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Dokumentenidentifikation DE102007014689A1 11.10.2007
Titel Künstliche Kerze
Anmelder The Lamson & Sessions Co., Cleveland, Ohio, US
Erfinder Jensen, Bradford Brian, St. Joseph, Mich., US;
Bentley, Roger D., Coloma, Mich., US;
McCavit, Kim I., St. Joseph, Mich., US
Vertreter Jones Day Rechtsanwälte Patentanwälte, 80538 München
DE-Anmeldedatum 27.03.2007
DE-Aktenzeichen 102007014689
Offenlegungstag 11.10.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 11.10.2007
IPC-Hauptklasse F21S 10/04(2006.01)A, F, I, 20070516, B, H, DE
Zusammenfassung Eine künstliche Kerze umfasst eine Röhre mit oberem und unterem Ende, die eine Wachskerze darstellt. Ein Zapfen erstreckt sich vom oberen Ende aufwärts. Ein Kernstück, angeordnet auf dem Zapfen, hat einen gegenüber dem Zapfen größeren Durchmesser. Ein Flammenteil, das eine Kerzenflamme darstellt, hat einen Hohlraum, der dazu geeignet ist, das Kernstück aufzunehmen, wenn das Teil nach unten über den Zapfen geschoben wird. Der Hohlraum hat einen im Durchmesser vergrößerten Abschnitt, der axial und radial dieselbe Größe wie das Kernstück aufweist, um für das Flammenteil eine fühlbare Halteposition zu bieten, wenn es von oben über den Zapfen geschoben wird, wobei das Teil nach unten weiter über die Halteposition hinaus geschoben werden kann.

Beschreibung[de]
Technisches Feld

Diese Anmeldung betrifft künstliche elektrische Kerzen.

Hintergrund

Eine künstliche Kerze umfasst eine Röhre, die die Kerze darstellt, und eine elektrische Lampe, die die Kerzenflamme darstellt.

Zusammenfassung

Eine künstliche Kerze umfasst eine Röhre, die obere und untere Enden hat und eine Wachskerze darstellt. Ein Zapfen erstreckt sich vom oberen Ende nach oben. Ein Kernstück, das auf dem Zapfen angebracht ist, hat einen größeren Durchmesser als der Zapfen. Ein Flammenteil, das die Kerzenflamme darstellt, hat einen Hohlraum, um den Zapfen aufzunehmen, wenn das Teil von einem Benutzer von oben über den Zapfen geschoben wird. Der Hohlraum hat einen im Durchmesser vergrößerten Abschnitt, der axial und radial dieselbe Größe wie das Kernstück hat, um dem Flammenteil, wenn es über den Zapfen geschoben wird, eine fühlbare Halteposition zu verleihen und zu ermöglichen, dass es nach unten über die Halteposition hinaus geschoben wird.

Vorzugsweise kann das Flammenteil nach unten über die Halteposition hinaus geschoben werden, bis es die Röhre berührt. Eine elektrische Lampe wird von dem Zapfen getragen, um von dem Flammenteil eingefasst zu werden, wenn das Flammenteil sich in der Halteposition befindet. Die Lampe ist im Kernstück angeordnet.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

1 ist eine perspektivische Ansicht einer künstlichen Kerze und eines Kerzenhalters;

2 ist eine Schnittdarstellung der Kerze einschließlich eines auf einem Zapfen montierten Flammenteils;

3 ist eine Schnittdarstellung des vom Zapfen abgenommenen Flammenteils;

4 ist eine Schnittdarstellung des Flammenteils in einer montierten Position;

5 ist eine Schnittdarstellung des Flammenteils in einer anderen montierten Position;

6 ist eine Schnittdarstellung eines anderen Flammenteils in einer montierten Position; und

7 ist eine Schnittdarstellung des anderen Flammenteils in einer anderen montierten Position.

Beschreibung

Die in 1 dargestellte Vorrichtung hat Teile, die Beispiele für die in den Ansprüchen genannten Elemente darstellen. Die Vorrichtung umfasst also Beispiele, wie ein Durchschnittsfachmann die Erfindung ausführen und nutzen kann. Sie sind hier beschrieben, um die Anforderungen an Ausführbarkeit und bevorzugtes Ausführungsbeispiel zu erfüllen, ohne jedoch Einschränkungen einzuführen, die nicht in den Ansprüchen genannt sind.

Die Vorrichtung umfasst eine künstliche elektrische Kerze 10, die geeignet ist, eine brennende Kerze darzustellen und in einen Kerzenhalter 12 eingesetzt zu werden. Die künstliche Kerze 10 umfasst ein elastisch flexibles, lichtdurchlässiges Flammenteil 20, das eine Kerzenflamme darstellt, und eine Basis 22, die eine Wachskerze darstellt. In der folgenden Beschreibung der Kerze werden Bezüge wie "nach oben" oder „vertikal" ausschließlich unter Bezugnahme auf die Ausrichtung in den Figuren verwendet.

Wie in 2 dargestellt, umfasst die Basis 22 eine Röhre 24 und eine LED-Lampe 30, die beide auf einer Achse A zentriert sind. Die Lampe 30 ist angeordnet in und wird getragen von einem becherförmigen Kernstück 32 am oberen Ende von einem rohrförmigen Zapfen 34. Der Zapfen 34 hat einen kleineren Durchmesser als der Becher 32. Er erstreckt sich vom Becher 32 nach unten, durch eine Öffnung 40 im oberen Ende 42 der Röhre 24 bis zu einer starren Verbindung mit einem Flackerstromkreis 44, der starr an einer Innenseite 46 der Röhre 24 befestigt ist. Elektrische Kabel 48 erstrecken sich durch den Zapfen 34 vom Flackerstromkreis 44 zu der LED 30, um sie mit Strom zu versorgen. Der Flackerstromkreis 44 moduliert den von den Batterien 50 gelieferten Strom auf zufällige Weise, so dass das von der LED ausgestrahlte Licht flackert. Die Lampe 30 ist so angeordnet, dass ihr Licht direkt nach oben abgestrahlt wird und von dem Flammenteil 20 umschlossen ist. Das Licht beleuchtet das lichtdurchlässige Flammenteil 20 von innen, so dass das Flammenteil 20 leuchtet.

Die Batterien 50 sind hintereinander in der Röhre 24 angeordnet. Sie werden durch eine Zugangsöffnung 52 am unteren Ende 54 der Röhre 24 eingesetzt. Die Zugangsöffnung 52 ist abgeschlossen durch eine Kappe 56 mit einer Feder 57, die die untere Batterie 50 einspannt, und ein Innengewinde 58 aufweist, das mit einenm Außengewinde 59 an der Röhre 24 zusammenwirkt. Die Kappe 56 hält die Batterie 50 in der Röhre 24. Die Kappe 56 dient auch als Ein-/Ausschalter. Um die Lampe 30 einzuschalten, wird die Kappe 56 im Uhrzeigersinn gedreht, bis ein Metallplättchen 60 im der Kappe 56 einen Metallstreifen 62 in der Röhre 24 berührt, um einen elektrischen Stromkreis zu schließen, der den Flackerstromkreis 44 mit Strom versorgt, um die Lampe 30 zu betreiben. Um die Lampe 30 auszuschalten, wird die Kappe 56 im Gegenuhrzeigersinn gedreht, um das Plättchen 60 von dem Streifen 62 wegzubewegen und den Stromkreis zu unterbrechen.

Wie in 3 dargestellt, hat die Flamme 20 eine untere Fläche 70 mit einer Öffnung 72. Eine Hohlraum 80 erstreckt sich nach oben von der Öffnung 72 und umfasst zylindrische erste, zweite und dritte Abschnitte 81, 82 und 83 und einen konischen vierten Abschnitt 84. Diese Hohlraumabschnitte 8184 werden jeweils definiert von zylindrischen ersten, zweiten und dritten Flächen 91, 92 und 93 und einer konischen Fläche 94. Die zweite Fläche 92 hat axial und vom Durchmesser her etwa dieselbe Größe wie der Becher 32. Die ersten und dritten Flächen 91 und 93 haben etwa denselben Durchmesser wie der Zapfen 34. Sie sind jeweils getrennt von der zweiten Fläche 92 durch einander gegenüberliegende obere und untere ringförmige Schulterflächen 95 und 96.

Wie durch den Pfeil 97 gezeigt, kann die Flamme 20 auf die Basis 22 montiert werden, indem sie nach unten über den Zapfen 34 geschoben wird. Die erste Fläche 91 dehnt sich elastisch, um das Kernstück 32 aufzunehmen. Das Kernstück 32 wird durch die erste Fläche 91 geschoben und schnappt in den radial verbreiterten zweiten Hohlraumabschnitt 82, wie in 4 gezeigt.

Die Schultern 95 und 96 in 4 greifen gleichzeitig um das Kernstück 32 und halten es lösbar fest. Die Flamme 20 ist dadurch in einer Halteposition, in der es größere Kräfte verlangt, um die Flamme 20 aus dieser Position heraus zu bewegen, als um die Flamme 20 in diese Position zu bringen. Die Halteposition ist dadurch fühlbar, dass der Kraftunterschied durch den Benutzer spürbar ist, wenn die Flamme 20 über die Halteposition geschoben oder gezogen wird. In ihrer Halteposition ist das Flammenteil 20 beabstandet über der Röhre 24, ähnlich der Art, in der eine echte Flamme oberhalb einer echten Kerze angeordnet ist.

Der Benutzer kann eine geringfügig höhere Kraft aufwenden, um die Flamme 20 unter die Halteposition abzusenken, um den Abstand zwischen der Flamme 20 und der Röhre 24 zu verringern. Die Flamme 20 kann sogar soweit heruntergedrückt werden, dass sie die Röhre 24 berührt und der Abstand eliminiert ist, wie in 5 dargestellt.

Der Benutzer kann das Flammenteil 20 auch vollständig von der Röhre abnehmen und durch ein anderes Flammenteil ersetzen. Zu diesem Zweck kann die künstliche Kerze 10 mit Flammeteilen in verschiedenen Größen, Formen und/oder Farben verkauft werden, die austauschbar auf derselben Basis 22 montiert werden können. Die Basis 22 und die verschiedenen Flammenteile würden in derselben Handelsverpackung zum Verkauf an einen Ladenkunden verpackt.

6 zeigt ein zweites Flammenteil 20' das austauschbar gegen das erste Flammenteil 20 ist (5). Es hat Abschnitte, die denen des ersten Flammenteils 20 entsprechen, und die mit entsprechenden gestrichenen Bezugszeichen versehen sind. Wie das erste Flammenteil 20 hat das zweite Flammenteil 20' eine untere zylindrische Fläche 91', die einen Durchmesser wie der Zapfen 34 hat und so gestaltet ist, dass es sich elastisch dehnen kann, um das Kernstück aufzunehmen. Das Kernstück 32 kann durch eine untere zylindrische Fläche 91 geschoben werden, bis es einschnappt in einen radial erweiterten Hohlraumabschnitt 82', der definiert ist durch die radial vergrößerte zylindrische Fläche 92', die denselben Durchmesser hat wie das Kernstück 32. Der Nutzer kann die Flamme 20' nach unten schieben in eine beliebige Position innerhalb eines Bereichs von Positionen, einschließlich nach unten bis Kontakt mit der Röhre 24 entsteht, wie in 7 gezeigt.

Anders als das erste Flammenteil 20 hat das zweite Flammenteil 20' keine obere Schulter die am Kernstück 32 zur Anlage kommt, wenn die Flamme 20' nach unten zur Röhre 24 geschoben wird. Deshalb fühlt der Benutzer, wenn der Becher 32 in den radial vergrößerten Hohlraumabschnitt 82' kommt, aber fühlt keinen Widerstand gegen die Bewegung der Flamme 20' weiter nach unten.

Diese Beschreibung benutzt Beispiele, um die Erfindung zu erläutern, einschließlich eines bevorzugten Ausführungsbeispiels, um damit einen Durchschnittsfachmann in den Stand zu versetzen, die Erfindung zu nutzen. Der patentierbare Umfang der Erfindung ist definiert durch die Ansprüche und kann weitere Beispiele einschließen, die einem Durchschnittsfachmann hieraus deutlich werden. Solche anderen Beispiele sollen innerhalb des Schutzumfangs der Patentansprüche liegen, wenn sie Elemente aufweisen, die nicht von dem wörtlichen Bereich der Ansprüche abweichen oder wenn sie äquivalente Elemente mit unwesentlichen Unterschieden von dem wortlautgemäßen Umfang der Patentansprüche aufweisen.


Anspruch[de]
Künstliche Kerze umfassend:

eine Röhre mit oberen und unteren Enden, die die Kerze darstellt;

einen Zapfen, der sich vom oberen Ende nach oben erstreckt;

ein Kernstück, das auf dem Zapfen angeordnet ist und einen größeren Durchmesser als der Zapfen hat;

ein Flammenteil, das eine Kerzenflamme darstellt und einen Hohlraum aufweist, der dazu vorgesehen ist, das Kernstück aufzunehmen, wenn das Teil von einem Benutzer nach unten über den Zapfen geschoben wird, wobei der Hohlraum einen im Durchmesser vergrößerten Bereich aufweist, der axial und radial dieselbe Größe wie das Kernstück aufweist, um für das Flammenteil eine fühlbare Halteposition herzustellen, wenn es nach unten über den Zapfen geschoben wird, mit der Möglichkeit, das Teil weiter nach unten über die Halteposition hinaus zu schieben.
Kerze nach Anspruch 1, wobei das Flammenteil nach unten über die Halteposition hinaus geschoben werden kann, bis Kontakt mit der Röhre besteht. Kerze nach Anspruch 1, die weiter eine elektrische Lampe umfasst, die von dem Zapfen getragen wird, so dass sie von dem Flammenteil umfasst wird, wenn das Flammenteil sich in der Halteposition befindet. Kerze nach Anspruch 3, wobei die Lampe im Kernstück angeordnet ist. Künstliche Kerze, umfassend:

eine Röhre mit oberen und unteren Enden, die die Kerze darstellt;

einen Zapfen, der sich vom oberen Ende nach oben erstreckt;

ein Kernstück, das auf dem Zapfen angeordnet ist und einen größeren Durchmesser als der Zapfen hat; und

ein Flammenteil, das eine Kerzenflamme darstellt und einen Hohlraum aufweist, der dazu vorgesehen ist, ein Kernstück aufzunehmen, wenn das Teil von einem Benutzer nach unten über den Zapfen geschoben wird, wobei der Hohlraum einen unteren Querschnitt hat, der kleiner als das Kernstück ist, und einen oberen Querschnitt, der im Durchmesser größer als das Kernstück ist, so dass das Kernstück durch den unteren Hohlraumabschnitt hindurch in den oberen Hohlraumabschnitt hineingebracht werden kann.
Kerze nach Anspruch 5, wobei der obere Hohlraumabschnitt axial ungefähr dieselbe Größe wie das Kernstück aufweist, um eine Halteposition für das Flammenteil oberhalb der Röhre zu bilden. Kerze nach Anspruch 5, wobei der obere Hohlraumabschnitt axial länger als das Kernstück ist, damit das Kernstück in dem oberen Hohlraumabschnitt verbleiben kann, wenn das Flammenteil nach unten bewegt wird in Richtung auf die Röhre, bis es die Röhre berührt. Kerze nach Anspruch 5, die weiter eine elektrische Lampe umfasst, die von dem Zapfen getragen wird, so dass sie von dem Flammenteil umfasst werden kann, wenn der Hohlraum den Zapfen aufnimmt. Kerze nach Anspruch 8, wobei die Lampe im Kernstück angeordnet ist. Eine künstliche Kerzenvorrichtung umfassend:

eine Röhre mit oberen und unteren Enden, die die Kerze darstellt;

einen Zapfen, der sich vom oberen Ende nach oben erstreckt;

eine Lampe, die auf dem Zapfen angeordnet ist; und

Flammenteile, das eine Kerzenflamme darstellen und geeignet sind, austauschbar durch einen Benutzer über der Lampe montierbar zu sein und unterschiedlich sind in Größe, Form und/oder Farbe.
Vorrichtung nach Anspruch 10, wobei die Röhre, die Lampe und die Flammenteile in einer Verkaufsverpackung verpackt sind. Verfahren zur Benutzung der Vorrichtung nach Anspruch 10 umfassend das Anbieten der Röhre, des Zapfens, der Lampe und des Flammenteils, zusammen eingepackt, zum Verkauf an einen Ladenkunden.






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