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Dokumentenidentifikation DE102005028481B4 18.10.2007
Titel Airbagmodul
Anmelder Siemens Restraint Systems GmbH, 63755 Alzenau, DE
Erfinder Gerber, Axel, 65510 Idstein, DE;
Schöps, Jürgen, 63755 Alzenau, DE
DE-Anmeldedatum 20.06.2005
DE-Aktenzeichen 102005028481
Offenlegungstag 28.12.2006
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 18.10.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 18.10.2007
IPC-Hauptklasse B60R 21/23(2006.01)A, F, I, 20060323, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Airbagmodul mit einem Modulgehäuse, das einen durch einen Gasgenerator aufblasbaren Luftsack zum Schutz eines Insassen eines Verkehrsmittels, z.B. eines Kraftfahrzeugs, aufzunehmen vermag, wobei zumindest ein mit dem Luftsack in Wirkverbindung stehendes Band vorgesehen ist, mit dem beim Aufblasen des Luftsacks die Charakteristik des Luftsacks festlegbar ist

Ein solches Airbagmodul ist aus der US 2002/0036400 A1 bekannt. Das dortige Halteband ist mit einer Öse an einem Haken befestigt, welcher an dem Modulgehäuse des Airbagmoduls angeordnet ist. Die Variation der Länge wird dadurch bereitgestellt, dass beim Auslösen des Airbagmoduls, d.h. dynamisch, die von dem Halteband auf den Haken ausgeübten Kräfte derart sind, dass die Öse von dem Haken abspringt. Das in der US 2002/0036400 A1 gezeigte Airbagmodul ermöglicht damit lediglich die Bereitstellung zweier Luftsackgeometrien, wobei durch bzw. während des Auslösevorganges und die hierbei auftretenden Kräfte festgelegt wird, welche Luftsackgeometrie erzielt werden soll.

Die DE 100 20 795 A1 offenbart ein Gassack-Rückhaltesystem, bei dem die maximale Entfaltungsstrecke des Gassacks in Richtung der Insassen einstellbar ist. Hierzu ist ein mit dem Gassack in Wirkverbindung stehendes Fangband vorgegebener Länge mit einem Sitz des Verkehrsmittels gekoppelt, wobei je nach Stellung des Sitzes die maximale Entfaltungsstrecke variiert. Durch eine zweifache Umlenkung wird festgelegt, wo, in Abhängigkeit der Sitzstellung, die maximale Entfaltungsstrecke des Gassacks endet.

Die DE 198 11 616 A1 offenbart einen Airbag mit Fangbändern, bei dem die Länge der Fangbänder zwischen den Angriffspunkten am Airbag und am Fahrzeug variabel ist. Dabei sind die Fangbänder auf Spulen aufgewickelt, die am Fahrzeug befestigt sind, wobei den Spulen Bremseinrichtungen zugeordnet sind, die wirksam werden, sobald die Abziehgeschwindigkeit des betreffenden Fangbandes abfällt. Die Einstellung der Länge des Fangbandes erfolgt damit dynamisch während des Auslösevorganges.

Die US 5,762,367 offenbart ein Airbagmodul, bei dem ein Fangband mit einem Schaltmechanismus gekoppelt ist, welcher das Einleiten von Gas in das Innere des Luftsacks beeinflusst. Überschreitet die maximale Erstreckung des Fangbandes mit einem Ende einen vorbestimmten Wert, so wird der Schalter in seiner Stellung verändert, wodurch eine zweite Stufe des Einströmens von Gas ermöglicht wird. Dabei muss die Länge des Fangbandes konstant ausgelegt sein.

Die DE 198 37 799 B4 offenbart ein Airbagmodul, das ein an seiner frontalen Innenseite befestigtes Band aufweist, welches rückseitig mit einem Zugmechanismus gekoppelt ist. Es erfolgt eine Sensierung der Ausbreitungsgeschwindigkeit des Gassackes, wobei in Abhängigkeit von der sensierten Ausbreitungsgeschwindigkeit der Zugmechanismus so betätigt wird, dass er im Falle einer festgestellten reduzierten Ausbreitungsgeschwindigkeit die Ausbreitung des Gassackes zumindest teilweise rückgängig macht.

Die DE 298 05 217 U1 beschreibt ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem, welches ein Rückhaltemittel aufweist, das einen Teil der Wandung eines Gassacks kontrolliert abbremsen kann. Das Rückhaltemittel kann durch ein im Inneren des Gassacks ausgebildetes Fangband dargestellt sein, welches die Gestalt des Gassacks im entfalteten Zustand beeinflusst. Dabei weist das Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem eine Wickelvorrichtung auf, auf der das Fangband im Ruhezustand mindestens teilweise aufgenommen ist. Hierbei ist ein Bremsmechanismus vorgesehen, der weg- oder zeitgesteuert nach einer bestimmten Entfaltung des Gassacks eine kontrollierte Abbremsung des Fangbandes und damit der Wandung bis zum Stillstand herbeiführen kann.

Ein Airbag ist ein automatisch aufblasendes Kissen, das im Falle eines Verkehrsunfalls die Insassen eines Kraftfahrzeugs vor Verletzungen schützen soll. Die grundsätzliche Funktionsweise ist einfache Nachdem eine Steuerelektronik auf Basis von Daten von einer Airbagsensorik einen für die Insassen gefährlichen Unfall erkannt hat, wird ein Gasgenerator gezündet, wodurch das Kissen, das auch als Luftsack bezeichnet wird, äußerst schnell (ca. 10 bis 40 msec) aufgeblasen wird. Der Luftsack ist in der Regel aus Nylon gefertigt. Die Gasgeneratoren bedienen sich zum Aufblasen des Luftsacks entweder eines pyrotechnischen Prinzips oder beinhalten zusätzlich eine Druckgasflasche. Letztere werden auch als Hybridgasgeneratoren bezeichnet. Der Luftsack weist ein oder mehrere, in der Regel von den Insassen weg gerichtete Öffnungen, so genannte Ventholes, auf, die dafür sorgen, dass der Airbag nach dem Auffangen des Insassen nach einer bestimmten Zeit, ca. 150 msec, wieder entleert ist, um freie Sicht zu ermöglichen. Im Gegensatz dazu bleiben so genannte Window-Airbags, auch „inflatable curtains" genannt, mehrere Sekunden lang aufgeblasen, um im Falle eines Überschlags den Insassen länger Schutz zu gewähren.

Statistisch betrachtet haben Insassen in mit Airbags ausgerüsteten Verkehrsmitteln eine größere Chance, einen Unfall zu überleben als in vergleichbaren Verkehrsmitteln ohne Airbags. Für einen guten Schutz der Insassen ist es jedoch erforderlich, dass der Luftsack hinsichtlich seiner Gestalt und seiner Entfaltungscharakteristik an die Geometrie des Innenraums des Verkehrsmittels sowie an dessen Karosseriestruktur angepasst ist. Zum Erfüllen dieses Erfordernisses sind deshalb aufwendige Versuchsreihen und eine kontinuierliche Adaption eines Airbagmoduls an jedes Fahrzeug erforderlich, was einen erheblichen Zeit- und Kostenaufwand darstellt. Dieser Aufwand ist insbesondere für Hersteller kleiner Fahrzeugserien in der Praxis nicht oder nur schwer betreibbar.

Es besteht deshalb ein Bedürfnis nach einem Airbagmodul, das in einem Modulgehäuse den durch den Gasgenerator aufblasbaren Luftsack zum Schutz des Insassen des Verkehrsmittels aufzunehmen vermag, welches einen universellen Einsatz in verschiedenen Verkehrsmitteln erlaubt, ohne konstruktive Modifikationen an dem Airbagmodul vornehmen zu lassen.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein Airbagmodul bereitzustellen, das diesem Bedürfnis Rechnung trägt.

Diese Aufgabe wird durch ein Airbagmodul mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen.

Das erfindungsgemäße Airbagmodul weist ein Modulgehäuse auf, das einen durch einen Gasgenerator aufblasbaren Luftsack zum Schutz eines Insassen eines Verkehrsmittels aufzunehmen vermag. Dabei ist zumindest ein mit dem Luftsack in Wirkverbindung stehendes Band vorgesehen, mit dem beim Aufblasen des Luftsacks die Charakteristik des Luftsacks festlegbar ist. Zur Anpassung der Luftsackcharakteristik beim Entfalten an die Gegebenheiten des Verkehrsmittels ist die Länge des zumindest einen Bands zur Anpassung der Luftsackcharakteristik beim Entfalten an die Gegebenheiten des Verkehrsmittels während der Fertigung oder beim Einbau des Airbagmoduls in das Verkehrsmittel variabel auf eine von mehreren vorgegebenen Längen einstellbar, indem ein erstes Ende des zumindest einen Bands mit einem Befestigungspunkt einer Mehrzahl von Befestigungspunkten innerhalb eines Abschnitts des Bands an einer Haltevorrichtung, und/oder das erste Ende des zumindest einen Bands mit einem Befestigungspunkt innerhalb eines, mehrere Befestigungsmöglichkeiten bereit stellenden, Abschnitts der Haltevorrichtung fixierbar ist.

Unter der Charakteristik des Luftsacks beim Entfalten ist im Rahmen der vorliegenden Beschreibung die im aufgeblasenen Zustand vorliegende Geometrie, Form sowie Ausdehnung in Richtung des zu schützenden Insassen zu verstehen. Das Vorsehen zumindest eines mit dem Luftsack in Wirkverbindung stehenden Bandes, dessen Länge variabel einstellbar ist, ermöglicht insbesondere die Ausdehnung in Richtung des Insassen sowie den Winkel der Entfaltung zu beeinflussen. Das Entfaltungsverhalten des Luftsacks wird dabei durch eine Verkürzung oder Verlängerung des zumindest einen mit dem Luftsack in Wirkverbindung stehenden Bands bewerkstelligt. So kann beispielsweise beeinflusst werden, ob die Entfaltung des Luftsacks eher waagerecht erfolgen soll, wie dies beispielsweise in Sportwägen vorteilhaft ist, oder eher nach oben gewandt erfolgen soll, wie dies für Kleinwägen, Busse, Nutzfahrzeuge oder Züge zu bevorzugen ist.

Ein erfindungsgemäßes Airbagmodul lässt sich ohne Veränderung der Komponenten des Airbagmoduls allein durch das Festlegen der Länge des zumindest einen Bands in derart verschiedenen Konfigurationen einsetzen. Die Erfindung ermöglicht damit die Bereitstellung eines universellen Airbagmoduls, das in großen Stückzahlen einheitlich herstellbar ist, mit weichem eine Anpassung an spezifische Gegebenheiten unterschiedlicher Verkehrsmittel ohne großen Aufwand möglich ist.

Eine Konfiguration, d.h. die Festlegung des Entfaltungsverhaltens des Luftsacks, während der Fertigung des Airbagmoduls, beim Einbau des Airbagmoduls in ein Verkehrsmittel oder dynamisch während des Betriebs des Airbagmoduls lässt sich dadurch bewerkstelligen, dass die Wirkverbindung des zumindest einen Bands mit dem Luftsack im Inneren des Luftsacks hergestellt ist, und das erste Ende des zumindest einen Bands aus dem Luftsack herausgeführt und an dem Haltemittel fixiert ist. Diese Ausgestaltung ermöglicht es in vorteilhafter Weise, die Konfiguration von außerhalb des Airbagmoduls vorzunehmen.

Die Haltevorrichtung, an welcher das zumindest eine Band fixierbar ist, kann gemäß einer Ausgestaltung durch das Modulgehäuse oder ein relativ zu dem Modulgehäuse unbewegliches Bauteil gebildet sein. Bei dem relativ zu dem Modulgehäuse unbeweglichen Bauteil kann es sich beispielsweise um ein Karosseriebauteil handeln, an dem das Modulgehäuse selbst befestigt ist.

In einer weiteren Ausgestaltung ist das zumindest eine Band ein Fangband, das mit seinem zweiten Ende direkt an der Innenseite des Luftsacks befestigt ist und zur Begrenzung der Ausbreitung des Luftsacks beim Aufblasen dient. Die aus herkömmlichen Airbagmodulen bereits bekannten Fangbänder sind üblicherweise derart ausgelegt, dass diese die Ausdehnung des Luftsacks in Richtung des Insassen beim Entfalten begrenzen. Die Länge des Fangbands ist dabei bei herkömmlichen Airbagmodulen an die Innenraum-Geometrie sowie die Karosseriestruktur eines jeweiligen Verkehrsmittels spezifisch angepasst. Die variable Einstellmöglichkeit der Länge des Fangbandes ermöglicht dagegen die Verwendung ein und desselben Airbagmoduls in unterschiedlichen Fahrzeugtypen mit unterschiedlichen Innenraum-Geometrien und Karosseriestrukturen. Durch das Festlegen der Länge des Fangbandes während der Fertigung oder beim Einbau des Airbagmoduls in das Verkehrsmittel von außerhalb des Airbagmoduls her wird hierbei die Entfaltungscharakteristik an das jeweilige Verkehrsmittel angepasst.

Eine spezifischere Anpassung an die Gegebenheiten des Verkehrsmittels wird dadurch ermöglicht, dass das zumindest eine Band ein weiteres Band ist, das mit seinem zweiten Ende an dem Fangband befestigt ist und zur Beeinflussung der Entfaltungscharakteristik dient. Durch das Vorsehen des weiteren Bandes ist es insbesondere möglich, den Ausschusswinkel des Luftsacks beim Entfalten zu beeinflussen. Die Befestigung des weiteren Bandes an dem Fangband kann durch eine beliebige Verbindungsmethode, wie z.B. Nähen, Schweißen, Kleben, usw. erfolgen. Es ist dabei auch möglich, einem Fangband eine Mehrzahl an weiteren Bändern zuzuordnen und deren zweite Enden an dem Fangband zu befestigen.

Eine weitere Ausgestaltung sieht vor, dass der Luftsack mit zumindest einer Öffnung versehen ist, durch die das zumindest eine Band aus dem Inneren des Luftsacks nach außen geführt ist. Die Öffnung kann beispielsweise schlitzförmig ausgebildet sein. Allgemein sollte die Öffnung an die Geometrie des zumindest einen Bandes angepasst sein. Bei der Auslegung des Airbagmoduls ist dabei zu berücksichtigen, dass die Öffnung auch als Venthole wirkt.

Bevorzugt ist die zumindest eine Öffnung im Bereich eines Luftsackmunds nahe zu dem Gehäuse angeordnet. Die ermöglicht eine besonders einfache Fixierung des zumindest einen Bands an dem Haltemittel. Zweckmäßig ist es dabei, wenn für jedes Band eine separate Öffnung vorgesehen ist. Insbesondere kann durch das Vorsehen einer separaten Öffnung für jedes Band ein Vertauschen der Bänder bei der Fixierung an der Haltevorrichtung vermieden werden.

Das zumindest eine Band weist zumindest ein erstes Haltemittel auf, das in Wirkverbindung mit einem zweiten, zu dem ersten Haltemittel korrespondierenden Haltemittel an der Haltevorrichtung steht. Bei dem ersten und zweiten Haltemittel kann es sich beispielsweise um einen Haken/Dorn in Verbindung mit einer Öse handeln. Die Fixierung kann allerdings auch durch eine Klebung, eine Schweißung, ein Vernieten, ein Vernähen realisiert sein.

Zur Erhöhung der Betriebssicherheit des erfindungsgemäßen Airbagmoduls ist es weiterhin von Vorteil, wenn die Befestigung des zumindest einen Bands relativ zu der Haltevorrichtung gegen ein unbeabsichtigtes Lösen gesichert ist. Dies kann beispielsweise durch Umbiegen eines Dorns zu einem Ring, dem Vorsehen eines zusätzlichen Sicherungselementes, welche das Voneinanderlösen von erstem und zweitem Haltemittel verhindert, oder dergleichen sichergestellt sein.

Um die Handhabung des Airbagmoduls während des Herstellungs- und Einbauvorganges zu erleichtern und sicherzustellen, dass dieses für ein bestimmtes Verkehrsmittel korrekt konfiguriert ist, ist es weiterhin zweckmäßig, wenn eine einmal vorgenommene Befestigung des zumindest einen Bands relativ zu der Haltevorrichtung durch eine Markierung gekennzeichnet ist. Die Markierung kann beispielsweise ein Siegelaufkleber sein, der eindeutig anzeigt, für welche Art bzw. welchen Typ von Verkehrsmittel das Airbagmodul konfiguriert ist und eine Überprüfung der Konfiguration anhand seines Aufdrucks ermöglicht.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert. Es zeigen:

1 eine schematische Darstellung eines Airbagmoduls, bei dem ein Luftsack des Airbagmoduls in aufgeblasener Stellung gezeigt ist,

2 eine schematische Querschnittsdarstellung eines erfindungsgemäßen Airbagmoduls, bei dem beispielhaft zwei in der Länge einstellbare Bänder zur Beeinflussung der Entfaltungscharakteristik des Luftsacks dargestellt sind, und

3 bis 5 verschiedene Ausführungsbeispiele möglicher Fixierungsarten der Bänder, mit denen die Länge der mit dem Luftsack in Wirkverbindung stehenden Bänder beeinflussbar ist.

1 zeigt eine schematische Darstellung eines Airbagmoduls 1, wobei ein Luftsack 4 des Airbagmoduls 1 in seiner vollständig aufgeblasenen Position dargestellt ist. Das Airbagmodul 1 umfasst ein Modulgehäuse 2, in welchem ein prinzipiell bekannter und deshalb nicht näher beschriebener Gasgenerator 3 angeordnet ist. Im nicht ausgelösten Zustand ist der Luftsack 4 in gefalteter Form ebenfalls in dem Gehäuse 2 untergebracht. Beim Empfang eines von einem (nicht dargestellten) Airbagsensor gelieferten Auslösesignals wird der Luftsack 4 durch den Gasgenerator 3 aufgeblasen und in die in 1 gezeigte Position zum Schutz des Insassen gebracht. Das durch den Gasgenerator 3 erzeugte Gas wird dem Inneren des Luftsacks 4 über einen Luftsackmund 20 zugeführt, welcher mit dem Gasgenerator in dem Modulgehäuse 2 verbunden ist.

Die Schutzwirkung des Luftsacks 4 wird im Wesentlichen durch dessen Ausbreitung und Geometrie, insbesondere relativ zu dem zu schützenden Insassen des Verkehrsmittels, bestimmt. Das erfindungsgemäße Airbagmodul 1 ist für den Einsatz in unterschiedlichsten Verkehrsmitteln bestimmt, so dass für den Schutz des Insassen des Verkehrsmittels jeweils eine angepasste Entfaltungscharakteristik erforderlich ist. Um eine spezifische Anpassung des Luftsacks 4 an das jeweilige Verkehrsmittel hinsichtlich seiner Größe und der Form der den Luftsack 4 bildenden Gewebeteile zu vermeiden, wird stattdessen ein für sämtliche Verkehrsmittel einheitlich gestalteter Luftsack 4 vorgesehen, dessen Entfaltung durch mit dem Luftsack 4 in Wirkverbindung stehende Bänder in einer gewünschten Weise beeinflusst wird. Durch die mit dem Luftsack 4 in Wirkverbindung stehenden Bänder kann insbesondere der Ausschusswinkel des Luftsacks 4 aus dem Modulgehäuse 2 sowie dessen Ausdehnung in Richtung des zu schützenden Insassen festgelegt werden.

2 zeigt in einer schematischen Querschnittsdarstellung ein erfindungsgemäßes Airbagmodul 1, bei dem beispielhaft ein Fangband 5 und ein weiteres Band 6 zur Beeinflussung der Entfaltungscharakteristik vorgesehen sind. Erfindungsgemäß ist die wirksame Länge des Fangbandes 5 und des weiteren Bandes 6 variabel einstellbar. Zur Festlegung der wirksamen Länge sind das Fangband 5 und das weitere Band 6 im vorliegenden Ausführungsbeispiel mit ihrem ersten Ende 7 bzw. 8 durch jeweilige Öffnungen 12, 13 vom Inneren des Luftsacks 4 nach außen geführt. Mit einem zweiten Ende 9 ist das Fangband 5 direkt mit der Innenseite des Luftsackes 4 verbunden. Das weitere Band 6 ist mit einem zweiten Ende 10 mit dem Fangband 5 verbunden. Die Position der Verbindung 21 zwischen dem weiteren Band 6 und dem Fangband 5 ist dabei wesentlich für die Beeinflussung der Entfaltungscharakteristik des Luftsackes 4. Die Verbindung des Fangbandes 5 mit dem Luftsack 4 sowie die Verbindung des weiteren Bandes 6 mit dem Fangband 5 kann auf beliebige Weise, z.B. durch Kleben, Schweißen, Vernähen oder unter Verwendung eines Verbindungsmittels (z.B. Öse, usw.) erfolgen.

Die die Entfaltung des Luftsacks 4 beeinflussende wirksame Länge des Fangbandes 5 sowie des weiteren Bandes 6 wird durch den Abstand des zweiten Endes 9 bzw. 10 bis zum Erreichen der Öffnung 12 bzw. 13 festgelegt, an welchen das Fangband 5 und des weitere Band 6 aus dem Luftsack austreten. Zum Erreichen dieser auslegungsgemäßen wirksamen Länge werden das Fangband 5 sowie das weitere Band 6 mit ihrem ersten Ende 7 bzw. 8 außerhalb des Luftsacks 4 an einer Haltevorrichtung 16 fixiert. Die Haltevorrichtung 16 ist in dem vorliegenden Ausführungsbeispiel gemäß 2 durch das Modulgehäuse 2 gebildet. Prinzipiell wäre auch eine Fixierung an einem Karosseriebauteil, z.B. dem Bauteil, an dem das Airbagmodul 1 befestigt ist, möglich. Die Fixierung der ersten Enden 7, 8 erfolgt jeweiligen an Haltemitteln 15, die beispielhaft in Form von Haken ausgebildet sind. In diese können beispielsweise entsprechende Ösen in dem Fangband 5 und dem weiteren Band 6 eingreifen.

In den 3 bis 5 sind verschiedene Ausführungsbeispiele dargestellt, auf welche Weise eine Variation der wirksamen Länge der Bänder 5, 6 realisierbar ist.

In dem Ausführungsbeispiel gemäß 3 weist das Band 5, 6 eine Mehrzahl von Befestigungspunkten 19, z.B. in Form von Ösen, auf, die über einen Abschnitt 11 an dem ersten Ende 7, 8 des Bands 5, 6 verteilt sind. An der Haltevorrichtung 16 ist das Haltemittel 15, z.B. in Form eines korrespondierenden Hakens, vorgesehen. Die Befestigungspunkte 19 erstrecken sich über einen Abschnitt 11 am ersten Ende des Bandes 5, 6. Durch das Herstellen einer Wirkverbindung zwischen einem an den Befestigungspunkten 19 angeordneten Haltemittel 14 (z.B. Öse), welches korrespondierend zu dem Haltemittel 15 ausgebildet ist, kann die Länge des Bandes 5, 6 von außerhalb des Airbagmoduls variiert werden.

In dem Ausführungsbeispiel gemäß 4 sind in einem Abschnitt 17 eine Mehrzahl an Haltemitteln 15 an der Haltevorrichtung 16 angeordnet. Diese wiederum lediglich beispielhaft hakenförmigen Haltemittel 15 können in Wirkverbindung mit einem Haltemittel 14 des Bandes 5, 6 gebracht werden. Je nachdem, mit welchem der Haltemittel 15 eine Wirkverbindung hergestellt wird, lässt sich die Länge des Bandes 5, 6 beeinflussen.

Im Ausführungsbeispiel gemäß 5 lässt sich ein Haltemittel 15 der Haltevorrichtung 16 in dem Abschnitt 17, z.B. mittels einer Rastung, an verschiedenen Positionen feststellen. Durch das Herstellen einer Wirkverbindung mit dem Haltemittel 15 des Bandes 5, 6 kann ebenfalls die Länge des Bandes 5, 6 fahrzeugspezifisch angepasst werden.

In einem anderen, nicht dargestellten Ausführungsbeispiel können Bänder fester Länge mit Bändern variabler Länge in dem Luftsack 4 kombiniert werden. Es ist mit anderen Worten nicht unbedingt erforderlich, dass jedes der in dem Airbagmodul zur Festlegung des Entfaltungsverhaltens vorgesehenen Bänder variabel ist und damit nach außen geführt ist.

Die Einstellung der Länge der Bänder muss gemäß einer weiteren, nicht dargestellten Ausführungsform nicht notwendigerweise von außen erfolgen. So könnte beispielsweise das erste Ende eines Bandes über eine von außen her bedienbare Welle aufgewickelt werden. Das Verrasten in einer vorgesehenen Position kann durch Bereitstellen eines entsprechenden Zahnrades erfolgen.

Ebenso ist vorstellbar, dass die Einstellung der wirksamen Länge des zumindest einen Bandes dynamisch, z.B. elektromotorisch, erfolgt.

Der Vorteil der vorliegenden Erfindung besteht darin, dass ein universelles Airbagmodul bereitgestellt wird, dessen Entfaltungscharakteristik durch das Vorsehen variabel einstellbarer, mit dem Luftsack in Wirkverbindung stehender Bänder, einstellbar ist, so dass das Airbagmodul in unterschiedlichen Fahrzeugtypen einsetzbar ist. Die Bestimmung der wirksamen Länge der mit dem Luftsack in Wirkverbindung stehenden Bänder kann dabei, bevorzugt von außerhalb des Airbagmoduls, während der Fertigung oder beim Einbau des Airbagmoduls in ein Verkehrsmittel, z.B. ein Kraftfahrzeug, erfolgen. Dies ermöglicht eine besonders einfache und kostengünstige Fertigung, da eine Mehrzahl identischer Airbagmodule gefertigt werden kann, deren spezifische Eigenschaften am Ende der Fertigung oder beim Einbau des Airbagmoduls in das Kraftfahrzeug durch das Herstellen einer entsprechenden Wirkverbindung zwischen den Bändern und einem korrespondierenden Haltemittel festgelegt werden.

Es ist dabei vorteilhaft, eine einmal vorgenommene Befestigung des zumindest eines Bands relativ zu der Haltevorrichtung durch eine Markierung, z.B. einen Siegelaufkleber, zu kennzeichnen, anhand dem z.B. der Typ des Fahrzeugs und die für diesen Fahrzeugtyp korrekte Fixierungsvariante eindeutig entnehmbar sind. Auf diese Weise kann während der Fertigung sowie beim Einbau des Airbagmoduls in das Verkehrsmittel überprüft werden, ob das Airbagmodul fahrzeugspezifisch konfiguriert ist.


Anspruch[de]
Airbagmodul (1) mit einem Modulgehäuse (2), das einen durch einen Gasgenerator (3) aufblasbaren Luftsack (4) zum Schutz eines Insassen eines Verkehrsmittels aufzunehmen vermag, wobei zumindest ein mit dem Luftsack in Wirkverbindung stehendes Band (5, 6) vorgesehen ist, mit dem beim Aufblasen des Luftsacks (4) die Charakteristik des Luftsacks (4) festlegbar ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Länge des zumindest einen Bands (5, 6) zur Anpassung der Luftsackcharakteristik beim Entfalten an die Gegebenheiten des Verkehrsmittels während der Fertigung oder beim Einbau des Airbagmoduls (1) in das Verkehrsmittel variabel auf eine von mehreren vorgegebenen Längen einstellbar ist, indem

– ein erstes Ende (7; 8) des zumindest einen Bands (5, 6) mit einem Befestigungspunkt (18) einer Mehrzahl von Befestigungspunkten (19) innerhalb eines Abschnitts (11) des Bands (5, 6) an einer Haltevorrichtung (16), und/oder

– das erste Ende (7; 8) des zumindest einen Bands (5, 6) mit einem Befestigungspunkt (18) innerhalb eines, mehrere Befestigungsmöglichkeiten bereit stellenden, Abschnitts (17) der Haltevorrichtung (16) fixierbar ist.
Modul nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Wirkverbindung des zumindest einen Bands (5, 6) mit dem Luftsack (4) im Inneren des Luftsacks hergestellt ist, und das erste Ende (7; 8) des zumindest einen Bands (5, 6) aus dem Luftsack (4) herausgeführt und an der Haltevorrichtung (16) fixiert ist. Modul nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (16) durch das Modulgehäuse (2) oder ein relativ zu dem Modulgehäuse (2) unbewegliches Bauteil gebildet ist. Modul nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Band (5, 6) ein Fangband (5) ist, das mit seinem zweiten Ende (9) direkt an der Innenseite des Luftsacks (4) befestigt ist und zur Begrenzung der Ausbreitung des Luftsacks (4) beim Aufblasen dient. Modul nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Band (5, 6) ein weiteres Band (6) umfasst, das mit seinem zweiten Ende (10) an dem Fangband (5) befestigt ist und zur Beeinflussung der Entfaltungscharakteristik dient. Modul nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftsack (4) mit zumindest einer Öffnung (12, 13) versehen ist, durch die das zumindest eine Band (5, 6) aus dem Inneren des Luftsacks (4) nach außen geführt ist. Modul nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Öffnung (12, 13) im Bereich eines Luftsackmunds (20) nahe zu dem Gehäuse (2) angeordnet ist. Modul nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass für jedes Band (5, 6) eine separate Öffnung (12, 13) vorgesehen ist. Modul nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Band (5, 6) zumindest ein erstes Haltemittel (14) aufweist, das in Wirkverbindung mit einem zweiten, zu dem ersten Haltemittel (14) korrespondierenden Haltemittel (15) an der Haltevorrichtung (16) steht. Modul nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigung des zumindest einen Bands (5, 6) relativ zu der Haltevorrichtung (16) gegen unbeabsichtigtes Lösen gesichert ist. Modul nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine einmal vorgenommene Befestigung des zumindest einen Bands (5, 6) relativ zu der Haltevorrichtung (16) durch eine Markierung gekennzeichnet ist.






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