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Dokumentenidentifikation DE202007008312U1 27.09.2007
Titel Lenkstangenanordnung eines Fahrrads
Anmelder BIKEFORCE INTERNATIONAL CO., LTD., Taichung City, TW
Vertreter Patentanwälte Reichel und Reichel, 60322 Frankfurt
DE-Aktenzeichen 202007008312
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 27.09.2007
Registration date 23.08.2007
Application date from patent application 14.06.2007
IPC-Hauptklasse B62K 21/26(2006.01)A, F, I, 20070614, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Lenkstangenanordnung eines Fahrrads.

Es sind bereits mehrere Lenkstangenanordnungen für Fahrräder bekannt.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde eine Lenkstangenanordnung zu schaffen, die einen festen Klemmeffekt aufweist.

Die Aufgabe der Erfindung wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels erläutert.

In den Zeichnungen zeigen:

1 eine perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispiels der Erfindung;

2 eine Explosivansicht des Ausführungsbeispiels der Erfindung nach 1;

3 eine Schnittansicht von vorne des Ausführungsbeispiels der Erfindung nach 1;

4 eine Schnittansicht von der Seite des Ausführungsbeispiels der Erfindung nach 1;

5 eine perspektivische Explosivansicht eines Ausführungsbeispiels der Erfindung;

6 eine Schnittansicht von vorne des Ausführungsbeispiels der Erfindung nach 5;

7 eine Schnittansicht von der Seite des Ausführungsbeispiels der Erfindung nach 5;

8 eine perspektivische Explosivansicht eines Teils eines Ausführungsbeispiels der Erfindung;

9 eine perspektivische Explosivansicht des Ausführungsbeispiels der Erfindung nach 8;

10 eine perspektivische Explosivansicht eines Ausführungsbeispiels der Erfindung;

11 eine Schnittansicht von vorne des Ausführungsbeispiels der Erfindung nach 10;

12 eine Schnittansicht von vorne des zusammengebauten Ausführungsbeispiels der Erfindung nach 10;

13 eine perspektivische Explosivansicht eines Ausführungsbeispiels der Erfindung;

14 eine perspektivische Explosivansicht eines Ausführungsbeispiels der Erfindung;

15 eine perspektivische Explosivansicht eines Teils eines Ausführungsbeispiels der Erfindung;

16 eine perspektivische Explosivansicht eines Teils eines Ausführungsbeispiels der Erfindung.

Wie aus den 1-4 ersichtlich, besteht die Lenkstangenanordnung aus einem Lenkstangenrohr 10, einem Lenkergriff 20, welcher an der Außenwand 11 des Lenkstangenrohrs 10 befestigt ist, einem Klemmglied 30, welches an einem Endstück 21 des Lenkergriffs 20 befestigt ist, und einer Verschlusskappe 40, bestehend aus einem Kappenkörper 41, welcher auf dem Klemmglied 30 ruht, und aus mindestens einem Klemmvorsprung 42, welche vom Kappenkörper 41 überragt wird und immer zwischen zwei Klemmgliedern 30 klemmt, einem Endstück 21 des Lenkergriffs 20 und der Außenwand 11 des Lenkstangenrohrs 10.

Das Endstück 21 des Lenkergriffs 20 ist versehen mit mindestens einem vorspringenden Block oder Vorsprung 22, welcher eine radiale Innenwand 221 mit einer Klemmvertiefung 222 besitzt. Das Klemmglied 30 hat eine Innenwand 32 versehen mit mindestens einer Klemmaussparung 33, welche am Vorsprung 22 befestigt ist. Das Klemmglied 30 wird von einem Befestigungsbolzen 31 festgezogen. Auf diese Weise ist die Klemmvorsprung 42 durch die den Vorsprung 22 begrenzt, so dass die Verschlusskappe 40 relativ zum Lenkergriff 20 nicht drehbar ist. Der Kappenkörper 41 hat eine erste Fläche 411, welche auf dem Klemmglied 30 ruht, und eine zweite Fläche 412 mit einem glatten Profiel. Der Klemmvorsprung 42 steht aus der ersten Fläche 411 hervor. Der Klemmvorsprung 42 ist in die Klemmvertiefung 222 eingeschoben und besitzt eine äußere Klemmfläche 421, welche auf dem Boden der Klemmvertiefung 222 ruht, und eine innere Klemmfläche 422, welche auf der Außenwand 11 des Lenkstangenrohrs 10 ruht. Die Verschlusskappe 40 besteht aus zwei einander gegenüberliegenden Klemmvorsprüngen 42. Das Endstück 21 des Lenkergriffs 20 ist mit zwei einander gegenüberliegenden Vorsprüngen 22 versehen und das Klemmglied 30 besitzt zwei einander Gegenüberliegende Klemmaussparungen 33.

Wie aus den 5-7 ersichtlich, ersteckt sich die Klemmvertiefung 223 durch die gesamte Breite des Vorsprungs 22. Der Klemmvorsprung 42 besitzt eine äußere Klemmfläche 421, welche auf dem Boden der Klemmaussparung 33 ruht, und eine inneren Klemmvorsprung 422, welche auf der Außenwand 11 des Lenkstangenrohrs 10 ruht.

Wie aus den 8 und 9 ersichtlich, ist der Klemmvorsprung 42 in die Klemmaussparung 33 eingeschoben und liegt neben dem Vorsprung 22.

Wie aus den 10-12 ersichtlich, besitzt das Klemmglied 30 eine Innenwand 32, versehen mit einer ersten Seite 35 mit mindestens einer Klemmrille 34, welche am Vorsprung 22 befestigt ist, und einer zweiten Seite, versehen mit mindestens einer Klemmaussparung 33. Der Klemmvorsprung 42 ist in die Klemmaussparung 33 eingeschoben. Der Vorsprung 22 und die Innenwand 23 des Lenkergriffs 20 befinden sich in einem ersten radialen Abstand "s" voneinander, und die Klemmrille 34 und die Innenwand 32 des Klemmglieds 30 befinden sich in einem zweiten radialen Abstand "d" voneinander, welcher equivalent zu dem ersten radialen Abstand "s" ist.

Wie aus 13 ersichtlich, besitzt der Vorsprung 22 eine radiale Außenwand 224, versehen mit einer Klemmvertiefung 222. Der Klemmvorsprung 42 ist in die Klemmvertiefung 222 eingeschoben und besitzt eine äußere Klemmfläche 421, welche auf dem Boden der Klemmvertiefung 222 ruht.

Wie aus 14 ersichtlich, besitzt das Klemmglied eine Innenwand 32, welche eine erste Seite mit mindestens einer Klemmaussparung 33, welche am Vorsprung 22 befestigt ist, und eine zweite Seite, versehen mit einer Klemmrinne 331, um den Klemmvorsprung 42 zu empfangen, besitzt.

Wie aus 15 ersichtlich, besitzt jeder der Klemmrinnen 331 und Klemmvorsprünge 42 eine ringförmige Form.

Wie aus 16 ersichtlich, besteht die Verschlusskappe 40 weiterhin aus einer ringförmigen Einfassung 43, welche vom Kappenkörper 41 Überragt wird und das Klemmglied 30 einfasst. Die Einfassung 43 besitzt eine Seite, versehen mit einer Öffnung 431, welche mit dem Befestigungsbolzen 31 ausgerichtet ist.


Anspruch[de]
Lenkstangenanordnung eines Fahrrads, bestehend aus Einem Lenkstangenrohr (10),

einem Lenkergriff (20), welcher an der Außenwand (11) des Lenkstangenrohrs befestigt ist, einem Klemmglied (30), welches an einem Endstück (21) des Lenkergriffs befestigt ist,

und einer Verschlusskappe (40), bestehend aus einem Kappenkörper (41), welcher auf dem Klemmglied ruht, und aus mindestens einem Klemmvorsprung (42), welche vom Kappenkörper überragt wird und immer zwischen zwei Klemmgliedern klemmt, einem Endstück des Lenkergriffs und der Außenwand des Lenkstangenrohrs.
Lenkstangenanordnung eines Fahrrads nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Endstück des Lenkergriffs mit mindestens einem vorspringenden Block oder Vorsprung (22) versehen ist. Lenkstangenanordnung eines Fahrrads nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmglied eine Innenwand (32) besitzt, versehen mit mindestens einer Klemmaussparung (33), welche am Vorsprung befestigt ist. Lenkstangenanordnung eines Fahrrads nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmvorsprung in die Klemmvertiefung (222) eingeschoben ist und eine äußere Klemmfläche (421) besitzt, welche auf dem Boden der Klemmvertiefung ruht, und eine innere Klemmfläche (422), welche auf der Außenwand des Lenkstangenrohrs ruht. Lenkstangenanordnung eines Fahrrads nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass

das Klemmglied eine Innenwand besitzt, versehen mit mindestens einer Klemmaussparung, welche am Vorsprung befestigt ist;

der Klemmvorsprung ist in die Klemmaussparung eingeschoben und liegt neben dem Vorsprung.
Lenkstangenanordnung eines Fahrrads nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass

das Klemmglied eine Innenwand besitzt, versehen mit einer ersten Seite (35) mit mindestens einer Klemmrille (34), welche am Vorsprung befestigt ist, und einer zweiten Seite, versehen mit mindestens einer Klemmaussparung;

der Klemmvorsprung ist in die Klemmaussparung eingeschoben.
Lenkstangenanordnung eines Fahrrads nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass

das Klemmglied eine Innenwand besitzt, versehen mit mindestens einer Klemmaussparung, welche am Vorsprung befestigt ist;

der Vorsprung besitzt eine radiale Außenwand (224), versehen mit einer Klemmvertiefung.
Lenkstangenanordnung eines Fahrrads nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass

das Klemmglied eine Innenwand besitzt, welche eine erste Seite mit mindestens einer Klemmaussparung, welche am Vorsprung befestigt ist, und eine zweite Seite, versehen mit einer Klemmrinne (331), besitzt;

der Klemmvorsprung ist in die Klemmrille eingeschoben.
Lenkstangenanordnung eines Fahrrads nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass

die Verschlusskappe weiterhin aus einer ringförmigen Einfassung (43) besteht, welche vom Kappenkörper Überragt wird und das Klemmglied einfasst;

die Einfassung besitzt eine Seite, versehen mit einer Öffnung (431).






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