PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE102007008994A1 20.09.2007
Titel Leuchteneinheit eines Fahrzeugscheinwerfers
Anmelder Koito Manufacturing Co., Ltd., Tokyo, JP
Erfinder Komatsu, Motohiro, Shizuoka, JP
Vertreter HOFFMANN & EITLE, 81925 München
DE-Anmeldedatum 23.02.2007
DE-Aktenzeichen 102007008994
Offenlegungstag 20.09.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 20.09.2007
IPC-Hauptklasse F21S 8/12(2006.01)A, F, I, 20070223, B, H, DE
IPC-Nebenklasse F21V 13/00(2006.01)A, L, I, 20070223, B, H, DE   
Zusammenfassung Eine Leuchteneinheit eines Fahrzeugscheinwerfers weist eine Projektorlinse auf, die auf einer optischen Achse angeordnet ist, die in Richtung nach vorn und hinten eines Fahrzeugs verläuft, ein erstes Lichtemitterelement, das an der Rückseite eines rückseitigen Brennpunkts der Projektorlinse angeordnet ist, und einen Reflektor zum Reflektieren von Licht von dem ersten Lichtemitterelement zur Vorderseite in die Nähe der optischen Achse. In der Nähe einer rückseitigen Brennebene der Projektorlinse sind mehrere zweite Lichtemitterelemente zum Aussenden von Licht zur Projektorlinse vorgesehen.

Beschreibung[de]

Die vorliegende Anmeldung beansprucht die Auslandspriorität der am 24. Februar 2004 eingereichten japanischen Patentanmeldung Nr. 2006-048363, deren Gesamtinhalt durch Bezugnahme in die vorliegende Anmeldung eingeschlossen wird.

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leuchteneinheit eines Fahrzeugscheinwerfers, und speziell eine Leuchteneinheit des Projektortyps, bei welcher die Lichtquelle als ein Lichtemitterelement einer Lichtemitterdiode oder dergleichen ausgebildet ist.

Seit einigen Jahren wird eine Leuchteneinheit eingesetzt, bei welcher eine Lichtquelle durch ein Lichtemitterelement wie eine Lichtemitterdiode oder dergleichen gebildet wird, auch bei einem Fahrzeugscheinwerfer.

So beschreibt beispielsweise das "Patentdokument 1" eine Leuchteneinheit des so genannten Projektortyps, die eine Projektorlinse aufweist, die auf einer optischen Achse angeordnet ist, die sich in Richtung nach vorn und hinten eines Fahrzeugs erstreckt, ein Lichtemitterelement, das sich an der Rückseite eines rückseitigen Brennpunkts der Projektorlinse befindet, und einen Reflektor zum Reflektieren von Licht von dem Lichtemitterelement zur Vorderseite so, dass es sich in der Nähe der optischen Achse befindet.

Weiterhin beschreibt das "Patentdokument 2" eine Leuchteneinheit des Projektortyps, bei welcher mehrere Gruppen von Lichtemitterelementen und Reflektoren für eine Projektorlinse vorgesehen sind.

Weiterhin beschreiben das "Patentdokument 3" und das "Patentdokument 4" eine Leuchteneinheit des Projektortyps, bei welcher zwar die Lichtquelle nicht als ein Lichtemitterelement ausgebildet ist, jedoch eine Hilfslichtquelle zum Abstrahlen von Licht zu einer Projektorlinse in der Nähe der Vorderseite einer rückseitigen Brennebene der Projektorlinse angeordnet ist.

[Patentdokument 1]: JP-A-2005-166590

[Patentdokument 2]: JP-A-2005-317226

[Patentdokument 3]: JP-A-64-067804

[Patentdokument 4]: JP-U-06-028909

Wenn die Leuchteneinheit des Projektortyps, die im "Patentdokument 1" oder im "Patentdokument 2" beschrieben wird, eingesetzt wird, kann bei der Leuchteneinheit, bei welcher die Lichtquelle als Lichtemitterelement ausgebildet ist, die Lichtflussnutzungsrate von Licht von dem Lichtemitterelement gefördert werden, jedoch ist entsprechend dem Lichtemitterelement in Form einer Lichtemitterdiode oder dergleichen die ausgesandte Lichtmenge erheblich kleiner als bei einer Lichtquelle in Form einer Halogenlampe, einer Entladungslampe, und dergleichen.

Daher wurde der Fahrzeugscheinwerfer, der im "Patentdokument 1" beschrieben ist, so ausgelegt, dass eine Anzahl an Leuchteneinheiten vorgesehen wird, oder, wie im "Patentdokument 2" geschildert, mehrere Gruppen von Lichtemitterelementen und Reflektoren für eine einzige Projektorlinse vorgesehen werden.

Bei der Konstruktion, die im "Patentdokument 1" beschrieben wird, besteht allerdings das Problem, dass der Fahrzeugscheinwerfer große Abmessungen aufweist, durch Vorsehen einer Anzahl an Leuchteneinheiten.

Andererseits ist bei der Konstruktion, die in dem "Patentdokument 2" beschrieben wird, das Problem vorhanden, dass die Leuchteneinheit selbst große Abmessungen aufweist, durch Vorsehen der mehreren Gruppen von Lichtemitterelementen und Reflektoren für die einzige Projektorlinse, was dazu führt, dass auch der Fahrzeugscheinwerfer große Abmessungen aufweist. Weiterhin ist, wenn eine derartige Leuchtenkonstruktion eingesetzt wird, die Konstruktion der Leuchte relativ kompliziert.

Eine oder mehrere Ausführungsformen der Erfindung stellen eine Leuchteneinheit eines Fahrzeugscheinwerfers zur Verfügung, welche eine Leuchte verkleinern und vereinfachen kann, wenn eine Leuchteneinheit des Projektortyps als Leuchteneinheit eines Fahrzeugscheinwerfers eingesetzt wird, bei welcher die Lichtquelle ein Lichtemitterelement ist.

Eine oder mehrere Ausführungsformen der Erfindung umfassen, mehrere zweite Lichtemitterelemente zum Aussenden von Licht zu einer Projektorlinse in der Nähe einer rückwärtigen Brennebene der Projektorlinse anzuordnen, anstatt eines ersten Lichtemitterelements als Lichtquelle einer Leuchteneinheit des Projektortyps.

Eine Leuchteneinheit eines Fahrzeugscheinwerfers gemäß einer oder mehreren Ausführungsformen der Erfindung zeichnet sich daher dadurch aus, dass eine Leuchteneinheit eines Fahrzeugscheinwerfers vorgesehen ist, die eine Projektorlinse aufweist, die auf einer optischen Achse angeordnet ist, die sich in Richtung nach vorn und hinten eines Fahrzeugs erstreckt, wobei ein erstes Lichtemitterelement an der Rückseite eines rückseitigen Brennpunkts der Projektorlinse angeordnet ist, und ein Reflektor zum Reflektieren von Licht von dem ersten Lichtemitterelement zur Vorderseite so vorgesehen ist, dass dieses in der Nähe einer optischen Achse angeordnet wird; wobei eine Umgebung einer rückseitigen Brennebene der Projektorlinse mit mehreren zweiten Lichtemitterelementen versehen ist, um Licht zur Projektorlinse auszusenden.

Ein voranstehendes erwähntes "Lichtemitterelement" in einem "ersten Lichtemitterelement" und einem "zweiten Lichtemitterelement" bezeichnet eine Lichtquelle in Form eines Elements, das einen Lichtemitterchip zum Aussenden von Licht von einer Oberfläche im wesentlichen punktartig aufweist, wobei es für deren Art keine spezielle Einschränkung gibt, wobei beispielsweise eine Lichtemitterdiode, eine Laserdiode oder dergleichen eingesetzt werden können.

Das "erste Lichtemitterelement" kann auf der optischen Achse angeordnet sein, oder kann an einem Ort angeordnet sein, der von der optischen Achse abweicht, so weit das "erste Lichtemitterelement" an der Rückseite des rückseitigen Brennpunktes der Projektorlinse angeordnet ist.

Für die Anzahl an Teilen oder für die spezielle Ausbildung der "mehreren zweiten Lichtemitterelemente" gibt es keine spezielle Einschränkung, so weit die "mehreren zweiten Lichtemitterelemente" in der Nähe der rückseitigen Brennebene der Projektorlinse angeordnet sind. Weiterhin müssen die "mehreren zweiten Lichtemitterelemente" nicht unbedingt in Richtung zu einer vorderen Oberfläche der Leuchteneinheit gerichtet sein, so weit die "mehreren zweiten Lichtemitterelemente" so angeordnet sind, dass sie Licht zur Projektorlinse aussenden.

Mit "Nähe zur rückseitigen Brennebene der Projektorlinse" ist ein Bereich innerhalb von 10 mm in Richtung nach vorn und hinten in Bezug auf die rückseitige Brennebene der Projektorlinse gemeint.

Wie aus der voranstehend geschilderten Konstruktion hervorgeht, ist die Leuchteneinheit des Fahrzeugscheinwerfers gemäß der Erfindung als Leuchteneinheit des Projektortyps ausgebildet, bei welcher die Lichtquelle durch das erste Lichtemitterelement gebildet wird, die Nähe der rückseitigen Brennebene der Projektorlinse mit den mehreren zweiten Lichtemitterelementen zum Abstrahlen von Licht zur Projektorlinse versehen ist, und daher ein vorbestimmtes, grundlegendes Lichtverteilungsmuster durch Einschalten des ersten Lichtemitterelements erzeugt werden kann, und durch zusätzliches Einschalten eines Teils oder sämtlicher der mehreren zweiten Lichtemitterelemente ein zusätzliches Lichtverteilungsmuster zusätzlich zu dem grundlegenden Lichtverteilungsmuster ausgebildet werden kann, wodurch das Lichtverteilungsmuster, das durch von der Leuchteneinheit abgestrahltes Licht gebildet wird, so ausgebildet werden kann, dass es ausreichend hell ist.

Sämtliche mehreren zweiten Lichtemitterelemente sind in der Nähe der rückseitigen Brennebene der Projektorlinse angeordnet, und daher kann, obwohl von den jeweiligen zweiten Lichtemitterelementen ausgesandtes Licht auf die Projektorlinse als direkt ausgesandtes Licht auffällt, ein umgekehrtes, projiziertes Bild des Lichtemitterchips ausreichend hell ausgebildet werden, so dass das zusätzliche Lichtverteilungsmuster ausreichend hell ausgebildet werden kann.

Auf diese Weise kann gemäß der Erfindung, wenn eine Leuchteneinheit des Projektortyps als die Leuchteneinheit des Fahrzeugscheinwerfers eingesetzt wird, bei welchem die Lichtquelle durch ein Lichtemitterelement gebildet wird, die Leuchte verkleinert und vereinfacht werden.

Bei der voranstehend geschilderten Konstruktion können, wenn die mehreren zweiten Lichtemitterelemente an Orten entfernt von der rückseitigen Brennebene der Projektorlinse in Richtung nach vorn und hinten angeordnet sind, der folgende Betriebsablauf und die folgenden Auswirkungen erzielt werden.

Wenn die mehreren zweiten Lichtemitterelemente an der rückseitigen Brennebene der Projektorlinse angeordnet sind, werden die umgekehrten, projizierten Bilder von Lichtemitterchips der jeweiligen zweiten Lichtemitterelemente verteilt und getrennt voneinander als deutliche Bilder ausgebildet, deren Außenform unverändert bleibt, so dass durch zusätzliches Ausbilden eines zusätzlichen Lichtverteilungsmusters infolge deren Baugruppe eine Ungleichförmigkeit der Lichtverteilung in einem Lichtverteilungsmuster hervorgerufen wird, das durch Licht erzeugt wird, das von der Leuchteneinheit abgestrahlt wird.

Im Gegensatz hierzu werden, wenn die mehreren zweiten Lichtemitterelemente an Orten entfernt von der rückseitigen Brennebene der Projektorlinse in Richtung nach vorn und hinten angeordnet sind, im Vergleich zu jenem Fall, bei welchem die mehreren zweiten Lichtemitterelemente auf der rückseitigen Brennebene angeordnet werden, die umgekehrten, projizierten Bilder der Lichtemitterchips der jeweiligen zweiten Lichtemitterelemente zu Bildern, die eine große Außenform und eine geringe Deutlichkeit aufweisen, so dass die Ungleichförmigkeit der Lichtverteilung durch zusätzliches Ausbilden des zusätzlichen Lichtverteilungsmusters verhindert werden kann. Gleichzeitig ist zwar das Ausmaß der Verschiebung der jeweiligen zweiten Lichtemitterelemente in Richtung nach vorn und hinten relativ zur Brennebene an der rückwärtigen Seite der Projektorlinse nicht speziell eingeschränkt, so weit das Ausmaß in einem Bereich liegt, der in der Nähe der Brennebene an der hinteren Seite der Projektorlinse liegt, wobei beispielsweise das Ausmaß auf einen Wert von etwa das 1- bis 6-Fache der Größe der Lichtemitterchips der jeweiligen zweiten Lichtemitterelemente eingestellt werden kann.

Bei der voranstehend geschilderten Konstruktion können, wenn die mehreren zweiten Lichtemitterelemente so angeordnet sind, dass sie durchgehend miteinander in Horizontalrichtung angeordnet sind, die umgekehrten, projizierten Bilder der Lichtemitterchips der jeweiligen Lichtemitterelemente so ausgebildet werden, dass sie durchgehend zueinander in Horizontalrichtung ausgebildet sind, wodurch das zusätzliche Lichtverteilungsmuster als ein in Seitenrichtung verlängertes Lichtverteilungsmuster ausgebildet werden kann, das dazu geeignet ist, die Straßenoberfläche an der Vorderseite eines Fahrzeugs zu beleuchten. Die mehreren zweiten Lichtemitterelemente können so angeordnet sein, dass dazwischen keine Spalte vorhanden sind, oder können mit größeren oder kleineren Spalten dazwischen angeordnet sein.

Wenn bei der voranstehend geschilderten Konstruktion eine Abschirmung zum Abschirmen eines Abschnitts des von dem Reflektor reflektierten Lichts zwischen der Projektorlinse und dem Reflektor angeordnet ist, so dass ein oberer Endrand der Abschirmung durch den rückseitigen Brennpunkt der Projektorlinse hindurchgeht, kann durch von der Leuchteneinheit abgestrahltes Licht ein Lichtverteilungsmuster für Abblendlicht ausgebildet werden, das eine Abschneidelinie an seinem oberen Endabschnitt aufweist.

Gleichzeitig kann, wenn die Abschirmung als ein Spiegelteil ausgebildet ist, das eine nach oben gerichtete Spiegeloberfläche aufweist, die von dem oberen Endrand der Abschirmung in Richtung nach hinten verläuft, auch Licht, das von der Abschirmung abgeschirmt werden soll, dazu veranlasst werden, auf die Projektorlinse einzufallen, durch Reflektieren des Lichts in Richtung nach oben, und kann das Licht wirksam als in Vorwärtsrichtung abgestrahltes Licht eingesetzt werden.

Im Falle der Anordnung der Abschirmung so, dass die mehreren zweiten Lichtemitterelemente an der Oberseite der optischen Achse angeordnet sind, kann die Straßenoberfläche vor dem Fahrzeug durch das ausgesandte Licht beleuchtet werden, und gleichzeitig kann, wenn die mehreren zweiten Lichtemitterelemente an der Vorderseite der rückseitigen Brennebene der Projektorlinse angeordnet sind, das ausgesandte Licht darüber hinaus dazu veranlasst werden, auf die Projektorlinse einzufallen.

Wenn bei der Ausbildung der Abschirmung als das Spiegelteil das Spiegelteil so ausgebildet ist, dass es eine nach unten gerichtete Schrägoberfläche aufweist, die von einem vorderen Endrand der nach oben gerichteten Spiegeloberfläche des Spiegelteils in Richtung nach hinten schräg zur Unterseite verläuft, werden dann die mehreren zweiten Lichtemitterelemente an der Rückseite der rückseitigen Brennebene der Projektorlinse angeordnet, und etwas unterhalb der nach unten gerichteten Schrägfläche, so dass durch das ausgesandte Licht das zusätzliche Lichtverteilungsmuster durchgehend mit dem Lichtverteilungsmuster für Abblendlicht an der Oberseite der Abschneidelinie des Lichtverteilungsmusters für Abblendlicht ausgebildet werden kann. Durch zusätzliches Einschalten der mehreren zweiten Lichtemitterelemente kann daher ein Lichtverteilungsmuster für Fernlicht ausgebildet werden.

In diesem Fall kann, wenn die nach gerichtete Schrägfläche des Spiegelteils als eine Spiegeloberfläche ausgebildet ist, von der nach unten gerichteten Schrägfläche reflektiertes Licht dazu veranlasst werden, auf die Projektorlinse einzufallen, und kann das Licht wirksam als in Vorwärtsrichtung abgestrahltes Licht verwendet werden. Durch eine derartige Ausbildung kann das zusätzliche Lichtverteilungsmuster als ein Lichtverteilungsmuster ausgebildet werden, dessen Abschnitt in der Nähe des unteren Endrandes relativ hell ist, so dass ein kontinuierlicher Übergang zwischen dem zusätzlichen Lichtverteilungsmuster und dem Lichtverteilungsmuster für Abblendlicht gefördert werden kann.

Wenn bei der voranstehend geschilderten Ausbildung so vorgegangen wird, dass die mehreren zweiten Lichtemitterelemente durch ein gemeinsames, aus Metall bestehendes Teil gehaltert werden, kann die Konstruktion der Leuchteneinheit weiter vereinfacht werden, und kann die Genauigkeit der Positionierung der jeweiligen zweiten Lichtemitterelemente gefördert werden. Durch eine derartige Ausbildung kann durch Einschalten der jeweiligen zweiten Lichtemitterelemente hervorgerufene Wärme abgestrahlt werden, durch schnelles Ableiten der Wärme an das Metallteil, das eine große Wärmekapazität aufweist.

Andere Aspekte und Vorteile der Erfindung werden aus der nachfolgenden Beschreibung und den beigefügten Patentansprüchen deutlich.

Als nächstes erfolgt eine Erläuterung einer Ausführungsform der Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen. Es zeigt:

1 eine Vorderansicht eines Fahrzeugscheinwerfers gemäß einer Ausführungsform der Erfindung;

2 eine Vorderansicht einer ersten Leuchteneinheit des Fahrzeugscheinwerfers;

3 eine Schnittansicht entlang einer Linie III-III von 2;

4 eine Schnittansicht entlang einer Linie IV-IV von 2;

5 eine ähnliche Ansicht wie 3, wobei eine zweite Leuchteneinheit des Fahrzeugscheinwerfers dargestellt ist;

6(a) ein Diagramm, das ein Lichtverteilungsmuster zeigt, das auf einer gedachten, vertikalen Leinwand erzeugt wird, die an einem Ort 25 m vor der Leuchteneinheit angeordnet ist, durch Licht, das von der ersten der Leuchteneinheiten zur Vorderseite ausgesandt wird, und 6(b) ein Diagramm, das ein Lichtverteilungsmuster zeigt, das auf der gedachten, vertikalen Leinwand durch Licht erzeugt wird, das von der zweiten Leuchteneinheit zur Vorderseite ausgesandt wird;

7 eine Vorderansicht einer dritten Leuchteneinheit des Fahrzeugscheinwerfers;

8 eine Schnittansicht entlang einer Linie VIII-VIII von 7;

9 eine Schnittansicht entlang einer Linie IX-IX von 7;

10 eine ähnliche Ansicht wie 8, die eine vierte Leuchteneinheit eines Fahrzeugscheinwerfers zeigt;

11(a) ein Diagramm, das ein Lichtverteilungsmuster zeigt, das auf der gedachten, vertikalen Leinwand durch Licht erzeugt wird, das von der dritten Leuchteneinheit nach vorn hin ausgesandt wird, und 11(b) ein Diagramm, das ein Lichtverteilungsmuster zeigt, das auf der gedachten, vertikalen Leinwand durch Licht erzeugt wird, das von der vierten Leuchteneinheit nach vorn hin ausgesandt wird;

12 ein Diagramm, das in Perspektivdarstellung ein Lichtverteilungsmuster für Abblendlicht zeigt, das auf der gedachten, vertikalen Leinwand durch Licht erzeugt wird, das von dem Fahrzeugscheinwerfer zur Vorderseite hin ausgesandt wird;

13 ein Diagramm, das in Perspektivdarstellung ein Lichtverteilungsmuster für Fernlicht zeigt, das auf der gedachten, vertikalen Leinwand durch Licht erzeugt wird, das von dem Fahrzeugscheinwerfer zur Vorderseite hin ausgesandt wird;

14 eine ähnliche Ansicht wie 2, die eine Leuchteneinheit gemäß einem ersten, abgeänderten Beispiel für die Ausführungsform zeigt;

15 eine ähnliche Ansicht wie 2, die eine Leuchteneinheit gemäß einem zweiten, abgeänderten Beispiel für die Ausführungsform zeigt; und

16 ein Diagramm, das in Perspektivdarstellung ein Lichtverteilungsmuster zeigt, das auf der gedachten, vertikalen Leinwand durch Licht erzeugt wird, das von der Leuchteneinheit gemäß dem zweiten, abgeänderten Beispiel zur Vorderseite hin ausgestrahlt wird.

1 ist eine Ansicht von vorn, die einen Fahrzeugscheinwerfer 10 gemäß einer Ausführungsform der Erfindung zeigt.

Der Fahrzeugscheinwerfer 10 gemäß der dargestellten Ausführungsform ist so ausgebildet, dass vier Leuchteneinheiten 30, 50, 70, 90 innerhalb einer Leuchtenkammer vorgesehen sind, die einen Leuchtenkörper 12 und eine lichtdurchlässige Abdeckung 14 aufweist, die an einem Öffnungsabschnitt eines Vorderendes des Leuchtenkörpers 12 angebracht ist.

Sämtliche vier Leuchteneinheiten 30, 50, 70, 90 sind Leuchteneinheiten des Projektortyps, und sind fest durch eine gemeinsame, aus Metall bestehende Stütze 16 in zwei Stufen, einer oberen und einer unteren Stufe gehaltert.

Die aus Metall bestehende Stütze 16 weist die Form eines vertikalen Feldes auf, und ist mit fachartigen, vorspringenden Abschnitten (nicht dargestellt) versehen, um fest die vier Leuchteneinheiten 30, 50, 70, 90 an vier Abschnitten ihrer vorderen Oberfläche zu haltern. Die aus Metall bestehende Stütze 16 wird durch den Leuchtenkörper 12 mit Hilfe eines Ausrichtungsmechanismus 20 gehaltert, der in Richtung nach oben und unten und in Richtung nach links und rechts schräg gestellt werden kann.

Die vier Leuchteneinheiten 30, 50, 70, 90 weisen optische Achsen Ax auf, die parallel zueinander verlaufen, und zum Zeitpunkt der Fertigstellung der Einstellung der optischen Achsen durch den Ausrichtungsmechanismus 20 sind, durch Schrägstellung die aus Metall bestehende Stütze 16, die optischen Achsen Ax so angeordnet, dass sie um etwa 0,5 bis 0,6 ° relativ zur Richtung nach vorn und hinten eines Fahrzeugs nach unten verlaufen.

Bei den vier Leuchteneinheiten 30, 50, 70 und 90 sind zwei der Leuchteneinheiten, nämlich die Leuchteneinheiten 30, 50 Leuchteneinheiten, die nur für Abblendlicht ausgelegt sind, und sind die übrigen beiden Leuchteneinheiten, nämlich die Leuchteneinheiten 70 und 90 Leuchteneinheiten sowohl für Abblendlicht als auch für Fernlicht.

Als nächstes wird die jeweilige Konstruktion der vier Leuchteneinheiten 30, 50, 70, 90 beschrieben.

Zuerst wird die Konstruktion der nur für Abblendlicht ausgelegten Leuchteneinheit 30 erläutert.

2 ist eine Ansicht von vorn der Leuchteneinheit 30, 3 ist eine Schnittansicht entlang einer Linie III-III von 2, und 4 ist eine Schnittansicht entlang einer Linie IV-IV von 2.

Wie aus den Zeichnungen hervorgeht, weist die Leuchteneinheit 30 eine Projektorlinse 32 auf, ein erstes Lichtemitterelement 34, einen Reflektor 36, ein Basisteil 38, einen Linsenhalter 40, ein aus Metall bestehendes Teil 42, und fünf zweite Lichtemitterelemente 44. Die Leuchteneinheit 30 ist fest durch einen vorstehenden Abschnitt ähnlich einem Regalfach der aus Metall bestehenden Stütze 16 an dem Basisteil 38 gehaltert.

Das Basisteil 38 ist ein aus Metall bestehendes Teil, und weist einen flachen Plattenabschnitt 38A auf, der eine obere Oberfläche 38a aufweist, die entlang einer horizontalen Oberfläche verläuft, welche die optische Achse Ax der Leuchteneinheit 30 enthält, und einen halbzylindrischen Abschnitt 38B, der so ausgebildet ist, dass er im wesentlichen in Halbzylinderform zur Unterseite am vorderen Endabschnitt des flachen Plattenabschnitts 38A gewölbt ausgebildet ist.

Die Projektorlinse 32 ist eine plankonvexe, asphärische Linse, die an der Vorderseite eine konkave Oberfläche aufweist, und an der Rückseite eine ebene Oberfläche, und ist auf der optischen Achse Ax angeordnet, wobei ihre rückwärtige Brennebene auf einen Wert von etwa 22 mm eingestellt ist. Weiterhin ist die Projektorlinse 32 so ausgebildet, dass sie ein Bild auf einer rückseitigen Brennebene, welche den rückseitigen Brennpunkt F enthält, auf eine vertikale, gedachte Leinwand projiziert, die an der Vorderseite der Leuchte vorgesehen ist, und zwar als umgekehrtes Bild. Die Projektorlinse 32 ist fest durch einen ringförmigen Nutabschnitt am Vorderende des Linsenhalters 40 mit Zylinderform an dessen Umfangsrandabschnitt gehaltert. Weiterhin ist der Linsenhalter 40 fest durch den halbzylindrischen Abschnitt 38B des Basisteils 38 an dessen unterem Halbabschnitt gehaltert.

Das erste Lichtemitterelement 34 ist eine weißes Licht aussendende Diode, und weist einen Lichtemitterchip 34a auf, der eine Lichtaussendeoberfläche mit quadratischer Form mit einer Seitenlänge von etwa 1 mm aufweist, und eine Platine 34b, welche den Lichtemitterchip 34a haltert. Der Lichtemitterchip 34a wird durch einen dünnen Film abgedichtet, der so ausgebildet ist, dass er die Lichtaussendeoberfläche abdeckt.

Das erste Lichtemitterelement 34 wird fest durch den flachen Plattenabschnitt 38A des Basisteils 38 an der Rückseite des rückseitigen Brennpunktes F der Projektorlinse 32 gehaltert. Das erste Lichtemitterelement 34 ist innerhalb eines Ausnehmungsnutabschnitts 38a2 angeordnet, der im rückwärtigen Abschnitt der oberen Oberfläche 38a des flachen Plattenabschnitts 38A an der Platine 34b vorgesehen ist, in einem Zustand, bei welchem der Lichtemitterchip 34a in Richtung vertikal nach oben auf der optischen Achse Ax angeordnet ist.

Der Reflektor 36 weist die Form einer Halbkugel auf, so dass er das erste Lichtemitterelement 34 von der Oberseite aus abdeckt, und ist fest an der oberen Oberfläche 38a des flachen Plattenabschnitts 38A des Basisteils 38 an einer unteren Endoberfläche von dessen Umfangsrand angebracht. Der Reflektor 36 reflektiert Licht, das von dem Lichtemitterchip 34a des ersten Lichtemitterelements 34 ausgesandt wird, so, dass dieses zur Projektorlinse 32 so gerichtet wird, dass es in der Nähe der optischen Achse Ax verläuft.

Im Einzelnen ist eine reflektierende Oberfläche 36a des Reflektors 36 mit Ellipsenform im Schnitt entlang einer ebenen Oberfläche ausgebildet, welche die optische Achse Ax enthält. Bei der reflektierenden Oberfläche 36a ist deren Schnittform entlang einer vertikalen Oberfläche, welche die optische Achse Ax enthält, ellipsenförmig ausgebildet, wobei die Ellipse einen ersten Brennpunkt als Lichtaussendezentrum des Lichtemitterchips 34a aufweist, und einen zweiten Brennpunkt, nämlich den rückseitigen Brennpunkt F der Projektorlinse 32 aufweist, wobei die Exzentrizität der Ellipse allmählich zunimmt, während der erste Brennpunkt konstant bleibt, von der die optische Achse Ax enthaltenden, vertikalen Oberfläche zu einer horizontalen Oberfläche, welche die optische Achse Ax enthält. Auf diese Art und Weise sammelt die reflektierende Oberfläche 36a Licht, das von dem Lichtemitterchip 34a ausgesandt wird, in dem rückseitigen Brennpunkt F der Projektorlinse 32 in der vertikalen Oberfläche, und sammelt das Licht auf der optischen Achse Ax an der Vorderende des rückseitigen Brennpunkts F in gewissem Ausmaß im Horizontalschnitt.

Der flache Plattenabschnitt 38A des Basisteils 38 ist so ausgebildet, dass ein vorderer Endrand 38a1 der oberen Oberfläche 38a im wesentlichen in Form eines Kreisbogens in Horizontalrichtung entlang einer rückseitigen Brennebene (also einer gekrümmten Oberfläche, die im wesentlichen kugelförmig ausgebildet ist, und durch den rückseitigen Brennpunkt F und einen rückseitigen Brennpunkt außerhalb der Achse gebildet wird) der Projektorlinse 32. Ein Abschnitt an der linken Seite (der rechten Seite bei Aufsicht auf die Leuchte) der optischen Achse Ax am vorderen Endrand 38a1 ist so ausgebildet, dass er in Horizontalrichtung in Richtung nach links von der optischen Achse Ax verläuft, und andererseits ist ein Abschnitt an der rechten Seite der optischen Achse Ax so ausgebildet, dass er von der optischen Achse Ax in Richtung nach rechts und in Richtung schräg nach unten (beispielsweise um 15 ° nach unten) verläuft, und dann in Richtung nach rechts in Horizontalrichtung verläuft. Der Abschnitt an der rechten Seite der optischen Achse Ax an der oberen Oberfläche 38a des flachen Abschnitts 38A ist als abgestufter, nach unten verlaufender, flacher Oberflächenabschnitt 38a3 ausgebildet, der über eine vorbestimmte Länge in Richtung nach hinten in Horizontalrichtung verläuft, während er weiterhin die Form des vorderen Endrandes 38a1 aufweist.

Der flache Plattenabschnitt 38A des Basisteils 38 dient als Abschirmung zum Verhindern des Aussendens von Licht, das in Richtung nach oben weist, von der Projektorlinse 32, durch Absperren eines Anteils des Lichts, das von dem Reflektor 36 reflektiert wird, in gerade Ausrichtung, da die obere Oberfläche 38a eine derartige Form aufweist.

Bei dem flachen Plattenabschnitt 38A dient die obere Oberfläche 38a als ein Spiegelteil, das als Spiegeloberfläche ausgebildet ist, die in Richtung nach oben gerichtet ist, um von dem Reflektor 36 reflektiertes Licht in Richtung nach oben zu reflektieren. Um diese Aufgabe zu erfüllen, ist die obere Oberfläche 38a des flachen Plattenabschnitts 38A als spiegelnde Oberfläche ausgebildet, durch eine Bearbeitung mit Ablagerung von Aluminium oder dergleichen. Es ist notwendigerweise erforderlich, die Spiegeloberflächenbehandlung im gesamten Bereich der oberen Oberfläche 38a des flachen Plattenabschnitts 38A durchzuführen, aber es ist ausreichend, wenn die Spiegeloberflächenbehandlung in einem Bereich an der Rückseite des vorderen Endrandes 38a1 in gewissem Ausmaß durchgeführt wird.

Das aus Metall bestehende Teil 42 ist als vertikales Feld ausgebildet, das sich entlang einer rückseitigen Brennebene der Projektorlinse 32 erstreckt (also einer Ebene orthogonal zur optischen Achse Ax am rückseitigen Brennpunkt F), und verläuft so, dass es an seinem linken und rechten Endabschnitt orthogonal zur Vorderseite abgebogen ist. Das aus Metall bestehende Teil 42 ist fest an der oberen Oberfläche 38a des flachen Plattenabschnitts 38A des Basisteils 38 an dessen unterer Endoberfläche angebracht, so dass vordere Endoberflächen des linken und rechten Endabschnitts in Kontakt mit einer rückwärtigen Endoberfläche des Linsenhalters 40 gebracht werden. Ein ausgenommener Abschnitt 42a, der eine in Seitenrichtung längliche Rechteckform aufweist, ist an einem Zentrumsabschnitt in Richtung nach links und rechts einer unteren Endoberfläche des aus Metall bestehenden Teils 42 ausgebildet. Hierdurch wird, wenn das aus Metall bestehende Teil 42 fest an dem Basisteil 38 angebracht ist, ein Öffnungsabschnitt in einer seitlich länglichen Rechteckform auf der Oberseite des rückseitigen Brennpunktes F der Projektorlinse 32 ausgebildet. Gleichzeitig sind die Breite in Richtung nach oben und unten und die Breite in Richtung nach links und rechts des ausgenommenen Abschnitts 42a auf so kleine Werte wie möglich eingestellt, innerhalb eines Bereiches, in welchem kaum von dem Reflektor 36 reflektiertes Licht und von der oberen Oberfläche 38a des flachen Plattenabschnitts 38A reflektiertes Licht abgeschirmt wird.

Es sind fünf zweite Lichtemitterelemente 44 vorgesehen, von denen jedes eine weißes Licht aussendende Diode ist, und einen Lichtemitterchip 44a aufweist, der eine Lichtaussendeoberfläche mit quadratischer Form und einer Seitenlänge von etwa 1 mm aufweist, und eine Platine 44b den Lichtemitterchip 44a haltert. Der Lichtemitterchip 44a ist durch einen dünnen Film abgedichtet, der die Lichtaussendeoberfläche abdeckt. Weiterhin weist die Platine 44b eine Außenform auf, die quadratisch ist mit einer Seitenlänge von etwa 2,5 mm, bei Ansicht von vorn.

Die fünf zweiten Lichtemitterelemente 44 werden fest durch eine vordere Oberfläche des aus Metall bestehenden Teils 42 in einem Zustand gehaltert, bei welchem die Lichtemitterchips 44a so angeordnet sind, dass sie zur Vorderseite in Richtung der optischen Achse Ax hin weisen, um Licht zur Projektorlinse 32 abzustrahlen.

Die fünf zweiten Lichtemitterelemente 44 sind in Horizontalrichtung stetig ineinander übergehend ohne Spalte dazwischen oben in der Nähe des ausgenommenen Abschnitts 42a angeordnet. Hierdurch sind die jeweiligen, zweiten Lichtemitterelemente 44 an Orten angeordnet, an welchen die Lichtemitterchips 44a vergleichsweise nahe an der optischen Achse Ax an der Oberseite der optischen Achse Ax liegen, und an Orten mehr oder weniger vor der rückseitigen Brennebene der Projektorlinse 32. Im einzelnen sind die jeweiligen zweiten Lichtemitterelemente 44 an Orten vor dem rückseitigen Brennpunkt F der Projektorlinse 32 um etwa 2,5 mm angeordnet, an Orten, die um etwa 4 mm oberhalb der optischen Achse Ax liegen.

6(a) ist ein Diagramm, das ein Lichtverteilungsmuster PA zeigt, das auf einer gedachten, vertikalen Leinwand erzeugt wird, die an einem Ort 25 m vor der Leuchte liegt, durch Licht, das von der Leuchteneinheit 30 nach vorn hin abgestrahlt wird.

Wie aus der Zeichnung hervorgeht, ist das Lichtverteilungsmuster PA als ein Lichtverteilungsmuster ausgebildet, das eine Vereinigung eines grundlegenden Lichtverteilungsmusters PA1 und eines zusätzlichen Lichtverteilungsmusters PA2 darstellt.

Das grundlegende Lichtverteilungsmuster PA1 ist ein Lichtverteilungsmuster, das durch Licht von dem Lichtemitterchip 34a ausgebildet wird, das von der reflektierenden Oberfläche 36a des Reflektors 36 reflektiert wird, und auf die Projektorlinse 32 auftrifft, und ist als ein seitlich verlängertes, vergleichsweise kleines Lichtverteilungsmuster ausgebildet, das im wesentlichen bogenförmig ausgebildet ist.

Das grundlegende Lichtverteilungsmuster PA1 weist Abschneidelinien CL1, CL2 an seinem oberen Endabschnitt auf. Die Abschneidelinien CL1, CL2 sind als ein umgekehrtes, projiziertes Bild des vorderen Endrandes 38a1 der oberen Oberfläche 38a im flachen Plattenabschnitt 38A des Basisteils 38 ausgebildet. Bei den Abschneidelinien CL1, CL2 ist die Abschneidelinie CL1 für ein Fahrzeug, das in einer anderen Fahrspur in entgegengesetzter Richtung fährt, an der rechten Seite einer Linie V-V, die eine vertikale Linie bildet, die durch H-V hindurchgeht, einen Fluchtpunkt in Richtung der vorderen Oberfläche der Leuchte, so ausgebildet, dass sie in Horizontalrichtung verläuft, und ist die Abschneidelinie CL2 für die Seite des eigenen Fahrzeugs an der linken Seite der Linie V-V so ausgebildet, dass sie in Horizontalrichtung verläuft, nachdem sie schräg nach etwas oberhalb der Linie H-H angestiegen ist, welche eine horizontale Linie bildet, die durch H-V von der Abschneidelinie CL1 für das entgegenkommende Fahrzeug in der anderen Fahrspur hindurchgeht, mit einem vorbestimmten Winkel (beispielsweise 15 °).

In dem grundlegenden Lichtverteilungsmuster PA1 ist der Ort eines Abknickpunktes E, der einen Schnittpunkt der Abschneidelinie CL1 an der Seite der Fahrspur des entgegenkommenden Fahrzeugs und der Linie V-V bildet, auf eine Position um etwa 0,5 bis 0,6 ° unterhalb von H-V eingestellt. Dies liegt daran, dass sich die optische Achse Ax der Leuchteneinheit 30 in Richtung nach unten von einer Achsenlinie erstreckt, die in Richtung nach vorn und nach hinten des Fahrzeugs verläuft, und zwar um etwa 0,5 bis 0,6 °.

Zur Ausbildung des grundlegenden Lichtverteilungsmusters PA1 wird nicht nur Licht verwendet, das direkt auf die Projektorlinse einfällt, nachdem es durch die reflektierende Oberfläche 36a des Reflektors 36 reflektiert wurde, sondern auch Licht, das dadurch auf die Projektorlinse 32 einfällt, dass es ordnungsgemäß in Richtung nach oben durch die obere Oberfläche 38a des flachen Plattenabschnitts 38A des Basisteils 38 reflektiert wurde, nachdem es durch die reflektierende Oberfläche 36a des Reflektors 36 reflektiert wurde, und daher wird ein Lichtverteilungsmuster ausgebildet, dessen Helligkeit in diesem Ausmaß erhöht ist.

Obwohl ein unterer Endabschnitt des grundlegenden Lichtverteilungsmusters PA1 geringfügig nach oben gegenüber einer gekrümmten Linie verschoben ist, die durch eine doppelt gepunktete, gestrichelte Linie in der Zeichnung dargestellt ist, liegt dies daran, dass ein Anteil des von dem Reflektor 36 reflektierten Lichts durch das aus Metall bestehende Teil 42 abgeschirmt wird, ohne durch den ausgenommenen Abschnitt 42a des aus Metall bestehenden Teil 42 hindurchzugehen.

Andererseits ist das zusätzliche Lichtverteilungsmuster PA2 ein Lichtverteilungsmuster, das durch Licht gebildet wird, das auf die Projektorlinse 32 einfällt, als direkt von den Lichtemitterchips 44a der fünf zweiten Lichtemitterelemente 44 ausgesandtes Licht, und ist als Vereinigung umgedrehter, projizierter Bilder IA der Lichtemitterchips 44a der fünf zweiten Lichtemitterelemente 44 ausgebildet, die umgedreht durch die Projektorlinse 32 projiziert werden.

Der Lichtemitterchip 44a jedes der zweiten Lichtemitterelemente 44 ist an einem Ort angeordnet, der gegenüber dem rückseitigen Brennpunkt der Projektorlinse 32 zur Vorderseite beabstandet ist, und daher wird ein Bild erzeugt, das eine größere Außenform und eine geringe Deutlichkeit aufweist, im Vergleich zu jenem Fall, bei welchem der Lichtemitterchip 44 auf der Brennebene an der Rückseite angeordnet ist.

Weiterhin sind die fünf zweiten Lichtemitterelemente 44 zusammenhängend miteinander in Horizontalrichtung an der Oberseite der optischen Achse Ax angeordnet, so dass die umgedrehten, projizierten Bilder IA der Lichtemitterchips 44a der Lichtemitterelemente 44 so ausgebildet sind, dass sie zusammenhängend miteinander in Horizontalrichtung an der Unterseite der Linie H-H ausgebildet sind. Weiterhin sind die fünf zweiten Lichtemitterelemente 44 so angeordnet, dass zwischen ihnen keine Spalte vorhanden sind, so dass die fünf umgedrehten, projizierten Bilder IA so ausgebildet sind, dass sie sich teilweise gegenseitig überlappen. Weiterhin sind die jeweiligen, umgedrehten projizierten Bilder IA so ausgebildet, dass sie den unteren Endabschnitt des grundlegenden Lichtverteilungsmusters PA1 überlappen, da die zweiten Lichtemitterelemente 44 jeweils oben in der Nähe des ausgenommenen Abschnitts 42a des aus Metall bestehenden Teils 42 angeordnet sind.

Daher wird das zusätzliche Lichtverteilungsmuster PA2 als ein einzelnes, seitlich verlängertes Lichtverteilungsmuster in der Nähe der Abschneidelinie CL1 an der Seite des in einer anderen Fahrspur entgegenkommenden Fahrzeugs und etwas unterhalb von dieser des grundlegenden Lichtverteilungsmusters PA1 ausgebildet.

Wenn die jeweiligen zweiten Lichtemitterelemente 44 von in den 2 bis 4 gezeigten Orten zur Unterseite hin verschoben werden, wird das zusätzliche Lichtverteilungsmuster PA2 entsprechend zur Oberseite so verschoben, dass es in der Nähe der Abschneidelinie CL1 für ein entgegenkommendes Fahrzeug in einer anderen Fahrspur liegt. Andererseits wird, wenn auf diese Art und Weise die jeweiligen zweiten Lichtemitterelemente 44 zur Unterseite verschoben werden, die Breite in Richtung nach oben und unten des ausgenommenen Abschnitts 42a des aus Metall bestehenden Teils 42 verengt, und wird das Ausmaß der Abschirmung von Licht, das von dem Reflektor 36 reflektiert wird, durch das aus Metall bestehende Teil 42 erhöht, was dazu führt, dass der untere Endabschnitt des grundlegenden Lichtverteilungsmusters PA1 stärker abgeschnitten wird.

Daher werden bei der Leuchteneinheit 30 durch Anordnen der fünf zweiten Lichtemitterelemente 44 an den in den 2 bis 4 gezeigten Orten das grundlegende Lichtverteilungsmuster PA1 und das zusätzliche Lichtverteilungsmuster PA2 durch eine Positionsbeziehung ausgebildet, die in 6(a) gezeigt ist.

Als nächstes erfolgt eine Erläuterung der Konstruktion einer anderen Leuchteneinheit 50, die allein zur Erzeugung von Abblendlicht dient.

5 ist eine ähnliche Ansicht wie 3, und zeigt die Leuchteneinheit 50.

Wie aus der Zeichnung hervorgeht, ist zwar die grundlegende Konstruktion der Leuchteneinheit 50 ähnlich jener der Leuchteneinheit 30, jedoch unterscheiden sich die Konstruktion eines Basisteils 58 und eines aus Metall bestehenden Teils 62 und ebenso die Anordnung von fünf zweiten Lichtemitterelementen 64 von dem Fall der Leuchteneinheit 30.

Bei dem Basisteil 58 der Leuchteneinheit 50 sind die vordere und die hintere Länge ihres flachen Plattenabschnitts 58A auf einen Wert eingestellt, der etwas kürzer ist als jener des flachen Plattenabschnitts 38A des Basisteils 38 der Leuchteneinheit 30 (speziell auf einen Wert, der um etwa 3,5 mm kleiner ist). Allerdings weist ein halbzylindrischer Abschnitt 58B des Basisteils 58 die gleiche Form auf wie der halbzylindrische Abschnitt 38B des Basisteils 38, so dass auch die Positionsbeziehung zwischen einem vorderen Endrand 58a1 einer oberen Oberfläche 58a des flachen Plattenabschnitts 58A und des rückseitigen Brennpunkts F der Projektorlinse 32 ebenso ist wie im Falle des Basisteils 38. Weiterhin ist auch die Konstruktion anderer Abschnitte des Basisteils 58 ebenso wie im Falle des Basisteils 38.

Bei der Leuchteneinheit 50 ist daher der Ort des gesammelten Lichts, das von dem Reflektor 36 reflektiert wird, etwas nach vorn gegenüber dem rückseitigen Brennpunkt F der Projektorlinse 32 verschoben, und ist das Bild des Lichtemitterchips 34a des ersten Lichtemitterelements 34, das an der rückseitigen Brennebene erzeugt wird, größer als im Falle der Leuchteneinheit 30.

Ein aus Metall bestehendes Teil 62 der Leuchteneinheit 50 ist etwas vor dem rückseitigen Brennpunkt F der Projektorlinse 32 angeordnet, in etwas größerem Ausmaß als das aus Metall bestehende Teil 42 der Leuchteneinheit 30. Bei einem ausgenommenen Abschnitt 62a des aus Metall bestehenden Teils 62 sind, wie in 2 gezeigt, die Breite in Richtung nach oben und unten und die Breite in Richtung nach links und rechts bei diesem auf Werte eingestellt, die größer sind als im Falle des ausgenommenen Abschnitts 42a. Daher wird Licht, das von dem Reflektor 36 reflektiert wird, und Licht, das von der oberen Oberfläche 58a des flachen Plattenabschnitts 58a des Basisteils 58 reflektiert wird, kaum abgeschirmt.

Obwohl die fünf zweiten Lichtemitterelemente 64 der Leuchteneinheit 50 gegenseitig zusammenhängend in Horizontalrichtung an einem Abschnitt oberhalb des ausgenommenen Abschnitts 62a und in dessen Nähe an einer vorderen Oberfläche des aus Metall bestehenden Teils 62 angeordnet sind, ähnlich wie im Falle der Leuchteneinheit 30, sind gleichzeitig, wie in 1 gezeigt, die fünf zweiten Lichtemitterelemente 64 mit größeren oder kleineren Spalten zwischen ihnen angeordnet. Im einzelnen sind die jeweiligen zweiten Lichtemitterelemente 64 an Orten vorwärts gegenüber dem rückseitigen Brennpunkt F um etwa 5 mm angeordnet, an Orten oberhalb der optischen Achse Ax um etwa 5 mm, und sind Spalte oder Zwischenräume zwischen den jeweiligen zweiten Lichtemitterelementen 64 auf einen Wert von etwa 1,5 mm eingestellt. An sich ist die Konstruktion der jeweiligen zweiten Lichtemitterelemente 64 ähnlich jener der zweiten Lichtemitterelemente 44 der Leuchteneinheit 30.

6(b) ist eine Darstellung, die ein Lichtverteilungsmuster PB zeigt, das auf der gedachten, vertikalen Leinwand durch Licht erzeugt wird, das von der Leuchteneinheit 50 zur Vorderseite abgestrahlt wird.

Wie aus der Zeichnung hervorgeht, ist das Lichtverteilungsmuster PB als ein Lichtverteilungsmuster ausgebildet, das eine Vereinigung eines grundlegenden Lichtverteilungsmusters PB1 und eines zusätzlichen Lichtverteilungsmusters PB2 darstellt.

Das grundlegende Lichtverteilungsmuster PB1 ist als ein Lichtverteilungsmuster ausgebildet, das durch Licht von dem Lichtemitterchip 34a gebildet wird, das auf die Projektorlinse 32 einfällt, durch Reflexion durch die reflektierende Oberfläche 36a des Reflektors 36, und zwar als ein in Seitenrichtung verlängertes, vergleichsweise großes Lichtverteilungsmuster, das im wesentlichen bogenförmig ausgebildet ist.

Das grundlegende Lichtverteilungsmuster PB1 enthält Abschneidelinien CL1, CL2 an Orten wie jenen des grundlegenden Lichtverteilungsmusters PA1, mit gleichen Formen wie bei dem grundlegenden Lichtverteilungsmuster PA1, an seinem oberen Endabschnitt.

Obwohl das grundlegende Lichtverteilungsmuster PB1 als ein Lichtverteilungsmuster ausgebildet wird, das beträchtlich größer ist als das grundlegende Lichtverteilungsmuster PA1, liegt dies daran, dass bei der Leuchteneinheit 50 das Bild des Lichtemitterchips 34a, das an der rückseitigen Brennebene der Projektorlinse 32 ausgebildet wird, beträchtlich größer wird als jenes im Falle der Leuchteneinheit 30.

Für das grundlegende Lichtverteilungsmuster PB1 wird nicht nur Licht eingesetzt, das auf die Projektorlinse 32 einfällt, nachdem es durch die reflektierende Oberfläche 36a des Reflektors 36 reflektiert wurde, sondern auch Licht, das auf die Projektorlinse 32 dadurch einfällt, dass es ordnungsgemäß in Richtung nach oben durch die obere Oberfläche 58a des flachen Plattenabschnitts 58A des Basisteils 58 reflektiert wird, nachdem es durch die reflektierende Oberfläche 36a des Reflektors 36 reflektiert wurde, so dass ein Lichtverteilungsmuster erzeugt wird, dessen Helligkeit in diesem Ausmaß erhöht ist.

Obwohl ein unterer Endabschnitt des grundlegenden Lichtverteilungsmusters PB1 etwas nach oben gegenüber einer gekrümmten Linie verschoben ist, die in der Zeichnung als doppelt gepunktete, gestrichelte Linie dargestellt ist, liegt dies daran, dass ein Anteil des von dem Reflektor 36 reflektierten Lichts durch das aus Metall bestehende Teil 62 abgeschirmt wird, ohne durch den ausgenommenen Abschnitt 62a des aus Metall bestehenden Teils 62 hindurchzugehen.

Andererseits ist das zusätzliche Lichtverteilungsmuster PB2 ein Lichtverteilungsmuster, das durch Licht erzeugt wird, das auf die Projektorlinse 32 einfällt, als direkt von den Lichtemitterchips 64a der fünf zweiten Lichtemitterelemente 64 ausgesandtes Licht, und stellt eine Vereinigung umgedrehter, projizierter Bilder IB der Lichtemitterchips 64a der fünf zweiten Lichtemitterelemente 64 dar, die umgedreht durch die Projektorlinse 32 projiziert werden.

Die fünf zweiten Lichtemitterelemente 64 sind miteinander zusammenhängend in Horizontalrichtung auf der Oberseite der optischen Achse Ax angeordnet, und daher werden die umgedrehten, projizierten Bilder IB der Lichtemitterchips 64a der zweiten Lichtemitterelemente 64 so ausgebildet, dass sie untereinander zusammenhängen, in Horizontalrichtung, unterhalb der Linie H-H. Die jeweiligen, umgedrehten, projizierten Bilder IB werden so ausgebildet, dass sie einen unteren Endabschnitt des grundlegenden Lichtverteilungsmusters PB1 überlappen, da die zweiten Lichtemitterelemente 64 oberhalb und in der Nähe des ausgenommenen Abschnitts 62a des aus Metall bestehenden Teils 62 angeordnet sind.

Die Lichtemitterchips 64a der Lichtemitterelemente 64 sind an Orten angeordnet, die weiter in Vorwärtsrichtung von der rückseitigen Brennebene der Projektorlinse 32 entfernt sind als im Falle der Leuchteneinheit 30, und daher wird das umgedrehte, projizierte Bild IB zu einem Bild, das eine Außenform aufweist, die größer ist als jene des umgedrehten, projizierten Bildes IA, und eine Helligkeit und eine Leuchtkraft aufweist, die geringer sind als jene des umgedrehten, projizierten Bildes IA. Daher werden, obwohl die fünf zweiten Lichtemitterelemente 64 mit größeren oder kleineren Spalten zwischen ihnen angeordnet sind, die fünf umgedrehten, projizierten Bilder IB so ausgebildet, dass sie sich gegenseitig überlappen.

Hierdurch wird das zusätzliche Lichtverteilungsmuster PB2 als ein einziges, seitlich verlängertes Lichtverteilungsmuster etwas unterhalb der Abschneidelinie CL1 an der Seite der Fahrspur für ein entgegenkommendes Fahrzeug des grundlegenden Lichtverteilungsmusters PB1 ausgebildet.

Wenn die jeweiligen zweiten Lichtemitterelemente 64 von in 5 gezeigten Orten zur Unterseite hin verschoben werden, wird das zusätzliche Lichtverteilungsmuster PB2 entsprechend zur Oberseite verschoben, und befindet sich in der Nähe der Abschneidelinie CL1 an der Seite der Fahrspur eines entgegenkommenden Fahrzeugs. Andererseits wird, wenn die jeweiligen zweiten Lichtemitterelemente 64 auf diese Art und Weise zur Unterseite hin verschoben werden, die Breite in Richtung nach oben des ausgenommenen Abschnitts 62a des aus Metall bestehenden Teils 62 verengt, so dass das Ausmaß der Abschirmung von Licht, das durch den Reflektor 36 reflektiert wird, durch das aus Metall bestehende Teil 62 erhöht wird, was dazu führt, dass der untere Endabschnitt des grundlegenden Lichtverteilungsmusters PB1 stärker abgeschnitten wird.

Daher werden bei der Leuchteneinheit 50 durch Anordnen der fünf zweiten Lichtemitterelemente 54 an in den 1 und 5 gezeigten Positionen das grundlegende Lichtverteilungsmuster PB1 und das zusätzliche Lichtverteilungsmuster PB2 durch eine Positionsbeziehung erzeugt, wie sie in 6(b) gezeigt ist.

Als nächstes wird die Konstruktion einer Leuchteneinheit 70 erläutert, die sowohl für Abblendlicht als auch für Fernlicht ausgelegt ist.

7 ist eine Ansicht von vorn einer Leuchteneinheit 70, 8 ist eine Schnittansicht entlang einer Linie VIII-VIII, und 9 ist eine Schnittansicht entlang einer Linie IX-IX von 7.

Wie aus den Zeichnungen hervorgeht, ist zwar die grundlegende Konstruktion der Leuchteneinheit 70 ähnlich jener der Leuchteneinheit 30, jedoch unterscheiden sich die Konstruktion eines Basisteils 78 und die Anordnung von fünf zweiten Lichtemitterelementen 84 von dem Fall der Leuchteneinheit 30, und ist darüber hinaus die Leuchteneinheit 70 nicht mit einem Teil entsprechend dem aus Metall bestehenden Teils 42 der Leuchteneinheit 30 versehen.

Das Basisteil 78 der Leuchteneinheit 70 ist mit einer nach unten gerichteten Schrägfläche 78b versehen, die in Richtung schräg nach unten von einem vorderen Endrand 78a1 einer oberen Oberfläche 78a eines flachen Plattenabschnitts 78a zur Unterseite verläuft. Entsprechend ist infolge eines halbzylindrischen Abschnitts 78B des Basisteils 78 dessen hintere Vorderwand stärker zur Rückseite verschoben als im Falle der Leuchteneinheit 30. An einem oberen Abschnitt einer vorderen Oberfläche der hinteren Vorderwand des halbzylindrischen Abschnitts 78B ist eine nach oben gerichtete Schrägfläche 78c, die nach hinten schräg relativ zur Vertikalrichtung um etwa 30 ° verläuft, so ausgebildet, dass sie mit der schräg nach unten verlaufenden Oberfläche 78b verbunden ist. Sowohl die nach unten gerichtete Schrägfläche 78b als auch die nach oben gerichtete Schrägfläche 78c sind so ausgebildet, dass sie sich mit ebener Form in Richtung nach links und rechts erstrecken. Allerdings ist ein vorderer Endrand 78a1 der oberen Oberfläche 78a des flachen Plattenabschnitts 78A so ausgebildet, dass ein Stufenunterschied in Richtung nach links und rechts hervorgerufen wird, und daher ist ein vorderer Endrand der nach unten gerichteten Schrägfläche 78b so ausgebildet, dass ein Stufenunterschied in Richtung nach links und rechts ausgebildet wird. Die Ausbildung eines stufenförmig vertieften, flachen Oberflächenabschnitts 78a3und anderer Abschnitte des Basisteils 78 sind ähnlich wie im Falle der Leuchteneinheit 30.

Die fünf zweiten Lichtemitterelemente 84 werden fest durch die nach oben gerichtete Schrägfläche 78c des Basisteils 78 gehaltert, um Licht zur Projektorlinse 32 abzustrahlen. Die fünf zweiten Lichtemitterelemente 84 sind so angeordnet, dass sie miteinander zusammenhängend ohne Spalte dazwischen in Horizontalrichtung angeordnet sind. Hierdurch sind die Lichtemitterchips 84a der zweiten Lichtemitterelemente 84 so angeordnet, dass sie in Richtung nach oben relativ zur Vorderseite in Richtung der optischen Achse Ax um etwa 30 ° an der Rückseite der rückseitigen Brennebene der Projektorlinse 32 gerichtet sind, und unterhalb und in der Nähe der nach unten gerichteten Schrägfläche 78b des Basisteils 78 (also an einem Ort vergleichsweise nahe an der optischen Achse Ax unterhalb von dieser). Im Einzelnen sind die zweiten Lichtemitterelemente 84 an Orten angeordnet, die gegenüber dem rückseitigen Brennpunkt F der Projektorlinse 32 um etwa 3 mm weiter nach hinten angeordnet sind, und an Orten, die um etwa 3 mm unterhalb der optischen Achse Ax liegen. Im Übrigen ist die Konstruktion an sich der zweiten Lichtemitterelemente 84 ähnlich jener der zweiten Lichtemitterelemente 44 der Leuchteneinheit 30.

Mit der nach unten gerichteten Schrägfläche 78b des Basisteils 78 wurde eine spiegelnde Oberflächenbehandlung durchgeführt, durch Ablagerung von Aluminium oder dergleichen. Hierdurch wird der Anteil des von den Lichtemitterchips 84a der zweiten Lichtemitterelemente 84 ausgesandten Lichts, das auf die nach unten gerichtete Schrägfläche 78b einfällt, als Licht in Richtung schräg nach unten zur Vorderseite reflektiert, und wird das Licht zum Einfall auf die Projektorlinse 32 veranlasst.

11(a) zeigt schematisch ein Lichtverteilungsmuster PC, das auf einer gedachten, vertikalen Leinwand, die an einem Ort 25 m vor der Leuchte angeordnet ist, durch Licht erzeugt wird, das von der Leuchteneinheit 30 nach vorn hin abgestrahlt wird.

Wie aus der Zeichnung hervorgeht, ist das Lichtverteilungsmuster PC als ein Lichtverteilungsmuster ausgebildet, das eine Vereinigung eines grundlegenden Lichtverteilungsmusters PC1 und eines zusätzlichen Lichtverteilungsmusters PC2 darstellt.

Das grundlegende Lichtverteilungsmuster PC1 ist ein Lichtverteilungsmuster, das durch Licht von dem Lichtemitterchip 34a gebildet wird, das auf die Projektorlinse 32 einfällt, durch Reflexion durch die reflektierende Oberfläche 36a des Reflektors 36, und ist als ein in Seitenrichtung verlängertes, vergleichsweise kleines Lichtverteilungsmuster ausgebildet, das im wesentlichen bogenförmig ist.

Das grundlegende Lichtverteilungsmuster PC1 wird mit einer Form und einer Leuchtkraftverteilung erzeugt, die im wesentlichen ebenso sind wie bei dem grundlegenden Lichtverteilungsmuster PA1, das in 6(a) gezeigt ist, mit Ausnahme der Form an seinem unteren Endabschnitt. Obwohl das grundlegende Lichtverteilungsmuster PC1 nicht eine Form aufweist, bei welcher der untere Endabschnitt abgeschnitten ist, wie bei dem grundlegenden Lichtverteilungsmuster PA1, liegt dies daran, dass die Leuchteneinheit 70 nicht mit dem aus Metall bestehenden Teil 42 wie bei der Leuchteneinheit 30 versehen ist, und ein Anteil des von dem Reflektor 36reflektierten Lichts nicht durch das aus Metall bestehende Teil 42 abgeschirmt wird.

Andererseits ist das zusätzliche Lichtverteilungsmuster PC2 ein Lichtverteilungsmuster, das durch Licht gebildet wird, das auf die Projektorlinse 32 einfällt, als direkt von den Lichtemitterchips 84a der fünf zweiten Lichtemitterelemente 84 ausgesandtes Licht, und ist als Anordnung aus umgedrehten, projizierten Bildern IC der Lichtemitterchips 84a der fünf zweiten Lichtemitterelemente 84 ausgebildet, die durch die Projektorlinse 32 umgedreht projiziert werden.

Die Lichtemitterchips 84a der zweiten Lichtemitterelemente 84 sind an Orten angeordnet, die weiter an der Rückseite liegen als die rückseitige Brennebene der Projektorlinse 32, und daher wird das umgedrehte, projizierte Bild IC ein Bild, das eine große Außenform und eine geringe Helligkeit aufweist, im Vergleich zu einem Fall, bei welchem der Lichtemitterchip 84 auf der rückseitigen Brennebene angeordnet ist.

Die fünf zweiten Lichtemitterelemente 84 sind so angeordnet, dass sie miteinander zusammenhängend in Horizontalrichtung an der Unterseite der optischen Achse Ax angeordnet sind, und daher werden die umgedrehten, projizierten Bilder IC der Lichtemitterchips 84a der zweiten Lichtemitterelemente 84 so ausgebildet, dass sie zusammenhängend miteinander in Horizontalrichtung an der Oberseite der Linie H-H verlaufen. Weiterhin sind die fünf zweiten Lichtemitterelemente 84 so angeordnet, dass zwischen ihnen keine Spalte vorhanden sind, so dass die fünf umgedrehten, projizierten Bilder IC so ausgebildet werden, dass sie sich teilweise gegenseitig überlappen. Weiterhin wird bei den jeweiligen, umgedrehten projizierten Bildern IC die Form eines Bildes, das an der rückseitigen Brennebene der Projektorlinse 32 durch Licht gebildet wird, das von den jeweiligen zweiten Lichtemitterelementen 84 ausgesandt wird, durch den vorderen Endrand 78a1 der oberen Oberfläche 78a des flachen Plattenabschnitts 78A des Basisteils 78 vergleichmäßigt, und daher wird das Bild so ausgebildet, dass es nicht das grundlegende Lichtverteilungsmuster PC1 überlappt, und nicht von diesem getrennt ist, oben in der Nähe der Abschneidelinie CL1, CL2 des grundlegenden Lichtverteilungsmusters PC1.

Zur Ausbildung der umgedrehten, projizierten Bilder IC wird nicht nur Licht verwendet, das direkt auf die Projektorlinse 32 einfällt, nachdem es von den Lichtemitterelementen 84 ausgesandt wurde, sondern auch Licht, das auf die Projektorlinse 32 einfällt, nachdem es durch die nach unten gerichtete Schrägfläche 78b des Basisteils 78 reflektiert wurde, so dass der Abschnitt in der Nähe des unteren Endrandes der projizierten Bilder IC ein relatives helles Bild wird.

Daher wird das zusätzliche Lichtverteilungsmuster PC2 zu einem Lichtverteilungsmuster, das kontinuierlich mit dem grundlegenden Lichtverteilungsmuster ausgebildet ist, als ein einzelnes, seitlich verlängertes Lichtverteilungsmuster oben in der Nähe der Abschneidelinien CL1, CL2 des grundlegenden Lichtverteilungsmusters PC1, und stellt ein relativ helles Lichtverteilungsmuster an einem Ort in der Nähe des unteren Endrandes dar.

Als nächstes erfolgt eine Erläuterung der Ausbildung einer anderen Leuchteneinheit 90, die nur für Abblendlicht ausgelegt ist.

10 ist eine ähnliche Ansicht wie 8 und zeigt die Leuchteneinheit 90.

Wie aus der Zeichnung hervorgeht, ist zwar die grundsätzliche Konstruktion der Leuchteneinheit 90 ähnlich jener der Leuchteneinheit 70, aber unterscheiden sich die Ausbildung eines Basisteils 98 und die Anordnung von fünf zweiten Lichtemitterelementen 104 von dem Falle der Leuchteneinheit 70.

Bei dem Basisteil 98 der Leuchteneinheit 90 sind dessen vordere und hintere Länge eines flachen Plattenabschnitts 98A auf einen Wert eingestellt, der etwas geringer ist als bei dem flachen Plattenabschnitt 78A des Basisteils 78 der Leuchteneinheit 70 (speziell auf einen Wert, der etwa 3,5 mm kleiner ist). Allerdings ist die Positionsbeziehung zwischen einem vorderen Endrand 98a1 einer oberen Oberfläche 98a des flachen Plattenabschnitts 98A des Basisteils 98 und dem rückseitigen Brennpunkt F der Projektorlinse 32 ebenso gewählt wie die Positionsbeziehung im Falle des Basisteils 78.

Bei der Leuchteneinheit 90 ist daher ein Ort, an welchem Licht gesammelt wird, das von dem Reflektor 36 reflektiert wird, geringfügig zur Vorderseite des rückseitigen Brennpunktes F der Projektorlinse 32 verschoben, und wird das Bild des Lichtemitterchips 34a des ersten Lichtemitterelements 34, das an der rückseitigen Brennebene entsteht, größer als im Falle der Leuchteneinheit 70.

Weiterhin ist das Basisteil 98 der Leuchteneinheit 90 mit einer nach unten gerichteten Schrägfläche 98b versehen, die in Richtung schräg nach unten von dem oberen Endrand 98a1 der oberen Oberfläche 98a des flachen Plattenabschnitts 98A zur Rückseite verläuft, und ist ein oberer Abschnitt einer vorderen Oberfläche einer hinteren Vorderwand seines halbzylinderförmigen Abschnitts 98B mit einer nach oben gerichteten Schrägfläche 98c versehen, die schräg nach hinten relativ zur Vertikalrichtung um etwa 30 ° verläuft, zur Verbindung mit der nach unten gerichteten Schrägfläche 98b. Allerdings ist die nach oben gerichtete Schrägfläche 98c an einem Ort angeordnet, der weiter entfernt von dem rückseitigen Brennpunkt F der Projektorlinse 32 ist als bei der nach unten gerichteten Leuchteneinheit 70.

Obwohl die fünf zweite Lichtemitterelemente 104 der Leuchteneinheit 90 miteinander zusammenhängend in Horizontalrichtung an der nach oben gerichteten Schrägfläche 98c des Basisteils 98 angeordnet sind, ähnlich wie im Falle der Leuchteneinheit 70, sind gleichzeitig, wie in 1 gezeigt, die fünf zweiten Lichtemitterelemente 104 so angeordnet, dass zwischen ihnen mehr oder weniger große Spalte vorhanden sind. Im einzelnen sind die jeweiligen zweiten Lichtemitterelemente 104 an Orten angeordnet, die um etwa 4 mm weiter hintern liegen als der rückseitige Brennpunkt F der Projektorlinse 32, und an Orten, die um etwa 4 mm unterhalb der optischen Achse Ax liegen, und sind Spalte zwischen den jeweiligen zweiten Lichtemitterelementen 104 auf einen Wert von etwa 1,5 mm eingestellt. Die Konstruktion an sich der jeweiligen zweiten Lichtemitterelemente 104 ist ähnlich jener der zweiten Lichtemitterelemente 44 der Leuchteneinheit 30.

11(b) zeigt schematisch ein Lichtverteilungsmuster PD, das auf der gedachten, vertikalen Leinwand durch Licht erzeugt wird, das von der Leuchteneinheit 90 zur Vorderseite hin abgestrahlt wird.

Wie aus der Zeichnung hervorgeht, ist das Lichtverteilungsmuster PD als ein Lichtverteilungsmuster ausgebildet, das eine Vereinigung eines grundlegenden Lichtverteilungsmusters PD1 und eines zusätzlichen Lichtverteilungsmusters PD2 darstellt.

Das grundlegende Lichtverteilungsmuster PD1 ist ein Lichtverteilungsmuster, das durch Licht von dem Lichtemitterchip 34a gebildet wird, das dadurch auf die Projektorlinse 32 einfällt, dass es durch die reflektierende Oberfläche 36a des Reflektors 36 reflektiert wurde, und ist ein seitlich verlängertes, vergleichsweise großes Lichtverteilungsmuster, das im wesentlichen bogenförmig ist.

Das grundlegende Lichtverteilungsmuster PD1 wird mit einer Form und einem Leuchtkraftverteilungsmuster ausgebildet, die ebenso sind wie bei dem in 6(b) gezeigten, grundlegenden Lichtverteilungsmuster PD1, mit Ausnahme der Form an seinem unteren Endabschnitt. Obwohl das grundlegende Lichtverteilungsmuster PD1 nicht eine Form aufweist, bei welcher der untere Endabschnitt abgeschnitten ist, wie bei dem grundlegenden Lichtverteilungsmuster PB1, liegt dies daran, dass die Leuchteneinheit 90 nicht mit dem aus Metall bestehenden Teil 62 wie bei der Leuchteneinheit 50 versehen ist, und ein Anteil des von dem Reflektor 36 reflektierten Lichts nicht durch das aus Metall bestehende Teil 62 abgeschirmt wird.

Andererseits ist das zusätzliche Lichtverteilungsmuster PD2 ein Lichtverteilungsmuster, das durch auf die Projektorlinse 32 einfallendes Licht ausgebildet wird, als direkt von den Lichtemitterchips 104a der fünf zweiten Lichtemitterelemente 104 ausgesandtes Licht, und wird als Anordnung aus umgedrehten, projizierten Bildern ID der Lichtemitterchips 104a der fünf zweiten Lichtemitterelemente 104 ausgebildet, die umgedreht durch die Projektorlinse 32 projiziert werden.

Die fünf zweiten Lichtemitterelemente 104 sind so angeordnet, dass sie gegenseitig zusammenhängend in Horizontalrichtung an der Unterseite der optischen Achse Ax angeordnet sind, so dass die umgedrehten, projizierten Bilder ID der Lichtemitterchips 104a der zweiten Lichtemitterelemente 104 so ausgebildet werden, dass sie miteinander zusammenhängend in Horizontalrichtung an der Oberseite der Linie H-H liegen. Bei den jeweiligen umgedrehten, projizierten Bildern ID werden deren Bilder, die an der rückseitigen Brennebene der Projektorlinse 32 durch Licht erzeugt werden, das von den jeweiligen zweiten Lichtemitterelementen 104 ausgesandt wird, durch den vorderen Endrand 98a1 der oberen Oberfläche 98a des flachen Plattenabschnitts 98A des Basisteils 98 vergleichmäßigt, und daher werden die Bilder so ausgebildet, dass sie sich nicht mit dem grundlegenden Lichtverteilungsmuster PD1 überlappen, und nicht von diesem oben in der Nähe der Abschneidelinie CL1, CL2 des grundlegenden Lichtverteilungsmusters PD1 getrennt sind.

Zur Ausbildung der jeweiligen, umgedrehten projizierten Bilder ID wird nicht nur Licht eingesetzt, das direkt auf die Projektorlinse 32 einfällt, nachdem es von den jeweiligen zweiten Lichtemitterelementen 104 ausgesandt wurde, sondern auch Licht, das auf die Projektorlinse 32 einfällt, nachdem es durch die nach unten gerichtete Schrägfläche 98b des Basisteils 98 reflektiert wurde, und daher wird bei den projizierten Bildern ID ein Abschnitt in der Nähe des unteren Endrandes zu einem relativ hellen Bild.

Die Lichtemitterchips 104a der jeweiligen zweiten Lichtemitterelemente 104 sind an Orten angeordnet, die von der rückseitigen Brennebene der Projektorlinse 32 weiter entfernt sind als im Falle der Leuchteneinheit 70, so dass die umgedrehten, projizierten Bilder ID zu Bildern werden, die eine Außenform aufweisen, die größer ist als jene des umgedrehten, projizierten Bildes IC, und eine Helligkeit und eine Leuchtkraft aufweisen, die niedriger sind als bei dem umgedrehten, projizierten Bild IC. Daher werden, obwohl die fünf zweiten Lichtemitterelemente 104 so angeordnet sind, dass zwischen ihnen größere oder kleinere Spalte vorhanden sind, die fünf umgedrehten, projizierten Bilder ID so ausgebildet, dass sie einander überlappen.

Hierdurch wird das zusätzliche Lichtverteilungsmuster PD2 so ausgebildet, dass es kontinuierlich in das grundlegende Lichtverteilungsmuster PD1 übergeht, als ein einzelnes, seitlich verlängertes Lichtverteilungsmuster oben in der Nähe der Abschneidelinie CL1, CL2 des grundlegenden Lichtverteilungsmusters PD1, und bildet ein relativ helles Lichtverteilungsmuster an seinem Abschnitt in der Nähe seines unteren Endrandes.

12 zeigt schematisch und in Perspektivansicht ein Lichtverteilungsmuster PL für Abblendlicht, das auf der gedachten, vertikalen Leinwand durch von dem Fahrzeugscheinwerfer 10 gemäß der dargestellten Ausführungsform zur Vorderseite abgestrahlt wird.

Das Lichtverteilungsmuster PL für Abblendlicht wird dadurch ausgebildet, dass die ersten Lichtemitterelemente 34 der vier Leuchteneinheiten 30, 50, 70 und 90 eingeschaltet werden, und die fünf zweiten Lichtemitterelemente 44, 64 der beiden Leuchteneinheiten 30, 50 eingeschaltet werden, die exklusiv für Abblendlicht ausgelegt sind.

Das Lichtverteilungsmuster PL für Abblendlicht wird daher als ein Lichtverteilungsmuster ausgebildet, das eine Vereinigung der vier grundlegenden Lichtverteilungsmuster PA1, PB1, PC1, PD1 und der beiden zusätzlichen Lichtverteilungsmuster PA2, PB2 darstellt.

Das Lichtverteilungsmuster PL für Abblendlicht ist ein Lichtverteilungsmuster für Abblendlicht eines linken Lichtverteilungsmusters, das die Abschneidelinien CL1, CL2 an seinem oberen Endabschnitt aufweist, und es wird eine "heiße Zone" HZL, die einen Bereich mit hoher Leuchtkraft bildet, so ausgebildet, dass sie einen Abknickpunkt E des Musters umgibt.

Die heiße Zone HZL wird hauptsächlich durch die beiden grundlegenden Lichtverteilungsmuster PA1, PC1 ausgebildet, und ihre Helligkeit wird durch das zusätzliche Lichtverteilungsmuster PA2 verstärkt. Weiterhin wird die Form des gesamten Lichtverteilungsmusters PL für Abblendlicht durch die beiden grundlegenden Lichtverteilungsmuster PB1, PD1 ausgebildet, und wird deren Helligkeit durch das zusätzliche Lichtverteilungsmuster PB2 verstärkt.

Das Lichtverteilungsmuster PL für Abblendlicht beleuchtet die Straßenoberfläche vor einem Fahrzeug breit von einem Bereich in kurzer Entfernung zu einem Bereich großer Entfernung, wodurch die Sicht beim Fahren eines Fahrzeugs mit Abblendlicht ausreichend sichergestellt wird.

13 zeigt schematisch und in Perspektivansicht ein Lichtverteilungsmuster PH für Abblendlicht, das auf der gedachten, vertikalen Leinwand erzeugt wird, durch Licht, das von der Leuchteneinheit 10 gemäß der dargestellten Ausführungsform nach vorn hin abgestrahlt wird.

Das Lichtverteilungsmuster PH für Fernlicht wird dadurch erzeugt, dass sämtliche erste Lichtemitterelemente 34 der vier Leuchteneinheiten 30, 50, 70 und 90 eingeschaltet werden, und die fünf zweiten Lichtemitterelemente 44, 64, 84 und 104.

Das Lichtverteilungsmuster PH für Fernlicht wird daher als ein Lichtverteilungsmuster erzeugt, das eine Vereinigung des Lichtverteilungsmusters PL für Abblendlicht und der beiden zusätzlichen Lichtverteilungsmuster PC2, PD2 bildet.

Das Lichtverteilungsmuster PH für Fernlicht wird als ein Lichtverteilungsmuster ausgebildet, das zu den Oberseiten der Abschneidelinien CL1, CL2 vergrößert ist, im Vergleich zu dem Lichtverteilungsmuster PL für Abblendlicht, und seine heiße Zone HZH wird in der Nähe von H-V ausgebildet.

Die heiße Zone HZH wird hauptsächlich durch die beiden grundlegenden Lichtverteilungsmuster PA1, PC1 und das zusätzliche Lichtverteilungsmuster PC2 gebildet. Weiterhin wird die Form des gesamten Lichtverteilungsmusters PH für Fernlicht durch die beiden grundlegenden Lichtverteilungsmuster PB1, PD1 und das zusätzliche Lichtverteilungsmuster PD2 gebildet.

Die beiden zusätzlichen Lichtverteilungsmuster PC2, PD2 werden durch Lichtverteilungsmuster gebildet, die relativ helle Abschnitte in der Nähe des unteren Endrandes aufweisen, und daher ergibt sich ein guter Übergang auf das Lichtverteilungsmuster PL für Abblendlicht. Daher ist das zusätzliche Lichtverteilungsmuster PC2 so ausgebildet, dass es geeignet zur Ausbildung der heißen Zone HZH ist, und ist das zusätzliche Lichtverteilungsmuster PD2 so ausgebildet, dass es geeignet zur Ausbildung der Form des gesamten Lichtverteilungsmusters PH für Fernlicht ist.

Auf diese Weise wird das Lichtverteilungsmuster PH für Fernlicht durch ein Lichtverteilungsmuster zum hellen Ausleuchten der Straßenoberfläche vor dem Fahrzeug ausgebildet, und des Raums darüber, wodurch die Sicht beim Fahren des Fahrzeugs mit Fernlicht ausreichend sichergestellt wird.

Wie im einzelnen beschrieben wurde, ist bei der Fahrzeugleuchte 10 gemäß der dargestellten Ausführungsform die Leuchteneinheit 30 als Leuchteneinheit des Projektortyps ausgebildet, bei welcher eine Lichtquelle durch das erste Lichtemitterelement 34 gebildet wird, in der Nähe der rückseitigen Brennebene der Projektorlinse 32 die fünf zweiten Lichtemitterelemente 44 zum Abstrahlen von Licht zur Projektorlinse 32 vorgesehen sind, und daher kann das grundlegende Lichtverteilungsmuster PA1 durch Einschalten des ersten Lichtemitterelements 34 erzeugt werden, und kann das zusätzliche Lichtverteilungsmuster PA2 zusätzlich zu dem grundlegenden Lichtverteilungsmuster PA1 durch zusätzliches Einschalten der fünf zweiten Lichtemitterelemente 44 ausgebildet werden, so dass das Lichtverteilungsmuster PA, das durch von der Leuchteneinheit 30 abgestrahlte Licht gebildet wird, ausreichend hell ausgebildet werden kann.

Sämtliche fünf zweiten Lichtemitterelemente 44 sind in der Nähe der rückseitige Brennebene der Projektorlinse 32 angeordnet, und daher kann, obwohl von den jeweiligen zweiten Lichtemitterelementen 44 ausgesandtes Licht als direkt ausgesandtes Licht auf die Projektorlinse 32 auftreffen kann, eine ausreichende Helligkeit der umgedrehten, projizierten Bilder IA der Lichtemitterchips 44aerzielt werden, so dass das zusätzliche Lichtverteilungsmuster PA2 ausreichend hell ausgebildet werden kann.

In dieser Hinsicht gilt entsprechendes für die anderen drei Leuchteneinheiten 50, 70 und 90.

Daher kann gemäß der dargestellten Ausführungsform, wenn Leuchteneinheiten des Projektortyps als die Leuchteneinheiten 30, 50, 70 und 90 des Fahrzeugscheinwerfers 10 eingesetzt werden, bei welchen als Lichtquellen die Lichtemitterelemente vorgesehen sind, die Leuchte verkleinert und vereinfacht werden.

Die fünf zweiten Lichtemitterelemente 44, 64, 84 und 104 der Leuchteneinheiten 30, 50, 70 bzw. 90 sind nicht auf der rückseitigen Brennebene der Projektorlinse 32 angeordnet, sondern an Orten, die in einem Abstand von der rückseitigen Brennebene in Richtung nach vorn und hinten angeordnet sind, und daher können die invertierten, projizierten Bilder IA, IB, IC, ID der Lichtemitterchips 44a, 64a, 84a, 104a der zweiten Lichtemitterelemente 44, 64, 84, 104 durch Bilder ausgebildet werden, die eine große äußere Form und niedrige Helligkeit aufweisen, im Vergleich zu umgedrehten, projizierten Bildern dann, wenn angenommen wird, dass die Lichtemitterchips 44a, 64a, 84a, 104a auf der rückseitigen Brennebene liegen, so dass verhindert werden kann, dass eine Ungleichförmigkeit der Lichtverteilung durch zusätzliche Erzeugung zusätzlicher Lichtverteilungsmuster PA2, PB2, PC2, PD2 auftritt.

Bei den Leuchteneinheiten 30, 50, 70, 90 sind die fünf zweiten Lichtemitterelemente 44, 64, 84, 104 zusammenhängend miteinander in Horizontalrichtung angeordnet, und daher können die umgedrehten, projizierten Bilder IA, IB, IC, ID der Lichtemitterchips 44a, 64a, 84a, 104a so ausgebildet werden, dass sie gegenseitig zusammenhängend in Horizontalrichtung ausgebildet sind, so dass die zusätzlichen Lichtverteilungsmuster PA2, PB2, PC2, PD2 als seitlich verlängerte Lichtverteilungsmuster erzeugt werden können, die geeignet zur Beleuchtung der Straßenoberfläche vor dem Fahrzeug sind.

Obwohl bei den beiden Leuchteneinheiten 30, 70 die fünf zweiten Lichtemitterelemente 44, 84 an Orten angeordnet sind, die vergleichsweise nahe an der rückseitigen Brennebene der Projektorlinse 32 liegen, und daher die umgedrehten, projizierten Bilder IA, IC verhältnismäßig kleine Bilder werden, können infolge der Tatsache, dass die fünf zweiten Lichtemitterelemente 44, 84 so angeordnet sind, dass zwischen ihnen keine Spalte oder Zwischenräume vorhanden sind, die umgedrehten, projizierten Bilder IA, IC so ausgebildet werden, dass sie sich gegenseitig überlappen. Hierdurch können die zusätzlichen Lichtverteilungsmuster PA2, PC2, die durch die fünf umgedrehten, projizierten Bilder IA, IC erzeugt werden, als vergleichsweise helle und kleine, einzelne, in Seitenrichtung verlängerte Lichtverteilungsmuster erzeugt werden.

Andererseits sind bei den restlichen zwei Leuchteneinheiten 50, 90 die fünf zweiten Lichtemitterelemente 64, 104 an Orten angeordnet, die vergleichsweise weit von der rückseitigen Brennebene der Projektorlinse 32 entfernt sind, und daher werden die umgedrehten, projizierten Bilder IB, ID zu vergleichsweise großen Bildern, so dass trotz der Tatsache, dass die fünf zweiten Lichtemitterelemente 44, 84 mit größeren oder kleineren Spalten oder Zwischenräumen dazwischen angeordnet sind, die umgedrehten, projizierten Bilder IB, ID so erzeugt werden, dass sie sich gegenseitig überlappen. Daher können die zusätzlichen Lichtverteilungsmuster PB2, PD2, die durch die fünf umgedrehten, projizierten Bilder IB, ID erzeugt werden, als vergleichsweise dunkle und große, einzelne, seitlich verlängerte Lichtverteilungsmuster erzeugt werden.

In den Leuchteneinheiten 30, 50, 70 und 90 sind die flachen Plattenabschnitte 38A, 58A, 78A, 98A der Basisteile 38, 58, 78, 98 als Abschirmungen zum Abschirmen eines Teils des Lichts, das von dem Reflektor 36 reflektiert wird, zwischen der Projektorlinse 32 und dem Reflektor 36 ausgebildet, so dass die vorderen Endränder 38a1, 58a1, 78a1, 98a1 der oberen Oberflächen 98a, 58a, 78a, 98a durch den rückseitigen Brennpunkt F der Projektorlinse 32 hindurchgehen, so dass die grundlegenden Lichtverteilungsmuster PA1, PB1, PC1, PD1, die durch von dem Reflektor 36 reflektiertes Licht erzeugt werden, so ausgebildet werden können, dass sie die Abschneidelinien CL1, CL2 an ihren oberen Endabschnitten enthalten, und können die grundlegenden Lichtverteilungsmuster so ausgebildet werden, dass sie geeignet zur Ausbildung des Lichtverteilungsmusters PL für Abblendlicht sind.

Bei den flachen Plattenabschnitten 38A, 58A, 78A, 98A der Basisteile 38, 58, 78, 98 sind die oberen Oberflächen 38a, 58a, 78a, 98a als nach oben gerichtete Spiegeloberflächen ausgebildet, und daher kann, auch in Bezug auf Licht, das von dem Reflektor 36 reflektiert wird, um durch den jeweiligen flachen Plattenabschnitt 38A, 58A, 78A bzw. 98A abgeschirmt zu werden, das Licht zum Einfall auf die Projektorlinse 32 veranlasst werden, durch Reflektieren des Lichts in Richtung nach oben, so dass das Licht wirksam als in Vorwärtsrichtung abgestrahltes Licht genutzt werden kann.

Obwohl bei den Leuchteneinheiten 30, 50, die nur für Abblendlicht ausgelegt sind, die fünf zweiten Lichtemitterelemente 44, 64 an der Oberseite der optischen Achse Ax angeordnet sind, und so ausgebildet sind, dass die Straßenoberfläche vor dem Fahrzeug durch von ihnen ausgesandtes Licht beleuchtet wird, sind gleichzeitig die fünf zweiten Lichtemitterelemente 44, 64 an der Vorderseite der rückseitigen Brennebene der Projektorlinse 32 angeordnet, so dass von ihnen ausgesandtes Licht ebenfalls zum Auftreffen auf die Projektorlinse 32 veranlasst werden kann.

Gleichzeitig wird, obwohl das vergleichsweise helle und kleine, seitlich verlängerte zusätzliche Lichtverteilungsmuster PA2, das durch von der Leuchteneinheit 30 abgestrahlte Licht erzeugt wird, unterhalb und in der Nähe des Abknickpunktes E in dem Lichtverteilungsmuster PL für Abblendlicht erzeugt wird, das vergleichsweise dunkle und große, seitlich verlängerte zusätzliche Lichtverteilungsmuster PC2, das durch von der Leuchteneinheit 50 abgestrahltes Licht erzeugt wird, so ausgebildet, dass es das zusätzliche Lichtverteilungsmuster PA2 von der Unterseite her umgibt, und daher kann die Straßenoberfläche vor dem Fahrzeug im wesentlichen mit gleichmäßiger Helligkeit durch die zusätzlichen Lichtverteilungsmuster PA2, PC2 beleuchtet werden.

Andererseits sind bei den Leuchteneinheiten 70, 90, die sowohl für Abblendlicht als auch für Fernlicht ausgelegt sind, die Basisteile 78, 98 mit den nach unten gerichteten Schrägflächen 78b, 98b versehen, die sich in Richtung schräg nach unten von den vorderen Endrändern 78a1, 98a1 der oberen Oberflächen 78a, 98a der flachen Plattenabschnitte 78A, 98A zur Rückseite erstrecken, und sind die fünf zweiten Lichtemitterelemente 84, 104 an der Rückseite der rückseitigen Brennebene der Projektorlinse 32 und unterhalb der nach unten gerichteten Schrägflächen 78b, 98b und in deren Nähe vorgesehen, und daher können die zusätzlichen Lichtverteilungsmuster PC2, PD2 kontinuierlich mit dem Lichtverteilungsmuster PL für Abblendlicht an den Oberseiten der Abschneidelinien CL1, CL2 des Lichtverteilungsmusters für Abblendlicht ausgebildet werden. Daher kann durch zusätzliches Einschalten der fünf zweiten Lichtemitterelemente 84, 104 das Lichtverteilungsmuster PH für Fernlicht erzeugt werden.

Die nach unten gerichteten Schrägflächen 78b, 98b der Basisteile 78, 98 sind als Spiegeloberflächen ausgebildet, und daher kann dadurch, dass das von den nach unten gerichteten Schrägflächen 78b, 98b reflektierte Licht zum Einfallen auf die Projektorlinse 32 veranlasst wird, das Licht wirksam als in Vorwärtsrichtung abgestrahltes Licht genutzt werden. Hierbei werden bei den beiden zusätzlichen Lichtverteilungsmustern PC2, PD2 deren Abschnitte in der Nähe des unteren Endrandes als relativ helle Lichtverteilungsmuster ausgebildet, und daher kann die Kontinuität zwischen den zusätzlichen Lichtverteilungsmustern PC2, PD2 und dem Lichtverteilungsmuster PL für Abblendlicht verbessert werden, so dass das Lichtverteilungsmuster PH für Fernlicht als ein Lichtverteilungsmuster ausgebildet werden kann, das eine gute Sicht ermöglicht.

Bei den Leuchteneinheiten 30, 50 werden die fünf zweiten Lichtemitterelemente 44, 64 durch die aus Metall bestehenden Teile 42, 62 gehaltert, und bei den Leuchteneinheiten 70, 90 werden die fünf zweiten Lichtemitterelemente 84, 104 durch die Basisteile 78, 98 gehaltert, und daher kann die Konstruktion der Leuchteneinheiten 30, 50, 70, 90 weiter vereinfacht werden, und kann die Positionierungsgenauigkeit der zweiten Lichtemitterelemente 44, 64, 84, 104 verbessert werden, und kann Wärme, die durch Einschalten der zweiten Lichtemitterelemente 44, 64, 84, 104 hervorgerufen wird, dadurch abgestrahlt werden, dass die Wärme schnell an die aus Metall bestehenden Teile 42, 62 oder die Basisteile 78, 98 weitergeleitet wird, die jeweils eine große Wärmekapazität aufweisen.

Weiterhin ist es bei den Leuchteneinheiten 30, 50, 70, 90 der dargestellten Ausführungsform in Bezug auf das erste Lichtemitterelement 34 zur Erzeugung des grundlegenden Lichtverteilungsmusters durch eine einzelne Lichtquelle vorzuziehen, eine weißes Licht aussendende Diode einzusetzen, die eine Lichtaussendemenge aufweist, die größer ist als jene der anderen fünf zweiten Lichtemitterelemente 44, 64, 84, 104, zur Förderung der Deutlichkeit der Abschneidelinien CL1, CL2.

Zwar ist bei der dargestellten Ausführungsform eine Konstruktion vorgesehen, bei welcher die fünf zweiten Lichtemitterelemente 44, 64, 84, 104 der Leuchteneinheiten 30, 50, 70, 90 miteinander zusammenhängend in Horizontalrichtung angeordnet sind, jedoch kann auch eine andere Anordnung verwendet werden, und es kann auch die Anzahl an Teilen der zweiten Lichtemitterelemente 44, 64, 84, 104 auf eine andere Anzahl an Teilen als fünf eingestellt werden.

Obwohl bei der dargestellten Ausführungsform die Erläuterung so erfolgte, dass die jeweiligen, aus Metall bestehenden Teile 42, 62 als vertikale Felder ausgebildet sind, die sich entlang der rückseitigen Brennebene der Projektorlinse 32 erstrecken, können die jeweiligen, aus Metall bestehenden Teile 42, 62 auch als vertikale Felder ausgebildet sein, die jeweils eine Horizontalschnittform aufweisen, die entlang der rückseitigen Brennebene der Projektorlinse 32 gebogen ist. Bei einer derartigen Ausbildung werden die fünf zweiten Lichtemitterelemente 44, 64 an Orten in gleicher Entfernung von der rückseitigen Brennebene der Projektorlinse 32 angeordnet, so dass sämtliche Größen der fünf umgedrehten, projizierten Bilder IA, IB gleichmäßig mit derselben Größe ausgebildet werden können. Weiterhin können auch die nach oben gerichteten Schrägflächen 78c, 98c der Basisteile 78, 98 so ausgebildet sein, dass sie in Richtung nach links entlang der rückseitigen Brennebene der Projektorlinse 32 gebogen sind. Bei einer derartigen Ausbildung werden sämtliche fünf zweiten Lichtemitterelemente 84, 104 an Orten in gleicher Entfernung von der rückseitigen Brennebene der Projektorlinse 32 angeordnet, so dass sämtliche Größen der fünf umgedrehten, projizierten Bilder IC, ID gleichmäßig mit derselben Größe ausgebildet werden können.

Obwohl bei der dargestellten Ausführungsform die Basisteile 38, 58, 78, 98, welche die Aufgabe von Spiegelteilen erfüllen, die Aufgabe von Abschirmungen zum Abschirmen eines Anteils des Lichts haben, das von dem Reflektor 36 reflektiert wird, kann anstelle der Basisteile 38, 58, 78, 98 eine Konstruktion eingesetzt werden, bei der eine normale Abschirmung vorgesehen ist, welche nur die Aufgabe des Abschirmens eines Anteils des von dem Reflektor 36 reflektierten Lichts hat.

Obwohl bei der dargestellten Ausführungsform als der Fahrzeugscheinwerfer 10 eine Konstruktion vorgesehen ist, bei welcher die vier Leuchteneinheiten 30, 50, 70, 90 vorhanden sind, kann eine Konstruktion eingesetzt werden, die Leuchteneinheiten mit einer Anzahl ungleich vier enthält.

Als nächstes werden abgeänderte Beispiele der voranstehend geschilderten Ausführungsform erläutert.

Zuerst wird ein erstes, abgeändertes Beispiel einer Ausführungsform erläutert.

14 ist eine ähnliche Ansicht wie 2 und zeigt eine Leuchteneinheit 130 gemäß dem abgeänderten Beispiel.

Wie aus der Zeichnung hervorgeht, weist die Leuchteneinheit 130 eine solche Konstruktion auf, dass das aus Metall bestehende Teil 42 und die fünf zweiten Lichtemitterelemente 44 der Leuchteneinheit 30, die nur für Abblendlicht ausgelegt ist, mit der Konstruktion der Leuchteneinheit 70 vereinigt ist, die sowohl für Fernlicht als auch für Abblendlicht ausgelegt ist.

Durch Einsatz der Ausbildung des abgeänderten Beispiels kann ein Lichtverteilungsmuster erzeugt werden, bei welchem das in 6(a) gezeigte Lichtverteilungsmuster PA und das zusätzliche Lichtverteilungsmuster PC2 des Lichtverteilungsmusters PC, das in 11(a) gezeigt ist, kombiniert sind.

Als nächstes wird ein zweites abgeändertes Beispiel einer Ausführungsform erläutert.

15 ist eine ähnliche Darstellung wie 2 und zeigt eine Leuchteneinheit 150 gemäß dem abgeänderten Beispiel.

Wie aus der Zeichnung hervorgeht, ist zwar die grundlegende Konstruktion der Leuchteneinheit 150 ähnlich jener der Leuchteneinheit 30, jedoch unterscheidet sich die Ausbildung eines aus Metall bestehenden Teils 162 teilweise von jener im Falle der Leuchteneinheit 30, und unterscheidet sich die Konstruktion von jener im Falle der Leuchteneinheit 30 in der Hinsicht, dass vier zweite Lichtemitterelemente 164L, 164R vorgesehen sind, anstelle der fünf zweiten Lichtemitterelemente 44.

Obwohl die grundlegende Form und Ausbildung des aus Metall bestehenden Teils 162 ähnlich wie bei dem aus Metall bestehenden Teil 44 der Leuchteneinheit 30 sind, ist die Breite in Richtung nach links und rechts seines ausgenommenen Abschnitts 162a auf einen Wert eingestellt, der etwas kleiner ist als jener des ausgenommenen Abschnitts 42a des aus Metall bestehenden Teils 42.

Die vier zweiten Lichtemitterelemente 164L, 164R sind an Orten in der Nähe von zwei linken und rechten Seiten des ausgenommenen Abschnitts 42a an einer vorderen Oberfläche des aus Metall bestehenden Teils 162 jeweils doppelt vorgesehen.

Die beiden zweiten Lichtemitterelemente 164L, die an der linken Seite des ausgenommenen Abschnitts 162a angeordnet sind, sind so ausgebildet, dass sie miteinander zusammenhängend angeordnet sind, durch Vorsehen eines kleinen Spaltes dazwischen in Horizontalrichtung an der Seite etwas unterhalb der fünf zweiten Lichtemitterelemente 44, und das zweite Lichtemitterelement 163L, das an der Innenseite angeordnet ist, ist mit einem kleinen Spalt gegenüber den fünf zweiten Lichtemitterelementen 44 in Horizontalrichtung angeordnet. Andererseits sind die beiden zweiten Lichtemitterelemente 164R, die an der rechten Seite des ausgenommenen Abschnitts 162a angeordnet sind, miteinander zusammenhängend ausgebildet, durch Vorsehen eines kleinen Spaltes dazwischen in Horizontalrichtung an der Seite etwas unterhalb weiter entfernt von den beiden zweiten Lichtemitterelementen 164L, die an der linken Seite angeordnet sind, und das zweite Lichtemitterelement 164R, das an der Innenseite angeordnet ist, ist mit einem kleinen Spalt gegenüber den fünf zweiten Lichtemitterelementen 44 in Horizontalrichtung angeordnet. Die Konstruktion an sich der zweiten Lichtemitterelemente 164L, 164R ist ähnlich jener der zweiten Lichtemitterelemente 44.

16 zeigt schematisch in Perspektivdarstellung ein Lichtverteilungsmuster PE, das auf der gedachten, vertikalen Leinwand durch Licht erzeugt wird, das von der Leuchteneinheit 150 aus zur Vorderseite abgestrahlt wird.

Wie aus der Zeichnung hervorgeht, ist das Lichtverteilungsmuster PE als ein Lichtverteilungsmuster ausgebildet, das eine Vereinigung eines grundlegenden Lichtverteilungsmusters PE1 und eines zusätzlichen Lichtverteilungsmusters PE2 darstellt.

Das grundlegende Lichtverteilungsmuster PE1 ist ein Lichtverteilungsmuster, das durch Licht von dem Lichtemitterchip 34a erzeugt wird, das auf die Projektorlinse 32 einfällt, nachdem es durch die reflektierende Oberfläche 36a des Reflektors 36 reflektiert wurde, und ist als ein seitlich verlängertes, vergleichsweise kleines Lichtverteilungsmuster ausgebildet, das im wesentlichen bogenförmig ist.

Das grundlegende Lichtverteilungsmuster PE1 weist eine Form und eine Leuchtkraftverteilung auf, die im wesentlichen ebenso sind wie bei dem in 6(a) gezeigten, grundlegenden Lichtverteilungsmuster PA1, mit Ausnahme der Formen der beiden linken und rechten Endabschnitte. Obwohl bei dem grundlegenden Lichtverteilungsmuster PA1 die beiden linken und rechten Endabschnitte so verschoben sind, dass sie etwa in der Nähe der Linie V-V liegen, mehr als eine gekrümmte Linie, die in der Zeichnung durch eine doppelt gepunktete, gestrichelte Linie dargestellt ist, liegt dies daran, dass ein Anteil des von dem Reflektor 36 reflektierten Lichts durch das aus Metall bestehende Teil 162 abgeschirmt wird, ohne durch den ausgenommenen Abschnitt 162a des aus Metall bestehenden Teils 162 hindurchzugelangen.

Andererseits ist das zusätzliche Lichtverteilungsmuster PE2 ein Lichtverteilungsmuster, das durch Licht erzeugt wird, das auf die Projektorlinse 32 einfällt, als das direkt von den Lichtemitterchips 44a der fünf zweiten Lichtemitterelemente 44 ausgesandte Licht, und durch das Licht von den Lichtemitterchips 164La, 164Ra der vier zweiten Lichtemitterelemente 163L, 164R, und ist als Anordnung aus umgekehrten, projizierten Bildern IE der Lichtemitterchips 44a der fünf zweiten Lichtemitterelemente 44 und umgedrehter, projizierter Bilder IEL, IER der Lichtemitterchips 164La, 164Ra der vier zweiten Lichtemitterelemente 164L, 164R ausgebildet, die umgedreht durch die Projektorlinse 32 projiziert werden.

Die fünf umgedrehten projizierten Bilder IE sind den fünf umgedrehten projizierten Bildern IA sehr ähnlich, die durch von der Leuchteneinheit 30 ausgesandtes Licht erzeugt werden.

Die zwei umgedrehten projizierten Bilder IEL sind so ausgebildet, dass sie zusammenhängend mit der rechten Seite der fünf umgedrehten projizierten Bilder IE ausgebildet sind, und die zwei umgedrehten projizierten Bilder IER sind so ausgebildet, dass sie zusammenhängend mit der linken Seite der fünf umgedrehten projizierten Bilder IE ausgebildet sind.

Gleichzeitig werden infolge der Tatsache, dass die zwei zweiten Lichtemitterelemente 164L, die an der linken Seite des ausgenommenen Abschnitts 42a angeordnet sind, miteinander zusammenhängend angeordnet sind, durch Vorsehen des kleinen Spaltes dazwischen in Horizontalrichtung an der Seite etwas unterhalb weiter weg von den fünf zweiten Lichtemitterelementen 44, die zwei umgedrehten projizierten Bilder IEL miteinander zusammenhängend in Horizontalrichtung an der Seite etwas oberhalb der fünf umgedrehten projizierten Bilder IE erzeugt. Das Ausmaß der Verschiebung der zwei zweiten Lichtemitterelemente 164L zur Seite nach unten hin ist auf einen Wert eingestellt, bei welchem obere Endränder der zwei umgedrehten projizierten Bilder IEL in einer Höhe angeordnet sind, die im wesentlichen gleich jener der Abschneidelinie CL1 an der Seite einer Fahrspur eines entgegenkommenden Fahrzeugs ist. Die zwei zweiten Lichtemitterelemente 164L sind so angeordnet, dass ein kleiner Spalt gegenüber den fünf zweiten Lichtemitterelementen 44 vorhanden ist, und daher werden die zwei umgedrehten projizierten Bilder IEL so ausgebildet, dass sie die fünf umgedrehten projizierten Bilder IE geringfügig überlappen, ist ein kleiner Spalt zwischen den beiden zweiten Lichtemitterelementen 164 vorgesehen, und daher werden auch die zwei umgedrehten projizierten Bilder IEL so ausgebildet, dass sie sich geringfügig überlappen.

Andererseits sind die zwei zweiten Lichtemitterelemente 164R, die an der rechten Seite des ausgenommenen Abschnitts 42a angeordnet sind, so angeordnet, dass sie miteinander zusammenhängend mit einem kleinen Spalt dazwischen in Horizontalrichtung an der Seite weiter unten der zwei zweiten Lichtemitterelemente 164L angeordnet sind, und daher werden die zwei umgedrehten projizierten Bilder IER so ausgebildet, dass sie miteinander zusammenhängend in Horizontalrichtung an der Seite etwas oberhalb der zwei umgedrehten projizierten Bilder IEL vorgesehen sind. Das Ausmaß der Verschiebung der zwei zweiten Lichtemitterelemente 164R ist auf einen solchen Wert eingestellt, dass obere Endränder der zwei umgedrehten projizierten Bilder IER in einer Höhe im wesentlichen gleich jener der Abschneidelinie CL2 an der Seite der Fahrspur des eigenen Fahrzeugs angeordnet sind. Die zwei zweiten Lichtemitterelemente 164R sind in einem kleinen Abstand von den fünf zweiten Lichtemitterelementen angeordnet, und daher werden die zwei umgedrehten projizierten Bilder IER so ausgebildet, dass sie geringfügig die fünf umgedrehten projizierten Bilder IE überlappen, ist ein kleiner Spalt oder Zwischenraum zwischen den beiden zweiten Lichtemitterelementen 164R vorhanden, und daher werden auch die beiden umgedrehten projizierten Bilder IER so ausgebildet, dass sie sich gegenseitig geringfügig überlappen.

Hierdurch wird das zusätzliche Lichtverteilungsmuster PE2 als das einzige, seitlich verlängerte Lichtverteilungsmuster unterhalb der Abschneidelinie CL1, CL2 und in deren Nähe des grundlegenden Lichtverteilungsmusters PE1 ausgebildet, und gleichzeitig so ausgebildet, dass die Helligkeit an zwei linken und rechten Seiten des grundlegenden Lichtverteilungsmusters PE1 erhöht wird.

Durch Einsatz der Ausbildung des abgeänderten Beispiels auf diese Art und Weise kann die Helligkeit der zwei linken und rechten Seiten des grundlegenden Lichtverteilungsmusters PE1 vergrößert werden, und daher kann beispielsweise, wenn die Leuchteneinheit 150 gemäß dem abgeänderten Beispiel bei dem Fahrzeugscheinwerfer 10 anstelle der Leuchteneinheit 30 vorgesehen wird, wie durch eine gestrichelte Linie in 16 angedeutet, das Lichtverteilungsmuster PL' für Abblendlicht so ausgebildet werden, dass eine hervorragende Erkennbarkeit von Bereichen an zwei linken und rechten Seiten der Straßenoberfläche vor dem Fahrzeug vorhanden ist.

In der Zeichnung sind in der Abblendlichtbetriebsart die grundlegenden Lichtverteilungsmuster PB1, PC1, PD1 und das zusätzlich Lichtverteilungsmuster PB2, die durch Licht erzeugt werden, das von den anderen Leuchteneinheiten 50, 70, 90 abgestrahlt wird, mit gestrichelten Linien dargestellt.

Durch Einbauen der Leuchteneinheiten 150 gemäß dem abgeänderten Beispiel in den Fahrzeugscheinwerfer 10 anstelle der Leuchteneinheit 30 auf die geschilderte Art und Weise kann auch ein Lichtverteilungsmuster für Fernlicht so ausgebildet werden, dass eine hervorragende Sicht in Bezug auf den Bereich an den beiden linken und rechten Seiten der Straßenoberfläche vor dem Fahrzeug vorhanden ist.

Numerische Werte, die als Daten bei den voranstehend geschilderten Ausführungsformen angegeben wurden, stellen nur Beispiele dar, und die numerischen Werte können selbstverständlich auf angemessene unterschiedliche Werte eingestellt werden.

[Beschreibung von Bezugszeichen und Bezeichnungen]

10
Fahrzeugscheinwerfer
12
Leuchtenkörper
14
Lichtdurchlässige Abdeckung
16
Aus Metall bestehende Stütze
20
Ausrichtungsmechanismus
30a, 50, 90, 130, 150
Leuchteneinheiten
32
Projektorlinse
34
Erstes Lichtemitterelement
34a, 44a, 64a, 84a, 104a, 164La, 164Ra,
Lichtemitterchips
34b, 44b
Platinen
36
Reflektor
36a
Reflektierende Oberfläche
38, 58, 78, 98
Basisteile
38A, 58A, 78A, 98A
Flache Plattenabschnitte
38B, 58B, 78B, 98B
Halbzylindrische Abschnitte
38a, 58a, 78a, 98a
Obere Oberflächen
38a1, 58a1, 78a1, 98a1
Vordere Endränder
38a2
Ausgenommener Nutabschnitt
38a3, 78a3
Heruntergestufte flache Oberflächenabschnitte
40
Linsenhalter
42, 62, 162
Aus Metall bestehende Teile
42a, 62a, 162a
Ausgenommene Abschnitte
44, 64, 84, 104, 164L, 164R
Zweite Lichtemitterelemente
78b, 98b
Nach unten gerichtete Schrägflächen
78c, 98c,
Nach oben gerichtete Schrägflächen
Ax
Optische Achse
CL1
Abschneidelinie auf der Seite der Fahrspur eines entgegenkommenden Fahrzeugs
CL2
Abschneidelinie auf der Seite der Fahrspur des eigenen Fahrzeugs
E
Abknickpunkt
F
Rückseitiger Brennebene
HZH, HZL
Heiße Zonen
IA, IB, IC, ID, IE, IEL, IER
Umgedrehte projizierte Bilder
PA, PB, PC, PD, PE
Lichtverteilungsmuster
PA1, PB1, PC1, PD1, PE1
Grundlegende Lichtverteilungsmuster
PA2, PB2, PC2, PD2, PE2
Zusätzliche Lichtverteilungsmuster
PH
Lichtverteilungsmuster für Fernlicht
PL, PL'
Lichtverteilungsmuster für Abblendlicht

Zwar wurde die Erfindung in Bezug auf eine begrenzte Anzahl von Ausführungsformen beschrieben, jedoch wissen Fachleute auf diesem Gebiet, nach Kenntnis der vorliegenden Beschreibung, dass sich andere Ausführungsformen überlegen lassen, die nicht vom Umfang der hier beschriebenen Erfindung abweichen. Wesen und Umfang der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der Gesamtheit der vorliegenden Anmeldeunterlagen und sollen von den beigefügten Patentansprüchen umfasst sein.


Anspruch[de]
Leuchteneinheit (30) eines Fahrzeugscheinwerfers (10), bei welcher vorgesehen sind:

eine Projektorlinse (32), die auf einer optischen Achse (Ax) angeordnet ist, die in Richtung nach vorn und hinten eines Fahrzeugs verläuft,

ein erstes Lichtemitterelement (34), das an der Rückseite eines rückseitigen Brennpunktes (F) der Projektorlinse (32) angeordnet ist, und

ein Reflektor (36) zum Reflektieren von Licht von dem ersten Lichtemitterelement (34) zu einer Vorderseite in der Nähe der optischen Achse (Ax);

wobei in der Nähe einer rückseitigen Brennebene der Projektorlinse (32) mehrere zweite Lichtemitterelemente (44) zum Aussenden von Licht zur Projektorlinse (32) vorgesehen sind.
Leuchteneinheit eines Fahrzeugscheinwerfers nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die mehreren zweiten Lichtemitterelemente (44) an Orten getrennt von der rückseitigen Brennebene der Projektorlinse (32) angeordnet sind. Leuchteneinheit eines Fahrzeugscheinwerfers nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die mehreren zweiten Lichtemitterelemente (44) miteinander zusammenhängend in Horizontalrichtung angeordnet sind. Leuchteneinheit eines Fahrzeugscheinwerfers nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass eine Abschirmung (38A) zum Abschirmen eines Teils des Lichts, das von dem Reflektor (36) reflektiert wird, zwischen der Projektorlinse (32) und dem Reflektor (36) angeordnet ist, so dass ein oberer Endrand der Abschirmung (38A) durch den rückseitigen Brennpunkt (F) der Projektorlinse (32) hindurchgeht. Leuchteneinheit eines Fahrzeugscheinwerfers nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschirmung (38A) als ein Spiegelteil ausgebildet ist, welches eine nach oben gerichtete Spiegeloberfläche (38a) aufweist, die sich von dem oberen Endrand der Abschirmung (38A) in Richtung nach hinten erstreckt. Leuchteneinheit eines Fahrzeugscheinwerfers nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die mehreren zweiten Lichtemitterelemente (44) an der Oberseite der optischen Achse (Ax) angeordnet sind, und an der Vorderseite der rückseitigen Brennebene der Projektorlinse (32). Leuchteneinheit eines Fahrzeugscheinwerfers nach Anspruch 5,

dadurch gekennzeichnet, dass das Spiegelteil (78A) eine nach unten gerichtete Schrägfläche (78b) aufweist, die sich von einem vorderen Endrand (78a1) der nach oben gerichteten Spiegeloberfläche des Spiegelteils in Richtung nach hinten zur Seite schräg nach unten erstreckt;

und die mehreren zweiten Lichtemitterelemente (84) an der Rückseite der rückseitigen Brennebene der Projektorlinse (32) und unterhalb der nach unten gerichteten Schrägfläche (78b) und in deren Nähe angeordnet sind.
Leuchteneinheit eines Fahrzeugscheinwerfers nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die nach unten gerichtete Schrägfläche (78b) des Spiegelteils (78A) als eine Spiegeloberfläche ausgebildet ist. Leuchteneinheit eines Fahrzeugscheinwerfers nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die mehrere zweiten Lichtemitterelemente (44) durch ein gemeinsames, aus Metall bestehendes Teil (42) gehaltert sind.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com