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Dokumentenidentifikation DE60122679T2 04.10.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001260772
Titel Befeuchter
Anmelder Huang, Chen Pan, Sec, TW;
Huang, Chen Lung, Tainan, TW
Erfinder Huang, Chen Pan, Tainan City, TW;
Huang, Chen-Lung, Tainan City, TW
Vertreter BOEHMERT & BOEHMERT, 28209 Bremen
DE-Aktenzeichen 60122679
Vertragsstaaten AT, BE, CH, CY, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE, TR
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 15.05.2001
EP-Aktenzeichen 011117629
EP-Offenlegungsdatum 27.11.2002
EP date of grant 30.08.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 04.10.2007
IPC-Hauptklasse F24F 6/00(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP

Beschreibung[de]
HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Befeuchter, insbesondere einen mit einem Körper und einem Wasserspeicherbehälter und einem um einen Wassereinlaß des Wasserbehälters angebrachten Schwimmer zum Hoch- und Herunterbewegen gemeinsam mit dem Wasserstand in einer Wasserkammer des Körpers, um einen Wasserstandssensor zum Ein- und Ausschalten des Befeuchters anzusteuern.

Ein in den 1 und 2 gezeigter bekannter herkömmlicher Befeuchter enthält einen Wasserstandssensor S, der in einem Wasserspeicherbehälter A angeordnet ist, und einen Schwimmer S1, der an einem Außenumfang oder an einer Seite des Wasserstandssensors S befestigt ist. Der Schwimmer S1 steigt und fällt gemeinsam mit dem Wasserstand in dem Wasserspeicherbehälter A, und der Wasserstandssensor S wird von dem Schwimmer S1 zum Ein- und Ausschalten angesteuert. Wenn der Schwimmer S1 auf den niedrigsten Wasserstand abfällt, schaltet somit den Wasserstandssensor S die elektrische Steuerschaltung des Befeuchters aus, um zu verhindern, daß eine Heizeinrichtung oder ein Ultraschalloszillator brennt und außerdem der Befeuchter kaputt geht.

Wenn der Wasserstand normal oder in einem Bereich außerhalb des niedrigsten Standes ist, kann der Schwimmer die elektrische Steuerschaltung eingeschaltet lassen und nachfolgend den Schalter des Befeuchters einschalten. Wenn aber der Befeuchter so plaziert ist, daß er seitlich liegt oder auf dem Kopf steht, bleibt der Schwimmer immer auf dem höchsten Wasserstand oder in einem Wirkbereich zum ständigen Einschalten der elektrischen Steuerschaltung, selbst wenn kein Wasser im Wasserspeicherbehälter A übrig geblieben ist oder Wasser in eine obere Kappe fließt. Dann kann der Schwimmer S1 zulassen, daß der Wasserstandssensor S fälschlicherweise mißt, daß sich der Wasserstand in dem Wasserspeicherbehälter A in dem Standardbereich befindet, so daß der Schalter des Befeuchters ständig eingeschaltet ist. Dann kann die Heizeinrichtung des Befeuchters nutzlos erwärmt werden oder kann der Ultraschalloszillator in Brand gesetzt werden, was zu einer Funktionsstörung des Befeuchters und Gefahr für einen Benutzer führt.

JP-A-05113236 offenbart einen Befeuchter mit einem Schwimmer, der einen Teil des Körpers des Befeuchters bildet.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, einen Befeuchter mit einem Schwimmer bereitzustellen, der integral mit einer unteren Basis eines Wasserbehälters ausgebildet ist, was den Befeuchter sicherer macht und einen Benutzer schützt.

Das Merkmal der Erfindung besteht in einem Schwimmer, der mit der unteren Basis des Wasserbehälters kombiniert ist und sich in der Nähe des Wasserauslasses des Wasserbehälters befindet und gemeinsam mit einem Wasserstandssensor abgetrennt wird, wenn der Wasserbehälter aus dem Befeuchter herausgenommen wird. Somit erfolgt niemals eine Fehlfunktion des Wasserstandssensors, und darüber hinaus befindet sich der Schwimmer in der Nähe des Wasserauslasses, den niedrigstens Wasserstand im Wasserbehälter leicht messend, um den Sensor die Stromversorgung für den Befeuchter ausschalten zu lassen und ihn zu schützen.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Die vorliegende Erfindung wird durch Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen leichter verständlich sein, in denen:

1 eine perspektivische Ansicht eines ersten bekannten herkömmlichen Befeuchters zeigt;

2 eine perspektivische Ansicht eines zweiten bekannten herkömmlichen Befeuchters zeigt;

3 eine perspektivische Ansicht eines Befeuchters gemäß der vorliegenden Erfindung zeigt;

4 eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht des Befeuchters gemäß der vorliegenden Erfindung zeigt;

5 eine Querschnittsansicht eines Wasserstandssensors gemäß der vorliegenden Erfindung zeigt;

6 eine Querschnittsansicht eines Wasserstandssensors und eines damit zusammenarbeitenden Schwimmers gemäß der vorliegenden Erfindung zeigt;

7 eine Querschnittsansicht einer ersten Ausführungsform eines Wasserbehälters mit einem Schwimmer gemäß der vorliegenden Erfindung zeigt; und

8 eine Querschnittsansicht der zweiten Ausführungsform eines Wasserbehälters mit einem Schwimmer gemäß der vorliegenden Erfindung zeigt.

AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORM

Wie in den 3 und 4 gezeigt, enthält eine bevorzugte Ausführungsform eines Befeuchters gemäß der vorliegenden Erfindung einen Körper 1 mit einem Schalter 10, eine Wasserkammer 11 und einen Wasserstandssensor 12, einen Wasserspeicherbehälter 2 und eine Kappe 13 als Hauptkomponenten, die miteinander verbunden sind.

Der Wasserstandssensor 12 kann ein in den 5 und 6 gezeigter Infrarotsensor, ein HALL-Effekt-Digitalschalter oder ein Annäherungsschalter oder irgendein Element mit derselben Funktion sein, der normalerweise in der Wasserkammer 11 des Körpers 1 angeordnet ist.

Die Kappe 13 weist ein Einsetzloch 130 auf, das in einer Seite zur Aufnahme des unteren Abschnitts des Wasserbehälters 12 ausgebildet ist.

Der Wasserspeicherbehälter 2 ist ein balgenartiger Behälter 20, wie in 3 gezeigt, oder ein üblicher Behälter, wie aus Hardkunststoff hergestellt, in Kombination mit einer unteren Basis 21, die eine konische Wand 22, die einen unteren Abschnitt des Wasserbehälters 2 eng hält, um Auslaufen von Wasser aus selbigem zu verhindern, wobei sich ein Innengewindeabschnitt 220 von der konischen Wand 22 hinab erstreckt, um mit einem Außengewindeabschnitt des unteren Abschnitts des Wasserbehälters 2 in Eingriff zu treten, und einen äußeren Zylinderabschnitt 221 unter der konischen Wand 22 mit demselben Außendurchmesser wie der Innendurchmesser des Einsetzloches 130 der Kappe 13 aufweist, so daß die untere Basis 21 gemeinsam mit dem Wasserbehälter 2 mit der Kappe 13 und dem Körper 1 schnell montiert oder davon demontiert werden kann. Außerdem weist die konische Wand 22 ein Wasserloch 23 in ihrer Unterseite und einen Stopper 24 zum Verschließen des Wasserloches 23 im Falle des Stoppens von in den Körper 1 fallendem Wasser auf.

Ferner ist eine Verbindungsstange 25 vorgesehen und eine Spiralfeder 26 um die Verbindungsstange 25 angebracht, und ist das obere Ende der Verbindungsstange 25 mit dem Stopper 24 mittels einer Mutter verschraubt. Ein inneres Zylinderteil 3 ist in der unteren Basis 21 vertikal vorgesehen und befindet sich unter dem Wasserloch 23 und erstreckt sich hinab, um aus der Unterseite der unteren Basis 21 vorzustehen, und weist mehrere ringförmige Verbindungswände 30 auf, die in einem oberen Ende ausgebildet und mit einer ringförmigen Wand des Wasserloches 23 verbunden sind. Die vielzähligen Verbindungswände 30 weisen mehrere Wasserspalte 231 für einen Niederfall von Wasser durch selbige in die Wasserkammer 11 des Körpers 1 auf. Ein kleiner Zylinder 31 ist in der Mitte der Verbindungswand 30, damit die Verbindungsstange dort hindurchgeht, und weist eine ringförmige Federaussparung 310 zur Aufnahme einer Feder 26 und zum Komprimieren oder elastischen Zurückschieben des kleinen Zylinders 31 auf. Das innere Zylinderteil 3 weist mehrere in der Unterseite ausgebildete Nuten 32 und ein Hakenteil 330 auf, das an einem äußeren unteren Ende jeder Teilwand 33 des Zylinderteil 3 ausgebildet ist. Jede Teilwand 33 weist Elastizität zum Aufweiten und Zurückgehen mittels der vielzähligen Nuten 32 auf. Somit kann der ringförmige Schwimmer 4 um das untere Ende des Zylinderteils 3 angebracht werden, wobei er durch die Hakenteile 330 am Lösen gehindert wird.

Wenn der Wasserbehälter 2 mit dem Körper 1 montiert wird, wird das untere Ende der Verbindungsstange 25 von der unteren Basis 120 des Wasserstandssensors 12 nach oben geschoben, wodurch der Stopper 24 zum Öffnen des Wasserloches 23 getrieben wird und das Wasser in dem Wasserbehälter 2 in die Wasserkammer 11 des Körpers 1 fließen kann oder der Wasserbehälter 2 mit dem Körper 1 kommunizieren kann. Da, wie in den 7 und 8 gezeigt, der ringförmige Schwimmer 4 um das innere Zylinderteil 3 angebracht ist, bewegt sich der Schwimmer 4 gemeinsam mit dem Wasserstand in der Wasserkammer 11 nach oben und nach unten, wodurch das innere Zylinderteil 3 entsprechend angehoben oder abgesenkt wird, um eine Entscheidung über die Funktion des Wasserstandssensors 12, Ein- oder Ausschalten des Befeuchters, vorzunehmen.

Der Zweck des Positionierens des Schwimmers 4 an der Unterseite der unteren Basis 21 und in der Nähe der Wasserkammer 11 des Körpers 1 besteht darin, den besten Wasserstandszustand in der Wasserkammer 11 in dem Körper 1 zu erlangen, wodurch der Nachteil des herkömmlichen Befeuchters mit einem in dem Wasserbehälter angeordneten Schwimmer verbessert wird. Selbst wenn der Befeuchter herunterfallen und seitlich liegen sollte, kann zusätzlich keine Fehlfunktion des Wasserstandssensors eintreten und der Befeuchter sicher und ein Benutzer geschützt bleiben.


Anspruch[de]
Befeuchter, umfassend einen Körper (1) und einen Wasserbehälter (2), wobei der Körper (1) einen Wasserstandssensor (12) in seinem Inneren aufweist, der Wasserbehälter (2) eine untere Basis (21) aufweist, die eine obere konische Wand (22), ein in einer Unterseite der konischen Wand (22) ausgebildetes Wasserloch (23), einen Stopper (24), der das Wasserloch (23) beweglich verschließt, eine Verbindungsstange (25), die in der unteren Basis (21) vertikal gelagert ist und deren oberes Ende mit dem Stopper (24) fest verbunden ist, und eine Spiralfeder (26) aufweist, die um die Verbindungsstange (25) angebracht ist, wobei die Verbindungsstange (25) von der unteren Basis (21) des Wasserstandssensors (12) nach oben geschoben wird, wenn der Wasserspeicherbehälter (2) mit dem Körper (1) kombiniert wird, so daß der Stopper (24) das Wasserloch (23) öffnet, gekennzeichnet durch einen Schwimmer (4), der um ein unteres Ende eines inneren Zylinderteils (3) in der unteren Basis (21) des Wasserbehälters angebracht ist, wobei das Zylinderteil die Außenseite der Verbindungsstange (25) umgibt und der Schwimmer (4) gemeinsam mit dem Wasserstand in dem Körper (1) steigt und fällt, um den Wasserstandssensor (12) zur Vornahme einer Entscheidung über den Betrieb des Befeuchters anzusteuern. Befeuchter umfassend einen Körper (1) und einen Wasserspeicherbehälter (2), wobei der Körper (1) einen Wasserstandssensor (12) in seinem Inneren aufweist, wobei der Wasserspeicherbehälter (2) mit einer unteren Basis (21) kombiniert ist, wobei die untere Basis (21) eine konische Wand (22) in einem oberen Abschnitt, einen Innengewindeabschnitt (220), der sich von der konischen Wand (22) zum leichten Verschrauben mit dem Wasserspeicherbehälter (2) hinab erstreckt, ein äußeres Zylinderteil (221) mit einem Außendurchmesser, der derselbe wie ein Innendurchmesser eines Einsetzloches (130) des Körpers (1) ist, um die untere Basis (21) gemeinsam mit dem Wasserspeicherbehälter (2) mit dem Körper (1) leicht zusammenzubauen, wobei die konische Wand (22) ein Wasserloch (23) in einer Unterseite aufweist, einen Stopper (24), der zum Verschließen oder Öffnen des Wasserloches (23) vorgesehen ist, eine Verbindungsstange (25) mit einem oberen Ende, das mit dem Stopper (24) fest verbunden ist, eine Spiralfeder (26), die um die Verbindungsstange (25) angeordnet ist, ein inneres Zylinderteil (3), das vorgesehen ist, um sich vom Wasserloch (22) hinab zu erstrecken und mehrere Verbindungswände (30) aufweist, die mit der Wand des Wasserloches (23) verbunden sind, wobei die vielzähligen Verbindungswände (30) mehrere Spalte (231) für einen Niederfall von Wasser bilden, und einen kleinen Zylinder (31) aufweist, der vorgesehen ist, um sich von den Verbindungswänden (30) hinab zu erstrecken, damit die Verbindungsstange (25) nach unten hindurchgeht, dadurch gekennzeichnet, daß das innere Zylinderteil (3) mehrere Nuten (32) aufweist, die durch mehrere Teilwände (33) definiert sind, wobei die Teilwände (33) jeweils einen in deren unterem Ende ausgebildeten Haken (330) aufweisen und die vielzähligen Nuten (32) ermöglichen, daß die Teilwände (33) eine gewisse Elastizität zum Expandieren und Schrumpfen aufweisen, damit ein Schwimmer (4) um das untere Ende des inneren Zylinderteils (3) der unteren Basis (21) anbringbar ist und mittels der Hakenteile (330) am Losschießen gehindert wird.






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