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Dokumentenidentifikation DE202007008195U1 04.10.2007
Titel Kfz-Leuchte mit besonderem Erscheinungsbild
Anmelder Borth, Armin, 21465 Reinbek, DE
Vertreter Hauck Patent- und Rechtsanwälte, 20354 Hamburg
DE-Aktenzeichen 202007008195
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 04.10.2007
Registration date 30.08.2007
Application date from patent application 07.06.2007
IPC-Hauptklasse F21S 8/10(2006.01)A, F, I, 20070607, B, H, DE
IPC-Nebenklasse G09F 13/04(2006.01)A, L, I, 20070607, B, H, DE   
IPC additional class F21W 101/10  (2006.01)  A,  L,  N,  20070607,  B,  H,  DE
F21W 101/14  (2006.01)  A,  L,  N,  20070607,  B,  H,  DE
F21Y 101/02  (2006.01)  A,  L,  N,  20070607,  B,  H,  DE

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Kfz-Leuchte mit einer Vielzahl von Leuchtmitteln, die ein besonderes Erscheinungsbild aufweist.

Kfz-Leuchten mit einer Vielzahl von Leuchtmitteln sind beispielsweise in Form von Rückleuchten bekannt, bei denen eine Vielzahl von Leuchtmitteln über eine Fläche der Rückleuchte mehr oder weniger gleichmäßig verteilt sind, um eine ausreichende Helligkeit zu erreichen. Die Vielzahl von Leuchtmitteln kann dabei eine vergleichsweise aufwendige Konstruktion aus einem einzigen Leuchtmittel und einem spiegelnden Reflektor ersetzen. Bei der Vielzahl von Leuchtmitteln kann es sich beispielsweise um kleine Glühlampen oder um LEDs handeln.

Der Wunsch nach Individualität und nach neuen Möglichkeiten, der eigenen Persönlichkeit Ausdruck zu verleihen, spielt im Automobilbereich eine sehr große Rolle. Es ist daher weit verbreitet, das eigene Kraftfahrzeug mit individuellen Merkmalen zu versehen.

Davon ausgehend ist es die Aufgabe der Erfindung, eine Kfz-Leuchte mit einer Vielzahl von Leuchtmitteln zur Verfügung zu stellen, die ein besonderes Erscheinungsbild hat und dem Kraftfahrzeug eine individuelle Gestaltung verleiht.

Diese Aufgabe wird durch die Kfz-Leuchte mit einer Vielzahl von Leuchtmitteln nach Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen angegeben.

Die erfindungsgemäße Kfz-Leuchte mit einer Vielzahl von Leuchtmitteln zeichnet sich dadurch aus, daß bei aktivierter Kfz-Leuchte mindestens ein Teil der Leuchtmittel, der in Form eines grafischen Musters oder eines Schriftzeichens angeordnet ist, durch eine besonders große Helligkeit hervorgehoben ist.

Die Aktivierung der Kfz-Leuchte kann sich dabei einerseits auf das Einschalten der Kfz-Leuchte zu Beleuchtungszwecken oder zur Abgabe eines Signals beziehen, wie es beispielsweise durch eine Betätigung des Bremspedals oder eines Blinkers ausgelöst wird. Diese gewünschte Wirkung wird durch die Aktivierung der Kfz-Leuchte erzielt. Gleichzeitig wird durch die Erfindung erreicht, daß ein grafisches Muster oder ein Schriftzeichen durch seine größere Helligkeit hervortritt. Bei dem grafischen Muster oder dem Schriftzeichen kann es sich beispielsweise um ein Symbol, ein Logo oder eine kurze Textnachricht, beispielsweise in Form einer Abkürzung, handeln.

Mindestens ein Teil der Leuchtmittel ist dabei so angeordnet, daß er das grafische Muster oder Schriftzeichen bildet.

In einer Ausgestaltung leuchten nicht hervorgehobene Leuchtmittel bei aktivierter Kfz-Leuchte mit geringerer Helligkeit als die hervorgehobenen Leuchtmittel. Die unterschiedliche Helligkeit der hervorgehobenen und nicht hervorgehobenen Leuchtmittel kann durch eine besondere Ansteuerung an sich gleicher Leuchtmittel, oder durch die Verwendung unterschiedlicher Leuchtmittel erzielt werden. Die nicht hervorgehobenen Leuchtmittel tragen in dieser Ausgestaltung zu der insgesamten erreichten Helligkeit der Kfz-Leuchte bei, während die hervorgehobenen Leuchtmittel das grafische Muster oder Schriftzeichen erscheinen lassen. Es gibt somit eine erste Gruppe von Leuchtmitteln, die gegenüber der zweiten Gruppe von Leuchtmitteln, die das hervorgehobene grafische Muster oder Schriftzeichen bilden, im Hintergrund bleibt.

In einer weiteren Ausgestaltung ist das grafische Muster oder das Schriftzeichen von allen Leuchtmitteln gebildet. In dieser Ausgestaltung gibt es somit nur eine Gruppe von Leuchtmitteln, die gemeinsam aufleuchten und in ihrer Gesamtheit das grafische Muster oder Schriftzeichen bilden.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung leuchten die hervorgehobenen Leuchtmittel bei aktivierter Kfz-Leuchte dauerhaft. Das grafische Muster oder das Schriftzeichen ist somit während der gesamten Aktivierungsdauer der Kfz-Leuchte gleichmäßig sichtbar.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung leuchten die hervorgehobenen Leuchtmittel bei aktivierter Kfz-Leuchte intermittierend. Das intermittierende Leuchten kann ein intervallweises Ein- bzw. Ausschalten der Leuchtmittel oder eine intervallweise Variation der Helligkeit der Leuchtmittel sein. Durch dieses intermittierende Leuchten kann die Signalwirkung und Auffälligkeit der Hervorhebung noch verstärkt werden.

In einer weiteren Ausgestaltung enthält das hervorgehobene Muster oder Schriftzeichen eine über die normale Signalfunktion der Kfz-Leuchte hinausgehende Botschaft. Beispielsweise kann bei einer Ausführung der Kfz-Leuchte als Fahrtrichtungsanzeiger die Aktivierung einerseits die gewöhnliche Signalfunktion des Fahrtrichtungsanzeigers auslösen, nämlich anzeigen, daß ein Abbiegen bevorsteht. Zusätzlich kann den anderen Verkehrsteilnehmern eine weitere Botschaft vermittelt werden, die in dem grafischen Muster oder dem Schriftzeichen zum Ausdruck kommt. Dies kann beispielsweise eine Markenpräferenz des Benutzers sein, die der Benutzer durch Hervorhebung eines entsprechenden Markenlogos zum Ausdruck bringt.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist das hervorgehobene Muster oder Schriftzeichen durch die Anordnung der Vielzahl von Leuchtmitteln fest vorgegeben. Somit ist die Kfz-Leuchte schon bei ihrer Herstellung auf die Hervorhebung eines bestimmten grafischen Musters oder eines bestimmten Schriftzeichens festgelegt.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung weist die Kfz-Leuchte eine Steuerung auf, in der das hervorgehobene Muster oder Schriftzeichen hinterlegt ist. Die Hervorhebung eines bestimmten grafischen Musters oder eines bestimmten Schriftzeichens erfolgt somit durch eine geeignete Auswahl desjenigen Teils der Leuchtmittel, die bei Aktivierung der Kfz-Leuchte hervorgehoben werden. Diese Auswahl ist in der Steuerung hinterlegt.

Dadurch wird ermöglicht, wie in einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung vorgesehen, daß unterschiedliche Muster oder Schriftzeichen durch entsprechende Programmierung der Steuerung hervorhebbar sind.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist eine Vielzahl von unterschiedlichen grafischen Mustern oder Schriftzeichen in der Steuerung hinterlegt, zwischen denen ein Benutzer eines mit der Kfz-Leuchte ausgestatteten Kraftfahrzeugs wählen kann. Somit kann der Benutzer je nach Anlaß oder Stimmung auf eine Vielzahl von möglichen Botschaften zurückgreifen.

Gemäß einer Ausgestaltung ist eine Eingabevorrichtung vorhanden, die mit der Steuerung verbindbar ist und mit der ein Benutzer des Kraftfahrzeugs die Programmierung selbst vornehmen kann. Durch Auswahl der hervorzuhebenden Leuchtmittel kann der Benutzer somit selbst kreativ tätig werden und eine Vielzahl von Mustern oder Schriftzeichen gestalten, die zu einem besonders individuellen Erscheinungsbild seines Kraftfahrzeugs führen.

In einer Ausgestaltung ist ein elektronisches Werkstattprüfgerät zur Vornahme der Programmierung eingerichtet und mit der Steuerung verbindbar. Somit können unterschiedliche grafische Muster oder Schriftzeichen auch von einer Werkstatt eingestellt werden.

Bevorzugt sind die Leuchtmittel LEDs. Diese lassen sich aufgrund ihrer geringen Größe und hohen Leuchtkraft besonders vorteilhaft einsetzen, um die Darstellung unterschiedlicher Muster oder Schriftzeichen innerhalb einer begrenzten Fläche zu ermöglichen.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist die Kfz-Leuchte stufenweise aktivierbar, wobei das grafische Muster oder Schriftzeichen bei Aktivierung einer zweiten Stufe hervorgehoben ist. In einer ersten Stufe kann die Kfz-Leuchte in einem gewöhnlichen Modus angesteuert werden, der noch nicht zu einem besonderen Erscheinungsbild führt. Erst bei Aktivierung der zweiten Stufe wird das grafische Muster oder Schriftzeichen hervorgehoben. Diese Ausgestaltung ist beispielsweise für eine kombinierte Rück- und Bremsleuchte sinnvoll, wobei die erste Stufe der Verwendung als Rückleuchte und die zweite Stufe der Verwendung als Bremsleuchte entspricht.

In einer weiteren Ausgestaltung ist in einer ersten Stufe ein erster Teil der Leuchtmittel aktiviert und in einer zweiten Stufe alternativ oder zusätzlich ein zweiter Teil der Leuchtmittel, wobei das grafische Muster oder Schriftzeichen bei Aktivierung der zweiten Stufe hervorgehoben ist. Somit unterscheiden sich die beiden Aktivierungsstufen hinsichtlich der Anzahl der aktivierten Leuchtmittel.

In einer weiteren Ausgestaltung sind in einer ersten Stufe alle Leuchtmittel mit einheitlicher Helligkeit aktiviert, und in einer zweiten Stufe ist die Helligkeit eines Teils der Leuchtmittel erhöht. Somit unterscheiden sich die beiden Aktivierungsstufen nicht in der Anzahl der aktivierten Leuchtmittel, sondern in deren unterschiedlicher Ansteuerung, die zu unterschiedlichen Helligkeiten eines Teils der Leuchtmittel führt.

In einer weiteren Ausgestaltung umfaßt die Vielzahl der Leuchtmittel ein flächiges Leuchtelement aus Glas oder Kunststoff, das mit gleichmäßiger Helligkeit leuchten kann. In diese gleichmäßig zu erleuchtende Leuchtfläche können die für die Hervorhebung des Musters oder Schriftzeichens erforderlichen zusätzlichen Leuchtmittel integriert sein.

Bevorzugt ist die Kfz-Leuchte ein Fahrtrichtungsanzeiger, eine Rückleute, eine Bremsleuchte oder eine kombinierte Rück- oder Bremsleuchte.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von in Figuren dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

1 bis 3 Ausführungsbeispiele erfindungsgemäßer Kfz-Leuchten in vereinfachten, schematischen Ansichten,

4 eine Rückansicht eines mit erfindungsgemäßen Kfz-Leuchten ausgestalteten Kraftfahrzeugs.

Die in den 1 bis 3 dargestellten Ausführungsbeispiele weisen unterschiedliche Formen auf. 1 kann beispielsweise als dritte Bremsleuchte verwendet werden, während die Formen der Kfz-Leuchten aus 2 und 3 insbesondere für seitlich angeordnete Rück- und Blinkleuchten geeignet sind. Alle drei dargestellten Kfz-Leuchten haben eine Kunststoff-Lichtscheibe 1, die durch nicht im einzelnen dargestellte Leuchtmittel mit einer gleichmäßigen Helligkeit aktiviert werden kann. In die Kunststoff-Leuchtscheibe sind unterschiedliche, hervorzuhebende Muster bzw. Schriftzeichen eingearbeitet. Diese bestehen aus einer Vielzahl von Leuchtmitteln, die beispielhaft mit dem Bezugszeichen 5 versehen sind. Dabei handelt es sich in den gezeigten Beispielen um LEDs. Die in den 1 und 3 dargestellten Beispiele enthalten Schriftzeichen, die bei Aktivierung der Leuchten hervorgehoben dargestellt werden. In der 1 ist ein aus fünf Buchstaben bestehendes Schriftzeichen „RAUDY" dargestellt, 3 zeigt als Beispiel ein Schriftzeichen, das drei Buchstaben „ZXY" zeigt.

In der 2 ist kein Schriftzeichen, sondern ein besonderes grafisches Muster von der Vielzahl von LEDs 5 gebildet. Dabei kann es sich beispielsweise um ein Markenlogo oder ein sonstiges Symbol handeln, das bei Inbetriebnahme der Kfz-Leuchte mit einer gegenüber der Lichtscheibe 1 vergrößerten Helligkeit hervorgehoben erscheint.

Mit der Erfindung kann erreicht werden, daß bei ausgeschalteter Beleuchtung bzw. Nichtbetätigung von Bremse oder Fahrtrichtungsanzeiger die Fahrzeugleuchten in gewöhnlicher Weise ohne jegliche Besonderheiten dargestellt werden. Bei Betätigung der Bremse bzw. des Fahrtrichtungsanzeigers oder Einschalten der Beleuchtung wird ein für verschiedene Zwecke (Fahrzeugmarkenlogo, Schrift oder Abbild oder Werbebotschaft, usw.) speziell ausgestaltetes grafisches Muster oder Schriftzeichen durch besonders helle Leuchtmittel, wie beispielsweise LEDs oder ähnliches, stark hervorgehoben und wird somit für den nachfolgenden Verkehr sowie Passanten deutlich sichtbar.

Mit anderen Worten können die Kfz-Leuchten integrierte Firmenzeichen, Firmenlogos in Schrift oder Abbild aufweisen, die durch extra helle Leuchtmittel besonders zur Geltung kommen. Beispielsweise wird durch Einschalten des Rücklichts oder insbesondere bei Betätigung der Bremse bzw. des Fahrtrichtungsanzeigers ein integriertes Firmenzeichen, Firmenlogo in Schrift oder Abbild gegenüber dem normalen Licht/Bremslicht deutlich hervorgehoben. Dies kann je nach Kfz-Leuchtentyp dauernd oder intermittierend passieren. Die Glas- oder Kunststofflichtscheibe kann mit langlebigen extra hellen Leuchtdioden aus Einzel-LEDs, LED-Leuchtbändern oder LED-Clustermodulen bestückt sein. Die darstellbaren Muster oder Schriftzeichen können nach Wunsch für bestimmte Kfz-Typen oder Marken vorgesehen sein. Die Kfz-Leuchten können sowohl für Bremsleuchten, Rückleuchten oder Fahrtrichtungsanzeiger als separate Einheit oder Tuning-Teil verwendet und/oder angeboten werden oder auch für neu zu konstruierende Komplettleuchten im oder am Kfz eingebaut werden.


Anspruch[de]
Kfz-Leuchte mit einer Vielzahl von Leuchtmitteln, dadurch gekennzeichnet, dass bei aktivierter Kfz-Leuchte mindestens ein Teil der Leuchtmittel, der in Form eines grafischen Musters oder eines Schriftzeichens angeordnet ist, durch eine besonders große Helligkeit hervorgehoben ist. Kfz-Leuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass nicht hervorgehobene Leuchtmittel bei aktivierter Kfz-Leuchte mit geringerer Helligkeit als die hervorgehobenen Leuchtmittel leuchten. Kfz-Leuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das grafische Muster oder das Schriftzeichen von allen Leuchtmitteln gebildet ist. Kfz-Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die hervorgehobenen Leuchtmittel bei aktivierter Kfz-Leuchte dauerhaft leuchten. Kfz-Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die hervorgehobenen Leuchtmittel bei aktivierter Kfz-Leuchte intermittierend leuchten. Kfz-Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das hervorgehobene Muster oder Schriftzeichen eine über die normale Signalfunktion der Kfz-Leuchte hinausgehende Botschaft enthält. Kfz-Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das hervorgehobene Muster oder Schriftzeichen durch die Anordnung der Vielzahl von Leuchtmitteln fest vorgegeben ist. Kfz-Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Kfz-Leuchte eine Steuerung aufweist, in der das hervorgehobene Muster oder Schriftzeichen hinterlegt ist. Kfz-Leuchte nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung programmierbar ist, so dass unterschiedliche Muster oder Schriftzeichen hervorhebbar sind. Kfz-Leuchte nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vielzahl von unterschiedlichen grafischen Mustern oder Schriftzeichen in der Steuerung hinterlegt ist, zwischen denen ein Benutzer eines mit der Kfz-Leuchte ausgestatteten Kraftfahrzeugs wählen kann. Kfz-Leuchte nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass eine Eingabevorrichtung vorhanden ist, die mit der Steuerung verbindbar ist und mit der ein Benutzer des Kraftfahrzeugs die Programmierung selbst vornehmen kann. Kfz-Leuchte nach einem der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass ein elektronisches Werkstattprüfgerät zur Vornahme der Programmierung eingerichtet und mit der Steuerung verbindbar ist. Kfz-Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtmittel LEDs sind. Kfz-Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Kfz-Leuchte stufenweise aktivierbar ist, wobei das grafische Muster oder Schriftzeichen bei Aktivierung einer zweiten Stufe hervorgehoben ist. Kfz-Leuchte nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass in einer ersten Stufe ein erster Teil der Leuchtmittel aktiviert ist und in einer zweiten Stufe alternativ oder zusätzlich ein zweiter Teil der Leuchtmittel, wobei das grafische Muster oder Schriftzeichen bei Aktivierung der zweiten Stufe hervorgehoben ist. Kfz-Leuchte nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass in einer ersten Stufe alle Leuchtmittel mit einheitlicher Helligkeit aktiviert sind und in einer zweiten Stufe die Helligkeit eines Teil der Leuchtmittel erhöht ist. Kfz-Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Vielzahl der Leuchtmittel ein flächiges Leuchtelement aus Glas oder Kunststoff umfaßt, das mit gleichmäßiger Helligkeit leuchten kann. Kfz-Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Kfz-Leuchte ein Fahrtrichtungsanzeiger, eine Rückleuchte, eine Bremsleuchte oder eine kombinierte Rück- und Bremsleuchte ist.






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