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Dokumentenidentifikation DE60125481T2 04.10.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001186493
Titel Gestaltung einer Scheibenwischvorrichtung
Anmelder Valeo Systèmes d`Essuyage, La Verriere, FR
Erfinder Eustache, Jean-Pierre, 92160 Antony, FR;
Hospital, Eric, 86100 Chatellerault, FR;
Trebouet, Marcel, 92400 Courbevoie, FR
Vertreter Jahn, W., Pat.-Anw., 74321 Bietigheim-Bissingen
DE-Aktenzeichen 60125481
Vertragsstaaten DE, ES, FR, GB, IT
Sprache des Dokument FR
EP-Anmeldetag 12.09.2001
EP-Aktenzeichen 012034260
EP-Offenlegungsdatum 13.03.2002
EP date of grant 27.12.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 04.10.2007
IPC-Hauptklasse B60S 1/04(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gestaltung einer Scheibenwischervorrichtung einer Scheibe eines Automobils.

Die Erfindung betrifft insbesondere eine Gestaltung zum Wischen einer Scheibe, insbesondere einer Windschutzscheibe, von der Art mit wenigstens einem Scheibenwischer, der in einer abwechselnden rotierenden oder linearen Bewegung der Scheibe angetrieben wird, der insbesondere ein geschmeidiges Wischblatt der Scheibe umfasst, das mit wenigstens einem Strukturelement verbunden ist, das sich oberhalb des Wischblattes erstreckt.

Bei einem derartigen Scheibenwischer kann das Strukturelement gemäß der am weitesten verbreiten Konzeption durch Verstärkungsglieder des oberen Ansatzes des Wischblattes gebildet werden, das aus Elastomer realisiert wird, wobei die Glieder mit einer Trägerstruktur mit Gelenk des durch die Glieder verstärkten Wischblatts verbunden werden, um eine allgemein als Scheibenwischerblatt bezeichnete Unterstruktur zu bilden.

Das Scheibenwischerblatt kann direkt im abwechselnden Wischen angetrieben werden oder mit Gelenk am freien Ende eines in einer linearen oder rotierenden abwechselnden Wischbewegung angetriebenen Scheibenwischerarms getragen werden.

Gemäß einer weiteren zur Realisierung von Scheibenwischern geringer Höhe realisierten Konzeption wird die Struktur mit Gelenk des Scheibenwischerblattes weggelassen, und es sind die Glieder oder den Gliedern äquivalenten strukturellen Verstärkungselemente, die mit dem geschmeidigen Wischblatt verbunden werden, um das auch als „flat-blade" bezeichnete Scheibenwischerblatt im eigentlichen Sinne zu bilden, wobei dieses um eine geringe Höhe „reduzierte" Blatt seinerseits ebenfalls wischend durch einen ggf. einen Scheibenwischerarm umfassenden adäquaten Mechanismus angetrieben wird.

Das Wischblatt, das im Querschnitt die Form eines Tannenbaums oder eines umgekehrten Pfeils aufweist, wirkt durch seinen freien Endrand mit der Oberfläche der zu wischenden Scheibe zusammen. Das Wischblatt ist ein im Hinblick auf das Erzielen einer guten Wischqualität entscheidendes Element. Es ist insbesondere wünschenswert, dass das Wischblatt seine ihm inhärenten Qualitäten und seine Merkmale beibehält, so dass eine lange Lebensdauer des Wischblattes gewährleistet wird, um zu verhindern, dass der Eigentümer des Fahrzeugs es allzu häufig zu ersetzen braucht.

Zur Verbesserung der Zuverlässigkeit des Wischblattes wurde einerseits vorgeschlagen, dass, wenn der Scheibenwischer über eine längere Zeit auch eine als Stauposition oder als Parkposition bezeichnete Ruheposition einnimmt, das Wischblatt nicht mehr durch seinen freien Endrand mit dem Element gegenüber in Kontakt ist, d. h. mit einem Abschnitt der Scheibe, dem gegenüber es sich in der Parkposition befindet, d. h. mit einem Strukturelement der Karosserie oder des Fahrzeugs oder dem Kasten desselben.

Somit wurden unterschiedliche, insgesamt zum vertikalen Anheben oder zum vertikalen Verschieben des Wischblattes im Verhältnis zum Element gegenüber führende Lösungen vorgeschlagen.

Zur Verbesserung der Zuverlässigkeit des Wischblattes und zwecks Vermeidung seiner Beschädigung wenn der Scheibenwischer nicht benutzt wird, d. h. während des größten Teils der Lebensdauer des Fahrzeugs, ist es ebenfalls wünschenswert, das Wischblatt schützen zu können, wenn es sich in der Parkposition befindet, insbesondere im Hinblick auf seinen Schutz vor Wettereinflüssen, äußeren Verschmutzungen und UV-Strahlen.

Zu diesem Zweck wurde z. B. der Schutz wenigstens des Wischblattes in einer Ausnehmung oder in einer gegenüber dem Wischblatt angeordneten Vertiefung vorgeschlagen, wenn sich der Scheibenwischer in seiner Parkposition befindet.

Die Patentschrift DE-U-297.08.554 beschreibt eine Ausnehmung für ein Scheibenwischerblatt mit einer mobilen Klappe, um den Arm mit dem Blatt aus der Ruheposition in die Betriebsfunktion zu bringen. Der Arm wird entlang seiner Antriebsachse angetrieben, um anschließend in Drehung zur Realisierung des Wischens angetrieben zu werden.

Die Patentschrift DE-A-43.14.435 beschreibt eine Wischgestaltung mit einem Scheibenwischersystem und einem Waschsystem. Die Wischgestaltung wird auf einer mobilen Haube befestigt und kann in der Karosserie des Fahrzeugs durch eine Drehung um eine Achse hineingedrückt werden. Die Haube ist mobil:

  • – zwischen einer geschlossenen Position, in der die Wischgestaltung sich in einer Ausnehmung befindet und
  • – einer offenen Position, die die Wischgestaltung in ihre Nutzungsposition bringt.

Der vollständige Verschluss der offenen Seite der Stauausnehmung des Scheibenwischers mittels einer Verschlussklappe, die mit Gelenk auf der Struktur des Fahrzeugs derart angebracht ist, dass das Eindringen von Wettereinflüssen und Strahlen ins Innere der Ausnehmung verhindert wird, wenn der Scheibenwischer sich in seiner Parkposition befindet, ist bekannt.

Derartige, auf eine mobile, auf dem Fahrzeuge angebrachte Klappe mit Gelenk zurückgreifende Lösungen sind insgesamt komplex und platzraubend.

Zur Gewährleistung einer großen Zuverlässigkeit des Wischblattes bei einem gleichzeitig einfachen, wirtschaftlichen und wenig platzraubenden Konzept hat der Antragsteller eine Gestaltung einer Scheibenwischervorrichtung vorgeschlagen, in der die Klappe eine mobile Ausrüstung mit dem Wischblatt bildet.

Damit erfordert eine derartige Vorrichtung keinerlei Steuermittel der Position der Klappe, wie dies bei den anderen Konzeptionen der Fall ist.

Zur Weiterentwicklung einer derartigen Konzeption, insbesondere zwecks Erleichterung des Austritts des Blattes aus der Stauausnehmung, schlägt die Erfindung eine Gestaltung einer Scheibenwischervorrichtung zum Wischen einer Scheibe eines Automobils vor, insbesondere einer Windschutzscheibe, von der Art mit mindestens einem Scheibenwischer, der von einer abwechselnden Bewegung zur Abtastung der Scheibe angetrieben wird, die insbesondere einen Wischarm für die Scheibe umfasst, der mit mindestens einem Strukturelement verbunden ist, und der ein unteres Wischblatt umfasst, und von der Art, bei der der Scheibenwischer eine Parkstellung einnehmen kann, in der mindestens das Wischblatt in eine Ausnehmung von allgemein länglicher Form gemäß der allgemeinen Längsrichtung des Wischblattes eingezogen werden kann, und die eine offene Oberseite umfasst, durch die das Wischblatt in die Ausnehmung eintreten kann, wenn der Scheibenwischer seine Parkposition erreicht, dadurch gekennzeichnet, dass de Ausnehmung mit Mitteln ausgerüstet ist, mit denen das Wischblatt insbesondere beim Start des Scheibenwischers aus der Ausnehmung gedrückt wird.

Gemäß weiteren Realisierungsmodi der Erfindung:

  • – umfassen die Mittel zum Herausdrücken des Wischblatts aus der Ausnehmung eine einen Auswerfer bildende Wand, die beweglich zwischen einer Ruhestellung und einer Auswurfstellung montiert ist, in der eine Oberseite der Auswurfwand das Wischblatt aus der Ausnehmung drückt;
  • – ist die Auswurfwand ein geschmeidiges Element, wie z. B. eine geschmeidige Membran, die sich mindestens teilweise gegenüber dem Wischblatt erstreckt;
  • – ist die Auswurfwand ein starres Element, das sich mindestens teilweise gegenüber dem Wischblatt erstreckt;
  • – hat das untere Wischblatt eine allgemeine Dreiecksform, deren Schaboberteil mit der Fläche der zu wischenden Scheibe zusammenarbeitet, und deren eine dem Schaboberteil entgegen gesetzte Oberseite mit dem Strukturelement mit Verbindungs- und Gelenkmitteln verbunden ist, die aus mindestens einem senkrechten Verbindungsstreifen bestehen, damit das Wischblatt um eine erste Längsdrehung schwenken kann, und die Auswurfoberseite ist um eine zweite Längsachse geneigt, die deutlich parallel zur ersten Achse verläuft, wenn der Scheibenwischer in Parkstellung ist, damit das Wischblatt um die erste Längsdrehachse bei ihrem Auswurf quer ausgerichtet wird;
  • – umfasst die Gestaltung eine Betätigungs- und Führungsvorrichtung der Wand zwischen ihrer Ruhe- und ihrer Auswurfposition;
  • – umfasst die Betätigungsvorrichtung einen Antriebsmotor, dessen Abtriebswelle mit einem ergänzenden Organ der Auswurfwand zusammenarbeitet;
  • – umfasst die Abtriebswelle ein erstes Zahnrad, das mit einem ergänzenden Element, wie ein zweites Zahnrad oder einer Zahnstange des ergänzenden Organs eingreift;
  • – umfasst das ergänzende Organ eine Vorrichtung von der Art Schraube-Schraubenmutter, die mit dem zweiten Zahnrad versehen ist, die mit dem ersten Zahnrad greift, um die Querbewegung der Auswurfwand auszulösen;
  • – umfasst die Abtriebswelle eine Schnecke, und weist das ergänzende Organ Rillen auf, die so mit den Hohlstellen der Schnecke eingreifen, dass die Drehung der Auswurfwand um eine Längsachse zwischen ihrer Ruhe- und ihrer Auswurfposition ausgelöst wird;
  • – umfasst das ergänzende Organ mindestens ein Pleuel mit Gelenk, von dem ein Ende durch die Abtriebswelle des Motors in Drehung versetzt wird;
  • – umfasst die Betätigungs- und Führungsvorrichtung einen Zylinder, dessen freies Ende seiner Spindel oder seines Körpers mit der Auswurfwand verbunden ist;
  • – umfasst die Betätigungs- und Führungsvorrichtung ein elastisches Organ, das die Auswurfwand zu ihrer Auswurfstellung zurückholen kann;
  • – ist das elastische Organ von der Art mit Formgedächtnis;
  • – bildet das Strukturelement in geschlossener Position eine Verschlussklappe der offenen Oberseite der Ausnehmung.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden bei der Lektüre der nachfolgenden Beschreibung deutlich, für deren Verständnis auf die beigefügten Zeichnungen Bezug genommen wird, bei denen:

1 eine schematische, perspektivische Ansicht des Vorderteils eines Automobils ist, dessen Windschutzscheibe mit einer Scheibenwischervorrichtung mit abwechselnd rotierendem Abtasten ist;

2 eine schematische, perspektivische Teilansicht ist, bei der der Scheibenwischer der Wischervorrichtung erfindungsgemäß realisiert wurde, d. h. gegenüber der Ausnehmung des Wischblattes;

3 eine schematische, perspektivische Teilansicht ähnlich der in der vorherigen Figur dargestellten Ansicht ist, wobei der Scheibenwischer sich in der Parkposition befindet und das Wischblatt in in seiner Ausnehmung eingezogenen Position dargestellt wird;

4 eine schematische, perspektivische Ansicht ähnlich der in den 2 und 3 dargestellten Ansichten gemäß einer Realisierungsvariante der Erfindung ist, wobei das Wischblatt durch eine Auswurfwand aus der Ausnehmung ausgeworfen ist;

  • – sind die 5, 8, 11 und 15 schematische, perspektivische Teilansichten, die unterschiedliche Realisierungsvarianten der Betätigungs- und Führungsvorrichtung der Auswurfwand darstellen;
  • – sind die 6 und 7 schematische Querschnittsansichten, die unterschiedliche Realisierungsvarianten der Betätigungs- und Führungsvorrichtung der Auswurfwand darstellen;
  • – sind die 9 und 10 schematische Querschnittsansichten der Scheibenwischervorrichtung, die das Wischblatt und die gemäß einer weiteren Realisierungsvariante realisierte Betätigungs- und Führungsvorrichtung jeweils in eingezogener und ausgezogener Position des Blattes darstellen;
  • – sind die 12 bis 14 schematische Querschnittsansichten der Scheibenwischervorrichtung, die unterschiedliche sukzessive Phasen des Einziehens und des Auswerfens des Wischblattes durch eine gemäß noch einer weiteren Realisierungsvariante der Erfindung realisierte Betätigungs- und Führungsvorrichtung darstellen;
  • – ist 16 eine schematische Querschnittsansicht, die ein weiteres Realisierungsbeispiel der Auswurfwand darstellt.

In der folgenden Beschreibung werden gemäß der Ausrichtung der insbesondere in den 1 bis 5 dargestellten Pfeile V, T, und L eine vertikale, transversale und eine Ausrichtung in Längsrichtung verwendet.

Darüber hinaus werden ähnliche oder identische Elemente durch dieselben Bezugsziffern bezeichnet.

In 1 ist ein Teil eines Automobils 10 mit einer Windschutzscheibe 12 ersichtlich, deren unter Rand 14 mit einer Dichtung versehen ist, die sich oberhalb einem Trägerelement 18 erstreckt, das ein Windlaufquerteil 16 umfasst und das das Motorfach zum Teil begrenzt.

Das Wischen der Windschutzscheibe 12 wird z. B. mittels zweier Scheibenwischer 20 gewährleistet.

Jeder Scheibenwischer 20 umfasst auf bekannte Weise einen Scheibenwischerarm 22, der in Rotation um eine Wischerachse 24 angebracht ist, und er trägt an seinem freien Ende 28 ein Scheibenwischerblatt 28.

Wie insbesondere in den 2 und 3 ersichtlich, wird der Wischer 28 im Wesentlichen durch ein unteres Wischblatt 30 und durch ein oberes strukturelles Verstärkungs- und Trägerelement 32 des Wischblattes 30 gebildet.

Das Wischblatt 30 weist auf bekannte Weise eine allgemeine Form eines umgekehrten Pfeils auf und wird durch einen als Schaboberteil 34 bezeichneten unteren Längsrand mit freiem Ende begrenzt, der vorgesehen ist, um mit der äußeren Oberfläche der zu wischenden Windschutzscheibe 12 zusammenzuwirken, wenn der Arm 12 zu diesem Zweck in einer abwechselnden rotierenden Wischbewegung angetrieben wird.

Das strukturelle Verstärkungselement 32 stellt sich hier in Form von zwei länglichen Versteifungselementen 36 mit abgeflachtem rechteckigem Querschnitt dar, die in entsprechenden, jeweils in jeder der beiden lateralen Seiten 40 des oberen Ansatzes 38 des Wischblattes 30 angeordneten Rillen 37 aufgenommen werden.

Der Scheibenwischer 28 kann ebenfalls ein Wischer reduzierter Höhe vom Typ „flat blade" sein. In diesem Fall kann das strukturelle Verstärkungselement ein Ausrichtungsstab in Längsrichtung sein, die den oberen Ansatz des Wischblattes überlappt.

Wie in den 2 und 3 ersichtlich, ist in der Nähe des oberen Randes 17 des Trägerelements 18 ein festes Gehäuse 41 mit einem oberen Rahmen 42 und einer unteren internen geschlossenen Ablaufrinne 44 derart vorgesehen, dass eine Ausnehmung 46 begrenzt wird, die, wenn der Scheibenwischer sich in der in 3 dargestellten Parkposition befindet, das geschmeidige Wischblatt 30 in einer eingezogenen Position aufnimmt.

Hier besteht die mobile Ausrüstung aus dem Wischblatt 30 mit seinem verbundenen Strukturelement 32, 36, die die Verschlussklappe de oberen offenen Seite der Ausnehmung 46 formen, d.h. die Verschlussklappe der Öffnung oder des Fensters 48, die/das vom Rahmen 42 gebildet wird.

Zu diesem Zweck erstrecken sich die Versteifungsglieder 36 in Längsrichtung, wie insbesondere in 2 ersichtlich, des strukturellen Verstärkungselements 32 quer über parallele und dem Fenster 48 gegenüberliegende Längsränder 50 hinweg.

Um einen dichten Verschluss der oberen offenen Seite 48 der Ausnehmung 46 zu gewährleisten, ist jedes Versteifungsglied 36 des Strukturelements in Längsrichtung vorteilhaft mit einer Abdichtausrüstung versehen.

Um den Ablass von Wasser oder anderen verschmutzenden Elementen zu erlauben, die in die Ausnehmung oder Vertiefungen 46 eindringen, wenn der Scheibenwischer in Betrieb ist, können vorteilhaft eine oder mehrere Ablasslöcher 56 im Boden der Ablaufrinne 44 vorgesehen werden.

Gemäße einer nicht dargestellten Variante kann die Ablaufrinne in ihrem oberen Teil Öffnungen oder Rillen umfassen, die der Waschflüssigkeit der Scheibe und/oder dem Regenwasser das Eindringen ins Innere der Ablaufrinne und den anschließenden Austrag zu erlauben. Damit werden die Verschmutzungen von der Flüssigkeit bei seinem Austrag mitgenommen.

Zur Vermeidung der Beschädigung des Wischblattes 30 durch Reibung seines unteren Teils auf einem anderen Element als der verglasten Oberfläche als der Windschutzscheibe 12, wie z. B. dem Windlaufquerteil 16, wenn dieser zwischen dem unteren Rand 14 der Windschutzscheibe 12 und der Ausnehmung 46 angeordnet ist, kann der Scheibenwischer 22, durch eine Rampe in seine Stau-Parkposition, die auf dem Windlaufquerteil aufgesetzt ist, geführt werden.

Es können auch zwei an den der Ausnehmung 46 gegenüberliegenden Längsenden angeordnete Rampen vorgesehen werden, die mit den entsprechenden Längsenden des Strukturelements 32 zusammenwirken, um das Scheibenwischerblatt 28 und damit das Wischblatt 30 bei seiner Endstellung zur Parkposition anzuheben und es dann zu führen, damit es in die Ausnehmung 46 eintritt und damit das Element 32 das Fenster oder die Öffnung 46 verschließt.

Damit gehört die Verschlussklappe der Vertiefung 46 zum Scheibenwischerblatt 28, mit dem sie eine strukturelle Einheit bildet und mit dem sie sich beim Wischen der Windschutzscheibe in abwechselndem Abtasten verschiebt.

Diese Konzeption erfordert daher keinerlei Steuermittel der Position der Klappe, wie dies in den Konzeptionen des Standes der Technik der Fall ist.

Gemäß den 2 und 3 wird das Gehäuse 41 oder eine die Ausnehmung oder Vertiefung 46 begrenzende äquivalente Struktur abgeformt aus einem und demselben Stück mit dem Windlaufquerteil 16 realisiert.

Die Auslegung der Ausnehmung 46 und insbesondere ihrer Tiefe ist derart, dass der untere freie Endrand 34 in eingezogener Position des Wischblattes 30 in der Vertiefung 46 und wenn die Versteifungsglieder 36 in Längsrichtung sich gegen den Rahmen 42 aufstützen, von der Bodenwand gegenüber 45 der Ablaufrinne 44 entfernt ist.

Erfindungsgemäß ist jede Ausnehmung 46 mit motorisierten Mitteln 60 versehen, um das Wischblatt 30 aus der Ausnehmung 60 herauszudrücken, insbesondere beim Starten des entsprechenden Scheibenwischers 20.

Die Mittel 60 umfassen eine einen Auswurf bildende Wand 62, die mobil zwischen einer in 3 dargestellten Ruheposition angebracht ist, in der das Wischblatt 30 sich in eingezogener Position befindet, und einer Auswurfposition, in der eine obere Seite 64 der Auswurfwand 62 das Blatt 30 aus der Ausnehmung 60 in seine ausgezogene Position herausdrückt.

Gemäß einem ersten Realisierungsmodus der Erfindung ist die Auswurfwand 62 ein steifes Element, das sich wenigstens teilweise gegenüber dem Blatt 30 erstreckt.

Wenn das Blatt 30 sich somit in eingezogener Position befindet und der Benutzer des Fahrzeugs Steuermittel des Scheibenwischers 20 betätigt, drückt die Wand 62 das Blatt 30 aus der Ausnehmung 60 heraus, bis das Schaboberteil 34 sich deutlich auf der Höhe der oberen Seiten des Trägerelements 18 befindet. Der Scheibenwischerarm 22 kann dann in Rotation um die Wischerachse 24 oder in linearem Abtasten gemäß einer nicht dargestellten Variante angetrieben werden.

Wenn der Wischzyklus der Windschutzscheibe oder der Scheibe 12 abgeschlossen ist, befindet sich der Scheibenwischerarm in Parkposition, und der Wischer 30 wird in ausgezogener Position gemäß 2 oberhalb der Wand 62 positioniert. Der Arm 64, der eine Wischkraft in deutlich senkrechter Ausrichtung zur Wand 62 ausübt, drückt dann das Schaboberteil 34 auf die obere Seite 64 der Wand 62.

Anschließend rufen in den 2 und 3 nicht dargestellte Betätigungs- und Führungsmittel das Herunterfahren der Wand 62 zusammen mit dem Schabwischer 30, auf den die Aufdrückkraft des Schaboberteils 34 ausgeübt wird, im Innern der Ausnehmung 46 hervor.

Das Herunterfahren der Wand 62 wird über eine vorbestimmte Entfernung derart fortgeführt, dass, wenn die Versteifungsglieder 36 mit der oberen Seite gegenüber dem entsprechenden Abschnitt des Rahmens 42 in Kontakt sind, das Schaboberteil 34 nicht mehr auf der oberen Seite 64 der Auswurfwand 62 zum Aufstützen kommt.

Der Auswurf des Wischblattes 30 aus der Ausnehmung 46 gemäß einer Variante kann realisiert werden, wenn der Benutzer den Motor des Fahrzeugs startet.

Man kann auch vorsehen, dass die Auswurfwand 62 das Wischblatt 30 aus der Ausnehmung 46 herausdrückt, wenn die Türen des Fahrzeugs verriegelt sind. In diesem Fall ist die Steuerung der Antriebsmittel der Auswurfwand 62 elektrisch mit einem zentralisierten Verschlusssystem des Fahrzeugs, insbesondere mit zentraler Wegfahrsperre, verbunden.

Wenn der Benutzer somit die Steuermittel des Scheibenwischers 20 betätigt, kann der Arm 24 unverzüglich zum Wischen der Windschutzscheibe 12 angetrieben werden.

Hier weist das Wischblatt 30 eine allgemeine dreieckige Form auf, bei der ein Schaboberteil 34 mit der Oberfläche der zu wischenden Glasscheibe 12 zusammenwirkt. Die obere Fläche 66 gegenüber dem Schaboberteil 34 wird durch Verbindungs- und Gelenkmittel 68, die aus einem vertikalen Verbindungsstreifen gebildet werden, um das Schwenken des Wischblattes 30 um eine erste Längsschwenkachse A1 zu erlauben, mit dem Strukturelement 32 verbunden.

Wenn das Wischblatt 30 aus der Ausnehmung 46 ausgeworfen wird, ruft die auf die Auswurfwand 62, die der Aufdrückkraft des Schaboberteils 34 deutlich entgegengesetzt ist, ausgeübte Kraft eine Ausrichtung des Wischblattes 30 hervor, d. h. ein leichtes Schwenken des Wischblattes 30 um die Achse A1 sowie eine elastische Verformung des unteren Endes des Wischblattes 30. Nur die elastische Verformung des unteren Endes wird in den Figuren dargestellt.

Wenn das Wischblatt 30 die Glasscheibe 12 abwischt, muss das Schaboberteil 34 sich vorteilhaft insgesamt am hinteren Ende der Symmetrieebene P des Scheibenwischerblattes 24 im Verhältnis zur Verschiebungsrichtung des Arms 22 befinden, so dass das Schaboberteil 34 den Wischer 24 nach hinten „zieht". Dadurch wird eine optimale Effizienz des Wischens der Windschutzscheibe 12 gewährleistet.

Dennoch erfolgen die Ausrichtung des Wischblattes 30, d. h. das Schwenken des Wischblattes 30 sowie die elastische Verformung eines unteren Endes auf zufällige Weise.

Da die obere Seite 64 der Auswurfwand 62 in der Tat deutlich horizontal zur Symmetrieebene P des Wischblattes 340 ist, kann die Ausrichtung derselben z. B. von der permanenten Verformung des dann seine Dyssymmetrie im Verhältnis zur Ebene P hervorrufenden Wischblattes 30 abhängen oder von einer mangelnden senkrechten Ausrichtung der oberen Seiten 64 im Verhältnis zur Ebene P.

Um sich dieses zufälligen Merkmals zu entledigen, schlägt die Erfindung als Variante vor, dass die obere Auswurfseite 64 sich insgesamt um eine zweite Längsachse A2 neigt, die deutlich parallel zur ersten Achse A1 verläuft, wenn der Scheibenwischer 20 sich in Parkposition befindet, so dass das Wischblatt 30 bei seinem Auswurf gemäß 4 quer ausgerichtet wird.

Dadurch wird erlaubt, dass das Wischblatt 30, wenn der Scheibenwischer 20 seine Parkposition verlässt, um den Scheibenwischer 12 wischen, ordnungsgemäß ausgerichtet ist und damit das „Rattern" des Wischblattes 30 sowie seine Ausrichtungsänderung zu verhindern (die durch den Beginn der Wischbewegung hervorgerufen wird), die ein Geräusch verursachen und die die Wirksamkeit des Wischens des Glasscheibe 12 verringern.

In der folgenden Beschreibung wird diese vorteilhafte Ausrichtung als bevorzugte Position des Wischblattes 30 bezeichnet.

Die 5 bis 8 sind schematische, perspektivische Ansichten oder teilweise Schnittansichten, die unterschiedliche Realisierungsmodi der Betätigungs- und Führungsvorrichtung 70 der Auswurfvorrichtung 62 zwischen ihren Ruhe- und Auswurfpositionen darstellen.

Die Betätigungsvorrichtung 70 kann einen Antriebsmotor 72 umfassen, dessen Abgangswelle 74 mit vertikaler Achse mit einem ergänzenden Organ 76 der Auswurfwand 62 zusammenwirkt.

Der Antriebsmotor 72 kann ein pneumatischer, hydraulischer oder Elektromotor sein.

Gemäß 5 trägt die Abgangswelle 74 ein erstes Zahnrad oder Ritzel 78, das in ein zweites Zahnrad 80 des ergänzenden Organs 76 eingreift.

Die Drehung des zweiten Zahnrades 80 ruft die Drehung einer Gewindespindel 82 hervor, die mit einem Organ mit Innengewinde 84 zusammenwirkt, das hier auf der unteren Seite 86 der Auswurfwand 52 befestigt ist.

Die Spindel 82 und das Organ 84 des ergänzenden Organs 76 bilden dann eine Vorrichtung von der Art Schraube-Schraubenmutter.

Das Organ mit Innengewinde 84 erlaubt die Umwandlung der Drehbewegung des zweiten Zahnrades 80 in eine Querbewegung gemäß dem Pfeil F der Auswurfwand 62.

Z. B. ruft die Drehung des Ritzels 78 im Uhrzeigersinn die Drehung des zweiten Zahnrades 80 entgegen dem Uhrzeigersinn hervor, was die Querbewegung der Wand 62 zur Auswurfposition nach sich zieht.

Die Wand 62 umfasst Rillen 88, von denen zwei in 5 dargestellt werden, in denen auf den lateralen vertikalen internen Seiten 45 der Ablaufrinne 44 ergänzende Rippen 90 eingreifen.

Gemäß einer in 6 dargestellten Variante greift das Ritzel 78 mit horizontaler Achse in eine vertikale Zahnstange 92 ein, die mit der Auswurfwand 62 fest verbunden ist. Damit ruft die Drehung des Ritzels 78 im Uhrzeigersinn die Bewegung der Auswurfwand in seine Ruhestellung hervor. Die Zahnstange 92 erstreckt sich vorteilhaft quer zur Innenseite einer ergänzenden Rille 94, die in einer lateralen Seite 45 in der Ablaufrinne 44 realisiert ist, was ebenfalls die Führung der Bewegung der Wand 62 erlaubt.

Zwecks Verstärkung der Führung ist es möglich, zwei horizontale Finger 96 anzuordnen, die sich quer ab der Wand 62 erstrecken und die mit ergänzenden Rillen 96 vertikaler und zur Rille 94 paralleler Ausrichtung zusammenwirken.

Gemäß der Variante der 7 treibt die horizontale Abgangswelle 74 des Antriebsmotors 72 direkt oder über ein nicht dargestelltes Untersetzungsgetriebe das freie Ende eines Pleuels 98 an, dessen anderes freies Ende 100 mit Gelenk unter der unteren Seite 86 der Wand 62 angebracht ist.

Zwecks Vereinheitlichung der Kräfte auf der Wand 62 können nicht dargestellte Rückholfedern zwischen der Wand 62 und der Struktur des Fahrzeugs zwischengeschaltet werden.

Die Wand 62 wird durch nicht dargestellte Mittel geführt, so dass sie bei ihrer Verschiebung zwischen ihren Ruhe- und Auswurfpositionen horizontal bleibt.

Die Drehung des Motors 70 entgegen dem Uhrzeigersinn ruft die Verschiebung der Wand 62 gemäß einer eine vertikale Komponente sowie eine horizontale quer verlaufende Komponente aufweisende Bewegung hervor.

Die vertikale Komponente erlaubt die Verschiebung der Wand 62 in ihre Auswurfposition, und die horizontale Komponente erlaubt die Ausrichtung des Wischblattes 30 in Querrichtung in seine bevorzugte Position.

8 stellt eine weitere Variante dar, in der die Abgangswelle 74 des Motors 72 mit einem aus zwei Pleueln 104, die die vertikale Querbewegung der Wand 62 erlauben, gebildeten Stangensatz 102 verbunden ist.

Die 9 und 10 stellen eine Variante dar, in der das Fenster 48 zwischen zwei nebeneinander liegenden Rändern 105 eines z. B. zum Trägerelement 18 oder einem Karosserieelement des Fahrzeugs gehörenden Blech gebildet wird.

Gemäß der im Querschnitt in den 9 und 10 dargestellten Variante umfasst die Abgangswelle 74 des Antriebsmotors 72 der Betätigungs- und Führungsvorrichtung 70 eine Schnecke 106.

Die Auswurfwand 62 besteht hier aus einem Organ 108, von dem ein Ende 109 um eine dritte, zur ersten Achse A1 parallele horizontale Achse A3 artikuliert ist, wenn der Arm 22 sich in Parkposition befindet.

Das Organ 108 wird in Drehung um ein geripptes Rad 110 verbunden, das auf der Achse A3 zentriert ist und das in die Gewinde der Schnecke 106 derart eingreift, dass die Drehung der Auswurfwand 62 des Organs 108 um die Achse A3 hervorgerufen wird.

Damit geht die Auswurfwand 62 von ihrer in 9 dargestellten Ruheposition in ihre in 10 dargestellte Auswurfposition derart über, dass das Wischblatt 30 aus dem Fenster 48 herausgedrückt wird.

Die Neigung der im Verhältnis zur Symmetrieebene P des Wischblatts 30 oberen Seite 64 der Auswurfwand 62 erlaubt im Verlauf des Auswurfs des Wischblatts 30 ihre Ausrichtung in ihrer bevorzugten Position gemäß 10.

Gemäß einer anderen in 11 dargestellten Variante umfasst die Betätigungs- und Führungsvorrichtung 70 einen Zylinder 112, dessen Körper hier im Verhältnis zur Ablaufrinne 44 befestigt ist und dessen freies Ende der Spindel 113 an der Auswurfwand 62 verbunden ist.

Damit erlauben der Ausgang und der Eingang der Spindel 113 in den Körper die Bewegung der Auswurfwand 62 zwischen ihren Ruhe- und Auswurfpositionen, so dass das Wischblatt 30 aus- oder eingezogen wird. Selbstverständlich kann ein Paar paralleler, an den gegenüber liegenden Seiten der Platte 62 angeordnete Zylinder vorgesehen werden. Der Zylinder 112 kann ein pneumatischer, hydraulischer oder elektrischer Zylinder sein.

Die 12 bis 14 stellen jeweils die Positionierung des Arms 22 in die Parkposition, die Bewegung des Wischblattes 30 in die eingezogene Position und den Auswurf des Wischblattes 30 in die ausgezogene Position dar.

Auf ähnliche Weise wie in den 9 und 10 umfasst die Betätigungs- und Führungsvorrichtung 70 ein Organ 108 mit Gelenk, das die Auswurfwand 62 trägt.

Wenn die Auswurfwand 62 sich in der Auswurfposition gemäß 12 befindet, wird die Position des Organs 108 mit Gelenk durch eine durch einen einziehbaren Stift oder Finger 114, der auf einem festen Teil des Fahrzeugs angeordnet ist und der mit einer im Organ 108 realisierten, ergänzenden hohlen Form 116 in der Nähe ihres um die dritte Achse A3 artikulierten Endes 109 zusammenwirkt, gebildete Vorrichtung verriegelt.

Wenn das Wischblatt 30 eingezogen werden muss, wird der Finger 114 außerhalb der hohlen Form 116 derart freigesetzt, dass die Drehung des Organs 108 zugelassen wird.

Die Drehung des Organs 108 wird einerseits durch ihr Eigengewicht hervorgerufen und andererseits durch die durch den Arm 22 auf dem Wischblatt 30 ausgeübte deutlich vertikale Kraft.

Das Organ 108 wird hier in Drehung durch ein elastisches Organ 118 arretiert, das sich gemäß 13 in einer unteren Position befindet.

Das elastische Organ 118 ist zwischen der unteren Position und einer oberen Position bistabil.

Wenn das Wischblatt 30 sich in eingezogener Position befindet, besteht damit ein leichtes Spiel zwischen der oberen Seite 64 der Einzugswand 62 und dem Schaboberteil 34 des Wischblattes 30.

Gemäß 14 befindet sich das elastische Organ 118 in oberer Position. Es erlaubt damit das Hervorrufen der Rotation des Organs 108 in die Austrittsposition der Wand 62. Zu diesem Zweck ist das elastische Organ 118 von der Art mit Formgedächtnis.

Z. B. wird seine Form in Abhängigkeit von seiner Temperatur verändert.

Somit ist das elastische Organ 118 je nach der Temperatur zwischen der unteren Position und der oberen Position beweglich, die jeweils in den 13 und 14 dargestellt werden.

Der Auswurf des Wischblattes 30 besteht dann im Hervorrufen der Bewegung des elastischen Organs 118 in seine obere Position, so dass die Auswurfwand 62 in ihre Auswurfposition zurückgeholt wird.

Wenn die Wand 62 sich in der Auswurfposition befindet, wird der Finger 114 derart betätigt, dass er in die ergänzende Hohlform 116 eingreift, um die Position des Organs 108 zu verriegeln.

15 stellt eine andere Variante dar, nach der die Auswurfwand 62 in Querrichtung zwischen ihrer Ruheposition und ihrer Auswurfposition beweglich ist.

125 stellt ein einziges Längsende der Auswurfwand 62 und der Betätigungsvorrichtung 70 dar, wobei das andere Ende ähnlich ist.

Die Auswurfwand 62 wird in Querrichtung durch Finger 120 geführt, von denen nur ein einziger dargestellt wird, die sich axial zu jedem Längsende der Wand 62 erstrecken und die in den Schlitzen oder ergänzenden, festen Öffnungen 122 geführt werden.

Zur Verbesserung der Führung de Auswurfwand 62 ist es möglich, eine oder mehrere ähnliche, entlang der Auswurfwand 62 verteilte Vorrichtungen vorzusehen. In diesem Fall können sich die Führungsfinger quer zur Auswurfwand 62 erstrecken.

Die Betätigungsvorrichtung 70 umfasst eine Zahnstange 124, die sich axial in der Nähe des Trägerelements 18 erstreckt, so dass ihre freien gezahnten Enden 124 ein ergänzendes gezahntes Ritzel 126 in Drehung antreiben, auf dem ein transversaler Finger 128 exzentrisch im Verhältnis zur Rotationsachse des Ritzels 126 und parallel zu diesem befestigt ist.

Das Ritzel 126 wird in Rotation um eine im Verhältnis zur Struktur des Fahrzeugs oder einem Tel der Struktur des Fahrzeugs feste Achse angebracht.

Der quer verlaufende Finger 128 wird in einer Öffnung 131 aufgenommen und steht mit einem oberen Boden 129 der mit der unteren Seite der Wand 62 fest verbundenen Öffnung 131 in Kontakt.

Damit ruft die Querbewegung der Zahnstange 124 die Drehung des ergänzenden gezahnten Ritzels 126 sowie vom quer verlaufenden Finger 128 hervor, so dass die Querbewegung der Wand 62 zwischen ihren Ruhe- und Auswurfpositionen hervorgerufen wird.

Zur Begünstigung des Herunterfahrens der Wand 62 in ihre Ruheposition ist es möglich, eine nicht dargestellt Rückholfeder zwischen der Struktur des Fahrzeugs und einem Bereich der Wand 62 zwischenzuschalten.

Beim Auswurf des Wischblattes aus dem Fenster 48 gleitet das Schaboberteil des Wischblattes vorteilhaft auf der oberen Seite 64 der Auswurfwand 62. Damit wird das Wischblatt in ausgezogener Position in seiner gemäß 14 bevorzugten Position ausgerichtet.

Es ist ebenfalls möglich, eine Behandlung des Wischblattes 30 durchzuführen, d. h. seines unteren aktiven Teils, wenn dieser sich in eingezogener Position in der Ausnehmung 46 befindet.

Eine derartige Behandlung besteht darin, die aktiven Oberflächen des Wischblattes 30 mit einem Produkt in flüssiger oder in Form eines Gels in Kontakt zu bringen, was die Regeneration des das Wischblatt bildenden Materials oder das Auftragen von Oberflächenbehandlungsprodukten auf seinen Oberflächen erlaubt.

Es kann sich z. B. um Feuchtigkeitsprodukte oder ein Halogenisierungsprodukt handeln.

Wenn das Gehäuse, das die Kammer 46 begrenzt, dicht ist, kann das Behandlungsprodukt eine im Boden der Ausnehmung 46, die dann ein Behandlungsbad darstellt, enthaltene Flüssigkeit sein.

Das Behandlungsprodukt kann ebenfalls ein in Form eines in der Aufnahme 46 enthaltenen Gel sein.

Gemäß einer weiteren Konzeption ist es möglich, in dem Gehäuse, das die Ausnehmung 46 begrenzt, Sprühmittel des Wischblattes 30 mit dem Behandlungsprodukt einzurichten.

Gemäß einem zweiten Realisierungsmodus ist die Auswurfwand 62 ein geschmeidiges Element, wie z. B. eine aufblasbare geschmeidige Membran 130, die sich wenigstens teilweise gegenüber dem Wischblatt 30 erstreckt.

Das Fenster 48 wird hier zwischen einem Rand der Glasscheibe 12 und einem zum Windlaufquerteil gehörenden Rand gebildet, wobei diese beiden Ränder hier untereinander durch eine Ausrüstung 132 verbunden werden, die die Ausnehmung 46 begrenzt.

Die geschmeidige Membran 130 wird in Ruhestellung in durchgehenden Linien in 15 in einer Position dargestellt, in der die Ausnehmung 46 vollständig freigelegt ist.

Durch Einspritzen von Luft unter die Membran 130, z. B. durch Löcher 134, kann man diese Membran derart „aufblasen", dass sie sich in der Ausnehmung 46 entfaltet.

Wenn das Wischblatt 30 nicht in der Ausnehmung 46 vorhanden ist, kann das Aufblasen der Membran 130 vollständig sein und sie bildet dann ein Verschlussmittel der Ausnehmung 46, um zu verhindern, dass dieses sich beim Betrieb der Scheibenwischer mit Flüssigkeit und/oder verschmutzenden Elementen befüllt.

Wenn das geschmeidige Wischblatt 3 zum Zeitpunkt des Aufblasens in der Ausnehmung 46 vorhanden ist, wird dieses das äußere Profil des Wischblattes 30 annehmen.

Wenn die Außenseite der Membran 130 zuvor mit einem Behandlungsgel beschichtet worden ist, wird die Membran dann eine Ablagerung des Gels auf den lateralen Seiten gegenüber und auf dem freien Endrand 34 des Wischblattes 30 vornehmen.

Das Aufblasen der Membran 130 erlaubt damit beim Starten des Scheibenwischers das Herausdrücken des Wischblattes 30 aus der Ausnehmung 46.

Die vorhergehende Beschreibung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Mechanische Umkehrungen, wie z. B. eine Permutation der Rillen 88 und der Rippungen 90 der Betätigungs- und Führungsvorrichtung 70 oder ihrer Äquivalente können effektiv umgesetzt werden, ohne den Rahmen der Erfindung gemäß Definition in den Ansprüchen zu sprengen.


Anspruch[de]
Gestaltung einer Scheibenwischvorrichtung zum Wischen einer Scheibe (12) eines Automobils (10), insbesondere einer Windschutzscheibe, von der Art mit mindestens einem Scheibenwischer (20), der von einer abwechselnden Bewegung zur Abtastung der Scheibe (12) angetrieben wird, die insbesondere einen Wischarm für die Scheibe (12) umfaßt, der mit mindestens einem Strukturelement (32) verbunden ist, und der ein unteres Wischblatt (30) umfaßt, und von der Art, bei der der Scheibenwischer (20) eine Parkstellung einnehmen kann, in der mindestens das Wischblatt (30) in eine Ausnehmung (46) von allgemein länglicher Form gemäß der allgemeinen Längsrichtung des Wischblatts (30) eingezogen werden kann, und die eine offene Oberseite umfaßt, durch die das Wischblatt (30) in die Ausnehmung (46) eintreten kann, wenn der Scheibenwischer (20) seine Parkstellung erreicht, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (46) mit Mitteln ausgerüstet ist, mit denen das Wischblatt (30) insbesondere beim Start des Scheibenwischers (20) aus der Ausnehmung (46) gedrückt wird. Gestaltung einer Scheibenwischvorrichtung nach dem vorstehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zum Herausdrücken des Wischblatts (30) aus der Ausnehmung (46) eine Wand (62) umfassen, die einen Auswerfer bildet, die zwischen einer Ruhestellung und einer Auswurfstellung beweglich montiert ist, in der eine Oberseite (64) der Auswurfwand (62) das Wischblatt (30) aus der Ausnehmung (46) drückt. Gestaltung einer Scheibenwischvorrichtung nach dem vorstehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß die Auswurfwand (62) ein geschmeidiges Element ist, wie eine geschmeidige Membran (130), die sich mindestens teilweise gegenüber dem Wischblatt (30) erstreckt. Gestaltung einer Scheibenwischvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Auswurfwand (62) ein starres Element ist, das sich mindestens teilweise gegenüber dem Wischblatt (30) erstreckt. Gestaltung einer Scheibenwischvorrichtung nach dem vorstehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß das untere Wischblatt 30 eine allgemeine Dreiecksform hat, deren Schaboberteil (34) mit der Fläche der zu wischenden Scheibe (12) zusammenarbeitet, und deren eine dem Schaboberteil (34) entgegengesetzte Oberseite (66) mit dem Strukturelement (32) mit Verbindungs- und Gelenkmitteln (68) verbunden ist, die aus mindestens einem senkrechten Verbindungsstreifen bestehen, damit das Wischblatt (30) um eine erste Längsdrehachse (A1) schwenken kann, und dadurch, daß die Auswurfoberseite (64) um eine zweite Längsachse (A2) geneigt ist, die deutlich parallel zur ersten Achse (A1) verläuft, wenn der Scheibenwischer (20) in Parkstellung ist, damit das Wischblatt (30) um die erste Längsdrehachse (A1) bei ihrem Auswurf quer ausgerichtet wird. Gestaltung einer Scheibenwischvorrichtung nach einem beliebigen der vorstehenden Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß sie eine Betätigungs- und Führungsvorrichtung (70) der Wand (62) zwischen ihrer Ruhe- und ihrer Auswurfposition umfaßt. Gestaltung einer Scheibenwischvorrichtung nach dem vorstehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsvorrichtung (70) einen Antriebsmotor (72) umfaßt, dessen Abtriebswelle (74) mit einem ergänzenden Organ (76) der Auswurfwand (62) zusammenarbeitet. Gestaltung einer Scheibenwischvorrichtung nach dem vorstehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß die Abtriebswelle (74) ein erstes Zahnrad (78) umfaßt, das mit einem ergänzenden Element, wie ein zweites Zahnrad (80) oder einer Zahnstange (92) des ergänzenden Organs (76) greift. Gestaltung einer Scheibenwischvorrichtung nach dem vorstehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß das ergänzende Organ (76) eine Vorrichtung von der Art Schraube-Schraubenmutter umfaßt, die mit dem zweiten Zahnrad (80) versehen ist, die mit dem ersten Zahnrad (78) greift, um die Querbewegung der Auswurfwand (62) auszulösen. Gestaltung einer Scheibenwischvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Abtriebswelle (74) eine Schnecke (106) umfaßt, und dadurch, daß das ergänzende Organ (76) Rillen (110) aufweist, die so mit den Hohlstellen der Schnecke (106) greifen, daß die Drehung der Auswurfwand (62) um eine Längsachse zwischen ihrer Ruhe- und ihrer Auswurfposition ausgelöst wird. Gestaltung einer Scheibenwischvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das ergänzende Organ (76) mindestens ein Pleuel (98, 104) mit Gelenk umfaßt, von dem ein Ende durch die Abtriebswelle (74) des Motors (72) in Drehung versetzt wird. Gestaltung einer Scheibenwischvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungs- und Führungsvorrichtung (70) einen Zylinder (112) umfaßt, dessen freies Ende seiner Spindel oder seines Körpers mit der Auswurfwand (62) verbunden ist. Gestaltung einer Scheibenwischvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungs- und Führungsvorrichtung (70) ein elastisches Organ (118) umfaßt, das die Auswurfwand (62) zu ihrer Auswurfstellung zurückholen kann. Gestaltung einer Scheibenwischvorrichtung nach dem vorstehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß das elastische Organ (118) von der Art mit Formgedächtnis ist. Gestaltung einer Scheibenwischvorrichtung nach einem beliebigen der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Strukturelement (32) in geschlossener Position eine Verschlußklappe der offenen Oberseite der Ausnehmung (46) bildet.






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