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Dokumentenidentifikation DE202004021308U1 20.09.2007
Titel Umlenkelement für Sicherheitsgurte mit einstückigem Verkleidungsteil
Anmelder Autoliv Development AB, Vargarda, SE
Vertreter Becker und Kollegen, 40878 Ratingen
DE-Aktenzeichen 202004021308
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 20.09.2007
Registration date 16.08.2007
Application date from patent application 04.08.2004
File number of patent application claimed EP 04 76 3761.6
IPC-Hauptklasse B60R 22/24(2006.01)A, F, I, 20070420, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Umlenkelement für einen Sicherheitsgurt in Kraftfahrzeugen, bestehend aus einem einstückigen Metallkörper mit einer Befestigungsöse und einem mit einer gerundeten Lauffläche versehenen Gurtführungsschlitz und aus einem aus Kunststoff bestehenden und an dem Metallkörper gehalterten Verkleidungsteil sowie aus einem die Spaltbreite für den Durchlauf des Gurtbandes durch den Gurtführungsschlitz begrenzenden Verdrängungskörper, wobei das Verkleidungsteil als einstückiger Körper mit den Metallkörper wenigstens teilweise einfassenden Randbereichen ausgebildet ist.

Ein Umlenkelement mit den vorgenannten Merkmalen ist in der EP 0 318 222 A1 beschrieben. Das kappenartig ausgebildete und auf den Körper des Umlenkelements aufzusetzende Verkleidungsteil weist an seinem oberen Ende einen Wandabschnitt auf, der eine am oberen Ende des Körpers ausgebildete Schulter übergreift und somit das Verkleidungsteil formschlüssig an dem Körper festlegt. Dem Wandabschnitt gegenüberliegend ist an dem Verkleidungsteil weiterhin ein Steg angeordnet, der in einen dem Gurtführungsschlitz benachbart angeordneten Schlitz des Körpers einschiebbar ist. Nachteilig bei diesem bekannten Umlenkelement ist, dass die formschlüssige Verbindung zwischen Wandabschnitt und Schulter einer genauen Bearbeitung der Teile bedarf, und dass insbesondere die Anordnung des Steges in dem im Bereich des an zusätzlich anzuordnenden Aufnahmeschlitz Gurtführungsschlitzes störend ist.

Weiterhin ist ein derartiges Umlenkelement in der DE 202 05 570 U1 beschrieben. Um den die Gurtbandlast aufnehmenden und an dem Fahrzeug verankerten Metallkörper insbesondere auch bei einem innerhalb der Säule des Kraftfahrzeuges verdeckten oder halb verdeckten Einbau soweit abzudecken, dass keine Metallbereiche sichtbar sind, ist an dem Metallkörper ein Verkleidungsteil gehaltert, welches bei der in der DE 202 05 570 U1 beschriebenen Ausführungsform aus zwei aus Kunststoff bestehenden Seitenteilen besteht, die jeweils von der Seite her auf den Metallkörper aufgeschoben werden und an ihrer Stoßstelle über dort ausgebildete Steckverbindungen zusammengehalten sind. Zusätzlich wird der den die Befestigungsöse aufweisenden Bereich des Metallkörpers abdeckende Verdrängungskörper an dem Metallkörper festgelegt. Mit diesem Umlenkbeschlag ist der Nachteil verbunden, dass die beiden zur Ausbildung des Verkleidungsteils erforderlichen Einzelteile getrennt herzustellen und zu montieren sind, wobei die Montage auch deswegen umständlich ist, weil die Steckverbindung zwischen den Einzelteilen des Verkleidungsteils eingefädelt werden muss. Dies setzt eine passgenaue Herstellung nicht nur der Einzelteile des Verkleidungsteils, sondern auch des Metallkörpers voraus, damit die Steckverbindung bei der Montage des Umlenkbeschlages jeweils passt.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Umlenkbeschlag mit den eingangs genannten Merkmalen in seiner Herstellung und Montage zu vereinfachen.

Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich einschließlich vorteilhafter Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung aus dem Inhalt der Schutzansprüche, welche dieser Beschreibung nachgestellt sind.

Die Erfindung sieht in ihrem Grundgedanken vor, dass das Verkleidungsteil in seinem die Befestigungsöse umfassenden Bereich eine durch einen Schlitz ausgebildete Teilung aufweist und bei der Montage aufbiegbar sowie über den Metallkörper stülpbar ist derart, dass das Verkleidungsteil in montiertem Zustand an dem Metallkörper durch eine von den an dem Metallkörper anliegenden Randbereichen auf den Metallkörper ausgeübte Vorspannung festlegbar ist. Der Erfindung liegt somit das Konzept zugrunde, das Verkleidungsteil als ein von einer Flächenseite des Metallkörpers her auf diesen aufzubringendes und einheitliches und einstückiges Bauteil auszubilden, welches in nur einem Montageschritt an dem Metallkörper anzusetzen ist, wobei das Verkleidungsteil in seinen Abmessungen derart ausgelegt ist, dass in montiertem Zustand seine Randbereiche mit Vorspannung an dem Metallkörper anliegen und dadurch das Verkleidungsteil an dem Metallkörper gehalten ist. Hierzu ist es lediglich erforderlich, das aus Kunststoff bestehende und aufgrund der durch die Anordnung des Schlitzes bewirkten Teilung nachgiebige Verkleidungsteil bei der Montage soweit aufzubiegen, dass es über den Metallkörper stülpbar ist. Hieraus ergibt sich der Vorteil, dass jeweils nur ein Herstellungsschritt für die Herstellung des Verkleidungsteils sowie ein Montageschritt erforderlich sind.

Die Halterung des Verkleidungsteils kann dadurch verbessert werden, dass an dem Verkleidungsteil Klipshalterungen zur Festlegung des Verkleidungsteils an dem Metallkörper ausgebildet sind; hierbei kann es zweckmäßig sein, wenn wenigstens ein Teil der den Metallkörper einfassenden Randbereiche selbst als Klipshalterungen ausgebildet ist.

Soweit nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung der Metallkörper in einer an sich aus der DE 202 05 570 U1 bekannten Weise an seinem die Lauffläche für das Gurtband ausbildenden unteren Steg mit einem auswärts offenen C-förmigen Querschnitt ausgebildet ist, ist nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung vorgesehen, dass das Verkleidungsteil an seinem den unteren Steg des Metallkörpers einfassenden Teil eine Nut zur Aufnahme der äußeren Wandung des C-förmigen Querschnitts aufweist.

Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, dass der Metallkörper an seinem den Gurtführungsschlitz zur Befestigungsöse hin begrenzenden oberen Steg einen mehrfach gewinkelten Verlauf mit einem zentrisch in den Gurtführungsschlitz vorstehenden Lappen mit in einem Winkel von etwa 45 Grad zur Längsachse des Gurtführungsschlitzes verlaufenden Begrenzungskanten aufweist und der Verdrängungskörper eine formentsprechende Kontur zur Abdeckung des die Befestigungsöse aufnehmenden Bereichs des Metallkörpers einschließlich des Lappens aufweist; hiermit ist der Vorteil verbunden, dass gegenüber der aus dem Stand der Technik bekannten Ausbildung des Metallkörpers zwischen den Begrenzungskanten und der Befestigungsöse jeweils mehr Fleisch belassen ist, wodurch die Festigkeit des Metallkörpers verbessert ist; entsprechend ist das Verdrängungsteil ausgebildet.

In an sich bekannter Weise kann vorgesehen sein, dass der Verdrängungskörper in die Befestigungsöse des Metallkörpers hineinragende und eine Aufnahme für ein Befestigungsmittel ausbildende Vorsprünge aufweist.

Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, dass der Verdrängungskörper in seinem oberen, die Befestigungsöse einfassenden Bereich über die Kontur des Metallkörpers hervorstehenden Nasen als Begrenzung des Drehweges des im Kraftfahrzeug eingebauten Umlenkelementes um das Befestigungsmittel aufweist.

Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist der wie beim Stand der Technik getrennt ausgebildete Verdrängungskörper mit dem Metallkörper verklipst, wozu entsprechende Klipshalterungen vorgesehen sein können.

In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung wiedergegeben, welche nachstehend beschrieben sind. Es zeigen:

1 den Metallkörper eines Umlenkbeschlages in einer Einzeldarstellung,

2 ein erstes Ausführungsbeispiel eines Verkleidungselements in einer Vorderansicht,

3 den Gegenstand der 2 in Rückansicht,

4 das Verkleidungsteil gemäß 2 bzw. 3 in einer weiteren Gesamtansicht,

5 einen Verdrängungskörper in einer Vorderansicht,

6 den Gegenstand der 5 in einer Gesamtansicht,

7 den Verdrängungskörper gemäß 5 bzw. 6 im an dem Metallkörper gemäß 1 montierten Zustand,

8 ein weiteres Ausführungsbeispiel des Verdrängungskörpers in der Darstellung gemäß 5,

9 den Verdrängungskörper gemäß 8 in einer Gesamtansicht,

10 den Verdrängungskörper gemäß 8 bzw. 9 im an dem Metallkörper gemäß 1 montierten Zustand,

Aus 1 ist zunächst der Metallkörper 10 eines Umlenkelementes für einen Sicherheitsgurt in Kraftfahrzeugen ersichtlich, der im Wesentlichen mit dem in dem gattungsgemäßen Stand der Technik nach DE 202 05 570 U1 übereinstimmt. Im Einzelnen weist der vorzugsweise aus Stahlblech im Wege der Kaltumformung hergestellte Metallkörper 10 einen flachen oberen Bereich 11 mit einer darin ausgebildeten Befestigungsöse 12 zum Durchgriff eines nicht dargestellten Befestigungsmittels für die Befestigung des Metallkörpers 10 an einem Fahrzeugteil auf. Anschließend an den oberen Bereich 11 erweitert sich der Metallkörper 10 durch Übergang in ein C-Profil 15 mit entsprechend voneinander beabstandeten Wandungen 16 in einen Bereich, in dem ein Gurtführungsschlitz 13 ausgebildet ist, wobei der durch das C-Profil 15 gebildete untere Steg 14 des Metallkörpers 10 eine insbesondere gerundete Lauffläche für das durch den Gurtführungsschlitz 13 geführte Gurtband des Sicherheitsgurtes aufweist. Die obere, zur Befestigungsöse 12 gerichtete Begrenzung des Gurtführungsschlitzes 13 wird durch einen mehrfach gewinkelten Verlauf mit einem zentrisch in den Gurtführungsschlitz 13 vorstehenden Lappen 14 mit in einem Winkel von etwa 45 Grad zur Längsachse des Gurtführungsschlitzes 13 verlaufenden Begrenzungskanten 18 gebildet, wobei durch diese Ausbildung zwischen den Begrenzungskanten und der Befestigungsöse ein größerer Materialbereich belassen wird, was die Stabilität des Metallkörpers 10 verbessert.

Aus den 2 bis 4 ist zunächst in einer ersten Ausführungsform ein einheitliches und einstückiges Verkleidungsteil 19 erkennbar, welches in seiner Kontur auf die Abmessungen des Metallkörpers 10 derart abgestimmt ist, dass es allein durch eine ausgeübte Vorspannung an dem Metallkörper 10 festliegt. Hierzu weist das Verkleidungsteil 19 neben einer den Gurtführungsschlitz 13 des Metallkörpers 10 einschließlich des den Lappen 17 ausbildenden Bereichs des Metallkörpers 10 aussparenden zentralen Öffnung 20 in seinem oberen Bereich viertelkreisförmige Begrenzungen 21 zum teilweisen Umschließen der Befestigungsöse 12 des Metallkörpers 10 auf, wobei die Begrenzungen 21 durch einen Schlitz 22 geteilt sind, so dass dadurch eine entsprechende Nachgiebigkeit des Verkleidungsteils 19 eingestellt ist. Über einen Teil seines Umfangs weist das Verkleidungsteil 19 die äußere Kontur des Metallkörpers einfassende Randbereiche 25 auf, ferner im Bereich seines den unteren Steg 14 des Metallkörpers 10 abdeckenden bzw. einfassenden Bereichs eine Nut 23 zur Aufnahme einer Wandung 16 des C-Profils 15, so dass in diesem Bereich eine formschlüssige Halterung des Verkleidungsteils 19 an dem Metallkörper 10 verwirklicht ist. Die weitere Halterung des Verkleidungsteils 19 an dem Metallkörper 10 wird über die von den Randbereichen 25 ausgeübte Vorspannung verwirklicht. Wie sich aus 3 ergibt, ist das Verkleidungsteil 19 auf seiner in der Einbausituation nicht sichtbaren Seite nicht im Vollquerschnitt ausgeführt, sondern mit durch Materialaussparungen gebildeten Stegen 24.

Entsprechend dem Stand der Technik gemäß der DE 202 05 570 U1 gehört zu dem in den 2 bis 4 dargestellten einteiligen Verkleidungsteil 19 ein in den 5 bis 7 bzw. 8 bis 10 in unterschiedlichen Ausführungsbeispielen dargestellter Verdrängungskörper 26, dessen Funktion im Einzelnen im Stand der Technik beschrieben ist. Der zur Abdeckung des oberen Bereichs 11 des Metallkörpers 10 vorgesehene Verdrängungskörper 26 hat eine im Montagezustand mit der Befestigungsöse 12 des Metallkörpers 10 fluchtende Öse 27, in deren Randbereich in die Befestigungsöse 12 des Metallkörpers 10 hineinreichende Vorsprünge 28 ausgebildet sind, mit denen im montierten Zustand verhindert wird, dass das Befestigungsmittel zur Befestigung des Umlenkbeschlages an dem fahrzeugfesten Teil mit dem Randbereich der Befestigungsöse im Metallkörper in Berührung kommt. Ferner weist der Verdrängungskörper 26 einen den Lappen 17 des Metallkörpers 10 übergreifenden und den Gurtführungsschlitz 13 des Metallkörpers 10 teilweise abdeckenden Begrenzungssteg 29 auf, mittels dessen die Spaltbreite des in dem Umlenkelement ausgebildeten Gurtschlitzes letztlich definiert ist. Zur Festlegung des Verdrängungskörpers 26 an dem Metallkörper 10 ist im Bereich des oberen Randes des Verdrängungskörpers 26 ein Klipsvorsprung 30 ausgebildet; zusätzlich sind auch die Vorsprünge 28 mit entsprechenden Klipshaken 28a versehen, so dass hierdurch der Verdrängungskörper 26 an dem Metallkörper 10 festlegbar ist.

Das in den 8 bis 10 dargestellte Ausführungsbeispiel des Verdrängungskörpers 26 unterscheidet sich von dem in den 5 bis 7 dargestellten Ausführungsbeispiel im Wesentlichen dadurch, dass der Verdrängungskörper 26 in seinem oberen, die Befestigungsöse 12 des Metallkörpers 10 einfassenden Bereich über die Kontur des Metallkörpers hervorstehenden Nasen 31 aufweist, die als Begrenzung des Drehweges des im Kraftfahrzeug eingebauten Umlenkelements um sein Befestigungsmittel dienen. Weiterhin sind zusätzliche im Bereich des Begrenzungssteges 29 angeordnete und die Begrenzungskanten 18 des Metallkörpers 10 einfassende Klipshalterungen 32 vorgesehen.

Die in der vorstehenden Beschreibung, den Schutzansprüchen und der Zeichnung offenbarten Merkmale des Gegenstandes dieser Unterlagen können einzeln als auch in beliebigen Kombinationen untereinander für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.


Anspruch[de]
Umlenkelement für einen Sicherheitsgurt in Kraftfahrzeugen, bestehend aus einem einstückigen Metallkörper (10) mit einer Befestigungsöse (12) und einem mit einer gerundeten Lauffläche versehenen Gurtführungsschlitz (13) und aus einem aus Kunststoff bestehenden und an dem Metallkörper (10) gehalterten Verkleidungsteil (19) sowie aus einem die Spaltbreite für den Durchlauf des Gurtbandes durch den Gurtführungsschlitz (13) begrenzenden Verdrängungskörper (26), wobei das Verkleidungsteil (19) als einstückiger Körper mit den Metallkörper (10) wenigstens teilweise einfassenden Randbereichen (25) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verkleidungsteil (19) in seinem die Befestigungsöse (12) umfassenden Bereich eine durch einen Schlitz (22) ausgebildete Teilung aufweist und bei der Montage aufbiegbar sowie über den Metallkörper (10) stülpbar ist derart, dass das Verkleidungsteil (19) in montiertem Zustand an dem Metallkörper (10) durch eine von den an dem Metallkörper (10) anliegenden Randbereichen (25) auf den Metallkörper (10) ausgeübte Vorspannung festlegbar ist. Umlenkelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Verkleidungsteil (19) Klipshalterungen zur Festlegung des Verkleidungsteils (19) an dem Metallkörper (10) ausgebildet sind. Umlenkelement nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Teil der den Metallkörper (10) einfassenden Randbereiche (25) selbst als Klipshalterungen ausgebildet ist. Umlenkelement nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei der Metallkörper an seinem die Lauffläche ausbildenden unteren Steg mit einem auswärts offenen C-förmigen Querschnitt ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verkleidungsteil (19) an seinem den unteren Steg (14) des Metallkörpers (10) einfassenden Teil eine Nut (23) zur Aufnahme der äußeren Wandung (16) des C-förmigen Querschnitts (15) aufweist. Umlenkelement nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Metallkörper (10) an seinem den Gurtführungsschlitz (13) zur Befestigungsöse (12) hin begrenzenden oberen Steg einen mehrfach gewinkelten Verlauf mit einem zentrisch in den Gurtführungsschlitz (13) vorstehenden Lappen (17) mit in einem Winkel von etwa 45 Grad zur Längsachse des Gurtführungsschlitzes (13) verlaufenden Begrenzungskanten (18) aufweist und der Verdrängungskörper (26) eine formentsprechende Kontur zur Abdeckung des die Befestigungsöse (12) aufnehmenden Bereichs (11) des Metallkörpers (10) einschließlich des Lappens (17) aufweist. Umlenkelement nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdrängungskörper (26) in die Befestigungsöse (12) des Metallkörpers (10) hineinragende und eine Aufnahme für ein Befestigungsmittel ausbildende Vorsprünge (28) aufweist. Umlenkelement nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdrängungskörper (26) in seinem oberen, die Befestigungsöse (12) einfassenden Bereich über die Kontur des Metallkörpers (10) hervorstehenden Nasen (31) als Begrenzung des Drehweges des im Kraftfahrzeug eingebauten Umlenkelementes um das Befestigungsmittel aufweist. Umlenkelement nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdrängungskörper (26) mit dem Metallkörper verklipst (Klipshalterungen 30, 32) ist.






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