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Dokumentenidentifikation DE102006010177A1 27.09.2007
Titel Haushaltsgerätevorrichtung
Anmelder BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH, 81739 München, DE
Erfinder Gramlich, Walter, 76646 Bruchsal, DE;
Götz, Bernhard, 75059 Zaisenhausen, DE
DE-Anmeldedatum 06.03.2006
DE-Aktenzeichen 102006010177
Offenlegungstag 27.09.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 27.09.2007
IPC-Hauptklasse F24C 15/02(2006.01)A, F, I, 20060306, B, H, DE
Zusammenfassung Um eine gattungsgemäße Haushaltsgerätevorrichtung bereitzustellen, bei der eine verbesserte Kühlung von einzelnen Bereichen erreichbar ist, wird eine Haushaltsgerätevorrichtung mit einer Haushaltsgerätetür (10a; 10b) vorgeschlagen, die ein Griffmittel (12a; 12b) umfasst, und mit wenigstens einem ersten Strömungskanal (14a; 14b, 16b) und wenigstens einem zweiten Strömungskanal (18a; 18b), der zur Führung einer motorgetriebenen Strömung (20a; 20b) vorgesehen ist und der wenigstens eine Verengung (22a; 22b) aufweist, wobei der erste Strömungskanal (14a; 14b, 16b) im Bereich der Verengung (22a; 22b) des zweiten Strömungskanals (18a; 18b) mündet.

Beschreibung[de]

Aus der US 3,939,817 ist eine gattungsbildende Haushaltsgerätevorrichtung bekannt, die eine Hausgerätetür mit einem Griffmittel umfasst. Das Griffmittel bildet erste Strömungskanäle. Ferner weist die Haushaltsgerätevorrichtung einen zweiten Strömungskanal auf, der zur Führung einer motorgetriebenen Strömung vorgesehen ist.

Die Aufgabe der Erfindung besteht insbesondere darin, eine gattungsgemäße Haushaltsgerätevorrichtung bereitzustellen, bei der eine verbesserte Kühlung von einzelnen Bereichen erreichbar ist. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst, während vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung dem Nebenanspruch und den Unteransprüchen entnommen werden können.

Es wird eine Haushaltsgerätevorrichtung mit einer Haushaltsgerätetür vorgeschlagen, die ein Griffmittel umfasst, und mit wenigstens einem ersten Strömungskanal und wenigstens einem zweiten Strömungskanal, der zur Führung einer motorgetriebenen Strömung vorgesehen ist und der zumindest eine Verengung aufweist, wobei der erste Strömungskanal im Bereich der Verengung des zweiten Strömungskanals mündet. Durch eine entsprechende Ausgestaltung kann vorteilhaft eine Sogwirkung im ersten Strömungskanal erzielt werden, insbesondere bedingt durch einen Venturieffekt, so dass über den ersten Kanal vorteilhaft kühle Luft angesaugt und eine vorteilhafte Kühlwirkung erzielt bzw. eine Erhitzung vermieden werden kann. Es können gezielt einzelne Bereiche der Haushaltsgerätetür, wie Bereiche einer Frontseite der Haushaltsgerätetür, und/oder besonders vorteilhaft kann das Griffelement gekühlt und/oder deren Erhitzung kann vermieden werden. Unter "im Bereich der Verengung münden" soll dabei insbesondere verstanden werden, dass der erste Strömungskanal in Strömungsrichtung am Ende der Verengung endet oder vorteilhaft direkt in die Verengung des zweiten Strömungskanals mündet, wodurch ein sich im Bereich der Verengung einstellender Unterdruck besonders vorteilhaft zum Ansaugen von Kühlluft über den ersten Kanal genutzt werden kann. Unter einer "Verengung" soll dabei insbesondere ein Kanalbereich verstanden werden, der relativ zu einem in Strömungsrichtung unmittelbar davor liegenden Kanalbereich eine verkleinerte Querschnittsfläche aufweist.

Vorteilhaft treffen der erste und der zweite Strömungskanal in einem Winkel zwischen 50° und 140°, besonders vorteilhaft in einem Winkel zwischen 70° und 110° und besonders bevorzugt in einem Winkel zwischen 80° und 100° aufeinander.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass das Griffmittel zu einer Wandung beabstandet angeordnet ist und der erste Strömungskanal im Bereich des Griffmittels zumindest teilweise auf einer dem Griffmittel abgewandten Seite der Wandung verläuft, wodurch eine vorteilhafte Kühlung der Wandung erreicht und eine Strahlungswärme der Wandung auf das Griffmittel zumindest reduziert werden können.

Weist die Haushaltsgerätetür an ihrer Frontseite wenigstens eine Ausnehmung auf, die zur Zuführung von Kühlluft in den ersten Strömungskanal vorgesehen ist, kann eine hohe Kühlwirkung in eng begrenzten Bereichen, wie insbesondere im Bereich des Griffmittels erzielt werden, und zwar insbesondere, wenn die Ausnehmung, in einer Schließstellung der Haushaltsgerätetür betrachtet, zumindest teilweise unterhalb des Griffmittels angeordnet ist, vorzugsweise in vertikaler Richtung mit einem Abstand kleiner als 2 cm. Es kann eine vorteilhafte Strömungsführung erzielt und es können Bereiche, die von einem Bediener bei der Betätigung der Haushaltsgerätetür häufig kontaktiert werden, vorteilhaft gekühlt werden.

Ferner wird vorgeschlagen, dass der zweite Strömungskanal in Strömungsrichtung vor der Verengung eine Erweiterung aufweist. Dabei soll unter einer Erweiterung insbesondere ein Kanalbereich verstanden werden, der relativ zu einem in Strömungsrichtung unmittelbar davor liegenden Kanalbereich eine vergrößerte Querschnittsfläche aufweist. Durch eine entsprechende Ausgestaltung können vorteilhafte Strömungsverhältnisse erzielt und es können vorteilhafte Designgestaltungen eines Frontbereichs erreicht werden.

Ist wenigstens ein Teil des zweiten Strömungskanals von der Haushaltsgerätetür gebildet, kann die erfindungsgemäße Lösung mit geringem konstruktiven Aufwand in bestehende Konzepte integriert werden, vorzugsweise allein durch das Vorsehen von einer entsprechend gestalteten Haushaltsgerätetür, und zwar insbesondere, wenn die Haushaltsgerätetür zumindest einen Teil der Verengung bildet, d.h. dass insbesondere ein die Verengung bewirkendes Teil von der Haushaltsgerätetür gebildet ist. Als "Haushaltsgerätetür" soll dabei insbesondere eine Einheit verstanden werden, die beim Öffnen eines Raums eines Hausgeräts bewegt wird.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass eine Stirnseite der Haushaltsgerätetür einen Teil des zweiten Strömungskanals bildet, wodurch der Strömungskanal besonders einfach und kostengünstig realisierbar ist.

Ferner wird vorgeschlagen, dass der zweite Strömungskanal im Wesentlichen in einer Hauptfrontebene der Haushaltsgerätetür endet, wodurch eine vorteilhafte Strömung über die Hauptfrontebene der Haushaltsgerätetür und ein geringer Abstand des Griffmittels zur Haupttrontebene der Haushaltsgerätetür erreicht werden kann. Unter "im Wesentlichen" soll dabei insbesondere verstanden werden, dass der zweite Strömungskanal in Strömungsrichtung weniger als 5 mm vor oder 5 mm nach, vorzugsweise weniger als 3 mm vor oder 3 mm nach der Hauptfrontebene der Haushaltsgerätetür endet. Ferner soll unter einer "Hauptfrontebene" insbesondere die Ebene verstanden werden, die flächenmäßig den größten Teil der Frontseite der Haushaltsgerätetür bildet, wie beispielsweise die von einer Frontscheibe aufgespannte Ebene.

Weist die Haushaltsgerätevorrichtung wenigstens ein Ablenkmittel im zweiten Strömungskanal auf, das dazu vorgesehen ist, die Strömung im zweiten Strömungskanal vom Griffmittel abzulenken, kann eine Aufheizung des Griffmittels durch die Strömung im zweiten Strömungskanal zumindest weitgehend vermieden werden. Dabei soll unter "Ablenken" verstanden werden, dass die Strömung mittels des Ablenkmittels in eine Richtung umgeleitet wird, die eine von dem Griffmittel abgewandte Richtungskomponente aufweist.

Bildet das Ablenkmittel einen Teil der Verengung, können zusätzliche Bauteile, Bauraum, Montageaufwand und Kosten eingespart werden. Das Ablenkmittel wird vorteilhaft von einer Schrägfläche gebildet, d.h. insbesondere von einer Fläche, die schräg zu einer Strömungsrichtung ausgerichtet ist. Mittels einer entsprechenden Schrägfläche können unerwünschte Verwirbelungen und Strömungsverluste reduziert und es kann die Verengung und/oder das Ablenkmittel vorteilhaft realisiert werden.

Die erfindungsgemäße Lösung kann grundsätzlich bei sämtlichen, dem Fachmann als geeignet erscheinenden Haushaltsgeräten eingesetzt werden, jedoch besonders vorteilhaft bei Gargeräten und besonders bevorzugt bei Gargeräten mit einer Pyrolyseeinheit, die zu einer thermischen Selbstreinigung vorgesehen ist, und die während eines Pyrolyseprozesses zu besonders hohen Temperaturen innerhalb des Gargeräts führen.

Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Die Zeichnung, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen.

Es zeigen:

1 eine schematisierte Darstellung eines von einem Gargerät gebildeten Haushaltsgeräts,

2 einen schematisiert dargestellten, vergrößerten Ausschnitt eines Querschnitts im Bereich eines Griffmittels des Haushaltsgeräts aus 1 und

3 einen schematisiert dargestellten, vergrößerten Ausschnitt eines Querschnitts im Bereich eines Griffmittels eines alternativen Haushaltsgeräts.

1 zeigt eine schematisierte Darstellung eines von einem Gargerät gebildeten Haushaltsgeräts mit einer Pyrolyseeinheit, die mehrere Heizmittel 40a, 42a, 44a umfasst und die zu einer thermischen Selbstreinigung vorgesehen ist. Das Haushaltsgerät weist eine in einem Gehäuse 46a angeordnete Muffel 48a auf, die einen Garraum 50a begrenzt. Ferner weist das Haushaltsgerät eine Haushaltsgerätetür 10a auf, mittels der der Garraum 50a verschlossen und geöffnet werden kann und die ein von einem Bügelgriff gebildetes Griffmittel 12a umfasst. Zudem umfasst das Haushaltsgerät einen ersten Strömungskanal 14a, der sich zwischen einer frontseitigen Wandung 24a und dem zur frontseitigen Wandung 24a beabstandeten Griffmittel 12a hindurch erstreckt bzw. bilden die Wandung 24a und das Griffmittel 12a Kanalwandungen des ersten Strömungskanals 14a (2). Der erste Strömungskanal 14a verläuft parallel zu einer Frontseite 26a der Haushaltsgerätetür 10a.

Ferner umfasst das Haushaltsgerät einen zweiten Strömungskanal 18a, der zur Führung einer motorgetriebenen bzw. im Betrieb von einem Lüfter angetriebenen Strömung 20a, insbesondere aus Wrasen, vorgesehen ist. Je nach Ausgestaltung kann sich der zweite Strömungskanal 18a über die gesamte Länge des Griffmittels 12a bzw. nahezu über die gesamte Breite des Haushaltsgeräts erstrecken oder kann sich nur über einen Teilbereich des Griffmittels 12a erstrecken. Ferner ist auch denkbar, dass mehrere zweite Strömungskanäle 18a nebeneinander angeordnet sind. In Strömungsrichtung vor der Haushaltsgerätetür 10a wird eine untere Kanalwandung des zweiten Strömungskanals 18a von einem unteren Gehäuseteil 52a und eine obere Kanalwandung von einem oberen Gehäuseteil 54a des Haushaltsgeräts gebildet. Im Bereich der Haushaltsgerätetür 10a wird bei geschlossener Haushaltsgerätetür 10a eine untere Kanalwandung des zweiten Strömungskanals 18a von einer Stirnseite 34a der Haushaltsgerätetür 10a und eine obere Kanalwandung des zweiten Strömungskanals 18a von einer Unterseite einer Blendeneinheit 56a gebildet.

Im Bereich der Gehäuseteile 52a, 54a weist der zweite Strömungskanal 18a eine Kanalhöhe 60a von ca. 8 mm auf. In Strömungsrichtung unmittelbar nach den Gehäuseteilen 52a, 54a weist der zweite Strömungskanal 18a eine Erweiterung 32a auf, d.h. einen Bereich mit einem vergrößerten Strömungsquerschnitt, und zwar indem die Haushaltsgerätetür 10a unterhalb der von dem unteren Gehäuseteil 52a gebildeten unteren Kanalwandung an das untere Gehäuseteil 52a anschließt, so dass ein Absatz 58a von ca. 1 bis 3 mm entsteht bzw. eine Kanalhöhe 62a im Bereich der Erweiterung 32a zwischen 9 und 11 mm.

Ferner weist der zweite Strömungskanal 18a eine, in Strömungsrichtung betrachtet, sich an die Erweiterung 32a anschließende Verengung 22a bzw. einen Bereich mit einer relativ zur Erweiterung 32a verkleinerten Querschnittsfläche auf. An die Stirnseite 34a der Haushaltsgerätetür 10a ist ein von einer Schrägfläche gebildetes Ablenkmittel 38a angeformt, das dazu vorgesehen ist, die Strömung 20a im zweiten Strömungskanal 18a vom Griffmittel 12a nach oben abzulenken und das einen Teil der Verengung 22a bildet bzw. bewirkt. Die Haushaltsgerätetür 10a weist einen durch das Ablenkmittel 38a hervorgerufenen stegartigen Fortsatz 66a auf, der in Strömungsrichtung eine Ausdehnung 68a von ca. 5 mm aufweist. In Strömungsrichtung nach dem Ablenkmittel 38a verläuft die untere Kanalwandung des zweiten Strömungskanals 18a horizontal und der zweite Strömungskanal 18a weist eine Kanalhöhe 70a von ca. 8 mm auf. Die von dem oberen Gehäuseteil 54a und der Blendeneinheit 56a gebildete obere Kanalwandung des zweiten Strömungskanals 18a verläuft durchweg horizontal, könnte jedoch auch Verengungen und/oder Erweiterungen bewirkende Ausformungen aufweisen.

Die Verengung 22a erstreckt sich bis zur Frontseite 26b der Haushaltsgerätetür 10a bzw. die Verengung 22a des zweiten Strömungskanals 18a endet in einer von einer Außenscheibe 72a der Haushaltsgerätetür 10a aufgespannten Hauptfrontebene 36a. Das Griffmittel 12a ist dabei geringfügig unterhalb der unteren Kanalwandung im Bereich der Verengung 22a des zweiten Strömungskanals 18a angeordnet. Der erste Strömungskanal 14a mündet im Bereich der Verengung 22a des zweiten Strömungskanals 18a, und zwar unmittelbar am Ende des zweiten Strömungskanals 18a. Der erste Strömungskanal 14a ist dabei senkrecht zum zweiten Strömungskanal 18a ausgerichtet.

Im Betrieb wird mittels einem durch die Verengung 22a bewirkten Unterdrucks gemäß dem Venturieffekt Umgebungsluft durch den ersten Strömungskanal 14a angesaugt und dadurch die Frontseite 26a im Bereich des Griffmittels 12a und insbesondere die Wandung 24a sowie das Griffmittel 12a selbst gekühlt. Durch die Kühlung der Wandung 24a kann zudem eine Erwärmung des Griffmittels 12a über eine Wärmestrahlung, ausgehend von der Wandung 24a, reduziert werden.

In 3 ist ein Ausschnitt eines alternativen Haushaltsgeräts mit einer Haushaltsgerätetür 10b dargestellt. Im Wesentlichen gleich bleibende Bauteile, Merkmale und Funktionen sind grundsätzlich mit den gleichen Bezugszeichen beziffert. Zur Unterscheidung der Ausführungsbeispiele sind jedoch den Bezugszeichen der Ausführungsbeispiele die Buchstaben a und b hinzugefügt. Die nachfolgende Beschreibung beschränkt sich im Wesentlichen auf die Unterschiede zu dem Ausführungsbeispiel in den 1 und 2, wobei bezüglich gleich bleibender Bauteile, Merkmale und Funktionen auf die Beschreibung des Ausführungsbeispiels in den 1 und 2 verwiesen werden kann.

Das Haushaltsgerät weist neben einem dem ersten Strömungskanal 14a im ersten Ausführungsbeispiel entsprechenden ersten Strömungskanal 14b einen weiteren ersten Strömungskanal 16b auf, der direkt in eine Verengung 22b eines zweiten Strömungskanals 18b mündet. Der erste Strömungskanal 16b ist senkrecht zum zweiten Strömungskanal 18b ausgerichtet. Die Haushaltsgerätetür 10b weist ein Griffmittel 12b auf, das zu einer Wandung 24b des Hauhaltsgeräts beabstandet ist, wobei der erste Strömungskanal 16bim Bereich des Griffmittels 12b auf einer dem Griffmittel 12b abgewandten Seite der Wandung 24b verläuft. Die Haushaltsgerätetür 10b weist an ihrer Frontseite 26b eine Ausnehmung 28b auf, die zur Zuführung von Kühlluft 30b bzw. von Umgebungsluft in den ersten Strömungskanal 16b vorgesehen ist. Ein erster Teil der Ausnehmung 28b ist, in einer dargestellten Schließstellung der Haushaltsgerätetür 10b betrachtet, vertikal unterhalb des Griffmittels 12b und ein zweiter Teil der Ausnehmung ist im Bereich des Griffmittels 12b angeordnet, wodurch im Betrieb eine vorteilhafte Anströmung des Griffmittels 12b mit Kühlluft 30b erreicht wird.

Je nach Ausgestaltung kann sich der erste Strömungskanal 16b über die gesamte Länge des Griffmittels 12b bzw. nahezu über die gesamte Breite des Haushaltsgeräts erstrecken oder kann sich nur über einen Teilbereich des Griffmittels 12b erstrecken. Ferner ist auch denkbar, dass mehrere erste Strömungskanäle 16b nebeneinander angeordnet sind.

Im Betrieb wird mittels einem durch die Verengung 22b bewirkten Unterdrucks gemäß dem Venturieffekt Umgebungsluft durch die ersten Strömungskanäle 14b, 16b angesaugt und dadurch die Frontseite 26b im Bereich des Griffmittels 12b und insbesondere die Wandung 24b sowie das Griffmittel 12b selbst gekühlt. Durch die beidseitige Kühlung der Wandung 24b kann zudem eine Erwärmung des Griffmittels 12b über eine Wärmestrahlung, ausgehend von der Wandung 24b, reduziert werden. Der erste Strömungskanal 16b wirkt zudem wie eine Wärmeisolierung zwischen der Wandung 24b und einer der Wandung 24b gegenüberliegenden Wandung 64b der Haushaltsgerätetür 10b.

10
Haushaltsgerätetür
12
Griffmittel
14
Strömungskanal
16
Strömungskanal
18
Strömungskanal
20
Strömung
22
Verengung
24
Wandung
26
Frontseite
28
Ausnehmung
30
Kühlluft
32
Erweiterung
34
Stirnseite
36
Hauptfrontebene
38
Ablenkmittel
40
Heizmittel
42
Heizmittel
44
Heizmittel
46
Gehäuse
48
Muffel
50
Garraum
52
Gehäuseteil
54
Gehäuseteil
56
Blendeneinheit
58
Absatz
60
Kanalhöhe
62
Kanalhöhe
64
Wandung
66
Fortsatz
68
Ausdehnung
70
Kanalhöhe
72
Außenscheibe


Anspruch[de]
Haushaltsgerätevorrichtung mit einer Haushaltsgerätetür (10a; 10b), die ein Griffmittel (12a; 12b) umfasst, und mit wenigstens einem ersten Strömungskanal (14a; 14b, 16b) und wenigstens einem zweiten Strömungskanal (18a; 18b), der zur Führung einer motorgetriebenen Strömung (20a; 20b) vorgesehen ist und der wenigstens eine Verengung (22a; 22b) aufweist, wobei der erste Strömungskanal (14a; 14b, 16b) im Bereich der Verengung (22a; 22b) des zweiten Strömungskanals (18a; 18b) mündet. Haushaltsgerätevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Strömungskanal (16b) direkt in die Verengung (22b) des zweiten Strömungskanals (18b) mündet. Haushaltsgerätevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffmittel (12b) zu einer Wandung (24b) beabstandet angeordnet ist und der erste Strömungskanal (16b) im Bereich des Griffmittels (12b) zumindest teilweise auf einer dem Griffmittel (12b) abgewandten Seite der Wandung (24b) verläuft. Haushaltsgerätevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Haushaltsgerätetür (10b) an ihrer Frontseite (26b) wenigstens eine Ausnehmung (28b) aufweist, die zur Zuführung von Kühlluft (30b) in den ersten Strömungskanal (16b) vorgesehen ist. Haushaltsgerätevorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (28b), in einer Schließstellung der Haushaltsgerätetür (10b) betrachtet, zumindest teilweise vertikal unterhalb des Griffmittels (12b) angeordnet ist. Haushaltsgerätevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Strömungskanal (18a; 18b) in Strömungsrichtung vor der Verengung (22a; 22b) eine Erweiterung (32a; 32b) aufweist. Haushaltsgerätevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Teil des zweiten Strömungskanals (18a; 18b) von der Haushaltsgerätetür (10a; 10b) gebildet ist. Haushaltsgerätevorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Haushaltsgerätetür (10a; 10b) zumindest einen Teil der Verengung (22a; 22b) bildet. Haushaltsgerätevorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass eine Stirnseite (34a; 34b) der Haushaltsgerätetür (10a; 10b) einen Teil des zweiten Strömungskanals (18a; 18b) bildet. Haushaltsgerätevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Strömungskanal (18a; 18b) im Wesentlichen in einer Hauptfrontebene (36a; 36b) der Haushaltsgerätetür (10a; 10b) endet. Haushaltsgerätevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch wenigstens ein Ablenkmittel (38a; 38b) im zweiten Strömungskanal (18a; 18b), das dazu vorgesehen ist, die Strömung (20a; 20b) im zweiten Strömungskanal (18a; 18b) vom Griffmittel (12a; 12b) abzulenken. Haushaltsgerätevorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Ablenkmittel (38a; 38b) einen Teil der Verengung (22a; 22b) bildet. Haushaltsgerät, insbesondere Gargerät, mit einer Haushaltsgerätevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche. Haushaltsgerät nach Anspruch 13, gekennzeichnet durch eine Pyrolyseeinheit.






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