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Dokumentenidentifikation DE102007004625A1 04.10.2007
Titel Gargerät, insbesondere Hocheinbau-Gargerät, und Verfahren zu dessen Herstellung
Anmelder BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH, 81739 München, DE
Erfinder Mallinger, Peter, 83301 Traunreut, DE;
Namberger, Angelika, 83352 Altenmarkt, DE
DE-Anmeldedatum 30.01.2007
DE-Aktenzeichen 102007004625
Offenlegungstag 04.10.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 04.10.2007
IPC-Hauptklasse F24C 15/00(2006.01)A, F, I, 20070130, B, H, DE
IPC-Nebenklasse F24C 15/08(2006.01)A, L, I, 20070130, B, H, DE   
Zusammenfassung Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gargerät, insbesondere Hocheinbau-Gargerät, mit zumindest einer einen Garraum (3) ausbildenden Muffel (5) mit einem Sichtfenster (4) vor einer Muffelöffnung (6), wobei ein Sichtfensterhalter (70) an der Muffel (5) befestigt ist oder ein Sichtfensterhalter (70) an einem an der Muffel (5) unterseitig befestigten Flansch (60) befestigt ist und dass das Sichtfenster (4) auf dem Sichtfensterhalter (70) sitzend angeordnet ist.

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gargerät, insbesondere ein Hocheinbau-Gargerät, mit mindestens einer einen Garraum eingrenzenden Muffel und mit einem Sichtfenster sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Gargeräts.

Aus DE 100 59 657 A1 ist ein Hocheinbau-Gargerät mit einem Gehäuse mit einer Muffel mit einem Garraum bekannt. Die Muffel weist eine bodenseitige Muffelöffnung auf, die mit einer absenkbaren Bodentür verschließbar ist. Zur Reduzierung des Energieverbrauchs des Hoch-Einbaugargerätes ist das Hoch-Einbaugargerät derart ausgestaltet, dass bei verschlossenem Garraum eine dem Garraum zugewandte Oberseite der Bodentür einem bodenseitigen Muffelrahmen der Muffel stirnseitig gegenüberliegt. Die Oberseite wird dabei aus einer Glaskeramikplatte ausgebildet, welche Wärmestrahlen von unterhalb der Glaskeramikplatte angeordneten Heizkörpern in den Garraum hindurchlässt. Die unterhalb der Glaskeramikplatte angeordneten Heizkörper sind in Heizkörpergehäusen aufgenommen, wobei zwischen einem eigentlichen Heizkörper und dem darunter befindlichen Heizkörpergehäuse ein Isolator eingesetzt ist.

Weiterhin bekannt ist ein derartiges Hocheinbau-Gargeräte aus US 2,944,540.

Vorderseitig ist in der Muffel solcher Gargeräte eine Öffnung für einen Einblick in den Garraum ausgebildet, wobei diese Öffnung durch ein Sichtfenster aus üblicherweise mehreren parallel zueinander angeordneten Scheiben verschlossen ist.

Nachteilig ist, dass eine Vielzahl von Scheiben aufwändig in einer Vielzahl von Montageschritten nacheinander in dem die Muffel umgebenden Gehäuse zu montieren ist.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Gargerät, insbesondere ein Hocheinbau-Gargerät, und ein Verfahren zu dessen Herstellung bereitzustellen, welche bei vorzugsweise einfachem Aufbau eine einfache und sichere Montage des Sichtfensters ermöglichen. Vorzugsweise soll eine Demontage zu z. B. Reinigungszwecken ermöglicht werden.

Die vorliegende Aufgabe wird durch das Gargerät mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 bzw. durch das Verfahren zum Herstellen eines Gargeräts nach Anspruch 18 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind insbesondere aus den Unteransprüchen einzeln oder in Kombination ersichtlich.

Bevorzugt wird demgemäß ein Gargerät, insbesondere Hocheinbau-Gargerät, mit zumindest einer einen Garraum ausbildenden Muffel mit einem Sichtfenster vor einer Muffelöffnung, wobei ein Sichtfensterhalter an der Muffel befestigt ist oder ein Sichtfensterhalter an einem an der Muffel unterseitig befestigten Flansch befestigt ist und wobei das Sichtfenster auf dem Sichtfensterhalter sitzend angeordnet ist.

Ein solche separater Sichtfensterhalter ist insbesondere in Ergänzung zu einem Flansch mit einer umgebördelten Fläche in mehrfacher Sicht vorteilhaft. Der Sichtfensterhalter bietet eine mechanische Verstärkung zu dem Flansch insbesondere dann, wenn der Flansch eine sehr groß dimensionierte Beschickungsöffnung ausbildet, welche an der Unterseite des Garraums zu dessen Beschickung ausgebildet ist, so dass insbesondere zur Vorderseite des Gargeräts der Flansch selber nur aus einem sehr dünnen und rahmenartigen Element ausgebildet sein kann. Außerdem ermöglicht ein solcher separater Abstandshalter ein thermisches Gefälle vom Innenraum zum Außenraum auszubilden, so dass die Sichtscheibe zwar unterseitig abgestützt ist, jedoch nicht direkt tragend an einem sehr heißen Muffelelement abgestützt ist. Insbesondere eine Anordnung, bei welcher das Sichtfenster nur sitzend auf einem solchen Sichtfensterhalter angeordnet ist, ermöglicht auch einen Ausgleich bei verschiedenem thermischen Ausdehnverhalten des Sichtfensters und des Sichtfensterhalters.

Der Sichtfensterhalter ist dazu vorzugsweise im Wesentlichen U-förmig aufgebaut ist. Der Sichtfensterhalter weist besonders bevorzugt eine Auflagefläche auf, welche sich von einer seitlichen Wandung des Sichtfensterhalters zumindest teilweise unterhalb des Sichtfensters erstreckt. Vorteilhaft ist eine solche Auflagefläche dadurch, dass sie ein elastisches Lager zum Aufsetzen des Sichtfensters oder eines Rahmens des Sichtfensters bietet. Thermisch bedingte Materialveränderungen können dadurch ausgeglichen werden. Auch eine eventuelle Neigung kann ausgeglichen werden, dies insbesondere dann, wenn die Auflagefläche einen in außenseitiger Richtung etwas höheren Verlauf hat.

Der Sichtfensterhalter kann vorteilhaft eine außenseitige und sich nach oben erstreckende Anlagefläche zum Zwischensetzen eines unterseitigen Abschnitts des Sichtfensters zwischen die Muffel und/oder einen Flansch einerseits und andererseits die Anlagefläche ausbilden. Auf einfache Art und Weise kann somit der untere Rand des Sichtfensters hinter eine solche sich in die Höhe erstreckende Anlagefläche gesetzt werden und somit dem Sichtfenster unten in außenseitiger Richtung sicheren Halt bieten. Dabei reicht bereits ein relativ geringer Vorsprung, um diese Funktionalität zu bieten. Insbesondere für die Montage wird dadurch ein anfänglicher sicherer Halt geboten, bis das Sichtfenster mittels Sichtfensterbefestigungselementen fest montiert ist.

Eine der Muffel oder einem Flansch zugewandte Umbördelung des Fensterhalters kann vorteilhaft als Bombierung in seitlicher Erstreckung und/oder in Höhenerstreckung geformt sein. Dies bietet eine besonders sichere Abdichtung auch im Fall thermischer Änderung der Materialdimensionen, so dass der Gehäuseinnenraum und die Umgebung gegen aus dem Garraum zwischen unterem Rand des Mantels und dem Flansch austretende erhitzte Luft geschützt ist.

Ein unterseitig an der Muffel angeordneter Flansch kann vorteilhaft innenseitig oder außenseitig als Bombierung in seitlicher Erstreckung und/oder in Höhenerstreckung geformt sein. Dies bietet eine besonders sichere Abdichtung auch im Fall thermischer Änderung der Materialdimensionen, so dass der Gehäuseinnenraum und die Umgebung gegen aus dem Garraum zwischen unterem Rand des Mantels und dem Flansch austretende erhitzte Luft geschützt ist.

Der Scheibenhalter schließt somit das Backrohr bzw. die Muffel unterhalb des Sichtfensters ab und schützt die Innenscheibe des Sichtfensters vor mechanischen Beschädigungen. Zusätzlich wird eine Querversteifung des Backrohrs im unteren Bereich geboten. Vorteilhaft bildet der Sichtfensterhalter zugleich ein Gegenlager bzw. Halteelemente für die Befestigungselemente der Backofendichtung aus.

Bevorzugt wird demgemäß insbesondere auch ein Gargerät, insbesondere Hocheinbau-Gargerät, mit zumindest einer einen Garraum ausbildenden Muffel und mit einem Sichtfenster aus zumindest einer Scheibe, wobei die Scheibe eine Seitenwand der Muffel und/oder des Garraums ausbildet.

Die Scheibe ist bevorzugt direkt auf einen vorderseitigen Rand der Muffel aufgesetzt. Eine solche Anordnung kann auf einfache Art und Weise ausgebildet werden, was ein sehr einfaches Herstellungsverfahren ermöglicht. Vorteilhaft ist dabei auch, dass seitliche Blenden an der Muffel entfallen können, wodurch ein optimal freier Einblick in den Garraum durch die Scheibe hindurch ermöglicht wird. Geboten wird eine einfache Lösung, welche montagefreundlich ist, da das Sichtfenster aus zumindest einer, vorzugsweise mehreren Schreiben auf einfache Art und Weise montierbar ist.

Zwischen der Scheibe und der Muffel ist vorzugsweise eine Dichtung eingesetzt. Die Dichtung kann vorteilhaft durch mittels der Scheibe gegen einen vorderen Muffelrand gespannte Glasseide ausgebildet sein. Die Verwendung von insbesondere Glasseide als Dichtung ermöglicht das direkte Auflegen einer inneren Scheibe aus gehärtetem Kalk-Natron-Glas anstelle von teurem Borsilikatglas auf den Muffelrand ohne die Gefahr einer Beschädigung der Scheibe auf Grund unterschiedlichen thermischen Expansionsverhaltens von Muffel und Scheibe.

Ein Rahmen umgibt die zumindest eine Scheibe vorzugsweise in einer Ebene der Scheibe seitlich. Der Rahmen umgibt die zumindest eine Scheibe bevorzugt unter Belassung von Spiel. Insbesondere durch das Belassen von Spiel in allen vier Richtungen seitlich der Scheibe kann eine Scheibe aus Kalk-Natron-Glas statt aus teuerem Borsilikatglas eingesetzt werden. Ein solcher Metallrahmen gibt der zumindest einen inneren Scheibe oder gegebenenfalls auch weiteren außenseitig davon angeordneten Scheiben in außenseitiger seitlicher Richtung in einer Ebene des Sichtfensters Halt. Ein Metallrahmen, der die innere Scheibe und eine erste Zwischenscheibe oder gegebenenfalls auch direkt eine einzige weiter äußere Scheibe umschließt, ermöglicht vorzugsweise zugleich, dass kein Luftaustausch zwischen dem heißen Bereich und dem kühleren Bereichen stattfindet. Außerdem wird verhindert, dass Partikel aus der Wärmedämmung in den Zwischenraum gelangen und die Scheiben verschmutzen.

Die zumindest eine Scheibe ist vorzugsweise mittels zumindest eines Scheibenbefestigungselementes in Richtung der Muffel elastisch gespannt. Zumindest eine weitere, äußere Scheibe kann außenseitig der inneren Scheibe und von dieser beabstandet angeordnet sein, wobei ein Scheibenbefestigungselement zumindest die äußere Scheibe in Richtung der Muffel spannt. Insbesondere ein elastisches Spannen der Scheiben in Richtung der Muffel sorgt einerseits für ein sicheres Anliegen der Scheibe oder Scheiben an der Muffel und bietet den Scheiben zugleich genügend Spiel, um thermische Kontraktionen oder Expansionen auszugleichen. Auf einfache Art und Weise wird dies insbesondere dadurch ermöglicht, dass solche Scheibenbefestigungselemente ein vorderseitig gegen die Scheiben drückendes Element aufweisen und die Scheibe oder Scheiben dann seitlich in Richtung der Muffel umspannen, wobei ein solches Scheibenbefestigungselement direkt an einem Rahmen oder vorzugsweise sogar direkt am Muffelrand befestigt, insbesondere verschraubt werden kann.

An dem Scheibenbefestigungselement kann ein Abstandshalter ausgebildet sein, welcher zwischen die innere Scheibe und die äußere Scheibe ragt und diese auseinander spannt. An dem Scheibenbefestigungselement ist bevorzugt ein Spannelement ausgebildet, dass die innere Scheibe elastisch in Richtung der Muffel spannt. Insbesondere ein solches Spannelement bietet eine Vielzahl Funktionen. Mittels einer einfachen Komponente werden so neben der elastischen Befestigung mehrerer Scheiben mit einer elastischen Vorspannung in Richtung der Muffel zusätzlich diese einzelnen jeweils zueinander benachbarten Scheiben zugleich auf Abstand gehalten.

An einem Muffelrand der Muffel und/oder an einem Rahmen kann in insbesondere dessen oberseitigem Abschnitt ein Dichtungshalter angeordnet sein. Ein solcher Dichtungshalter ermöglicht ein vorläufiges provisorisches Halten einer Glasseidedichtung vor dem Muffelrand bzw. innerhalb des Rahmens auf einfache Art und Weise so lange, bis die erste innere Scheibe von außen her gegen die Dichtung gedrückt wird, so dass die Dichtung nachfolgend allein auf Grund der Spannung der inneren Scheibe gegen den Muffelrand in Position gehalten wird.

Bevorzugt wird außerdem ein Verfahren zum Herstellen eines Gargerätes, insbesondere Hocheinbau-Gargerätes, bei dem vor einer Muffelöffnung einer einem Garraume ausbildenden Muffel ein Sichtfenster angeordnet wird, wobei ein Scheibenhalter am Muffelrand oder an einem an der Muffel befestigten Flansch befestigt wird und nachfolgend darauf Komponenten des Sichtfensters angeordnet werden.

Ein Rahmen wird dabei vorzugsweise lose auf dem Scheibenhalter aufgesetzt, dies insbesondere vor dem Einsetzen weiterer Komponenten. Falls der Scheibenhalter sich auf Grund thermischer Einflüsse oder mechanischer Einflüsse verbiegt, verbiegt nicht auch gleich eine Anordnung von Scheiben, welche darauf aufsitzen, da Scheiben und sonstigen Komponenten für sich genommen im Rahmen geschützt aufgenommen sind. Insbesondere kann ein solcher Rahmen so dimensioniert werden, dass die Scheiben in seitlichen Richtungen in ihrer Aufspannebene lose in dem Rahmen abgestützt werden.

Nachfolgend wird eine Dichtung, insbesondere eine Dichtung aus Glasseide, vor den Muffelrand gelegt.

Danach wird zumindest eine erste, innere Scheibe in den Rahmen gelegt. Dadurch wird die erste innere Scheibe in aus Sicht Ihrer Scheibenebene seitlichen Richtungen durch den Rahmen abgestützt, vorzugsweise unter Belassung von Spiel lose sitzend abgestützt, und liegt außerdem direkt oder unter Zwischenschaltung einer Dichtung auf der außenseitigen Muffelwand oder einem Muffelrand auf.

Die zumindest eine erste, innere Scheibe wird vorzugsweise in Richtung der Muffel elastisch gegen die Muffel und/oder eine zwischengelegte Dichtung gespannt. Dies wird insbesondere durch die Scheibe in ihrem Randbereich leicht umgreifende Scheibenbefestigungselemente ermöglicht, welche dann seitlich an der Scheibe vorbei in Richtung des Muffelrands geführt werden, um am Muffelrand befestigt, insbesondere angeschraubt zu werden.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand der beigefügten Figuren schematisch ausführlicher beschrieben. Es zeigen:

1 eine perspektivische Ansicht eines an einer Wand montierten Hoch-Einbaugargeräts mit abgesenkter Bodentür;

2 eine perspektivische Ansicht des Hoch-Einbau-Gargeräts mit verschlossener Bodentür;

3 eine perspektivische Ansicht einer Muffel des Hoch-Einbaugargeräts mit Komponenten eines Sichtfensters in auseinandergezogener Darstellung;

4 eine Schnittdarstellung durch einen unterseitigen Ausschnitt eines Sichtfensters nach dessen Montage an der Muffel; und

5 eine alternative Ausführung zu 4.

In der 1 ist ein Hocheinbau-Gargerät mit einem Gehäuse 1 gezeigt. Die Rückseite des Gehäuses 1 ist nach Art eines Hängeschranks an einer Wand 2 montiert. In dem Gehäuse 1 ist ein Garraum 3 definiert, der über ein frontseitig im Gehäuse 1 eingebrachtes Sichtfenster 4 kontrolliert werden kann. Der Garraum 3 ist von einer Muffel 5 begrenzt, die mit einer nicht dargestellten wärmeisolierenden Ummantelung versehen ist. Die Muffel 5 weist eine bodenseitige Muffelöffnung 6 auf. Die Muffelöffnung 6 ist mit einer Bodentür 7 verschließbar. In 1 ist die Bodentür 7 abgesenkt gezeigt, wobei sie mit ihrer Unterseite in Anlage mit einer Arbeitsplatte 8 einer Kücheneinrichtung ist. Um den Garraum 3 zu verschließen, ist die Bodentür 7 in die in der 2 gezeigte Position, die sog. "Nullposition", zu verstellen. Zur Verstellung der Bodentür 7 weist das Hoch-Einbaugargerät eine Antriebsvorrichtung 9, 10 auf. Die Antriebsvorrichtung 9, 10 hat einen in den 1 und 2 mit gestrichelten Linien dargestellten Antriebsmotor 9, der zwischen der Muffel 5 und einer Außenwand des Gehäuses 1 angeordnet ist. Der Antriebsmotor 9 ist im Bereich der Rückseite des Gehäuses 1 angeordnet und steht, wie in der 1 gezeigt, in Wirkverbindung mit einem Paar von Hubelementen 10, die mit der Bodentür 7 verbunden sind. Dabei ist jedes Hubelement 10 vorzugsweise als ein L-förmiger Träger ausgestaltet, dessen senkrechte Schenkel sich ausgehend von dem gehäuseseitigen Antriebsmotor 9 erstreckt. Zum Verstellen der Bodentür 7 kann der Antriebsmotor 9 mit Hilfe eines Bedienfelds 12 und einer Steuerschaltung 13 betätigt werden, das gemäß den 1 und 2 frontseitig an der Bodentür 7 angeordnet ist. Die Steuerschaltung 13 befindet sich z. B. hinter dem Bedienfeld 12 innerhalb der Bodentür 7. Die Steuerschaltung 13, die sich hier aus mehreren räumlich und funktional getrennten und über einen Kommunikationsbus kommunizierenden Leiterplatten zusammensetzt, stellt eine zentrale Steuereinheit für den Gerätebetrieb dar und steuert und/oder regelt z. B. ein Aufheizen, ein Verfahren der Bodentür 3, ein Umsetzen von Nutzereingaben, ein Beleuchten, einen Einklemmschutz, ein Takten der Heizkörper 16, 17, 18 und vieles mehr.

Der 1 ist zu entnehmen, dass eine Oberseite der Bodentür 7 ein Kochfeld 15 aufweist. Nahezu die gesamte Fläche des Kochfelds 15 ist von Heizkörpern 16, 17, 18 eingenommen, die in 1 strichpunktiert angedeutet sind. In 1 sind die Heizkörper 16, 17 zwei voneinander beabstandete, verschieden große Kochstellenheizkörper, während der Heizkörper 18 ein zwischen den beiden Kochstellenheizkörpern 16, 17 vorgesehener Flächenheizkörper ist, der die Kochstellenheizkörper 16, 17 nahezu umschließt. Die Kochstellenheizkörper 16, 17 definieren für den Nutzer zugehörige Kochzonen bzw. Kochmulden; die Kochstellenheizkörper 16, 17 zusammen mit dem Flächenheizkörper 18 definieren eine Unterhitzezone. Die Zonen können durch ein geeignetes Dekor auf der Oberfläche angezeigt sein. Die Heizkörper 16, 17, 18 sind jeweils über die Steuerschaltung 13 ansteuerbar.

In dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Heizkörper 16, 17, 18 als Strahlungsheizkörper ausgestaltet, die von einer Glaskeramikplatte 19 abgedeckt sind. Die Glaskeramikplatte 19 hat in etwa die Ausmaße der Oberseite der Bodentür 7. Die Glaskeramikplatte 19 ist weiterhin mit Montageöffnungen ausgestattet (nicht dargestellt), durch die Sockel zur Halterung von Halterungsteilen 20 für Gargutträger ragen. Statt einer Glaskeramikplatte 19 können auch andere – vorzugsweise schnell ansprechende – Abdeckungen verwendet werden, z. B. ein dünnes Blech.

Mit Hilfe eines im Bedienfeld 12 vorgesehenen Bedienknebels kann das Hocheinbau-Gargerät auf eine Kochstellen- oder eine Unterhitzebetriebsart geschaltet werden, die nachfolgend erläutert werden.

In der Kochstellenbetriebsart können die Kochstellenheizkörper 16, 17 mittels Bedienelementen 11, die im Bedienfeld 12 vorgesehen sind, über die Steuerschaltung 13 individuell angesteuert werden, während der Flächenheizkörper 18 außer Betrieb bleibt. Die Kochstellenbetriebsart ist bei abgesenkter Bodentür 7 ausführbar, wie es in 1 gezeigt ist. Sie kann aber auch bei verschlossenem Garraum 3 mit hochgefahrener Bodentür 7 in einer Energiesparfunktion betrieben werden.

In der Unterhitzebetriebsart werden von der Steuereinrichtung 13 nicht nur die Kochstellenheizkörper 16, 17 sondern auch der Flächenheizkörper 18 angesteuert.

Um während des Unterhitzebetriebs ein möglichst gleichmäßiges Bräunungsbild des Garguts zu erreichen, ist entscheidend, dass das die Unterhitze bereitstellende Kochfeld 15 eine über die Fläche des Kochfelds 15 gleichmäßige Verteilung der Heizleistungsabgabe aufweist, obwohl die Heizkörper 16, 17, 18 verschiedene Nennleistungen aufweisen. Vorzugsweise werden daher die Heizkörper 16, 17, 18 von der Steuerschaltung 13 nicht auf einen Dauerbetrieb geschaltet, sondern die Stromversorgung zu den Heizkörpern 16, 17, 18 wird getaktet. Dabei werden die unterschiedlich großen Nenn-Heizleistungen der Heizkörper 16, 17, 18 individuell so reduziert, dass die Heizkörper 16, 17, 18 eine über die Fläche des Kochfelds 15 gleichmäßige Verteilung der Heizleistungsabgabe verschaffen.

Das Bedienfeld 12 ist hauptsächlich an der Vorderseite der Bodentür 7 angeordnet. Es sind alternativ auch andere Anordnungen denkbar, z. B. an der Vorderseite des Gehäuses 1, auf verschiedene Teilfelder aufgeteilt und/oder teilweise an Seitenflächen des Gargeräts. Weitere Gestaltungen sind möglich. Die Bedienelemente 11 sind in ihrer Bauart nicht eingeschränkt und können z. B. Bedienknebel, Kippschalter, Drucktasten und Folientasten umfassen, die Anzeigenelemente 14 umfassen z. B. LED-, LCD- und/oder Touchscreen-Anzeigen.

Weitere Bedienelemente wie beispielsweise Verfahrschalter an einem Verfahrschalterfeld 25 zum Betätigen des Antriebs für die Bodentür 7 können auch am Gehäuse 1 selber angeordnet sein. Zwischen dem Gehäuse 1 und der Muffel 5 können auch weitere Steuerschaltungen und Antriebsvorrichtungen angeordnet sein.

3 zeigt eine Muffel 5 eines Hocheinbau-Gargerätes sowie Komponenten des Sichtfensters 4 in auseinandergezogener Darstellung vor einer Muffelöffnung 6 der Muffel 5. Die einzelnen Komponenten des Sichtfensters 4 sind dabei vor der Muffelöffnung 6 in der Reihenfolge dargestellt, wie sie zu montieren sind. Neben den dargestellten Komponenten des Sichtfensters 4 können auch alternativ konstruierte, weniger oder insbesondere mehr Komponenten eingesetzt werden. Insbesondere kann prinzipiell auch nur eine einzige Scheibe eingesetzt werden, wobei jedoch eine Vielzahl von zwei oder mehr Scheiben bevorzugt wird. Auch hinsichtlich der Ausgestaltung von Abstandhaltern und Halteelementen bzw. Befestigungselementen sind Modifikationen umsetzbar.

Die Muffel 5 weist einen vorderseitigen Rand 50 auf, welcher vorzugsweise von entsprechenden Wänden 4143 der Muffel 5 in außenseitiger Richtung gebogen verläuft. Der vorderseitige Rand 50 verläuft insbesondere im Anlagebereich des Sichtfensters 4 bzw. von dessen Komponenten flächig und parallel zur Ebene des Sichtfensters 4 ausgestaltet, um eine zum Sichtfenster 4 parallele Auflagefläche auszubilden. Außerdem weist der vorderseitige Rand 50 gemäß einer bevorzugten Ausführungsform zur Befestigung des Sichtfensters 4 Bohrungen, insbesondere Gewindebohrungen auf. Bevorzugt sind die Gewindebohrungen in außenseitig vom vorderseitigen Rand 50 abstehenden laschenförmigen Befestigungselementen 51 ausgebildet. Die Bohrungen dienen dazu, die Komponenten des Sichtfensters 4 an der Muffel 5 zu verschrauben. Alternativ können jedoch auch Befestigungsmöglichkeiten anderer Art gewählt werden, beispielsweise klammerartige Befestigungselemente, welche den aus Sicht der Muffelöffnung 6 in außenseitiger Richtung abstehenden vorderseitigen Rand 50 umgreifen.

An einem unterseitig an den Wänden 42, 43 befestigten Flansch 60 ist vorzugsweise ein separater Scheibenhalter 70 befestigt. An Stelle der Befestigung des Scheibenhalters 70 an dem Flansch 60 bzw. an Befestigungselementen 62 des Flansches 60 könnte der Scheibenhalter 70 alternativ auch direkt an den seitlichen Wänden 42, 43 der Muffel bzw. an dem vorderseitigen Rand 50 oder daran ausgebildeten Befestigungselementen 51 befestigt werden. Besonders bevorzugt wird der Scheibenhalter 70 über Befestigungselemente 85, z. B. hindurchführende Bohrungen 85 mittels Verschraubungen an laschenförmigen Befestigungselementen 62 des Flansches 60 befestigt. Gemäß alternativer Ausgestaltungen ist prinzipiell auch eine Ausgestaltung eines vorderseitigen Rands 67 des Flansches 60 in Art des nachfolgend beschriebenen Scheibenhalters 70 ausgestaltbar. Der Scheibenhalter 70 bietet insbesondere im Fall eines unterseitigen Flansches 60 mit einer sehr großen Beschickungsöffnung 61 zusätzliche Stabilität für das Sichtfenster 4.

Der Scheibenhalter 70 besteht aus einem vorzugsweise im Wesentlichen U-förmigen Profil, welches eine Aufnahme zum Einsetzen eines Rahmens 71 von der Oberseite her ermöglicht. Der Rahmen 71 dient dabei insbesondere zur seitlichen Umfassung und Abstützung von Scheiben, insbesondere einer ersten, inneren Scheibe 72 und einer zweiten, äußeren Scheibe 73. Der Rahmen 71 wird in den Scheibenhalter 70 eingesetzt bzw. auf den Scheibenhalter 70 aufgesetzt. Der Rahmen 71 weist vorzugsweise Befestigungselemente 87 zur insbesondere lockeren Befestigung am Rand 50 der Muffel 5 auf. Nachfolgend wird eine Dichtung 74, insbesondere eine Glasseide-Dichtung im Rahmen 71 eingesetzt, bevor die erste, innere Scheibe 72 in den Rahmen 71 eingesetzt wird.

Abschließend wird die zweite, äußere Scheibe 73 mit Hilfe von Fensterbefestigungselementen 75, welche vorzugsweise als Klemmelemente ausgestaltet sind, in den Rahmen 71 eingesetzt bzw. vor die übrigen Komponenten gesetzt. Die Fensterbefestigungselemente 75 weisen vorzugsweise jeweils zumindest ein Befestigungselement in Art beispielsweise einer an den übrigen Komponenten, insbesondere am Rahmen 71 außen vorbeigreifenden und außenseitig abgewinkelten Lasche auf, wobei die Laschen insbesondere zur Verschraubung mit entsprechenden Befestigungselementen 51 an der Muffel 5 ausgebildet sind. Durch eine solche Ausgestaltung wird die außenseitig von einem flächigen Anlageelement 77 des Fensterbefestigungselements 75 leicht umgriffene zweite, äußere Scheibe 73 in einem vorbestimmbaren Abstand und bei geeigneter Materialwahl und Dimensionierung einer elastischen Vorspannung gegen den vorderseitigen Rand 50 der Muffel 5 gezogen.

Die Fensterbefestigungselemente 75 weisen vorzugsweise innenseitig vorstehende Abstandhalter 78 auf, welche in den Raum zwischen der ersten, inneren Scheibe 72 und der zweiten, äußeren Scheibe 73 greifen. Die Abstandhalter 78 sind dabei derart geformt und dimensioniert, dass sie die erste, innere Scheibe 72 in einem von dem vorderseitigen Rand 50 bzw. dem Befestigungselement 51 der Muffel 5 vordefinierten Abstand in Richtung des vorderseitigen Rands 50 der Muffel 5 spannen bzw. drücken.

Optional können die Abstandhalter 78 auch als innenseitige Abstandhalter für die zweite, äußere Scheibe 73 ausgestaltet sein, um einen Abstand zwischen der ersten, inneren Scheibe 72 und der zweiten, äußeren Scheibe 73 zu definieren, wie dies auch aus 4 ersichtlich ist. Die Auflagefläche der Abstandshalter 78 auf den Scheiben 72, 73 ist hier günstigerweise klein, um eine seitliche Ausdehnung der Scheiben 72, 73 bei thermischer Ausdehnung nicht wesentlich zu behindern. Die Auflagefläche, die hier durch umbiegbare Laschen gebildet wird, ist vorzugsweise verformbar und zumindest teilweise elastisch, um eine ausreichende Spannung aufgeben zu können und um einfach einstellbar zu sein (z. B. durch Sollbiegestellen).

Insbesondere bewirkt das Spannen bzw. Aufdrücken der Scheiben 72, 73 von außen her gegen den vorderseitigen Rand 50 der Muffel 5, dass die erste, innere Scheibe 72 die Dichtung 74 aus vorzugsweise Glasseide fest in den Rahmen 71 und gegen den vorderseitigen Rand 50 der Muffel 5 drückt. Dadurch wird ein ungeschütztes Aufliegen der aus Glas ausgebildeten inneren Scheibe 72 auf dem metallischen vorderseitigen Rand 50 der Muffel 6 vermieden. Trotzdem bildet das Sichtfenster 4 und insbesondere dessen innere Scheibe 72 vorteilhaft eine eigentliche sechste Wand der Muffel 5 aus.

Wie dies aus den 3 und 4 ersichtlich ist, kann der Scheibenhalter 70 in seinem unteren Bereich Lüftungsschlitze 79 aufweisen, welche zur Abführung von erhitzter Luft aus dem Bereich unterhalb des Rahmens 71 oder gegebenenfalls auch aus dem Bereich zwischen den Scheiben 72, 73 dient. Insbesondere wird durch solche Lüftungsschlitze 79 verhindert, dass mit der Zeit in einem solchen Zwischenraum befindliche Luft aufheizt und dadurch möglicherweise Wärme auch an die äußere Scheibe 73 in zu hohem Maße überträgt.

In der Schnittansicht ist der Rahmen 71 als L-förmiges Element dargestellt, welches die Dichtung 74 und darüber die erste, innere Scheibe 72 innenseitig, d. h. in Richtung der Muffelöffnung 6 abstützt. Prinzipiell sind jedoch auch U-förmige Ausgestaltungen des Rahmens 71 oder besonders bevorzugt Ausgestaltungen in Form eines lediglich flächig außenseitig umgreifenden Elements umsetzbar.

Der Scheibenhalter 70 besteht aus einem im Wesentlichen U-förmigen Element mit einer Breite entsprechend der Breite der abzustützenden Komponenten. In innenseitiger Richtung, d. h. in Richtung der benachbarten Muffel 5 und/oder des benachbarten Flansches 60 ist der Scheibenhalter 70 vorzugsweise mit einer Bombierung in seitlicher Richtung parallel zu unteren Kante der Muffel 5 und/oder einer Bombierung 83 in Höhenrichtung, d. h. von unten nach oben ausgestaltet. Eine solche Bombierung bewirkt, dass im Falle thermischer Einflüsse, welche zu einer Dehnung oder Kontraktion des Materials führen, trotzdem ein dichtes Anliegen an dem benachbarten Flunsch 60 und/oder einer benachbarten Muffelwand gewährleistet bleibt.

In oberseitiger Richtung ist der Scheibenhalter 70 von der Innenseite her, d. h. aus Richtung der Muffelöffnung 6, in außenseitiger Richtung verlaufend ausgebildet, insbesondere umgebogen. Dadurch wird eine Scheibenhalter-Auflagefläche 80 ausgebildet, auf welcher der untere Rand des Rahmens 71 und/oder die Scheiben von oben her abgestützt werden. Insbesondere bietet eine solche Scheibenhalter-Auflagefläche 80 den Vorteil, ein elastisches Lager für die darauf abgestützten Komponenten auszubilden, so dass thermische Einflüsse, welche eine Kontraktion oder Expansion der verschiedenen Komponenten bewirken können, ausgleichbar sind.

In außenseitiger Richtung weist der Scheibenhalter 70 eine sich vorzugsweise nach oben hin erstreckende Wand auf, welche gemäß einer ersten Ausführungsform als außenseitige Anlagefläche 86 etwas höher verläuft als ein unterer Rand der einzusetzenden Komponenten, so dass diese in ihrem unteren Abschnitt außenseitig abgestützt sind. Eine solche Ausgestaltung gemäß 4 bewirkt eine sicherere Einspannung der unteren Seite des Sichtfensters 4 gegenüber der Verwendung lediglich einzelner Fensterbefestigungselemente 75.

Prinzipiell kann, gemäß einer zweiten beispielhaften Ausführungsform, wie dies in 5 skizziert ist, aber der äußere und nach oben gerichtete Rand des Scheibenhalters 70 auch unterhalb der Höhe des Rahmens 71 in innenseitiger Richtung, d. h. in Richtung der Muffelöffnung 6 bzw. des Flansches 60 umgebogen sein und eine Scheibenhalter-Auflagefläche 80 alternativ oder zusätzlich zu der in 4 skizzierten Scheibenhalter-Auflagefläche ausbilden. In diesem Fall ist der Scheibenhalter 70 ganz oder teilweise ohne eine solche außenseitige Anlagefläche ausgebildet.

Alternativ kann auf die Scheibenhalter-Auflagefläche 80 und/oder die Fensterbefestigungselemente 75 auch verzichtet werden, wenn beispielsweise der Rahmen 71 sicher auf zumindest einer Kante des Scheibenhalters 70 zur Auflage kommt. Optional kann der Scheibenhalter 70 andererseits auf einem inneren Vorsprung des Scheibenhalters 70 liegen (nicht dargestellt).

Die unterseitige und unterseitig außenseitige Abstützung des Sichtfensters 4 erfolgt dann gegebenenfalls sogar nur durch Fensterbefestigungselemente 75. In einem solchen Fall werden die eigentlichen Komponenten des Sichtfensters 4, d. h. insbesondere der Rahmen 71 und die zweite, äußere Scheibe 73, mittels der unterseitig montierten Fensterbegrenzungselemente 75 sowohl in Richtung der Muffel 5 gespannt als auch in unterseitiger Richtung gesichert. Bezüglich weiterer in 5 skizzierter Komponenten wird auf die Beschreibung entsprechender oder entsprechend wirkender Komponenten in insbesondere 4 verwiesen.

Vorzugsweise ist der Flansch 60 in seinem unteren, umgebördelten Abschnitt 63 mit einer Bombierung 83 in seitlicher Erstreckung, d. h. parallel zum unteren Rand der Muffel 5, und/oder mit einer Bombierung 82 in oberseitiger Richtung, d. h. von unten nach oben, ausgebildet, um eine sichere Kompensation von thermischen Effekten zu ermöglichen. Wie dies in 4 und 5 skizziert ist, können der Scheibenhalter 70 und der Flansch 60 beispielsweise durch Verschraubungen 81 miteinander verbunden sein.

Vorzugsweise kann der Flansch 60 von seinem unteren Rand aus gesehen nach oben verlaufen und oberhalb der Umbördelung 63 in Richtung der ersten inneren Scheibe 72 bzw. der Dichtung 74 verlaufend und dann ein Stück parallel zu diesen nach oben verlaufend ausgebildet sein, um diese Komponenten des Sichtfensters 4 innenseitig, d. h. in Richtung der Muffelöffnung 6 abzustützen.

Vorzugsweise ist an dem Muffelrand 50 in dessen oberen oder seitlichen oberen Abschnitten und/oder entsprechend am Dichtungshalter 51 zumindest ein Dichtungshalter 88 in Form eines hakenartigen Vorsprungs ausgebildet. Dadurch wird eine Dichtung in Position gehalten, bis die innere Scheibe 72 aufgesetzt wird.

1
Gehäuse
2
Wand
3
Garraum
4
Sichtfenster
5
Muffel
6
Muffelöffnung
7
Bodentür
8
Arbeitsplatte
9
Antriebsmotor
10
Hubelement
11
Bedienelement
12
Bedienfeld
13
Steuerschaltung
14
Anzeigenelemente
15
Kochfeld
16
Kochstellenheizkörper
17
Kochstellenheizkörper
18
Flächenheizkörper
19
Glaskeramikplatte
20
Halterungsteil
21
Gargutträger
25
Verfahrschaltfeld
41
erste, obere Wand von 5
42
zweite, seitliche Wand von 5
43
dritte, seitliche Wand von 5
50
vorderseitiger Rand von 5
51
Befestigungselemente an 50 für Sichtfenster
60
Flansch
61
Beschickungsöffnung
62
Befestigungselemente innen an 60
63
Umbördelung außenseitig an
64
Auflagefläche zwischen 61 und 63
65
Aussparungen für Hubelemente
66
Verstärkungselement
67
vordere Umbördelung
68
Stützelement
70
Scheibenhalter
71
Rahmen
72
erste, innere Scheibe
73
zweite, äußere Scheibe
74
Dichtung aus Glasseide
75
Fensterbefestigungselement
76
Befestigungselement an 75
77
flächiges Anlageelement an 75
78
Abstandhalter an 75
79
Lüftungsschlitz
80
Scheibenhalter-Auflagefläche
81
Verschraubung
82
Bombierung am Flansch
83
Bombierung am Scheibenhalter
85
Befestigungselemente an 70
86
Anlagefläche für 4 an 70
87
Befestigungselemente an 71
88
Dichtungshalter


Anspruch[de]
Gargerät, insbesondere Hocheinbau-Gargerät, mit zumindest einer einen Garraum (3) ausbildenden Muffel (5) mit einem Sichtfenster (4) vor einer Muffelöffnung (6), dadurch gekennzeichnet, dass ein Sichtfensterhalter (70) an der Muffel (5) befestigt ist oder ein Sichtfensterhalter (70) an einem an der Muffel (5) unterseitig befestigten Flansch (60) befestigt ist und dass das Sichtfenster (4) auf dem Sichtfensterhalter (70) sitzend angeordnet ist. Gargerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Sichtfensterhalter (70) im Wesentlichen U-förmig aufgebaut ist. Gargerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Sichtfensterhalter (70) eine Auflagefläche (80) aufweist, welche sich von einer seitlichen Wandung des Sichtfensterhalters (70) zumindest teilweise unterhalb des Sichtfensters (4) erstreckt. Gargerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Sichtfensterhalter (70) eine außenseitige und sich nach oben erstreckende Anlagefläche (86) zum Zwischensetzen eines unterseitigen Abschnitts des Sichtfensters (4) zwischen die Muffel (5) und/oder einen Flansch (60) einerseits und andererseits die Anlagefläche (86) ausbildet. Gargerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Muffel (5) oder einem Flansch (60) zugewandte Umbördelung des Fensterhalters (70) als Bombierung (83) in seitlicher Erstreckung und/oder in Höhenerstreckung geformt ist. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein unterseitig an der Muffel (5) angeordneter Flansch (60) innenseitig oder außenseitig mit einer Bombierung (82) in seitlicher Erstreckung und/oder in Höhenerstreckung geformt ist. Gargerät, insbesondere Hocheinbau-Gargerät, mit zumindest einer einen Garraum (3) ausbildenden Muffel (5) und mit einem Sichtfenster (4) aus zumindest einer Scheibe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibe (72) eine Seitenwand der Muffel (5) und/oder des Garraums (3) ausbildet. Gargerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibe (72) direkt auf einen vorderseitigen Rand (5) der Muffel (5) aufgesetzt ist. Gargerät nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Scheibe (72) und der Muffel (5, 50) eine Dichtung (74) eingesetzt ist. Gargerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (74) aus Glasseide ausgebildet ist. Gargerät nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rahmen (71) die zumindest eine Scheibe (72) in einer Ebene der Scheibe seitlich umgibt. Gargerät nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (71) die zumindest eine Scheibe (72) unter Belassung von Spiel seitlich umgibt. Gargerät nach einem der Ansprüche 7 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Scheibe mittels zumindest eines Scheibenbefestigungselements (75) elastisch in Richtung der Muffel (5) gespannt ist. Gargerät nach einem der Ansprüche 7 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine weitere, äußere Scheibe (73) außenseitig der inneren Scheibe (72) und von dieser beabstandet angeordnet ist, wobei ein Scheibenbefestigungselement (75) zumindest die äußere Scheibe (73) in Richtung der Muffel (5) spannt. Gargerät nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Scheibenbefestigungselement (75) ein Abstandshalter (78) ausgebildet ist, welcher zwischen die innere Scheibe (72) und die äußere Scheibe (73) ragt und diese auseinander spannt. Gargerät nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Scheibenbefestigungselement (75) ein Spannelement ausgebildet ist, dass die innere Scheibe elastisch in Richtung der Muffel (5) spannt. Gargerät nach einem der Ansprüche 7 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Muffelrand (50) der Muffel (5) und/oder an einem Rahmen (51) in insbesondere dessen oberseitigem Abschnitt ein Dichtungshalter (88) angeordnet ist. Verfahren zum Herstellen eines Gargerätes, insbesondere Hocheinbau-Gargerätes, bei dem vor einer Muffelöffnung (6) einer einem Garraum (3) ausbildenden Muffel (5) ein Sichtfenster (4) angeordnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Scheibenhalter (70) am Muffelrand oder an einem an der Muffel (5) befestigten Flansch (60) befestigt wird und nachfolgend darauf Komponenten des Sichtfensters (4) angeordnet werden. Verfahren nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rahmen (71) auf dem Scheibenhalter (70) aufgesetzt wird. Verfahren nach Anspruch 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, dass eine Dichtung (74), insbesondere eine Dichtung aus Glasseide, vor den Muffelrand gelegt wird. Verfahren nach einem der Ansprüche 18 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine erste, innere Scheibe (72) in den Rahmen gelegt wird. Verfahren nach einem der Ansprüche 18 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine erste, innere Scheibe (72) in Richtung der Muffel (5) elastisch gegen die Muffel (5) und/oder eine zwischengelegte Dichtung (74) gespannt wird.






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