PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE102005049410B4 27.09.2007
Titel Positionslaterne
Anmelder aqua signal Aktiengesellschaft, 28307 Bremen, DE
Erfinder Rohlfing, Ralph, 28844 Weyhe, DE;
Serfass, Wolfgang, 28219 Bremen, DE
Vertreter Meissner, Bolte & Partner Anwaltssozietät GbR, 28209 Bremen
DE-Anmeldedatum 13.10.2005
DE-Aktenzeichen 102005049410
Offenlegungstag 26.04.2007
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 27.09.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 27.09.2007
IPC-Hauptklasse F21S 10/02(2006.01)A, F, I, 20051013, B, H, DE
IPC-Nebenklasse F21S 2/00(2006.01)A, L, I, 20051013, B, H, DE   F21V 5/04(2006.01)A, L, I, 20051013, B, H, DE   F21V 13/02(2006.01)A, L, I, 20051013, B, H, DE   B63B 45/00(2006.01)A, L, I, 20051013, B, H, DE   
IPC additional class F21W 101/04  (2006.01)  A,  L,  N,  20051013,  B,  H,  DE
F21Y 101/02  (2006.01)  A,  L,  N,  20051013,  B,  H,  DE

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Positionslaterne für Wasserfahrzeuge oder zur Aufstellung an Land, insbesondere eine Mehrfarbenlaterne, mit in mindestens zwei unterschiedliche Richtungen abzustrahlendem Licht und mindestens einer Lichtquelle je Richtung, wobei das Licht lichtbrechende Elemente passiert. Positionslaternen werden in Deutschland auch als Navigationslichter bezeichnet.

Aus der DE 19 59 723 A ist eine Positionslaterne für Schiffe bekannt, bei der zwei Teillaternen miteinander kombiniert sind. Dabei sind mehrere Gürtellinsen an einem mehrteiligen Gehäuse angeordnet, welches mehrere Lampen aufnehmen kann.

Bekannt ist die Verwendung von Zwei-Farben-Laternen oder Drei-Farben-Laternen, zumindest für kleinere Wasserfahrzeuge, wobei in Fahrtrichtung vorn-rechts grünes Licht, in Fahrtrichtung vorn-links rotes Licht und rückwärtig weißes Licht abgestrahlt wird (Drei-Farben-Laterne). Die Lichtquellen und lichtbrechenden Elemente müssen relativ zueinander genau angeordnet und ausgerichtet sein, um die gesetzlich vorgegebenen Winkelbereiche genau ausleuchten zu können.

Die vorliegende Erfindung soll die genannte Anordnung der Lichtquellen und lichtbrechenden Elemente erleichtern bzw. verbessern.

Die erfindungsgemäße Positionslaterne weist die Merkmale des Anspruchs 1 auf. Je Lichtquelle ist ein eigenes lichtbrechendes Element vorgesehen, wobei die lichtbrechenden Elemente an einem gemeinsamen Gehäusekörper gehalten sind, welcher auch die Lichtquellen aufnimmt. Der Gehäusekörper dient somit als Basis für die Lichtquellen und die lichtbrechenden Elemente und ist massiv oder zumindest teilmassiv ausgebildet mit stabilen Wandungen, an denen die Lichtquellen oder lichtbrechenden Elemente mit hoher Genauigkeit angeordnet bzw. befestigt werden können. Schon die präzise Herstellung des Gehäusekörpers gewährleistet demnach die Möglichkeit für die Schaffung einer im Ergebnis die gesetzlichen Bestimmungen äußerst genau einhaltenden Positionslaterne. Durch die Gestalt bzw. Konstruktion des Gehäusekörpers werden die Relativanordnungen der Lichtquellen und lichtbrechenden Elemente zueinander festgelegt. Der Gehäusekörper ist vorzugsweise aus Aluminium oder einem anderen wärmeleitenden Metall bzw. einer Legierung hergestellt, da über den Gehäusekörper auch die Abwärme der Lichtquellen abgeführt werden soll. Als Lichtquellen sind insbesondere LEDs vorgesehen, vorzugsweise je Farbe eine LED bzw. für jedes lichtbrechende Element genau eine LED.

Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung weist der Gehäusekörper für jedes lichtbrechende Element eine eigene Anlagefläche auf. Die Winkel zwischen den Anlageflächen definieren dann auch im Wesentlichen die Winkel zwischen den einzelnen Lichtquellen.

Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung weisen die Anlageflächen jeweils etwa mittig eine Öffnung bzw. Ausnehmung oder Vertiefung auf, insbesondere zum Durchtritt bzw. zum Einsetzen einer Platine mit LED (oder einem anderen Leuchtmittel), für Leitungen oder andere Bauteile.

Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung weisen die lichtbrechenden Elemente Vorsprünge auf, die in die Öffnungen bzw. Aufnehmungen eintreten und so die Anordnung der lichtbrechenden Elemente in definierten Positionen relativ zum Gehäusekörper sichern. Vorzugsweise sind die Öffnungen mit Rändern versehen, an denen korrespondierende Ränder oder Flächen der Vorsprünge anliegen, so dass die lichtbrechenden Elemente nicht seitlich, d. h. nicht parallel zu den Anlageflächen bewegbar sind.

Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung ist die Positionslaterne gekennzeichnet durch Blenden zum Bedecken von seitlichen Bereichen der lichtbrechenden Elemente. Über die Größe und Form der Blenden werden die Lichtaustrittsbereiche entsprechend den gesetzlichen Vorschriften genau eingestellt. Je nach Vorschrift und Land können unterschiedliche Blenden zum Einsatz kommen.

Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung ist vorgesehen, dass mindestens eine der Blenden zwischen zwei lichtbrechenden Elementen angeordnet ist und benachbarte seitliche Bereiche beider lichtbrechenden Elemente bedeckt.

Als lichtbrechende Elemente sind vorzugsweise Linsen vorgesehen. Bei 2- oder 3-Farben-Laternen können zumindest je zwei Linsen gleich ausgebildet werden. Auch fallen die Linsen entsprechend kleiner aus als bei einem einzigen lichtbrechenden Element für die gesamte Positionslaterne. Die Linsen sind vorzugsweise einseitig zur Anlage an die Anlageflächen ausgebildet.

Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung weist der Gehäusekörper zwischen den Anlageflächen Ausnehmungen zur Aufnahme von an den Blenden vorgesehenen Vorsprüngen auf. Die Blenden werden mit den Vorsprüngen in den Ausnehmungen zwischen den Anlageflächen gehalten, zumindest genau positioniert.

Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung ist vorgesehen, dass die Ausnehmungen zwischen den Anlageflächen Schlitze sind, und dass die Vorsprünge insbesondere Stege sind. Die Stege treten in die Schlitze. Ein Verdrehen der Blenden wird dadurch unmöglich. Zwischen den Anlageflächen sind jeweils schmale Bereiche, die sich bei üblichen 3-Farben-Laternen in vertikaler Richtung erstrecken. Entsprechend verlaufen auch die Schlitze in vertikaler Richtung und zugleich in den Gehäusekörper hinein, ungefähr in Richtung auf eine gedachte Mitte des Gehäusekörpers.

Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung weist mindestens eine der Blenden einen T-förmigen Querschnitt auf, mit drei Stegen, nämlich einem Stecksteg und zwei Deckstegen. Der Stecksteg ist in den zugehörigen Schlitz im Gehäusekörper einsteckbar, während die Deckstege seitliche Bereiche der lichtbrechenden Elemente abdecken soweit dies erforderlich ist.

Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung ist ein Kühlkörper unterhalb oder oberhalb des Gehäusekörpers und an diesem anliegend vorgesehen. Der Kühlkörper ist vorzugsweise scheibenförmig ausgebildet und dient der Abfuhr bzw. Verteilung der vom Gehäusekörper aufgenommenen Verlustwärme der Lichtquellen.

Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung weist der Kühlkörper Ausnehmungen oder Schlitze zum Eintritt von Teilen von Blenden auf. Die Ausnehmungen oder Schlitze im Kühlkörper korrespondieren zu den Ausnehmungen oder Schlitzen im Gehäusekörper, sind aber senkrecht hierzu angeordnet. Bei T-förmig gestalteten Blenden werden so die Steckstege und Deckstege auch seitlich geführt.

Die erfindungsgemäße Positionslaterne kann gekoppelt sein mit einer weiteren Positionslaterne, etwa mit einem Toplicht oder einem Ankerlicht. Dabei weist diese zusätzliche Positionslaterne einen umlaufenden oder zumindest einen weiten Winkel überdeckenden Lichtaustritt im Wesentlichen entlang einer Ebene auf, mit einer LED als Lichtquelle und einem lichtbrechenden Element zur Umlenkung und Verteilung des Lichts, wobei die LED mit einer Hauptabstrahlrichtung senkrecht zu der Lichtaustrittsebene angeordnet ist. Eine derartige Laterne ist beispielsweise bekannt aus der eigenen DE 198 34 520 A1. Dort ist das lichtbrechende Element ringförmig ausgebildet. Mit der vorliegenden Erfindung soll eine alternative Ausführungsform bereitgestellt werden.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das lichtbrechende Element zylindrisch massiv ausgebildet ist mit einer Lichteintrittsfläche an einem Ende, einer umlaufenden Lichtaustrittsfläche und mit einer Reflexionsfläche gegenüber der Lichteintrittsfläche, wobei die Reflektionsfläche gebildet ist durch eine trichterförmige/V-förmige Vertiefung an einem der Lichteintrittsfläche gegenüberliegenden Ende.

Vorteilhafterweise ist die Lichteintrittsfläche konvex ausgebildet. Durch die konvexe Gestaltung der Lichteintrittsfläche wird das von der LED abgestrahlte Licht gezielt und unter definierten Winkeln in das lichtbrechende Element eingebracht.

Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung ist die Lichteintrittsfläche zugleich der Boden einer zylindrischen Vertiefung im lichtbrechenden Element, wobei die LED zumindest teilweise in die Vertiefung eintaucht. Demnach weist das lichtbrechende Element an einem Ende die Reflexionsfläche und am anderen Ende die zylindrische Vertiefung mit der Lichteintrittsfläche als Boden auf.

Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung ist das lichtbrechende Element an dem der Lichteintrittsfläche gegenüberliegenden Ende von einem lichtundurchlässigen Deckel bedeckt, wobei insbesondere eine umlaufende Deckelwandung an einem umlaufenden Rand der trichterförmigen/V-förmigen Vertiefung anliegt. Aus der die Reflexionsfläche definierenden trichterförmigen Vertiefung soll möglichst kein Licht austreten. Gegebenenfalls austretendes Licht wird durch die genannte umlaufende Deckelwandung abgeschattet. Außerdem kann die umlaufende Deckelwandung über den umlaufenden Rand der trichterförmigen Vertiefung Wärme aus dem lichtbrechenden Element abführen und den Rand seitlich fixieren. Entsprechend ist der Deckel vorzugsweise aus Aluminium oder einem anderen wärmeleitenden Metall oder einer Legierung hergestellt.

Vorteilhafte Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand von Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

1 eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Positionslaterne, nämlich eine 3-Farben-Laterne,

2 einen Längsschnitt der 3-Farben-Laterne gemäß 1,

3 eine Draufsicht auf die 3-Farben-Laterne gemäß 1,

4 eine auseinandergezogene Darstellung (Explosionsdarstellung) der einzelnen Bestandteile der 3-Farben-Laterne gemäß 1,

5 eine auseinandergezogene Darstellung weiterer Teile der 3-Farben-Laterne gemäß 1, nämlich einen Gehäusekörper mit Blenden und LEDs auf Platinen,

6 eine Seitenansicht einer weiteren erfindungsgemäßen Positionslaterne,

7 einen Längsschnitt durch die Positionslaterne gemäß 6,

8 eine Draufsicht auf die Positionslaterne gemäß 6,

9 eine Unteransicht der Positionslaterne gemäß 6,

10 eine auseinandergezogene Darstellung (Explosionsdarstellung) der Positionslaterne gemäß 6,

11 eine perspektivische Darstellung der Positionslaterne gemäß 6, nämlich schräg von oben,

12 eine Seitenansicht einer Kombination der beiden Positionslaternen gemäß den 1 und 6,

13 einen Längsschnitt durch die kombinierte Positionslaterne gemäß 12,

14 eine um 90° versetzte Seitenansicht gegenüber der Darstellung in 12,

15 eine Draufsicht auf die kombinierte Positionslaterne gemäß 12,

16 eine auseinandergezogene Darstellung (Explosionsdarstellung) der kombinierten Positionslaterne gemäß 12.

Anhand der 1 bis 5 wird zunächst der Aufbau einer neuartigen Positionslaterne; nämlich einer 3-Farben-Laterne für insbesondere kleinere Wasserfahrzeuge erläutert. Die Laterne 20 ist im Wesentlichen zylindrisch aufgebaut mit einem im Wesentlichen scheibenförmigen Oberteil 21, einem im Wesentlichen topfförmigen Unterteil 22, einem im Wesentlichen topfförmigen Boden 23, einem im Wesentlichen scheibenförmigen Einsatz 24, einem im Wesentlichen scheibenförmigen Deckel 25 und einem Gehäusekörper 26 als Mittelteil. Der Gehäusekörper 26 ist umgeben von einer hülsenförmigen lichtdurchlässigen Abdeckung 27.

Unterteil 22 und Boden 23 sind miteinander verbunden durch einen Bajonettring 28 mit eingelegter Dichtung 29. Der Deckel 25 ist oben auf das Oberteil 21 aufgeschraubt mit zwischengelegter Dichtscheibe 30 (oder Dichtmatte).

Miteinander verschraubt sind auch das Oberteil 21 und das Unterteil 22. Hierfür ist an zentraler Stelle eine axialgerichtete, durchgehende Schraube 31 vorgesehen. Diese erstreckt sich dabei durch eine axialgerichtete Bohrung 32 im Gehäusekörper 26 hindurch, ebenso durch eine Bohrung 33 im Einsatz 24. Durch Anziehen der Schraube 31 wird auch die lichtdurchlässige Abdeckung 27 zwischen dem Unterteil 22 und dem Oberteil 21 in entsprechend randseitig umlaufenden Vertiefungen gehalten und fixiert.

Der Gehäusekörper 26 ist im Wesentlichen massiv oder teilmassiv ausgebildet und besteht aus Aluminium oder einem anderen gut wärmeleitenden Material. Auch die weiteren genannten Bestandteile können entsprechend gut wärmeleitend ausgebildet sein.

Als Lichtquellen sind eine weiße LED 34, eine rote LED 35 und eine grüne LED 36 vorgesehen. Die LEDs 34, 35, 36 sitzen auf zugehörigen Platinen 37, 38, 39.

Der Gehäusekörper 26 weist einen Querschnitt auf, der im Wesentlichen die Form eines gleichseitigen Dreiecks hat. Entsprechend weist der Gehäusekörper 26 außen drei gegeneinander abgewinkelte Anlageflächen 40, 41, 42 auf.

Die Anlageflächen 40, 41, 42 weisen jeweils eine Ausnehmung 43, 44, 45 auf, in der jeweils die zugehörige Platine 37, 38, 39 angeordnet ist. Vorzugsweise sind die Platinen 37, 38, 39 vergossen.

Die Ausnehmungen 43, 44, 45 weisen auf die äußere Form der Platinen 37, 38, 39 abgestimmte seitliche Ränder auf, sodass sich eine eindeutige Positionierung der Platinen in den Ausnehmungen ergibt.

Das von den LEDs 34, 35, 36 abgestrahlte Licht wird fokussiert durch je eine vorgeordnete Linse 46, 47, 48. Die Linsen liegen außen an den Anlageflächen 40, 41, 42 an, weisen eine im Wesentlichen teilzylindrische äußere Form auf und sind mit Vorsprüngen 49, 50 versehen, die an korrespondierenden seitlichen Rändern der Ausnehmung 43, 44, 45 anliegen und so die Position der jeweiligen Linse eindeutig definieren.

Zusätzlich kann jede Linse über einen Fortsatz 51 verfügen, der sich jeweils neben der zugehörigen Ausnehmung 43, 44, 45 in das Innere des Gehäusekörpers 26 hineinerstreckt und einen Teil des abgestrahlten Lichts führt. Im Inneren des Gehäusekörpers 26 kann für jeden Fortsatz 51 ein eigener Lichtsensor vorgesehen sein, mit dem die abgegebene Lichtstärke im Zeitablauf detektierbar ist. Mit Hilfe einer nicht gezeigten elektronischen Schaltung kann dann die elektrische Leistung der LEDs individuell zur Erzielung einer konstanten Lichtstärke nachgeregelt werden.

Jeweils zwischen den einzelnen Anlageflächen 40, 41, 42 weist der Gehäusekörper 26 je einen axialgerichteten Schlitz 52, 53, 54 auf. Die Schlitze sind vorgesehen zur Aufnahme von Blenden 55, 56, 57.

Jede Blende 55, 56, 57 weist einen im Wesentlichen T-förmigen Querschnitt auf, mit einem mittleren Stecksteg 58 und zwei seitlichen Deckstegen 59, 60. Jeder Stecksteg 58 ist zur Aufnahme durch den zugehörigen Schlitz 52, 53, 54 vorgesehen und weist entsprechende Abmessungen auf. Die Deckstege 59, 60 der Blende 56 überdecken seitliche Bereiche der Linsen 47, 48 für die Backbord- und Steuerbord-LEDs 35, 36. Dadurch wird der Abstrahlwinkel in Hauptfahrtrichtung des Schiffs genau begrenzt. Analog wirken die seitlichen Deckstege 59, 60 der seitlichen Blenden 55, 57 zu einem Teil als Blenden für die Linsen 47, 48 und zum anderen Teil als Blenden für die Linse 46 der weißen LED 34, welche die Funktion eines Hecklichts hat.

Die Deckstege 59, 60 gehen ineinander über und sind gekrümmt ausgebildet entsprechend oder ähnlich der Krümmung der lichtdurchlässigen Abdeckung 27. Diese lässt das Licht der LEDs hindurch und schützt zugleich Linsen, Blenden, LEDs und elektronische Bauteile vor äußeren Einflüssen.

Der Gehäusekörper 26 sitzt auf dem Einsatz 24. Letzterer weist Bohrungen 61 für den Durchtritt elektrischer Leitungen auf, über die die LEDs mit Strom versorgt werden. Die elektrischen Leitungen sind nicht gezeigt und verlaufen von der Rückseite der Platinen 37, 38, 39 durch entsprechende Hohlräume im Gehäusekörper 26 und durch die genannten Bohrungen 61 bis zu einer in 4 nicht sichtbaren Rückseite des Einsatzes 24. Dort ist eine Platine 62 mit entsprechenden elektronischen Bauteilen zur Versorgung der LEDs eingegossen.

Weitere elektronische Bauelemente können auch im Boden 23 angeordnet sein. Dieser weist eine schrägabwärtsgerichtete Bohrung 63 für den Durchtritt einer elektrischen Leitung auf.

Zur Festlegung einer genauen relativen Position von Einsatz 24 zu Gehäusekörper 26 weist der Einsatz 24 an seiner Oberseite 64 Schlitze 65, 66, 67 auf, die mit den Stegen 58, 59, 60 korrespondieren. Diese können zugleich mit Vorsprüngen 68, 69 im Unterteil 22 interagieren und so die Position des Einsatzes 24 im Unterteil 22 festlegen.

Anstelle des Deckels 25 kann auf dem Oberteil 21 eine weitere Positionslaterne angeordnet sein, etwa ein Toplicht, Ankerlicht oder Rundumlicht. Im vorliegenden Fall ist eine weiße Signallaterne 70 (Rundumlicht) vorgesehen. Deren Aufbau wird nachfolgend anhand der 6 bis 11 erläutert.

Die Signallaterne 70 weist einen Sockel 71, ein kuppelartiges Sockelgehäuse 72, eine hülsenförmige lichtdurchlässige Abdeckung 73 und einen Deckel 74 auf.

Auf dem Sockel 71 und geschützt durch das darüber liegende Sockelgehäuse 72 ist eine Platine 75 mit einer weißen LED 76 gehalten. Eine Oberseite 77 des Sockels 71 ist mit einer Einfassung 78 versehen, deren innerer Rand Vorsprünge und Ausnehmungen aufweist und mit entsprechenden Vorsprüngen und Ausnehmungen an der Platine 75 korrespondiert und so eine eindeutige Lage der Platine 75 auf dem Sockel 71 sichert. Die Einfassung 78 entspricht in ihrer Kontur den Ausnehmungen 43, 44, 45. Die Platine 75 kann deshalb hinsichtlich der äußeren Form mit den Platinen 37, 38, 39 übereinstimmen.

Das Sockelgehäuse 72 ist auf dem Sockel 71 durch axialgerichtete Schrauben gehalten bzw. mit diesem verbunden. Außerdem weist das Sockelgehäuse 72 eine axialgerichtete, mittige Bohrung 79 zur Aufnahme bzw. zum Durchtritt einer zylindrischen Linse 80 auf. Diese erstreckt sich von der LED 76 bis zum Deckel 74 und ist an einem oberen Ende mit einer trichterförmigen Vertiefung 81 versehen, welche eine innen umlaufende Wandung 82 aufweist. Letztere bildet zugleich eine Reflexionsfläche der Linse 80.

An einem der Vertiefung 81 gegenüberliegenden Ende der Linse 80, also im Bereich der LED 76, weist die Linse 80 eine zylindrische Vertiefung 83 auf, welche mit einer konvexen Lichteintrittsfläche 84 abschließt. Die LED 76 taucht in die Vertiefung 83 ein und weist einen nur geringen Abstand zur Lichteintrittsfläche 84 auf.

Die Vertiefung 83 ist begrenzt durch einen umlaufenden Rand 85. Letzterer fegt an Teilen der Platine 75 an und definiert so die relative Position der LED 76 zur Linse 80. Entsprechend der überwiegend massiven, zylindrischen Gestalt der Linse 80, weist diese eine umlaufende zylindrische Wandung 86 als Lichtaustrittsfläche auf. Im Bereich der zylindrischen Vertiefung 83 weist die Linse 80 eine konische Außenform auf, sodass der umlaufende Rand 85 einen deutlich kleineren Durchmesser hat als die umlaufende Wandung 86.

Die Linse 80 weist im Bereich des Übergangs zwischen der umlaufenden Wandung 86 und dem unterhalb desselben anschließenden konischen Bereich einen umlaufenden Bund 87 auf. Dieser liegt innen am Sockelgehäuse 72 an, sodass nur etwa 2/3 der axialen Länge der umlaufenden Wandung 86 über das Sockelgehäuse 72 in Richtung auf den Deckel 74 hervorstehen.

Das von der LED 76 abgestrahlte Licht gelangt durch die konvexe Lichteintrittsfläche 84 in die massive Linse 80 hinein, wird an der Wandung 82 reflektiert und tritt über die umlaufende Wandung 86 aus und zwar im Wesentlichen senkrecht zur Hauptabstrahlrichtung der LED 76. Anschließend passiert das Licht lediglich noch die lichtdurchlässige Abdeckung 73 und (zuvor) den Raum zwischen letzterer und der Linse 80.

Der Deckel 74 ist mit einem umlaufenden Steg 88 versehen, der axialgerichtet ist und an der umlaufenden Wandung 86, nämlich im Bereich des Übergangs zur trichterförmigen Wandung 82, anliegt. Hierzu weist der umlaufende Steg 88 einen etwas breiteren Außendurchmesser auf als die umlaufende Wandung 86 und ist mit einem einwärts gerichteten Absatz versehen, sodass die umlaufende Wandung 86 in diesem Bereich gegen queraxiale Bewegungen gesichert ist. Auch ermöglicht der Kontakt eine Wärmeabfuhr von der Linse 80 in den Deckel 74 hinein.

Linse 80 und/oder lichtdurchlässige Abdeckung 73 sind durch Verklebung mit dem Deckel 74 einerseits und dem Sockelgehäuse 72 andererseits verbunden.

An einer Unterseite des Sockels 71 ist eine Platine mit den erforderlichen elektronischen Schaltungen angeordnet. Die Stromversorgung erfolgt über Leitungen 90, die von der Platine 89 in Richtung auf die darunter liegende 3-Farben Laterne geführt sind. Oberteil 21, Gehäusekörper 26 und Einsatz 24 weisen die hierfür erforderlichen zusätzlichen Leitungsdurchführungen auf.

Da die Signallaterne 70 anstelle des Deckels 25 vorgesehen ist, weist das Sockelgehäuse 72 Durchführungen für Schrauben analog der Befestigung des Deckels 25 auf.

Die Dichtscheibe 30 gemäß 10 ist auch in 4 gezeigt, besteht aus Gummi und wirkt isolierend, hier (siehe insbesondere 7) zwischen dem Sockel 71 und dem in 4 eingezeichneten Oberteil 21.

Die 12 bis 16 zeigen eine Positionslaterne als Kombination aus der oben beschrieben 3-Farben-Laterne 20 und der Signallaterne 70. Die Kombination ist trotz der hochintegrierten Bauweise einfach im Aufbau und in der elektrischen Funktion. Durch einfache Abwandlung, nämlich durch Austausch der Signallaterne 70 gegen den Deckel 25 kann auf der Grundlage derselben Konstruktion wahlweise die beschriebene Kombination aus 3-Farben-Laterne und Signallaterne oder nur die 3-Farben-Laterne hergestellt werden.

Der einfache Zugang zu den elektrischen Anschlüssen bleibt möglich durch den bereits oben genannten Bajonettring 28, der es erlaubt, Unterteil 22 und Boden 23 voneinander zu trennen.

20
3-Farben-Laterne
21
Oberteil
22
Unterteil
23
Boden
24
Einsatz
25
Deckel
26
Gehäusekörper
27
lichtdurchlässige Abdeckung
28
Bajonettring
29
Dichtung
30
Dichtscheibe
31
Schraube
32
Bohrung
33
Bohrung
34
weiße LED
35
rote LED
36
grüne LED
37
Platine
38
Platine
39
Platine
40
Anlagefläche
41
Anlagefläche
42
Anlagefläche
43
Ausnehmung
44
Ausnehmung
45
Ausnehmung
46
Linse
47
Linse
48
Linse
49
Vorsprung
50
Vorsprung
51
Fortsatz
52
Schlitz
53
Schlitz
54
Schlitz
55
Blende
56
Blende
57
Blende
58
Stecksteg
59
Decksteg
60
Decksteg
61
Bohrung
62
Platine
63
Bohrung
64
Oberseite
65
Schlitz
66
Schlitz
67
Schlitz
68
Vorsprung
69
Vorsprung
70
Signallaterne
71
Sockel
72
Sockelgehäuse
73
lichtdurchlässige Abdeckung
74
Deckel
75
Platine
76
LED
77
Oberseite
78
Einfassung
79
Bohrung
80
Linse
81
Vertiefung (V-förmig)
82
Wandung
83
Vertiefung (zylindrisch)
84
Lichteintrittsfläche
85
umlaufender Rand
86
umlaufende Wandung
87
Bohrung
88
Steg
89
Platine
90
Leitungen


Anspruch[de]
Positionslaterne für Wasserfahrzeuge oder zur Aufstellung an Land, insbesondere Mehrfarbenlaterne, mit in mindestens zwei unterschiedliche Richtungen abzustrahlendem Licht und mindestens einer Lichtquelle je Richtung, wobei das Licht lichtbrechende Elemente passiert,

wobei je Lichtquelle ein eigenes lichtbrechendes Element vorgesehen ist,

die lichtbrechenden Elemente an einem gemeinsamen Gehäusekörper (26) gehalten sind, der auch die Lichtquellen aufnimmt,

der Gehäusekörper (26) für jedes lichtbrechende Element eine eigene Anlagefläche (40, 41, 42) aufweist,

die Anlageflächen (40, 41, 42) jeweils etwa mittig eine Ausnehmung (43, 44, 45) oder Vertiefung aufweisen, und

die lichtbrechenden Elemente Vorsprünge (49, 50) aufweisen, die in die Ausnehmung (43, 44, 45) oder Vertiefung eintreten und so die Anordnung der lichtbrechenden Elemente in definierten Positionen relativ zum Gehäusekörper (26) sichern.
Positionslaterne nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch Blenden (55, 56, 57) zum Bedecken von seitlichen Bereichen der lichtbrechenden Elemente. Positionslaterne nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Blenden zwischen zwei lichtbrechenden Elementen angeordnet ist und benachbarte seitliche Bereiche dieser beiden lichtbrechenden Elemente bedeckt. Positionslaterne nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusekörper (26) zwischen den Anlageflächen (40, 41, 42) Ausnehmungen zur Aufnahme von an den Blenden (55, 56, 57) vorgesehenen Vorsprüngen aufweist. Positionslaterne nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmungen zwischen den Anlageflächen (40, 41, 42) Schlitze (52, 53, 54) sind, und dass die Vorsprünge insbesondere Stege (58) sind. Positionslaterne nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Blenden (55, 56, 57) einen T-förmigen Querschnitt aufweist mit einem Stecksteg (58) und zwei Deckstegen (59, 60). Positionslaterne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen Kühlkörper unterhalb oder oberhalb des Gehäusekörpers (26) und an diesem anliegend. Positionslaterne nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlkörper (24) Ausnehmungen oder Schlitze (65, 66, 67) zum Eintritt von Teilen von Blenden (55, 56, 57) aufweist. Positionslaterne, insbesondere in Verbindung mit einer Positionslaterne nach Anspruch 1 oder einem der weiteren Ansprüche, mit einem umlaufenden oder zumindest einen weiten Winkel überdeckenden Lichtaustritt im Wesentlichen entlang einer Ebene, mit einer LED (76) als Lichtquelle und einem lichtbrechenden Element zur Umlenkung und Verteilung des Lichts, wobei die LED (76) mit einer Hauptabstrahlrichtung senkrecht zu der Lichtaustrittsebene angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das lichtbrechende Element zylindrisch massiv ausgebildet ist mit einer Lichteintrittsfläche (84) an einem Ende, einer umlaufenden Lichtaustrittsfläche (86) und mit einer Reflexionsfläche (82) gegenüber der Lichteintrittsfläche (84), wobei die Reflexionsfläche gebildet ist durch eine trichterförmige/V-förmige Vertiefung (81) an einem der Lichteintrittsfläche (84) gegenüberliegenden Ende. Positionslaterne nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichteintrittsfläche (84) konvex ausgebildet ist. Positionslaterne nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichteintrittsfläche (84) zugleich der Boden einer zylindrischen Vertiefung (83) im lichtbrechenden Element ist, wobei die LED (76) zumindest teilweise in die Vertiefung (83) eintaucht. Positionslaterne nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das lichtbrechende Element an dem der Lichteintrittsfläche (84) gegenüberliegenden Ende von einem lichtundurchlässigen Deckel (74) bedeckt ist, wobei insbesondere eine umlaufende Deckelwandung (88) an einem umlaufenden freien Rand der trichterförmigen/V-förmigen Vertiefung (81) anliegt.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

  Patente PDF

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com