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Dokumentenidentifikation DE102006014958A1 18.10.2007
Titel Auftragvorrichtung für eine pastöse Masse, insbesondere für Mörtelmaterial
Anmelder Knauf Marmorit GmbH, 79283 Bollschweil, DE
Erfinder Rieger, Fritz, 79426 Buggingen, DE
Vertreter Patentanwälte von Kreisler, Selting, Werner et col., 50667 Köln
DE-Anmeldedatum 31.03.2006
DE-Aktenzeichen 102006014958
Offenlegungstag 18.10.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 18.10.2007
IPC-Hauptklasse E04F 21/02(2006.01)A, F, I, 20060331, B, H, DE
Zusammenfassung Die Auftragvorrichtung für eine pastöse Masse, insbesondere für ein Mörtelmaterial, ist versehen mit einem Absperrelement (18) zum Öffnen und Verschließen eines Austragdurchlasses (20) für die pastöse Masse, einem Absperrelement-Betätigungselement (16), das manuell zwischen einer Öffnungsposition, in der das Absperrelement (18) den Austragdurchlass (20) freigibt, und einer Schließposition verstellbar ist, in der das Absperrelement (18) den Austragdurchlass (20) verschließt, einem Schalter (34) zum Ein- und Ausschalten einer Fördereinrichtung zum Fördern der pastösen Masse zum Austragdurchlass (20) und einem Schalter-Betätigungselement (28), das manuell zwischen einer Einschaltposition, in der die Fördereinrichtung eingeschaltet ist, und einer Ausschaltposition verstellbar ist, in der die Fördereinrichtung ausgeschaltet ist. Das Schalter-Betätigungselement (28) oder ein mit diesem verbundenes Element (30) hindert in seiner Einschaltposition das Absperrelement-Betätigungselement (16) oder ein mit diesem verbundenes Element an einer Verstellung aus seine Öffnungsposition in seine Schließposition. Das Absperrelement-Betätigungselement (16) oder ein mit diesem verbundes Element in seiner Schließposition hindert das Schalter-Betätigungselement (28) oder ein mit diesem verbundenes Element (30) an einer Verstellung aus seiner Ausschaltposition in seine Einschaltposition.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Auftragvorrichtung für eine pastöse Masse und insbesondere eine Auftragvorrichtung für mit Wasser angemachtes Mörtelmaterial, das über einen Schlauch der Auftragvorrichtung mit Druck zuführbar ist.

Derartige Auftragvorrichtungen sind im Stand der Technik grundsätzlich bekannt und werden beispielsweise zum Auftragen von Putzen auf Gebäudefassaden eingesetzt. Ein Beispiel für eine solche Auftragvorrichtung ist in DE 43 20 819 C2 bzw. EP 0 631 822 B1 beschrieben.

Zum Fördern des über die Auftragvorrichtung auszutragenden pastösen Materials dient im Regelfall eine Pumpe. Wenn die Austragöffnung der Auftragvorrichtung nicht verschlossen werden kann, so ist der Austritt beim Ein- und Ausschalten der Förderpumpe unkontrolliert. Insbesondere beim Ausschalten der Förderpumpe sollte verhindert werden, dass noch Material aus der Auftragvorrichtung austritt. Daher werden Auftragvorrichtungen für eine pastöse Masse mit einem Absperrelement zum Öffnen und Verschließen der Auftragöffnung versehen, wie es beispielhaft in den beiden zuvor genannten Schriften beschrieben ist.

Wenn nun der Materialfluss durch Verschließen der Auftragöffnung unterbrochen wird, so kann sich, wenn die Förderpumpe nicht zeitgleich oder kurze Zeit später abgeschaltet wird, im Förderschlauch ein derart großer Druck aufbauen, dass der Schlauch platzt oder sich seiner Verbindung zur Auftragvorrichtung löst. Dies ist neben den entstehenden Kosten für die Reparatur bzw. den Ersatz von Förderschlauch und Auftragvorrichtung darüber hinaus auch für das Bedienpersonal mit Verletzungsgefahren verbunden.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Auftragvorrichtung für eine pastöse Masse, insbesondere für Mörtelmaterial zu schaffen, bei der das Ein- und Abschalten des Austrags von pastöser Masse kontrolliert erfolgt.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird mit der Erfindung eine Auftragvorrichtung für eine pastöse Masse, insbesondere für Mörtelmaterial vorgeschlagen, die versehen ist mit

  • – einem Absperrelement zum Öffnen und Verschließen eines Austragdurchlasses für die pastöse Masse,
  • – einem Absperrelement-Betätigungselement, das manuell zwischen einer Öffnungsposition, in der das Absperrelement den Austragdurchlass freigibt, und einer Schließposition verstellbar ist, in der das Absperrelement den Austragdurchlass verschließt,
  • – einem Schalter zum Ein- und Ausschalten einer Fördereinrichtung zum Fördern der pastösen Masse zum Austragdurchlass und
  • – einem Schalter-Betätigungselement, das manuell zwischen einer Einschaltposition, in der die Fördereinrichtung eingeschaltet ist, und einer Ausschaltposition verstellbar ist, in der die Fördereinrichtung ausgeschaltet ist,
  • – wobei das Schalter-Betätigungselement oder ein mit diesem verbundenes Element in seiner Einschaltposition das Absperrelement-Betätigungselement oder ein mit diesem verbundenes Element an einer Verstellung aus seiner Öffnungsposition in seine Schließposition hindert und/oder
  • – wobei das Absperrelement-Betätigungselement oder ein mit diesem verbundenes Element in seiner Schließposition das Schalter-Betätigungselement oder ein mit diesem verbundenes Element an einer Verstellung aus seiner Ausschaltposition in seine Einschaltposition hindert.

Die erfindungsgemäße Auftragvorrichtung verfügt neben dem Absperrelement zum Öffnen und Verschließen der Auftragvorrichtung für die pastöse Masse auch über einen Schalter zum Ein- und Ausschalten einer Pumpe zum Fördern der pastösen Masse zur Auftragvorrichtung. Sowohl das Absperrelement als auch der Schalter sind jeweils mit Betätigungselementen versehen, die von Mand betätigbar sind. Dabei ist das Absperrelement-Betätigungselement manuell zwischen einer Öffnungs- und einer Schließposition verstellbar, während das Schalter-Betätigungselement manuell zwischen einer Einschalt- und einer Ausschaltposition verstellbar ist. In der Einschaltposition des Schalter-Betätigungselements ist die Förderpumpe eingeschaltet, während sie ausgeschaltet ist, wenn sich das Schalter-Betätigungselement in seiner Ausschaltposition befindet.

Erfindungsgemäß ist eine Verstellung des Absperrelement-Betätigungselements aus der Öffnungsposition in die Schließposition nicht möglich, so lange sich das Schalter-Betätigungselement in seiner Einschaltposition befindet. Mit anderen Worten lässt sich das Absperrelement-Betätigungselement aus seiner Öffnungsposition in seine Schließposition nur dann verstellen, wenn zuvor das Schalter-Betätigungselement aus seiner Einschaltposition in seine Ausschaltposition verstellt worden ist.

Alternativ oder zusätzlich zu dem zuvor Gesagten lässt sich bei der erfindungsgemäßen Auftragvorrichtung das Absperrelement-Betätigungselement so lange nicht aus seiner Schließposition in seine Öffnungsposition verstellen, wie sich das Schalter-Betätigungselement in seiner Ausschaltposition befindet. Anders ausgedrückt kann also das Absperrelement-Betätigungselement nur dann aus der Schließposition in die Öffnungsposition überführt werden, wenn zuvor das Schalter-Betätigungselement aus der Ausschaltposition in die Einschaltposition überführt worden ist.

Durch diese voneinander abhängige gegebenenfalls auch mechanisch gekoppelte Verstellmöglichkeiten der beiden Betätigungselemente wird sicher verhindert, dass der Materialfluss erst dann ausgeschaltet und/oder eingeschaltet werden kann, wenn zuvor die Förderpumpe abgeschaltet bzw. eingeschaltet worden ist. Beide Betätigungselemente sperren sich also gegeneinander oder geben sich einander frei.

Eine zweckmäßige mechanische Realisierungsmöglichkeit der zuvor beschriebenen Betätigungsabhängigkeiten der Betätigungselemente für das Absperrelement und den Schalter ist dadurch gegeben, dass die beiden Betätigungselemente als Schwenkhebel ausgebildet sind, die um Schwenkachsen verdrehbar sind, welche in einem spitzen, rechten oder stumpfen Winkel zueinander verlaufen, so dass die Verschwenkwege beider Hebel miteinander interferieren. Die Verhinderung einer Verstellung des Absperrelement-Betätigungselements aus der Öffnungsposition in die Schließposition wird vorteilhafterweise durch Eintauchen des Schalter-Betätigungselements oder eines mit diesem verbundenen und sich zusammen mit dem Schalter-Betätigungselement verstellenden weiteren Elements in eine Sperraussparung des Absperrelement-Betätigungselements realisiert. Umgekehrt kann es zweckmäßig sein, wenn die Verschwenkbarkeit des sich in der Ausschaltposition befindenden Schalter-Betätigungshebels oder eines mit diesem verbundenen Elements durch einfaches Anschlagen gegen das sich in seiner Schließposition befindliche Absperrelement-Betätigungselements verhindert ist.

Bei dem Schalter zum Ein- und Ausschalten der Pumpe kann es sich um einen elektrischen Schalter handeln, wobei die zu dem Schalter führenden Kabel beispielsweise längs des Förderschlauchs verlaufen oder in dessen Wandung integriert sein können.

Alternativ zu der zuvor beschriebenen Ausführung des Schalters als elektrischer Schalter ist es auch möglich, an der Pumpe oder an einem einen Förderdruck aufbauenden Kompressor einen auf Druck ansprechenden EIN/AUS-Schalter vorzusehen.

Auftragvorrichtungen weisen nämlich, wie in den beiden eingangs genannten Schriften unter anderem beschrieben, Druckluftanschlüsse auf, so dass das aufzutragende Material mit Hilfe der Druckluft versprüht wird. Weist also die Auftragvorrichtung einen derartigen Luftdruckschlauch auf, so könnte man in diesem Schlauch ein von einem Betätigungselement bedienbares Luftabsperrelement vorsehen, das dann dem zuvor beschriebenen Schalter entspricht. In dem Augenblick, in dem die Druckluftleitung an der Auftragvorrichtung durch Betätigen des Betätigungselements verschlossen wird, spricht der Schalter zum Ausschalten der Pumpe an. Umgekehrt würde dieser Schalter zum Einschalten der Pumpe ansprechen, wenn die Druckluftleitung an der Auftragvorrichtung wieder freigegeben wird.

Die Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf ein Ausführungsbeispiel und die Zeichnung näher erläutert. Im einzelnen zeigen dabei:

1 und 2 Seitenansicht sowie eine Draufsicht auf die Auftragvorrichtung mit miteinander verriegelten Schalter- und Absperrelement-Betätigungshebeln in denjenigen Stellungen, in denen sich der Betätigungshebel für das Absperrelement in der Öffnungsposition und der Betätigungshebel für den Schalter in der Einschaltposition befinden,

3 eine Draufsicht auf die Auftragvorrichtung, wobei ausgehend von der Situation gemäß den 1 und 2 das Schalter-Betätigungselement aus seiner Einschalt- in seine Ausschaltposition verstellt ist, und

4 und 5 eine Seitenansicht sowie eine Draufsicht auf die Auftragvorrichtung, wobei sich die Betätigungshebel in denjenigen Positionen befinden, in denen das Schalter-Betätigungselement in der Ausschaltposition und das Betätigungselement für das Absperrelement in der Schließposition ist.

Gemäß 1 weist eine Auftragvorrichtung 10 für ein mit Wasser vermischtes Mörtelmaterial, wie beispielsweise einen Putz, eine Auftragpistole 12 auf, die an einen Förderschlauch 14 angeschlossen ist, der zu einer (nicht dargestellten) Fördereinrichtung führt. Bei der Fördereinrichtung handelt es sich beispielsweise um eine Putzmaschine, die ein Aggregat zum Fördern des Mörtelmaterials und einen integrierten Druckluft-Kompressor aufweist, der die erforderliche Druckluft zum Fördern des mit Wasser vermischten Mörtelmaterials durch den Förderschlauch 14 zur Auftragpistole 12 ermöglicht. Die Auftragpistole 12 ist mit einem hebelförmigen Betätigungselement 16 versehen, über das sich ein (bei 18 angedeutetes) Absperrelement innerhalb eines Austragdurchlasses 20 der Auftragpistole 12 aus einer Öffnungsposition in eine Schließposition und umgekehrt verstellen lässt.

Ferner weist die Verarbeitungspistole 12 einen Anschluss 22 für eine Druckluftleitung 24 auf, über die Druckluft in die Verarbeitungspistole 12 eingebracht werden kann, die zum Versprühen bzw. Verspritzen des Mörtelmaterials auf einer zu bearbeitenden Oberfläche dient. In der Druckluftleitung 24 befindet sich ein (bei 26 angedeutetes) Absperrelement, das sich mittels eines Betätigungselements 28 zwischen einer Öffnungs- und einer Schließposition verstellen lässt. In der Schließposition des Absperrelements 26 befindet sich das Betätigungselement 28 in seiner Ausschaltposition, während das Betätigungselement 28 seine Einschaltposition einnimmt, wenn sich das Absperrelement 26 in seiner Öffnungsposition befindet. Mit dem Betätigungselement 28 drehfest verbunden ist ein Sperrelement 30.

Das Betätigungselement 16 für das Absperrelement 18 für den Mörtelmaterialfluss ist als Winkelhebel ausgebildet und weist eine Sperr- oder Verriegelungsaufnahmeaussparung 32 auf, die zum Aufnehmen des Sperrelements 30 des Betätigungselements 28 für das Absperrelement 26 der Druckluftleitung 24 dient.

An der (nicht dargestellten) Fördereinrichtung befindet sich ein EIN/AUS-Schalter, der auf einen Gegendruck in der Druckluftleitung 24 anspricht. Dieser Gegendruck ist dann gegeben, wenn das Absperrelement 26 die Druckluftleitung 24 versperrt. Dann schaltet der auf Gegendruck ansprechende Schalter die Fördereinrichtung ab. Insoweit wird also im Rahmen dieser Erfindung das Absperrelement 26 als Schalter 34 zum Ein- und Ausschalten der Fördereinrichtung verstanden.

Wie anhand der Figuren zu erkennen ist, sind die beiden Betätigungselemente 16, 28 um die beiden Schwenkachsen 36, 38 verschwenkbar, die in diesem Ausführungsbeispiel winklig und zwar in einem rechten Winkel zueinander, verlaufen. Die Betätigungselemente 16, 28 bzw. das Sperrelement 30 erstrecken sich jeweils bis in die Drehebenen der jeweils anderen Betätigungselemente bzw. Sperrelemente hinein. Damit kreuzen bzw. schneiden sich die Bahnen, längs derer sich die Betätigungselemente 16, 28 bzw. das Sperrelement 30 bei ihrer Verstellung zwischen den jeweiligen beiden Positionen bewegen. Dies wird nun ausgenutzt, um die Betätigungselemente gegeneinander sperren zu können, damit fehlerhafte Bedienungen bzw. Bedienungen der Betätigungselemente in falscher Reihenfolgen unterbunden werden und lediglich die Bedienung der Betätigungselemente in der vorschriftsmäßigen Reihenfolge zugelassen ist. Anhand der Figuren wird nachfolgend die Funktionsweise und Interaktion der beiden Betätigungselemente 16, 28 bzw. des Sperrelements 30 erläutert.

Die 1 und 2 zeigen die Situation, in der das Absperrelement 18 für den Mörtelmaterialfluss offen und die Fördereinrichtung eingeschaltet ist, das Absperrelement 26 der Druckluftleitung 24 also ebenfalls offen ist. Mit anderen Worten befindet sich also das Betätigungselement 16 für das Absperrelement 18 in der Öffnungsposition, während das Betätigungselement 28 des Schalters 34 sich in der Einschaltposition befindet. In dieser Position taucht das Sperrelement 30, das mit dem Betätigungselement 28 fest verbunden ist, in die Sperr- oder Verriegelungsaufnahmeaussparung 32 des Betätigungselements 16 ein.

Soll nun in dieser Situation, in der mit der Auftragvorrichtung Mörtelmaterial aufgetragen und über die Druckluft versprüht werden kann, die Auftragvorrichtung abgeschaltet werden, so ist dies erst dann möglich, wenn das Schalter-Betätigungselement 28 in die Position gemäß 3 verschwenkt wird, in der das Sperrelement 30 aus der Sperr- oder Verriegelungsaufnahmeaussparung 32 und aus der Schwenkbewegungsbahn des Absperrelement-Betätigungselements 16 herausbewegt ist. Im Anschluss an die solchermaßen erfolgte Betätigung des Schalter-Betätigungselements 28 ist dann erst die Verschwenkung des Betätigungselements 16 für das Mörtelmaterialfluss-Absperrelement 18 aus der Öffnungsposition in die Schließposition möglich. Diese Positionen der Betätigungselemente, die eingenommen sind, wenn die Auftragpistole 12 ausgeschaltet ist, sind in den 4 und 5 gezeigt. Auf diese Art und Weise wird also verhindert, dass das Betätigungselement 16 zum Absperren des Mörtelmaterialflusses in die Schließposition überführt wird, ohne dass zuvor die Fördereinrichtung abgeschaltet ist.

Umgekehrt kann die Einschaltung der Auftragpistole 12 erst dann erfolgen, wenn zunächst der Mörtelmaterialfluss freigegeben wird, woraufhin die Einschaltung der Fördereinrichtung möglich ist. In der Ausschaltsituation der Auftragpistole 12, wie sie in den 4 und 5 gezeigt ist, verhindert nämlich das Betätigungselement 16 für das Mörtelmaterialfluss-Absperrelement 18 eine Verstellung des Schalter-Betätigungselements 28 in die Einschaltposition, da das Sperrelement 30 seitlich gegen das Betätigungselement 16 anschlägt. Dies ist insbesondere anhand von 5 zu erkennen.

Es muss also zunächst der Materialfluss freigegeben werden, indem das Betätigungselement 16 in seine Öffnungsposition überführt wird, wie es in 3 gezeigt ist. Erst jetzt kann das Schalter-Betätigungselement 28 verschwenkt und in seine Einschaltposition überführt werden, so dass sich danach die Situation, wie sie 1 und 2 zeigt; gegeben ist; in dieser Situation ist der Mörtelmaterialfluss freigegeben und die Fördereinrichtung eingeschaltet.

Die Erfindung wurde vorstehend anhand eines Ausführungsbeispieles beschrieben, bei dem das Schalter-Betätigungselement 28 nicht direkt mit dem Materialfluss-Absperrelement-Betätigungselement 16 zusammenwirkt, um die oben beschriebenen Absperr- und Freigabefunktionen auszuüben. Es sei an dieser Stelle erwähnt, dass der Schalter 34 auch direkt durch das Sperrelement 30 bedient werden könnte, das Sperrelement 30 also das Schalter-Bedienelement sein kann. Umgekehrt ist es aber auch möglich, dass die Interaktion des Schalter-Bedienelements oder eines damit verbundenen Elements direkt mit dem Betätigungselement 16 für das Mörtelmaterialabsperrelement oder einem mit dem Betätigungselement 16 gekoppelten Element erfolgen kann.

Abschließend sei noch auf eine weitere Besonderheit der hier beschriebenen Auftragvorrichtung 10 eingegangen, die einer Manipulation der positionsabhängigen Verstellbarkeit der beiden Betätigungselemente entgegenwirkt. Wie bereits oben erwähnt, befindet sich in der Druckluftleitung 24 das Absperrelement 26. An die Druckluftleitung 24 selbst kann ein Anschlussstück 40 an die Auftragpistole 12 angeschlossen und wieder abgenommen sowie mit einer Feststellschraube 42 festgeklemmt oder gelöst werden. Letzteres ist sinnvoll, wenn die Auftragpistole 12 gereinigt werden muss. Das Anschlussstück 40 und die korrespondierende Aufnahmevertiefung 44 der Auftragpistole 12 sind jeweils im Querschnitt viereckig oder in anderer Weise polygonal. Damit lässt sich Anschlussstück 40 in seiner Aufnahme 44 nicht verdrehen, was je nach Verdrehungsgrad zur Folge haben könnte, dass das Sperrelement 30 sich ausschließlich außerhalb des Bewegungsraums des Betätigungselements 16 bewegen kann, womit die oben im einzelnen erläuterte positionsabhängige Betätigung dieser beiden Elemente umgegangen wäre.


Anspruch[de]
Auftragvorrichtung für eine pastöse Masse, insbesondere für ein Mörtelmaterial, mit

– einem Absperrelement (18) zum Öffnen und Verschließen eines Austragdurchlasses (20) für die pastöse Masse,

– einem Absperrelement-Betätigungselement (16), das manuell zwischen einer Öffnungsposition, in der das Absperrelement (18) den Austragdurchlass (20) freigibt, und einer Schließposition verstellbar ist, in der das Absperrelement (18) den Austragdurchlass (20) verschließt,

– einem Schalter (34) zum Ein- und Ausschalten einer Fördereinrichtung zum Fördern der pastösen Masse zum Austragdurchlass (20) und

– einem Schalter-Betätigungselement (28), das manuell zwischen einer Einschaltposition, in der die Fördereinrichtung eingeschaltet ist, und einer Ausschaltposition verstellbar ist, in der die Fördereinrichtung ausgeschaltet ist,

– wobei das Schalter-Betätigungselement (28) oder ein mit diesem verbundenes Element (30) in seiner Einschaltposition das Absperrelement-Betätigungselement (16) oder ein mit diesem verbundenes Element an einer Verstellung aus seiner Öffnungsposition in seine Schließposition hindert und/oder

– wobei das Absperrelement-Betätigungselement (16) oder ein mit diesem verbundenes Element in seiner Schließposition das Schalter-Betätigungselement (28) oder ein mit diesem verbundenes Element (30) an einer Verstellung aus seiner Ausschaltposition in seine Einschaltposition hindert.
Auftragvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Absperrelement-Betätigungselement (16) oder ein mit diesem verbundenes Element und das Schalter-Betätigungselement (28) oder ein mit diesem verbundenes Element (30) schwenkbar sind und dass der Verschwenkweg des Schalter-Betätigungselements (28) oder eines mit diesem verbundenen Elements mit dem Verschwenkweg des Absperrelement-Betätigungselements (16) oder einem mit diesem verbundenen Element interferiert. Auftragvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die schwenkbaren Elemente (16, 28, 30) Schwenkachsen (36, 38) aufweisen, welche zueinander in einem spitzen, rechten oder stumpfen Winkel verlaufen. Auftragvorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Absperrelement-Betätigungselement (16) eine Sperraussparung (32) aufweist, in die ein mit dem Schalter-Betätigungselement (28) verbundenes Sperrelement (30) oder das Schalter-Betätigungselement (28) selbst eintaucht, wenn sich das Absperrelement-Betätigungselement (16) in seiner Öffnungsposition und das Schalter-Betätigungselement (28) in seiner Einschaltposition befindet. Auftragvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (30) bei Verstellung des Schalter-Betätigungselements (28) aus der Ausschaltposition in Richtung auf die Einschaltposition gegen das sich in der Absperrposition befindende Absperrelement-Betätigungselement (16) anschlägt. Absperrelement nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Absperrelement-Betätigungselement (16) nur dann aus der Öffnungsposition in die Schließposition verstellbar ist, wenn sich das Schalter-Betätigungselement (28) in seiner Ausschaltposition befindet, und/oder dass das Schalter-Betätigungselement (28) nur dann aus der Ausschaltposition in die Einschaltposition verstellbar ist, wenn sich das Absperrelement-Betätigungselement (16) in seiner Öffnungsposition befindet.






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