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Dokumentenidentifikation DE202007008063U1 20.09.2007
Titel Briefeinwurfklappenverschluss mit Blitzbefestigung
Anmelder allebacker Schulte GmbH, 01900 Großröhrsdorf, DE
DE-Aktenzeichen 202007008063
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 20.09.2007
Registration date 16.08.2007
Application date from patent application 08.06.2007
IPC-Hauptklasse A47G 29/126(2006.01)A, F, I, 20070608, B, H, DE
IPC-Nebenklasse A47G 29/124(2006.01)A, L, I, 20070608, B, H, DE   A47G 29/122(2006.01)A, L, I, 20070608, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung nach Anspruch 1, welche in die Öffnung des zuvor herausgenommenen Namenschildes gesteckt wird, diese von außen komplett abdeckt, von innen mittels eines Exzenters mit einem Handgriff befestigt wird und durch seine eigene Formgebung sowie durch zusätzliche Verschlussanbauteile verhindert, die Briefeinwurfklappe zu öffnen. Bekannte Systeme werden umständlich verschraubt und besitzen keine zusätzliche Verschlussanbauteile (Vergleiche Veröffentlichungs-Nr. 20 2007 003 970 und 20 2004 003 536).

Diese Systeme haben den Nachteil, dass sie durch Schrauben befestigt werden und das sie nur Klappen verschließen bei welchen ihre eigene Formgebung dieses zulässt.

Die Aufgabe der Erfindung ist es, einen Briefeinwurfklappenverschluss herzustellen, welcher mittels Blitzbefestigung in nahezu allen Namenschildöffnungen befestigt werden kann und an welchem zusätzliche Verschlussanbauteile angebracht werden können um auch Klappen zu verschließen bei welchen die eigene äußere Form des Briefeinwurfklappenverschlusses nicht ausreicht.

Die Aufgabe wird durch den Gegenstand des Schutzanspruches 1 gelöst. Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben. So wird eine Vorrichtung nach 1 vorzugsweise aus PVC hergestellt, welche, wird sie in die Öffnung des zuvor herausgenommenen Namenschildes gesteckt von innen mittels Exzentern mit einem Griff befestigt und wenn, bedingt durch die eigene Formgebung, das Ziel die Klappe zu verschließen noch nicht erreicht ist, mit zusätzlichen Verschussanbauteilen nach 7, 8 und 11 erweitert werden kann, um die Klappe zu verschließen bzw. den Briefeinwurfschlitz ohne Klappe abzudecken.

Nachfolgend wird die Erfindung an Hand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert.

1: Zeigt die perspektivische Ansicht eines vorzugsweise aus PVC hergestellten Briefeinwurfklappenverschlusses mit Blitzbefestigung.

2: Zeigt die Draufsicht eines durch eine Namenschildöffnung (6) gesteckten Briefeinwurfklappenverschlusses mit Blitzbefestigung (1)

3: Zeigt die Verriegelungsquerstrebe (4) in zwei Ansichten (ohne Seitenansicht).

4: Zeigt die Seitenansicht eines montierten Briefeinwurfklappenverschlusses mit Blitzbefestigung (1).

5: Zeigt einen Briefkasten ohne Klappe mit Einwurföffnung (8) und Namenschildöffnung (6).

6: Zeigt die perspektivische Innenansicht eines Briefkastens mit Namenschildöffnung (6) und montiertem Briefeinwurfklappenverschlusses mit Blitzbefestigung (1).

7: Zeigt ein Verschlussanbauteil mit Gegennuten (20).

8: Zeigt ein Verschlussanbauteil mit Gegennuten (20) um Einwurfschlitze zu verschließen.

9: Zeigt die Seitenansicht eines am Briefeinwurfklappenverschluss mit Blitzbefestigung (1) montierten Verschlussanbauteiles (7).

10: Zeigt die Seitenansicht eines am Briefeinwurfklappenverschluss mit Blitzbefestigung (1) montierten Verschlussanbauteiles (8).

11: Zeigt die Seitenansicht und die perspektivische Ansicht eines Haltebügels für Einzelbriefkästen (22) mit Postzustellung über den Deckel (19).

12: Zeigt die Seitenansicht eines am Einzelbriefkasten (22) montierten Briefeinwurfklappenverschluss mit Blitzbefestigung (1) und montiertem Haltebügel (11).


Anspruch[de]
Briefeinwurfklappenverschluss mit Blitzbefestigung gemäß 1, welcher optisch und mechanisch die Verschlossenheit des Briefeinwurfes erkennen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass er aus PVC hergestellt wird und die Form des Briefeinwurfklappenverschluss mit Blitzbefestigung so gebildet ist, dass wird er in Ein-Mann-Montage an der Briefkastentür oder in der Frontplatte einer Briefkastenanlage mittels zwei von innen angebildeten Bolzen (1) welche durch einen Stift (2) ein Exzenterrad (3) halten, welches über eine Verriegelungsquerstrebe (4) gegen die Innenwand (5) der Briefkastenanlage drückt, durch die Namenschildöffnung (6) gesteckt und von innen über den Exzenter (3) blitzbefestigt, die Briefkastenklappe (7) durch seine eigene Formgebung oder unter Verwendung von Verschlussanbauteilen (7+8+11) verschließt oder den Einwurfschlitz (8) ohne Klappe (5) abdeckt. Briefeinwurfklappenverschluss mit Blitzbefestigung gemäß 1, welcher optisch und mechanisch die Verschlossenheit des Briefeinwurfes erkennen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass gemäß 2 zwei angebildete Bolzen (1) über einen Stift (2) ein Exzenterrad (3) mit Griffstelle (9) halten bzw. führen. Briefeinwurfklappenverschluss mit Blitzbefestigung gemäß 1, welcher optisch und mechanisch die Verschlossenheit des Briefeinwurfes erkennen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass gemäß 1 und 2 die angebildeten Bolzen (1) die Verriegelungsquerstrebe (4) führen. Briefeinwurfklappenverschluss mit Blitzbefestigung gemäß 1, welcher optisch und mechanisch die Verschlossenheit des Briefeinwurfes erkennen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass durch das Exzenterrad (3) eine sehr großer Wandstärkenbereich (10) in der Namenschildöffnung (6) überbrückt werden kann. Briefeinwurfklappenverschluss mit Blitzbefestigung gemäß 1, welcher optisch und mechanisch die Verschlossenheit des Briefeinwurfes erkennen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass wird das Exzenterrad (3) über die Griffstelle (9) bewegt, sich der Abstand (10) zwischen Briefeinwurfklappenverschluss mit Blitzbefestigung und innerer Verriegelungsquerstrebe (4) beim befestigen verringert, beim lösen vergrößert. Briefeinwurfklappenverschluss mit Blitzbefestigung gemäß 1, welcher optisch und mechanisch die Verschlossenheit des Briefeinwurfes erkennen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegleungsquerstrebe (4) Aussparungen (11) für die Führungsbolzen (1) hat. Briefeinwurfklappenverschluss mit Blitzbefestigung gemäß 1, welcher optisch und mechanisch die Verschlossenheit des Briefeinwurfes erkennen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsquerstrebe (4) an den Enden Aussparungen (12) aufweist, um Haltebolzen etwaiger Namenschilder aufzunehmen. Briefeinwurfklappenverschluss mit Blitzbefestigung gemäß 1, welcher optisch und mechanisch die Verschlossenheit des Briefeinwurfes erkennen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsquerstrebe (4) durch seine Formgebung leichte Vorspannung (13) aufweist. Briefeinwurfklappenverschluss mit Blitzbefestigung gemäß 1, welcher optisch und mechanisch die Verschlossenheit des Briefeinwurfes erkennen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass die Exzenterscheibe (3) an ihrer gesamten Auflagefläche (14), und die Verriegelungsquerstrebe (4) im Bereich Exzenterauflage (3) (15), leichte Riefen aufweist, damit sie sich nicht durch Erschütterungen löst. Briefeinwurfklappenverschluss mit Blitzbefestigung gemäß 1, welcher optisch und mechanisch die Verschlossenheit des Briefeinwurfes erkennen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass der Briefeinwurfklappenverschluss mit Blitzbefestigung in seinem Sperrbereich (1+4) (16) zwei Nuten (17) Aufweist, zur Aufnahme von Verschlussanbauteilen (7+8) Briefeinwurfklappenverschluss mit Blitzbefestigung gemäß 1, welcher optisch und mechanisch die Verschlossenheit des Briefeinwurfes erkennen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass in den Nuten (17) des Briefeinwurfklappenverschluss mit Blitzbefestigung ein Verschlussanbauteil (7) mit Gegennuten (20) angebracht wird um den Abstand (21) zwischen Klappe und Briefkasten auszugleichen, sollte der Briefeinwurfklappenverschluss mit Blitzbefestigung in die Namenschildöffnung einer Klappe montiert werden (9). Briefeinwurfklappenverschluss mit Blitzbefestigung gemäß 1, welcher optisch und mechanisch die Verschlossenheit des Briefeinwurfes erkennen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass in den Nuten (17) des Briefeinwurfklappenverschluss mit Blitzbefestigung in Verschlussanbauteil (8) mit Gegennuten (20) angebracht wird um eine Briefeinwurföffnung (8) ohne Klappe (5) zu verschließen. Briefeinwurfklappenverschluss mit Blitzbefestigung gemäß 1, welcher optisch und mechanisch die Verschlossenheit des Briefeinwurfes erkennen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass an den Briefeinwurfklappenverschluss mit Blitzbefestigung ein Haltebügel (18) (11) angebracht wird um Briefklappendeckel (19) von Einzelbriefkästen (22) gegen öffnen zu sichern.






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