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Dokumentenidentifikation DE112006000092T5 04.10.2007
Titel Dampfgenerator und Waschmaschine mit einem solchen
Anmelder LG Electronics Inc., Seoul, KR
Erfinder Ahn, In Geun, Changwon, Gyeongsangnam, KR
Vertreter TER MEER STEINMEISTER & Partner GbR Patentanwälte, 81679 München
DE-Aktenzeichen 112006000092
Vertragsstaaten AE, AG, AL, AM, AT, AU, AZ, BA, BB, BG, BR, BW, BY, BZ, CA, CH, CN, CO, CR, CU, CZ, DE, DK, DM, DZ, EC, EE, EG, ES, FI, GB, GD, GE, GH, GM, HR, HU, ID, IL, IN, IS, JP, KE, KG, KM, KN, KP, KZ, LC, LK, LR, LS, LT, LU, LV, LY, MA, MD, MG, MK, MN, MW, MX, MZ, NA, NG, NI, NO, NZ, OM, PG, PH, PL, PT, RO, RU, SC, SD, SE, SG, SK, SL, SM, SY, TJ, TM, TN, TR, TT, TZ, UA, UG, US, UZ, VC, VN, YU, ZA, ZM, ZW, EP, AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IS, IT, LT, LU, LV, MC, NL, PL, PT, RO, SE, SI, SK, TR, OA, BF, BJ, CF, CG, CI, CM, GA, GN, GQ, GW, ML, MR, NE, SN, TD, TG, AP, BW, GH, GM, KE, LS, MW, MZ, NA, SD, SL, SZ, TZ, UG, ZM, ZW, EA, AM, AZ, BY, KG, KZ, MD, RU, TJ, TM
WO-Anmeldetag 24.05.2006
PCT-Aktenzeichen PCT/KR2006/001948
WO-Veröffentlichungsnummer 2007026989
WO-Veröffentlichungsdatum 08.03.2007
Date of publication of WO application in German translation 04.10.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 04.10.2007
IPC-Hauptklasse D06F 39/04(2006.01)A, F, I, 20060524, B, H, DE
IPC-Nebenklasse D06F 39/08(2006.01)A, L, I, 20060524, B, H, DE   

Beschreibung[de]
Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft eine Trommelwaschmaschine, genauer gesagt, eine Trommelwaschmaschine mit einem Dampfgenerator zum schnellen Liefern von Dampf in eine Trommel.

Hintergrundbildende Technik

Waschmaschinen werden allgemein in pulsierende Waschmaschinen, die einen Waschvorgang unter Verwendung eines durch die Drehung einer plattenförmigen Pulsiereinrichtung erzeugten Wasserstroms ausführen, und Trommelwaschmaschinen eingeteilt, die einen Waschvorgang durch ein Herabfallen von Waschwasser und Wäsche sowie eine Reibungskraft zwischen dem Waschwasser und der Wäsche, wie durch die Drehung einer horizontal angeordneten Trommel in dieser erzeugt, ausführen.

Trommelwaschmaschine werden zunehmend verwendet, da sie gegenüber pulsierenden Waschmaschinen dahingehend überlegene Vorteile zeigen, dass die Menge an Waschwasser und Waschmittel, wie sie während eines Waschvorgangs verbraucht werden, klein ist, dass Beschädigungen an der Wäsche minimiert sind und dass die Wäsche minimal verheddert.

Nachfolgend wird die Konstruktion einer herkömmlichen Temperatur unter Bezugnahme auf die 1 beschrieben.

Wie es in der 1 dargestellt ist, verfügt eine herkömmliche Trommelwaschmaschine über ein ihr äußeres Aussehen bestimmendes Gehäuse 10, eine in diesem horizontal gelagerte zylindrische Wanne 20 zum Aufnehmen von Waschwasser, eine drehbar in der Wanne 20 montierte Trommel 30, die mit Durchgangslöchern versehen ist, durch die Waschwasser und Dampf in sie eingeleitet werden, einen Antriebsmotor 40 zum Antreiben der Trommel 30 sowie mindestens einen Dampfgenerator 50 zum Liefern von Dampf in die Trommel 30.

Im vorderen Teil des Gehäuses 10 ist eine Wäscheöffnung 13 ausgebildet, die mit dem Inneren der Trommel 30 in Verbindung steht, so dass Wäsche durch diese Wäscheöffnung 13 in die Trommel 30 gegeben oder aus ihr entnommen werden kann. Mit dem Gehäuse 10 ist eine Tür 11 durch ein Scharnier benachbart zur Wäscheöffnung 13 verbunden, um diese zu öffnen und zu schließen.

Entlang dem Innenumfang der Wäscheöffnung 13 ist eine Dichtung (nicht dargestellt) angebracht, um zu verhindern, dass heiße Luft durch die Verbindung zwischen der Tür 11 und der Wanne 20 ausleckt.

An einer Seite der Temperatur ist ein Wasserzuführventil 15 vorhanden, das mit einer externen Wasserleitung (nicht dargestellt) zum Zuführen von Waschwasser in die Wanne 20 oder zum Zuführen von Wasser in den Dampfgenerator 50 verbunden ist.

Der Dampfgenerator 50 ist auf solche Weise mit dem Wasserzuführventil 15 verbunden, dass von diesem zugeführtes Wasser in ihn eingeleitet werden kann. Der Dampfgenerator 50 erwärmt das vom Wasserzuführventil 15 zugeführte Wasser, um Dampf zu erzeugen, und er liefert den erzeugten Dampf in die Trommel 30.

Wie es in der 2 dargestellt ist, verfügt der Dampfgenerator 50 über ein sein äußeres Aussehen bildendes Gehäuse 51, einen Wasserpegelsensor 60 zum Erfassen des Dampfgenerators von in das Gehäuse 51 geliefertem Wasser, einen Heizer 55 zum Erwärmen des in das Gehäuse 51 gelieferten Wassers, und einen Temperatursensor 57 zum Erfassen der Temperatur des erwärmten Wassers.

Das Gehäuse 51 ist an einer seiner Seiten mit einer Einlassöffnung 103 (siehe die 1) versehen, die mit dem Wasserzuführventil 15 (siehe die 1) verbunden ist, um es zu ermöglichen, Wasser von diesem durch die Einlassöffnung 103 einzulassen. Das Gehäuse 51 ist auch an seiner Seiten mit einer Auslassöffnung 105 versehen, durch die im Gehäuse 51 erzeugter Dampf zur Seite der Trommel 30 ausgelassen wird.

Auch ist der Dampfgenerator 50 an einer seiner Seiten mit einer Dampfzuführleitung 53 (siehe die 1) versehen, bei der es sich um einen Kanal zum Leiten und Einspeisen des durch den Dampfgenerator 50 erzeugten Dampfs durch die Auslassöffnung 105 in die Trommel 30 handelt.

Jedoch zeigt die herkömmliche Trommelwaschmaschine mit der oben angegebenen Konstruktion das folgende Problem.

Die Menge des während der Erzeugung von Dampf in das Gehäuse 51 des herkömmlichen Dampfgenerators 50 gelieferten Wassers ist groß, und daher ist die Zeit erhöht, die dazu erforderlich ist, das in das Gehäuse 51 gelieferte Wasser zu erhitzen. Demgemäß ist der Energieverbrauch erhöht.

Offenbarung der Erfindung Technisches Problem

Eine Aufgabe der Erfindung, die dazu konzipiert wurde, das Problem zu lösen, besteht in einem Dampfgenerator mit verbesserter Konstruktion zum Wandeln von in ihn geliefertem Wasser in Dampf innerhalb einer kurzen Zeitperiode sowie einer Trommelwaschmaschine mit einem solchen Dampfgenerator.

Technische Lösung

Diese Aufgabe der Erfindung kann dadurch gelöst werden, dass ein Dampfgenerator mit Folgendem geschaffen wird: einem Gehäuse mit einem Raum zum Aufnehmen einer vorbestimmten Menge an Wasser, wobei das Gehäuse an einer seiner Seiten mit einer Einlassöffnung und einer Auslassöffnung versehen ist; einem Heizergehäuse, das auf solche Weise im Gehäuse angeordnet ist, dass es mit dem Inneren des Gehäuses in Verbindung steht, wobei dieses Heizergehäuse über einen zusätzlichen Raum verfügt, in den einiges des in das Gehäuse gelieferten Wassers eingeleitet wird; und einem Dampfheizer, der im Heizergehäuse angeordnet ist, um das in dieses eingeleitete Wasser zum Erzeugen von Dampf zu erwärmen.

Vorzugsweise ist das Heizergehäuse auf solche Weise im Gehäuse montiert, dass es vom Boden des Gehäuses beabstandet ist.

Vorzugsweise weist das Heizergehäuse Folgendes auf: einen Einlassteil mit mindestens einem Einlassloch, durch das Einiges des in das Gehäuse gelieferten Wassers in das Heizergehäuse eingelassen wird; und ein Auslassteil mit mindestens einem Auslassloch, durch das im Heizergehäuse erzeugter Dampf ausgelassen wird.

Vorzugsweise ist der Einlassteil an der Unterseite des Heizergehäuses ausgebildet.

Vorzugsweise ist das Auslassteil an der Oberseite des Heizergehäuses ausgebildet.

Vorzugsweise verfügt das mindestens eine Einlassloch über einen Durchmesser, der kleiner als der des mindestens einen Auslasslochs ist.

Der Dampfgenerator kann ferner Folgendes aufweisen: einen Temperatursensor, der im Gehäuse angeordnet ist, um die Temperatur des aus dem Heizergehäuse ausgelassenen Dampfs zu erfassen.

Der Dampfgenerator kann ferner Folgendes aufweisen: einen Wasserpegelsensor, der im Gehäuse angeordnet ist, um den Wasserpegel des im Gehäuse aufgenommenen Wassers zu erfassen.

Gemäß einer anderen Erscheinungsform der Erfindung ist Folgendes geschaffen: eine Waschmaschine mit einer Wanne, die in einem das äußere Aussehen der Waschmaschine bildenden Gerätegehäuse montiert ist, um Waschwasser aufzunehmen, einer drehbar in der Wanne montierten Trommel sowie einem im Gerätegehäuse montierten Dampfgenerator, um Dampf in die Trommel zu liefern, wobei der Dampfgenerator mit Folgendem versehen ist: einem Gehäuse mit einem Raum zum Aufnehmen einer vorbestimmten Menge an Wasser, wobei das Gehäuse an einer seiner Seiten mit einer Einlassöffnung und einer Auslassöffnung versehen ist; einem Heizergehäuse, das auf solche Weise im Gehäuse angeordnet ist, dass es mit dem Inneren des Gehäuses in Verbindung steht, wobei dieses Heizergehäuse über einen zusätzlichen Raum verfügt, in den einiges des in das Gehäuse gelieferten Wassers eingeleitet wird; und einem Dampfheizer, der im Heizergehäuse angeordnet ist, um das in dieses eingeleitete Wasser zum Erzeugen von Dampf zu erwärmen.

Vorzugsweise ist das Heizergehäuse auf solche Weise im Gehäuse montiert, dass es vom Boden des Gehäuses beabstandet ist.

Vorzugsweise weist das Heizergehäuse Folgendes auf: einen Einlassteil mit mindestens einem Einlassloch, durch das Einiges des in das Gehäuse gelieferten Wassers in das Heizergehäuse eingelassen wird; und ein Auslassteil mit mindestens einem Auslassloch, durch das im Heizergehäuse erzeugter Dampf ausgelassen wird.

Vorzugsweise ist der Einlassteil an der Unterseite des Heizergehäuses ausgebildet.

Vorzugsweise ist das Auslassteil an der Oberseite des Heizergehäuses ausgebildet.

Vorzugsweise verfügt das mindestens eine Einlassloch über einen Durchmesser, der kleiner als der des mindestens einen Auslasslochs ist.

Die Waschmaschine kann ferner Folgendes aufweisen: einen Temperatursensor, der im Gehäuse angeordnet ist, um die Temperatur des aus dem Heizergehäuse ausgelassenen Dampfs zu erfassen.

Die Waschmaschine kann ferner Folgendes aufweisen: einen Wasserpegelsensor, der im Gehäuse angeordnet ist, um den Wasserpegel des im Gehäuse aufgenommenen Wassers zu erfassen.

Vorteilhafte Effekte

Der Dampfgenerator mit der oben angegebenen Konstruktion zeigt die folgenden Effekte.

Gemäß der Erfindung ist das Heizergehäuse, das so aufgebaut ist, dass eine vorbestimmte Wassermenge in es eingeleitet werden kann, im Gehäuse des Dampfgenerators montiert. Demgemäß wird eine kleine Wassermenge momentan erwärmt, weswegen die zum Erzeugen von Dampf benötigte Zeit verkürzt ist.

Da die zum Erzeugen von Dampf benötigte Zeit verkürzt ist, ist der Energieverbrauch verringert.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die beigefügten Zeichnungen, die enthalten sind, um für ein weiteres Verständnis der Erfindung zu sorgen, veranschaulichen Ausführungsformen der Erfindung, und sie dienen gemeinsam mit der Beschreibung dazu, das Prinzip der Erfindung zu erläutern.

In den Zeichnungen ist Folgendes dargestellt:

1 ist eine perspektivische Ansicht zum schematischen Darstellen der Konstruktion einer herkömmlichen Trommelwaschmaschine.

2 ist eine schematische Ansicht zum Darstellen des Innenaufbaus eines herkömmlichen Dampfgenerators.

3 ist ein Längsschnitt zum Darstellen des Aufbaus einer Trommelwaschmaschine gemäß einer Ausführungsform der Erfindung.

4 und 5 sind schematische Ansichten zum Darstellen des Innenaufbaus eines Dampfgenerators gemäß einer Ausführungsform der Erfindung.

Beste Art zum Ausführen der Erfindung

Nun wird detailliert auf die bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung Bezug genommen, zu denen in den beigefügten Zeichnungen Beispiele dargestellt sind.

Die 3 ist ein Längsschnitt zum Veranschaulichen des Aufbaus einer Trommelwaschmaschine gemäß einer Ausführungsform der Erfindung, und die 4 und 5 sind schematische Ansichten zum Darstellen des Innenaufbaus eines Dampfgenerators gemäß einer Ausführungsform der Erfindung.

Wie es in der 3 dargestellt ist, verfügt die Waschmaschine gemäß der Erfindung über ein Maschinengehäuse 110, eine Wanne 120, eine Trommel 130, eine Dampfzuführeinheit, einen Temperatursensor 150, eine Umwälzpumpe 160, einen Umwälzkanal 170 sowie einen Wasserpegelsensor (nicht dargestellt) zum Erfassen des Wasserpegels des Waschwassers in der Wanne 120. Bei dieser Ausführungsform ist die Waschmaschine eine Trommelwaschmaschine.

Das Maschinengehäuse 110 bestimmt das äußere Aussehen der Trommelwaschmaschine. Im vorderen Teil des Maschinengehäuses 110 ist eine Wäscheöffnung 111 ausgebildet.

Am Maschinengehäuse 110 ist angrenzend an die Wäscheöffnung 111 eine Tür 140 montiert, um die Wäscheöffnung 111 zu öffnen und zu schließen. Am Innenumfang der Wäscheöffnung 111 ist eine Dichtung 112 montiert, die für eine Abdichtung zwischen der Tür 140 und der Wäscheöffnung 111 sorgt.

Auch ist das Maschinengehäuse 110 mit einer Waschwasser-Zuführleitung 113 zum Zuführen von Waschwasser in die Wanne 120 versehen. Am Leitungsverlauf der Waschwasser-Zuführleitung 113 ist ein Waschmittelkasten 114 montiert.

Die Wanne 120 ist in gelagertem Zustand im Maschinengehäuse 110 montiert.

Am Boden der Wanne 120 ist ein Ablasskanal 121 zum Ablassen von Waschwasser angeschlossen.

Am unteren der Ende 120 ist ein Waschwasserheizer 122 zum Erwärmen des in die Wanne 120 gelieferten Waschwassers angebracht.

Die Trommel 130 ist drehbar in der Wanne 120 angebracht, und sie ist so angeordnet, dass ihre offene Seite der Wäscheöffnung 111 des Maschinengehäuses 110 zugewandt ist.

Am Umfang der Trommel 130 sind viele Durchgangslöcher ausgebildet, durch die in die Wanne 120 geliefertes Waschwasser und Dampf in sie eingeleitet werden.

Die Dampfzuführeinheit ist so aufgebaut, dass sie eine vorbestimmte Dampfmenge in die Wanne 120 und/oder die Trommel 130 liefert. Bei dieser Ausführungsform ist mindestens eine Dampfzuführeinheit vorhanden.

Die Umwälzpumpe 160 ist am Ablasskanal 121, der mit der Wanne 120 verbunden ist, angebracht, und sie wird betrieben, um das in die Wanne 120 gelieferte Waschwasser so zu pumpen, dass es umgewälzt werden kann.

Der Umwälzkanal 170 ist eine Leitung, die mit der Umwälzpumpe 160 verbunden ist, um die Umwälzbewegung des durch die Umwälzpumpe 160 gepumpten Waschwassers zu leiten.

Vorzugsweise erstreckt sich das Ende des Umwälzkanals 170, d.h. die Auslassseite für Waschwasser, in solcher Weise durch die Dichtung 112, dass es zur Innenwand der Trommel 130 gerichtet ist. Bei dieser Ausführungsform ist das Ende des Umwälzkanals 170 mit der Dampfzuführleitung 220 verbunden, wie es in den beigefügten Zeichnungen dargestellt ist. Alternativ kann das Ende des Umwälzkanals 170 mit der Innenseite der Trommel 130 verbunden sein, ohne mit der Dampfzuführleitung 220 verbunden zu sein.

Der Temperatursensor 150 ist an einer vorbestimmten Position in der Wanne 120 montiert, um die Innentemperatur derselben zu erfassen.

Die durch den Temperatursensor 150 erfasste Temperatur kann dazu verwendet werden, die Dampfzuführeinheit zu betreiben und den Waschwasserheizer 122 zu steuern.

Indessen kennzeichnet die nicht erläuterte Bezugszahl 180 eine Wasserzuführventilbaugruppe 180 zum selektiven Liefern von außen eingeleitetem Waschwasser an den Waschmittelkasten 114 oder die Dampfzuführeinheit, die Bezugszahl 181 kennzeichnet ein Waschwasser-Zuführventil zum Steuern der Zufuhr von Waschwasser in die Wanne 120 durch den Waschmittelkasten 114, und die Bezugszahl 182 kennzeichnet ein Dampfwasser-Zuführventil zum Steuern der Zufuhr von Wasser in die Dampfzuführeinheit.

Die Dampfzuführeinheit ist zum Verdampfen von Wasser, unter Verwendung von heißem Wasser hoher Temperatur, in Dampf und zum Liefern desselben in die Wanne 120 und/oder die Trommel 130 konstruiert. Die Dampfzuführeinheit verfügt über einen Dampfgenerator (SG) 210 zum Erzeugen heißer Luft hoher Temperatur zum Verdampfen von Wasser in Dampf, eine Dampfzuführleitung 220, durch die durch die Wasserverdampfung durch den Dampfgenerator 210 erzeugter Dampf strömt, und eine Einspeisedüse 230 zum Einspeisen des durch die Dampfzuführleitung 220 strömenden Dampfs in die Wanne 120 und/oder die Trommel 130.

Die Einspeisedüse 230 ist in der Form einer Düse konstruiert, damit der Dampf gleichmäßig durch diese eingespeist werden kann. Vorzugsweise erstreckt sich das Ende der Einspeisedüse 230, durch die der Dampf ausgeblasen wird, in solcher Weise durch die Dichtung 112, dass es in das Innere der Trommel 130 gerichtet ist.

Nachfolgend werden der Aufbau und der Betrieb des Dampfgenerators 210 gemäß der Erfindung unter Bezugnahme auf die 4 und 5 detaillierter beschrieben. Die in der 4 dargestellten Pfeile kennzeichnen den Ausstoß von in einem Heizergehäuse erzeugtem Dampf, und in der 5 dargestellte Pfeile kennzeichnen die Einleitung von Wasser in das Heizergehäuse.

Gemäß der Erfindung verfügt der Dampfgenerator 210 über ein Gehäuse 211, ein Heizergehäuse 300, einen Dampfheizer 213, einen dampfseitigen Temperatursensor 214 sowie einen Wasserpegelsensor 215.

Das Gehäuse 211 kann mit der Form eines rechteckigen Kastens aufgebaut sein, der das äußere Aussehen des Dampfgenerators 210 bestimmt und einen Dampferzeugungsraum bildet.

Das Gehäuse 211 ist an einer seiner Seiten mit einer Einlassöffnung 103 (siehe die 1) versehen, die mit dem Wasserzuführventil 182 verbunden ist, um es zu ermöglichen, durch sie Wasser in das Gehäuse 211 einzulassen. Das Gehäuse 211 ist an seiner anderen Seite mit einer Auslassöffnung 105 versehen, die mit der Dampfzuführleitung 220 verbunden ist, damit im Gehäuse 211 erzeugter Dampf durch diese hindurch in die Trommel 130 geliefert werden kann.

Das Heizergehäuse 300 ist auf solche Weise im Gehäuse 211 angeordnet, dass es mit dem Inneren des Gehäuses 211 in Verbindung steht. Das Heizergehäuse 300 verfügt über einen zusätzlichen Raum, in den einiges des in das Gehäuse 211 gelieferten Wassers eingeleitet wird.

Das Heizergehäuse 300 dient zum Erwärmen des vom Gehäuse 211 her eingeleiteten Wassers, um Dampf zu erzeugen und den erzeugten Dampf durch das Gehäuse 211 in die Trommel 130 auszulassen.

Vorzugsweise ist da Heizergehäuse 300 auf solche Weise im Gehäuse 211 montiert, dass es vom Boden desselben beabstandet ist. Diese Konstruktion ist erforderlich, um einen Einlassteil, der später beschrieben wird, am Boden des Heizergehäuses 300 auszubilden.

Indessen ist der Dampfheizer 213 im Heizergehäuse 300 montiert. Der Dampfheizer 213 dient zum Erwärmen von in das Heizergehäuse 300 eingeleitetem Wasser, durch Wärmeerzeugung durch ihn zu Dampf.

Der Dampfheizer 213 kann unter Verwendung eines Mantelheizers aufgebaut sein. Obwohl es in den Zeichnungen nicht dargestellt ist, ist im Dampfheizer 213 eine Sicherung montiert, um die Zufuhr von Spannung zu unterbrechen, wenn der Dampfgenerator 210 überhitzt, um den Dampfgenerator 210 zu schützen.

Indessen verfügt das Heizergehäuse 300 über einen oberen Gehäuseteil 301 und einen unteren Gehäuseteil 303.

Vorzugsweise ist am Boden des unteren Gehäuses 303 des Heizergehäuses 300 ein Einlassteil mit mindestens einem Einlassloch 310, durch den einiges des in das Gehäuse 211 gelieferten Wassers in das Heizergehäuse 300 eingelassen wird, ausgebildet.

Auch ist an einer Seite des oberen Gehäuses 301 des Heizergehäuse 300 vorzugsweise ein Auslassteil mit mindestens einem Auslassloch 330, durch das der durch den Dampfheizer 213 im Heizergehäuse 300 erzeugte Dampf ausgelassen wird, ausgebildet.

Noch bevorzugter befindet sich das mindestens eine Auslassloch 330 an der Oberseite des oberen Gehäuses 301.

Gemäß der Erfindung ist es bevorzugt, dass der Durchmesser D1 des mindestens einen Einlasslochs 310 kleiner als der Durchmesser D2 des mindestens einen Auslasslochs 330 ist.

In diesem Fall ist die Geschwindigkeit des durch das mindestens eine Einlassloch 310 eingelassenen Wassers kleiner als die des durch das mindestens eine Auslassloch 330 ausgelassenen Dampfs.

Indessen ist der dampfseitige Temperatursensor 214 im Gehäuse 211 angeordnet, und er ist elektrisch mit einer Steuerungseinheit (nicht dargestellt) der Waschmaschine verbunden. Der dampfseitige Temperatursensor 214 dient zum Erfassen der Innentemperatur des Gehäuses 211, wenn durch den Dampfheizer 213 Wärme erzeugt wird.

Auch ist der Wasserpegelsensor 215 im Gehäuse 211 angeordnet. Der Wasserpegelsensor 215 verfügt über drei Elektroden, nämlich eine gemeinsame Elektrode 216, eine lange Elektrode 217 und eine kurze Elektrode 218.

Der Wasserpegelsensor 215 dient zum Erfassen des Wasserpegels des in das Gehäuse 211 gelieferten Wassers. Der Wasserpegelsensor 215 ist elektrisch mit der Steuerungseinheit (nicht dargestellt) der Waschmaschine verbunden, die alle Betriebsabläufe der Komponenten der Waschmaschine steuert, einschließlich der Wasserzuführventilbaugruppe 180 und des Dampfheizers 213.

Die gemeinsame Elektrode 216 und die lange Elektrode 217 sind so ausgebildet, dass ihre Anschlüsse ungefähr auf derjenigen Höhe frei liegen, die als minimaler Wasserpegel des zum Erzeugen von Dampf erforderlichen Wassers eingestellt ist. Die kurze Elektrode 218 ist kürzer als die gemeinsame Elektrode 216 und die lange Elektrode 217, und sie ist so ausgebildet, dass ihr Anschluss ungefähr auf derjenigen Höhe freiliegt, die als maximaler Wasserpegel des zum Erzeugen von Dampf erforderlichen Wassers eingestellt ist.

Vorzugsweise ist die Höhe, in der die Anschlüsse der langen Elektrode 217 und der gemeinsamen Elektrode 216 freiliegen, die Höhe, bei der der Dampfheizer 213 vollständig in Wasser eingetaucht ist.

Nachfolgend werden der Betrieb und Effekte des Dampfgenerators mit der oben angegebenen Konstruktion beschrieben.

Als Erstes steuert, wenn elektrische Spannung an die Trommelwaschmaschine gelegt wird, die Steuerungseinheit (nicht dargestellt) derselben das Wasserzuführventil 181 der Wasserzuführventilbaugruppe 180 zum Liefern von Waschwasser bis auf einen vorbestimmten Wasserpegel in die Wanne 120, sie steuert die Umwälzpumpe 160 zum Umwälzen des Waschwassers in der Wanne 120 in den oberen Teil der Trommel 130 entlang der Außenseite der Wanne 120, und sie steuert die Trommel 130 für eine Drehung an, damit ein Wäschebenetzungsprozess ausgeführt wird.

Dabei steuert die Steuerungseinheit das Dampfwasser-Zuführventil 182 der Wasserzuführventilbaugruppe 180 zum Liefern einer vorbestimmten Wassermenge in das Gehäuse 211 des Dampfgenerators 210.

Nachdem Wasser in das Gehäuse 211 geliefert wurde, wird der Wasserpegel des in das Gehäuse 211 gelieferten Wassers durch den dampfseitigen Wasserpegelsensor 215 erfasst, wie bereits beschrieben.

Indessen wird einiges des in das Gehäuse 211 gelieferten Wassers durch die im unteren Gehäuse 303 des Heizergehäuses 300 ausgebildeten Einlasslöcher 310 in das Heizergehäuse 300 eingelassen.

Dabei wird das in das Heizergehäuse 300 eingelassene Wasser durch den Dampfheizer 213 erwärmt, so dass es in Dampf gewandelt wird.

Indessen ist der Innendruck des Heizergehäuses 300 höher als der Druck außerhalb desselben, d.h. der Innendruck des Gehäuses 211, und zwar aufgrund der durch den Dampfheizer 213 erzeugten Wärme, weswegen der im Heizergehäuse 300 erzeugte Dampf in das Gehäuse 211 ausgelassen wird.

Da der Innendruck im Heizergehäuse 300 höher als der im Gehäuse 211 ist, während im Heizergehäuse 300 Dampf erzeugt wird, der dann aus diesem ausgelassen wird, wird kein Wasser durch die Einlasslöcher 310 in das Heizergehäuse 300 eingelassen.

Anschließend wird der in das Gehäuse 211 ausgelassene Dampf die mit dem Gehäuse 211 und der Trommel 130 verbundene Dampf zuführleitung 220 entlanggeführt, und dann wird er in die Trommel 130, in der Wäsche aufgenommen ist, ausgelassen, so dass er zur Wäsche geleitet wird.

Nachdem der im Heizergehäuse 300 erzeugte Dampf für eine vorbestimmte Zeitperiode ausgegeben wurde, ist der Wasserpegel des Wassers im Heizergehäuse 300 gefallen, und der Innendruck im Heizergehäuse 300 wird niedriger als der Druck außerhalb desselben, d.h. der Innendruck im Gehäuse 211.

Zu diesem Zeitpunkt wird das Auslassen von Dampf unterbrochen, und Wasser wird erneut durch die an der Unterseite des Heizergehäuses 300 ausgebildeten Einlasslöcher 310 in dasselbe eingelassen.

Nachdem eine vorbestimmte Wassermenge in das Heizergehäuse 300 eingelassen wurde, wird das Wasser durch den Dampfheizer 213 erwärmt. Im Ergebnis steigen die Innentemperatur und der Innendruck des Heizergehäuses 300 an, weswegen erneut Dampf ausgelassen wird.

Der Dampfgenerator 210 führt die oben beschriebene Prozedur wiederholt aus, wodurch Dampf in die Trommel 130 geliefert wird.

Während die Wäsche durch die erneute Zufuhr von Wasser in die Wanne 120, die Drehung der Trommel 130 und den Betrieb der Umwälzpumpe 160 benetzt wird, wie oben beschrieben, wird Dampf hoher Temperatur durch den Dampfgenerator 210 gemäß der Erfindung schnell in die Trommel 130 eingespeist, wodurch das Innere derselben so kontrolliert wird, dass es eine vorbestimmte Temperatur erreicht, die zur höchsten Wascheffizienz der Waschmaschine führen kann.

Der Wäschebenetzungsprozess und der Dampfzuführprozess durch den Dampfgenerator 210 werden ausgeführt, bis die vom Temperatursensor 150 erreichte Temperatur eine Solltemperatur erreicht hat.

Wenn die durch den Temperatursensor 150 erfasste Temperatur die Solltemperatur erreicht hat, wird die Zufuhr von Dampf durch den Dampfgenerator 210 unterbrochen, und das Waschwasser-Zuführventil 181 wird so angesteuert, dass es Wasser bis zum vorbestimmten Wasserpegel in die Wanne 120 liefert. Danach wird die Trommel 130 abwechselnd in der Uhrzeiger- und der Gegenuhrzeigerrichtung gedreht, wodurch ein Nachwaschprozess entsprechend einem vorbestimmten Programm ausgeführt wird.

Während des Nachwaschprozesses kann der Waschwasserheizer 122 dazu verwendet werden, das Waschwasser in der Wanne 120 bis auf eine vorbestimmte Temperatur zu erwärmen, oder die Umwälzpumpe 160 kann entsprechend vorbestimmten Zeitperioden betrieben werden, um das Waschwasser umzuwälzen.

Nachdem der Nachwaschprozess abgeschlossen ist, werden aufeinanderfolgend ausgewählte Vorgänge ausgeführt, wie ein Spülvorgang und ein Trockenschleudervorgang.

Für den Fachmann ist es ersichtlich, dass an der Erfindung verschiedene Modifizierungen und Variationen vorgenommen werden können, ohne vom Grundgedanken oder Schutzumfang derselben abzuweichen. So soll die Erfindung die Modifizierungen und Variationen ihrer selbst abdecken, die in den Schutzumfang der beigefügten Ansprüche und deren Äquivalente fallen.

Industrielle Anwendbarkeit

Gemäß der Erfindung wird eine kleine Menge an Wasser momentan im Heizergehäuse erwärmt, das im Gehäuse des Dampfgenerators angeordnet ist. Im Ergebnis ist die zum Erzeugen von Dampf erforderliche Zeit verkürzt, weswegen der sich aus dem Betrieb des Dampfgenerators ergebende Energieverbrauch verringert ist. Demgemäß zeigt die Erfindung eine beträchtlich hohe industrielle Anwendbarkeit.

Zusammenfassung:

Es werden ein Dampfgenerator mit verbessertem Aufbau zum Umwandeln von in ihn geliefertem Wasser in Dampf innerhalb einer kurzen Zeitperiode und eine Trommelwaschmaschine mit demselben offenbart. Es ist eine Waschmaschine mit einer Wanne, die in einem das äußere Aussehen der Waschmaschine bildenden Gerätegehäuse montiert ist, um Waschwasser aufzunehmen, einer drehbar in der Wanne montierten Trommel sowie einem im Gerätegehäuse montierten Dampfgenerator, um Dampf in die Trommel zu liefern. Der Dampfgenerator ist mit Folgendem versehen: einem Gehäuse mit einem Raum zum Aufnehmen einer vorbestimmten Menge an Wasser, wobei das Gehäuse an einer seiner Seiten mit einer Einlassöffnung und einer Auslassöffnung versehen ist; einem Heizergehäuse, das auf solche Weise im Gehäuse angeordnet ist, dass es mit dem Inneren des Gehäuses in Verbindung steht, wobei dieses Heizergehäuse über einen zusätzlichen Raum verfügt, in den einiges des in das Gehäuse gelieferten Wassers eingeleitet wird; und einem Dampfheizer, der im Heizergehäuse angeordnet ist, um das in dieses eingeleitete Wasser zum Erzeugen von Dampf zu erwärmen.


Anspruch[de]
Dampfgenerator mit:

einem Gehäuse mit einem Raum zum Aufnehmen einer vorbestimmten Menge an Wasser, wobei das Gehäuse an einer seiner Seiten mit einer Einlassöffnung und einer Auslassöffnung versehen ist;

einem Heizergehäuse, das auf solche Weise im Gehäuse angeordnet ist, dass es mit dem Inneren des Gehäuses in Verbindung steht, wobei dieses Heizergehäuse über einen zusätzlichen Raum verfügt, in den einiges des in das Gehäuse gelieferten Wassers eingeleitet wird; und

einem Dampfheizer, der im Heizergehäuse angeordnet ist, um das in dieses eingeleitete Wasser zum Erzeugen von Dampf zu erwärmen.
Dampfgenerator nach Anspruch 1, bei dem das Heizergehäuse in solcher Weise im Gehäuse montiert ist, dass es vom Boden desselben beabstandet ist. Dampfgenerator nach Anspruch 1, bei dem das Heizergehäuse Folgendes aufweist:

einen Einlassteil mit mindestens einem Einlassloch, durch das einiges des in das Gehäuse gelieferten Wassers in das Heizergehäuse eingeleitet wird; und

einen Auslassteil mit mindestens einem Auslassloch, durch das im Heizergehäuse erzeugter Dampf ausgelassen wird.
Dampfgenerator nach Anspruch 3, bei dem der Einlassteil an der Unterseite des Heizergehäuses ausgebildet ist. Dampfgenerator nach Anspruch 3, bei dem der Auslassteil an der Oberseite des Heizergehäuses ausgebildet ist. Dampfgenerator nach Anspruch 3, bei dem das mindestens eine Einlassloch einen Durchmesser aufweist, der kleiner als der des mindestens einen Auslasslochs ist. Dampfgenerator nach Anspruch 1, ferner mit einem Temperatursensor, der im Gehäuse angeordnet ist, um die Temperatur des aus dem Heizergehäuse ausgelassenen Dampfs zu erfassen. Dampfgenerator nach Anspruch 1, ferner mit einem Wasserpegelsensor, der im Gehäuse angeordnet ist, um den Wasserpegel des im Gehäuse aufgenommenen Wassers zu erfassen. Waschmaschine mit einer Wanne, die in einem das äußere Aussehen der Waschmaschine bildenden Gerätegehäuse montiert ist, um Waschwasser aufzunehmen, einer drehbar in der Wanne montierten Trommel sowie einem im Gerätegehäuse montierten Dampfgenerator, um Dampf in die Trommel zu liefern, wobei der Dampfgenerator mit Folgendem versehen ist:

einem Gehäuse mit einem Raum zum Aufnehmen einer vorbestimmten Menge an Wasser, wobei das Gehäuse an einer seiner Seiten mit einer Einlassöffnung und einer Auslassöffnung versehen ist;

einem Heizergehäuse, das auf solche Weise im Gehäuse angeordnet ist, dass es mit dem Inneren des Gehäuses in Verbindung steht, wobei dieses Heizergehäuse über einen zusätzlichen Raum verfügt, in den einiges des in das Gehäuse gelieferten Wassers eingeleitet wird; und

einem Dampfheizer, der im Heizergehäuse angeordnet ist, um das in dieses eingeleitete Wasser zum Erzeugen von Dampf zu erwärmen.
Waschmaschine nach Anspruch 1, bei der das Heizergehäuse in solcher Weise im Gehäuse montiert ist, dass es vom Boden desselben beabstandet ist. Waschmaschine nach Anspruch 1, bei der das Heizergehäuse Folgendes aufweist:

einen Einlassteil mit mindestens einem Einlassloch, durch das einiges des in das Gehäuse gelieferten Wassers in das Heizergehäuse eingeleitet wird; und

einen Auslassteil mit mindestens einem Auslassloch, durch das im Heizergehäuse erzeugter Dampf ausgelassen wird.
Waschmaschine nach Anspruch 3, bei der der Einlassteil an der Unterseite des Heizergehäuses ausgebildet ist. Waschmaschine nach Anspruch 3, bei der der Auslassteil an der Oberseite des Heizergehäuses ausgebildet ist. Waschmaschine nach Anspruch 3, bei der das mindestens eine Einlassloch einen Durchmesser aufweist, der kleiner als der des mindestens einen Auslasslochs ist. Waschmaschine nach Anspruch 1, ferner mit einem Temperatursensor, der im Gehäuse angeordnet ist, um die Temperatur des aus dem Heizergehäuse ausgelassenen Dampfs zu erfassen. Waschmaschine nach Anspruch 1, ferner mit einem Wasserpegelsensor, der im Gehäuse angeordnet ist, um den Wasserpegel des im Gehäuse aufgenommenen Wassers zu erfassen.






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