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Dokumentenidentifikation DE202006008641U1 27.09.2007
Titel Kleiderbügel
Anmelder Meier-Kraut, Titus, 94094 Rotthalmünster, DE
DE-Aktenzeichen 202006008641
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 27.09.2007
Registration date 23.08.2007
Application date from patent application 01.06.2006
IPC-Hauptklasse A47G 25/40(2006.01)A, F, I, 20060601, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft einen zusammenklappbaren Kleiderbügel.

Das Aufhängen von Kleidungsstücken auf herkömmliche Kleiderbügel bereitet oft Probleme. Der Kleiderbügel ist zu groß, die Kragenöffnung zu klein. Also muss man den Bügel oft hineinzwängen oder von unten einführen.

Aus anderen Gründen sind zusammenklappbare Kleiderbügel bekannt. Aus der DE 28 56 727 A1 ist ein um eine längere lotrechte Achse in der Mitte zusammenklappbarer Kleiderbügel bekannt, um hierauf aufgehängte Kleidung, insbesondere Anzüge im Ladengeschäft Platz sparend darbieten zu können.

Auch in der DE 20 2004 009 130 U1 ist ein um eine längere lotrechte Achse in der Mitte zusammenklappbarer Kleiderbügel bekannt, wobei es sich um einen Drahtbügel handelt, der in der Klappachse ein Steg ist. Hier soll bei geschlossenen Kragen oder T-Shirts zwar der zusammengeklappte Bügel sich von oben quer einführen lassen, aber im Inneren des Kleidungsstückes muss der Bügel vor dem Aufklappen von der Querlage in eine horizontale Lage gedreht und dann von innen gegen die Innenseiten des Kleidungsstückes aufgeklappt werden.

In der DE 9311466 U1 ist ein um eine mittlere horizontale Achse klappbares Gelenk beschrieben, um das zwei Schenkel abwärts geklappte werden können. Dieser Bügel lässt sich zwar von oben in enge Halsöffnung einführen, aber das Gelenk muss nach dem Aufklppen der beiden Schenkel fixiert werden.

Um dieses Problem zu lösen, wird erfindungsgemäß ein zusammenklappbarer Kleiderbügel verfügbar, gemacht. Dafür gibt es verschiedene Varianten. Für eine Lösung ist eine Schiebewebung nötig. Die Andere, ebenfalls mit horizontal klappbaren Tragarmen, bewährt sich besser, weil man hier auf eine komplizierte Verschiebemechanik verzichten kann. So wird der Kleiderbügel einfach gekippt, damit er zusammen- und aufklappt.

Er besteht aus drei Hauptteilen: Einem Mittelteil einschließlich Haken und zwei Tragarmen, die mittels Scharnieren mit dem Mittelteil verbunden sind. Dabei schwenken die Arme horizontal um ca. 90° in nur eine Richtung, wobei die Verriegelung durch schräge Auflageflächen an der Scharnierverbindung erfolgt, die in Richtung des Schwenkbereichs ansteigen kann. Dadurch werden die Tragarme, wenn sich der Kleiderbügel einigermaßen im Lot befindet, auseinandergedrückt. Dieser Effekt wird durch das Eigengewicht des Kleidungsstückes noch verstärkt. Eine andere Möglichkeit besteht bei dieser Lösung darin, die Gelenkachse etwas geneigt einzufügen um diesen Effekt zu erreichen oder zu verstärken.

Wird der Kleiderbügel in Richtung Schwenkbereich gekippt, klappen die Arme zusammen. Beim Kippen in die andere Richtung klappen die Arme auseinander.

Wenn man nun ein Kleidungsstück aufhängen will, kippt man den Bügel nach vorne, damit die Tragarme zusammenklappen. Hierauf führt man diesen in die Kragenöffnung des Kleidungsstückes ein, kippt den Kleiderbügel gegen die Schwenkrichtung und hängt ihn z.B. auf den Kleiderständer.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile ergeben sich aus der folgenden Beschreibung eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels.

Es zeigen:

1 eine Draufsicht auf einen aufgeklappten Bügel,

2 eine Draufsicht auf einen aufgeklappten Bügel und

3 einen Bügel in seinen Einzelteilen.

Der neue Bügel 10 besteht aus einem Mittelstück 12, an dem in üblicher Weise ein Haken 14 zum Aufhängen des Bügels auf eine Kleiderstange mittig befestigt ist. Dieser Haken kann auch durch andere Mittel zum Aufhängen ersetzt sein, wie er beispielsweise in Hotels zum Einsetzen in besondere Schienen benutzt wird.

Von der Mitte versetzt, schließen sich nach zwei besonders gestalteten Gelenken 16 zwei Arme oder Schenkel 18 an die axial als Verlängerung vom Mittelstück 12 an, die in einer Halte- oder Aufnahmestellung für die Schulterpartien eines Kleidungsstücks wegragen (siehe 1) und um die Gelenke 16 nach unten wegregen, wenn der Bügel 10 von oben in das Kleidungsstück eingeführt werden soll (siehe 2) Um diese Doppelfunktion dieser Gelenke 16 darstellen zu können, gibt es mehrere Möglichkeiten. In jedem Fall befindet sich das eigentliche, bewegliche Teil des Gelenk 16a zwischen zwei vorzugsweise gleich ausgebildeten Verbindungstücken 20, die zu beiden Seiten jenseits des eigentlichen Gelenks 16a je mit etwas Abstand einerseits im Mittelstück 12 und andererseits im jeweiligen Arm 18 befestigt sind.

Eine dieser Möglichkeiten ist aus 1 und 2 ersichtlich. In diesem Fall sind die zueinander ausgerichteten Enden von beiden Armen 18 zu dem jeweiligen Ende des Mittelstückes 12 gleichförmig derartig ausgebildet, dass sie in der Zeichenebene der 1 hinten aneinander liegen und vorn offen sind. Diese aufeinander liegenden hinteren Flächen können rampenförmig so ausgebildet sein, dass sie eine spätere Kippbewegung unterstützen oder die Gelenkachsen der Gelenke 16a sind etwas schräg gestellt. Wird der Haken 14 aus der Zeichenebene nach vorn um etwa 90° gekippt, dann öffnen sich die hinten aneinander liegenden Teile von Mittelstück 12 und den anliegen Teilen der Arme 18 und die Arme fallen selbsttätig nach unten. In 2 ist die Rückansicht dieser Stellung dargestellt. In dieser Stellung kann der Bügel 10 leicht von oben in eine enge Kleideröffnung eingeführt werden. Durch eine übertriebene Umkehr der zuvor beschriebenen Kippbewegung geraten die Arme 18 wieder selbsttätig in die gestreckte Stellung der 1 und das Kleidungsstück kann aufgehängt werden.

Beispielhaft sei noch eine andere Variante erwähnt werden, gemäß der die Verbindungsstücke 20 über eine jeweils kleine Wegstrecke einerseits in den Enden der Arme 18 und/oder andererseits in dem Enden des Mittelstückes 12 axial beweglich sind, so dass sich der Bügel 10 an den Armen 18 auseinander- oder zusammenziehen lässt. Dann kann durch diese Bewegung das Gelenk 16 fixiert oder freigeben und damit in die eine (1) oder andere Stellung (2) gekippt werden.

Mithin liegt der wesentliche Erfindungsgedanke gegenüber dem bekannten Stand der Technik in der Verwendung zweier zur Mitte versetzter Gelenke 16.


Anspruch[de]
Kleiderbügel mit horizontal klappbaren Tragarmen, dadurch gekennzeichnet, dass der Kleiderbügel (10) zwei seitlich zu einem kurzem Mittelstück (12) symmetrisch versetzten Gelenken (16) mit im wesentlichen horizontaler Kippachse (16a) so versehen ist, dass ein Kippen des Kleiderbügels (10) in einer Richtung um etwa 90° von einer normalen Bügelstellung in eine zusammengeklappte Stellung gerät, in der beide Bügelarme (18) nahezu parallel zueinander ausgerichtet sind. Kleiderbügel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich das eigentliche, bewegliche Teil des Gelenk (16a) zwischen zwei vorzugsweise gleich ausgebildeten Verbindungstücken (20) befindet, die zu beiden Seiten jenseits des eigentlichen Gelenks (16a) je mit etwas Abstand einerseits im Mittelstück (12) und andererseits im jeweiligen Arm (18) angeordnet sind. Kleiderbügel nach Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die zueinander ausgerichteten Enden von beiden Armen (18) zu dem jeweiligen Ende des Mittelstückes (12) gleichförmig derartig ausgebildet, dass sie hinten aneinander liegen und vorn offen sind, wobei die aufeinander liegenden hinteren Flächen derart rampenförmig ausgebildet sind, dass sie eine Kippbewegung unterstützen. Kleiderbügel nach Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkachsen (16a) der Gelenke (16) etwas schräg gestellt sind. Kleiderbügel nach Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsstücke (20) über eine jeweils kleine Wegstrecke einerseits in den Enden der Arme (18) und/oder andererseits in dem Enden des Mittelstückes (12) beweglich sind.






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