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Dokumentenidentifikation DE102007014547A1 11.10.2007
Titel Einfassmaschine
Anmelder Juki Corp., Chofu, Tokio/Tokyo, JP
Erfinder Takase, Hideki, Chofu, Tokyo, JP
Vertreter HOEGER, STELLRECHT & PARTNER Patentanwälte, 70182 Stuttgart
DE-Anmeldedatum 27.03.2007
DE-Aktenzeichen 102007014547
Offenlegungstag 11.10.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 11.10.2007
IPC-Hauptklasse D05B 37/04(2006.01)A, F, I, 20070706, B, H, DE
IPC-Nebenklasse D05B 35/06(2006.01)A, L, I, 20070706, B, H, DE   
Zusammenfassung Eine Einfassmaschine umfasst: Eine Eckmesservorrichtung, die unter einem Nähmaschinentisch angeordnet ist. Die Eckmesservorrichtung hat ein Eckmesser, welches sich ausgehend von einem Öffnungsteil, der am Nähmaschinentisch ausgebildet ist, aufwärts bewegt, um an einem Nähgut einen Eckeneinschnitt auszubilden. Die Einfassmaschine schließt weiterhin ein: Einen Eckmesserbewegungsmechanismus, der die Eckmesservorrichtung zwischen einer Arbeitsstellung unter dem Nähmaschinentisch, in welcher das Eckmesser befähigt ist, den Eckeneinschnitt auszubilden, und einer Wartungsposition außerhalb einer Kante des Nähmaschinentisches bewegt, und Aufwärtsbewegungsblockiermittel zum Blockieren einer Aufwärtsbewegung des Eckmessers, wenn die Eckmesservorrichtung nicht in der Arbeitsstellung platziert ist.

Beschreibung[de]
TECHNISCHES GEBIET

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einfassmaschine, die einen Einfassvorgang ausführt.

EINSCHLÄGIGER STAND DER TECHNIK

Eine Einfassmaschine ist eine Nähmaschine, die beispielsweise zur Ausbildung einer Tasche geeignet ist, und zwar durch Aufnähen eines Einfassnähguts auf ein Hauptnähgut von Kleidungsstücken und durch Ausbildung vorbestimmter Schnitte an dem Hauptnähgut und dem Einfassnähgut.

Mehr im Einzelnen: bei einem Nähvorgang in der Einfassmaschine werden das Hauptnähgut und das über dieses gelegte Einfassnähgut an einer Oberseite einer Stichplatte angeordnet, und eine Einfassvorrichtung die im Querschnitt die Gestalt eines umgekehrten T annimmt und einen Bodenplattenteil und einen abstehenden Plattenteil einschließt, der sich senkrecht zu dessen Oberseite erhebt, auf den Nähgütern angeordnet. Weiterhin werden die jeweiligen Enden des Einfassfleckes in einen zurückgefalteten Zustand entlang jeder Seite des abstehenden Plattenteils, ausgehend von einer oberen Seite des unteren Plattenteils der Einfassvorrichtung gehalten, und die Nähgüter werden in einer vorbestimmten Richtung mittels eines Vorschubmechanismus vorgeschoben. Zur selben Zeit wird durch zwei Nadeln an jeweiligen Seiten des abstehenden Plattenteils der Einfassvorrichtung ein Nähvorgang ausgeführt. Im Nähvorgang wird weiterhin ein Zentralmesser synchron mit einer Vertikalbewegung der Nadel bewegt, um einen geradlinigen Mittelschnitt auszubilden, um so eine Öffnung der Tasche zu bilden, und Eckmesser, die so angeordnet sind, dass sie V-förmige Gestalt annehmen, werden dann, ausgehend von einem Öffnungsteil, der auf einem Nähmaschinentisch ausgebildet ist, vertikal bewegt, so dass V-förmige Eckeneinschnitte gebildet werden, die sich kontinuierlich mit jeweiligen Enden des Mitteleinschnitts gabeln. Der Nähvorgang wird auf diese Weise ausgeführt.

Nach dem Nähvorgang wird das Einfassnähgut einmal umgewendet, so dass es durch den Mitteleinschnitt eingesetzt wird, wodurch die Tasche gebildet wird.

Herkömmlicherweise ist eine Eckmesservorrichtung mit Eckmessern unter einem Nähmaschinentisch vorgesehen, auf welchem ein Nähmaschinenkörper angeordnet werden soll. Die Eckmesservorrichtung erfordert eine Wartung, beispielsweise eine Regulierung der Messer, und, um die Regulierungsarbeit leicht ausführen zu können, wird die Eckmesservorrichtung von unterhalb des Nähmaschinentisches zu einer Außenseite des Nähmaschinentisches ausgezogen.

Mehr im Einzelnen: an der Eckmesservorrichtung ist eine Drehachse vorgesehen, und wenn eine Wartungsarbeit ausgeführt wird, beispielsweise eine Regulierung der Messer, wird die Eckmesservorrichtung um die Drehachse herumgedreht und ausgehend von einer Position unter dem Nähmaschinentisch in eine Position außerhalb des Nähmaschinentisches bewegt (siehe zum Beispiel JP-A-2000-107474).

Jedoch besteht bei der herkömmlichen Einfassmaschine, die in JP-A-2000-107474 beschrieben ist, eine Möglichkeit, dass sich die Eckmesser in anderen Positionen als der Arbeitsposition unter dem Nähmaschinentisch auf und ab bewegen könnten. Infolgedessen bestand ein Problem darin, dass vordere Enden der Eckmesser in Störung treten mit dem Maschinentisch, so dass die Eckmesser zerbrochen werden.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Im Hinblick auf das obige ist es ein Ziel der Erfindung, eine Einfassmaschine vorzusehen, bei welcher Eckmesser daran gehindert werden, in Positionen außer der geeigneten Arbeitsposition aufwärts bewegt zu werden, wodurch sie daran gehindert werden, zerbrochen zu werden.

Es ist ein anderes Ziel der Erfindung, eine einfache Konstruktion zu erreichen, in welcher die Aufwärtsbewegung des Eckmessers in Positionen außer der geeigneten Position blockiert ist.

Gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung umfasst eine Einfassmaschine (10):

eine Eckmesservorrichtung (90, 290, 390), die unter einem Nähmaschinentisch (11a, 311a) angeordnet ist, wobei die Eckmesservorrichtung (90, 290, 390) ein Eckmesser (91, 391) aufweist, das sich von einem Öffnungsteil (11c) der am Nähmaschinentisch (11a, 311a) ausgebildet ist, aufwärts bewegt, um an einem Nähgut (M, B) einen Eckeneinschnitt (V) auszubilden; und

einen Eckmesserbewegungsmechanismus (60, 260, 360), der die Eckmesservorrichtung (90, 290, 390) zwischen einer Arbeitsstellung unter dem Nähmaschinentisch (11a, 311a), in welcher das Eckmesser (91, 391) befähigt ist, den Eckeneinschnitt (V) am Nähgut (M, B) auszubilden, und einer Wartungsposition außerhalb einer Kante des Nähmaschinentisches (11a, 311a) bewegt,

dadurch gekennzeichnet, dass die Einfassmaschine (10) weiterhin Aufwärtsbewegungsblockiermittel (70, 170, 270, 370) umfasst zum Blockieren einer Aufwärtsbewegung des Eckmessers (91, 391), wenn die Eckmesservorrichtung (90, 290, 390) nicht in der Arbeitsstellung platziert ist.

Gemäß dem ersten Aspekt der Erfindung sind Aufwärtsbewegungsblockiermittel vorgesehen zum Blockieren der Aufwärtsbewegung des Eckmessers, wenn die Eckmesservorrichtung nicht in der Arbeitsstellung platziert ist. Daher kann die Aufwärtsbewegung des Eckmessers nur ausgeführt werden, wenn die Eckmesservorrichtung in der Arbeitsstellung positioniert ist, und die Aufwärtsbewegung des Eckmessers ist in Positionen außer in der Arbeitsstellung blockiert. Infolgedessen ist es möglich, das Eckmesser daran zu hindern, aufgrund eines Vorstehens des Eckmessers in anderen Positionen als in der richtigen Position, zerbrochen zu werden.

Der Bereich "außerhalb einer Kante des Nähmaschinentisches" ist ein Bereich, der außerhalb eines Bereichs unter dem Tisch liegt, und zwar mit Blick Richtung senkrecht oberhalb einer Oberseite des Tisches.

Gemäß einem zweiten Aspekt der Erfindung umfassen die Aufwärtsbewegungsblockiermittel (70, 170, 270, 370):

ein ortsfestes Glied (75, 175, 375), das unter dem Nähmaschinentisch (11a, 311a) angeordnet ist,

ein Anliegeglied (72, 172, 272, 372), das sich in Verriegelung mit der Eckmesservorrichtung (90, 290, 390) derart bewegt, dass dann, wenn die Eckmesservorrichtung (90, 290, 390) in der Arbeitsstellung platziert ist, das Anliegeglied (72, 172, 272, 372) in einer ersten Position platziert ist, in welcher das Anliegeglied (72, 172, 272, 372) an dem ortsfesten Glied (75, 175, 375) anliegt, und dass dann, wenn die Eckmesservorrichtung (90, 290, 390) woanders als in der Arbeitsstellung platziert ist, das Anliegeglied (72, 172, 272, 372) in einer zweiten Position platziert ist, in welcher das Anliegeglied (72, 172, 272, 372) sich von dem ortsfestem Glied (75, 175, 375) trennt;

ein Kupplungsglied (71, 171, 271, 371), das mit dem Eckmesser (91, 391) so verkuppelt ist, dass es sich zusammen mit der Aufwärtsbewegung des Eckmessers (91, 391) bewegt,

wobei dann, wenn das Anliegeglied (72, 172, 272, 372) in der zweiten Position platziert ist, das Kupplungsglied (71, 171, 271, 371) am Anliegeglied (72, 172, 272, 372) anliegt, um die Aufwärtsbewegung des Eckmessers (91, 391) zu blockieren, und dann, wenn das Anliegeglied (72, 172, 272, 372) in der ersten Position platziert ist, das Kupplungsglied (71, 171, 271, 371) sich von dem Anliegeglied (72, 172, 272, 372) trennt, um die Aufwärtsbewegung des Eckmessers (91, 391) zu gestatten.

Gemäß dem zweiten Aspekt der Erfindung kann das Eckmesser mit einer einfachen Konstruktion an einer Aufwärtsbewegung dann gehindert werden, wenn die Eckmesservorrichtung nicht in der Arbeitsstellung platziert ist.

Gemäß der Erfindung ist es möglich, eine Einfassmaschine vorzusehen, in welcher ein Eckmesser an einer Aufwärtsbewegung in andere Positionen als in eine geeignete Arbeitsposition gehindert werden kann, so dass das Eckmesser davor bewahrt werden kann, zerbrochen zu werden.

KURZE BEZEICHNUNG DER BESCHREIBUNGEN

1 ist eine schaubildlich Ansicht mit der Darstellung eines schematischen Aufbaus einer Einfassmaschine gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung.

2 ist einer erläuternde Ansicht mit der Darstellung einer Positionsbeziehung zwischen einem geradlinigen Einschnitt, der durch ein Zentralmesser ausgebildet wird, einem Einschnitt, der durch ein Eckmesser ausgebildet wird, und einer Naht, die von zwei Nadeln ausgebildet wird.

3 ist eine schaubildliche Ansicht mit der Darstellung einer Eckmesservorrichtung, die in der in 1 dargestellten Einfassmaschine vorgesehen ist.

4 ist eine schaubildlich Ansicht mit der Darstellung eines Zustandes, in welchem die Eckmesservorrichtung, die in der in 1 dargestellten Einfassmaschine vorgesehen ist, von unterhalb eines Nähmaschinentisches ausgezogen ist.

5 ist eine Draufsicht von 4.

6 ist eine vergrößerte schaubildliche Ansicht mit der Darstellung eines Aufwärtsbewegungsblockiermechanismus für die Eckmesservorrichtung, die in der in 1 gezeigten Einfassmaschine vorgesehen ist.

7A ist eine Ansicht mit der Darstellung eines Zustandes, in dem die Aufwärtsbewegung des Eckmessers durch den Aufwärtsbewegungsblockiermechanismus blockiert ist.

7B ist eine Ansicht mit der Darstellung eines Zustandes, in welchem die Blockierung der Aufwärtsbewegung des Eckmessers durch den Aufwärtsbewegungsblockiermechanismus aufgehoben ist.

8A ist eine Ansicht mit der Darstellung eines Zustandes, in welchem die Aufwärtsbewegung des Eckmessers durch einen Aufwärtsbewegungsblockiermechanismus gemäß einem anderen Ausführungsbeispiel blockiert ist.

8B ist eine Ansicht mit der Darstellung eines Zustandes, in welchem die Blockierung der Aufwärtsbewegung des Eckmessers im Aufwärtsbewegungsblockiermechanismus gemäß dem in 8A dargestellten Ausführungsbeispiel freigegeben ist.

9 ist eine Ansicht mit der Darstellung eines Aufwärtsbewegungsblockiermechanismus gemäß einem anderen Ausführungsbeispiel.

10 ist eine Ansicht zur Erläuterung von Öffnungs- und Schließvorrichtungen eines mechanischen Ventils.

11 ist eine Ansicht mit der Darstellung eines Dreh-Eckmesserbewegungsmechanismus und eines in ihm vorgesehenen Aufwärtsbewegungsblockiermechanismus.

12A ist eine Ansicht mit der Darstellung eines Zustandes, in welchem eine Aufwärtsbewegung eines Eckmessers durch einen Aufwärtsbewegungsblockiermechanismus gemäß einem anderen Ausführungsbeispiel blockiert wird.

12B ist eine Ansicht mit der Darstellung eines Zustandes, in welchem die Blockierung der Aufwärtsbewegung des Eckmessers im Aufwärtsbewegungsblockiermechanismus gemäß dem in 12A dargestellten Ausführungsbeispiel freigegeben ist.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG

Eine Einfassmaschine 10 gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung wird unten mit Bezug auf 1 bis 12B beschrieben. Der Schutzbereich der Erfindung ist nicht auf die in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt.

1 ist eine schaubildliche Ansicht mit der Darstellung eines schematischen Aufbaus der gesamten Einfassmaschine 10. Im Ausführungsbeispiel sind jeweilige Richtungen basierend auf X-, Y- und Z-Achsen definiert, die in jeder der Zeichnungen dargestellt sind, und eine Z-Achsrichtung fällt mit einer vertikalen Bewegungsrichtung einer Nadel 41 (die später beschrieben werden wird), zusammen, eine Ebene, über welche hinweg eine Näharbeit ausgeführt werden soll, liegt senkrecht zur Z-Achsrichtung, eine Richtung, die parallel zur Arbeitsebene ist und in welcher ein Nähgut vorgeschoben wird, wird als eine X-Achsrichtung angenommen, und eine Richtung, die parallel zur Arbeitsebene und senkrecht zur X-Achsrichtung ist, wird als Y-Achsrichtung angenommen.

Weiterhin wird die X-Achsrichtung als eine Vorwärts- und Rückwärtsrichtung, die Y-Achsrichtung wird als eine Links-Rechts-Richtung angenommen, und die Z-Achsrichtung wird als eine vertikale Richtung (eine Auf- und Abrichtung angenommen).

Wie in 2 dargestellt, näht die Einfassmaschine 10 ein Einfassnähgut B auf ein Hauptnähgut M auf, und zwar mit zwei parallelen Nähten T, und bildet einen geradlinigen Mitteleinschnitt S in einer Nähgutvorschubrichtung F der Nähgüter (in der X-Achsrichtung, die in 1 eine linke, obere Richtung ist), sowie V-förmige Eckeneinschnitte V an jeweiligen Enden des zentralen Einschnitts S aus.

Die Einfassmaschine 10 umfasst: ein Maschinengestell 11 mit einem Nähmaschinentisch 11a, der ein Näharbeitstisch sein soll, und mit einer Mehrzahl von Beingliedern 11b zur Abstützung des Nähmaschinentisches 11a, einen Nähmaschinenkörper 12 mit einer Nadelstange, welche an ihrem unteren Ende zwei Nadeln 41 hält, so dass sie vertikal beweglich sind, und der auf einer Oberseite an einer Endseite des Nähmaschinentisch 11a angeordnet ist, eine Nähgutvorschubvorrichtung 20, die ein Nähgut (ein Werkstück) einschließlich dem Hauptnähgut M und dem Einfassnähgut B, welche auf den Nähmaschinentisch 11a gelegt sind, in der Nähgutvorschubrichtung F vorschiebt, eine Einfassvorrichtung 30 mit einem Bodenplattenteil 31, der eine lang gestreckte Platte ist, und mit einem abstehenden Plattenteil 32, der senkrecht von einer Oberseite des Bodenplattenteils 31 entlang dessen Längsrichtung absteht und das Einfassnähgut B an einer Oberseite des Hauptnähguts M von oben her presst und einen (nicht dargestellten) Nadelvertikalbewegungsmechanismus, der eine Nadellokalisierung so durchführt, dass sich aufgrund von Vertikalbewegungen der beiden Nadeln 41 zwei parallele Nähte T an jeweiligen Seiten des abstehenden Plattenteils 32 der Einfassvorrichtung 30 ausbilden, und zwar in Nähgutvorschubrichtung F auf einer Ablaufseite der Einfassvorrichtung 30.

Die Einfassmaschine 10 schließt weiterhin ein: einen (nicht dargestellten) Zentralmessermechanismus, der am Nähmaschinenkörper 12 in der Nähe der Nadelstange gehalten ist und ein Zentralmesser 51 zwischen den Nadeln 41 auf- und abwärts bewegt, und zwar in der Nähgutvorschubrichtung F auf einer Ablaufseite mit Bezug auf die Nadeln 41, wenn die Nähgüter B und M durch die Nähgutvorschubvorrichtung 20 vorgeschoben werden, und der einen geradlinigen Mitteleinschnitt 5 zwischen den Nähten T der Nähgüter B und M ausbildet, eine Eckmesservorrichtung 90 mit Eckmessern 91, 91 und Antriebsmitteln zum Bewegen (Vertikalbewegen) der Eckmesser 91, 91 aufwärts und abwärts, welcher in Nähgutvorschubrichtung F an der Ablaufseite der Nähgutvorschubvorrichtung 20 und unter dem Nähmaschinentisch 11a angeordnet ist, und welcher die Eckmesser 91, 91 aufwärts zu den Nähgütern hinbewegt, welche durch den Nähgutvorschubmechanismus 20 vorgeschoben werden und oberhalb der Eckmesser 91, 91 positioniert sind, so dass die Eckmesser 91, 91, von einem Öffnungsteil 11c, der am Nähmaschinentisch 11a vorgesehen ist, vorstehen und hierdurch kontinuierlich V-förmige Eckeneinschnitte V an der Außenseite jeweiliger Enden des zentralen Einschnitts S in dessen Längsrichtung ausbilden, und einen (nicht dargestellten) Betriebssteuerteil, der eine Steuerung jedes der Teile ausführt.

Als nächstes erfolgt eine detaillierte Beschreibung der Eckmesservorrichtung 19, eines Eckmesserbewegungsmechanismus 60, der die Eckmesservorrichtung 90 zwischen einer Arbeitsstellung unter dem Nähmaschinentisch 11a und einer Wartungsposition auf der Außenseite einer Kante des Nähmaschinentisches 11a bewegt, und eines Aufwärtsbewegungsblockiermechanismus (Aufwärtsbewegungsblockiermittel) der eine Aufwärtsbewegung der Eckmesser 91, 91 blockiert, wenn die Eckmesservorrichtung 90 nicht in der Arbeitsstellung platziert ist.

3 bis 5 sind Ansichten mit der Darstellung der Eckmesservorrichtung 90, des Eckmesserbewegungsmechanismus 60 und des Aufwärtsbewegungsblockiermechanismus 70, und 6 und 7 sind vergrößerte Ansichten mit der Darstellung des Aufwärtsbewegungsblockiermechanismus 70.

Wie in 1 gezeigt, ist die Eckmesservorrichtung 90 unter dem Nähmaschinentisch 11a innerhalb einer Bewegungsbahn von Klemmfüßen 21, 21 der Nähgutvorschubvorrichtung 20 angeordnet und setzt die Eckmesser 91, 91 von unten her in das Einfassnähgut B und das Hauptnähgut M ein, die von der Nähgutvorschubvorrichtung 20 zugeführt werden, wodurch V-förmige Eckeneinschnitte V in Positionen an den jeweiligen Enden des zentralen Einschnitts S ausgebildet werden.

Mehr im Einzelnen: die Eckmesservorrichtung 90 schließt zwei Eckmesser 91, 91, die entlang der Nähgutvorschubrichtung F mit einem Zwischenraum zwischen sich angeordnet sind, sowie Zylinder 92, 92 ein, die als Antriebsmittel zum vertikalen Bewegen jedes der Eckmesser 91, 91 durch einen vorbestimmten Kraftübertragungsmechanismus dienen.

Jedes der Eckmesser 91, 91 wird gebildet von einem Paar dreieckiger Messer, die so angeordnet sind, dass sie, von der Seite ihres oberen Endes her gesehen, eine V-förmige Gestalt annehmen, und jedes Eckmesser ist, mit seinem vorderen Endteil nach oben gerichtet, an eine Zylinderstange 94 des Zylinders 92 angekuppelt und dort gehalten.

Die beiden Eckmesser 91, 91 werden derart gehalten, dass die Öffnungsteile der V-förmigen Eckeneinschnitte V, die durch sie ausgebildet werden sollen, in einander gegenüberliegenden Richtungen eingestellt sind. Der Zwischenraum zwischen den beiden Eckmessern 91, 91 ist einstellbar.

Wenn die Nähgüter B und M, an welchen die beiden Nähte T und der Zentraleinschnitt S ausgebildet werden, durch die Nähgutvorschubvorrichtung 20 in eine Position zugeführt werden, die genau oberhalb der Eckmesservorrichtung 90 platziert ist, bewegt die Eckmesservorrichtung 90 die beiden Eckmesser 91, 91 an jeweiligen Enden des zentralen Einschnitts 5 vertikal, wodurch an den Nähgütern B und M die beiden V-förmigen Eckeneinschnitte V ausgebildet werden.

In einer vorbestimmten Position in der Nähe der Eckmesservorrichtung 90 ist der Eckmesserbewegungsmechanismus 60 vorgesehen, um die Eckmesservorrichtung 90 aus der Arbeitsstellung unter dem Nähmaschinentisch 11a in eine Wartungsposition an einer Außenseite zu ziehen, wie in 4 dargestellt ist, wo die Arbeit leicht ausgeführt werden kann, wenn eine Wartung, beispielsweise eine Wartung und Regulierung der Messer, für die Eckmesservorrichtung 90 ausgeführt wird. Der Eckmesserbewegungsmechanismus 60 schließt ein erstes Führungsglied 61, das am Maschinengestell 11 angeordnet ist, und ein zweites Führungsglied 62 ein, das an der Eckmesservorrichtung 90 angeordnet ist, und das erste Führungsglied 61 ist an das zweite Führungsglied 62 angepasst, um als Eckmesserbewegungsmechanismus 60 zu funktionieren.

Das erste Führungsglied 61 ist ein langes, plattenförmiges Glied und ist auf jeder Seite der X-Achsrichtung eines Rahmengliedes angeordnet, das die Eckmesservorrichtung 90 unter dem Nähmaschinentisch 11a des Nähmaschinengestells 11 in der Weise hält, dass eine Längsrichtung desselben im wesentlichen parallel mit der Rechts-Links-Richtung (der X-Achsrichtung) des Nähmaschinentisches 11a verläuft. Wenigstens zwei erste Führungsglieder 61 sind entlang der Vor- und Rückwärts-Richtung (X-Achsrichtung) des Nähmaschinentisches 11a vorgesehen und in das zweite Führungsglied 62 eingepasst, so dass die Eckmesservorrichtung 90 in der Rechts-Links-Richtung des Nähmaschinentisches 11a ausgezogen werden kann (in 4 zur nahe gelegenen Seite oder einer unteren Seite in der Y-Achsrichtung).

Das zweite Führungsglied 62 ist ebenfalls ein langes, plattenförmiges Glied ähnlich dem ersten Führungsglied 61, und es sind wenigstens zwei zweite Führungsglieder 62 vorgesehen, so dass sie der Anzahl der ersten Führungsglieder 61 an jeweiligen Seitenflächen des Rahmengliedes der Eckmesservorrichtung 90 entsprechen, und sie erstrecken sich vertikal an jeweiligen Seitenflächen der Eckmesservorrichtung 90. Jedes der Führungsglieder 62 ist an ein plattenförmiges Glied 93 angekuppelt, welches alle Bestandteile der Eckmesservorrichtung 90 hält, und eine Längsrichtung desselben ist im wesentlichen parallel mit der Rechts-Links-Richtung (Y-Achsrichtung) des Nähmaschinentisches 11a. Die zweiten Führungsglieder 62 sind in die ersten Führungsglieder 61 eingepasst und so angeordnet, dass sie linear bewegt werden.

Wie oben beschrieben, wird die Eckmesservorrichtung 90 am Maschinengestell 11 über das erste Führungsglied 61 und das zweite Führungsglied 62 gehalten, die eingepasst sind, und das zweite Führungsglied 62 wird in der Y-Achsrichtung mit Bezug auf das erste Führungsglied 61 verschoben. Infolgedessen wird die Eckmesservorrichtung 90 über das erste Führungsglied 61 und das zweite Führungsglied 62 linear bewegt und kann in Rechts-Links-Richtung von unterhalb des Nähmaschinentisches 11a zu der Außenseite des Nähmaschinentisches 11a (in 4 in die nahe gelegene oder die Unterseite in der Y-Achsrichtung) gezogen werden, bis wenigstens die Eckmesser 91, 91 die Außenseite der Kante des Nähmaschinentisches 11a erreichen. Weiterhin ist an der nahe gelegenen Seite der Eckmesservorrichtung 90 in Ziehrichtung (die nahe gelegene Seite in der Y-Achsrichtung in 3 und 4) ein Griff 63 derart vorgesehen, dass die Eckmesservorrichtung 90 leicht durch das erste Führungsglied 61 und das zweite Führungsglied 62 ausgezogen werden kann.

Die Eckmesservorrichtung 90 ist mit einem (nicht dargestellten) Stopper versehen, der an einer Betriebsposition durch ein (nicht dargestelltes) Verriegelungsglied fixiert ist, wenn die Eckmesservorrichtung 90 unter dem Nähmaschinentisch 11a positioniert und in der Arbeitsstellung platziert ist, in welcher ein V-förmiger Einschnitt am Einfassnähgut B und am Hauptnähgut M ausgebildet werden kann. Wenn die Eckmesservorrichtung 90 durch das erste Führungsglied 61 und das zweite Führungsglied 62 linear bewegt wird, so dass die Eckmesser 91, 91 zur Wartungsposition gezogen sind, die außerhalb des Nähmaschinentisches 11a (Außenseite der Kante des Nähmaschinentisches 11a) platziert ist, blockiert der Stopper eine weitere Bewegung in Ziehrichtung, um so zu verhindern, dass die Eckmesservorrichtung 90 weiter ausgezogen wird. Eine Bedienungsperson kann die Eckmesservorrichtung 90 von der Arbeitsstellung in die Wartungsposition ziehen, nachdem die Verriegelung des Verriegelungsgliedes gelöst ist, wodurch die Eckmesservorrichtung 90 reguliert wird.

Als Konfiguration des Führungsgliedes 60 können verschiedene Führungsstrukturen, die befähigt sind, gegenseitige Gleitvorgänge auszuführen, in Betracht gezogen werden (zum Beispiel ein Aufbau, in welchem eine Kugel oder eine Rolle zwischen dem ersten Führungsglied 61 und dem zweiten Führungsglied 62 vorgesehen ist, oder ein Aufbau, in welchem gegenseitige Gleitvorgänge ausgeführt werden können).

Die Eckmesservorrichtung 90 und der Eckmesserbewegungsmechanismus 60 gemäß dem Ausführungsbeispiel können zwischen der Arbeitsstellung und der Wartungsposition nur bewegt werden, wenn die beiden Eckmesser 91, 91 an einer vorderen Frontseite in der Front-Rückwärts-Richtung (X-Achsrichtung) des Nähmaschinentisches 11a, wie in 3 bis 5 gezeigt, positioniert sind. Mehr im Einzelnen: es ist beispielsweise eine Rippe mit einer solchen Größe, dass die Eckmesser 91, 91 nicht vorbei laufen können an der Rückseite des Nähmaschinentisches 11a zwischen der Arbeitsposition der Eckmesservorrichtung 90 und der Kante in der Rechts-Links-Richtung (Y-Achsrichtung) des Nähmaschinentisches 11a vorgesehen, und die Rippe ist nicht an der vorderen Frontseite in der Front-Rückwärts-Richtung (X-Achsrichtung) am Nähmaschinentisch 11a vorgesehen.

An einer vorbestimmten Position an der Eckmesservorrichtung 90 ist ein Aufwärtsbewegungsblockiermechanismus 70 (Aufwärtsbewegungsblockiermittel) vorgesehen, welcher es den Eckmessern 91, 91 ermöglicht, sich nur dann nur dann aufwärts (vertikal) zu bewegen, wenn die Eckmesservorrichtung 90 in der Arbeitsstellung platziert ist, und welcher die Aufwärtsbewegung (die Vertikalbewegung) der Eckmesser 91, 91 blockiert, wenn die Eckmesservorrichtung 90 in Positionen anderswo als in der Arbeitsposition platziert ist, beispielsweise in der Wartungsposition. Im Ausführungsbeispiel ist der Aufwärtsbewegungsblockiermechanismus 70 in der Nähe des Eckmesserbewegungsmechanismus 60 vorgesehen, der an einer Vorderseite in der Vorwärts-Rückwärts-Richtung (X-Achsrichtung) des Nähmaschinentisches 11a der Eckmesservorrichtung 90 angeordnet ist.

Der Aufwärtsbewegungsblockiermechanismus 70 gemäß dem Ausführungsbeispiel schließt, wie in 6 und 7 dargestellt, Kupplungsglieder 71, 71 und ein Anliegeglied 72 ein. Die Kupplungsglieder 71, 71 sind rechtwinklige massive Glieder, welche an die Zylingerstangen 94, 94 der Zylinder 92, 92 angekuppelt sind, so dass sie sich zusammen mit der Aufwärtsbewegung der Eckmesser 91, 91 nach oben bewegen, und liegen am Anliegeglied 72 an, um die Aufwärtsbewegung der Eckmesser 91, 91 zu blockieren, wenn das Anliegeglied 72 (welches später beschrieben wird) in der Aufwärtsbewegungsblockierposition platziert ist, und ermöglichen die Aufwärtsbewegung der Eckmesser 91, 91 durch Freigabe des Anliegens am Anliegeglied 72, wenn das Anliegeglied 72 in einer Freigabeposition platziert ist. Im Ausführungsbeispiel ist eine durchgehende Öffnung mit einer solchen Größe, dass jede der Zylinderstangen 94, 94 der Zylinder 92, 92 darin eingesetzt werden kann, an Mittelteilen der jeweiligen Kupplungsglieder 71, 71 ausgebildet. Jede der Zylinderstangen 94 ,94 ist in die durchgehende Öffnung eingesetzt und mit einer Schraube befestigt, so dass jedes der Kupplungsglieder 71, 71 an die jeweiligen Eckmesser 91, 91 angekuppelt ist.

Das Anliegeglied 72 schließt ein stangenförmiges Glied 72a ein, das sich im wesentlichen in einer horizontalen Richtung erstreckt, und ein plattenförmiges, sich bewegende Glied 72b, welches senkrecht mit einem Ende des stangenförmigen Gliedes 72a durch eine Schraube verbunden ist. Anliegeteile 73, 73, von denen jedes die Gestalt eines Vorsprungs einnimmt, sind an vorbestimmten Positionen des stangenförmigen Gliedes 72a vorgesehen. Die Anliegeglieder 72, 72 können in der Vorwärts-Rückwärts-Richtung (X-Achsrichtung) des Nähmaschinentisches 11a in einem vorbestimmten Ausmaß (was im Einzelnen später beschrieben wird) bewegt werden, und es wird in Verriegelung mit der Bewegung der Eckmesservorrichtung 90 bewegt, so dass es in einer Freigabeposition (einer ersten Position), die in 7B dargestellt ist, platziert ist, wenn die Eckmesservorrichtung 90 in der Arbeitsstellung platziert ist, und in einer Aufwärtsbewegungsblockierposition (einer zweiten Position), die in 7A dargestellt ist, platziert ist, wenn die Eckmesservorrichtung 90 sich außerhalb der Betriebsposition befindet.

Eine rechte Seite in der Y-Achsrichtung von 6 des sich bewegenden Gliedes 72b ist um ein vorbestimmtes Ausmaß nach außen gebogen. Das sich bewegende Glied 72b des Anliegegliedes 72 ist an einem plattenförmigen Glied 93 der Eckmesservorrichtung 90 über ein Befestigungsglied 77 befestigt, beispielsweise eine Schraube und ein Vorspannglied 78, zum Beispiel eine Feder, und wird gewöhnlich in einen vorgespannten Zustand in Richtung zum plattenförmigen Glied 93 hin vorgespannt. Weiterhin ist ein Drehverhinderungsglied 76 vorgesehen, das eine solche Struktur hat, dass es vom plattenförmigen Glied 93 derart absteht, dass das sich bewegende Glied 72 nicht um das Befestigungsglied 77 herum verdreht werden kann.

Weiterhin ist ein ortsfestes Glied 75 einer Metallplatte an einem Teil befestigt, wo eine Bewegung durch einen Eckmesserbewegungsmechanismus unter dem Nähmaschinentisch 11a nicht ausgeführt wird. Im Ausführungsbeispiel findet ein Aufbau Anwendung, in welchem ein etwa L-förmiges Glied als das ortsfeste Glied 75 an einer Rückseite des Nähmaschinentisches 11a befestigt ist, und ein vordere Endteil des ortsfesten Gliedes 75 kann an dem gebogenen Teil des sich bewegenden Gliedes 72b durch die Bewegung der Eckmesservorrichtung 90 über den Eckmesserbewegungsmechanismus 60 anliegen.

Wenn die Eckmesservorrichtung 90 in der Arbeitsstellung platziert ist, wird das Anliegeglied 72 in der Freigabeposition (in der ersten Position) platziert, in welcher das ortsfeste Glied 75 an dem sich bewegenden Glied 72b des Anliegegliedes 72 anliegt, wie in 7B gezeigt. Das sich bewegende Glied 72b, das zum plattenförmigen Glied 93 der Eckmesservorrichtung 90 hin mittels des Befestigungsgliedes 77 und des Vorspanngliedes 78 vorgespannt ist, wird in einer solcher Richtung bewegt, das es sich von dem plattenförmigen Glied 93 durch das Anliegen des ortsfesten Gliedes 75 abtrennt, so dass das stangenförmige Glied 72a, das etwa senkrecht am sich bewegenden Glied 72bbefestigt ist, in einen verschobenen Zustand in einem vorbestimmten Ausmaß in Vorwärtsrichtung X1 in der Vorwärts-Rückwärts-Richtung (X-Achsrichtung) des Nähmaschinentisches 11a eingestellt wird. Daher werden die Anliegeteile 73, 73 des Anliegegliedes 72 von den oberen Teilen der Kupplungsglieder 71, 71 abgelöst und werden in den Freigabepositionen platziert, so dass die Eckmesser 91 nach oben bewegt werden können.

Wenn die Eckmesservorrichtung 90 nicht in der Arbeitsstellung platziert ist, ist das Anliegeglied 72 in der Aufwärtsbewegungsblockierposition (der zweiten Position) platziert, in welcher das sich bewegende Glied 72b des Anliegegliedes 72 von dem ortsfesten Glied 75 abgetrennt und in einen Zustand derart eingestellt ist, dass es mittels des Befestigungsgliedes 77 und des Vorspanngliedes 78 zum plattenförmigen Glied 93 der Eckmesservorrichtung 90 hin vorgespannt ist. Infolgedessen wird das stangenförmige Glied 72a, das etwa senkrecht an dem sich bewegenden Teil 72b befestigt ist, in einen verschobenen Zustand verbracht, und zwar um ein vorbestimmtes Ausmaß in Rückwärtsrichtung X2 in der Vorwärts-Rückwärts-Richtung (der X-Achsrichtung) des Nähmaschinentisches 11a. Somit liegen die Anliegeteile 73, 73 des Anliegegliedes 72 an dem oberen Teil der Kupplungsglieder 71, 71 an und werden in der Aufwärtsbewegungsblockierposition platziert, so dass das Eckmesser 91 nicht aufwärts bewegt werden kann.

Der Aufwärtsbewegungsblockiermechanismus gemäß der Erfindung ist nicht auf die Struktur des Aufwärtsbewegungsblockiermechanismus 70 gemäß dem oben beschriebenen Ausführungsbeispiel beschränkt, sondern es können auch andere Konstruktionen Anwendung finden.

Beispielsweise kann der Anliegeteil des Anliegegliedes, wie in 8A und 8B dargestellt, stangenförmig sein. Eine detaillierte Beschreibung erfolgt nachstehend.

Ein Aufwärtsbewegungsblockiermechanismus 170 schließt ein Kupplungsglied 171 und ein Anliegeglied 172, wie in 8A und 8B gezeigt, ein. Das Kupplungsglied 171 ist ein rechtwinkliges massives Glied, das mit einer Zylinderstange 141 eines (nicht dargestellten) Zylinders eines Eckmessers gekuppelt ist, so dass es zusammen mit der Aufwärtsbewegung des Eckmessers angehoben wird und am Anliegeglied 172 anliegt, um die Aufwärtsbewegung des Eckmessers zu blockieren, wenn das Anliegeglied 172 (das später beschrieben wird) in der Aufwärtsbewegungsblockierposition platziert ist. Das Anliegen am Anliegeglied 172 wird freigegeben, um die Aufwärtsbewegung des Eckmessers zu ermöglichen, wenn das Anliegeglied 172 in die Freigabeposition gebracht wird.

Das Anliegeglied 172 schließt ein stangenförmiges Glied 172a ein, das sich im wesentlichen in einer horizontalen Richtung erstreckt, und ein sich bewegendes Glied 172b, welches mit einer Schraube senkrecht an das eine Ende des stangenförmigen Gliedes 172a angekuppelt ist. Das stangenförmige Glied 172a des Anliegegliedes 172 kann in Rechts-Links-Richtung (Y-Achsrichtung) des Nähmaschinentisches in einem vorbestimmten Ausmaß bewegt werden (was weiter unter im Einzelnen beschrieben wird) und wird in Verriegelung mit der Bewegung der Eckmesservorrichtung bewegt, um so in einer Freigabeposition (einer ersten Position) platziert zu werden, wie in 8B gezeigt, wenn die Eckmesservorrichtung in der Arbeitsstellung platziert ist, und um in einer Aufwärtsbewegungsblockierposition platziert zu werden (einer zweiten Position), die in 8 dargestellt ist, wenn die Eckmesservorrichtung sich außerhalb der Arbeitsstellung befindet.

Das stangenförmige Glied 172a des Anliegegliedes 172 ist senkrecht an dem beweglichen Glied 172 einer Metallplatte befestigt, und zwar durch eine Anliegegliedeinsetzöffnung 176 hindurch, die an einem plattenförmigen Glied 193 der Eckmesservorrichtung im wesentlichen in einer bogenförmigen Gestalt ausgebildet ist. Das sich bewegende Glied 172b ist so ausgebildet, dass es um eine Drehachse 179 herum entlang der Anliegegliedeinsetzöffnung 176 drehbar ist, und wird gewöhnlich mit Hilfe eines Vorspanngliedes 178, beispielsweise einer Feder, in der Weise vorgespannt, dass ihre Längsrichtung so eingestellt wird, dass sie die Z-Achsrichtung ist. Ein vorstehender Teil 177, der wie ein Flanch absteht, ist an einem unteren Teil des sich bewegenden Gliedes 172 ausgebildet.

Ein ortsfestes Glied 175 einer Metallplatte ist an einem Teil befestigt, der durch den Eckmesserbewegungsmechanismus unter dem Nähmaschinentisch nicht bewegt wird. Im Ausführungsbeispiel ist ein etwa L-förmiges Glied als das ortsfeste Glied 175 an einer Rückseite des Nähmaschinentisches befestigt. Durch die Bewegung der Eckmesservorrichtung durch den Eckmesserbewegungsmechanismus kann ein vorderer Endteil des ortsfesten Gliedes 175 sich an den vorstehenden Teil 177 des sich bewegenden Gliedes 172 anlegen.

Wenn die Eckmesservorrichtung in der Arbeitsstellung platziert ist, liegt das ortsfeste Glied 175 an dem vorstehenden Teil 177 des sich bewegenden Gliedes 172b an, und das sich bewegende Glied 172b, das so vorgespannt ist, dass sich seine Längsrichtung entlang der Z-Achsrichtung mit Hilfe der Drehachse 179 und des Vorspanngliedes 178 einstellt, wird so verdreht, dass sich das stangenförmige Glied 172a, das am sich bewegenden Glied 172b durch die Anliegegliedeinsetzöffnung 176 hindurch befestigt ist, in einer solchen Richtung verdreht, dass es sich vom Kupplungsglied 171, wie 8B gezeigt, trennt. Infolgedessen löst sich das stangenförmige Glied 172a des Anliegegliedes 172 vom oberen Teil des Kupplungsgliedes 171 ab und wird in der Freigabeposition platziert, was in einem Zustand resultiert, in welchem das Eckmesser aufwärts bewegt werden kann.

Wenn die Eckmesservorrichtung nicht in der Arbeitsstellung positioniert ist, trennt sich das bewegliche Glied 172b des Anliegegliedes 172 von dem ortsfesten Glied 175 ab, wie in 8A dargestellt. Infolgedessen wird das sich bewegende Glied 172b vorgespannt, um seine Längsrichtung zu veranlassen, sich entlang Z-Achsrichtung einzustellen, und zwar mittels der Drehachse 179 und des Vorspanngliedes 178, und das stangenförmige Glied 172a, das durch die Anliegegliedeinsetzöffnung 176 am sich bewegenden Glied 172b hindurch befestigt ist, wird oberhalb des oberen Teils des Kupplungsgliedes 171 positioniert. Damit liegt das Anliegegliede 172 am oberen Teil des Kupplungsgliedes 171 an und ist in der Aufwärtsbewegungsblockierpositionen platziert, was in einem Zustand resultiert, in welchem das Eckmesser nicht aufwärts bewegt werden kann.

Gemäß dem Aufwärtsbewegungsblockiermechanismus 170 kann die Aufwärtsbewegungsblockierung und deren Freigabe unabhängig von der Position des Kupplungsgliedes 171 ausgeführt werden, das heißt, unabhängig von der Position des Eckmessers der Eckmesservorrichtung, und zwar dadurch, dass das stangenförmige Glied 172a so eingestellt wird, das es lang ist. Somit ist es möglich, sich an Eckmesservorrichtungen unterschiedlicher Konstruktionen anzupassen.

Weiterhin kann der Aufwärtsbewegungsblockiermechanismus eine Struktur haben, wie sie in 9 und 10 dargestellt ist. Hier schließt ein Aufwärtsbewegungsblockiermechanismus 270 ein Kupplungsglied 271 ein, das an eine Zylinderstange 294 des (nicht dargestellten) Zylinders des Eckmessers angekuppelt ist, sowie ein Anliegeglied 272, welches in der Y-Achsrichtung mittels eines Luftzylinders 273 bewegt werden kann, der an einem plattenförmigen Glied 293 der Eckmesservorrichtung befestigt ist, wie in 9 gezeigt.

Wie in 10 dargestellt, ist ein mechanisches Ventil 280 als Antriebsmittel für den Aufwärtsbewegungsblockiermechanismus 270 vorgesehen. Wenn eine Eckmesservorrichtung 290 von einer Wartungsposition (einer in gebrochener Linie dargestellten Position) in einer Arbeitsstellung (eine in ausgezogener Linie dargestellte Position) durch einen Eckmesserbewegungsmechanismus 260 bewegt wird, liegt das mechanische Ventil 280 an einer vorbestimmten Wandfläche an, so dass Luft in das Ventil strömt. Infolgedessen wird der Luftzylinder 273 betätigt, um das Anliegeglied 272 in eine Freigabeposition zu bewegen, in welcher das Eckmesser aufwärts bewegt werden kann (eine Position, die in 9 mit ausgezogenen Linien dargestellt ist).

Wenn sich die Eckmesservorrichtung 290 von der Arbeitsstellung (der in ausgezogenen Linien dargestellten Stellung) in die Warteposition (der mit gebrochener Linie dargestellten Position) durch den Eckmesserbewegungsmechanismus 260 abtrennt, strömt die Luft nicht in das Ventil des mechanischen Ventils 280, welches in Anlage an der vorbestimmten Wandfläche war, so dass der Luftzylinder 273 betätigt wird, um das Anliegeglied 272 in die Aufwärtsbewegungsblockierposition zu bewegen, in der das Eckmesser nicht aufwärts bewegt werden kann.

Gemäß den obigen Ausführungsbeispielen verschiebt der Eckmesserbewegungsmechanismus die Eckmesservorrichtung linear und die Eckmesservorrichtung ist mit dem Aufwärtsbewegungsblockiermechanismus versehen. Jedoch ist die vorliegende Erfindung nicht auf solche Konstruktionen beschränkt. Wie beispielsweise in 11 und 12 dargestellt, kann eine Eckmesservorrichtung 390, die einen Dreh-Eckmesserbewegungsmechanismus 360 einschließt, mit einem Aufwärtsbewegungsblockiermechanismus 370 versehen werden. Ein detaillierte Beschreibung erfolgt weiter untern.

In einer vorbestimmten Position der Eckmesservorrichtung 390 ist ein Aufwärtsbewegungsblockiermechanismus 370 (Aufwärtsbewegungsblockiermittel) vorgesehen, der eine Aufwärtsbewegung (eine vertikale Bewegung) der Eckmesser 391, 391 ermöglicht, wenn die Eckmesservorrichtung 390 in einer Arbeitsstellung platziert ist, und die Aufwärtsbewegung (vertikale Bewegung) der Eckmesser 391, 391 blockiert, wenn die Eckmesservorrichtung 389 in anderen Positionen als der Arbeitsstellung positioniert ist, beispielsweise in einer Wartungsposition. In diesem Ausführungsbeispiel ist der Aufwärtsbewegungsblockiermechanismus 370 an einer Vorderseite in der Vorderseite-Rückseite-Richtung (X-Achsrichtung) eines Nähmaschinentisches 311a der Eckmesservorrichtung 390 vorgesehen.

Der Aufwärtsbewegungsblockiermechanismus 370 schließt, wie in 11 und 12 dargestellt, Kupplungsglieder 371, 371 und ein Anliegeglied 372 ein. Die Kupplungsglieder 371, 371 sind rechtwinklige, massive Glieder, von denen jedes an eine Zylinderstange 394 eines jeden (nicht dargestellten) Zylinders angekuppelt ist, so dass sie sich zusammen mit der Aufwärtsbewegung der Eckmesser 391, 391 nach oben bewegen, und an dem Anliegeglied 372 anliegt, um die Aufwärtsbewegung der Eckmesser 391, 391 zu blockieren, wenn das Anliegeglied 372 (was später beschrieben werden wird) in einer Aufwärtsbewegungsblockierposition platziert ist. Das Anliegen am Anliegeglied 372 wird freigegeben, um die Aufwärtsbewegung des Eckmessers 391 zu ermöglichen, wenn das Anliegeglied 372 in einer Freigabeposition platziert ist.

Das Anliegeglied 372 schließt ein stangenförmiges Anliegeglied 372a ein, das sich im wesentlichen in einer horizontalen Richtung erstreckt, und ein bewegliches Glied 372b, das senkrecht an einem Ende des stangenförmigen Gliedes 372a mit einer Schraube gekuppelt ist. Anliegeteile 373, 373, von denen jedes die Gestalt eines Vorsprunges hat, sind an vorbestimmten Positionen am stangenförmigen Glied 372a vorgesehen. Das stangenförmige Glied 372a kann in seiner Längsrichtung um ein vorbestimmtes Ausmaß bewegt werden (was später beschrieben wird) und wird in Verriegelung mit der Bewegung der Eckmesservorrichtung 390 so bewegt, so dass es in der Freigabeposition (einer ersten Position), die in 12B dargestellt ist, platziert wird, wenn die Eckmesservorrichtung 390 in der Arbeitsstellung platziert ist, und einer Aufwärtsbewegungsverschiebungsposition platziert wird (einer zweiten Position), die in 12A dargestellt ist, wenn sich die Eckmesservorrichtung 390 außerhalb der Arbeitsstellung befindet.

Eine obere Seite des sich bewegenden Gliedes 372b in der Y-Achsrichtung von 12B ist um ein vorbestimmtes Ausmaß nach außen gebogen. Das sich bewegende Glied 372b ist an einem plattenförmigen Glied 393 der Eckmesservorrichtung 390 über ein Befestigungsglied, beispielsweise eine Schraube, und ein Vorspannglied 378, beispielsweise eine Feder, befestigt, und wird gewöhnlich so gehalten, das es zum plattenförmigen Glied 393 hin vorgespannt ist.

Ein ortsfestes Glied 375 einer Metallplatte ist an einem Teil befestigt, der durch den Eckmesserbewegungsmechanismus nicht bewegt wird (beispielsweise an den Nähmaschinentisch 311a). Im Ausführungsbeispiel ist ein L-förmiges Glied als ortsfestes Glied 375 befestigt. Entsprechend der Drehbewegung der Eckmesservorrichtung 390 über den Eckmesserbewegungsmechanismus 360 kann ein vorderer Endteil des ortsfesten Gliedes 375 an dem gebogen Teil des sich bewegenden Gliedes 372b anliegen.

Wenn die Eckmesservorrichtung 390 in der Arbeitsstellung positioniert ist, liegt das ortsfeste Glied 375 an dem sich bewegenden Glied 372b an, und das sich bewegende Glied 372, das durch das Befestigungsglied 377 und das Vorspannglied 378 zum plattenförmigen Glied 393 der Eckmesservorrichtung 390 hin vorgespannt ist, wird in einer solchen Richtung bewegt, dass es sich vom plattenförmigen Glied 392 durch das Anliegen des ortsfesten Gliedes 375, wie in 12B gezeigt, trennt. Infolgedessen wird das stangenförmige Glied 372a, das etwa senkrecht am sich bewegenden Glied 372b befestigt ist, in einer Vorwärtsrichtung X3 in der Vorderseite-Rückseite-Richtung (der X-Achsrichtung) des Nähmaschinentisches 311a um ein vorbestimmtes Ausmaß verschoben. Somit lösen sich die Anliegeteile 373, 373 des stangenförmigen Gliedes 372a von den oberen Teile des Kupplungsgliedes 371, 371 ab und werden in Freigabepositionen platziert, so dass das Eckmesser 391 aufwärts bewegt werden kann.

Wenn die Eckmesservorrichtung 390 nicht in der Arbeitsstellung platziert ist, trennt sich das sich bewegende Glied 372b des Anliegegliedes 372 vom ortsfesten Glied 375 ab, wie in 12A dargestellt. Infolgedessen wird das sich bewegende Glied 372b zum plattenförmigen Glied 393 der Eckmesservorrichtung 390 mittels des Befestigungsgliedes 377 und des Vorspanngliedes 378 vorgespannt. Somit wird das stangenförmige Glied 372a, das etwa senkrecht an dem sich bewegenden Glied 372b befestigt ist, in eine etwas nach links gerichteten Richtung X4 in 12A um ein vorbestimmtes Ausmaß verschoben. Infolgedessen liegen die anliegenden Teile 373, 373 des stangenförmigen Gliedes 372a an den oberen Teilen der Kupplungsglieder 371, 371 an und werden somit in der Aufwärtsbewegungsblockierpositionen platziert, so dass das Eckmesser 391 nicht nach oben bewegt werden kann.

Somit kann der Aufwärtsbewegungsblockiermechanismus vorgesehen werden und funktioniert auch in dem Dreh-Eckmesserbewegungsmechanismus.

Wie oben beschrieben ist gemäß der Einfassmaschine des Ausführungsbeispiels das Aufwärtsbewegungsblockiermittel vorgesehen, um die Aufwärtsbewegung des Eckmesser lediglich dann zu ermöglich, wenn die Eckmesservorrichtung in der Arbeitsstellung positioniert ist, und um die Aufwärtsbewegung des Eckmessers zu blockieren, wenn die Eckmesservorrichtung nicht in der Arbeitsstellung platziert ist. Infolgedessen ist die Aufwärtsbewegung des Eckmessers in anderen Positionen als in der Arbeitsposition blockiert. Infolgedessen ist es möglich, das Eckmesser und die anderen Komponenten der Nähmaschine daran zu hindern, aufgrund des Vorstehens des Eckmessers in anderen Positionen als in der passenden Position zerbrochen zu werden.

Im Ausführungsbeispiel schließen darüber hinaus die Aufwärtsbewegungsblockiermittel das Anliegeglied ein, welches sich in Verkupplung mit der Bewegung der Eckmesservorrichtung bewegt, so dass es in der ersten Position platziert wird, wenn die Eckmesservorrichtung in der Arbeitsstellung positioniert wird, und in der zweiten Position platziert wird, wenn die Eckmesservorrichtung sich außerhalb der Arbeitsstellung befindet, und schließt das Kupplungsglied ein, das mit dem Eckmesser gekuppelt ist, um zusammen mit der Aufwärtsbewegung des Eckmessers aufwärts bewegt zu werden, und liegt am Anliegeglied an, um die Aufwärtsbewegung des Eckmessers zu blockieren, wenn das Anliegeglied in der zweiten Position platziert ist, um das Anliegen am Anliegeglied freizugeben, um so die Aufwärtsbewegung des Eckmessers zu ermöglichen, wenn das Anliegeglied in der ersten Position platziert ist. Deshalb ist es mit Hilfe eines einfachen Aufbaus möglich, die Aufwärtsbewegung des Eckmessers zu blockieren, wenn die Eckmesservorrichtung nicht in der Arbeitsstellung positioniert ist.

Im Ausführungsbeispiel wird weiterhin das Anliegeglied zwischen den ersten und zweiten Positionen durch die Antriebsmittel zum Ausführen eines Antriebsvorgangs bewegt, basierend auf dem mechanischem Ventil, das geöffnet oder geschlossen werden soll, je nachdem ob die Eckmesservorrichtung in der Arbeitsstellung positioniert ist. Deshalb ist es mit Hilfe des einfachen Aufbaus möglich, zuverlässig das Anliegeglied in Verriegelung mit der Bewegung der Eckmesservorrichtung zu bewegen.

Es versteht sich von selbst, dass die Erfindung nicht auf das Ausführungsbeispiel beschränkt ist, sondern geeigneter Weise abgeändert werden kann.

Beispielsweise können Detektormittel vorgesehen werden zum Feststellen der Arbeitsstellung und der Wartungsposition des Eckmesserbewegungsmechanismus, um eine solche Steuerung auszuführen, die den Zylinder zum Bewegen des Eckmessers nach aufwärts und abwärts nicht betätigt, wenn die Wartungsposition durch ein Ausgangssignal der Detektormittel festgestellt ist.


Anspruch[de]
Eine Einfassmaschine (10) umfassend:

eine Eckmesservorrichtung (90, 290, 390), die unter einem Nähmaschinentisch (11a, 311a) angeordnet ist, wobei die Eckmesservorrichtung (90, 290, 390) ein Eckmesser (91, 391) aufweist, das sich von einem Öffnungsteil (11c), welcher an dem Nähmaschinentisch (11a, 311a) ausgebildet ist, aufwärts bewegt, um an einem Nähgut (M, B) einen Eckeneinschnitt (V) auszubilden;

einen Eckmesserbewegungsmechanismus (60, 260, 360), der die Eckmesservorrichtung (90, 290, 390) zwischen einer Arbeitsstellung unter dem Nähmaschinentisch (11a, 311a), in welcher das Eckmesser (91, 391) befähigt ist, den Eckeneinschnitt (V) am Nähgut (M, B) auszubilden, und einer Wartungsposition außerhalb einer Kante des Nähmaschinentisches (11a, 311a) bewegt,

dadurch gekennzeichnet, dass die Einfassmaschine (10) weiterhin Aufwärtsbewegungsblockiermittel (70, 170, 270, 370) umfasst zum Blockieren einer Aufwärtsbewegung des Eckmessers (91, 391), wenn die Eckmesservorrichtung (90, 290, 390) nicht in der Arbeitsstellung platziert ist.
Die Einfassmaschine (10) nach Anspruch 1, wobei die Aufwärtsbewegungsblockiermittel (70, 170, 270, 370) umfassen:

ein ortsfestes Glied (75, 175, 375), das unter dem Nähmaschinentisch (11a, 311a) angeordnet ist;

ein Anliegeglied (72, 172, 272, 372), das sich in Verriegelung mit einer Bewegung der Eckmesservorrichtung (90, 290, 390) derart bewegt, dass dann, wenn die Eckmesservorrichtung (90, 290, 390) in der Arbeitsstellung platziert ist, das Anliegeglied (72, 172, 272, 372) in einer ersten Position platziert, in welcher das Anliegeglied (72, 172, 272, 372) an dem ortsfesten Glied (75, 175, 375) anliegt, und dass dann, wenn die Eckmesservorrichtung (90, 290, 390) woanders als in der Arbeitsstellung platziert ist, das Anliegeglied (72, 172, 272, 372) in einer zweiten Position platziert ist, in welcher das Anliegeglied (72, 172, 272, 372) sich von dem ortsfesten Glied (75, 175, 375) trennt;

ein Kupplungsglied (71, 171, 271, 371), das mit dem Eckmesser (91, 391) so verkuppelt ist, das es sich zusammen mit der Aufwärtsbewegung des Eckmessers (91, 391) bewegt,

wobei dann, wenn das Anliegeglied (72, 172, 272, 372) in der zweiten Position platziert ist, das Kupplungsglied (71, 171, 271, 371) am Anliegeglied (72, 172, 272, 372) anliegt, um die Aufwärtsbewegung des Eckmessers (91, 391) zu blockieren und dann, wenn das Anliegeglied (72, 172, 272, 372) in der ersten Position platziert ist, das Kupplungsglied (71, 171, 271, 371) sich von dem Anliegeglied (72, 172, 272, 372) trennt, um die Aufwärtsbewegung des Eckmessers (91, 391) zu gestatten.






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