um die Kupplungskugel zu verriegeln bzw. zu arretieren, einen Betätigungs- bzw. Stellhebel (12), zum Gleiten durch eine Öffnung (14) des oberen Endes der Kavität bzw. des Hohlraums, und um den Stopper bzw. Anschlag zu veranlassen, zwischen einer Kupplungskugel-Freigabeposition und einer Kupplungskugel-Blockierungsposition zu gleiten, und eine Feder (13) zum Drängen des Stoppers bzw. Anschlages und des Betätigungs- bzw. Stellhebels nach unten bzw. abwärts in der Kavität bzw. dem Hohlraum,

wobei die Vorrichtung zum Kuppeln bzw. Verbinden eines Bodenbearbeitungsgerätes bzw. Ackergerätes an einen landwirtschaftlichen Schlepper bzw. Traktor dadurch gekennzeichnet ist, dass

ein Eingriffsstift (22) in einem oberen Abschnitt der Kavität bzw. des Hohlraums des Haken- bzw. Ösenhauptkörpers vorgesehen ist, und ein Führungsstift (23) in der Mitte der Kavität bzw. des Hohlraums vorgesehen ist;

wobei der Stopper bzw. Anschlag ein Ende (26) zum Verriegeln bzw. Arretieren der Kupplungskugel und ein anderes Ende (27) enthält, das entgegengesetzt zu dem Ende (26) ist und eine Nut bzw. Hohlkehle (28) hat, die abwärts bzw. nach unten gerichtet angeordnet ist;

wobei der Betätigungs- bzw. Stellhebel L-förmig ist und einen oberen Blockabschnitt (30) und einen unteren Blockabschnitt (31) enthält, und wobei sich der obere Blockabschnitt nach oben bzw. aufwärts durch die Öffnung des oberen Endes der Kavität bzw. des Hohlraums erstreckt, und wobei sich der untere Blockabschnitt von einem unteren Ende des oberen Blockabschnittes in einer Richtung entgegengesetzt von der Seite des Hakenabschnitts erstreckt;

wobei ein Schlitz (33) in einem unteren Ende des unteren Blockabschnitts vorgesehen ist, und wobei sich der Schlitz schräg aufwärts bzw. nach oben in einer Richtung entgegengesetzt von der Seite des Hakenabschnitts erstreckt, wenn der Betätigungs- bzw. Stellhebel an dem Haken- bzw. Ösenhauptkörper eingepasst ist, und wobei der Führungsstift (23) in dem Schlitz eingefügt ist;

wobei der Stopper bzw. Anschlag (11) und der Betätigungs- bzw. Stellhebel (12) durch einen Drehstift (29) drehbar miteinander gekuppelt sind, und wobei der Drehstift in der Nähe der Seite des Hakenabschnittes (8) der Nut bzw. Hohlkehle (28) des Stoppers bzw. Anschlages (11) und an der Grenze bzw. dem Rand des verbundenen Abschnittes des oberen Blockabschnittes und des unteren Blockabschnittes des Betätigungs- bzw. Stellhebels angeordnet ist, um drehbar verbunden zu sein; und

wenn der Betätigungs- bzw. Stellhebel nach oben bzw. aufwärts entlang des Führungsstiftes (23) gegen die drängende Kraft der Feder (13) gezogen wird, bis der Führungsstift (23) ein fast unteres Ende des Schlitzes (33) erreicht, und dann um den Führungsstift (23) herumgedreht wird, um die Nut bzw. Hohlkehle (28) an dem Eingriffsstift (22) einzuhaken, gleitet das Ende (26) des Stoppers bzw. Anschlages (11) zum Verriegeln bzw. Arretieren der Kupplungskugel zu der Kupplungskugel-Freigabeposition und wird in der Position gehalten.






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