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Dokumentenidentifikation DE69419268C5 11.10.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0000783655
Titel ZIMMERKLIMAANLAGE FÜR EIN HEIZUNGS-, KÜHLUNGS- UND LÜFTUNGSSYSTEM
Anmelder Van Holsteijn & Kemna Special Products B.V., Delft, NL
Erfinder Kemna, Rene, Bertinus, Joannes, NL-2628 BM Delft, NL;
Van Holsteijn, Robertus, Cornelis, Adrianus, NL-2636 HS Schipluiden, NL
Vertreter COHAUSZ & FLORACK, 40211 Düsseldorf
DE-Anmeldedatum 08.08.1994
DE-Aktenzeichen 69419268
Vertragsstaaten AT, BE, CH, DE, DK, ES, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 08.08.1994
EP-Aktenzeichen 949278568
WO-Anmeldetag 08.08.1994
PCT-Aktenzeichen PCT/NL94/00185
WO-Veröffentlichungsnummer 1996005473
WO-Veröffentlichungsdatum 22.02.1996
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 11.10.2007
Date of publication of amended patent 11.10.2007
EP-Offenlegungsdatum 16.07.1997
EP date of grant 23.06.1999
Veröffentlichungstag im Patentblatt 11.10.2007
IPC-Hauptklasse F24F 3/06(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP
IPC-Nebenklasse F24F 12/00(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   

Beschreibung[de]

Auf den am 14. Februar 2007 eingegangenen Antrag der Patentinhaberin wird das europäische Patent 0 783 655 mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland (nationale Patentnummer 694 19 268) gemäß § 64 des Patentgesetzes durch folgende Änderung der Patentansprüche 1–6 beschränkt.


Anspruch[de]
Raumklimaeinheit zum Klimatisieren eines Raumes eines Gebäudes, mit:

einem ersten Wärmetauscher (100); und

einer Lüftungseinheit, die wenigstens ein Gebläse (104) aufweist, um direkt von der Außenseite des Gebäudes durch ein Einlassrohr und durch den ersten Wärmetauscher (100) Luft in den Raum zu saugen und um aus dem Raum durch den ersten Wärmetauscher (100) und durch ein Auslassrohr Luft auszublasen, wobei der erste Wärmetauscher (100) und die Lüftungseinheit mit einem zweiten Wärmetauscher (110) kombiniert sind, der dafür ausgelegt ist, mit einem Fluidrohrsystem (114) verbunden zu werden, um ein Heizfluid oder ein Kühlfluid von einer Wärmeerzeugungseinrichtung bzw. einer Kälteerzeugungseinrichtung an den zweiten Wärmetauscher (110) zu verteilen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schichtstruktur aus dem ersten Wärmetauscher (100), einer Isoliermaterialschicht (112) und dem zweiten Wärmetauscher (110) gebildet ist, wobei sich der erste und der zweite Wärmetauscher im allgemeinen vertikal erstrecken, und wobei die Raumklimaeinheit sowohl die Temperatur als auch die Luftqualität in dem Raum regeln kann.
Raumklimaeinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Lufteinlassrohr und das Luftauslassrohr aus einem engen Schlitz bestehen, der eine Breite hat, die im allgemeinen gleich der Breite der Raumklimaeinheit ist. Raumklimaeinheit nach Anspruch 1 oder 2, die dafür ausgelegt ist, dass sie Luft von dem Raum nahe der Bodenseite der Einheit entfernt. Raumklimaeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 3, die Einrichtungen zum Messen der Luftqualität in dem Raum und zum Betätigen des Gebläses oder der Gebläse der Lüftungseinheit in dem Raum aufweist, wenn die Luftqualität in dem Raum unterhalb eines bestimmten Niveaus liegt.






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