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Dokumentenidentifikation DE202007007267U1 04.10.2007
Titel Abfallbehälter mit Deckelentlastung
Anmelder Paul Craemer GmbH, 33442 Herzebrock-Clarholz, DE
Vertreter Habbel & Habbel, 48151 Münster
DE-Aktenzeichen 202007007267
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 04.10.2007
Registration date 30.08.2007
Application date from patent application 22.05.2007
IPC-Hauptklasse B65F 1/16(2006.01)A, F, I, 20070522, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die Neuerung betrifft einen Abfällbehälter nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Ein gattungsgemäßer Abfallbehälter ist aus der EP 1 561 709 A1 bekannt.

Insbesondere bei großvolumigen Abfallbehältern, beispielsweise auf vier Laufrollen aufstehenden Abfallbehältern, kann der Platzbedarf des Behälters in seiner Umgebung so groß sein, dass der Abfallbehälter möglichst nah an einer Wand aufgestellt wird. Dies erlaubt es vielfach nicht, den Deckel aus seiner Schließposition so weit in eine Offenposition zu verschwenken, dass der Deckel über eine Vertikalstellung hinaus leicht schräg nach hinten stehend an die Wand angelegt werden kann und dadurch automatisch seine Offenstellung beibehält. Um eine problemlose Befüllung des Abfallbehälters mit Abfällen zu ermöglichen, ist es jedoch wünschenswert, beide Hände zur Handhabung des Abfalls frei zu haben, ohne mit einer Hand den Deckel des Abfallbehälters gegen seine volle Schließkraft offen halten zu müssen. Der vorbekannte gattungsgemäße Abfallbehälter weist daher eine so genannte „Deckelentlastung" auf, die bei geöffnetem Deckel wenigstens einen Teil der Schließkraft mittels einer Gasdruckfeder kompensiert.

Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, einen gattungsgemäßen Abfallbehälter dahingehend zu verbessern, dass dieser mit möglichst einfachen, preisgünstigen möglichst verschleißarmen und dauerbelastbaren Mitteln die möglichst problemlose Beladbarkeit des Abfallbehälters ermöglicht.

Diese Aufgabe wird durch einen Abfallbehälter mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Die Neuerung schlägt mit anderen Worten vor, den Deckel mittels magnetischer Hilfsmittel in seiner Offenstellung zu halten. Dabei ist eine bewegliche Stütze vorgesehen, die gemeinsam mit dem Deckel bewegt wird. Zwischen der Stütze einerseits und dem Unterteil andererseits besteht eine magnetische Wirkverbindung, so dass die gemeinsam mit dem Deckel bewegliche Stütze magnetisch in einer bestimmten Stellung, also in einer bestimmten Winkelstellung des Deckels, fixiert wird. Durch Überwindung der Magnetkraft kann der Deckel abwärts gedrückt und in seine Schließstellung verbracht werden, wobei sich gleichzeitig die beiden Magnetelemente voneinander entfernen. Wenn der Deckel seine Schließstellung einnimmt, ist der Abstand zwischen den beiden Magnetelementen so groß, dass die zwischen ihnen wirkende Kraft nicht ausreicht, um den Deckel aus seiner Schließstellung anzuheben. Wenn der Deckel seine Offenstellung einnimmt, ist der Abstand zwischen den beiden Magnetelementen so gering, dass der Deckel in seiner Offenstellung gehalten wird. Hierzu können die Magnete beispielsweise einander anliegen.

Die beiden vorschlagsgemäß vorgesehenen Magnetelemente können entweder beide jeweils als Magnet ausgestaltet sein, wobei diese beiden Magnetelemente dann so zueinander ausgerichtet sind, dass sie sich nicht voneinander abstoßen, sondern vielmehr anziehen. Wahlweise kann eines der beiden Magnetelemente jedoch auch als ferromagnetisches Metall-Bauteil ausgestaltet sein, ohne selbst magnetisch zu sein, so dass dieses Metall-Bauteil mit dem anderen magnetischen Magnetelement zusammenwirken kann, um die Haltekräfte aufzubringen, die den Deckel in seiner Offenstellung zu halten vermögen.

Eine besonders einfache Konstruktion wird dadurch ermöglicht, dass die Stütze am Unterteil höhenbeweglich gelagert ist und sich unter den Randbereich des Deckels erstreckt. Im Vergleich zu einer schwenkbeweglichen Stütze, für die ein eigenes Schwenklager geschaffen werden müsste, kann die höhenbewegliche Stütze auf einfache Weise bei an sich vorbekannten Konstruktionen von Abfallbehältern nachgerüstet werden, so dass entweder für den Benutzer eine nachträgliche Ausstattung des Abfallbehälters mit der Deckelentlastung möglich ist, oder auch beim Hersteller von Abfallbehältern eine Umstellung der Produktion mit geringem Aufwand möglich ist, so dass wahlweise Abfallbehälter mit und ohne Deckelentlastung produziert werden können oder die Produktion der Abfallbehälter auf die Konstruktion mit Deckelentlastung problemlos umgestellt werden kann.

Vorteilhaft kann der Deckel lose auf der Stütze aufliegen. Am Deckel selbst muss daher ggf. überhaupt keine Veränderung vorgenommen werden. Um sicherzustellen, dass beim Öffnen des Deckels die Stütze dem Deckel folgt, ist die Stütze in ihrer Aufwärtsbewegung durch Federkraft unterstützt. Die Feder kann vorteilhaft als preisgünstige Zugfeder ausgestaltet sein, wobei die Feder gespannt wird, wenn die Stütze abgesenkt wird. Die Feder kann so schwach bemessen sein, dass sie lediglich ausreicht, die Stütze anzuheben. Es kann jedoch auch zur weiteren Erleichterung bei der Handhabung des Deckels vorgesehen sein, die Feder so stark zu dimensionieren, dass sie einen Teil der Gewichtskraft des Deckels ausgleicht. Dabei ist diese Federkraft vorteilhaft so dimensioniert, dass der Deckel in seiner Schließstellung mit einer höheren Kraft als der Federkraft der Feder entgegenwirkt, so dass die Beibehaltung der Schließstellung zuverlässig sichergestellt ist.

Vorteilhaft kann die Stütze an ihrem oberen Ende eine Rolle oder einen gleitfreudigen Anschlag aufweisen, so dass eine besonders einfache Konstruktion und Führung der Stütze vorgesehen sein kann, indem die Stütze nicht schwenkbeweglich ausgeführt ist. Daraus resultierend wandert der Kontaktpunkt zwischen Stütze und Deckel. Wenn der Deckel verschwenkt wird, um diese Relativbewegung zwischen dem oberen Ende der Stütze und dem Deckel möglichst verschleißfrei und mit geringem Kraftaufwand zu ermöglichen, kann die erwähnte Rolle oder ein gleitfreudiger Anschlag oben an der Stütze vorgesehen sein.

Die Stütze kann vorteilhaft mit einem stoßdämpfenden Puffer versehen sein, so dass dieser Puffer gemeinsam mit der Stütze eine Höhenbewegung vollführt, wenn der Deckel geschlossen oder geöffnet wird. Dieser Puffer wirkt mit einem Widerlager zusammen, welches am Unterteil des Abfallbehälters vorgesehen ist. Dabei ist vorgesehen, dass beim Schließen des Deckels, wenn also die Stütze abwärts bewegt wird, der Puffer gegen das Widerlager anschlägt, kurz bevor der Deckel seine Schließstellung erreicht, so dass auf diese Weise die Aufprallbewegung des Deckels auf dem Unterteil gedämpft wird. Dies schont einerseits die mechanischen Bauelemente des Abfallbehälters und bewirkt zudem eine Lärmminderung beim Schließen des Deckels.

Am oberen Rand des Unterteils ist üblicherweise ein umlaufender Kragen vorgesehen. Vorteilhaft kann sich die Stütze durch diesen Kragen erstrecken. Hierdurch wird erstens erreicht, dass die äußeren seitlichen Abmessungen des Abfallbehälters unverändert bleiben können, da die Stütze beispielsweise flach genug ausgestaltet sein kann, um nicht über den vorerwähnten Kragen seitlich hinauszuragen. Zudem ergibt sich, wenn die Durchbrechung im Kragen eng genug toleriert ist, mit einfachsten Mitteln eine für die Praxis ausreichende Führung der Stütze, so dass eine besonders wirtschaftliche Ausgestaltung des Abfallbehälters unterstützt wird.

Unabhängig davon, ob die Stütze durch den Kragen geführt wird, kann vorteilhaft vorgesehen sein, dass die Stütze der Wand des Unterteils möglichst nah benachbart ist, um auf diese Weise die äußeren Abmessungen des Abfallbehälters beibehalten zu können und beispielsweise den Abfallbehälter, ob er mit der vorschlagsgemäßen Deckelentlastung ausgestaltet ist oder nicht, in unveränderter Weise stapeln zu können, so dass Transportkosten möglichst gering gehalten werden können, indem mehrere gleichartige Abfallbehälter, mit geöffneten Deckeln, oder zumindest die Unterteile dieser Abfallbehälter platzsparend ineinander gestapelt werden können.

Vorteilhaft kann die Stütze in einem Gehäuse angeordnet sein, so dass die Bewegung der Stütze von äußeren Einflüssen möglichst wenig behindert werden kann und eine Beschädigung bzw. Verbiegung der Stütze möglichst verhindert wird. Dabei kann vorteilhaft die Stütze gemeinsam mit der sie beaufschlagenden Feder in dem Gehäuse angeordnet sein. Das Gehäuse kann auf einfache Weise durch ein Rohr oder ein längliches U-Profilstück gebildet sein, welches am Unterteil des Abfallbehälters befestigt ist.

Vorteilhaft kann die Stellung, in welcher der Deckel durch die Magnetkraft gehalten wird, einstellbar sein in Anpassung an jeweilige örtliche Gegebenheiten am Aufstellungsort des Abfallbehälters. Hierzu kann wenigstens eines der beiden Magnetelemente gegenüber dem anderen Magnetelement verstellbar sein, so dass auf diese Weise eingestellt werden kann, in welcher Position der Stütze die beiden Magnetelemente einander so nahe sind, dass sie sich und den entsprechend weit angehobenen Deckel fixieren, wenn der Abfallbehälter beispielsweise unter einem Vorbau, unter einem Regendach o. dgl. angeordnet ist und der Deckel nur bis in eine bestimmte Höhe aufgeschwenkt werden kann.

Ein Ausführungsbeispiel der Neuerung wird anhand der rein schematischen Darstellungen nachfolgend näher erläutert. Dabei zeigt

1 eine Seitenansicht auf einen Abfallbehälter mit einem offen stehenden Deckel,

2 eine Ansicht ähnlich 1, mit geschlossenem Deckel,

3 eine perspektivische Ansicht in das Behälterinnere bei geöffnetem Behälter.

In den Zeichnungen ist mit 1 insgesamt ein Abfallbehälter bezeichnet, der ein Unterteil 2 und einen Deckel 3 aufweist, wobei der Deckel um Scharniere 4 schwenkbeweglich am Unterteil 2 befestigt ist.

Am Unterteil 2 ist eine Stütze 5 höhenbeweglich gelagert. Die Stütze wird durch eine Feder 6 beaufschlagt. Hierzu ist die Feder mit ihrem oberen Ende im Bereich eines Kragens 7 befestigt, der oben umlaufend am Unterteil 2 vorgesehen ist. Das untere Ende der Feder 6 ist an der Stütze 5 befestigt und die Feder 6 ist als Zugfeder ausgestaltet, so dass die Feder 6 gespannt wird, wenn die Stütze 5 abgesenkt wird.

An ihrem oberen Ende weist die Stütze 5 eine Rolle 8 auf, mit welcher sie der Unterseite des Deckels 3 anliegt.

In der in 1 dargestellten Offenstellung des Deckels 3 liegen zwei Magnetelemente 9 einander an, wobei sie durch die magnetische Anziehungskraft in dieser Anlagestellung zu verbleiben bestrebt sind. Das obere Magnetelement 9 ist am Unterteil 2 befestigt und das untere Magnetelement 9 befindet sich an der Stütze 5, so dass durch die magnetischen Anziehungskräfte die Stütze 5 in ihrer in 1 dargestellten Stellung gehalten wird und somit den Deckel 3 in seiner aus 1 ersichtlichen Offenstellung hält.

2 zeigt den Abfallbehälter 1 mit geschlossenem Deckel 3. Dabei ist ersichtlich, dass die Stütze 5 gegenüber ihrer aus 1 dargestellten Stellung tiefer abgesenkt ist. Die Feder 6 ist entsprechend gelängt worden und die beiden Magnetelemente 9 sind voneinander beabstandet. Der Abstand zwischen den beiden Magnetelementen 9 ist so groß, dass die Anziehungskraft nicht ausreicht, um die Stütze 5 gemeinsam mit dem Deckel 3 anzuheben, so dass der Deckel 3 zuverlässig seine aus 2 ersichtliche Schließstellung beibehält. Auch die Kraft der Feder 6 ist dementsprechend bemessen, dass der Deckel in seiner Schließstellung verbleibt.

Die beiden Magnetelemente 9 können entweder beide jeweils als Magnet ausgestaltet sein, wobei diese beiden Magnetelemente 9 dann so zueinander ausgerichtet sind, dass sie sich nicht voneinander abstoßen, sondern vielmehr anziehen. Wahlweise kann eines der beiden Magnetelemente 9 jedoch auch als ferromagnetisches Metall-Bauteil ausgestaltet sein, ohne selbst magnetisch zu sein, so dass dieses Metall-Bauteil mit dem anderen, magnetischen Magnetelement 9 zusammenwirken kann, um die Haltekräfte aufzubringen, die den Deckel 3 in seiner Offenstellung zu halten vermögen.

3 zeigt, dass die Stütze 5, die außen am Unterteil 2 des Abfallbehälters 1 verläuft, durch den Kragen 7 geführt ist. Die dazu erforderliche Ausnehmung im Kragen 7 ist so eng toleriert, dass sie eine regelrechte Führung für die Stütze 5 bildet. Weiterhin ist die Rolle 8 an dem oberen Ende der Stütze 5 ersichtlich, auf welcher Rolle 8 der Deckel 3 mit seiner Innenseite aufliegt. Der Kontaktpunkt zwischen der Stütze 5 und dem Deckel 3 wandert während der Schließbewegung des Deckels 3 und diese Relativbewegung zwischen Deckel 3 und Stütze 5 wird durch die Rolle 8 problemlos und verschleißfrei ermöglicht.


Anspruch[de]
Abfallbehälter,

mit einem einen Aufnahmeraum für den Abfall bildenden, oben offenen Unterteil,

und mit einem Deckel,

welcher zwischen einer liegenden, das Unterteil verschließenden Schließstellung und einer demgegenüber angehobenen Offenstellung verschwenkbar ist,

und mit einer gemeinsam mit dem Deckel beweglichen Stütze,

dadurch gekennzeichnet,

dass an der Stütze (5) einerseits und dem Unterteil (2) andererseits zwei komplementäre, zueinander strebende Magnetelemente (9) vorgesehen sind,

derart, dass die beiden Magnetelemente (9) den Deckel (3) in seiner Schließstellung belassend voneinander beabstandet sind, wenn sich der Deckel (3) in seiner Schließstellung befindet, und dass die beiden Magnetelemente (9) den Deckel (3) in seiner Offenstellung haltend einander nahe sind, wenn sich der Deckel (3) in seiner Offenstellung befindet.
Abfallbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Stütze (5) am Unterteil (2) höhenbeweglich gelagert ist und sich unter den Randbereich des Deckels (3) erstreckt. Abfallbehälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel der Stütze (5) lose aufliegt,

und dass die Stütze (5) gegen die Wirkung einer Feder (6) absenkbar ist,

wobei die auf die Stütze (5) einwirkende Gewichtskraft des Deckels (3) größer ist als die Federkraft.
Abfallbehälter nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Stütze (5) an ihrem oberen Ende eine Rolle (8) aufweist. Abfallbehälter nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Stütze (5) an ihrem oberen Ende einen gleitfreudigen Anschlag aufweist. Abfallbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stütze (5) mit einem Stöße dämpfenden Puffer versehen ist, der mit einem am Unterteil (2) vorgesehenen Widerlager derart zusammenwirkt, dass die Schließbewegung des Deckels (3) abgebremst wird, kurz bevor dieser seine Schließstellung erreicht. Abfallbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Stütze (5) durch einen Kragen (7) erstreckt, der am oberen Rand des Unterteils (2) vorgesehen ist. Abfallbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stütze (5) der Wand des Unterteils (2) nahe benachbart angeordnet ist. Abfallbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stütze (5) in einem Gehäuse angeordnet ist. Abfallbehälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (6) in einem Gehäuse angeordnet ist. Abfallbehälter nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (6) als Zugfeder ausgestaltet ist. Abfallbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der beiden Magnetelemente (9) relativ zu dem anderen Magnetelement (9) verstellbar ist, derart, dass in Abhängigkeit von dieser Einstellung die Winkelstellung des Deckels (3) bestimmbar ist, in welcher der Deckel (3) offen gehalten wird. Abfallbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Magnetelemente (9) jeweils als Magnet ausgestaltet sind. Abfallbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass eines der beiden Magnetelemente (9) als Magnet und das andere Magnetelement (9) als ferromagnetisches Metall-Bauteil ausgestaltet ist, ohne selbst magnetisch zu sein.






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