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VERFAHREN ZUR ERMITTLUNG DER ERKENN- UND LESBARKEITSWEITE BEI LICHTSIGNALEN - Dokument EP1812273
 
PatentDe  


Dokumentenidentifikation EP1812273 13.09.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001812273
Titel VERFAHREN ZUR ERMITTLUNG DER ERKENN- UND LESBARKEITSWEITE BEI LICHTSIGNALEN
Anmelder Deutsche Bahn AG, 10785 Berlin, DE
Erfinder MÖLLER, Thorsten, 80939 München, DE;
WILHELM, Eckehard, 81549 München, DE
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IS, IT, LI, LT, LU, LV, MC, NL, PL, PT, RO, SE, SI, SK, TR
Sprache des Dokument DE
EP-Anmeldetag 17.11.2005
EP-Aktenzeichen 058216037
WO-Anmeldetag 17.11.2005
PCT-Aktenzeichen PCT/EP2005/012325
WO-Veröffentlichungsnummer 2006053749
WO-Veröffentlichungsdatum 26.05.2006
EP-Offenlegungsdatum 01.08.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 13.09.2007
IPC-Hauptklasse B61L 5/18(2006.01)A, F, I, 20070703, B, H, EP

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Lichtsignal, insbesondere Eisenbahnlichtsignal.

Die nachstehenden Erläuterungen beziehen sich im Wesentlichen auf Leuchtzeichen oder Lichtsignale zur Darstellung von Signalbegriffen bei schienengebundenen Verkehrswegen, ohne dass der beanspruchte erfinderische Gegenstand auf diese Anwendung beschränkt sein soll.

Die gute Erkennbarkeit der Lichtsignale ist eine grundlegende Voraussetzung für die Sicherheit des Eisenbahnverkehrs. Bei allen meteologischen Sichtverhältnissen, beispielsweise Dämmerung, Schneefall, Nebel, Regen oder starker Sonneneinstrahlung, muss die Lichtstärke des Signals derart dimensioniert sein, dass die Übermittlung der Informationen an den Triebfahrzeugführer gewährleistet ist. Bei bekannten Lichtsignalanlagen wird die Lichtstärke für den Tagbetrieb und den Nachtbetrieb jeweils fest eingestellt. Dabei wird bisher ein Kompromiss aus technologischen Möglichkeiten und Anforderungen an die Erkennbarkeit in Kauf genommen. Besonders problematisch sind daraus resultierende zu helle Signale durch Überstrahlungen und zu dunkle Signale durch starken Nebel. Außerdem ist es nicht möglich, unterschiedliche Sichtverhältnisse im gleichen Stellbereich, der von einem Stellwerk überwacht wird, zu berücksichtigen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Lichtsignal anzugeben, dessen Erkennbarkeit, insbesondere bei ungünstigen meteologischen Verhältnissen, deutlich verbessert ist.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Durch Nachführung der Lichtstärke des Lichtsignals bei sich ändernden Sichtverhältnissen ergibt sich eine gleichmäßig gute Erkennbarkeit des eingestellten Signalbegriffs bzw. Symbols, beispielsweise zur Geschwindigkeitsvorgabe, auch bei extremen Witterungsverhältnissen wie Nebel oder starker Sonneneinstrahlung. Die bekannte Zweipunkteinstellung der Lichtstärke, nämlich für Tagbetrieb und Nachtbetrieb, wird durch weitere diskrete oder kontinuierliche Einstellwerte entsprechend erweitert.

Gemäß Anspruch 2 ist dazu ein Sensor vorgesehen, der die Sichtverhältnisse erfasst und dessen Ausgangssignale einer Auswerteeinrichtung zur Ermittlung der Einstellwerte für einen Signalgeber des Lichtsignals zugeführt sind. Derartige Sensoren sind beispielsweise durch die Verwendung bei Wetterwarten oder als Sichttrübungssensoren für Straßentunnel, z. B. VICOTEC der SICK AG bekannt.

Der Sensor ist gemäß Anspruch 3 vorzugsweise mehrkanalig, insbesondere zweikanalig ausgebildet, wobei die Ausgangssignale des Sensors mittels signaltechnisch sicherer Datenübertragung an die Auswerteeinrichtung übertragen werden. Für Eisenbahnlichtsignale ist die signaltechnische Sicherheit ein wesentliches Kriterium für die Zulassung der Signalanlage durch staatliche Behörden, welche für die Einhaltung von Sicherheitsstandards zuständig sind.

Ein Sensor kann nach Anspruch 4 für eine Gruppe von Signalen, aber auch für jedes einzelne Signal oder gegebenenfalls für jeden Lichtpunkt eines Signals vorgesehen sein. Die witterungsabhängige Einstellung der Lichtstärke mehrerer Signale mittels eines einzelnen Sensors zur Erfassung der Lichtverhältnisse ist insbesondere bei dicht benachbarten Signalen mit zu erwartenden gleichen Sichtverhältnissen vorteilhaft.

Gemäß Anspruch 5 ist die Auswerteeinrichtung signaltechnisch sicher und als separate Baugruppe oder als Komponente des Signalgebers des Lichtsignals ausgebildet. Die Auswerteeinrichtung, die zur Umsetzung der Sensorausgangssignale in Ansteuerwerte für den Signalgeber, d. h. für die Lichtstärke des Lichtsignals, dient, kann beispielsweise durch einen sicheren Rechner bekannter Bauart realisiert sein.

Die Auswerteeinrichtung ist gemäß Anspruch 5 mit einem Register ausgestattet, in dem Ausgangssignalbereiche des Sensors und zugeordnete Ansteuerwerte für den Signalgeber des Lichtsignals gespeichert sind. Die Ausgangssignalbereiche des Sensors können in ihrer Ausdehnung unterschiedlich sein, wodurch beispielsweise in der Dämmerung eine häufigere Umschaltung der Lichtstärke erfolgt als im Tagbetrieb oder Nachtbetrieb. Die übliche Zweipunkteinstellung für Tagbetrieb und Nachtbetrieb wird durch diese diskreten bis hin zur kontinuierlichen Zwischenwerte wesentlich verfeinert. Die Erkennbarkeit der Signale verbessert sich dadurch nicht nur bei witterungsbedingten Sichttrübungen, sondern auch bei dem regelmäßigen Helligkeitswechsel zwischen Tag und Nacht.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand einer figürlichen Darstellung näher erläutert.

Die Figur zeigt eine schematische Darstellung der wesentlichen Baugruppen der erfindungsgemäßen Lichtstärkeeinstellung am Beispiel eines Eisenbahnlichtsignals.

Ein zweikanaliger Sensor 1 zur Erfassung der aktuellen Sichtverhältnisse 2, die durch den Tag-Nacht-Zyklus mit überlagerten meteologischen Einflüssen charakterisiert sind, ist mittels sicherer Datenübertragung 3 mit einer Auswerteeinrichtung 4 verbunden, die Ansteuerwerte 5 für die Einstellung der Lichtstärke 6 durch einen Signalgeber 7 eines nicht näher dargestellten Signals erzeugt. Sämtliche Komponenten 1, 4 und 7 sowie Datenleitungen 3 und 5 entsprechen den Vorschriften für signaltechnische Sicherheit. Damit sind insbesondere Redundanz, Ausfallsicherheit, Fehlererkennung und Fail-Safe-Eigenschaften, d. h. die Einnahme eines ungefährlichen Zustandes im Fehlerfall, verbunden. Die übliche Tag-Nacht-Umschaltung kann entfallen bzw. wird durch die Feineinstellung der Lichtstärke 6 ersetzt. Zu hohe oder zu niedrige Lichtstärke 6 des Lichtsignals werden vermieden, so dass sich die Erkennbarkeitsbedingungen für den Triebfahrzeugführer deutlich verbessern.


Anspruch[de]
Lichtsignal, insbesondere Eisenbahnlichtsignal, gekennzeichnet durch

Mittel zur Einstellung der Lichtstärke (6) in Abhängigkeit von aktuellen Sichtverhältnissen (2) in Standortnähe des Lichtsignals.
Lichtsignal nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Mittel mindestens einen Sensor (1) zur Erfassung der Sichtverhältnisse (2) umfassen, wobei Ausgangssignale des Sensors (1) über eine Auswerteeinrichtung (4) einen Signalgeber (7) zur Einstellung der Lichtstärke (6) des Lichtsignals beaufschlagen.
Lichtsignal nach Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Sensor (1) mehrkanalig ausgebildet ist, wobei die Ausgangssignale des Sensors (1) mittels signaltechnisch sicherer Datenübertragung (3) an die Auswerteeinrichtung (4) übertragen werden.
Lichtsignal nach Anspruch 2 oder 3,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Sensor (1) einer Gruppe von Signalen, einem Signal oder gegebenenfalls einem Lichtpunkt eines Signals zugeordnet ist.
Lichtsignal nach einem der Ansprüche 2 bis 4,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Auswerteeinrichtung (4) signaltechnisch sicher und als separate Baugruppe oder als Komponente des Signalgebers (7) ausgebildet ist.
Lichtsignal nach einem der Ansprüche 2 bis 5,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Auswerteeinrichtung (4) ein Register aufweist, in dem Ausgangssignalbereiche des Sensors (2) und zugeordnete Ansteuerwerte (5) für den Signalgeber (7) gespeichert sind.






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