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Dokumentenidentifikation DE102007007549A1 04.10.2007
Titel Luftsacksystem
Anmelder GM Global Technology Operations, Inc., Detroit, Mich., US
Erfinder Thomas, Scott D., Novi, Mich., US
Vertreter Manitz, Finsterwald & Partner GbR, 80336 München
DE-Anmeldedatum 15.02.2007
DE-Aktenzeichen 102007007549
Offenlegungstag 04.10.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 04.10.2007
IPC-Hauptklasse B60R 21/23(2006.01)A, F, I, 20070622, B, H, DE
Zusammenfassung Ein Luftsacksystem umfasst einen Gasgenerator, der in der Lage ist, einen aufblasbaren Luftsack aufzublasen, der in einem Luftsackgehäuse untergebracht ist. Ein Halteseil erstreckt sich von dem Luftsack durch das Gehäuse hindurch. Ein Mechanismus, der funktionsmäßig mit dem Gehäuse verbunden ist, hält das Halteseil selektiv fest. Der Mechanismus umfasst ein bewegbares Element, das selektiv von einer ersten Position in eine zweite Position bewegbar ist, wobei eine Bewegung des bewegbaren Elements in die zweite Position das Halteseil zerreißt, wodurch das Halteseil von dem Mechanismus gelöst wird. Der Luftsack wird bis zu einem ersten Profil aufgeblasen, wenn der Mechanismus das Halteseil festhält, und bis zu einem zweiten Profil, wenn das Halteseil gelöst ist. Das Luftsacksystem kann ein Schneidelement umfassen, wobei eine Bewegung des bewegbaren Elements bewirkt, dass das Schneidelement das Halteseil durchschneidet. Der Mechanismus kann einen Aktuator umfassen, der in der Lage ist, Betätigungsfluid abzugeben, wobei das abgegebene Fluid das Halteseil zerreißt, um das Halteseil von dem Mechanismus zu lösen.

Beschreibung[de]
TECHNISCHES GEBIET

Diese Erfindung betrifft Luftsacksysteme, und insbesondere ein Luftsacksystem mit einem Mechanismus zum Zerschneiden oder anderweitigen Beschädigen eines Luftsackhalteseils, um ein Aufblasen eines Luftsacks auf verschiedene Tiefen zu ermöglichen.

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Luftsacksysteme in Kraftfahrzeugen umfassen im Allgemeinen einen Luftsack, der gestaltet ist, um sich in Richtung eines Sitzes oder eines Sitzortes des Kraftfahrzeugs zu entfalten, wenn er durch ein Sensorsignal ausgelöst wird. Zum Beispiel können Luftsacksysteme bei einem plötzlichen Abbremsen eines Fahrzeugs oder bei einem Aufprall des Fahrzeugs auf ein anderes Objekt entfaltet werden. Auf dem Gebiet werden weiterhin alternative Arten zum Entfalten von Luftsäcken untersucht. Zum Beispiel wurden Beschleunigungsmesser untersucht, um zu ermitteln, wann ein Sensorsignal das Entfalten eines Luftsacks signalisieren soll. Gasgeneratoranordnungen wurden entwickelt, um zu steuern, wie viel Gas bei einem Entfalten in einen Luftsack ausgestoßen wird.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung stellt ein Luftsacksystem zur Verfügung, das einen Gasgenerator umfasst, der in der Lage ist, einen in einem Luftsackgehäuse untergebrachten aufblasbaren Luftsack aufzublasen. Ein flexibles erfassendes Halteseil erstreckt sich von dem Luftsack durch das Gehäuse hindurch. Ein Mechanismus, der funktionsmäßig mit dem Gehäuse verbunden ist, hält das Halteseil selektiv fest. Der Mechanismus umfasst ein bewegbares Element, das selektiv von einer ersten Position in eine zweite Position bewegbar ist, wobei eine Bewegung des bewegbaren Elements in die zweite Position das Halteseil beschädigt und dadurch das Halteseil von dem Mechanismus löst. Der Luftsack wird bis zu einem ersten Profil aufgeblasen, wenn der Mechanismus das Halteseil festhält, und bis zu einem zweiten Profil, wenn das Halteseil gerissen und gelöst ist. Vorzugsweise ist das zweite Profil tiefer als das erste Profil. Das Gehäuse kann eine Entlüftungsöffnung definieren, wobei das bewegbare Element die Entlüftungsöffnung blockiert, wenn es sich in der ersten oder der zweiten Position befindet, und wobei es die Entlüftungsöffnung freigibt, wenn es sich in der anderen der ersten und zweiten Positionen befindet.

Bei einem Aspekt der Erfindung umfasst der Mechanismus ferner ein Schneidelement, wobei eine Bewegung des bewegbaren Elements bewirkt, dass das Schneidelement das Halteseil durchschneidet. Das Schneidelement kann derart an dem bewegbaren Element angeordnet sein, dass eine Bewegung des bewegbaren Elements von der ersten Position in die zweite Position das Schneidelement entlang des Halteseils bewegt und dieses dabei durchschneidet. Der Mechanismus kann ein Halteseilschutzelement umfassen, das zwischen dem Halteseil und dem Schneidelement angeordnet ist, wenn sich das bewegbare Element in der ersten Position befindet, wobei eine Bewegung des bewegbaren Elements in die zweite Position bewirkt, dass das Schneidelement das Halteseilschutzelement und das Halteseil durchschneidet.

Bei einem anderen Aspekt der Erfindung umfasst das Halteseil eine Halteseilschleife, wobei der Mechanismus die Halteseilschleife selektiv festhält, um das Halteseil selektiv festzuhalten. Eine Bewegung des bewegbaren Elements in die zweite Position kann das Halteseil an der Halteseilschleife oder davon entfernt beschädigen. Der Mechanismus kann ferner einen Stab aufweisen, der sich durch die Halteseilschleife hindurch erstreckt, um das Halteseil festzuhalten.

Bei noch einem anderen Aspekt der vorliegenden Erfindung definiert das bewegbare Element zumindest teilweise eine unter Druck setzbare Kammer. Der Mechanismus umfasst ferner einen Aktuator, der in der Lage ist, Betätigungsfluid selektiv in die unter Druck setzbare Kammer abzugeben, um das bewegbare Element von der ersten Position in die zweite Position zu bewegen. Der Mechanismus kann ferner ein Kolbengehäuse umfassen, welches zumindest teilweise die unter Druck setzbare Kammer definiert, wobei sich das bewegbare Element vorzugsweise in das Kolbengehäuse hinein erstreckt. Eine Halteseilschutzvorrichtung kann sich sowohl durch das Kolbengehäuse als auch durch das bewegbare Element hindurch erstrecken, wobei sich das Halteseil derart durch die Halteseilschutzvorrichtung hindurch erstreckt, dass eine Bewegung des bewegbaren Elements von der ersten Position in die zweite Position sowohl die Halteseilschutzvorrichtung als auch das Halteseil zerschneidet.

Bei einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung kann sich das Halteseil um das Kolbengehäuse herum erstrecken, wobei das Kolbengehäuse das Halteseil selektiv festhält. Das Kolbengehäuse kann einen Schlitz definieren, wobei das bewegbare Element den Schlitz blockiert, wenn es sich in der ersten Position befindet. Vorzugsweise ist das Halteseil neben dem Schlitz angeordnet, so dass eine Bewegung des bewegbaren Elements in die zweite Position den Schlitz freigibt und es ermöglicht, dass Betätigungsfluid das Halteseil beschädigt, bis das Halteseil reißt, und dadurch das Halteseil von dem Mechanismus gelöst wird. Ein Schneidelement kann sich in den Schlitz hinein erstrecken, so dass Betätigungsfluid das Halteseil in das Schneidelement drückt, wenn das bewegbare Element den Schlitz nicht blockiert.

Die obigen Merkmale und Vorteile und andere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden aus der nachfolgenden detaillierten Beschreibung der besten Arten zur Ausführung der Erfindung in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen leicht ersichtlich werden.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

1 ist eine schematische Draufsicht eines in einem Fahrzeug montierten Luftsacksystems;

2 ist eine schematische Perspektivansicht des Luftsacksystems von 1;

3 ist eine schematische Perspektivansicht eines Abschnitts eines Luftsackgehäuses von dem Luftsacksystem von 2, welche ein bewegbares Element in einer ersten Position zeigt;

4 ist eine schematische Perspektivansicht des Abschnitts des Luftsackgehäuses von 3, welche das bewegbare Element in einer zweiten Position zeigt;

5 ist eine schematische Perspektivansicht eines Abschnitts eines Luftsackgehäuses einer zweiten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Luftsacksystems;

6 ist eine schematische Querschnittsansicht des Abschnitts des Luftsackgehäuses von 5;

7 ist eine schematische Querschnittsansicht eines Abschnitts eines Luftsackgehäuses einer dritten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Luftsacksystems, welche ein bewegbares Element in einer ersten Position zeigt;

8 ist eine schematische Querschnittsansicht des Abschnitts des Luftsacksystems von 7, welche das bewegbare Element in einer zweiten Position zeigt;

9 ist eine schematische Querschnittsansicht eines Abschnitts eines Luftsackgehäuses einer vierten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Luftsacksystems, welche ein bewegbares Element in einer ersten Position zeigt;

10 ist eine schematische Querschnittsansicht des Abschnitts des Luftsackgehäuses von 9, welche das bewegbare Element in einer zweiten Position zeigt;

11 ist eine schematische Querschnittsansicht des Abschnitts des Luftsackgehäuses von 9, wobei sich das bewegbare Element in der ersten Position befindet;

12 ist eine schematische Querschnittsansicht des Abschnitts des Luftsackgehäuses von 9, wobei sich das bewegbare Element in der zweiten Position befindet; und

13 ist eine schematische Querschnittsansicht einer Variante des Abschnitts des Luftsackgehäuses von 9.

BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN

Unter Bezugnahme auf die Zeichnungen, wobei gleiche Bezugszeichen gleiche Komponenten bezeichnen, zeigt 1 ein Fahrzeug 10 mit einer Fahrzeugkarosserie 12. Ein Luftsacksystem 14 ist an dem Fahrzeug 10 angebracht. Das Luftsacksystem 14 umfasst einen Luftsack 16, der anfänglich in einem Luftsackgehäuse 18 untergebracht ist. Ein Gasgenerator 20 ist an dem Gehäuse 18 angebracht. Das Gehäuse 18 ist in einer Instrumententafel 22 montiert, obwohl es innerhalb des Umfangs der Erfindung an anderer Stelle an dem Fahrzeug 10 montiert sein kann. Der Luftsack 16 ist bei einer Freisetzung von Aufblasgas durch den Gasgenerator 20 selektiv in einen Innenraum 24 in Richtung eines Insassen 26 entfaltbar. Der Luftsack 16 ist, wenn er entfaltet ist, entweder bis zu einem flachen ersten Profil 28, das in 1 in Phantomdarstellung gezeigt ist, oder bis zu einem tieferen zweiten Profil 30 aufblasbar. An dem Fahrzeug 10 angebrachte Sensoren (nicht gezeigt) können in Signalkommunikation mit dem Gasgenerator 20 verbunden sein, wie den Fachleuten auf dem Gebiet bekannt ist. Unter bestimmten erfassten Bedingungen senden die Sensoren dem Gasgenerator ein Signal.

Nun auf 2 Bezug nehmend ist das Luftsacksystem 14 detaillierter gezeigt. Der Luftsack 16 von 1 ist in dem Luftsackgehäuse 18 untergebracht. In 2 ist der Gasgenerator 20 schematisch an der Außenseite des Gehäuses 18 angebracht gezeigt. Ein Fachmann sollte jedoch einsehen, dass der Gasgenerator 20 innerhalb des Gehäuses 18 montiert sein könnte, ohne das erfinderische Konzept zu ändern. Eine Halteplatte 32 ist an dem Gehäuse 18 befestigt, um den Gasgenerator 20 in einer geeigneten Position zu sichern. Ein Halteseil 34, das vorzugsweise eine Halteseilschleife 36 umfasst, erstreckt sich derart durch das Gehäuse 18 hindurch, dass die Halteseilschleife 36 außerhalb des Gehäuses 18 angeordnet ist. Das Halteseil 34 ist in dem Gehäuse an dem Luftsack 16 von 1 befestigt und beschränkt allgemein das Aufblasen des Luftsacks 16 auf das erste Profil 28, wenn die Halteseilschleife 36 durch einen Abschnitt des Luftsacksystems 14 wie hier beschrieben festgehalten wird. Wenn das Halteseil 34 reißt und es dadurch von dem Luftsacksystem 14 gelöst wird, ist der Luftsack 16 frei, um bis zu dem zweiten Profil 30 aufgeblasen zu werden. Das Gehäuse 18 umfasst vorzugsweise eine Entlüftungsöffnung 37 mit einer durch die Halteplatte 32 definierten entsprechenden Öffnung 39, wodurch es ermöglicht wird, dass Gas aus dem Inneren des Gehäuses durch die Öffnungen 37, 39 hindurch entweicht.

3 zeigt einen Abschnitt einer Außenseite eines Luftsackgehäuses 18 mit einem optionalen Mechanismusgehäuse 38 darauf. Das Halteseil 34 erstreckt sich durch das Mechanismusgehäuse 38 hindurch, wobei sich ein Stab 40 durch die Halteseilschleife 36 hindurch erstreckt und in Halteelementen 42, 44 liegt, um die Halteseilschleife 36 festzuhalten. Das Gehäuse 38 kann Vorsprünge 46 umfassen, welche den Stab 40 weiter stützen. Ein bewegbares Element 48 ist zwischen dem Mechanismusgehäuse 38 und der Halteplatte 32 angeordnet, wobei das bewegbare Element 48 eine Öffnung 41 definiert. Das bewegbare Element 48 umfasst vorzugsweise ein Schneidelement 52. Während das in 3 gezeigte Schneidelement 52 ein V-förmiges Element ist, das auf dem bewegbaren Element 48 angeordnet ist, sollte einzusehen sein, dass innerhalb des Umfangs der vorliegenden Erfindung ein beliebiges Schneidelement verwendet werden kann. Ein zu opferndes Halteseilschutzelement 53 ist zwischen dem Schneidelement 52 und dem Halteseil 34 und/oder der Halteseilschleife 36 angeordnet. Das zu opfernde Halteseilschutzelement 53 kann eine zerbrechliche Wand sein, wie in 3 gezeigt, eine zerbrechliche Hülse, welche das Halteseil 34 umgibt, eine zerbrechliche Abdeckung, welche das Schneidelement 53 abdeckt, oder ein beliebiges anderes Element, welches anfänglich das Halteseil 34 vor dem Schneidelement 52 schützt. Ein Kolben 54 erstreckt sich von dem bewegbaren Element 48 und sitzt innerhalb eines Kolbengehäuses 56. Vorzugsweise ist ein Stecker (nicht gezeigt) in dem Kolbengehäuse 56 an einem Ende des Kolbens 54 angeordnet. Der Kolben 54 ist von einem unausgefahrenen Zustand, wie in 3 gezeigt, in einen ausgefahrenen Zustand, wie in 4 gezeigt, bewegbar. Vorzugsweise definieren der Kolben 54 und das Kolbengehäuse 56 eine unter Druck setzbare Kammer 58, in welche sich ein Aktuator 60 erstreckt.

Der Aktuator 60 gibt bei einer Detektion von erfassten Bedingungen Betätigungsfluid in die unter Druck setzbare Kammer 58 ab. Ein Aktuator 60 dieser Art ist eine pyrotechnische Einrichtung, wie z.B. ein Behälter mit festem Treibmittel, wobei das Treibmittel herkömmlicherweise durch ein elektrisches Signal gezündet wird, wie zum Beispiel ein Signal von einem elektronischen Controller, um den Aktuator 60 zu betätigen. Bei einer Betätigung bildet sich in der unter Druck setzbaren Kammer 58 Druck, um den Kolben 54 von dem unausgefahrenen Zustand in den ausgefahrenen Zustand zu bewegen. Eine andere Art von Aktuator 60 ist ein Magnetventil. Ein Fachmann wird die verschiedenen Arten von Aktuatoren erkennen, welche verwendet werden können. Die Bedingungen, welche ein Ausfahren des Aktuators 60 bewirken, können die Aufprallgeschwindigkeit, das Gewicht des Insassen, eine erfasste Sitz- oder Insassenposition, die Verwendung eines Sicherheitsgurts, etc. umfassen. Es sollte bemerkt werden, dass der Aktuator 60 innerhalb des Umfangs der vorliegenden Erfindung an anderer Stelle angeordnet sein kann.

Da sich der Kolben 54 von dem bewegbaren Element 48 erstreckt, bewegt eine Bewegung des Kolbens 54 von dem unausgefahrenen Zustand in den ausgefahrenen Zustand das bewegbare Element 48 von einer ersten Position (in 3 gezeigt) in eine zweite Position (in 4 gezeigt). Vorzugsweise erstreckt sich ein Stift 49 durch das bewegbare Element 48 hindurch, wenn sich das bewegbare Element 48 in der ersten Position befindet, so dass der Stift 49 das bewegbare Element in der ersten Position festhält. Während sich der Kolben 54 von dem unausgefahrenen Zustand in den ausgefahrenen Zustand bewegt, wird der Stift 49 zerbrochen oder anderweitig entfernt, wodurch es dem bewegbaren Element ermöglicht wird, sich in die zweite Position zu bewegen. Während sich das bewegbare Element 48 in die zweite Position bewegt, zerschneidet das Schneidelement 52 das Halteseilschutzelement 53 und die Halteseilschleife 36, wodurch das Halteseil 34 von dem Stab 40 gelöst wird und ein Aufblasen des Luftsacks von 1 bis zu dem zweiten Profil 30 ermöglicht wird. Es sollte bemerkt werden, dass von dem Gasgenerator 20 abgegebenes Aufblasfluid verwendet werden könnte, um das bewegbare Element 48 von der ersten Position in die zweite Position zu bewegen, entweder zusätzlich zu einer durch einen Aufbau von Betätigungsfluid verursachten Bewegung oder als eine Alternative. Während diese Ausführungsform der Erfindung ein bewegbares Schneidelement 52 zeigt, das sich in ein relativ ortsfestes Halteseil 34 bewegt, sollte auch bemerkt werden, dass innerhalb des Umfangs der vorliegenden Erfindung ein ortsfestes Schneidelement verwendet werden kann, oder dass sowohl das Schneidelement als auch das Halteseil bewegbar sein können.

Zusätzlich, wenn sich der Kolben 54 in dem unausgefahrenen Zustand befindet und sich das bewegbare Element 48 somit in der ersten Position befindet, sind die Öffnungen 37, 39, 41, welche durch das Gehäuse 18, die Halteplatte 32 bzw. das bewegbare Element 48 definiert sind, ausgerichtet, wodurch es ermöglicht wird, dass Fluid aus dem Inneren des Gehäuses 18 in die äußere Umgebung strömt. Jedoch bewegt eine Bewegung des Kolbens 54 in die zweite Position die Öffnung 41 in dem bewegbaren Element 48 aus einer Ausrichtung mit den anderen Öffnungen 37, 39, wodurch zumindest ein Teil der Fluidströmung aus dem Inneren des Gehäuses 18 verhindert wird. Das Gehäuse 18, die Halteplatte 32 und das bewegbare Element 48 können auch Öffnungen umfassen, die fehlausgerichtet sind, wenn sich das bewegbare Element 48 in der ersten Position befindet, wobei sich die Öffnungen ausrichten, wenn sich das bewegbare Element 48 in der zweiten Position befindet. Somit kann gesehen werden, dass eine Bewegung des bewegbaren Elements 48 aus der ersten Position in die zweite Position Entlüftungsöffnungen in dem Luftsacksystem 14 entweder öffnen oder schließen kann.

Das bewegbare Element 48 definiert vorzugsweise Schlitze 62, wobei die Schlitze um Befestigungselemente 64, die verwendet werden, um die Halteplatte 32 während einer Bewegung von der ersten Position in die zweite Position an dem Gehäuse 18 zu sichern, herumgleiten. Die Schlitze 62 wirken als ein Bewegungsstopp für das bewegbare Element 48 und können ausgebildet sein, um sich um die Befestigungselemente 64 herum einzukeilen, um das bewegbare Element 48 in der zweiten Position festzuhalten.

5 und 6 veranschaulichen eine zweite Ausführungsform eines Luftsacksystems 114 gemäß der vorliegenden Erfindung. Wie in 5 gezeigt ist, umfasst ein Luftsackgehäuse 118 ein bewegbares Element 148 mit einer Platte 148a und einer Basis 148b, wobei sich ein Stab 148c dazwischen erstreckt. Ein Halteseil 134 mit einer Halteseilschleife 136 erstreckt sich durch das Luftsackgehäuse 118 hindurch und führt um den Stab 148c des bewegbaren Elements 148 herum. Wie am besten in 6 zu sehen ist, umfasst ein Kolbengehäuse 156 vorzugsweise eine geformte Röhre 156a, die an einem Halteelement 156b befestigt ist, um zumindest teilweise eine unter Druck setzbare Kammer 158 zu definieren. Bei der bevorzugten Ausführungsform ist das Halteelement 156b ein kalt gestauchtes Metallstück. Ein Kolben 154 erstreckt sich von dem bewegbaren Element 148 und sitzt in der geformten Röhre 156a, wobei er ebenfalls zumindest die unter Druck setzbare Kammer 158 definiert, während ein Aktuator 160 in dem Halteelement 156b sitzt. Der Kolben 154 ist von einem unausgefahrenen Zustand, wie in 5 und 6 gezeigt, in einen ausgefahrenen Zustand (nicht gezeigt) bewegbar, wobei sich der Kolben 154 bei einer Abgabe von Betätigungsfluid durch den Aktuator 160 in die unter Druck setzbare Kammer 158 in Bezug auf die 5 und 6 nach rechts bewegt. Eine Bewegung des Kolbens 154 bewegt auch das bewegbare Element 148 nach rechts. Die Basis 148b des bewegbaren Elements 148 umfasst vorzugsweise ein Schneidelement 152, so dass eine Bewegung des bewegbaren Elements 148 bewirkt, dass das Schneidelement 152 das Seil 134 zerschneidet, während es sich daran vorbeibewegt. Das Schneidelement 152 kann eine Messerkante, wie in 5 gezeigt, oder ein beliebiges anderes Schneidelement sein. Vorzugsweise definiert das bewegbare Element 148 einen Schlitz 162, wobei der Schlitz 162 während des Ausfahrens des Kolbens 154 um ein Befestigungselement 164 herumgleitet, so dass der Schlitz 162 als ein Bewegungsstopp für das bewegbare Element 148 wirkt. Zusätzlich kann das bewegbare Element 148 ausgebildet sein, um eine Öffnung 139 in dem Luftsackgehäuse 118 zu blockieren, wenn es sich in dem ausgefahrenen Zustand befindet.

7 und 8 veranschaulichen eine dritte Ausführungsform eines Luftsacksystems 214 gemäß der vorliegenden Erfindung. Ein Luftsackgehäuse 218, das Öffnungen 219, 270 definiert, weist ein daran gekoppeltes bewegbares Element 248 auf. Das bewegbare Element 248 definiert einen Schlitz 266. Das bewegbare Element 248 ist vorzugsweise durch Kunststoffdruckguss gebildet, vielleicht mit eingebetteten Glasfasern, obwohl ein beliebiges geeignetes Material verwendet werden kann. Ein Entlüftungsöffnungsblockierer 268 ist durch Presssitz oder auf andere Weise an dem Ende des bewegbaren Elements 248 befestigt. Ein Kolbengehäuse 256 umfasst vorzugsweise eine geformte Röhre 256a, die an einem Halteelement 256b befestigt ist, um zumindest teilweise eine unter Druck setzbare Kammer 258 zu definieren. Das bewegbare Element 248 sitzt in der geformten Röhre 256a und definiert ebenfalls zumindest teilweise die unter Druck setzbare Kammer 258, während ein Aktuator 260 in dem Halteelement 256b sitzt. Eine Halteseilschutzvorrichtung 272 erstreckt sich durch das Kolbengehäuse 256 hindurch und sitzt in dem Schlitz 266 des bewegbaren Elements 248. Ein Halteseil 234 führt aus dem Inneren des Luftsackgehäuses 218 nach oben durch die Halteseilschutzvorrichtung 272 hindurch, und umschlingt vorzugsweise die geformte Röhre 256a. Eine Betätigung des Aktuators 260 bewegt das bewegbare Element 248 aus einer in 7 gezeigten ersten Position in eine in 8 gezeigte zweite Position. Die Halteseilschutzvorrichtung 272 hält das bewegbare Element 248 in der ersten Position fest. Zungen 274 erstrecken sich von dem Kolbengehäuse 256 und wirken als ein Bewegungsstopp für das bewegbare Element 248. Ein oder mehrere Schneidelemente 252 sind ausgebildet, um das Halteseil 234 und die Halteseilschutzvorrichtung 272 zu zerschneiden, während sich das bewegbare Element 248 in die zweite Position bewegt, wodurch das Halteseil 234 zerrissen wird, um das Halteseil 234 von dem Luftsacksystem zu lösen. Zusätzlich bewirkt eine Bewegung des bewegbaren Elements 248 in die zweite Position, dass der Entlüftungsöffnungsblockierer 268 die Öffnung 219 in dem Luftsackgehäuse 218 abdeckt.

9 und 10 zeigen einen Abschnitt einer vierten Ausführungsform eines Luftsacksystems 314 gemäß der vorliegenden Erfindung. Ein Luftsackgehäuse, wie z.B. das Luftsackgehäuse 18 von 1, weist ein daran gekoppeltes bewegbares Element 348 auf. Das bewegbare Element 348 definiert einen Schlitz 366. Ein Kolbengehäuse 356 umfasst vorzugsweise eine geformte Röhre 356a, die an einem Halteelement 356b befestigt ist, um zumindest teilweise eine unter Druck setzbare Kammer 358 zu definieren. Das bewegbare Element 348 sitzt in der geformten Röhre 356a und definiert ebenfalls zumindest teilweise die unter Druck setzbare Kammer 358. Ein Aktuator 360 sitzt in dem Halteelement 356b. Ein Halteseil 334 ist neben einem durch das Kolbengehäuse 356 definierten Schlitz 378 angeordnet, wobei ein Reaktionselement 376 die Position des Halteseils 334 aufrechterhält. Ein Stift 380 erstreckt sich durch das bewegbare Element 348 und das Gehäuse 318 hindurch, um das bewegbare Element 348 in einer in 9 gezeigten ersten Position festzuhalten. Bei einer Betätigung des Aktuators 360 bewegt sich das bewegbare Element 348 von der ersten Position in eine in 10 gezeigte zweite Position. Vorzugsweise zerbricht das bewegbare Element 348 den Stift 380 während einer Bewegung von der ersten Position in die zweite Position. Alternativ kann der Stift 380 vor einer Bewegung des bewegbaren Elements 348 entfernt werden, d.h. falls ein Luftsack (nicht gezeigt) über eine vorbestimmte Tiefe hinaus aufgeblasen wird. Zungen 374 erstrecken sich von dem Kolbengehäuse 356 und wirken als ein Bewegungsstopp für das bewegbare Element 348.

Wenn sich das bewegbare Element 348 in der ersten Position befindet, blockiert das bewegbare Element 348 den durch das Kolbengehäuse 356 definierten Schlitz 378. Wenn sich jedoch das bewegbare Element 348 in der zweiten Position befindet, ist der Schlitz 378 unblockiert, so dass ein in der unter Druck setzbaren Kammer 358 aufgebautes Betätigungsfluid dadurch austreten kann, wie in 10 durch Pfeile angegeben ist. Da das Reaktionselement 376 das Halteseil 334 neben dem Schlitz 378 hält, schmelzt, schneidet oder schert das Betätigungsfluid sowie jegliche zugehörigen Partikel das Halteseil 334 ab, wodurch das Halteseil 334 reißt, um das Halteseil 334 von dem Luftsacksystem 314 zu lösen. Es sollte bemerkt werden, dass der Schlitz 378 innerhalb des Umfangs der vorliegenden Erfindung an anderer Stelle in dem Luftsacksystem 314 ausgerichtet sein kann. Zum Beispiel könnte der Schlitz 378 positioniert sein, um es zu ermöglichen, dass Betätigungsfluid/Partikel das Halteseil 334 vor einer Bewegung des bewegbaren Elements 348 von der ersten Position in die zweite Position abschert bzw. abscheren.

11 zeigt einen Querschnitt der vierten Ausführungsform des Luftsacksystems 314, mit dem bewegbaren Element in der ersten Position und vor dem Abscheren des Halteseils 334. Wie gezeigt ist, ist das bewegbare Element 348 über einem Mechanismusgehäuse 338 in dem Kolbengehäuse 356 angeordnet. Das Halteseil 334 umschlingt einen Stab 382, wobei das Reaktionselement 376, das Kolbengehäuse 356 und der Stab 382 die Position des Halteseils 334 neben dem Schlitz 378 aufrechterhalten. Zusätzlich ist ein Schneidelement 352 in einer durch das Reaktionselement 376 definierten Entlüftungsöffnung 384 angeordnet. Während das Luftsacksystem 314 derart ausgebildet sein kann, dass das Betätigungsfluid/die Partikel für sich alleine das Halteseil 334 zerreißen und lösen wird bzw. werden, zieht die vorliegende Erfindung auch in Erwägung, dass das Betätigungsfluid verwendet wird, um das Halteseil 334 in das Schneidelement 352 zu drücken, wodurch das Halteseil 334 zerrissen und gelöst wird. 12 zeigt einen Querschnitt der vierten Ausführungsform des Luftsacksystems 314 mit dem bewegbaren Element in der zweiten Position. Das Betätigungsfluid/die Partikel, in 10 durch Pfeile angegeben, haben das Halteseil 334 zerrissen und gelöst, entweder direkt oder durch Drücken des Halteseils 334 in das Schneidelement 352, und sind durch die Entlüftungsöffnung 384 entwichen. 13 zeigt eine Variante der vierten Ausführungsform des Luftsacksystems 314'. Insbesondere umschlingt das Halteseil 334' die geformte Röhre 356a' derart, dass sich das Halteseil 334' unmittelbar neben dem Schlitz 378' befindet.

Während die besten Arten zur Ausführung der Erfindung im Detail beschrieben wurden, ist zu verstehen, dass die verwendete Terminologie eher im Sinne von Text und Beschreibung gedacht ist als zur Beschränkung. Fachleute auf dem diese Erfindung betreffenden Gebiet werden erkennen, dass viele Modifikationen der vorliegenden Erfindung im Licht der obigen Lehren möglich sind. Es ist daher zu verstehen, dass die Erfindung innerhalb des Umfangs der beigefügten Ansprüche auf eine im Wesentlichen äquivalente Weise, anders als hier im Speziellen beschrieben, ausgeführt werden kann.


Anspruch[de]
Luftsacksystem, umfassend:

einen Gasgenerator, der in der Lage ist, Aufblasfluid freizusetzen;

einen aufblasbaren Luftsack, wobei der Luftsack bei einer Freisetzung von Aufblasfluid von dem Gasgenerator aufblasbar ist;

ein Luftsackgehäuse, welches den Luftsack im Wesentlichen umgibt;

ein Halteseil, das sich von dem Luftsack durch das Gehäuse hindurch erstreckt;

einen Mechanismus, der funktionsmäßig mit dem Gehäuse verbunden ist und der in der Lage ist, das Halteseil selektiv festzuhalten, wobei der Mechanismus ein bewegbares Element umfasst, das selektiv von einer ersten Position in eine zweite Position bewegbar ist, wobei eine Bewegung des bewegbaren Elements in die zweite Position das Halteseil beschädigt, wodurch das Halteseil zerrissen wird, um das Halteseil von dem Mechanismus zu lösen; und

wobei der Luftsack bis zu einem ersten Profil aufgeblasen wird, wenn der Mechanismus das Halteseil festhält, und bis zu einem zweiten Profil aufgeblasen wird, wenn das Halteseil von dem Mechanismus gelöst ist.
Luftsacksystem nach Anspruch 1, wobei der Mechanismus ferner ein Schneidelement umfasst, und wobei eine Bewegung des bewegbaren Elements von der ersten Position in die zweite Position bewirkt, dass das Schneidelement das Halteseil durchschneidet, wodurch das Halteseil zerrissen wird, um das Halteseil von dem Mechanismus zu lösen. Luftsacksystem nach Anspruch 2, wobei das Schneidelement an dem bewegbaren Element angeordnet ist, so dass eine Bewegung des bewegbaren Elements von der ersten Position in die zweite Position das Schneidelement in das Halteseil bewegt. Luftsacksystem nach Anspruch 2, wobei der Mechanismus ferner ein Halteseilschutzelement umfasst, das zwischen dem Halteseil und dem Schneidelement angeordnet ist, wenn sich das bewegbare Element in der ersten Position befindet, und wobei eine Bewegung des bewegbaren Elements von der ersten Position in die zweite Position bewirkt, dass das Schneidelement das Halteseilschutzelement und das Halteseil durchschneidet. Luftsacksystem nach Anspruch 1, wobei das Halteseil eine Halteseilschleife umfasst und wobei der Mechanismus die Halteseilschleife selektiv festhält, um das Halteseil selektiv festzuhalten. Luftsacksystem nach Anspruch 5, wobei eine Bewegung des bewegbaren Elements von der ersten Position in die zweite Position das Halteseil an der Halteseilschleife beschädigt. Luftsacksystem nach Anspruch 5, wobei eine Bewegung des bewegbaren Elements von der ersten Position in die zweite Position das Halteseil entfernt von der Halteseilschleife beschädigt, so dass sich das Halteseil infolge der Bewegung des bewegbaren Elements in die zweite Position von dem Mechanismus löst, während der Mechanismus die Halteseilschleife festhält. Luftsacksystem nach Anspruch 5, wobei der Mechanismus ferner einen Stab umfasst und wobei sich der Stab durch die Halteseilschleife hindurch erstreckt, um das Halteseil festzuhalten. Luftsacksystem nach Anspruch 1, wobei das bewegbare Element zumindest teilweise eine unter Druck setzbare Kammer definiert und wobei der Mechanismus ferner einen Aktuator umfasst, der in der Lage ist, Betätigungsfluid selektiv in die unter Druck setzbare Kammer abzugeben, wodurch die unter Druck setzbare Kammer unter Druck gesetzt wird, um das bewegbare Element von der ersten Position in die zweite Position zu bewegen. Luftsacksystem nach Anspruch 1, wobei der Mechanismus ferner umfasst:

ein Kolbengehäuse, das zumindest teilweise eine unter Druck setzbare Kammer definiert, wobei sich das bewegbare Element in das Kolbengehäuse hinein erstreckt und zumindest teilweise die unter Druck setzbare Kammer definiert; und

einen Aktuator, der in der Lage ist, Betätigungsfluid selektiv in die unter Druck setzbare Kammer abzugeben, wodurch die unter Druck setzbare Kammer unter Druck gesetzt wird, um das bewegbare Element von der ersten Position in die zweite Position zu bewegen.
Luftsacksystem nach Anspruch 10, wobei der Mechanismus ferner umfasst:

eine Halteseilschutzvorrichtung, die sich durch das Kolbengehäuse und das bewegbare Element hindurch erstreckt;

wobei sich das Halteseil durch die Halteseilschutzvorrichtung hindurch erstreckt und wobei eine Bewegung des bewegbaren Elements von der ersten Position in die zweite Position die Halteseilschutzvorrichtung und das Halteseil zerschneidet, wodurch das Halteseil zerrissen wird, um das Halteseil von dem Mechanismus zu lösen und ein Aufblasen des Luftsacks bis zu einem zweiten Profil zu ermöglichen.
Luftsacksystem nach Anspruch 10, wobei sich das Halteseil um das Kolbengehäuse herum erstreckt, so dass das Kolbengehäuse das Halteseil selektiv festhält. Luftsacksystem nach Anspruch 10, wobei das Kolbengehäuse einen Schlitz definiert, wobei das bewegbare Element den Schlitz blockiert, wenn es sich in der ersten Position befindet und wobei das Halteseil neben dem Schlitz angeordnet ist, so dass eine Bewegung des bewegbaren Elements in die zweite Position den Schlitz freigibt und es dem Betätigungsfluid ermöglicht, das Halteseil zu beschädigen, bis das Halteseil reißt, wodurch das Halteseil zerrissen wird, um das Halteseil von dem Mechanismus zu lösen und ein Aufblasen des Luftsacks bis zu dem zweiten Profil zu ermöglichen. Luftsacksystem nach Anspruch 10, wobei das Kolbengehäuse einen Schlitz definiert und der Mechanismus ferner ein Schneidelement umfasst, wobei das bewegbare Element den Schlitz blockiert, wenn es sich in der ersten Position befindet, und wobei das Halteseil neben dem Schlitz angeordnet ist, so dass eine Bewegung des bewegbaren Elements in die zweite Position den Schlitz freigibt und es ermöglicht, dass Betätigungsfluid das Halteseil in das Schneidelement drückt, bis das Schneidelement das Halteseil zerschneidet, wodurch das Halteseil zerrissen wird, um das Halteseil von dem Mechanismus zu lösen und ein Aufblasen des Luftsacks bis zu dem zweiten Profil zu ermöglichen. Luftsacksystem nach Anspruch 1, wobei das zweite Profil tiefer ist als das erste Profil. Luftsacksystem nach Anspruch 1, wobei das Gehäuse eine Entlüftungsöffnung definiert, wobei das bewegbare Element die Entlüftungsöffnung blockiert, wenn es sich in der ersten Position befindet, und wobei eine Bewegung des bewegbaren Elements von der ersten Position in die zweite Position die Entlüftungsöffnung freigibt. Luftsacksystem nach Anspruch 1, wobei das Gehäuse eine Entlüftungsöffnung definiert, wobei das bewegbare Element ermöglicht, dass Fluid durch die Entlüftungsöffnung hindurchströmt, wenn es sich in der ersten Position befindet, und wobei eine Bewegung des bewegbaren Elements von der ersten Position in die zweite Position die Entlüftungsöffnung blockiert. Luftsacksystem nach Anspruch 1, wobei Aufblasfluid, das durch den Gasgenerator abgegeben wird, das bewegbare Element zumindest teilweise von der ersten Position in die zweite Position bewegt. Luftsacksystem, umfassend:

einen Gasgenerator, der in der Lage ist, Aufblasfluid freizusetzen;

einen aufblasbaren Luftsack, wobei der Luftsack bei einer Freisetzung von Aufblasfluid von dem Gasgenerator aufblasbar ist;

ein Luftsackgehäuse, welches den Luftsack im Wesentlichen umgibt;

ein Halteseil, das sich von dem Luftsack durch das Gehäuse hindurch erstreckt; und

einen Mechanismus, der funktionsmäßig mit dem Gehäuse verbunden ist und in der Lage ist, das Halteseil selektiv festzuhalten, wobei der Mechanismus umfasst:

ein bewegbares Element, das selektiv von einer ersten Position in eine zweite Position bewegbar ist; und

ein Schneidelement, das in der Lage ist, das Halteseil durchzuschneiden, wenn sich das bewegbare Element von der ersten Position in die zweite Position bewegt, wodurch das Halteseil zerrissen wird, um das Halteseil von dem Mechanismus zu lösen;

wobei der Luftsack bis zu einem ersten Profil aufgeblasen wird, wenn der Mechanismus das Halteseil festhält, und bis zu einem zweiten Profil aufgeblasen wird, wenn das Halteseil von dem Mechanismus gelöst ist.
Luftsacksystem, umfassend:

einen Gasgenerator, der in der Lage ist, Aufblasfluid freizusetzen;

einen aufblasbaren Luftsack, wobei der Luftsack bei einer Freisetzung von Aufblasfluid von dem Gasgenerator aufblasbar ist;

ein Luftsackgehäuse, welches den Luftsack im Wesentlichen umgibt;

ein Halteseil, das sich von dem Luftsack erstreckt; und

einen Mechanismus, der funktionsmäßig mit dem Gehäuse verbunden ist und der in der Lage ist, das Halteseil selektiv festzuhalten, wobei der Mechanismus umfasst:

ein bewegbares Element, das selektiv von einer ersten Position in eine zweite Position bewegbar ist und zumindest teilweise eine unter Druck setzbare Kammer definiert;

ein Kolbengehäuse, das einen Schlitz definiert und zumindest teilweise die unter Druck setzbare Kammer definiert, wobei das bewegbare Element den Schlitz blockiert, wenn es sich in der ersten Position befindet, und den Schlitz freigibt, wenn es sich in der zweiten Position befindet;

einen Aktuator, der in der Lage ist, Betätigungsfluid selektiv in die unter Druck setzbare Kammer abzugeben, wodurch die unter Druck setzbare Kammer unter Druck gesetzt wird, um das bewegbare Element von der ersten Position in die zweite Position zu bewegen, um den Schlitz freizugeben, und wobei Betätigungsfluid durch den Schlitz hindurchströmt, wenn der Schlitz freigegeben ist;

wobei das Halteseil neben dem Schlitz angeordnet ist, so dass Betätigungsfluid durch den Schlitz hindurchströmt, um das Halteseil zu beschädigen, wodurch das Halteseil zerrissen wird, um das Halteseil von dem Mechanismus zu lösen, wenn sich das bewegbare Element in der zweiten Position befindet, wobei der Luftsack bis zu einem ersten Profil aufblasbar ist, wenn der Mechanismus das Halteseil festhält, und bis zu einem zweiten Profil aufblasbar ist, wenn das Halteseil von dem Mechanismus gelöst ist.






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