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Dokumentenidentifikation DE602004003747T2 11.10.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001492111
Titel Aufzeichnungsmediumgehäuse
Anmelder Sony Corp., Tokio/Tokyo, JP
Erfinder Abe, Yasuyuki c/o Sony Corporation, Tokyo 141, JP;
Kikuchi, Shuichi c/o Sony Corporation, Tokyo 141, JP
Vertreter Mitscherlich & Partner, Patent- und Rechtsanwälte, 80331 München
DE-Aktenzeichen 602004003747
Vertragsstaaten DE, FR, GB, NL
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 21.06.2004
EP-Aktenzeichen 042537092
EP-Offenlegungsdatum 29.12.2004
EP date of grant 20.12.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 11.10.2007
IPC-Hauptklasse G11B 23/03(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP

Beschreibung[de]
Stand der Technik Technisches Gebiet

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Aufzeichnungsmediumskassetten.

Beschreibung

Wie dargestellt in 31 bis 33 ist, wie die Aufzeichnungsmediumskassette 101, eine Aufzeichnungsmediumskassette eines Typs bekannt, bei welchem ein Informationsaufzeichnungsmedium 103, ein Innenrotor 104 und ein Verschluss 105 in einem Kassettengehäuse 102 in einer Stapelanordnung aufgenommen sind, und sobald der Innenrotor 104 gedreht wird, bewegt sich der Verschluss 105, welcher auf den Innenrotor 104 gestapelt ist, zwischen einer ersten Position (siehe 31) zum Schließen eines Öffnungsteils 106, vorgesehen in dem Kassettengehäuse 102, und einer zweiten Position (siehe 32) zum Öffnen des Öffnungsteils 106.

Wie dargestellt in 33 ist die Überlappung der Fläche 107 des Innenrotors 104 und des Verschlusses 105 als ebene Fläche ausgebildet. Der Innenrotor 104 kommt mit dem Verschluss 105 auf der im Wesentlichen gesamten Fläche der überlappenden Fläche 107 in Kontakt.

Weiter umfasst, wie dargestellt in 34, der Verschluss 105 ein Paar von Verschlusselementen 111 und 112. Der Verschluss 105 ist versehen, mit ersten überlappten Teilen 114 und zweiten überlappten Teilen 115 über erste Stufenteile 113 hinweg, in den Bewegungsrichtungen (den Richtungen, dargestellt durch die Pfeilmarkierungen A-B) der Verschlusselemente 111 und 112 an sich gegenseitig überlappenden Sehnenseiten 111a und 112a des Paars von Verschlusselementen 111 und 112. Sobald die gegenüberliegenden Sehnenseiten 111a und 112a des Paars von Verschlusselementen 111 und 112 gegenseitig überlappt sind, wie dargestellt in 35, ist auf der oberen Oberflächenseite der Verschlusselemente 111 und 112 der erste überlappte Teil 114 von einem Verschlusselement 111 kontinuierlich mit dem ersten überlappten Teil 114 des anderen Verschlusselements 112 über erste Stufenteile 113 hinweg verbunden. Auf der unteren Oberflächenseite der Verschlusselemente 111 und 112 ist, wie dargestellt in 36, der zweite überlappte Teil 115 des einen Verschlusselements 111 kontinuierlich mit dem zweiten überlappten Teil 115 des anderen Verschlusselements 112 in einem überlappten Zustand über zweite Stufenteile 116 hinweg verbunden. Wie dargestellt in 31 ist eine Aufzeichnungsmediumskassette 101 bekannt, bei welcher das Öffnungsteil 106, vorgesehen in dem Kassettengehäuse 102 zum Aufzeichnen und Reproduzieren von Daten, verschließbar konstruiert ist. Bei der gewöhnlichen Aufzeichnungsmediumskassette 101 sind die ersten Stufenteile 113 und die zweiten Stufenteile 116 parallel zu den Öffnungs- und Schließbewegungsrichtungen der Verschlusselemente 111 und 112 ausgebildet. Eine solche Anordnung ist beispielsweise von Europäischer Patentanmeldung mit Nummer EP1156488 bekannt, welche den Oberbegriff von Anspruch 1 reflektiert.

Die oben beschriebene Aufzeichnungsmediumskassette 101 weist solche Probleme auf, wie sie unten beschrieben sind.

  • (1) Wie dargestellt in 33 kommen sowohl der Innenrotor 104 als auch der Verschluss 105 in unmittelbaren Kontakt miteinander auf der im Wesentlichen gesamten Fläche der überlappenden Fläche 107, da die überlappende Fläche 107 von Innenrotor 104 und Verschluss 105 auf einer ebenen Fläche ausgebildet ist. Folglich wird der Reibungswiderstand groß, welcher die leichtgängige Bewegung des Paars von Verschlusselementen 111 und 112 stört.
  • (2) Wie dargestellt in 35 sind das erste Stufenteil 113 als Grenze zwischen dem ersten überlappten Teil 114 des ersten Verschlusselements 111 und des ersten überlappten Teils 114 des anderen Verschlusselements 112, welche auf der oberen Oberflächenseite des Paars von Verschlusselementen 111 und 112 exponiert sind, und das zweite Stufenteil 116 zwischen dem zweiten überlappten Teil 115 von dem einen Verschlusselement 111 und dem zweiten überlappten Teil 115 des anderen Verschlusselements 112, welche auf der unteren Oberfläche des Paars von Verschlusselementen 111 und 112 exponiert sind, wie dargestellt in 36, aufeinander vertikal überlappt. Dementsprechend ist die Festigkeit der überlappten Teile erniedrigt. Weiter neigt Staub oder dergleichen dazu, durch diese Stufenteile 116 und 113 hindurch von einem Außenteil einzudringen, da das zweite Stufenteil 116 und das erste Stufenteil 113 aufeinander überlappt sind.
  • (3) Weiter, wie dargestellt in 37, sind die ersten Stufenteile 113 und die zweiten Stufenteile 116 parallel zu den Bewegungsrichtungen A-B der Verschlusselemente 111 und 112 ausgebildet. Dementsprechend bewegt sich, sobald das Paar von Verschlusselementen 111 und 112 geschlossen wird, das Paar von Verschlusselementen 111 und 112 von jeweils vollständig transversen Richtungen ihrer ersten Stufenteile 113 und zweiten Stufenteile 116 aus. Folglich sind erste und zweite Stufenteile 113 und 116 des einen Verschlusselements 111 letztlich auf ersten und zweiten Stufenteilen 113 und 116 des anderen Verschlusselements 112 überlappt, mit einem vorgeschriebenen Spalt G, wie dargestellt in 38. Je kleiner der Spalt G ist, desto ausgezeichneter wird die Staubverhinderungswirkung. Jedoch bei einem zu kleinem Spalt G stören sich erste und zweite Stufenteile 113 und 116 des einen Verschlusselements 111 und erste und zweite Stufenteile 113 und 116 des anderen Verschlusselements 112 gegenseitig, aufgrund eines Dimensionierungsfehlers, welcher bei der Fertigung des Paars von Verschlusselementen 111 und 112 erzeugt wird, oder aufgrund eines Montagefehlers, welcher bei der Montage der Verschlusselemente erzeugt wird. Folglich sind die Sehnenseiten 111a und 112a des Paars von Verschlusselementen 111 und 112 nicht in der Lage, sich gegenseitig zu überlappen. Um eine Störung der Stufenteile zu vermeiden, welche bei Verschluss des Paars von Verschlusselementen 111 und 112 erzeugt wird, kann der Spalt G breit gewählt werden. Jedoch bei einem breiten Spalt G kann Staub oder dergleichen möglicherweise in das Kassettengehäuse 102 eindringen.

Die Europäische Patentanmeldung mit Nummer EP 1426960, welche einen Teil des Stands der Technik mit Bezug auf Artikel 54(3) EPC bildet, legt eine Aufzeichnungsmediumskassette offen, welche ein Informationsaufzeichnungsmedium umfasst, welches in einem Plattenfach angeordnet ist, gebildet durch Kombinieren einer oberen Schale und einer unteren Schale und eines Verschlusselements zum Öffnen und Schließen eines Öffnungsabschnitts, gebildet in dem Kassettengehäuse zum Exponieren eines Teils des Plattenfachs. In einem Abschnitt, in welchem die untere Schale einen Öffnungsabschnitt und ein Verschlusselement aufweist, welche sich gegenseitig überlappen, ist eine Rippe auf der unteren Schale ausgebildet, wobei entsprechende Rippennuten auf dem Paar von Verschlusselementen ausgebildet sind.

Die Europäische Patentanmeldung mit Nummer EP1429333, welche einen Teil des Stands der Technik in Übereinstimmung mit Artikel 54(3) EPC bildet, legt eine Plattenkassette mit einer ähnlichen Anordnung zu der von EP 1426960 offen, aber mit einem gemeinsamen Abschnitt von jedem Verschlusselementepaar, einschließlich eines rechtwinkligen Nutabschnitts und eines Rippenabschnitts, welche ineinander eingreifen können, über näherungsweise die Gesamtlänge des gemeinsamen Abschnitts.

Darstellung der Erfindung

Verschiedenartige entsprechende Aspekte und Merkmale der vorliegenden Erfindung sind in den beigefügten Ansprüchen definiert.

Die Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung beziehen sich auf Aufzeichnungsmediumskassetten, bei welchen ein Informationsaufzeichnungsmedium, ein Innenrotor und ein Verschluss in einem Kassettengehäuse in einer Stapelanordnung aufgenommen sind. Sobald der Innenrotor gedreht wird, wird der Verschluss, welcher den Innenrotor überlappt, zwischen einer ersten Position zum Schließen eines Öffnungsteils, vorgesehen in dem Kassettengehäuse, und einer zweiten Position zum Öffnen des Öffnungsteils bewegt.

Die Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung können eine Aufzeichnungsmediumskassette schaffen, bei welcher die Kontaktfläche von Innenrotor und Verschluss auf einer überlappenden Fläche reduziert ist, um einen Reibungswiderstand zu reduzieren, welcher zwischen dem Innenrotor und dem Verschluss erzeugt wird, sodass der Verschluss leichtgängig bewegt werden kann, und Rippen sind vorgesehen, sodass Staub oder dergleichen in einer Informationsaufzeichnungsmediumsseite über ein Öffnungsteil von einem Spalt aus eindringt, welcher zwischen dem Innenrotor und dem Verschluss ausgebildet ist.

Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung können auch eine Aufzeichnungsmediumskassette schaffen, bei welcher bei Verschluss eines Paars von Verschlusselementen ein Stufenteil, exponiert auf der Frontfläche der Verschlusselemente, und ein Stufenteil, exponiert auf einer hinteren Fläche, verstärkt werden können, und bei Verschluss des Paars von Verschlusselementen das Stufenteil des einen Verschlusselements sicher in festen Kontakt mit dem Stufenteil des anderen Verschlusselements kommen kann.

Gemäß einem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung umfasst eine Aufzeichnungsmediumskassette: ein Informationsaufzeichnungsmedium; einen Innenrotor; und einen Verschluss, welche in einem Kassettengehäuse in einer Stapelanordnung aufgenommen sind. Der Verschluss, welcher den Innenrotor überlappt, wird zwischen einer ersten Position zum Schließen eines Öffnungsteils, vorgesehen in dem Kassettengehäuse, und einer zweiten Position zum Öffnen des Öffnungsteils bewegt, sobald der Innenrotor gedreht wird. Erste Rippen zum Reduzieren einer Kontaktfläche zwischen Verschluss und Innenrotor sind auf einer überlappenden Fläche von Verschluss und Innenrotor vorgesehen.

Folglich wird beim Bewegen des Verschlusses ein Reibungswiderstand reduziert, welcher zwischen Innenrotor und Verschluss erzeugt wird, sodass der Verschluss leichtgängig bewegt werden kann.

Gemäß einem zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung sind bei der oben beschriebenen Aufzeichnungsmediumskassette gemäß dem ersten Aspekt die ersten Rippen mit einer Höhe ausgebildet, größer als 0 und nicht größer als 0,05 mm. Folglich wird ein zwischen Innenrotor und Verschluss gebildeter Spalt auf ein erforderliches Minimum unterdrückt, um das Eindringen von Staub oder dergleichen in den Spalt zu unterdrücken.

Gemäß einem dritten Aspekt der vorliegenden Erfindung sind bei der oben beschriebenen Aufzeichnungsmediumskassette gemäß dem ersten Aspekt eine Vielzahl von ersten Rippen auf der Fläche des Innenrotors entlang einer Rotationskurve des Verschlusses ausgebildet.

Folglich kann bei Positionierung des Verschlusses an der ersten Position zum Verschließen des Öffnungsteils oder bei Positionierung des Verschlusses an der zweiten Position zum Öffnen des Öffnungsteils der Verschluss in Kontakt mit den ersten Rippen gelangen.

Gemäß einem vierten Aspekt der vorliegenden Erfindung sind bei der Aufzeichnungsmediumskassette, beschrieben in dem dritten Aspekt, in den Endabschnitten der ersten Rippen bei dem Öffnungsteil zweite Rippen zum Schließen von Spalten zwischen der Vielzahl von ersten Rippen entlang peripheren Randabschnitten des Öffnungsteils ausgebildet.

Folglich wird selbst bei Auftreten von Staub oder dergleichen in den Spalten zwischen der Vielzahl von ersten Rippen der Staub oder dergleichen an dem Eindringen in die Öffnungsseite gehindert.

Bei einer anderen Beispielimplementierung umfasst eine Aufzeichnungsmediumskassette: ein Paar von Verschlusselementen, welches jeweils an den Sehnenseiten erste überlappte Teile und zweite überlappte Teile umfasst, welche über Stufenteile hinweg in den Bewegungsrichtungen der Verschlusselemente gebildet sind. Sobald sich die Sehnenseiten des Paars von Verschlusselementen gegenseitig überlappen, sind das erste überlappte Teil des einen Verschlusselements und das erste überlappte Teil des anderen Verschlusselements, exponiert auf der oberen Oberflächenseite des Paars von Verschlusselementen, kontinuierlich über erste Stufenteile hinweg miteinander verbunden, und sind das zweite überlappte Teil des einen Verschlusselements und das zweite überlappte Teil des anderen Verschlusselements, exponiert auf der unteren Oberflächenseite des Paars von Verschlusselementen, kontinuierlich über zweite Stufenteile hinweg in einem Überlappungszustand miteinander verbunden, um ein Öffnungsteil zum Aufzeichnen und Reproduzieren von Information zu schließen, welches in einem Kassettengehäuse vorgesehen ist. Das erste Stufenteil, exponiert auf der oberen Oberflächenseite der Verschlusselemente, überlappt nicht das zweite Stufenteil, exponiert auf der unteren Oberflächenseite der Verschlusselemente. Folglich wird das Stufenteil des anderen Verschlusselements durch das andere Verschlusselement unterstützt.

Bei der oben beschriebenen Aufzeichnungsmediumskassette sind die Stufenteile in Richtungen ausgebildet, welche nicht parallel zu den Öffnungs- und Schließbewegungsrichtungen der Verschlusselemente sind.

Folglich sind die Stufenteile des Paars von Verschlusselementen entgegengesetzt angeordnet, und kommen sich gegenseitig nahe, welches anders ist als bei einer gewöhnlichen Aufzeichnungsmediumskassette, bei welcher die Stufenteile des Paars von Verschlusselementen von vollständig transversen Richtungen aus zueinander bewegt werden, und sich gegenseitig überlappen.

Bei der oben beschriebenen Aufzeichnungsmediumskassette sind die Stufenteile mit einem Neigungswinkel von zirka 45° relativ zu den Öffnungs- und Schließbewegungsrichtungen der Verschlusselemente ausgebildet.

Folglich sind, sobald das Paar von Verschlusselementen in die Öffnungs- und Schließrichtungen bewegt wird, die Stufenteile derart konstruiert, sodass die Spalte in den Öffnungs- und Schließbewegungsrichtungen reduziert sind, um einen im Wesentlichen gleichen Betrag wie dem Betrag der Spalte im Wesentlichen senkrecht zu den Öffnungs- und Schließbewegungsrichtungen.

Gemäß einem anderen Implementierungsbeispiel umfasst eine Aufzeichnungsmediumskassette: ein Paar von Verschlusselementen, welches jeweils an den Sehnenseiten erste überlappte Teile und zweite überlappte Teile umfasst, welche über Stufenteile in den Bewegungsrichtungen der Verschlusselemente hinweg gebildet sind. Sobald die Sehnenseiten des Paars von Verschlusselementen sich gegenseitig überlappen, sind das erste überlappte Teil des einen Verschlusselements und das erste überlappte Teil des anderen Verschlusselements, exponiert auf der oberen Oberflächenseite des Paars von Verschlusselementen, kontinuierlich über erste Stufenteile hinweg miteinander verbunden, und sind der zweite überlappte Teil des einen Verschlusselements und der zweite überlappte Teil des anderen Verschlusselements, exponiert auf der unteren Oberflächenseite des Paars von Verschlusselementen, kontinuierlich über zweite Stufenteile hinweg in einem Überlappungszustand miteinander verbunden, um ein Öffnungsteil zum Aufzeichnen und Reproduzieren von Information zu schließen, welches in einem Kassettengehäuse vorgesehen ist. Die Stufenteile sind in Richtungen ausgebildet, welche nicht parallel zu den Öffnungs- und Schließbewegungsrichtungen der Verschlusselemente sind.

Folglich kann das Stufenteil des anderen Verschlusselements nicht durch das eine Verschlusselement unterstützt werden, wie bei dem vorherigen Beispiel. Jedoch können die Stufenteile des Paars von Verschlusselementen gegenüberliegend angeordnet werden, und sich gegenseitig nahe kommen.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Die Erfindung wird jetzt beispielhaft mit Bezug auf die Begleitzeichnungen beschrieben, in welchen auf gleiche Teile mit gleichen Bezugsnummern Bezug genommen wird, und in welchen:

die 1 eine Perspektivansicht einer Aufzeichnungsmediumskassette mit Blick auf eine obere Oberflächenseite ist;

die 2 eine Perspektivansicht einer Aufzeichnungsmediumskassette mit Blick auf eine untere Oberflächenseite ist (ein geschlossener Zustand eines Verschlusses);

die 3 eine Perspektivansicht einer Aufzeichnungsmediumskassette mit Blick auf die untere Oberflächenseite ist (ein geöffneter Zustand des Verschlusses);

die 4 eine Perspektivansicht von 1 in Explosionsdarstellung ist;

die 5 eine Perspektivansicht von 2 in Explosionsdarstellung ist;

die 6 eine Perspektivansicht eines Innenrotors ist;

die 7 eine Perspektivansicht ist, welche einen Zustand darstellt, bei welchem sich die Verschlüsse gegenseitig überlappen;

die 8 eine Schnittansicht ist, aufgenommen entlang einer Linie A-A von 7;

die 9 eine Perspektivansicht ist, welche geschlossene Verschlusselemente mit Blick auf eine obere Oberflächenseite darstellt;

die 10 eine Perspektivansicht ist, welche geschlossene Verschlusselemente mit Blick auf eine untere Oberflächenseite darstellt;

die 11 eine Perspektivansicht von geöffneten Verschlusselementen mit Blick auf eine obere Oberflächenseite ist;

die 12 eine Perspektivansicht von geöffneten Verschlusselementen mit Blick auf eine untere Oberflächenseite ist;

die 13 eine vergrößerte Draufsicht von Hauptteilen vor Schließung der Verschlusselemente ist;

die 14 eine vergrößerte Draufsicht von Hauptteilen nach Schließung der Verschlusselemente ist;

die 15 eine Perspektivansicht ist, welche einen Zustand darstellt, bei welchem die Verschlusselemente an dem Innenrotor zum Öffnen eines Öffnungsteils angebracht sind;

die 16 eine Perspektivansicht ist, welche einen Zustand darstellt, bei welchem die Verschlusselemente an dem Innenrotor zum Schließen eines Öffnungsteils angebracht sind;

die 17 eine Draufsicht einer inneren Oberflächenseite von einer oberen Schale ist;

die 18 eine Draufsicht von einer inneren Oberflächenseite von einer unteren Schale ist;

die 19 eine Draufsicht ist, welche einen Zustand darstellt, bei welchem der Innenrotor an der unteren Schale angebracht ist, um die Positionen der Öffnungsteile von beiden Elementen gegenseitig auszurichten;

die 20 eine Draufsicht ist, welche einen Zustand darstellt, bei welchem der Innenrotor an der unteren Schale angebracht ist, um die Positionen der Öffnungsteile von beiden Elementen voneinander zu verschieben;

die 21 eine Perspektivansicht in Explosionsdarstellung eines Verschlussantriebsmechanismusteils ist;

die 22 eine Untersicht von Hauptteilen der Kassette ist, welche einen Zustand darstellt, bei welchem der Verschluss mit Blick auf die untere Oberflächenseite geschlossen ist;

die 23 eine Untersicht von Hauptteilen der Kassette ist, welche einen Zustand darstellt, bei welchem der Verschluss mit Blick auf die untere Oberflächenseite geöffnet ist;

die 24 eine Perspektivansicht einer Informationsaufzeichnungsmediums-Aufzeichnungs- und Reproduziervorrichtung ist;

die 25 eine Erklärungsansicht ist, welche eine Betriebsbeziehung zwischen einem Kassettengehäuse und einem Verschlussmechanismus und einem Zustand darstellt, bei welchem das Öffnungsteil vollständig durch die Verschlusselemente verschlossen ist;

die 26(A) eine Schnittansicht ist, welche einen Zustand darstellt, bei welchem ein Hebevorstehteil des Innenrotors an einem Hebevorstehteil der oberen Schale montiert ist;

die 26(B) eine Schnittansicht ist, welche einen Zustand darstellt, bei welchem das Hebevorstehteil des Innenrotors nicht in das Hebevorstehteil der oberen Schale eingreift;

die 27 eine Erklärungsansicht ist, welche einen Zustand darstellt, bei welchem der Innenrotor von dem in 25 dargestellten Zustand aus gedreht wird, um ein Paar von Verschlusselementen halb zu öffnen;

die 28 eine Erklärungsansicht ist, welche einen Zustand darstellt, bei welchem der Innenrotor von dem in 27 dargestellten Zustand aus weiter gedreht wird, um das Paar von Verschlusselementen vollständig zu öffnen;

die 29 eine Perspektivansicht ist, welche geöffnete Verschlusselemente einer anderen Ausführungsform mit Blick auf eine obere Oberflächenseite darstellt;

die 30 eine Perspektivansicht ist, welche geschlossene Verschlusselemente einer anderen Ausführungsform mit Blick auf eine untere Oberflächenseite darstellt;

die 31 eine Perspektivansicht ist, welche eine gewöhnliche Aufzeichnungsmediumskassette mit Blick auf eine untere Oberflächenseite darstellt (ein geschlossener Zustand eines Verschlusses);

die 32 eine Perspektivansicht ist, welche eine gewöhnliche Aufzeichnungsmediumskassette mit Blick auf eine untere Oberflächenseite darstellt (ein geöffneter Zustand des Verschlusses);

die 33 eine Schnittansicht ist, welche Probleme von einer gewöhnlichen Aufzeichnungsmediumskassette darstellt;

die 34 eine Perspektivansicht ist, welche gewöhnliche Verschlusselemente darstellt, welche mit Blick auf eine untere Oberflächenseite geöffnet sind;

die 35 eine Perspektivansicht von gewöhnlichen Verschlusselementen ist, welche mit Blick auf eine obere Oberflächenseite geschlossen sind;

die 36 eine Perspektivansicht von gewöhnlichen Verschlusselementen ist, welche mit Blick auf eine untere Oberflächenseite geschlossen sind;

die 37 eine vergrößerte Draufsicht von Hauptteilen vor dem Schließen von gewöhnlichen Verschlusselementen ist; und

die 38 eine vergrößerte Draufsicht von Hauptteilen nach dem Schließen von gewöhnlichen Verschlusselementen ist.

Detaillierte Beschreibung von bevorzugten Ausführungsformen

Jetzt wird eine Aufzeichnungsmediumskassette der vorliegenden Erfindung strukturiert beschrieben, indem eine Unterteilung in nachfolgende Abschnitte erfolgt, bestehend aus (1) der Struktur und dem Betrieb von Hauptteilen der Aufzeichnungsmediumskassette, (2) der Struktur des Verschlusses, (3) der Struktur des Kassettengehäuses, (4) der Struktur des Informationsaufzeichnungsmediums, (5) der Struktur des Innenrotors, (6) der Struktur des Verschlussantriebsmechanismus, (7) dem Verfahren zur Montage der Aufzeichnungsmediumskassette, (8) dem Betrieb der Aufzeichnungsmediumskassette, und (9) einer anderen Ausführungsform.

(1) Struktur und Betrieb von Hauptteilen einer Aufzeichnungsmediumskassette

Die 1 ist eine Perspektivansicht, welche eine Aufzeichnungsmediumskassette mit Blick auf eine obere Oberflächenseite darstellt. Die 2 ist eine Perspektivansicht, welche die Aufzeichnungsmediumskassette mit Blick auf eine untere Oberflächenseite darstellt. Die 3 ist eine Perspektivansicht, welche einen Zustand darstellt, bei welchem ein Verschluss geöffnet ist. Die 4 ist eine Perspektivansicht in Explosionsdarstellung. Die 5 ist eine Perspektivansicht in Explosionsdarstellung, welche einen invertierten Zustand darstellt.

Wie dargestellt in den 1 bis 5 umfasst die Aufzeichnungsmediumskassette 1 ein Informationsaufzeichnungsmedium 3, einen Innenrotor 4 und einen Verschluss 5, welche in einer Stapelanordnung in einem Kassettengehäuse 2 aufgenommen sind. Sobald der Innenrotor 4 gedreht wird, wird der Verschluss 5 zwischen einer ersten Position (siehe 2) zum Schließen eines Öffnungsteils 6, vorgesehen in dem Kassettengehäuse 2, und einer zweiten Position (siehe 3) zum Öffnen des Öffnungsteils 6 durch einen Verschlussantriebsmechanismus 7 bewegt.

Wie dargestellt in 6 ist auf der überlappenden Fläche des Innenrotors 4 und des Verschlusses 5 eine Vielzahl von ersten Rippen 81...81 zum Reduzieren der Kontaktfläche von Innenrotor 4 und Verschluss 5 vorgesehen. Die Höhe der ersten Rippen 81...81 ist größer als 0 und nicht größer als 0,05 mm.

Die Vielzahl der ersten Rippen 81...81 ist im Wesentlichen konzentrisch entlang der Rotationskurve von Verschluss 5 ausgebildet.

In den Endabschnitten von ersten Rippen 81...81 in einem Öffnungsteil 42 von Innenrotor 4 sind zweite Rippen 82 zum Schließen der Spalten G1 zwischen der Vielzahl von ersten Rippen 81...81 entlang eines peripheren Randabschnitts des Öffnungsteils 42 ausgebildet.

Wie dargestellt in 7 ist der Verschluss 5 auf der oberen Fläche des Innenrotors 4 über erste Rippen 81...81 und zweite Rippen 82 gestapelt. Weiter ist, wie dargestellt in 8, zwischen dem Innenrotor 4 und dem Verschluss 5 ein Spalt G2 mit einer im Wesentlichen gleichen Höhe wie der Höhe von ersten Rippen 81...81 und zweiten Rippen 82 ausgebildet.

Eine Höhe, nicht größer als 0,05 mm, kann befriedigend benötigt werden, um einen Spalt, ausgebildet zwischen Innenrotor und Verschluss, auf ein erforderliches Minimum zu unterdrücken. Eine Höhe, nicht kleiner als 0,05 mm, wird nicht bevorzugt, weil Staub oder dergleichen möglicherweise in den Spalt eindringen kann. Weiter muss die Höhe der Rippen größer als 0 sein, um einen Reibungswiderstand zu reduzieren, welcher zwischen Verschluss und Innenrotor erzeugt wird, und um den Verschluss leichtgängig zu bewegen, sobald der Verschluss bewegt wird.

Der Verschluss 5 umfasst ein Paar von halbkreisförmigen Verschlusselementen 5a und 5b. Wie dargestellt in 2 überlappen sich, sobald sich der Verschluss an einer ersten Position zum Schließen des Öffnungsteils 6 befindet, die Sehnenseiten 5c des Paars von Verschlusselementen 5a und 5b aufeinander im Inneren des Öffnungsteils 6, um das Öffnungsteil 6 zu schließen. Weiter überlappen sich, wie dargestellt in 3, sobald sich der Verschluss an einer zweiten Position zum Öffnen des Öffnungsteils 6 befindet, die Sehnenseiten 5c des Paars von Verschlusselementen 5a und 5b auf den unteren Teilen der Seitenränder 6a und 6b des Öffnungsteils 6, um das Öffnungsteil 6 zu öffnen.

Sobald sich die Sehnenseiten 5c des Paars von Verschlusselementen 5a und 5b aufeinander überlappen, wird ein erster überlappter Teil 51a des einen Verschlusselements 5a kontinuierlich mit einem ersten überlappten Teil 51a des anderen Verschlusselements 5b über einen ersten Stufenteil 50 auf der oberen Oberflächenseite des Paars von Verschlusselementen 5a und 5b, wie dargestellt in 9, verbunden. Auf der unteren Oberflächenseite des Paars von Verschlusselementen 5a und 5b ist ein zweiter überlappter Teil 51b des einen Verschlusselements 5a kontinuierlich mit einem zweiten überlappten Teil 51b des anderen Verschlusselements 5b über ein zweites Stufenteil 52, wie dargestellt in 10, verbunden.

Das erste Stufenteil 50, exponiert auf der oberen Oberfläche des Paars von Verschlusselementen 5a und 5b, und das zweite Stufenteil 52, exponiert auf der unteren Oberfläche des Paars von Verschlusselementen 5a und 5b, sind nicht vertikal aufeinander überlappt. Besonders, wie dargestellt in 12, ist bei dem einen Verschlusselement 5a das zweite Stufenteil 52, exponiert auf der unteren Oberfläche von Verschlusselementen 5a und 5b, näher zur Seite von erstem überlappten Teil 51a des einen Verschlusselements 5a verschoben, als zu der Position von erstem Stufenteil 50, exponiert auf der oberen Oberfläche von Verschlusselementen 5a und 5b. Bei dem anderen Verschlusselement 5b ist das zweite Stufenteil 52, exponiert auf der unteren Oberfläche von Verschlusselementen 5a und 5b, näher zu der Seite des zweiten überlappten Teils 51b verschoben, als zu der Position von erstem Stufenteil 50, exponiert auf der oberen Oberfläche von Verschlusselementen 5a und 5b. Folglich wird das zweite Stufenteil 52 durch einen Endabschnitt von erstem überlappten Teil 51a des einen Verschlusselements 5a unterstützt, und wird das erste Stufenteil 50 durch einen Endabschnitt von zweitem überlappten Teil 51b des anderen Verschlusselements 5b unterstützt.

Weiter, wie dargestellt in 13, sind die ersten Stufenteile 50 und die zweiten Stufenteile 52 jeweils in einem vorgeschriebenen Neigungswinkel &thgr; mit Bezug auf die Öffnungs- und Schließbewegungsrichtungen (die Richtungen, dargestellt durch Pfeilmarkierungen A-B) der Verschlusselemente 5a und 5b ausgebildet. Folglich sind die ersten Stufenteile 50 und die zweiten Stufenteile 52 in Richtungen ausgebildet, welche nicht parallel zu den Öffnungs- und Schließrichtungen der Verschlusselemente 5a und 5b sind. Der Neigungswinkel &thgr; wird innerhalb eines Bereiches von 20° bis 60° gewählt.

Dementsprechend bewegen sich, sobald das Paar von Verschlusselementen 5a und 5b bewegt wird, um sich gegenseitig nahe zu kommen, die ersten Stufenteile 50 und die zweiten Stufenteile 52 des Paars von Verschlusselementen 5a und 5b nicht in vollständig transversen Richtungen dazu, um sich einander zu überlappen, wie bei einer gewöhnlichen Aufzeichnungsmediumskassette. Die ersten Stufenteile 50 und die zweiten Stufenteile 52 des Paars von Verschlusselementen 5a und 5b sind gegenüberliegend angeordnet, und kommen sich gegenseitig nahe. Schließlich, wie dargestellt in 14, kommen die ersten Stufenteile 50 und die zweiten Stufenteile 52 des Paars von Verschlusselementen 5a und 5b miteinander in Kontakt.

(2) Struktur des Verschlusses

Wie dargestellt in den 11 und 12 sind das Paar von Verschlusselementen 5a und 5b mit einer im Wesentlichen gleichen Form und Größe in Form von im Wesentlichen halbkreisförmigen Plattenelementen ausgebildet. In einem im Wesentlichen zentralen Abschnitt der Sehnenseite 5c von jedem der Verschlusselemente 5a und 5b ist das erste Stufenteil 50 in einem vorgeschriebenen Winkel &thgr; in den Öffnungs- und Schließrichtungen der Verschlusselemente ausgebildet. Auf einem Seitenabschnitt von dem ersten Stufenteil 50 aus als Grenze wird das erste dachförmige überlappende Teil 51a durch ein ausgespartes Teil 50a, vorgesehen auf der rückwärtigen Oberflächenseite der Verschlusselemente 5a und 5b, gebildet. Auf dem anderen Seitenabschnitt wird das zweite dachförmige überlappende Teil 51b durch ein ausgespartes Teil 50b auf einer vorderen Oberflächenseite der Verschlusselemente 5a und 5b gebildet. Dann, sobald sich die Sehnenseiten 5c des Paars von Verschlusselementen 5a und 5b gegenseitig überlappen, überlappt das erste Stufenteil 50, exponiert auf der oberen Oberfläche des Paars von Verschlusselementen 5a und 5b, nicht darauf, das heißt, es ist abgesetzt von dem zweiten Stufenteil 52, exponiert auf der unteren Oberfläche des Paars von Verschlusselementen 5a und 5b, wie dargestellt in den 9 und 10. Folglich wird das zweite Stufenteil 52 durch einen Endabschnitt des ersten überlappten Teils 51a des einen Verschlusselements 5a unterstützt. Das erste Stufenteil 50 wird durch das zweite überlappte Teil 51b des anderen Verschlusselements 5b unterstützt.

Weiter, wie dargestellt in den 13 und 14, sind die ersten Stufenteile 50 und die zweiten Stufenteile 52 jeweils in einem Neigungswinkel &thgr; von 45° relativ zu den Öffnungs- und Schließbewegungsrichtungen (den Richtungen, dargestellt durch die Pfeilmarkierungen A-B) der Verschlusselemente 5a und 5b ausgebildet. Folglich werden, sobald das Paar von Verschlusselementen 5a und 5b in die Öffnungs- und Schließrichtungen bewegt wird, die Spalten in den Öffnungs- und Schließbewegungsrichtungen und die Spalten in den Richtungen im Wesentlichen senkrecht zu den Öffnungs- und Schließbewegungsrichtungen schrittweise reduziert, um einen im Wesentlichen gleichen Betrag bei dem Stufenteil 50 des Paars von Verschlusselementen 5a und 5b. Dann schließlich überlappt, wie dargestellt in den 9 und 10, das zweite überlappte Teil 51b des anderen Verschlusselements 5b unten bei dem ersten überlappten Teil 51a des einen Verschlusselements 5a. Das erste überlappte Teil 51a des anderen Verschlusselements 5b überlappt das zweite überlappte Teil 51b des einen Verschlusselements 5a.

Das Paar von Verschlusselementen 5a und 5b ist ausgebildet, in Form von Plattenelementen mit einer im Wesentlichen gleichen Dicke wie die Höhe von ersten bis vierten Höhenabschnitten 20d bis 20g (siehe 18) von rippenförmigen vorstehenden Teilen 20a, vorgesehen in den peripheren Rändern des Öffnungsteils 6 einer unteren Schale 22.

Wie dargestellt in 9 umfasst jedes Paar von Verschlusselementen 5a und 5b einen Schaftaufnahmeabschnitt 8b, in welchen ein Schaftteil 8a, vorgesehen in dem Rotor 4, eingeführt wird, um einen Gelenkabschnitt 8, wie unten beschrieben, zu bilden, und einen Schlitz 9, in welchen ein Antriebsschachtteil 10 (siehe 4), vorgesehen in der Innenoberfläche der unteren Schale 22, eingeführt wird. Die Schlitze 9 sind gebildet, um sich in radialen Richtungen zu den Schaftaufnahmeabschnitten 8bder Verschlusselemente 5a und 5b zu erstrecken, in welchen die Schlitze 9 wie Zentren vorgesehen sind. Auf Endabschnitten außerhalb der Schlitze 9 sind elastische Stücke 54, gebildet durch Einschneiden ihrer Ränder, und ausgesparte Teile 53 zum Aufnehmen der nabenförmigen Antriebsschaftteile 10 vorgesehen. Weiter sind an den Kreisbogenseiten der Verschlusselemente 5a und 5b vorstehende Stücke 55 zum Schließen vorgesehen. Die Schaftaufnahmeabschnitte 8b sind neben den Schaftbefestigungsteilen 50c an den Endabschnitten auf der Seite der ersten überlappten Teile 51a an den Verschlusselementen 5a und 5b vorgesehen.

In den Endabschnitten von zweiten überlappten Teilen 51b der Verschlusselemente 5a und 5b sind ausgeschnittene Teile 50d vorgesehen, zum Einführen eines zweiten Höhenabschnitts 20e oder eines vierten Höhenabschnitts 20g, vorgesehen an den Endabschnitten der rippenförmigen vorstehenden Teile 20a, angeordnet an den peripheren Randabschnitten des Öffnungsteils der unteren Schale 22.

Die Verschlusselemente 5a und 5b sind jeweils an dem ebenen Teil 40 des Innenrotors 4 derart befestigt, sodass sie sich frei drehen können, indem die Schaftteile 8a an dem ebenen Teil 40 des Innenrotors 4 in die Schaftaufnahmeteile 8b eingepasst sind. Zu dieser Zeit ist das Paar von Verschlusselementen 5a und 5b an dem ebenen Teil 40 des Innenrotors 4 befestigt, wobei die Sehnenseiten der Verschlusselemente zueinander gegenüberliegend angeordnet sind. Im Ergebnis sind, wie dargestellt in 15, sobald die zwei Verschlusselemente 5a und 5b derart gedreht werden, sodass sie sich voneinander nach außen entfernen, die Verschlusselemente 5a und 5b jeweils derart montiert, sodass sie sich auf beiden Seitenabschnitten von Öffnungsteil 42 des Innenrotors 4, welches zwischen beiden Verschlusselementen positioniert ist, überlappen. Auf der anderen Seite grenzen die Sehnenseiten 5c der Verschlusselemente jeweils aneinander an, sobald die zwei Verschlusselemente 5a und 5b jeweils nach innen gedreht werden. Folglich wird, wie dargestellt in 16, das Öffnungsteil 42 durch das Paar von Verschlusselementen 5a und 5b geschlossen.

Während der Verschluss geschlossen wird, grenzt das vorstehende Stück 55 des Verschlusselements 5a an den ersten Höhenabschnitt 20d der unteren Schale 22 an, wie unten beschrieben. Das vorstehende Stück 55 des Verschlusselements 5b grenzt an den dritten Höhenabschnitt 20f der unteren Schale 22 an, um einen Raum zwischen den vorstehenden Teilen zu schließen.

Weiter sind an den Gleitkontaktflächen der Verschlusselemente 5a und 5b und der unteren Schale 22 rillenförmige ausgesparte Teile 20b vorgesehen, welche mit den rippenförmigen vorstehenden Teilen 20a, vorgesehen in den peripheren Randabschnitten des Öffnungsteils von unterer Schale 22, zusammenwirken, um staubverhindernde Teile zu bilden. Während die Verschlusselemente 5a und 5b das Öffnungsteil 42 schließen, sind die rippenförmigen vorstehenden Teile 20a der unteren Schale 22 in die rillenförmigen ausgesparten Teile 20b eingepasst.

(3) Struktur des Kassettengehäuses

Wie dargestellt in 2 umfasst das Kassettengehäuse 2 eine obere Schale 21 und eine untere Schale 22. Die untere Schale 22 ist aufgeteilt in ein Paar von rechten und linken unteren Schalenkomponenten 23 und 24. Das Öffnungsteil 6 ist eingesetzt zwischen ein Paar von rechten und linken unteren Schalenkomponenten 23 und 24.

Das Paar von rechten und linken unteren Schalenkomponenten 23 und 24, welches die untere Schale 22 bildet, umfasst ein Paar von Antriebsschaftteilen 10.

Wie dargestellt in 17 besteht die obere Schale 21 aus einem im Wesentlichen quadratischen dünnen Bodenelement, wobei sie an ihrer Frontflächenseite eine Kreisbogenform aufweist, und eine periphere Wand 21a an ihrem äußeren Randabschnitt besitzt.

Die periphere Wand 21a umfasst einen Frontrandabschnitt 21b, ein Paar von Seitenrandabschnitten 21c und 21d, und einen rückwärtigen Randabschnitt 21e. An einem zentralen Abschnitt des rückwärtigen Randabschnitts 21e ist eine Positionierungsaussparung 21f vorgesehen, zum Positionieren der oberen Schale an der unteren Schale 22.

Im Inneren der peripheren Wand 21a, besonders in einem Eckenabschnitt von vorderem Randabschnitt 21b und einem seitlichen Randabschnitt 21c, einem Eckenabschnitt von einem seitlichen Randabschnitt 21c und einem rückwärtigen Randabschnitt 21e, und einem Eckenabschnitt von rückwärtigem Randabschnitt 21e und dem anderen seitlichen Randabschnitt 21d, sind kreisbogenförmige Rippen 14 jeweils vorgesehen.

Innerhalb der kreisbogenförmigen Rippen 14 ist eine ringförmige Rippe 15 vorgesehen. Innerhalb der ringförmigen Rippe 15 ist ein Aufnahmeteil 16 eines Informationsaufzeichnungsmediums 3 vorgesehen.

Außerhalb der ringförmigen Rippe 15 ist ein ringförmiges ausgespartes Teil 17 vorgesehen, an welchem das Ende eines Ringabschnitts von Innenrotor 4, welcher detailliert beschrieben werden wird, angepasst ist. An vorderen und rückwärtigen symmetrischen Positionen (die Positionen, deren Phasen um 180° verschoben sind) auf der Bodenfläche des ringförmigen ausgesparten Teils 17 sind Hebevorstehteile 18 vorgesehen, um den Innenrotor 4 derart zu bewegen, sodass sich der Innenrotor 4 von der unteren Schale 22 trennt. Hebevorstehteile 46 der Innenrotorseite, vorgesehen auf einer Endfläche des Ringabschnitts 41 von Innenrotor 4, welcher nachfolgend beschrieben wird, sind an den Hebevorstehteilen 18 befestigt. Folglich dienen die Hebevorstehteile 18 zum Trennen des Innenrotors 4 von der oberen Schale 21.

Wie dargestellt in 18 ist die untere Schale 22 durch das zentrale Öffnungsteil 6 zweigeteilt, mit einem Paar von rechten und linken unteren Schalenkomponenten 23 und 24. Die untere Schale 22 besteht aus einem im Wesentlichen quadratischen dünnen Bogenelement, wobei sie eine Kreisbogenform an ihrer Frontflächenseite wie die obere Schale 21 aufweist, und eine periphere Wand 22a an einem äußeren peripheren Randabschnitt besitzt.

Die periphere Wand 22a umfasst, einen vorderen Randabschnitt 22b, ein Paar von seitlichen Randabschnitten 22c und 22d, und einen rückwärtigen Randabschnitt 22e. Bei dem rückwärtigen Randabschnitt 22e ist ein Positionierungsvorstehteil 22f zum Positionieren der unteren Schale an der oberen Schale 21 vorgesehen.

Innerhalb der peripheren Wand 22a, besonders in einem Eckenabschnitt des vorderen Randabschnitts 22b und eines seitlichen Randabschnitts 22c, einem Eckenabschnitt von einem seitlichen Randabschnitt 22c und einem rückwärtigen Randabschnitt 22e, und einem Eckenabschnitt des rückwärtigen Randabschnitts 22e und des anderen seitlichen Randabschnitts 22d sind kreisbogenförmige Rippen 19 jeweils vorgesehen. Innerhalb der kreisbogenförmigen Rippen 19 der unteren Schale 22 ist ein Aufnahmeteil vorgesehen, in welchem im Wesentlichen eine Hälfte des Innenrotors 4 in Dickenrichtung und das Paar von Verschlusselementen 5a und 5b aufgenommen sind.

Die oberen und unteren Schalen 21 und 22 überlappen sich gegenseitig derart, dass bei Anpassung von Positionierungsvorstehteil 22f an das vorstehende ausgesparte Teil 21f ihre peripheren Wände 21a und 22a aufeinander stoßen.

Das Öffnungsteil 6, welches in dem zentralen Teil der unteren Schale 22 vorgesehen ist, umfasst, ein Öffnungsteil 6a für das Aufzeichnen/Reproduzieren von Information, um zu ermöglichen, dass ein Plattenteller eines Informationsaufzeichnungsmediums-Rotations- und Antriebsmechanismus und ein optischer Kopf einer optischen Abtastvorrichtung einem Informationsaufzeichnungsmedium 3 zugewandt sind, und ein zentrales Öffnungsteil 6b, welches dem Plattenteller des Informationsaufzeichnungsmediums-Rotations- und Antriebsmechanismus zugewandt ist.

Wie dargestellt in 2 und 3 ist in den im Wesentlichen zentralen Teilen der anderen seitlichen Randabschnitte 21d und 22d von oberen und unteren Schalen 21 und 22 ein Öffnungsfenster 30 zum Exponieren eines Teils eines Zahnrads 43 an der äußeren peripheren Fläche von Innenrotor 4 vorgesehen. Das Öffnungsfenster 30 wird gebildet, durch ein ausgeschnittenes Teil 30a an der oberen Schalenseite, vorgesehen in der oberen Schale 21, und ein ausgeschnittenes Teil 30b an der unteren Schalenseite, vorgesehen in der unteren Schale 22. Weiter erstrecken sich an den anderen seitlichen Randabschnitten 21d und 22d von oberen und unteren Schalen 21 und 22 Führungsnuten 31 vorwärts und rückwärts entlang einer Verbindungsfläche. Die Führungsnuten 31 sind zu dem Zweck vorgesehen, um ein fehlerhaftes Einführen zu verhindern, sobald die Aufzeichnungsmediumskassette 1 an einer Informationsaufzeichnungsmediums-Aufzeichnungs- und Reproduziervorrichtung montiert wird. Die Führungsnuten 31 sind mit dem Öffnungsfenster 30 verbunden.

Wie dargestellt in 4 ist in dem Eckenabschnitt von vorderem Randabschnitt 22b und dem anderen seitlichen Randabschnitt 22d von unterer Schale 22 ein Verriegelungselementaufnahmeteil 33 vorgesehen, um ein Verriegelungselement 32 derart aufzunehmen, sodass es sich frei drehen kann. Das Verriegelungselementaufnahmeteil 33 ist mit dem Aufnahmeteil für den Innenrotor oder dergleichen von unterer Schale 22 verbunden, und ist mit der Führungsnut 31 über eine Öffnung 34 verbunden, welche an dem anderen seitlichen Randabschnitt 22d vorgesehen ist. Weiter ragt an dem Verriegelungselementaufnahmeteil 33 von unterer Schale 22 ein Unterstützungsschaft 35 in Richtung zur Seite von oberer Schale 21 hervor, um das Verriegelungselement 32 derart zu unterstützen, sodass es sich frei drehen kann.

Das Verriegelungselement 32 wird durch ein hebelförmiges Element gebildet, welches an den Unterstützungsschacht 35 derart angepasst ist, sodass es sich frei drehen kann und in einer ebenen Richtung schwenken kann. In einem Endabschnitt in Längsrichtung von Verriegelungselement 32 ist ein Anschlagsteil 36 mit einer Vielzahl von Zähnen vorgesehen. An dem anderen Ende in Längsrichtung von Verriegelungselement 32 ist ein Arbeitsteil 37 vorgesehen. Weiter ist bei dem Verriegelungselement 32 ein Federstück 38 integral vorgesehen, welches in der gleichen Richtung hervorsteht, sodass es dem Anschlagteil 36 gegenüber steht.

Das Verriegelungselement 32 ist an dem Unterstützungsschacht 35 angepasst, wobei das Anschlagsteil 36 in Richtung zu dem Aufnahmeteil für den Innenrotor oder dergleichen ausgerichtet ist, und das Federstück 38 an die Innenfläche von vorderem Randabschnitt 22b anstößt. Das Anschlagsteil 36 wird gegen das Aufnahmeteil für den Innenrotor oder dergleichen durch eine Federkraft von Federstück 38 gedrückt, und das Arbeitsteil 37 geht durch die Öffnung 34 von innen, um in die Führungsnut 31 hineinzuragen. Weiter ist an dem Fehllöschungsverhinderungselement-Befestigungsteil 91, vorgesehen in einem Eckenabschnitt des einen Seitenrandabschnitts 22c und des rückwärtigen Randabschnitts 22e von unterer Schale 22, ein Fehllöschungsverhinderungselement 92 zum Verhindern eines irrtümlichen Löschens von Information befestigt, welche auf einem Aufzeichnungsmedium wie beispielsweise einem optischen Informationsaufzeichnungsmedium aufgezeichnet ist.

(4) Struktur des Informationsaufzeichnungsmediums

Als Informationsaufzeichnungsmedium 3 sind folgende optische Informationsaufzeichnungsmedien mit einer Informationsaufzeichnungsfähigkeit bekannt: ein ROM-optisches Informationsaufzeichnungsmedium, in welchem verschiedene Arten von Informationssignalen vorher aufgezeichnet sind, einschließlich eines Musiksignals wie beispielsweise einer Audioinformation, oder eines Videosignals, und eines Musiksignals als Videoinformation, ein einmal beschreibbares optisches Informationsaufzeichnungsmedium, in welchem ein Informationssignal, wie beispielsweise eine Audioinformation oder eine Videoinformation nur einmal aufgezeichnet werden kann, oder ein wieder beschreibbares optisches Informationsaufzeichnungsmedium, in welchem ein Informationssignal wiederholt jederzeit aufgezeichnet werden kann. In dieser Ausführungsform wird ein optisches Informationsaufzeichnungsmedium verwendet, welches Information aufzeichnen kann (nachfolgend wird ein Informationsaufzeichnungsmedium einfach als ein optisches Informationsaufzeichnungsmedium referenziert).

Wie dargestellt in 4 ist das optische Informationsaufzeichnungsmedium 3 aus einem dünnen scheibenartigen Aufzeichnungselement gefertigt, mit einer zentralen Öffnung 3a an einem zentralen Abschnitt des Aufzeichnungselements.

Das optische Informationsaufzeichnungsmedium 3 ist in dem Plattenteller der Informationsaufzeichnungsmediums-Aufzeichnungs- und Reproduziervorrichtung mittels einer Spannplatte 3c eingespannt, welche an der Innenoberfläche von oberer Schale 21 befestigt ist, mittels eines Einspannplattendruckelements 3b, welches in Rotationsrichtung integriert ist und mit einer vorgeschriebenen Geschwindigkeit gedreht wird (beispielsweise einer konstanten Winkelgeschwindigkeit für jede Zone: ZCAV).

Auf einer Oberfläche des optischen Informationsaufzeichnungsmediums 3 sind vorgesehen, eine Informationsaufzeichnungsfläche 29a, welche Information aufzeichnen kann, welcher ein optischer Kopf einer optischen Abtastvorrichtung, eingebaut in die Aufzeichnungs- und Reproduziervorrichtung, gegenüber liegt, und eine nicht aufzeichnende Fläche 29b, auf welcher Information nicht aufgezeichnet werden kann. Die nicht aufzeichnende Fläche 29b umfasst, eine innere nicht aufzeichnende Fläche 29b, vorgesehen mit einer vorgeschriebenen Breite außerhalb der zentralen Öffnung 3a an dem zentralen Abschnitt des optischen Informationsaufzeichnungsmediums 3, und eine äußere nicht aufzeichnende Fläche 29b, vorgesehen mit einer vorgeschriebenen Breite an dem äußeren peripheren Rand des optischen Informationsaufzeichnungsmediums 3. Die Informationsaufzeichnungsfläche 29a ist zwischen inneren und äußeren nicht aufzeichnenden Flächen 29b und 29b vorgesehen.

Das optische Informationsaufzeichnungsmedium 3 ist aufgenommen in dem Ringabschnitt 41 von Innenrotor 4, welcher nachfolgend beschrieben wird, sodass es sich frei drehen kann. Als ein Basismaterial des optischen Informationsaufzeichnungsmediums 3 wird beispielsweise ein synthetisches Harz, wie beispielsweise Polycarbonat (PC), Polymethacrylat (PMMA), etc. bevorzugt. Jedoch ist nachvollziehbar, dass auch andere synthetische Harze verwendet werden können, und verschiedene Werkstoffarten, wie beispielsweise ein Glaswerkstoff, eine Aluminiumlegierung, etc., außer dem synthetischen Harz angewendet werden können.

Das Informationsaufzeichnungsmedium ist nicht auf ein optisches Informationsaufzeichnungsmedium beschränkt, und es kann auch angewendet werden, ein magnetisches Informationsaufzeichnungsmedium, auf welchem eine magnetische dünne Filmschicht auf der Oberfläche einer dünnen Scheibe ausgebildet ist, um die Information in Übereinstimmung mit einem magnetisierten Zustand einer spezifischen Position zu speichern, ein magneto-optisches Informationsaufzeichnungsmedium, bei welchem die Information geschrieben oder gelesen wird, auf oder von einer magnetischen dünnen Filmschicht, welche in der gleichen Art und Weise ausgebildet ist, indem ein optischer Kopf und ein magnetischer Kopf angewendet wird, und andere Speichermedien.

(5) Struktur des Innenrotors

Wie dargestellt in 4 umfasst der Innenrotor 4, einen ebenen Abschnitt 40, gefertigt aus einem scheibenartigen dünnen Plattenelement, und einen Ringabschnitt 41, kontinuierlich vorgesehen an dem äußeren peripheren Rand des ebenen Abschnitts 40. Dann sind, wie oben beschrieben, auf der oberen Oberfläche des ebenen Abschnitts 40 von Innenrotor 4, erste Rippen 81...81 und zweite Rippen 82 vorgesehen.

In dem zentralen Abschnitt des ebenen Abschnitts 40 von Innenrotor 4 ist das Öffnungsteil 42 ausgebildet. Auf der unteren Oberflächenseite (eine zu Ringabschnitt 41 entgegengesetzte Oberfläche) sind zwei Schaftteile 8a vorgesehen, welche die Gelenkteile 8 des Verschlussantriebsmechanismus 7 bilden. Das Paar von Schaftteilen 8a ist an im Wesentlichen punktsymmetrischen Positionen mit Bezug auf das Öffnungsteil 42 vorgesehen.

Das Öffnungsteil 42 umfasst, ein Öffnungsteil 42a zum Aufzeichnen/Reproduzieren von Information, um zu ermöglichen, dass der Plattenteller des Informationsaufzeichnungsmediums-Rotations- und Antriebsmechanismus und der optische Kopf der optischen Abtastvorrichtung dem Informationsaufzeichnungsmedium 3 und einem zentralen Öffnungsteil 42b zugewandt sind, welches dem Plattenteller des Informationsaufzeichnungsmediums-Rotations- und Antriebsmechanismus zugewandt ist, wie der Öffnungsteil 6 von unterer Schale 22.

Wie dargestellt in 5 ist der Ringabschnitt 41 in einer zylindrischen Form ausgebildet, mit einem Durchmesser geringfügig größer als der Außendurchmesser der ringförmigen Rippe 15, vorgesehen in der Innenoberfläche von oberer Schale 21, und derart an die äußere Peripherie der ringförmigen Rippe 15 angepasst, sodass er sich frei drehen kann. Der Endabschnitt des Ringabschnitts 41 ist in das ringförmige ausgesparte Teil 17 eingefügt, vorgesehen außerhalb der ringförmigen Rippe 15.

Auf der äußeren peripheren Oberfläche von Ringabschnitt 41 ist ein Zahnradabschnitt 43 mit vielen Zähnen über einen vorgeschriebenen Bereich in Kreisumfangsrichtung vorgesehen. Der Zahnradabschnitt 43 ist für eine Positionierung innerhalb eines Winkelbereichs, geringfügig größer als der Rotationswinkel von Innenrotor 4, bestimmt. Das heißt, wie dargestellt in 20, sobald das Öffnungsteil 42 von Innenrotor 4 um einen maximalen Winkelbetrag relativ zu dem Öffnungsteil 6 von unterer Schale 22 geneigt wird, sodass das Paar von Verschlusselementen 5a und 5bvollständig geschlossen ist, wie nachfolgend beschrieben wird, ist ein Ende des Zahnradabschnitts 43 in Kreisumfangsrichtung an einem Ende von Öffnungsfenster 30 positioniert (exponiert). Ein in einen Vorsprung eingreifendes ausgespartes Teil 44, vorgesehen in einem Anschlagsteil 44a, nachfolgend beschrieben, ist an einem Zentrum von Öffnungsfenster 30 positioniert (exponiert). Weiter ist, wie dargestellt in 19, bei Drehung von Innenrotor 4 um einen vorgeschriebenen Winkelbetrag zum Überlappen von Öffnungsteil 42 auf Öffnungsteil 6, sodass das Paar von Verschlusselementen 5a und 5b vollständig geschlossen ist, das andere Ende von Zahnradabschnitt 43 in Kreisumfangsrichtung in dem Öffnungsfenster 30 positioniert (exponiert).

An beiden Seiten des Zahnradabschnitts 43 von Innenrotor 4 ragen Anschlagsteile 44a und 44b nach außen in radialer Richtung hervor, um einen Rotationsbewegungsbetrag von Innenrotor 4 zu begrenzen.

Da der Zahnradabschnitt 43 und die Anschlagsteile 44a und 44b nach außen von der äußeren peripheren Oberfläche von Ringabschnitt 41 derart hervorstehen, sind Aussparungsnuten 45a und 45b jeweils vorgesehen, um einen Kontakt mit den Anschlagsteilen 44a und 44b zu vermeiden; und ihnen zu ermöglichen, sich in die entsprechenden Abschnitte von oberer Schale 21 und unterer Schale 22 zu bewegen.

Wie dargestellt in 19 greift, sobald das Öffnungsteil 42 von Innenrotor 4 auf Öffnungsteil 6 überlappt ist, ein Endabschnitt von Anschlagsteil 44a in ein Anschlagseingreifteil 45c ein, vorgesehen in einem Endabschnitt von Aussparungsnut 45a, um eine weitere Rotation von Innenrotor 4 zu verhindern.

Weiter greift, wie dargestellt in 20, sobald das Öffnungsteil 42 von Innenrotor 4 um einen maximalen Winkelbetrag relativ zu dem Öffnungsteil 6 von unterer Schale 22 geneigt ist, ein Endabschnitt des Anschlagsteils 44b in ein Anschlagseingreifteil 45d ein, vorgesehen in einem Endabschnitt von Öffnungsteil 6, um eine weitere Rotation von Innenrotor 4 zu verhindern.

Weiter sind in der Endfläche von Ringabschnitt 41 Hebevorstehteile 46 an zwei Positionen in Kreisumfangsrichtung vorgesehen. Wie dargestellt in 20 sind, während das Öffnungsteil 42 von Innenrotor 4 um einen maximalen Winkelbetrag relativ zu dem Öffnungsteil 6 von unterer Schale 22 geneigt ist, die Hebevorstehteile 46 der Innenrotorseite an den Hebevorstehteilen 18 befestigt, vorgesehen an dem ringförmigen ausgesparten Teil 17 von oberer Schale 21, wie dargestellt in 26(A).

Wie dargestellt in 5 sind in der Nähe des Paars von Schaftteilen 8a und 8a trapezförmige sich anpassende und auslösende Vorstehteile 48 und 48 vorgesehen, mit einer im Wesentlichen gleichen Höhe wie die Höhe von den rippenförmigen Vorstehteilen 20a (siehe 4), vorgesehen in der unteren Schale 22. Sobald die Verschlusselemente 5a und 5b sich von der in 20 dargestellten Position (der ersten Position) zum Schließen des Öffnungsteils 6 zu der in 19 dargestellten Position (der zweiten Position) zum Öffnen des Öffnungsteils 6 bewegen, dienen diese sich anpassende und auslösende Vorstehteile 48 und 48 dazu, die rippenförmigen Vorstehteile 20a aus den nutförmigen ausgesparten Teilen 20b des Paars von Verschlusselementen 5a und 5b herauszuziehen, welches nachfolgend beschrieben wird.

Die trapezförmigen, sich anpassenden und auslösenden Vorstehteile 48 und 48 sind in den Seitenabschnitten von zweiten und vierten Höhenabschnitten 20e und 20g positioniert, vorgesehen an den Endabschnitten der rippenförmigen Vorstehteile 20a in der in 20 dargestellten Position.

(6) Struktur des Verschlussantriebsmechanismus

Die 21 ist eine Perspektivansicht in Explosionsdarstellung eines Verschlussantriebsmechanismus 7. Der Verschlussantriebsmechanismus 7 umfasst, Gelenkteile 8 zum Befestigen des Verschlusses 5 an dem Innenrotor 4, sodass er sich frei drehen kann, Schlitze 9, ausgebildet an dem Verschluss 5 in radialer Richtung zu den Gelenkteilen 8 als Mittelpunkte, und Antriebsschaftteile 10, vorgesehen auf der Innenoberfläche von unterer Schale 22 von Kassettengehäuse 2, eingeführt in die Schlitze 9, und sich bewegend in den Schlitzen 9, zum Bewegen des Verschlusses 5 auf den Gelenkteilen 8 als Mittelpunkten, sobald der Innenrotor 4 gedreht wird. Die Gelenkteile 8 umfassen, Schaftteile 8a, vorgesehen an dem Innenrotor 4, und Schaftaufnahmeabschnitte 8b, vorgesehen an dem Verschluss 5.

Dann dreht sich, wie dargestellt in 22, sobald Innenrotor 4 in einer Richtung (entgegen dem Uhrzeigersinn in 22) von einem Zustand aus gedreht wird, bei welchem der Verschluss 5 an einer ersten Position zum Schließen des Öffnungsteils 6 positioniert ist, vorgesehen in dem Kassettengehäuse 2, der Verschluss 5 auf den Gelenkteilen 8 als Mittelpunkte mittels der Schlitze 9 und der Antriebsschaftteile 10, welche den Verschlussantriebsmechanismus 7 bilden, um sich zu einer zweiten Position zum Öffnen des Öffnungsteils 6 zu bewegen, vorgesehen in dem Kassettengehäuse 2, wie dargestellt in 23. Im Gegensatz dazu wird, sobald der Innenrotor 4 in eine andere Richtung (im Uhrzeigersinn in 23) gedreht wird, der Verschluss 5 gedreht und zu einer ersten Position zum Schließen des Öffnungsteils 6 bewegt, vorgesehen in dem Kassettengehäuse 2, mittels des Verschlussantriebsmechanismus 7.

(7) Verfahren zum Montieren einer Aufzeichnungsmediumskassette

Jetzt wird nachfolgend ein Beispiel eines Verfahrens zum Montieren einer Aufzeichnungsmediumskassette 1 mit Bezug auf 5 beschrieben.

Zuerst werden in einem zentralen Abschnitt der Innenoberfläche von oberer Schale 21 die Spannplatte 3c und das Spannplattendruckelement 3b angebracht. Dann wird an dem Informationsaufzeichnungsmediumsaufnahmeteil 16 an dem Zentrum von oberer Schale 21 das optische Informationsaufzeichnungsmedium 3 montiert.

Dann wird der Ringabschnitt 41 von Innenrotor 4 so an der Außenseite von der ringförmigen Rippe 15 von oberer Schale 21 angebracht, um damit das optische Informationsaufzeichnungsmedium 3 abzudecken. Somit wird das optische Informationsaufzeichnungsmedium 3 zwischen Innenrotor 4 und oberer Schale 21 derart aufgenommen, sodass es sich frei drehen kann. Zu dieser Zeit entspricht die Ausdehnungsrichtung von Öffnungsteil 42 von Innenrotor 4 einer von vorne nach hinten verlaufenden Ausrichtung von oberer Schale 21. Ein Ende des Zahnradabschnitts 43 ist dem Öffnungsfenster 30 zugewandt.

Dann wird der Verschluss 5 an Innenrotor 4 befestigt. Die Sehnenseiten des Paars von Verschlusselementen 5a und 5b sind zueinander entgegengesetzt angeordnet. Bei diesem Zustand werden die Unterstützungsschaftteile 8a auf dem ebenen Abschnitt 40 von Innenrotor 4 an den Schaftaufnahmeöffnungen 8b angebracht. Dann werden die Verschlusselemente 5a und 5b jeweils voneinander getrennt, und auf beiden Seitenabschnitten von Öffnungsteil 42 von Innenrotor 4 überlappt. Zur gleichen Zeit, oder vor oder nach dem oben genannten Vorgang wird das Verriegelungselement 32 an dem Unterstützungsschaft 35 von Verriegelungselementaufnahmeteil 33 befestigt. Zu dieser Zeit wird dem Federstück 38 von Verriegelungselement 32 ermöglicht, an die Innenoberfläche von vorderem Randabschnitt 21a von oberer Schale 21 anzugrenzen. Dem Arbeitsteil 37 wird ermöglicht, in die Führungsnut 31 von der Öffnung 34 aus hineinzuragen, unter einer Federkraft von Federstück 38.

Nachfolgend wird der Innenrotor 4 einschließlich des Verschlusses 5 mit der unteren Schale 22 abgedeckt, wobei die untere Schale 22 sich mit der oberen Schale 21 überlappt. Zu dieser Zeit wird das Paar von Verschlusselementen 5a und 5b an oben beschriebenen Positionen angeordnet, sodass das Paar von nabenförmigen Vorstehteilen 10 und 10, vorgesehen in der unteren Schale 22, jeweils entgegengesetzt zu dem Paar von Schlitzen 9 und 9 angeordnet werden kann. Dementsprechend überlappt sich die untere Schale 22 nur mit der oberen Schale 21, ohne Rücksicht auf die Positionen des Paars von Schlitzen 9 und 9 zu nehmen, sodass das Paar von nabenförmigen Vorstehteilen 10 und 10 in das Paar von Schlitzen 9 und 9 eingreifen kann.

Danach wird eine Vielzahl von Befestigungsschrauben verwendet, um die untere Schale 22 an der oberen Schale 21 zu befestigen und zu fixieren. Somit ist die Montagearbeit der Aufzeichnungsmediumskassette 1 beendet.

(8) Betrieb der Aufzeichnungsmediumskassette

Jetzt wird der Betrieb der Aufzeichnungsmediumskassette sowie die Struktur der Informationsaufzeichnungsmediums-Aufzeichnungs- und Reproduziervorrichtung beschrieben.

Wie dargestellt in 24 umfasst die Informationsaufzeichnungsmediums-Aufzeichnungs- und Reproduziervorrichtung 60 ein äußeres Bauteilgehäuse 61 und eine Aufzeichnungs- und Reproduziervorrichtungshauptbaugruppe (eine Darstellung ist weggelassen) oder dergleichen, aufgenommen in dem äußeren Bauteilgehäuse 61. Das äußere Bauteilgehäuse 61 umfasst, eine Gehäusehauptbaugruppe 62 mit einer oberen Oberfläche und einer geöffneten Frontoberfläche, ein Gehäuseabdeckelement 63, lösbar an dem oberen Teil derart befestigt, sodass es die obere Oberfläche der Gehäusehauptbaugruppe 62 verschließt, und eine Frontoberflächentafel 64, lösbar an dem Frontteil derart befestigt, sodass es die Frontoberflächen der Gehäusehauptbaugruppe 62 und des Gehäuseabdeckelements 63 verschließt.

An vier Abschnitten der Gehäusehauptbaugruppe 62 ragen Fußelemente 62a nach unten hervor. Diese Fußelemente 62a tragen die Informationsaufzeichnungsmediums-Aufzeichnungs- und Reproduziervorrichtung 60. Die Frontoberflächentafel 64 besteht aus einem quer verlaufenden langgezogenen Plattenelement. Auf dem oberen Teil der Frontoberflächentafel 64 ist ein quer verlaufender langgezogener Kassetteneinlass- und Auslassport 65 vorgesehen. Der Kassetteneinlass- und Auslassport 65 ist in der im Wesentlichen gleichen Größe ausgebildet, wie die Größe der Frontoberflächenseite der Aufzeichnungsmediumskassette 1. Der Kassetteneinlass- und Auslassport 65 wird durch eine Öffnungs- und Schließtür 66, angeordnet im Inneren davon, normal verschlossen.

Die Öffnungs- und Schließtür 66 wird durch den Frontabschnitt der Aufzeichnungsmediumskassette 1 aufgedrückt, um die Kassette 1 in eine vorgeschriebene Position einzuführen. Folglich wird die Aufzeichnungsmediumskassette 1 durch einen Lademechanismus automatisch aufgenommen, welcher in den Zeichnungen nicht dargestellt ist. Die Aufzeichnungsmediumskassette 1, gefördert durch den Lademechanismus, wird an einer vorgeschriebenen Position in der Informationsaufzeichnungsmediums-Aufzeichnungs- und Reproduziervorrichtung 60 positioniert und fixiert. Zur gleichen Zeit, oder vor oder nach dem oben genannten Vorgang, wird das Paar von Verschlusselementen 5a und 5b durch einen Verschlussöffnungs- und Schließmechanismus betätigt, vorgesehen in der Informationsaufzeichnungsmediums-Aufzeichnungs- und Reproduziervorrichtung 60, zum Öffnen der Öffnungsteile 6 und 42.

Der oben beschriebene Vorgang wird nachfolgend detaillierter beschrieben. Sobald die Aufzeichnungsmediumskassette 1 in eine vorgeschriebene Position eingeführt ist, wie dargestellt in 25, läuft eine Zahnstange 70 des Verschlussöffnungs- und Schließmechanismus, integriert in die Informationsaufzeichnungsmediums-Aufzeichnungs- und Reproduziervorrichtung 60, in die Führungsnut 31 ein, vorgesehen an einer Seitenoberfläche der Aufzeichnungsmediumskassette 1. Somit wird das Betätigungsteil 37 von Verriegelungselement 32, welches in die Führungsnut 31 hineinragt, in den Verriegelungselementaufnahmeabschnitt 33 gedrückt, gegen eine Zwangskraft von Federstück 38 und unter der Druckkraft von Zahnstange 70. Auf diese Weise wird der durch Verriegelungselement 32 verriegelte Zustand von Innenrotor 4 gelöst. Ein Rotationsbewegungsvorstehteil 70c, angebracht an der Zahnstange 70 über ein Federstück 70b, greift in das ausgesparte Teil 44 zur Aufnahme des Vorstehteils ein, vorgesehen an Innenrotor 4, um den Innenrotor 4 zu drehen. Weiter bewegt sich die Zahnstange 70 relativ nach vorne, sodass das Ende von ihrem Zahnabschnitt 70a in den Zahnradabschnitt 43 von Innenrotor 4 eingreift.

Der Zahnradabschnitt 43 greift in den Zahnabschnitt 70a von Zahnstange 70 derart ein, sodass der Innenrotor 4 entsprechend des Bewegungsbetrages von Zahnstange 70 gedreht wird.

Die 25 zeigt einen Zustand bevor der Zahnabschnitt 70a der Zahnstange 70 in den Zahnradabschnitt 43 von Innenrotor 4 eingreift. Bei diesem Zustand grenzen die vorstehenden Verbindungsteile 50a und die ausgesparten Verbindungsteile 50b des Paars von Verschlusselementen 5a und 5b aneinander an, um in einen engen Kontakt miteinander zu kommen. Zu dieser Zeit ist das Öffnungsteil 42 von Innenrotor 4 an einer zu Öffnungsteil 6 von unterer Schale 22 geneigten Position positioniert. Somit wird nur der überlappte Zentralabschnitt von beiden Öffnungsteilen 6 und 42 geöffnet, jedoch wird das Öffnungsteil durch das Paar von Verschlusselementen 5a und 5b geschlossen. Dementsprechend gibt es keine Befürchtung, dass Staub oder dergleichen in das Informationsaufzeichnungsmediumsaufnahmeteil von den überlappten Teilen der Öffnungsteile 6 und 42 aus eindringt.

Weiter sind in den Abschnitten, bei welchen das Öffnungsteil 6 dem Öffnungsteil 42 in einem spitzen Winkel nahe kommt, Schaftbefestigungsteile 50c des Paars von Verschlusselementen 5a und 5b vorgesehen. Diese Schaftbefestigungsteile 50c sind innerhalb von zweiten und vierten Höhenabschnitten 20e und 20g der rippenförmigen Vorstehteile 20a positioniert, um Spalten zu eliminieren. Weiter sind innerhalb von ersten und dritten Höhenabschnitten 20d und 20f Vorstehstücke 55 zum Schließen vorgesehen, um Spalten zu eliminieren. Weiter werden die in dem Paar von Verschlusselementen 5a und 5b vorgesehenen Schlitze 9 durch die untere Schale 22 geschlossen, auf welcher sich die Verschlusselemente 5a und 5b in einer Stapelanordnung befinden. Weiter sind die rippenförmigen Vorstehteile 20a, vorgesehen in den peripheren Randabschnitten des Öffnungsteil von unterer Schale 22 als Einfassung des Öffnungsteils 6, an die nutförmigen ausgesparten Teile 20b angepasst, vorgesehen in den Verschlusselementen 5a und 5b. Auf diese Weise wird ein kurbelförmiger Staubverhinderungsabschnitt derart gebildet, sodass Staub am Eindringen in das Informationsaufzeichnungsmediumsaufnahmeteil durch die Öffnungsteile 6 und 42 gehindert wird.

In diesem Zustand wird, sobald die Zahnstange 70 in die Führungsnut 31 einläuft, entsprechend dem Einführvorgang von Aufzeichnungsmediumskassette 1 zum Starten des Eingreifens von Zahnabschnitt 70a in Zahnabschnitt 43 von Innenrotor 4, der Innenrotor 3 im Uhrzeigersinn gedreht. In diesem Fall werden in einem Anfangszustand, bei welchem der Innenrotor 4 eine Rotationsbewegung startet, wie dargestellt in 25 und 26(A), die Hebevorstehteile 46 von Innenrotor 4 auf den Hebevorstehteilen 18 von oberer Schale 21 montiert, zum Halten des Paars von Verschlusselementen 5a und 5b zwischen Innenrotor 4 und unterer Schale. Eine relative große Kraft ist für die Rotationsbewegung von Innenrotor 4 erforderlich. Der Innenrotor 4 wird gegen eine große Reibungskraft gedreht, aufgrund eines Zustands, bei welchem die Hebevorstehteile 18 und 46 aufeinander montiert sind. Somit, wie dargestellt in 26(B), wird das Eingreifen zwischen den Hebevorstehteilen 18 und 26 gelöst, um eine Reibungskraft zu eliminieren. Dementsprechend kann die nachfolgende Rotationsbewegung von Innenrotor 4 extrem leichtgängig ausgeführt werden.

Sobald die trapezförmigen, sich anpassenden und sich lösenden Vorstehteile 48 und 48, vorgesehen an der unteren Oberfläche von Innenrotor 4, an ersten und dritten Höhenabschnitten 20d und 20f der rippenförmigen Vorstehteile 20a von unterer Schale 22 in Übereinstimmung mit der Rotation von Innenrotor 4 montiert werden, wird Innenrotor 4 von unterer Schale 22 angehoben. Die Verschlusselemente 5a und 5b werden auch angehoben, sodass die nutförmigen ausgesparten Teile 20b aus den rippenförmigen Vorstehteilen 20a herausgezogen werden.

Dann werden, sobald Innenrotor 4 weiter gedreht wird, die Verschlusselemente 5a und 5b halb geöffnet, wie dargestellt in 27, ausgehend von dem in 25 dargestellten Zustand. Dann bewegen sich ausgehend von dem in 27 dargestellten Zustand die Verschlusselemente 5a und 5b entsprechend zu beiden Seiten des Öffnungsteils 42 von Innenrotor 4, wie dargestellt in 28. Somit werden die Öffnungsteile 6 und 42 vollständig geöffnet. Sobald sich die Verschlusselemente 5a und 5b in Übereinstimmung mit der Rotation von Innenrotor 4 bewegen, wird der Reibungswiderstand zwischen Innenrotor 4 und Verschlusselementen 5a und 5b durch erste Rippen 81...81 und zweite Rippen 82 unterdrückt. Dementsprechend werden die Verschlusselemente 5a und 5b leichtgängig bewegt.

Dann wird, sobald die Öffnungsteile 6 und 42 vollständig geöffnet sind, ein Teil der in dem Informationsaufzeichnungsmediumsaufnahmeteil aufgenommenen optischen Platte 3 durch die Öffnungsteile 6 und 42 exponiert. Dann wird ein Informationssignal durch die Hauptbaugruppe 62 von der Aufzeichnungs- und Reproduziervorrichtung reproduziert oder aufgezeichnet.

Nachdem das Informationssignal reproduziert oder aufgezeichnet ist, wird ein Kassettenauswerfknopf (nicht dargestellt) betätigt, welcher in der Informationsaufzeichnungsmediums-Aufzeichnung- und Reproduziervorrichtung 60 vorgesehen ist, um die Aufzeichnungsmediumskassette 1 aus der Informationsaufzeichnungsmediums-Aufzeichnung- und Reproduziervorrichtung 60 mittels des Lademechanismusbetriebs auszuwerfen.

(9) Andere Ausführungsformen

In der oben beschriebenen Ausführungsform sind erste Rippen 81...81 und zweite Rippen 82 an dem Innenrotor 4 vorgesehen. Jedoch können nur die ersten Rippen 81...81 an dem Innenrotor 4 vorgesehen sein. Weiter können die ersten Rippen 81...81 und die zweiten Rippen 82 an den Verschlusselementen 5a und 5b vorgesehen sein. Solange wie der zwischen Innenrotor 4 und Verschlusselementen 5a und 5b erzeugte Reibungswiderstand unterdrückt werden kann, oder Staub oder dergleichen zwischen ersten Rippen 81 und 81 daran gehindert werden kann, in die Öffnungsseite einzudringen, kann jede Anzahl oder jede Form von ersten Rippen 81...81 und zweiten Rippen 82 angewendet werden.

Weiter wird bei der oben beschriebenen Ausführungsform, wie dargestellt in 11 und 12, das zweite Stufenteil 52 durch einen Endabschnitt von erstem überlappten Teil 51a von einem Verschlusselement 5a unterstützt, und wird erstes Stufenteil 50 durch zweiten überlappten Teil 51b des anderen Verschlusselements 5b unterstützt. Jedoch kann, wie dargestellt in den 29 und 30, das erste Stufenteil 50 durch einen Endabschnitt von zweitem überlappten Teil 51b des einen Verschlusselements 5a unterstützt werden, und kann das zweite Stufenteil 52 durch den ersten überlappten Teil 51a des anderen Verschlusselements 5b unterstützt werden. Weiter wird gemäß der oben beschriebenen Ausführungsform in der Aufzeichnungsmediumskassette das Paar von Verschlusselementen 5a und 5b zum Öffnen und Schließen bewegt, indem der Innenrotor 4 gedreht wird. Jedoch kann die Aufzeichnungsmediumskassette den Innenrotor 4 nicht nutzen, um die Verschlusselemente 5a und 5b in Öffnungs- und Schließrichtungen zu bewegen.

Aufzeichnungsmediumskassette

mit solchen Vorteilen, wie sie nachfolgend beschrieben sind.

  • (1) Gemäß der vorliegenden Erfindung kann der Reibungswiderstand beim Bewegen des Verschlusses, welcher zwischen Innenrotor und Verschluss erzeugt wird, reduziert werden, um den Verschluss leichtgängig zu bewegen, da die ersten Rippen zum Reduzieren einer Kontaktfläche zwischen Verschluss und Innenrotor auf einer überlappenden Oberfläche von Verschluss und Innenrotor vorgesehen sind.
  • (2) Gemäß der vorliegenden Erfindung sind die ersten Rippen mit einer Höhe größer als 0 und nicht größer als 0,05 mm ausgebildet. Somit kann ein zwischen Innenrotor und Verschluss gebildeter Spalt auf ein erforderliches Minimum unterdrückt werden. Folglich kann das Eindringen von Staub oder dergleichen in den Spalt unterdrückt werden.
  • (3) Gemäß der vorliegenden Erfindung kann der Verschluss mit ersten Rippen in Kontakt kommen, da eine Vielzahl von Rippen auf der Oberfläche des Innenrotors entlang der Rotationskurve des Verschlusses ausgebildet ist, selbst wenn der Verschluss an der ersten Position zum Schließen des Öffnungsteils positioniert ist, oder selbst wenn der Verschluss an der zweiten Position zum Öffnen des Öffnungsteils positioniert ist.
  • (4) Gemäß der vorliegenden Erfindung kann Staub oder dergleichen daran gehindert werden, in die Öffnungsseite einzudringen, da zweite Rippen zum Schließen der Spalten zwischen der Vielzahl von ersten Rippen entlang der peripheren Randabschnitte des Öffnungsteils in den Endabschnitten von ersten Rippen des Öffnungsteils ausgebildet sind, selbst wenn Staub oder dergleichen zwischen der Vielzahl von ersten Rippen existiert.
  • (5) Gemäß anderen Beispielen können, sobald das Paar von Verschlusselementen geschlossen ist, die Stufenteile durch ein einfaches Verfahren verstärkt werden, indem die Position des ersten Stufenteils, exponiert auf der Frontoberfläche der Verschlusselemente, gegenüber der Position des zweiten Stufenteils, exponiert auf der hinteren Oberfläche, verlagert wird.
  • (6) Gemäß anderen Beispielen werden die Stufenteile des Paars von Verschlusselementen nicht von vollständig traversen Richtungen aus bewegt, um sich einander zu überlappen, wie bei einer gewöhnlichen Aufzeichnungsmediumskassette. Die Stufenteile des Paars von Verschlusselementen sind gegenüberliegend angeordnet, und kommen sich gegenseitig nahe. Folglich werden, sobald es den Stufenteilen ermöglicht wird, sich gegenseitig nahe zu kommen, die Stufenteile des Paars von Verschlusselementen daran gehindert, sich zu dieser Zeit gegenseitig zu stören, um zu ermöglichen, dass die Stufenteile des Paars von Verschlusselementen gegenseitig in engen Kontakt kommen.
  • (7) Gemäß anderen Beispielen werden die Stufenteile in einem Neigungswinkel von zirka 45° mit Bezug auf die Öffnungs- und Schließbewegungsrichtungen der Verschlusselemente ausgebildet. Sobald das Paar von Verschlusselementen zum Öffnen und Schließen bewegt wird, werden die Spalten in Öffnungs- und Schließrichtungen und die Spalten in den Richtungen, im Wesentlichen senkrecht zu den Öffnungs- und Schließbewegungsrichtungen, um einen im Wesentlichen gleichen Betrag reduziert. Schließlich kommen die Stufenteile des Paars von Verschlusselementen in engen Kontakt zueinander.
  • (8) Gemäß anderen Beispielen werden, da die Stufenteile des Paars von Verschlusselementen gegenüberliegend angeordnet sind, und sich gegenseitig nahe kommen, die Stufenteile des Paars von Verschlusselementen daran gehindert, sich zu dieser Zeit gegenseitig zu stören, um zu ermöglichen, dass die Stufenteile des Paars von Verschlusselementen in engen Kontakt zueinander kommen, wie bei der oben beschriebenen Erfindung (6).

Modifikationen können bei den hierin oben beschriebenen Ausführungsformen vorgenommen werden, ohne den Anwendungsbereich der vorliegenden Erfindung zu verlassen.

Verschiedenartige entsprechende Aspekte und Merkmale der Erfindung sind in beigefügten Ansprüchen definiert. Merkmale von abhängigen Ansprüchen können mit Merkmalen von unabhängigen Ansprüchen kombiniert werden, wie es passend ist, und nicht nur wie es explizit in den Ansprüchen ausgeführt ist.


Anspruch[de]
Aufzeichnungsmediumskassette (1), welche umfasst:

ein Informationsaufzeichnungsmedium (3);

einen Innenrotor (4); und

einen Verschluss (5), welche in einem Kassettengehäuse (2) in einer Stapelanordnung aufgenommen sind, wobei der Verschluss (5), welcher den Innenrotor (4) überlappt, zwischen einer ersten Position zum Schließen eines Öffnungsteils in dem Kassettengehäuse (2) und einer zweiten Position zum Öffnen des Öffnungsteils bewegt wird, sobald der Innenrotor (4) gedreht wird, gekennzeichnet durch erste Rippen (81), vor die auf einer überlappenden Fläche von Verschluss und Innenrotor vorgesehen sind, zum Reduzieren einer Kontaktfläche zwischen Verschluss und Innenrotor.
Aufzeichnungsmediumskassette gemäß Anspruch 1, wobei die erste Rippe (81) mit einer Höhe größer als 0 und nicht größer als 0,05 mm gebildet ist. Aufzeichnungsmediumskassette gemäß Anspruch 1, wobei eine Vielzahl von ersten Rippen (81) auf der Fläche des Innenrotors entlang einer Rotationskurve des Verschlusses gebildet ist. Aufzeichnungsmediumskassete gemäß Anspruch 3, wobei bei den Endabschnitten der ersten Rippen (81) im Öffnungsteil zweite Rippen (82) zum Schließen von Spalten zwischen der Vielzahl von ersten Rippen (81) entlang eines peripheren Randabschnitts des Öffnungsteils gebildet sind.






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