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Dokumentenidentifikation DE112006000052T5 04.10.2007
Titel Wäschemaschine
Anmelder LG Electronics Inc., Seoul, KR
Erfinder Kim, Dong An, Changwon, Gyeongsangnam, KR;
Park, Chang Kwon, Changwon, Gyeongsangnam, KR
Vertreter TER MEER STEINMEISTER & Partner GbR Patentanwälte, 81679 München
DE-Aktenzeichen 112006000052
Vertragsstaaten AE, AG, AL, AM, AT, AU, AZ, BA, BB, BG, BR, BW, BY, BZ, CA, CH, CN, CO, CR, CU, CZ, DE, DK, DM, DZ, EC, EE, EG, ES, FI, GB, GD, GE, GH, GM, HR, HU, ID, IL, IN, IS, JP, KE, KG, KM, KN, KP, KZ, LC, LK, LR, LS, LT, LU, LV, LY, MA, MD, MG, MK, MN, MW, MX, MZ, NA, NG, NI, NO, NZ, OM, PG, PH, PL, PT, RO, RU, SC, SD, SE, SG, SK, SL, SM, SY, TJ, TM, TN, TR, TT, TZ, UA, UG, US, UZ, VC, VN, YU, ZA, ZM, ZW, EP, AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IS, IT, LT, LU, LV, MC, NL, PL, PT, RO, SE, SI, SK, TR, OA, BF, BJ, CF, CG, CI, CM, GA, GN, GQ, GW, ML, MR, NE, SN, TD, TG, AP, BW, GH, GM, KE, LS, MW, MZ, NA, SD, SL, SZ, TZ, UG, ZM, ZW, EA, AM, AZ, BY, KG, KZ, MD, RU, TJ, TM
WO-Anmeldetag 18.05.2006
PCT-Aktenzeichen PCT/KR2006/001871
WO-Veröffentlichungsnummer 2006126803
WO-Veröffentlichungsdatum 30.11.2006
Date of publication of WO application in German translation 04.10.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 04.10.2007
IPC-Hauptklasse D06F 39/04(2006.01)A, F, I, 20060518, B, H, DE
IPC-Nebenklasse D06F 39/08(2006.01)A, L, I, 20060518, B, H, DE   

Beschreibung[de]
Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft eine Wäschemaschine, und spezieller betrifft sie eine Wäschemaschine mit einem Dampfgenerator, der verhindert, dass in sein Inneres geliefertes Waschwasser und/oder durch ihn erzeugter Dampf in umgekehrter Richtung zu einem Wasserzuführventil strömt, wobei ein im Dampfgenerator erzeugter Überdruck beseitigt wird.

Hintergrundbildende Technik

Wäschemaschine ist allgemein ein üblicher Begriff, der dazu verwendet wird, Geräte zum Waschen von Bekleidung und Bettwäsche zu bezeichnen.

Zu Wäschemaschinen gehören Waschmaschinen mit alleine Waschfunktion, Waschmaschinen mit Wasch- und Trocknungsfunktion sowie Trockner mit alleine Trocknungsfunktion.

Waschmaschinen werden in pulsierende Waschmaschinen, bei denen Wäsche unter Verwendung eines durch Drehen einer plattenförmigen Pulsiereinrichtung erzeugten Wasserstroms gewaschen wird, und Trommelwaschmaschinen eingeteilt, bei denen Wäsche unter Verwendung des Herunterfallens von an eine horizontal liegende Trommel und die Wäsche gelieferten Waschwassers sowie Reibung zwischen diesen, zu denen es durch das Drehen der Trommel kommt, gewaschen wird.

Im Vergleich mit einer pulsierenden Waschmaschine verhindert eine Trommelwaschmaschine ein Verheddern der Wäsche, und die Mengen an Waschwasser und verwendetem Waschmittel sind verringert, weswegen sie heutzutage zunehmend verwendet werden.

Um die Wäsche effizienter zu waschen, führt eine Trommelwaschmaschine einen Einweichvorgang aus. Beim Einweichvorgang wird eine große Menge an Waschwasser verbraucht, und in der Trommelwaschmaschine ist keine gesonderte Konstruktion zum Sterilisieren von Wäsche vorhanden.

In jüngerer Zeit wurde eine Trommelwaschmaschine vorgeschlagen, die über einen Heizer zum Erwärmen von Waschwasser zum Ausführen eines Kochvorgangs verfügt. Jedoch benötigt diese Trommelwaschmaschine große Mengen an Waschwasser und elektrischer Energie, um den Kochvorgang auszuführen, weswegen ihre Verwendung nicht vorteilhaft ist.

Nachfolgend wird, unter Bezugnahme auf die 1, eine Trommelwaschmaschine mit einem Dampfgenerator zum Lösen der Probleme bei der obigen Trommelwaschmaschine beschrieben.

Die Trommelwaschmaschine 10 verfügt über ein ihr äußeres Aussehen bildendes Gehäuse 11, eine horizontal in diesem Gehäuse 11 gehaltene zylindrische Wanne 12 zum Aufnehmen von Waschwasser, eine drehbar in der Wanne 12 installierte Trommel 13, einen Antriebsmotor (nicht dargestellt) zum Antreiben der Trommel 13 sowie mindestens einen Dampfgenerator 20 zum Liefern von Dampf in das Innere der Trommel 13.

An einer Seite der Trommelwaschmaschine 10 sind Wasserzuführventile 14 vorhanden, die mit einer externen Wasserleitung zum Zuführen von Waschwasser in das Innere der Wanne 12 verbunden sind.

Durch eine Seite des Dampfgenerators 20 hindurch ist ein Wasserzuführloch 21 ausgebildet, das über eine Wasserzuführleitung 15mit einem Wasserzuführventil 14 der Trommelwaschmaschine 10 verbunden ist, und durch die andere Seite des Dampfgenerators 20 hindurch ist ein Auslassloch 22 ausgebildet, das mit einer Dampfzuführleitung 16 verbunden ist, damit der durch den Dampfgenerator 20 erzeugte Dampf in das Innere der Trommel 13 geliefert wird.

Nachfolgend wird, unter Bezugnahme auf die 2, eine Konstruktion des Dampfgenerators 20 dieser Trommelwaschmaschine 10 beschrieben.

Wie es in der 12 dargestellt ist, verfügt der Dampfgenerator 20 über ein unteres Gehäuse 20a mit einem Raum zum Aufnehmen von Wasser, ein mit der Oberseite des unteren Gehäuses 20a verbundenes oberes Gehäuse 20b, einen Wasserstandssensor 23 zum Erfassen des Stands des im Dampfgenerator 20 aufgenommenen Wassers, einen Heizer 24 zum Erwärmen des im Dampfgenerator 20 aufgenommenen Wassers, und einen Temperatursensor 25 zum Messen der Temperatur des durch den Heizer 24 erwärmten Wassers sowie der Temperatur des erzeugten Dampfs. Das untere Gehäuse 20a und das obere Gehäuse 20b bilden das äußere Aussehen des Dampfgenerators 20.

Wenn Wasser durch die Wasserzuführleitung in das Innere des Dampfgenerators 20 geliefert wird, erfasst der Wasserstandssensor 23 den Stand des zugeführten Wassers und stellt diesen geeignet ein.

Das zugeführte Wasser wird durch den im Dampfgenerator 20 installierten Heizer 24 erwärmt. Wenn das erwärmte Wasser siedet, wird durch den Dampfgenerator 20 Dampf erzeugt.

Dann erfasst der Temperatursensor 24 die Temperatur des Wassers, damit die optimale Temperatur des in das Innere des Dampfgenerators 20 gelieferten Wassers aufrecht erhalten werden kann.

Der erzeugte Dampf wird durch die mit dem Dampfgenerator 20 verbundene Dampfzuführleitung 16 in das Innere der Trommel 13 ausgelassen.

Jedoch zeigt der Dampfgenerator 20 der Trommelwaschmaschine 10 mehrere Nachteile, wie folgt.

Erstens wird, wenn eine übermäßig große Menge an Wasser aufgrund einer Fehlfunktion des Wasserstandssensors 23 in den Dampfgenerator 20 geliefert wird, das in ihn gelieferte Wasser durch das Auslassloch 22, das durch eine Seite des Dampfgenerators 20 hindurch ausgebildet ist, in das Innere der Trommel 13 ausgelassen.

Dadurch macht eine Steuerung der Trommelwaschmaschine 10 einen Fehler hinsichtlich der Wasserzufuhr, was bewirkt, dass die Trommelwaschmaschine 10 einen Waschvorgang nicht effektiv ausführt.

Zweitens steigt, wenn sich Fremdsubstanzen im frei liegenden Teil der Dampfzuführleitung 16 in Verbindung mit der Trommel 13 ansammeln, oder wenn Dampf hoher Temperatur dauernd in das Innere der Trommel 13 ausgelassen wird, der Druck in der Trommel 13 an, wodurch ein Rückdruck zum Dampfgenerator 20 hin erzeugt wird.

Dann strömt der in das Innere der Trommel 13 ausgelassene Dampf in nachteiliger Weise zum Inneren des Dampfgenerators 20, und dieser nachteilig strömende Dampf strömt gemeinsam mit dem vorhandenen Dampf im Dampfgenerator 20 erneut durch das Wasserzuführloch 21 zum Wasserzuführventil 14.

Der nachteilig strömende Dampf hoher Temperatur tritt mit dem Wasserzuführventil 14 in Kontakt, wodurch dieses und die Wasserzuführleitung 15 beschädigt werden.

Drittens kann, wenn der Dampf in nachteiliger Weise von der Trommel 13 zum Dampfgenerator 20 strömt, dieser Dampf nicht zur Außenseite des Dampfgenerators 20 ausgelassen werden, sondern er wird in diesem gehalten, wodurch der Druck im Dampfgenerator 20 und derjenige in der Dampfzuführleitung 16 ansteigen, wodurch sich der Dampfgenerator 20 und die Dampfzuführleitung 16 ausdehnen.

Dadurch werden die Gehäuse 20a und 20b des Dampfgenerators 20 beschädigt, oder es werden eine Verbindung zwischen der Wasserzuführleitung 15 und dem Wasserzuführloch 21 sowie eine Verbindung zwischen der Dampfzuführleitung 16 und dem Auslassloch 22 beschädigt, wodurch es nicht möglich ist, einen luftdichten Zustand zwischen der Wasserzuführleitung 15 und dem Wasserzuführloch 21 sowie einen luftdichten Zustand zwischen der Dampfzuführleitung 16 und dem Auslassloch 22 aufrecht zu erhalten.

Offenbarung der Erfindung Technisches Problem

Ein Ziel der Erfindung, die zum Lösen dieses Problems entworfen wurde, besteht in einer Wäschemaschine, die verhindert, dass eine übermäßig große Wassermenge an das Innere eines Dampfgenerators geliefert wird.

Ein anderes Ziel der Erfindung besteht in einer Wäschemaschine, die verhindert, dass Dampf in einen Dampfgenerator durch ein Wasserzuführloch zu einem Wasserzuführventil hin ausleckt, wenn von einer Trommel aus ein Rückdruck erzeugt wird.

Noch ein anderes Ziel der Erfindung besteht in einer Wäschemaschine, die einen in einem Dampfgenerator aufgrund eines von einer Trommel erzeugten Rückdrucks erzeugten Überdruck beseitigt, um eine Beschädigung des Dampfgenerators sowie eine Beschädigung einer Verbindungsstelle zwischen einer Dampfzuführleitung und einem Auslassloch zu verhindern.

Technische Lösung

Das Ziel der Erfindung kann dadurch erreicht werden, dass eine Wäschemaschine mit Folgendem geschaffen wird: einem Dampfgenerator mit einem Gehäuse zum Bilden eines Raums zum Aufnehmen von Wasser, und das mit einem Wasserzuführloch und einem Auslassloch versehen ist; einem im Gehäuse installierten Heizer; und einer Wasserüberversorgungs-Verhinderungseinheit zum Verhindern, dass Wasser übermäßig in das Innere des Gehäuses geliefert wird oder es in nachteiliger Weise zum Wasserzuführloch fließt; und einer Wasserzuführleitung, die mit dem Wasserzuführloch und dem Wasserzuführventil verbunden ist; und einer mit dem Auslassloch verbundenen Dampfzuführleitung.

Gemäß einer weiteren Erscheinungsform der Erfindung ist eine Wäschemaschine mit Folgendem geschaffen: einem Dampfgenerator mit einem Gehäuse, das einen Raum zum Aufnehmen von Wasser bildet und mit einem Wasserzuführloch und einem Auslassloch versehen ist; einem im Gehäuse installierten Heizer; und einer Rückströmungs-Verhinderungseinheit zum Verhindern, dass erzeugter Dampf vom Gehäuse in nachteiliger Weise durch das Wasserzuführloch strömt; einer Wasserzuführleitung, die das Wasserzuführloch und das Wasserzuführventil verbindet; und einer Dampfzuführleitung, die mit dem Auslassloch verbunden ist.

Gemäß einer anderen Erscheinungsform der Erfindung ist eine Wäschemaschine mit Folgendem geschaffen: einem Dampfgenerator mit einem Gehäuse, das einen Raum zum Aufnehmen von Wasser bildet und mit einem Wasserzuführloch und einem Auslassloch versehen ist; und einem im Gehäuse installierten Heizer; einer mit dem Wasserzuführloch und einem Wasserzuführventil verbundenen Wasserzuführleitung; einer mit dem Auslassloch verbundenen Dampfzuführleitung; und einer Luftauslasseinrichtung zum Beseitigen eines Überdrucks aufgrund von im Gehäuse erzeugtem Dampf.

Vorteilhafte Wirkungen

Der Dampfgenerator für eine Wäschemaschine gemäß der Erfindung verfügt wie folgt über mehrere Effekte.

Erstens verhindert eine im Dampfgenerator installierte Wasserüberversorgungs-Verhinderungseinheit ein übermäßiges Liefern von Wasser an den Dampfgenerator selbst dann, wenn ein Wasserstandssensor fehlerhaft funktioniert.

Demgemäß wird das Wasser im Dampfgenerator nicht in eine Trommel eingeleitet, und eine Steuerung steuert auf effektive Weise den Betrieb der Wäschemaschine.

Obwohl trübes Wasser oder Waschwasser in der Trommel in nachteiliger Weise aufgrund eines von der Trommel her erzeugten Rückdrucks zum Dampfgenerator strömt, verschließt die Wasserüberversorgungs-Verhinderungseinheit im Dampfgenerator ein Wasserzuführloch, um dadurch zu verhindern, dass das trübe Wasser oder das Waschwasser durch das Wasserzuführloch zu einer Wasserzuführleitung fließt.

Demgemäß, da nämlich das trübe Wasser oder das Waschwasser nicht zum mit dem Wasserzuführloch verbundenen Wasserzuführventil fließt, ist es möglich, eine Verschmutzung von Wasserzuführeinrichtungen zu verhindern.

Zweitens verhindert eine im Dampfgenerator installierte Rückströmungs-Verhinderungseinheit, dass Dampf im Dampfgenerator zum Wasserzuführventil ausleckt, und zwar selbst dann, wenn von der Trommel her ein Rückdruck erzeugt wird.

So ist es möglich, eine Beschädigung der Wasserzuführleitung und des Wasserzuführventils aufgrund eines Kontakts mit Dampf hoher Temperatur zu vermeiden.

Drittens beseitigt eine in einer Dampfzuführleitung installierte Luftauslasseinrichtung einen Überdruck im Dampfgenerator, wie er aufgrund einer Mischung von Dampf, der in nachteiliger Weise von der Trommel her zum Dampfgenerator strömt, und in diesem existierenden Dampf erzeugt wird, wenn von der Trommel her ein Rückdruck erzeugt wird.

So ist es möglich, eine Beschädigung des Dampfgenerators aufgrund eines Überdrucks in ihm sowie eine Beschädigung einer Verbindungsstelle zwischen ihm und der Dampfzuführleitung zu vermeiden.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die beigefügten Zeichnungen, die enthalten sind, um für ein weiteres Verständnis der Erfindung zu sorgen, veranschaulichen Ausführungsformen der Erfindung, und sie dienen gemeinsam mit der Beschreibung dazu, das Prinzip der Erfindung zu erläutern.

In den Zeichnungen ist Folgendes dargestellt.

1 ist eine perspektivische Explosionsansicht einer herkömmlichen Trommelwaschmaschine mit einem Dampfgenerator;

2 ist eine perspektivische Explosionsansicht des herkömmlichen Dampfgenerators;

3 ist eine Draufsicht einer Trommelwaschmaschine mit einem Dampfgenerator gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung;

4 ist eine Schnittansicht des Dampfgenerators gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung in einem Zustand, in dem Wasser an ihn geliefert wird;

5 ist eine Schnittansicht des Dampfgenerators gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung in einem Zustand, in dem die Wasserzufuhr zu ihm abgeschlossen ist;

6 ist eine Schnittansicht eines Dampfgenerators gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung;

7 ist eine Schnittansicht entlang der Linie I-I in der 6;

8 ist ein Querschnitt des in der 3 dargestellten Abschnitts "A" eines Dampfgenerators gemäß einer dritten Ausführungsform der Erfindung in einem Zustand, in dem Wasser an ihn geliefert wird;

9 ist ein Querschnitt eines in der 3 dargestellten Abschnitts "A" des Dampfgenerators gemäß der dritten Ausführungsform der Erfindung in einem Zustand, in dem Dampf rückwärts strömt.

10 ist eine Draufsicht einer Trommelwaschmaschine mit einem Dampfgenerator gemäß einer vierten Ausführungsform der Erfindung;

11 ist ein Querschnitt des Dampfgenerators gemäß der vierten Ausführungsform der Erfindung in einem Zustand, in dem Wasser an ihn geliefert wird;

12 ist ein Querschnitt des Dampfgenerators gemäß der vierten Ausführungsform der Erfindung in einem Zustand, in dem Dampf rückwärts strömt; und

13 ist ein Querschnitt des Dampfgenerators gemäß der vierten Ausführungsform der Erfindung in einem Zustand, in dem der Dampf aus ihm nach außen ausgelassen wird.

Beste Art zum Ausführen der Erfindung

Nun wird detailliert auf die bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung Bezug genommen, zu denen in den beigefügten Zeichnungen Beispiele dargestellt sind.

Nachfolgend wird, unter Bezugnahme auf die 3 bis 5, ein Dampfgenerator für eine Wäschemaschine gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung beschrieben.

Wie es in der 3 dargestellt ist, ist der Dampfgenerator 200 der ersten Ausführungsform, mit dem eine Wasserzuführleitung 105 und eine Dampfzuführleitung 106 verbunden sind, in einem Gehäuse 101 einer Trommelwaschmaschine 100 installiert.

Vorzugsweise ist der Dampfgenerator 200 so über der Wanne 102 installiert, dass ein zwischen dem Wasserzuführventil 104 und der Dampfzuführleitung 106 verbindender Kanal einen relativ kurzen Weg aufweist und der Dampfgenerator 200 leicht reparierbar und inspizierbar ist.

Der Dampfgenerator 200 verfügt über ein Gehäuse 210 und eine Wasserüberversorgungs-Verhinderungseinheit 220.

Das Gehäuse 210 bildet das äußere Aussehen des Dampfgenerators 200, und es nimmt vom Wasserzuführventil 104 zugeführtes Wasser auf.

Vorzugsweise verfügt das Gehäuse 210 über ein den oberen Teil des Dampfgenerators 200 bildendes oberes Gehäuse 211 sowie ein den unteren Teil des Dampfgenerators 200 bildendes unteres Gehäuse 212.

Ein Wasserzuführloch 211a, durch das Wasser vom Wasserzuführventil 104 zugeführt wird, und ein Auslassloch 211b, durch das vom Gehäuse 210 erzeugter Dampf zur Außenseite des Gehäuses 210 ausgelassen wird, sind durch das obere Gehäuse 211 hindurch ausgebildet.

Eine Wasserzuführleitung 105 stellt eine Verbindung zwischen dem Wasserzuführloch 211a und dem Wasserzuführventil 104 her. Die Wasserzuführleitung 105 dient dazu, das vom Wasserzuführventil 104 gelieferte Wasser in das Innere des Gehäuses 210 zu leiten.

Die Dampfzuführleitung 106 ist mit dem Auslassloch 211b verbunden, damit der durch das Gehäuse 210 erzeugte Dampf in das Innere einer Trommel 103 ausgelassen wird.

Vorzugsweise verfügt die Spitze der Dampfzuführleitung 106 über Düsenform, so dass der Dampf gleichmäßig in das Innere der Trommel 103 gesprüht wird.

Ferner liegt die Spitze der Dampfzuführleitung 106 zum Aussprühen des Dampfs vorzugsweise in das Innere der Trommel 103 hin frei.

Am oberen Gehäuse 211 sind ein Wasserstandssensor 213 und ein Temperatursensor 214 installiert.

Der Wasserstandssensor 213 dient zum Erfassen des Wasserstands im Gehäuse 210, damit immer der optimale Stand des in das Innere des Gehäuses 210 gelieferten Wasser aufrecht erhalten bleibt.

Der Wasserstandssensor 213 verfügt über ein Aufnahmegehäuse 213a, das am oberen Gehäuse 211 befestigt ist, sowie eine Elektrode 213b zum Erfassen des Wasserstands.

Der Temperatursensor 214 dient zum Aufrechterhalten der optimalen Temperatur des im Gehäuse 210 aufgenommenen Wassers, um Dampf zu erzeugen, und er ist am oberen Gehäuse 211 installiert.

Das untere Gehäuse 212 ist mit dem oberen Gehäuse 211 verbunden, und es bildet den unteren Teil des Dampfgenerators 200.

Im unteren Gehäuse 212 ist ein Raum zum Aufnehmen des durch das Wasserzuführloch 211a gelieferten Wassers vorhanden. Im Raum des unteren Gehäuses 212 ist ein Heizer 215 zum Erwärmen des zugeführten Wassers installiert.

Vorzugsweise wird als Heizer 215 ein Mantelheizer verwendet.

Ferner ist vorzugsweise zum Raum des unteren Gehäuses 212 hin an einer Seitenfläche desselben eine Stufe 216 ausgebildet.

Die Wasserüberversorgungs-Verhinderungseinheit 220 wird durch die Stufe 216 aufgenommen, damit sie sich nicht übermäßig bis nahe an die Bodenseite des Gehäuses 210 absenkt.

Die Wasserüberversorgungs-Verhinderungseinheit 220 verhindert, dass eine übermäßig große Menge des vom Wasserzuführventil 104 gelieferten Wassers in das Innere des Gehäuses 210 geliefert wird, oder dass trübes Wasser, das in nachteiliger Weise von der Trommel 103 her strömt, in nachteiliger Weise erneut durch das Wasserzuführloch 211a strömt. Die Wasserüberversorgungs-Verhinderungseinheit 220 ist an einer Position nahe dem Wasserzuführloch 211a im Gehäuse 210 installiert.

Die Wasserüberversorgungs-Verhinderungseinheit 220 ist ein Schwimmer, der sich abhängig von der Menge des in das Innere des Gehäuses 210 gelieferten Wassers vertikal bewegt, um das Wasserzuführloch 211a zu öffnen und zu schließen.

Der Schwimmer verfügt über eine Rippe 221 mit Membranform und vertikaler Installation im Gehäuse 210 in solcher Weise, dass die Rippe 221 von der Innenseite des Gehäuse 210 getrennt ist, und ein Schaltelement 222, das zwischen die Rippe 221 und die Innenseite des Gehäuses 210 eingefügt ist und sich abhängig vom Stand des in das Innere des Gehäuses 210 gelieferten Wassers vertikal bewegt, um das Wasserzuführloch 211a zu öffnen und zu schließen.

Vorzugsweise verfügt das Schaltelement 222 über eine Hohlstruktur, um den Auftrieb zu maximieren.

Die Rippe 221 dient zum Führen des Schaltelements 222, wenn sich dieses vertikal im Gehäuse 210 bewegt.

Vorzugsweise sind die Führungsabschnitte 221a an den beiden seitlichen Enden der Rippe 221 ausgebildet, um dadurch zu verhindern, dass das Schaltelement 222 von einem Bewegungspfad zum Wasserzuführloch 211a hin abweicht.

Ferner sind die Führungsabschnitte 221 vorzugsweise so gebogen, dass sie das Schaltelement 222 teilweise umgeben.

Die Rippe 221 ist orthogonal zur Oberseite des Gehäuses 210 auf solche Weise installiert, dass ihr unteres Ende von der Bodenfläche desselben getrennt ist.

Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf die 4 und 5 eine Funktion des Dampfgenerators 200 gemäß der ersten Ausführungsform beschrieben.

Wie es in der 4 dargestellt ist, hängt das Schaltelement 222 aufgrund seiner Last an der Stufe 216 des Schaltelements 222 herunter.

In diesem Zustand kann sich das Schaltelement 222 aufgrund der Innenseite des Gehäuses 210, der Rippe 221 und der an dieser ausgebildeten Führungsabschnitte 221a in keiner Richtung bewegen.

D.h., dass das Schaltelement 222 durch den Auftrieb aufgrund des in das Innere des Gehäuses 210 gelieferten Wassers angehoben wird oder es durch seine Last vertikal abgesenkt wird, wenn das zugeführte Wasser abnimmt.

Das Wasser wird kontinuierlich vom Wasserzuführventil 104 durch das Wasserzuführloch 211a in das Innere des Gehäuses 210 geliefert.

Gleichzeitig wird, wie es in der 5 dargestellt ist, das Schaltelement 222, das durch die Stufe 216 im Gehäuse 210 abgestützt wird, aufgrund des kontinuierlich in das Innere des Gehäuses 210 gelieferten Wassers allmählich angehoben.

Das Schaltelement 222 wird bis an eine Position unmittelbar unter dem Wasserzuführloch 211a angehoben, und es verschließt dieses nicht vollständig.

Dann erfasst der Wasserstandssensor 213, dass der Stand des Wassers im Gehäuse 210 der optimale Wasserstand ist, und eine Steuerung stoppt die Wasserzufuhr vom Wasserzuführventil 104.

Wenn jedoch der Wasserstandssensor 213 im obigen Zustand fehlerhaft funktioniert, wird, obwohl die geeignete Wassermenge in das Innere des Gehäuses 210 geliefert ist, die Wasserzufuhr nicht gestoppt, sondern kontinuierlich ausgeführt.

Danach nimmt die Menge des in das Innere des Gehäuses 210 gelieferten Wassers zu, und das Schaltelement 222 wird durch den Auftrieb angehoben, und es verschließt das Wasserzuführloch 211a vollständig.

Dadurch wird die Wasserzufuhr in das Innere des Gehäuses 210 gestoppt, obwohl der Wasserstandssensor 213 fehlerhaft arbeitet.

Die Wasserüberversorgungs-Verhinderungseinheit 220 dient nicht nur dazu, zu verhindern, dass Wasser in übermäßiger Weise durch die Wasserzuführöffnung 211a in das Innere des Gehäuses 210 geliefert wird, sondern sie dient auch dazu, zu verhindern, dass trübes Wasser, das in nachteiliger Weise von der Trommel 103 her strömt, zum Wasserzuführventil 104 hin fließt, wenn in der Trommel 103 ein Rückdruck erzeugt wird.

D.h., dass das Wasser im Gehäuse 210 aufgrund des trüben Wassers zunimmt, das in nachteiliger Weise durch das Auslassloch 211b fließt, wodurch das Schaltelement 222 angehoben wird, wodurch das Wasserzuführloch 211a verschlossen wird.

Danach erwärmt, wenn die Zufuhr der geeigneten Menge an Wasser in das Innere des Gehäuses 210 abgeschlossen ist, wie oben beschrieben, der im Gehäuse 210 installierte Heizer 215 das Wasser in diesem, und es wird kontinuierlich Dampf erzeugt.

Der erzeugte Dampf wird durch das Auslassloch 211b und die Dampfzuführleitung 106 in das Innere der Trommel 103 ausgelassen.

Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf die 6 und 7 ein Dampfgenerator gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung beschrieben.

Es sei darauf hingewiesen, dass Teile des Dampfgenerators der zweiten Ausführungsform im Wesentlichen dieselben wie diejenigen bei der ersten Ausführungsform sind, jedoch mit Ausnahme einer Wasserüberversorgungs-Verhinderungseinheit. Diejenigen Teile des Dampfgenerators der zweiten Ausführungsform, die im Wesentlichen dieselben wie bei der ersten Ausführungsform sind, sind mit denselben Bezugszahlen gekennzeichnet, obwohl sie in verschiedenen Zeichnungen dargestellt sind, und demgemäß wird eine zugehörige detaillierte Beschreibung weggelassen, da sie als unnötig angesehen wird.

Nun wird die im Dampfgenerator der zweiten Ausführungsform installierte Wasserüberversorgungs-Verhinderungseinheit beschrieben.

Wie es in der 6 dargestellt ist, verfügt die Wasserüberversorgungs-Verhinderungseinheit 320 über ein Schaltelement 321 zum Öffnen und Schließen des Wasserzuführlochs 211a, ein an einer Seite der Innenfläche des Gehäuses 210 installiertes Scharnier 322 sowie einen Schwimmerstab 323 mit einem drehbar am Scharnier 322 installierten Ende und einem anderen Ende, das mit dem Schaltelement 321 verbunden ist.

Vorzugsweise ist das Schaltelement 321 scharniermäßig mit dem anderen Ende des Schwimmerstabs 323 verbunden, damit es das Wasserzuführloch 211a gleichmäßig öffnet und schließt.

Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf die 7 eine Funktion des Dampfgenerators 200 gemäß der zweiten Ausführungsform beschrieben.

Wenn Wasser durch das Wasserzuführloch 211a in das Innere des Gehäuses 210 geliefert wird, steigt die Oberfläche des Wassers langsam an.

Wenn die Oberfläche des Wassers ansteigt, wird das Schaltelement 321, das durch die Stufe 216 im Gehäuse 210 getragen wird, aufgrund des Auftriebs allmählich angehoben.

Das Schaltelement 321 dreht sich unter Zentrierung am an der Innenseite des Gehäuses 210 installierten Scharnier 322, und es wird langsam angehoben.

Danach stoppt, wenn der Wasserstandssensor 213 erfasst, dass der Stand des Wassers im Gehäuse 210 der optimale Wasserstand ist, die Steuerung die Wasserzufuhr vom Wasserzuführventil 104.

Hierbei verschließt das Schaltelement 321 das Wasserzuführloch 211a nicht vollständig.

Wenn jedoch die Wasserzufuhr nicht gestoppt wird, sondern sie aufgrund einer Fehlfunktion des Wasserstandssensors 213 kontinuierlich ausgeführt wird, wird das Schaltelement 321 durch den Auftrieb angehoben, und es verschließt das Wasserzuführloch 211a vollständig.

Dadurch ist es möglich, eine Überversorgung von Wasser in das Innere des Gehäuses 210 zu verhindern, und Wasser wird nicht durch das Auslassloch 211b in das Innere der Trommel 103 ausgelassen.

Danach heizt, wenn die Zufuhr der korrekten Wassermenge in das Innere des Gehäuses 210 abgeschlossen ist, wie oben beschrieben, der im Gehäuse 210 installierte Heizer 215 das Wasser im Gehäuse 210, und es wird kontinuierlich Dampf erzeugt.

Der erzeugte Dampf wird durch das Auslassloch 211b und die Dampfzuführleitung 106 in das Innere der Trommel 103 ausgelassen.

Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf die 8 und 9 ein Dampfgenerator gemäß einer dritten Ausführungsform der Erfindung beschrieben.

Es sei darauf hingewiesen, dass Teile des Dampfgenerators der dritten Ausführungsform, die im Wesentlichen dieselben wie die bei der ersten und der zweiten Ausführungsform sind, mit denselben Bezugszahlen gekennzeichnet sind, obwohl sie in verschiedenen Zeichnungen dargestellt sind, und es wird eine zugehörige detaillierte Beschreibung weggelassen, da diese als unnötig angesehen wird.

Der Dampfgenerator 200 verfügt über das Wasser aufnehmende Gehäuse 210, das mit dem mit der Wasserzuführleitung 105 verbundenen Wasserzuführloch 211a und dem mit der Dampfzuführleitung 106 verbundenen Auslassloch 211b versehen ist, den Heizer 215 zum Erwärmen des Wassers sowie eine Rückströmungs-Verhinderungseinheit 230.

Die Rückströmungs-Verhinderungseinheit 230 verhindert, dass erzeugter Dampf vom Gehäuse 210 zum Wasserzuführventil 104 hin ausleckt.

Vorzugsweise ist die Rückströmungs-Verhinderungseinheit 230 ein Rückschlagventil, das dafür sorgt, dass das Wasser nur in eine Richtung fließt. Bevorzugter ist die Rückströmungs-Verhinderungseinheit 230 zwischen dem Wasserzuführloch 211a und der Wasserzuführleitung 105 installiert.

Das Rückschlagventil verfügt über einen Hauptkörper 231, der sein äußeres Aussehen bestimmt, und eine in diesem installierte Schalteinheit.

Die Schalteinheit verfügt über ein Kanalelement 232, das mit einem Einlass 232a zum Transportieren des an den Hauptkörper 231 gelieferten Wassers zum Wasserzuführloch 211a, einem Abschirmelement 233 zum selektiven Abschirmen des Einlasses 232a und einer Feder 234 zum elastischen Halten des Abschirmelements 233 versehen ist.

Vorzugsweise ist der Durchmesser des Einlasses 232a des Kanalelements 232 zum Durchlassen von Wasser kleiner als der Durchmesser des entgegengesetzten Endes des Kanalelements 232.

Wie es in der 8 dargestellt ist, ist das Kanalelement 232 so geneigt, dass sein Durchmesser von seinem einen Ende nahe am Wasserzuführloch 211a zu seinem anderen Ende nahe bei der Wasserzuführleitung 105 hin abnimmt.

Diese Struktur ermöglicht es, dass das Abschirmelement 233 den Einlass 232a gleichmäßig abschirmt.

Vorzugsweise verfügt das Abschirmelement 233 über Kugelform, damit dieses an der Innenseite des Kanalelements 232 schräg angebrachte Abschirmelement 233 den Einlass 232a selektiv abschirmt.

Obwohl es in den Zeichnungen nicht dargestellt ist, kann das Rückschlagventil direkt im Wasserzuführloch 211a oder der Wasserzuführleitung 105 installiert sein.

Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf die 8 und 9 eine Funktion des Dampfgenerators 200 gemäß der dritten Ausführungsform beschrieben.

Die 8 zeigt den Dampfgenerator 200 in einem Zustand, in dem Wasser an ihn geliefert wird.

Wie es in der 8 dargestellt ist, läuft, wenn Wasser vom Wasserzuführventil 104 an den Dampfgenerator 200 geliefert wird, dasselbe durch das Rückschlagventil die Wasserzuführleitung 105 entlang, und es wird im Gehäuse 210 aufgenommen.

Das Abschirmelement 233 wird durch den Druck des vom Wasserzuführventil 104 her gelieferten Wassers zum Wasserzuführloch 211a gedrückt, wodurch der Einlass 232a des Kanalelements 232 geöffnet wird.

Dadurch wird Wasser kontinuierlich durch den Einlass 232a vom Wasserzuführventil 104 an das Innere des Gehäuses 210 geliefert.

Danach kehrt, wenn die Wasserzufuhr gestoppt wird, wie es durch die 9 veranschaulicht ist, das Abschirmelement 233 durch die Rückstellkraft der es abstützenden Feder 234 in seine ursprüngliche Position zurück, um so den Einlass 232a zu verschließen.

Der Heizer 215 erwärmt das im Gehäuse 210 aufgenommene Wasser, um so Dampf zu erzeugen. Der Dampf wird durch das Auslassloch 211b in das Innere der Trommel 103 ausgelassen.

Der Dampf wird kontinuierlich in das Innere der Trommel 103 ausgelassen, und die Temperatur in dieser wird durch den Dampf hoher Temperatur erhöht.

Dann steigt auch der Druck in der Trommel 103 an, und es kann ein Rückdruck zum Dampfgenerator 200 erzeugt werden.

Wenn in der Trommel 103 ein Rückdruck erzeugt wird, strömt der in das Innere derselben ausgelassene Dampf in nachteiliger Weise entlang der Dampfzuführleitung 106 zum Inneren des Dampfgenerators 200.

Der Dampf im Dampfgenerator 200 strömt in nachteiliger Weise kontinuierlich durch die Wasserzuführöffnung 211a zum Wasserzuführventil 104.

Jedoch sperrt die Rückströmungs-Verhinderungseinheit 230, d.h. das Rückschlagventil, das zwischen der Wasserzuführöffnung 211a und der Wasserzuführleitung 105 installiert ist, den Dampf, und es wird verhindert, dass Dampf in nachteiliger Weise zum Wasserzuführventil 104 strömt.

Dies, weil der Einlass 232a der Rückströmungs-Verhinderungseinheit 230 durch das kugelförmige Abschirmelement 233 verschlossen wird.

Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf die 10 bis 13 ein Dampfgenerator gemäß einer vierten Ausführungsform der Erfindung beschrieben.

Wie es in der 10 dargestellt ist, ist der Dampfgenerator 200 der vierten Ausführungsform, an den die Wasserzuführleitung 105 und die Dampfzuführleitung 106 angeschlossen sind, im Gehäuse 101 der Trommelwaschmaschine 100 installiert.

Vorzugsweise ist der Dampfgenerator 200 über der Wanne 102 installiert, so dass ein zwischen das Wasserzuführventil 104 und die Dampfzuführleitung 106 geschalteter Kanal einen relativ kurzen Weg hat und der Dampfgenerator 200 leicht reparierbar und inspizierbar ist.

Es sei darauf hingewiesen, dass Teile des Dampfgenerators der vierten Ausführungsform, die im Wesentlichen dieselben wie diejenigen bei der ersten, zweiten und dritten Ausführungsform sind, mit denselben Bezugszahlen gekennzeichnet sind, obwohl sie in verschiedenen Zeichnungen dargestellt sind, und dass eine zugehörige detaillierte Beschreibung weggelassen wird, da diese als unnötig angesehen wird.

Der Dampfgenerator 200 verfügt über das Wasser aufnehmende Gehäuse 210, das mit der mit der Wasserzuführleitung 105 verbundenen Wasserzuführöffnung 211 versehen ist, und das Auslassloch 211b, das mit der Dampfzuführleitung 106 verbunden ist, den Heizer 215 zum Erwärmen des Wassers sowie eine Luftauslasseinrichtung 400.

Die Luftauslasseinrichtung 400 dient zum Auslassen von Dampf zur Außenseite des Dampfgenerators 200, wenn aufgrund des Dampfs im Dampfgenerator 200, der Wasserzuführleitung 105 und der Dampfzuführleitung 106 ein Überdruck erzeugt wird, um so denselben abzulassen. Die Luftauslasseinrichtung 400 ist in der Dampfzuführleitung 106 installiert.

Die Luftauslasseinrichtung 400 verfügt über eine von der Dampfzuführleitung 106 abzweigende Unterleitung 410, ein an einem Ende derselben installiertes Entspannventil 420 sowie eine mit diesem verbundene Luftauslassleitung 430.

Vorzugsweise ist das Ende der Luftauslassleitung 430 zum Ablassen von Dampf mit einem Ablasskanal (nicht dargestellt) einer Wäschemaschine mit dem Dampfgenerator 200 verbunden, damit der Dampf zu Außenseite der Wäschemaschine abgelassen wird.

Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf die 11 bis 13 eine Funktion des Dampfgenerators 200 gemäß der vierten Ausführungsform beschrieben.

Die 11 zeigt den Dampfgenerator 200 in einem Zustand, in dem Wasser vom an der Außenseite des Gehäuses 210 installierten Wasserzuführventil 104 in das Innere des Gehäuses 210 geliefert wird.

Das Wasser wird von der mit dem Wasserzuführventil 104 verbundenen Wasserzuführleitung 105 in das Innere des Gehäuses 210 geliefert.

Danach erfasst, wenn eine geeignete Menge an Wasser in das Innere des Gehäuses 210 geliefert ist, der Wasserstandssensor 213 (4) den Wasserstand im Gehäuse 210, und er überträgt den erfassten Wasserstand an die Steuerung, die die Wasserzufuhr vom Wasserzuführventil 104 stoppt.

Der Heizer 215 erwärmt das in das Innere des Gehäuses 210 gelieferte Wasser, um so Dampf zu erzeugen.

Nun wird unter Bezugnahme auf die 12 ein Strömungsweg von vom Dampfgenerator 200 erzeugtem Dampf beschrieben.

Wie es in der 12 dargestellt ist, wird der Dampf entlang der Dampfzuführleitung 106 in das Innere der Trommel 103 ausgelassen.

Der Dampf strömt entlang der Dampfzuführleitung 106, und er strömt auch entlang der von dieser abzweigenden Unterleitung 410.

Da der Auslass 411 der Unterleitung 410 durch das mit ihr verbundene Entspannventil 420 verbunden ist, wird der Dampf in der Unterleitung 410 gehalten.

Danach wird der durch das Gehäuse 210 erzeugte Dampf durch die Dampfzuführleitung 106 kontinuierlich in das Innere der Trommel 103 ausgelassen.

Durch den obigen wiederholten Prozess wird die Temperatur in der Trommel 103 erhöht, und so steigt auch der Druck in ihr an.

Dadurch wird von der Trommel 103 ein Rückdruck zur Dampfzuführleitung 106 erzeugt.

Wenn dieser Rückdruck erzeugt wird, strömt der Dampf, der durch die Dampfzuführleitung 106 in die Trommel 103 ausgelassen wurde, in nachteiliger Weise zum Inneren des Gehäuses 210.

Hierbei strömt der Dampf in nachteiliger Weise entlang der Dampfzuführleitung 106 in das Innere des Gehäuses 210 und das Innere der von der Dampfzuführleitung 106 abzweigenden Unterleitung 410.

Die Gesamtmenge des Dampfs im Gehäuse 210 steigt an, wodurch im Dampfgenerator 200 ein Überdruck erzeugt wird.

Ferner nimmt die Gesamtmenge des Dampfs in der Dampfzuführleitung 106 und der Wasserzuführleitung 105 zu, wodurch in ihnen ein Überdruck erzeugt wird.

Dann wirkt, wie es durch die 13 dargestellt ist, Druck mit mindestens einer spezifizierten Stärke auf das Entspannventil 420, um so dasselbe zu öffnen.

Gleichzeitig strömt der Dampf im Gehäuse 210 und in der Dampfzuführleitung 106 durch das Entspannventil 420 zur Luftauslassleitung 430.

Der durch die Luftauslassleitung 430 ausgelassene Dampf wird durch den mit ihr verbundenen Ablasskanal zur Außenseite der Wäschemaschine, wie einer Trommelwaschmaschine ausgelassen.

Nachdem der Überdruck im Dampfgenerator 200 und der Dampfzuführleitung 106 durch Auslassen des Dampfs nach außen beseitigt ist, schließt das Entspannventil 420.

Der Dampfgenerator der vierten Ausführungsform beseitigt den Überdruck in ihm und der Dampfzuführleitung, um so eine Beschädigung an ihm aufgrund einer Ausdehnung des Gehäuses sowie eine Beschädigung an einer Verbindungsstelle zwischen der Dampfzuführleitung und dem Auslassloch zu verhindern.

Obwohl es in der Beschreibung nicht beschrieben und in den Zeichnungen nicht dargestellt ist, können die Wasserüberversorgungs-Verhinderungseinheit, die Rückströmungs-Verhinderungseinheit und die Luftauslasseinrichtung der obigen Ausführungsformen gleichzeitig installiert sein.

Industrielle Anwendbarkeit

Durch die Erfindung ist eine Wäschemaschine mit einem Dampfgenerator geschaffen, der verhindert, dass Wasser in übermäßiger Weise von einem Wasserzuführventil an ihn geliefert wird, von ihm erzeugter Dampf in nachteiliger Weise zum Wasserzuführventil strömt, und bei dem eine Beschädigung an ihm aufgrund eines Überdrucks verhindert ist.

Für den Fachmann ist es ersichtlich, dass an der Erfindung verschiedene Modifizierungen und Variationen vorgenommen werden können, ohne vom Grundgedanken oder Schutzumfang derselben abzuweichen. So soll die Erfindung die Modifizierungen und Variationen ihrer selbst abdecken, vorausgesetzt, dass sie in den Schutzumfang der beigefügten Ansprüche und deren Äquivalente fallen.

Zusammenfassung:

Es ist eine Wäschemaschine mit einem Dampfgenerator offenbart, bei dem verhindert ist, dass Wasser übermäßig an ein Gehäuse geliefert wird und vom Gehäuse erzeugter Dampf in nachteiliger Weise zu einem Wasserzuführventil strömt, und bei dem ein Überdruck aufgrund von im Gehäuse erzeugtem Dampf beseitigt ist. Eine Wasserüberversorgungs-Verhinderungseinheit zum Verhindern, dass Wasser in übermäßiger Weise an das Gehäuse geliefert wird, ist ein hohler Schwimmer, der sich entsprechend der Menge des an das Gehäuse gelieferten Wassers vertikal bewegt, um eine Wasserzuführöffnung zu öffnen und zu schließen. Eine Rückströmungs-Verhinderungseinheit zum Verhindern, dass erzeugter Dampf in nachteiliger Weise vom Gehäuse zur Wasserzuführöffnung strömt, ist ein Rückschlagventil, das es erlaubt, Wasser nur in das Innere des Gehäuses zu liefern, das verhindert, dass erzeugter Dampf vom Gehäuse zum Wasserzuführventil strömt, und das zwischen einer Wasserzuführöffnung und dem Wasserzuführventil installiert ist. Eine Luftauslasseinrichtung zum Beseitigen eines Überdrucks aufgrund von im Gehäuse erzeugtem Dampf ist ein Entspannventil, das öffnet, um einen Überdruck aufgrund von im Gehäuse erzeugtem Dampf zu beseitigen, und das in einer von einer Dampfzuführleitung abzweigenden Unterleitung installiert ist. Dadurch wird der Dampfgenerator auf effiziente Weise betrieben, wodurch die Lebensdauer der Wäschemaschine verlängert wird und die Zuverlässigkeit derselben verbessert ist.


Anspruch[de]
Wäschemaschine mit einem Dampfgenerator mit:

einem Gehäuse zum Bilden eines Raums zum Aufnehmen von Wasser, das mit einer Wasserzuführöffnung und einem Auslassloch versehen ist;

einem im Gehäuse installierten Heizer; und

einer Wasserüberversorgungs-Verhinderungseinheit zum Verhindern, dass Wasser übermäßig in das Innere des Gehäuses geliefert wird oder in nachteiliger Weise zur Wasserzuführöffnung strömt;

einer Wasserzuführleitung, die die Wasserzuführöffnung und das Wasserzuführventil verbindet; und

einer mit dem Auslassloch verbundenen Dampfzuführleitung.
Wäschemaschine nach Anspruch 1, bei der die Wasserüberversorgungs-Verhinderungseinheit innerhalb des Gehäuses installiert ist. Wäschemaschine nach Anspruch 1, bei der die Wasserüberversorgungs-Verhinderungseinheit ein Schwimmer ist, der sich abhängig von der an das Gehäuse gelieferten Wassermenge vertikal bewegt, um die Wasserzuführöffnung zu öffnen und zu schließen. Wäschemaschine nach Anspruch 3, bei der der Schwimmer Folgendes aufweist:

eine Rippe mit Membranform und vertikaler Installation im Gehäuse auf solche Weise, dass sie von der Innenseite desselben getrennt ist; und

ein Schaltelement, das zwischen die Rippe und die Innenseite des Gehäuses eingefügt ist und sich abhängig vom Stand des in das Innere des Gehäuses gelieferten Wassers vertikal bewegt, um die Wasserzuführöffnung zu öffnen und zu schließen.
Wäschemaschine nach Anspruch 4, bei der die der Rippe zugewandte Innenseite des Gehäuses gestuft ausgebildet ist, damit das Schaltelement nicht übermäßig herunter hängt. Wäschemaschine nach Anspruch 4, bei der beide Seitenenden der Rippen umgebogen sind, so dass das Schaltelement nicht von einem Bewegungsbereich zum Öffnen und Schließen der Wasserzuführöffnung abweicht. Wäschemaschine nach Anspruch 4, bei der die Rippe orthogonal zur Oberseite des Gehäuses auf solche Weise installiert ist, dass ihr unteres Ende von der Bodenfläche des Gehäuses getrennt ist. Wäschemaschine nach Anspruch 3, bei der der Schwimmer Folgendes aufweist:

ein Schaltelement zum Öffnen und Schließen der Wasserzuführöffnung;

ein an der Innenseite des Gehäuses installiertes Scharnier und

einen Schwimmerstab mit einem drehbar am Scharnier installierten Ende und einem mit dem Schaltelement verbundenen anderen Ende.
Wäschemaschine nach Anspruch 8, bei der das andere Ende des Schwimmers scharniermäßig mit dem Schaltelement verbunden ist. Wäschemaschine nach Anspruch 8, bei der die der Rippe zugewandte Innenseite des Gehäuses gestuft ausgebildet ist, damit das Schaltelement nicht übermäßig herunter hängt. Wäschemaschine nach Anspruch 9 oder 8, bei der das Schaltelement eine Hohlstruktur aufweist. Wäschemaschine mit einem Dampfgenerator mit:

einem Gehäuse zum Bilden eines Raums zum Aufnehmen von Wasser, das mit einer Wasserzuführöffnung und einem Auslassloch versehen ist;

einem im Gehäuse installierten Heizer; und

einer Rückströmungs-Verhinderungseinheit zum Verhindern, dass erzeugter Dampf vom Gehäuse in nachteiliger Weise durch die Wasserzuführöffnung strömt;

einer Wasserzuführleitung, die die Wasserzuführöffnung und das Wasserzuführventil verbindet; und

einer mit dem Auslassloch verbundenen Dampfzuführleitung.
Wäschemaschine nach Anspruch 12, bei der die Rückströmungs-Verhinderungseinheit außerhalb des Gehäuses installiert ist. Wäschemaschine nach Anspruch 13, bei der die Rückströmungs-Verhinderungseinheit ein Rückschlagventil ist. Wäschemaschine nach Anspruch 14, bei der das Rückschlagventil zwischen der Wasserzuführöffnung und der Wasserzuführleitung installiert ist. Wäschemaschine mit einem Dampfgenerator mit:

einem Gehäuse zum Bilden eines Raums zum Aufnehmen von Wasser, das mit einer Wasserzuführöffnung und einem Auslassloch versehen ist;

einem im Gehäuse installierten Heizer; und

einer Wasserzuführleitung, die die Wasserzuführöffnung und das Wasserzuführventil verbindet;

einer mit dem Auslassloch verbundenen Dampfzuführleitung;

und

einer Luftauslasseinrichtung zum Beseitigen eines Überdrucks aufgrund von im Gehäuse erzeugtem Dampf.
Wäschemaschine nach Anspruch 16, bei der die Luftauslasseinrichtung in der Dampfzuführleitung installiert ist. Wäschemaschine nach Anspruch 17, bei der die Luftauslasseinrichtung Folgendes aufweist:

eine Unterleitung, die von der Dampfzuführleitung abzweigt;

und

ein in der Unterleitung installiertes Entspannventil.
Wäschemaschine nach Anspruch 18, bei der die Luftauslasseinrichtung ferner eine Luftauslassleitung aufweist, deren eines Ende mit dem Entspannventil verbunden ist und deren anderes Ende mit einem Ablasskanal der Wäschemaschine verbunden ist. Wäschemaschine mit einem Dampfgenerator mit:

einem Gehäuse zum Bilden eines Raums zum Aufnehmen von Wasser, das mit einer Wasserzuführöffnung und einem Auslassloch versehen ist;

einem im Gehäuse installierten Heizer;

einer Wasserüberversorgungs-Verhinderungseinheit zum Verhindern, dass Wasser übermäßig in das Innere des Gehäuses geliefert wird oder in nachteiliger Weise zur Wasserzuführöffnung strömt;

und

einer Rückströmungs-Verhinderungseinheit zum Verhindern, dass erzeugter Dampf vom Gehäuse in nachteiliger Weise durch die Wasserzuführöffnung strömt;

einer Wasserzuführleitung, die die Wasserzuführöffnung und das Wasserzuführventil verbindet;

einer mit dem Auslassloch verbundenen Dampfzuführleitung;

und

einer Luftauslasseinrichtung zum Beseitigen eines Überdrucks aufgrund von im Gehäuse erzeugtem Dampf.






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