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Dokumentenidentifikation DE102006015444A1 11.10.2007
Titel Teleskopauszugsvorrichtung zur Befestigung an einem in dem Behandlungsraum eines Haushaltsgeräts angeordneten Traggestell
Anmelder Miele & Cie. KG, 33332 Gütersloh, DE
Erfinder Brexler, Jürgen, 59320 Ennigerloh, DE;
Holtdirk, Hans-Gerd, 59556 Lippstadt, DE
DE-Anmeldedatum 31.03.2006
DE-Aktenzeichen 102006015444
Offenlegungstag 11.10.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 11.10.2007
IPC-Hauptklasse F24C 15/16(2006.01)A, F, I, 20060331, B, H, DE
IPC-Nebenklasse F16B 2/00(2006.01)A, L, I, 20060331, B, H, DE   A21B 3/00(2006.01)A, L, I, 20060331, B, H, DE   
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft eine Teleskopauszugsvorrichtung (6) zur Befestigung an einem in dem Behandlungsraum (2) eines Haushaltsgeräts angeordneten Traggestell (4), das mindestens zwei voneinander beabstandete vertikale Pfosten (10) und mindestens ein die beiden Pfosten (10) verbindendes, horizontal verlaufendes Paar (12) vertikal voneinander beabstandeter Führungsstangen (14, 16) zur Führung einer in den Behandlungsraum (2) einschiebbaren Ablage (18) aufweist, wobei die Teleskopauszugsvorrichtung (6) eine Halteschiene (22) und eine Laufschiene (24, 26) zur Auflage einer aus den Behandlungsraum (2) ausfahrbaren Ablage (18) umfasst und mit einer an der Halteschiene (22) angeformten oder angeordneten Befestigungsvorrichtung (28, 30) an dem Traggestell (4) befestigbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Befestigungsvorrichtung (28, 30) zur Herstellung einer lösbaren Verbindung der Halteschiene (22) mit dem Traggestell (4) ausgebildet ist und die Laufschiene (26) eine Erhebung (38) mit einem Auflageabschnitt (40) für die Ablage (18) aufweist, wobei die Erhebung (38) derart an der Laufschiene (26) angeordnet ist, dass der Auflageabschnitt (40) in der Einbaulage der Teleskopauszugsvorrichtung (6) eine Höhenlage zwischen der Oberseite der unteren Führungsstange (16) und der Unterseite der oberen Führungsstange (14) einnimmt.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Teleskopauszugsvorrichtung zur Befestigung an einem in dem Behandlungsraum eines Haushaltsgeräts angeordneten Traggestell der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art.

Eine derartige Teleskopauszugsvorrichtung ist bereits aus der DE 199 49 239 A1 bekannt. Die bekannte Teleskopauszugsvorrichtung ist zur Befestigung an einem in dem Behandlungsraum eines Haushaltsgeräts angeordneten Traggestell ausgebildet, das mindestens zwei voneinander beabstandete vertikale Pfosten und mindestens ein die beiden Pfosten verbindendes, horizontal verlaufendes Paar vertikal voneinander beabstandeter Führungsstangen zur Führung einer in den Behandlungsraum einschiebbaren Ablage aufweist. Die Teleskopauszugsvorrichtung umfasst eine Halteschiene und eine Laufschiene zur Auflage einer aus den Behandlungsraum ausfahrbaren Ablage, wobei die bekannte Teleskopauszugsvorrichtung fest und unlösbar mit dem Traggestell verbunden ist.

Der Erfindung stellt sich somit das Problem eine Teleskopauszugsvorrichtung zur Befestigung an einem in dem Behandlungsraum eines Haushaltsgeräts angeordneten Traggestell anzugeben, die auf einfache Weise nachgerüstet werden kann.

Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch eine Teleskopauszugsvorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

Die mit der Erfindung erreichbaren Vorteile bestehen insbesondere in der einfachen Nachrüstbarkeit der Teleskopauszugsvorrichtung. Die erfindungsgemäße Teleskopauszugsvorrichtung kann ohne viel Aufwand auch an herkömmliche Traggestelle für in den Behandlungsraum einschiebbare Ablagen entnehmbar befestigt werden. Speziell ausgebildete Traggestelle sind nicht erforderlich. Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass sich die Teleskopauszugsvorrichtung aus dem Behandlungsraum entfernen lässt, ohne gleichzeitig das Traggestell entfernen zu müssen. Hierdurch ist es möglich, auch fest und unlösbar mit der Behandlungsraumwand verbundene Traggestelle mit erfindungsgemäßen Teleskopauszugsvorrichtungen nachzurüsten. Darüber hinaus können die Teleskopauszugsvorrichtungen auch für den Pyrolysebetrieb eines als Backofen ausgebildeten Haushaltsgeräts mit Pyrolysereinigungsfunktion aus dem Behandlungsraum entfernt werden, während die Traggestelle für die Pyrolyse in dem Behandlungsraum verbleiben können. Ein besonderer Vorteil besteht darin, dass die gleiche Höhenlage für direkt in das Traggestell eingeschobene Ablagen und für Ablagen, die auf der an dem Traggestell montierten Teleskopauszugsvorrichtung aufliegen, benutzbar ist. Hierdurch ist gewährleistet, dass die maximale lichte Höhe zwischen einzelnen, übereinander angeordneten Ablagen für die Nutzung zur Verfügung steht, auch wenn gleichzeitig direkt auf dem Traggestell eingeschobene Ablagen und auf der Teleskopauszugsvorrichtung aufgelegte Ablagen verwendet werden.

Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung sieht vor, dass der Auflageabschnitt in der Einbaulage der Teleskopauszugsvorrichtung in den Zwischenraum der beiden Führungsstangen eingreift oder in dem Raum zwischen dem Paar Führungsstangen und der Behandlungsraumwand liegt. Hierdurch ist die Verwendung von herkömmlichen Ablagen für den direkten Einschub in das Traggestell ebenfalls für die Auflage auf die an dem Traggestell montierte Teleskopauszugsvorrichtung ermöglicht.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, dass die Erhebung als ein längs der Laufschiene angeordnetes Winkelprofil mit einem L-förmigen Querschnitt ausgebildet ist, das mit einem Schenkel an der Laufschiene angeformt oder befestigt ist und an dessen anderem Schenkel der Auflageabschnitt angeordnet ist. Auf diese Weise ist die Teleskopauszugsvorrichtung konstruktiv einfach und robust realisiert.

Eine andere vorteilhafte Weiterbildung sieht vor, dass die Dimensionen der Teleskopauszugsvorrichtung derart an den vertikalen Abstand zwischen dem Paar Führungsstangen angepasst sind, dass die Schienen mit Ausnahme der Erhebung und bezogen auf die Einbaulage der Teleskopauszugsvorrichtung lediglich außerhalb des zwischen den beiden Führungsstangen ausgebildeten Zwischenraums anordenbar sind. Hierdurch ist eine Fehlbedienung bei der Montage der Teleskopauszugsvorrichtung auf einfache Weise verhindert.

Grundsätzlich ist die Befestigungsvorrichtung der Teleskopauszugsvorrichtung nach Art, Dimension, Material und Anordnung in weiten geeigneten Grenzen wählbar. Vorteilhafterweise weist die Befestigungsvorrichtung einen Schnapp-, Rast- oder Klemmmechanismus auf. Hierdurch ist die Befestigungsvorrichtung konstruktiv einfach und robust realisiert.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt

1 ein Haushaltsgerät mit einer erfindungsgemäßen Teleskopauszugsvorrichtung in der Einbaulage,

2 das Traggestell aus 1 mit der Teleskopauszugsvorrichtung und mit Ablagen in teilweiser Darstellung,

3 das Traggestell aus 1 mit der Teleskopauszugsvorrichtung,

4 das Traggestell aus 2 in einer anderen perspektivischen Ansicht und in teilweiser Darstellung,

5 die Teleskopauszugsvorrichtung aus 2 im Detail und

6 die Teleskopauszugsvorrichtung aus 4 in einer anderen perspektivischen Ansicht und in teilweiser Darstellung.

In 1 ist ein als Backofen ausgebildetes Haushaltsgerät mit einem als Garraum ausgebildeten Behandlungsraum 2 dargestellt. In dem Behandlungsraum 2 ist ein Traggestell 4 und ein an dem Traggestell 4 gehaltene Teleskopauszugsvorrichtung 6 angeordnet, wobei das Traggestell 4 auf dem Fachmann bekannte Weise lösbar an der Behandlungsraumwand 8 gehalten ist.

Das Traggestell 4 weist zwei voneinander beabstandete, vertikale Pfosten 10 auf, die über fünf horizontal verlaufende Paare 12 vertikal voneinander beabstandeter Führungsstangen 14 und 16 miteinander verbunden sind. Ein weiteres Traggestell 4 ist auf der gegenüberliegenden Seite des Behandlungsraums 2 und in 1 nicht sichtbar angeordnet. Somit ist es hier möglich, auf fünf Einschubebenen als Gargutträger ausgebildete Ablagen in den Behandlungsraum 2 einzuschieben.

Siehe hierzu 2, in der das Traggestell 4, eine Teleskopauszugsvorrichtung 6 sowie mehrere Ablagen 18 teilweise dargestellt sind. Wie aus 2 deutlich hervorgeht, können die Ablagen 18 entweder direkt auf dem Traggestell 4 aufgelegt werden, nämlich in dem Zwischenraum zwischen der oberen Führungsstange 14 und der unteren Führungsstange 16 eines Paares 12, oder auf eine Teleskopauszugsvorrichtung 6, die hier in der gleichen Höhenlage wie die zweite Einschubebene von unten, also das zweitunterste Paar 12 von Führungsstangen, angeordnet ist. Selbstverständlich ist es möglich, die Teleskopauszugsvorrichtung 6 in der gleichen Höhenlage zu jeder der in den 1 und 2 gezeigten Einschubebenen anzuordnen, was nachfolgend noch näher erläutert wird.

Das Traggestell 4 mit der Teleskopauszugsvorrichtung 6 ist in 3 in der gleichen Lage wie in 1 jedoch im Detail dargestellt. Das Traggestell 4 weist drei Befestigungsvorsprünge 20 auf, mit denen das Traggestell 4 in dazu korrespondierende Öffnungen der Behandlungsraumwand 8 eingreift. Siehe hierzu 1.

Zur lösbaren Befestigung der Teleskopauszugsvorrichtung 6 an dem Traggestell 4 weist diese eine Befestigungsvorrichtung auf, deren Teile in der in 1 dargestellten Einbaulage der Teleskopauszugsvorrichtung 6 mit den vertikalen Pfosten 10 des Traggestells 4 und mit der unteren Führungsstange 16 des Paares 12 zusammenwirken, was anhand der 4 und 5 näher erläutert wird.

4 zeigt die Anordnung aus 3 in einer um ca. 180° gedrehten perspektivischen Ansicht, also von der in der Einbaulage der Teleskopauszugsvorrichtung 6 der Behandlungsraumwand 8 zugewandten Seite des Traggestells 4. Im Unterschied zu der Darstellung in 3 ist hier, ähnlich der Darstellung in 1, die Teleskopauszugsvorrichtung 6 im teilweise ausgezogenen Zustand gezeigt.

5 zeigt die Teleskopauszugsvorrichtung 6 in einer Einzeldarstellung und von der gleichen Seite wie in 4. Die Teile der Befestigungsvorrichtung sind dabei deutlich erkennbar. Die Teleskopauszugsvorrichtung 6 weist hier eine Halteschiene 22 und eine innere Laufschiene 24 sowie eine äußere Laufschiene 26 auf, so dass es sich in dem vorliegenden Ausführungsbeispiel um eine dreiteilige Teleskopauszugsvorrichtung 6 handelt, was in 6 noch deutlicher dargestellt ist. An der Halteschiene 22 ist die Befestigungsvorrichtung angeordnet, nämlich ein vorderes Winkelstück 28 und ein hinteres Winkelstück 30.

Das vordere Winkelstück 28 weist eine hakenartige Lasche 32 und eine U-förmige Lasche 34 auf, wobei die hakenartige Lasche 32 in der Einbaulage der Teleskopauszugsvorrichtung 6 den vorderen Abschnitt der unteren Führungsstange 16 übergreift, während die U-förmige Lasche 34 den vorderen vertikalen Pfosten 10 des Traggestells 4 in dem Bereich der unteren Führungsstange 16 in der Art einer Schnappverbindung umgreift. Siehe hierzu 4.

Das hintere Winkelstück 30 der Befestigungsvorrichtung weist eine zweigeteilte U-förmige Lasche 36 auf, die in der Einbaulage der Teleskopauszugsvorrichtung 6 den hinteren vertikalen Pfosten 10 des Traggestells 4 in der Art einer Schnappverbindung umgreift und dabei gleichzeitig die untere Führungsstange 16 in deren hinteren Bereich von oben und unten einschließt. Siehe hierzu 3 und 4.

Bei der Überführung der Teleskopauszugsvorrichtung 6 in die in 1 dargestellte Einbaulage wird diese mittels des hinteren Winkelstücks 30 zuerst auf die untere Führungsstange 16 aufgefädelt, so dass die zweigeteilte U-förmige Lasche 36 die untere Führungsstange 16 von oben und unten umschließt. Dann wird die Teleskopauszugsvorrichtung 6 entlang der unteren Führungsstange 16 in den Behandlungsraum 2 hineingeschoben, bis das die zweigeteilte U-förmige Lasche 36 in Kontakt mit dem hinteren vertikalen Pfosten 10 kommt. Durch Fortführung der Bewegung umschnappt die zweigeteilte U-förmige Lasche 36 den hinteren vertikalen Pfosten 10. Gleichzeitig umschnappt die U-förmige Lasche 34 den vorderen vertikalen Pfosten 10 und der Benutzer kann die hakenartige Lasche 32 über die untere Führungsstange 16 haken.

Durch die Befestigungsvorrichtung mit dem vorderen und dem hinteren Winkelstück 28 und 30 ist die Teleskopauszugsvorrichtung 6 auf konstruktiv einfache und robuste Weise in deren Einbaulage an dem Traggestell 4 gehalten und in der Lage lösbar festgelegt.

An der Halteschiene 22 ist auf dem Fachmann bekannte Weise die innere Laufschiene 24 in Längsrichtung verschieblich gehalten. Auf der zu der Halteschiene 22 abgewandten Seite der inneren Laufschiene 24 ist die äußere Laufschiene 26 auf dem Fachmann bekannte Weise in Längsrichtung verschieblich gehalten, so dass sich die bereits erläuterte dreteilige Teleskopauszugsvorrichtung 6 ergibt. Siehe hierzu auch 6, in der aus Gründen der Übersichtlichkeit die Befestigungsvorrichtung weggelassen worden ist.

An der zu der inneren Laufschiene 24 abgewandten Seite der äußeren Laufschiene 26 ist eine als Winkelprofil mit L-förmigen Querschnitt ausgebildete Erhebung 38 befestigt, deren Form aus 6 noch deutlicher hervorgeht. Der eine Schenkel der Erhebung 38 ist als Befestigungsschenkel ausgebildet, mit dem die Erhebung 38 längs der äußeren Laufschiene 26 auf dem Fachmann bekannte Weise befestigt ist. Alternativ hierzu könnte der Befestigungsschenkel des Winkelprofils 38 auch an der äußeren Laufschiene 26 angeformt sein. An dem anderen Schenkel des Winkelprofils 38 ist ein Auflageabschnitt 40 ausgebildet, auf dem eine Ablage 18 aufgelegt werden kann. Siehe hierzu 2. Die Erhebung 38 ist dabei derart an der äußeren Laufschiene 26 angeordnet, dass die Erhebung 38 in der Einbaulage der Teleskopauszugsvorrichtung 6 eine Höhenlage zwischen der Oberseite der unteren Führungsstange 16 und der Unterseite der oberen Führungsstange 14 einnimmt. Siehe 1, 2 und 4.

Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel greift der Auflageabschnitt 40 der Erhebung 38 in der Einbaulage der Teleskopauszugsvorrichtung 6 in den Zwischenraum der beiden Führungsstangen 14 und 16 ein, so dass auch herkömmliche Ablagen 18 verwendet werden können, die zum direkten Einschub in das Traggestell 4 ausgebildet sind. Siehe auch die 1 bis 4. Der gleiche Vorteil besteht auch dann, wenn der Auflageabschnitt 40 stattdessen zwischen dem Paar 12 und der Behandlungsraumwand 8 liegt.

Um Fehlbedienungen zu verhindern, sind die Dimensionen der Teleskopauszugsvorrichtung 6 derart an den Zwischenraum, also den vertikalen Abstand zwischen dem Paar Führungsstangen 14, 16 angepasst, dass die Schienen 22, 24 und 26 mit Ausnahme der Erhebung 38 und bezogen auf die Einbaulage der Teleskopauszugsvorrichtung 6 lediglich außerhalb des zwischen den beiden Führungsstangen 14, 16 ausgebildeten Zwischenraums anordenbar sind. Siehe hierzu auch 1 und 4.

Abweichend von dem vorliegenden Ausführungsbeispiel sind auch andere dem Fachmann bekannte und geeignete Befestigungsvorrichtungen denkbar. Ferner ist die Zahl der Einschubebenen nicht auf fünf beschränkt, sondern kann kleiner oder größer sein. Anstelle einer dreiteiligen Teleskopauszugsvorrichtung 6 ist beispielsweise auch eine zweiteilige Teleskopauszugsvorrichtung denkbar, die analog zu der dreiteiligen Ausführungsform 6 ausgebildet ist. Es entfällt lediglich die innere Laufschiene 24, so dass die äußere Laufschiene 26 mit dem oben erläuterten Aufbau, insbesondere mit der Erhebung 38, direkt an der Halteschiene 22 verschieblich gehalten wäre. Der Auflagenabschnitt ist ebenfalls nach Art und Dimension in weiten geeigneten Grenzen wählbar. Beispielsweise wäre es auch möglich, dass die Erhebung nicht durchgehend ausgebildet ist, sondern aus zwei einzelnen Auflageböcken besteht, die an dem vorderen und dem hinteren Ende der Laufschiene 26 angeordnet sind. In der Einbaulage der Teleskopauszugsvorrichtung 6 greifen diese Auflageböcke in den Raum zwischen den beiden Führungsstangen 14, 16 und der seitlichen Behandlungsraumwand 8 ein.

Darüber hinaus ist die Verwendung der erfindungsgemäßen Teleskopauszugsvorrichtung nicht auf Backöfen oder Gargeräte beschränkt. Eine Verwendung ist grundsätzlich bei allen Haushaltsgeräten mit einem Behandlungsraum möglich. Beispielsweise sind dies Herde, Dampfgargeräte, Mikrowellengeräte, Kühlmöbel oder Geschirrspülmaschinen.


Anspruch[de]
Teleskopauszugsvorrichtung (6) zur Befestigung an einem in dem Behandlungsraum (2) eines Haushaltsgeräts angeordneten Traggestell (4), das mindestens zwei voneinander beabstandete vertikale Pfosten (10) und mindestens ein die beiden Pfosten (10) verbindendes, horizontal verlaufendes Paar (12) vertikal voneinander beabstandeter Führungsstangen (14, 16) zur Führung einer in den Behandlungsraum (2) einschiebbaren Ablage (18) aufweist, wobei die Teleskopauszugsvorrichtung (6) eine Halteschiene (22) und eine Laufschiene (24, 26) zur Auflage einer aus den Behandlungsraum (2) ausfahrbaren Ablage (18) umfasst und mit einer an der Halteschiene (22) angeformten oder angeordneten Befestigungsvorrichtung (28, 30) an dem Traggestell (4) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (28, 30) zur Herstellung einer lösbaren Verbindung der Halteschiene (22) mit dem Traggestell (4) ausgebildet ist und die Laufschiene (26) eine Erhebung (38) mit einem Auflageabschnitt (40) für eine Ablage (18) aufweist, wobei die Erhebung (38) derart an der Laufschiene (26) angeordnet ist, dass der Auflageabschnitt (40) in der Einbaulage der Teleskopauszugsvorrichtung (6) eine Höhenlage zwischen der Oberseite der unteren Führungsstange (16) und der Unterseite der oberen Führungsstange (14) einnimmt. Teleskopauszugsvorrichtung (6) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Auflageabschnitt (40) in der Einbaulage der Teleskopauszugsvorrichtung (6) in den Zwischenraum der beiden Führungsstangen (14, 16) eingreift oder in dem Raum zwischen dem Paar Führungsstangen (12) und der Behandlungsraumwand (8) liegt. Teleskopauszugsvorrichtung (6) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Erhebung (38) als ein längs der Laufschiene (26) angeordnetes Winkelprofil (38) mit einem L-förmigen Querschnitt ausgebildet ist, das mit einem Schenkel an der Laufschiene (26) angeformt oder befestigt ist und an dessen anderem Schenkel der Auflageabschnitt (40) angeordnet ist. Teleskopauszugsvorrichtung (6) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Dimensionen der Teleskopauszugsvorrichtung (6) derart an den vertikalen Abstand zwischen dem Paar Führungsstangen (12) angepasst sind, dass die Schienen (22, 24, 26) mit Ausnahme der Erhebung (38) und bezogen auf die Einbaulage der Teleskopauszugsvorrichtung (6) lediglich außerhalb des zwischen den beiden Führungsstangen (14, 16) ausgebildeten Zwischenraums anordenbar sind. Teleskopauszugsvorrichtung (6) nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (28, 30) einen Schnapp-, Rast- oder Klemmmechanismus aufweist.






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