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Dokumentenidentifikation DE202007008510U1 27.09.2007
Titel Reinigungslappen und Reinigungsapparat
Anmelder Lin, Ming-Hsien, Pu Tzi Chen, Chiayi, TW
Vertreter Abitz & Partner, 81677 München
DE-Aktenzeichen 202007008510
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 27.09.2007
Registration date 23.08.2007
Application date from patent application 19.06.2007
IPC-Hauptklasse A47L 13/20(2006.01)A, F, I, 20070619, B, H, DE
IPC-Nebenklasse A47L 13/255(2006.01)A, L, I, 20070619, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Reinigungslappen und Reinigungsapparat, insbesondere einen Reinigungslappen aus wasserabsorbierendem Material in mehreren Streifen mit Verstärkungsnähten zum Wischen von Böden und einen in Verbindung damit verwendeten Reinigungsapparat.

Um Böden zu reinigen, wird gewöhnlich ein Mop verwendet, so daß unbequemes Knieen vermieden wird. Ein Mop weist eine Haltestange, eine Lagerung und einen Reinigungslappen auf, der aus mehreren Tuchstreifen besteht. Das Auswringen des Reinigungslappens ist jedoch schwierig, und der Reinigungslappen löst sich beim Arbeiten oft von der Haltestange. Reinigungselemente aus wasserabsorbierendem Material, wie PVA, wurden auf den Markt gebracht, um das Aufsaugen von Wasser zu verbessern, das Auswringen zu erleichtern und so Zeit und körperliche Anstrengung zu sparen. Die mechanische Festigkeit konventionellen wasserabsorbierenden Materials ist jedoch unzureichend, Reinigungselemente in länglicher Form zerbrechen leicht nach längerem Nichtgebrauch und erfordern, mit Wasser gespült werden, um erneut elastisch und saugfähig zu werden. Ferner bilden das Reinigungselement und der zu reinigende Boden eine nur kleine Kontaktfläche, so daß wiederholtes Spülen, Wischen und Auswringen erforderlich sind, was zeitaufwendig und unbequem ist.

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Reinigungslappen, der sich bei Benutzung nicht löst und nicht zerbricht, sowie einen in Verbindung damit verwendeten Reinigungsapparat zu schaffen.

Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Reinigungslappen mit vergrößerter Kontaktfläche zum Boden sowie einen in Verbindung damit verwendeten Reinigungsapparat zu schaffen.

Weitere Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen in Verbindung mit den Zeichnungen.

1 ist eine perspektivische Ansicht des Reinigungslappens der vorliegenden Erfindung in Verbindung mit einer Haltestange und einer Lagerung.

2 ist eine perspektivische Ansicht des Reinigungslappens der vorliegenden Erfindung nach dem Zerlegen.

3 ist eine Ansicht von oben des Reinigungslappens der vorliegenden Erfindung.

4 ist eine Ansicht von oben des Reinigungslappens der vorliegenden Erfindung im zweiten Ausführungsbeispiel.

5 ist eine seitliche Ansicht des Reinigungslappens der vorliegenden Erfindung im dritten Ausführungsbeispiel.

6 ist eine perspektivische Ansicht des Reinigungslappens der vorliegenden Erfindung im vierten Ausführungsbeispiel.

7 ist eine Ansicht von oben des Reinigungslappens der vorliegenden Erfindung im fünften Ausführungsbeispiel.

8 ist eine seitliche Ansicht des Reinigungslappens der vorliegenden Erfindung im sechsten Ausführungsbeispiel.

9 ist eine perspektivische Ansicht des Reinigungslappens der vorliegenden Erfindung in Verbindung mit einer Lagerung.

10 ist eine Längsschnittansicht der Lagerung der vorliegenden Erfindung in einem weiteren Ausführungsbeispiel.

Wie in 1-3 gezeigt, ist die vorliegende Erfindung ein Reinigungslappen 4, der in Verbindung mit einer Haltestange 3 und einer Lagerung 2 eingesetzt wird und aufweist: eine Halteplatte 40; eine Vielzahl wasserabsorbierender Streifen 43; und eine Vielzahl von Verstärkungsnähten 5. Die wasserabsorbierenden Streifen 43 haben jeweils ein inneres Ende, das von der Halteplatte 40 gehaltenwird, sowie eine Frontseite 431, eine Rückseite 432 und eine linke und rechte Seite, so daß eine große wasserabsorbierende Oberfläche gebildet wird. Die Verstärkungsnähte 5 verstärken die wasserabsorbierenden Streifen 43 und verhindern deren Bruch. Die Halteplatte 40 ist an der Lagerung 2 befestigt, und die Lagerung 2 ist an einem unteren Ende der Haltestange 3 angebracht.

Wie in 2 gezeigt, sind die wasserabsorbierenden Streifen 43 aus PVA, Naturschwamm, Kunststoff oder ungewebtem Tuch gefertigt und sind in überlappender Anordnung von einer Seite in die Halteplatte 40 eingesetzt, um dadurch gehalten zu werden. Wenn die Halteplatte 40 an der Lagerung 2 befestigt ist, hängen die wasserabsorbierenden Streifen 43 davon herab. Die Frontseiten, Rückseiten, linken und rechten Seiten der wasserabsorbierenden Streifen 43 bilden jeweils eine große saugfähige Oberfläche, so daß das Wischen großer Flächen mit wenig Zeitaufwand ermöglicht wird. Jeder der wasserabsorbierenden Streifen 43 ist mit wenigstens einer Verstärkungsnaht 5 versehen, so daß eine erhöhte Festigkeit und damit eine längere Lebensdauererreicht werden.

Jede Verstärkungsnaht 5 ist aus Nylon oder Polyesterfasern gefertigt und verläuft in Längsrichtung entlang einem der wasserabsorbierenden Streifen 43.

Die Lagerung 2 weist auf einen Montageblock 21 mit einem oberen Rohr 22 und einer unteren Kammer 23 sowie eine Montageplatte 24. Das obere Rohr 22 ist an das untere Ende der Haltestange 3 montiert. Die untere Kammer 23 ist mit mehreren Gewindelöchern 25 versehen, die das Anschrauben der Montageplatte 24 von unten erlauben. Die Montageplatte 24 weist mehrere Löcher 26 auf, die Schrauben 29 aufnehmen, wodurch die Montageplatte 24, die Halteplatte 40 und der Montageblock 21 aneinander befestigt werden, wobei die Halteplatte 40 von der unteren Kammer 23a aufgenommen wird. Die Montageplatte 24 ist ferner mit einer Vielzahl kegelförmiger, aufwärtsgerichteter Vorsprünge versehen, welche die wasserabsorbierenden Streifen 43 daran hindern, sich abzulösen. Die Schrauben 29 reichen durch die Löcher 26 der Montageplatte 24 und sind mit den Gewindelöchern 25 der unteren Kammer 23 des Montageblocks 21 verzahnt, wodurch die Halteplatte 40 im Innern der unteren Kammer 23 gehalten wird.

Wie in 4 gezeigt, weist die vorliegende Erfindung in einem zweiten Ausführungsbeispiel wasserabsorbierende Streifen 43a auf, die von zwei gegenüberliegenden Seiten in die Halteplatte 40 eingesetzt sind, wodurch eine größere wasserabsorbierende Gesamtfläche gebildet wird.

Wie in 5 gezeigt, weist die vorliegende Erfindung in einem dritten Ausführungsbeispiel wasserabsorbierende Streifen 43b auf, die jeweils aus zwei von einer Verstärkungsnaht 5 zusammengehaltenen Einzelstreifen gebildet sind, was zu einer erhöhten Festigkeit führt.

Wie in 6-7 gezeigt, weist die vorliegende Erfindung in einem vierten und fünften Ausführungsbeispiel eine weiter vergrößerte wasserabsorbierende Gesamtfläche auf. Wie in 6 gezeigt, ist die vorliegende Erfindung in einem vierten Ausführungsbeispiel ein Reinigungslappen 4c, der eine Vielzahl wasserabsorbierender Streifen 4 aufweist, die von einer Seite in die Halteplatte 40 eingesetzt sind, wobei eine Verstärkungsnaht 56 quer über die wasserabsorbierenden Streifen 4 nahe der Halteplatte läuft. Wie in 7 gezeigt, ist die vorliegende Erfindung in einem fünften Ausführungsbeispiel ein Reinigungslappen 4d, der eine Vielzahl wasserabsorbierender Streifen 4 aufweist, die von zwei gegenüberliegenden Seiten in einen Verbindungsteil 41 der Halteplatte 40 eingesetzt sind, wobei eine Verstärkungsnaht 57 quer über die wasserabsorbierenden Streifen 4 nahe der Halteplatte läuft.

Wie in 8 gezeigt, weist die vorliegende Erfindung in einem sechsten Ausführungsbeispiel wasserabsorbierende Streifen 43d auf, die jeweils mit wenigstens zwei Verstärkungsnähten 5 versehen sind, was zu einer weiter erhöhten Festigkeit führt.

Wie in 9-10 gezeigt, weist die vorliegende Erfindung in einem weiteren Ausführungsbeispiel eine Lagerung 2a auf, die ihrerseits einen Montageblock 21a mit einem oberen Rohr 22a und einer unteren Kammer 23a sowie eine Montageplatte 24a aufweist. Das obere Rohr 22a ist an das untere Ende der Haltestange 3 montiert. Die untere Kammer 23a ist ungefähr wie ein Oval geformt und ist mit mehreren Löchern 25 versehen, die jeweils einen vergleichsweise engen unteren Abschnitt 27a haben. Die Montageplatte 24a ist ungefähr wie ein Oval geformt und ist am Montageblock 21a befestigt, wobei die Halteplatte 40 von der unteren Kammer 23a aufgenommen wird. Die Montageplatte 24a ist ferner mit einer Vielzahl kegelförmiger, aufwärtsgerichteter Vorsprünge versehen, die die wasserabsorbierenden Streifen 43 daran hindern, sich abzulösen, ferner mit mehreren Befestigungselementen 61. Jedes der Befestigungselemente 61 hat ein oberes Ende mit einer Lücke 69 in Querrichtung, wodurch ein elastisch zusammendrückbarer Blockierkopf 63 gebildet wird. Für jedes Befestigungselement 61 hat der Blockierkopf 63 einen Blockierteil 67 und einen sich verjüngenden Kopfteil 65. Sobald, für jedes Befestigungselement 61, der Blockierkopf 63 in eines der Löcher 25a der unteren Kammer 23a eindringt, wird dessen Kopfteil 65 zusammengedrückt und passiert den unteren Abschnitt 27a des Lochs 25a. Anschließend erweitert sich der Blockierkopf 63 wieder, wobei der Blockierteil 27a ein erneutes Hinausgleiten desselben verhindert. Dadurch läßt sich die Halteplatte 40 zwischen der Montageplatte 24a und dem Montageblock 21a befestigen.

Die vorangegangene Erläuterung der vorliegenden Erfindung ist, obwohl sie die Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung an Hand einer detaillierten Struktur- und Funktionsbeschreibung erklärt, nur illustrativ zu verstehen. Änderungen im Detail, insbesondere bezüglich Größe, Form und Anordnung von Teilen sind durchführbar in dem Rahmen, der durch die folgenden Schutzansprüche abgesteckt ist.


Anspruch[de]
Reinigungslappen, aufweisend:

eine Halteplatte;

eine Vielzahl wasserabsorbierender Streifen, die jeweils eine Vorderseite, eine Rückseite, eine linke Seite und eine rechte Seite haben, die eine große wasserabsorbierende Gesamtfläche bilden, die ferner jeweils an einem inneren Ende in die Halteplatte an einer Seite derselben eingeführt sind; und

eine Vielzahl von Verstärkungsnähten, die jeweils in Längsrichtung die wasserabsorbierenden Streifen entlanglaufen.
Reinigungslappen nach Anspruch 1, wobei die wasserabsorbierenden Streifen jeweils an einem inneren Ende in die Halteplatte an zwei gegenüberliegenden Seiten derselben eingeführt sind. Reinigungslappen nach Ansprüch 1 oder 2, wobei die Halteplatte und die wasserabsorbierenden Streifen einen integrierten Körper bilden. Reinigungslappen nach Ansprüch 1 oder 2, wobei die Halteplatte wenigstens eine Verstärkungsnaht aufweist. Reinigungslappen nach Anspruch 1, wobei die Halteplatte eine Vielzahl überlappender Teile hat, so daß die wasserabsorbierenden Streifen überlappen. Reinigungslappen nach Anspruch 1, wobei die wasserabsorbierenden Streifen jeweils aus zwei Teilen bestehen, die von einer Verstärkungsnaht verbunden sind. Reinigungslappen nach Anspruch 1, wobei die wasserabsorbierenden Streifen jeweils wenigstens zwei Verstärkungsnähte aufweisen. Reinigungslappen nach Anspruch 1, wobei die wasserabsorbierenden Streifen aus PVA, Naturschwamm, Kunststoff oder ungewebtem Tuch gefertigt sind. Reinigungslappen, aufweisend:

eine Halteplatte, die einen integrierten Körper bildet;

eine Vielzahl wasserabsorbierender Streifen, die jeweils eine Vorderseite, eine Rückseite, eine linke Seite und eine rechte Seite haben, die eine große wasserabsorbierende Gesamtfläche bilden, die ferner jeweils an einem inneren Ende in die Halteplatte an einer Seite derselben eingeführt sind; und

eine Vielzahl von Verstärkungsnähten, die jeweils in Längsrichtung die wasserabsorbierenden Streifen entlanglaufen.
Reinigungslappen, aufweisend:

eine Halteplatte, die einen separaten Verbindungsteil aufweist;

eine Vielzahl wasserabsorbierender Streifen, die jeweils eine Vorderseite, eine Rückseite, eine linke Seite und eine rechte Seite haben, die eine große wasserabsorbierende Gesamtfläche bilden, die ferner jeweils an einem inneren Ende in die Halteplatte an einer Seite derselben eingeführt sind; und

eine Vielzahl von Verstärkungsnähten, die jeweils in Längsrichtung die wasserabsorbierenden Streifen entlanglaufen.
Reinigungsapparat, aufweisend:

eine Haltestange;

eine Lagerung, die an einem unteren Ende der Haltestange angebracht ist; und einen Reinigungslappen, der an der Lagerung befestigt ist und weiterhin aufweist

eine Halteplatte,

eine Vielzahl wasserabsorbierender Streifen, die jeweils eine Vorderseite, eine Rückseite, eine linke Seite und eine rechte Seite haben, die eine große wasserabsorbierende Gesamtfläche bilden, die ferner jeweils an einem inneren Ende in die Halteplatte an einer Seite derselben eingeführt sind, und

eine Vielzahl von Verstärkungsnähten, die jeweils in Längsrichtung die wasserabsorbierenden Streifen entlanglaufen.
Reinigungsapparat nach Anspruch 11, wobei die Lagerung weiterhin aufweist einen Montageblock mit einem oberen Rohr, das am unteren Ende der Haltestange angebracht ist, und einer unteren Kammer, in der die Halteplatte untergebracht ist und die mit einer Vielzahl von Gewindelöchern versehen ist, sowie eine Montageplatte, die mit einer Vielzahl kegelförmiger, aufwärts gerichteter Vorsprünge sowie einer Vielzahl von Löchern versehen ist, durch die Schrauben geführt sind, die mit den Gewindelöchern verzahnt sind, so daß der Montageblock an der Montageplatte befestigt ist, wobei die Halteplatte dazwischen gehalten wird. Reinigungsapparat nach Anspruch 11, wobei die Lagerung weiterhin aufweist einen Montageblock mit einem oberen Rohr, das am unteren Ende der Haltestange angebracht ist, und einer unteren Kammer, in der die Halteplatte untergebracht ist und die mit einer Vielzahl von Löchern mit vergleichsweise engen unteren Abschnitten versehen ist, sowie eine Montageplatte, die mit einer Vielzahl kegelförmiger, aufwärts gerichteter Vorsprünge sowie einer Vielzahl von Befestigungselementen versehen ist, wobei jedes der Befestigungselemente einen vergleichsweise weiten, durch eine Lücke in Querrichtung elastisch zusammendrückbaren Blockierkopf mit einem Blockerteil und einem sich verjüngenden Kopfteil hat und dadurch leicht in eines der Löcher eingeführt und dort gehalten wird, wodurch der Montageblock an der Montageplatte befestigt ist, wobei die Halteplatte dazwischen gehalten wird.






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