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Dokumentenidentifikation DE102006015773A1 18.10.2007
Titel Beheiztes Haushaltsgerät, insbesondere Bügeleisen
Anmelder BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH, 81739 München, DE
Erfinder Schröter, Jörg, 82194 Gröbenzell, DE
DE-Anmeldedatum 04.04.2006
DE-Aktenzeichen 102006015773
Offenlegungstag 18.10.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 18.10.2007
IPC-Hauptklasse D06F 75/36(2006.01)A, F, I, 20070329, B, H, DE
IPC-Nebenklasse F24C 15/34(2006.01)A, L, I, 20070329, B, H, DE   
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft ein beheiztes Haushaltsgerät, insbesondere ein Bügeleisen (10; 610), mit einem eine Heizung (25; 625; 764, 766) aufweisenden Heißteil (11; 611; 711) des Gerätes (10; 610; 710) und einem z. B. der Führung oder Halterung des Heißteils dienenden Kaltteil (13; 613; 713) und einer dazwischen angeordneten thermischen Isolierung.
Um dabei Nachteile des bekannten Standes der Technik zu vermeiden oder zu vermindern und insbesondere den Raumbedarf der Isolierung zu verringern, wird vorgeschlagen, dass die Isolierung ein Isolationselement (40; 640, 740, 840) mit einem Zellen aufweisenden Dämmstoff (41; 641; 741) besitzt und die Gaswärmeleitung in den Zellen z. B. durch mikroporäsen Dämmstoff und/oder Vakuum in einem Isolationselement mit einer Hülle reduziert ist. Es können zwei Isolationselemente mit unterschiedlichen Hüllen oder auch eine konventionelle vorgeschaltete Isolierung verwendeten werden. Der Heißteil (11; 611) und der Kaltteil (13; 613) sind vorzugsweise unter Umgehung des Isolationselementes (40; 640, 698) aneinander befestigt.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein beheiztes Haushaltsgerät gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1, insbesondere ein Bügeleisen.

Bei derartigen Geräten z.B. zur Wärmebehandlung von Arbeitsgut, wie Lebensmitteln, Haaren oder Textilien besteht das Problem, dass ein beheizter Bereich gegen einen unbeheizten Bereich wie z.B. einen Bedienbereich des Gerätes oder angrenzende Möbel thermisch isoliert werden muss. Diese Isolierung wird dabei durch verschiedene Maßnahmen erreicht wie z.B. verspiegelte Flächen, Lufträume, die durchlüftet sein können, Isoliermatten aus Glas- oder Mineralwolle oder durch Wände aus einem ausreichend temperaturbeständigen Material wie Blech oder temperaturbeständigem Kunststoff. Diese Konstruktionsmaßnahmen werden mehr oder weniger kombiniert eingesetzt und nehmen einen erheblichen Raum ein, was den nutzbaren Arbeitsraum einschränkt oder die Baugröße des Geräts erhöht und die Formgestaltungsmöglichkeiten einengt. Ferner lassen alle diese Isoliermaßnahmen doch noch erhebliche Wärmeverluste zu, was den Energieverbrauch des Gerätes erhöht.

Zum Beispiel ist bei einem bekannten Dampfbügeleisen an der Oberseite einer Sohlenplatte mit einem eingegossenen Rohrheizkörper eine Dampfkammer angeordnet. Über deren Deckwand ist ein etwa zwei Zentimeter hoher und mit einem Abzugsdom versehener, durchlüfteter Raum zu thermischen Isolierung ausgebildet über dem dann der Wassertank angeordnet ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Nachteile des bekannten Standes der Technik zu vermeiden und insbesondere den Raumbedarf der Isolierung zu verringern.

Diese Aufgabe wird gelöst durch die Merkmalskombination des Anspruches 1. Vorteilhafte Aus- und Weiterbildungen, welche einzeln oder in Kombination miteinander eingesetzt werden können, sind Gegenstand der Unteransprüche.

Die gemäß dieser Lösung vorgeschlagene Isolierung besitzt einen etwa fünf- bis zehnfach geringeren Wärmedurchgang als die bisher bei derartigen Geräten eingesetzten Isolierungen bzw. Dämmstoffe, was Spielraum schafft, verschiedene erhebliche Vorteile einzeln oder kombiniert zu realisieren. Zum Beispiel können eine geringere Wärmeausbreitung und ein kühlerer Kaltteil, d.h. kühlere Bedien- oder Halterungsbereiche erzielt werden, wodurch das Gerät z.B. ein Bügeleisen angenehmer zu benutzen ist. Aufgrund der geringeren Wärmebelastung im Kaltteil können eventuell auch weniger temperaturbeständige Materialien oder Bauteile z.B. Elektronik eingesetzt werden, die kostengünstiger sein können oder es werden die Lebensdauer und Zuverlässigkeit der Bauteile erhöht. Durch den geringeren Raumbedarf der Isolierung wird der Formgestaltungsspielraum vergrößert und kann zu kleineren, eleganteren Bauformen und Material- und Gewichtsersparnis genutzt werden. Andererseits können bei gleicher äußerer Baugröße des Geräts größere Nutzbereiche z.B. ein größerer Wassertank in einem Dampfbügeleisen oder ein größerer Backraum in einem Herd realisiert und/oder die räumliche Integration von Zusatznutzen ermöglicht werden. Ferner kann der Energieverbrauch erheblich gesenkt und die Temperaturschwankungen des Heißteils bzw. Arbeitsbereiches können verringert sein. Es kann auch auf eine Durchlüftung zur Kühlung verzichtet werden.

Isolationselemente der in den Ansprüchen 1 bis 5 vorgeschlagenen Art sind seit etwa zwei Jahrzehnten an sich bekannt und werden in Form von flachen Paneelen bei Gebäuden zur Isolierung von Außenmauern oder zur Isolierung von Kühlräumen und bei Kühltransportbehältern verwendet. Diese Isolationselemente enthalten einen stützenden Dämmstoff-Kern, z.B. aus Glasfasern oder vorzugsweise einem porösen Dämmstoff wie Kieselsäure, der Zellen aufweisen kann, die kleiner sind als die mittlere freie Weglänge der Gasmoleküle eines im Element enthaltenen Gases. Dies reduziert nanotechnologisch die Wärmeleitung im Gas wesentlich. Dieser Kern, der auch pulverförmig sein kann, ist üblicherweise offenzellig und zusätzlich mehr oder weniger evakuiert und in eine gasdichte Hülle aus Kunststofffolien oder Stahl- oder Metallfolie eingeschlossen, was ebenfalls die Gaswärmeleitung, vor allem auch bei Stützkernen mit gröberen Zellen z.B. mit Glasfasern erheblich reduziert.

Das Isolationselement kann auch ohne Hülle und Evakuierung als Körper aus einem mikroporösen Dämmstoff bestehen. Als metallischer Folienwerkstoff einer Hülle kommt z.B. Aluminium in Frage, das zwar preiswert und gut zu verarbeiten aber gut wärmeleitend ist und daher etwas Wärme um den Rand des Elements herumführt. Aufgrund seiner schlechteren Wärmeleitung ist Edelstahl, z.B. Chromstahl von Vorteil. Eine metallische Hülle ist temperaturbeständig, alterungsbeständig und gut gasdicht und kann auch mechanisch robust sein. Eine Hülle mit einer preiswerteren Kunststofffolie, die auch mehrlagig sein kann, isoliert besser und kann zur Verbesserung der Gasdichtigkeit und/oder zur Verspiegelung metallisch beschichtet sein. Es sind auch Kombinationen von Metall- und Kunststofffolien anwendbar.

Die Hülle kann einen Randflansch aufweisen der mit einer Wandfläche, z.B. einer Innenwandfläche des Gerätegehäuses zusammenwirkt und vorzugsweise an dieser anliegt oder nahe an diese hinreicht, um einen Fluss von heißer Luft um das Isolationselement zu hindern oder zu mindern. Zum gleichen Zweck können die Räume zwischen dem Isolationselement bzw. den Isolationselementen und dem Heißteil und/oder dem Kaltteil jeweils für sich durch eine Lüftungsöffnung oder Lüftungsöffnungen mit der Umgebung in Verbindung stehen um ein Pumpen von heißer Luft um das Isolationselement herum zu verhindern.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung kann die Isolierung zwei in Richtung des Wärmeflusses hintereinander angeordnete Isolationselemente mit Dämmstoff mit reduzierter Gaswärmeleitung aufweisen, wobei das vom Heißteil abgelegene Isolationselement evakuiert und mit einer gasdichten Hülle versehen ist, die eine Kunststofffolie aufweist. Dabei kann das dem Heißteil nähere Isolationselement ohne Hülle ausgeführt sein oder eine metallische Hülle aufweisen und hohe Temperaturen des Heißteils bei guter Alterungsbeständigkeit ertragen. Mit diesem Isolationselement kann die Temperatur so weit herabgesetzt werden, dass dahinter ein Isolationselement mit einer temperaturempfindlicheren, preiswerten Hülle aus weniger wärmeleitendem Kunststoff verwendet werden kann, die weniger Wärme um den Rand des Elements fließen läst. Mit dieser Kombination wird eine besonders gute Isolationswirkung erzielt.

Mit ähnlichem Vorteil kann dem Isolationselement bzw. den Isolationselementen auch eine thermische Zusatzisolierung anderer Art wie z.B. ein Luft- oder Dampfraum auf der heißen Seite vorgeschaltet sein.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung können der Heißteil und der Kaltteil des Gerätes Stützflächen zum Zusammenwirken mit Flächen des Isolationselementes aufweisen. So können z.B. bei einem Bügeleisen Druckkräfte vom Bedien- bzw. Kaltteil auf den Heißteil flächig über das Isolationselement übertragen werden. Der Heißteil kann eine, zwischen der thermischen Zusatzisolierung und dem Isolationselement angeordnete Stützplatte bzw. Stützfläche aufweisen. Auch kann das Isolationselement den Heißteil mindestens zum Teil tragen bzw. haltern. So kann bei einem Backofen eine Backofenmuffel im Wesentlichen über das Isolationselement oder mehrere Isolationselemente flächig vom umgebenden Kaltteil des Gerätes getragen sein.

Der Heißteil und der Kaltteil können auch unter Umgehung des Isolationselementes bzw. der Isolationselemente aneinander befestigt sein, um das Isolationselement möglichst einfach und preiswert und so weit möglich ohne Durchbrüche zu halten. Das Isolationselement kann dabei lose zwischen den Heißteil und den Kaltteil eingelegt oder z.B. durch Kleben an einem der beiden Teile, vorzugsweise dem Kaltteil befestigt sein.

Vorteilhafterweise dient zur Verbindung des Heißteils mit dem Kaltteil mindestens eine Befestigungslamelle vorzugsweise aus einem schlecht wärmeleitenden Material, z.B. Edelstahl. Wesentlich ist dabei, dass es sich um ein längliches schlecht wärmeleitendes Bauelement handelt, das aufgrund der schlechten Leitfähigkeit und/oder der Länge der Verbindung möglichst wenig Wärme zwischen Heiß- und Kaltteil überträgt. Die Lamelle kann von einer Befestigungsstelle am Heißteil mit Abstand von heißen Bereichen des Heißteils zwischen dem Isolationselement und dem Heißteil und z.B. parallel zum vorzugsweise flächigen, paneelartigen Isolationselement zu einem Seitenrand desselben geführt sein und eventuell diesen Seitenrand umgreifen. Eine solche Befestigungslamelle kann federnd sein, wobei z.B. im Fall eines Bügeleisens stärkere Druck- bzw. Bügelkräfte dann über die Stützflächen der Geräteteile und das Isolationselement bzw. die Isolationselemente dazwischen übertragen werden können.

Die Stützflächen des Heißteils oder des Kaltteils und/oder des Isolationselements können eine Rinne aufweisen, in der sich die Befestigungslamelle und/oder eine Leitung zum Rand des Isolationselements erstrecken. Als Leitungen kommen hier z.B. elektrische Leitungen z.B. zu einem Temperaturmessfühler im Heißteil oder im Fall eines Dampfbügeleisens eine Wasserleitung zur Dampfkammer in Frage. Das Isolationselement kann zur Durchführung von Leitungen auch eine Durchgangsöffnung oder eine Randausnehmung aufweisen.

Im Fall eines Bügeleisens kann dessen Heißteil eine Bügelsohle mit einer die Heizung aufweisenden Sohlenplatte umfassen, wobei in einem Abstand über der Sohlenplatte eine Stützplatte angeordnet ist, die eine Stützfläche für das Isolationselement aufweist. Zur Verringerung der Wärmeleitung kann die Stützplatte aus einem schlecht wärmeleitenden Material wie Edelstahl bestehen. So wird einerseits eine dem Isolationselement vorgeschaltete thermische Zusatzisolierung anderer Art in Form eines Luft oder Dampfraumes geschaffen und andererseits das Isolationselement gegen die Unebenheiten der Sohlenplatte wie Heizung und Temperaturmessfühler geschützt. Im Fall eines Trockenbügeleisens kann diese Stützplatte abgewinkelte Randabschnitte aufweisen, die sich auf der Sohlenplatte abstützen. Die Randabschnitte besitzen vorzugsweise Randausnehmungen, um die Kontaktbereiche mit der Sohlenplatte bzw. der Bügelsohle zu verringern und insbesondere auch körperlichen Kontakt mit der Heizung zu vermeiden.

Im Fall eines Dampfbügeleisens mit einer Dampferzeugungskammer kann deren sich in einem Abstand über der Sohlenplatte erstreckende Deckwand als Stützplatte für das Isolationselement ausgebildet sein. Zur Bildung der Dampfkammer besitzt die Sohlenplatte meist daran angegossene nach oben ragende Wände und Befestigungsansätze und die Deckwand ist in diesem Fall zweckmäßigerweise zu diesen Wänden und den Befestigungsstellen hin nach unten abgekröpft, so dass die Ebene der Stützfläche über den oberen Enden dieser aufragenden Teile und den Befestigungsmitteln, z.B. Schrauben, liegt. Zwischen den aufragenden Teilen der Sohlenplatte und der Deckwand kann ferner eine herkömmliche Dichtung eingesetzt sein, um die Wärmeleitung von der Sohlenplatte zur Deckwand zu mindern.

Die Erfindung wird mit besonders großem Vorteil bei beheizten kleinen Haushaltsgeräten wie z.B. Bügeleisen, Brotröstern, Kaffeemaschinen, Friteusen, Grillgeräten, Haartrocknern, Bestrahlungsgeräten und Heizlüftern aber mit erheblichem Vorteil auch bei großen Haushaltsgeräten z.B. Backöfen, Herdmulden, Waschmaschinen, Wäschetrocknern oder Geschirrspülern eingesetzt.

Weitere Vorteile und Ausgestaltungen der Erfindung werden im Folgenden anhand an Ausführungsbeispielen sowie der Zeichnung näher erläutert.

Darin zeigen schematisch:

1 eine Seitenansicht eines Dampfbügeleisens;

2 in einer vergrößerten Darstellung einen Schnitt im Wesentlichen entlang der Linie II-II in 1 und 3;

3 ausschnittsweise in einem Schnitt im Wesentlichen entlang der Linie III-III in 2, bzw. im Wesentlichen entlang der Längsmittelachse, den vorderen Teil des Dampfbügeleisens;

4 in einem Schnitt entsprechend dem der 3 ausschnittsweise den rückwärtigen Bereich des gleichen Dampfbügeleisens;

5 etwa im Maßstab der 1 eine Draufsicht auf ein Vakuum-Isolationselement des in den 1-4 dargestellten Dampfbügeleisens;

6 ausschnittsweise einen Querschnitt durch ein Trockenbügeleisen, ähnlich dem Schnitt der 2, jedoch im hinteren Bereich der Bügelsohle; und

7 ausschnittsweise einen vertikalen Schnitt durch eine Backofenmuffel.

Das in den 1 und 5 dargestellte Dampfbügeleisen 10 besitzt einen als Heißteil 11 bezeichneten Geräteteil mit einer beheizten Bügelsohle 12 aus Aluminiumguss. Darüber ist ein als Kaltteil 13 bezeichneter Geräteteil angeordnet, mit einem unteren Gehäuseteil 14 aus einem hochtemperaturbeständigen Kunststoff und einem darüber angeordneten oberen Gehäuseteil 16 aus einem weniger temperaturbeständigen Kunststoff mit einer Durchgriffsöffnung 18 und einem Handgriff 20.

Die Bügelsohle 12 umfasst eine an ihrer Unterseite ebene Sohlenplatte 22 und darüber im zentralen Bereich eine Dampfkammer 24 aus der Dampf durch nicht dargestellte Öffnungen in der Sohlenplatte 22 nach unten austreten kann. Die Dampfkammer 24 wird seitlich durch eine von der Sohlenplatte 22 nach oben ragende umlaufende Seitenwand 26 begrenzt. Die Seitenwand 26 besitzt im oberen Rand eine innere Stufe 28 in die ein die Dampfkammer 24 nach oben verschließendes Deckblech 30 aus Aluminium oder besser einem schlecht wärmeleitenden Edelstahl mit einem nach unten abgekröpften Rand 32 eingesetzt und mit einer Dichtmasse dampfdicht vergossen ist. In der Dampfkammer 24 ist ein von oben gesehen insgesamt etwa V-förmig gebogener Rohrheizkörper 25 an der Oberseite der Sohlenplatte 22 in diese eingegossen. In der Dampfkammer 24 besitzt die Bügelsohle 12 ferner nach oben vorspringende Befestigungsansätze 34, mit denen nach unten eingesenkte Bereiche 36 des Deckbleches 30 mit Schrauben 38 aus Edelstahl verschraubt sind. Aufgrund der zur Befestigung dienenden Abkröpfungen nach unten bzw. Einsenkungen bietet das Deckblech 30 eine von keinem Befestigungs- oder Dichtelementen überragte ebene, obere Stützflächen 31, auf der ein plattenförmiges Vakuum-Isolationselement 40 aufliegt (vgl. 5). Das Isolationselement 40 besitzt eine stützende, mikroporöse Dämmstoff-Füllung 41 aus Kieselsäure bzw. Kieselgur, die zu einer Platte verbunden und luftdicht in eine Hülle 43 aus einem Chromstahlblech bzw. -folie eingepackt und bis zu einem gewissen Grad evakuiert ist.

Das untere Gehäuseteil 14 besitzt eine Bodenplatte 42, die sich knapp über der Oberseite des Isolationselementes 40 im wesentlichen über die ganze Fläche der Bügelsohle 14 horizontal und parallel zum Deckblech 30 der Dampfkammer 24 erstreckt und deren Unterseite eine Stützfläche 96 des Kaltteils 13 zum Zusammenwirken mit dem Isolationselement 40 darstellt. Davon erstreck sich eine untere Gehäusewand 44 bis nahe an den seitlichen Rand der Sohlenplatte nach unten und hält zu letzterer einen thermisch isolierenden und den Raum unterhalb des Isolationselementes 40 belüftenden Luftspalt 23 ein, der kleiner sein kann als bei herkömmlichen Bügeleisen, da eine Durchlüftung des Gerätes entfallen kann. Mit dem unteren Gehäuseteil 14 ist das obere Gehäuseteil 16 verschweißt und bildet mit diesem einen Wassertank 46.

Die Bügelsohle 12 besitzt ferner in der Dampfkammer 24 einen von der Sohlenplatte 22 nach oben bis zum Deckblech 30 aufragenden Vorsprung 48 in den dichtend durch das Deckblech 30 geführt, von oben ein Temperaturfühler 50 eingesetzt ist. Das Deckblech 30 besitzt eine davon nach rückwärts führende, nach unten eingesenkte Rinne 52, in der eine mit dem Temperaturfühler 50 verbundene elektrische Steuerleitung 54 zwischen der ebenen Unterseite des Isolationselementes 40 und der aufragenden Seitenwand 26 der Dampfkammer 24 hindurch nach hinten geführt ist. Der obere Gehäuseteil 16 besitzt im Bereich hinter der Bügelsohle 12 und hinter dem darüber angeordneten Wassertank 46 eine Anschlusskammer 58, in der ein Temperaturregler 60 angeordnet ist, zu dem die Messleitung 54 führt und der mit einem Drehknopf 62 zur Einstellung der Solltemperatur zusammenwirkt.

Das Deckblech 30 der Dampfkammer 24 besitzt in seinem vorderen Bereich eine Durchgangsöffnung 64 in die eine Steuerdüse 66 aus einem temperaturbeständigen Gummimaterial dichtend eingesetzt ist, die in ihrem oberen Bereich dichtend mit einer Öffnung der Bodenplatte 42 des Wassertanks 46 zusammenwirkt und eine Durchgangsöffnung 47 des Isolationselementes 40 durchsetzt. Durch die Steuerdüse 66 und den Wassertank 46 im oberen Gehäuseteil 16 vor der Durchgriffsöffnung 18 erstreckt sich eine vertikale Steuerstange 68 und wirkt mit einer an der Oberseite des oberen Gehäuseteils 16 herausragenden Dampf-Steuertaste 70 zusammen.

Unbeheizte Endabschnitte 71 des Rohrheizkörpers 25 führen nach hinten durch den hinteren Querwandabschnitt der Seitenwand 26 der Dampfkammer 24 und sind in deren Endbereich nach oben abgewinkelt und ragen durch Randausschnitte 73 und 75 des Isolationselements 40 (5) in zwei Anschlussdome 72, die in der Bodenplatte 42 nach oben ausgewölbt sind. Dort sind sie mit elektrischen Anschlussleitungen 74 verbunden, die durch die Randausschnitte 73 und 75 in die Anschlusskammer 58 zum Temperaturregler 60 geführt sind.

Dahinter sind an der Oberseite der Sohlenplatte 22 zwei in einem seitlichen Abstand voneinander liegende Befestigungsansätze 76 angegossen, an denen jeweils eine federnde Lamelle 78 aus einem schlecht wärmeleitenden Edelstahl befestigt ist. Die Lamelle 78 führt nach hinten über das Ende der Sohlenplatte 22 hinaus durch die Anschlusskammer 58 und ist in deren hinterem Wandbereich mit dem oberen Gehäuseteil 16 und dem unteren Gehäuseteil 14 verschraubt. Hierdurch sind der Heißteil 11 und der Kaltteil 13 über lange, schlecht wärmeleitende Brücken miteinander verbunden. Da die Lamellen 78 elastisch nachgiebig sind, ist es zweckmäßig, wenn ein auf den Griff 20 ausgeübter Bügeldruck vom Kaltteil 13 auf den Heißteil 11 übertragen wird, indem die Bodenplatte 42 des unteren Gehäuseteils 14 bzw. des Wassertanks 44 sich flächig mit der Stützfläche 96 auf dem Isolationselement 40 abstützt, das sich wiederum flächig auf den als Stützfläche 31dienenden, erhöhten Bereichen des Deckblechs 30 der Dampfkammer 24 abstützt. Alternativ können die Geräteteile jedoch auch das Isolationselement entlastende, bei Belastung zusammenwirkend Stützansätze besitzen.

Der Wassertank 46 und die Dampfkammer 24 enden ein Stück hinter dem Vorderende des Bügeleisens 10. Vor dem vorderen Querwandabschnitt der Seitenwand 26 der Dampfkammer 24 besitzt die Sohlenplatte 22 einen angegossenen nach oben ragenden Befestigungsansatz 80, mit dem eine Befestigungsschelle 82 aus einem schlecht wärmeleitenden, federndem Edelstahlblech mittels einer Edelstahlschraube 98 verschraubt ist. Die Befestigungsschelle 82 besitzt einen zentralen nach unten abgekröpften Befestigungsabschnitt 84 der mit dem Befestigungsansatz 80 verschraubt ist und davon ausgehend zwei sich quer zur Längsachse des Dampfbügeleisens 10 horizontal in einem Abstand unter dem Isolationselement 40 erstreckenden Befestigungslamellen 86 und 88 besitzt. Diese sind außen nach oben abgewinkelt und mit leichtem Abstand zwischen den Seitenkanten des Isolationselementes und der Innenseite der unteren Gehäusewand 44 nach oben geführt und erstrecken sich weiter in einem geringen Abstand über der Oberseite des Isolationselementes 40 im wesentlichen horizontal nach innen und sind mit nach oben abgekröpften, übereinander greifenden Endabschnitten 90 und 92 mit einem vor dem Wassertank 46 liegenden Abschnitt der Bodenplatte 42 des unteren Gehäuseteils 14 mittels einer Schraube 99 verschraubt ist. Hierdurch ist eine elastische vordere Verbindung zwischen dem Kaltteil 13 und dem Heißteil 11 hergestellt.

Das in 5 in einer Draufsicht für sich allein dargestellte Isolationselement 40 besitzt einen inneren Stützkörper 41 aus Kieselsäure, die offenzellig mikroporös und bis zu einem gewissen Grad evakuiert ist, um die Gaswärmeleitung zu reduzieren. Dieser Stützkörper 41 ist gasdicht in eine Hülle 43 aus dünnen Chromstahlblechen eingeschlossen, die in einem umlaufenden seitlich abstehenden Randflansch 45 miteinander verbunden sind. Der Randflansch 45 liegt leicht an der Innenwand des unteren Gehäuseteils 14 an und verhindert weitgehend eine Umströmung des Isolationselementes 40 mit aufgeheizter Luft. Ein Pumpen von Heißluft um das Isolationselement 40 durch Arbeitsbewegungen wird durch Belüftung der angrenzenden Räume zur Umgebung durch den Luftspalt 23 und die Lüftungsöffnung 94 in der Bodenplatte 42 weitgehend verhindert. Im vorderen Bereich besitzt das Isolationselement 40 eine Durchgangsöffnung 47 zur Aufnahme der Steuerdüse 66 mit einem umlaufenden Randflansch 49, der leicht an der Steuerdüse 66anliegt. Benachbart der Spitze bzw. dem Vorderende erlauben Randeinziehungen 51 und 53 die seitliche Umgreifung durch die Lamellen der Befestigungsschelle 82. Von der Hinterkante nach vorn erstrecken sich zwei Randausschnitte 73 und 75, durch die die unbeheizten Endabschnitte 71 des Rohrheizkörpers 25 nach oben ragen. Gemäß einer abgewandelten Ausführungsform kann das Isolationselement jedoch auch bereits vor den Endabschnitten 71 des Rohrheizkörpers enden, wie durch die unterbrochene Linie 77 in 5 angedeutet ist.

Das in 6 ausschnittsweise dargestellte Trockenbügeleisen 610 besitzt ein Geräte-Heißteil 611 mit einer Bügelsohle 612 und ein darüber angeordnetes Geräte-Kaltteil 613 mit einem unteren Gehäuseteil 614 aus einem hochtemperaturbeständigen Kunststoff und einem darüber angeordneten oberen Gehäuseteil 616. Die Bügelsohle 612 umfasst eine ebene Sohlenplatte 622, in deren Oberseite ein Rohrheizkörper 625 ähnlich wie beim Dampfbügeleisen eingegossen ist. Parallel zur Sohlenplatte 622 erstreckt sich in einem Abstand darüber ein Stützelement 630 aus Aluminiumblech oder besser einem Chromstahlblech, dessen ebene Oberseite als Stützfläche 631 für ein darauf liegendes Isolationselement 640 dient. Ringsum besitzt das Stützelement 630 einzelne nach unten abgewinkelte Randabschnitte 626 als Füße, mit denen es sich auf der Oberseite der Sohlenplatte 622 abstützt, so dass darunter ein Luftraum 624 entsteht. Das Isolationselement 640 ist im Prinzip wie das Isolationselement 40 des Dampfbügeleisens 10 aufgebaut, mit einer Hülle aus Edelstahl, wobei allerdings die vorderen Randeinziehungen und Durchbrechungen entfallen können. Darauf liegt ein zweites Vakuum-Isolationselement 698, mit einer Hülle 699 aus Kunststofffolie und einem an der Gehäuseseitenwand 644 anliegenden Randflansch 697. Darauf wiederum liegt, solang kein Bügeldruck aufgebracht wird, lose eine Bodenplatte 642 des unteren Gehäuseteils 614, deren Unterseite eine Stützfläche 696 des Geräte-Kaltteils 613 zum Zusammenwirken mit dem oberen Isolationselement 698 bildet. Von der Bodenplatte 642 erstreckt sich eine untere Gehäuseseitenwand 644 nach unten und endet mit einem Luftspalt 623 über der Sohlenplatte 622. Bei ausreichender Bemessung des Luftraumes 624 unter dem Stützelement 630 kann eventuell auf das untere Isolationselement 640 verzichtet werden.

Die Bügelsohle 612 besitzt in ihrer Längsmittelachse einen nach oben vorspringenden Befestigungsansatz 634, mit dem ein nach unten eingesenkter Bereich 636 des Stützelements 630 mittels einer Edelstahlschraube 638 verschraubt ist. Zwischen die Stützplatte 630 und den Befestigungsansatz 634 sind ein Isolationsring 637 aus einem thermisch isolierenden Material und eine Befestigungslamelle 682 aus einem Federstahl, vorzugsweise einem schlecht wärmeleitenden Edelstahl eingeklemmt. Die Befestigungslamelle 682 erstreckt sich quer zur Längsrichtung des Gerätes und im wesentlichen parallel zur Sohlenplatte 622 nach außen und zwischen den Randabschnitten 626 bzw. Stützfüßen der Stützplatte 630 hindurch und ist in innere Ausnehmungen 683 der unteren Gehäuseseitenwand 644 eingerastet, um das Geräte-Kaltteil 613 mit dem Geräte-Heißteil 611 im Bereich des hinteren Endes der Bügelsohle 612 elastisch zu verbinden. Im vorderen Bereich der Bügelsohle 612 ist eine hier nicht dargestellte Befestigung gleicher Art vorhanden. Auch bei diesem Trockenbügeleisen 610 besitzt das Isolationselement 640 einen dichtend mit der unteren Gehäuseseitenwand 644 zusammenwirkenden Randflansch 645 und sind die Räume darunter und darüber über den Luftspalt 623 bzw. eine Lüftungsöffnung 694 mit der Umgebung verbunden um ein Pumpen von Heißluft um die Isolationselemente 640 und 698 bei Bügelbewegungen zu vermeiden.

In Abwandlung des Trockenbügeleisens gemäß 6 kann das Stützelement 630 entfallen und ein Isolationselement an die Bodenplatte 642 darüber angeklebt sein. Auch in diesem Fall kann bei ausreichender Bemessung des Luftraumes unter dem Isolationselement dieses eventuell eine Kunststoffhülle aufweisen. Die Befestigungslamellen 682 wären in diesem Fall härter auszulegen, da sie ohne Abstützung über das Isolationselement den ganzen Bügeldruck übertragen müssen. Gemäß einer anderen Abwandlung können die Befestigungslamellen aus einem Stück mit dem Stützelement ausgebildet und mehr oder weniger aus diesem freigeschnitten sein.

Gemäß einer weiteren Abwandlung kann zur Rationalisierung der Produktion auch für das Trockenbügeleisen die Bügelsohle eines Dampfbügeleisens verwendet werden, wobei die Dampfaustrittsöffnungen durch eine darunter gesetzte Blechsohle verdeckt werden. Die Dampfkammeransätze der Bügelsohle können ein Deckblech mit einer Stützfläche für das Isolationselement tragen.

Ein in 7 ausschnittsweise dargestellter Backofen 710 besitzt als Heißteil 711 des Geräts eine Backmuffel 712 mit einem zur Vorderseite hin offenen quaderförmigen Backraum 714, der von einer aus Blech geformten Muffelwandung 16 an fünf Seiten umschlossen ist. Die Muffelwandung 16 besitzt eine Bodenwand 18, eine Rückwand 20, eine Deckwand und Seitenwände 24 sowie an der offenen Frontseite einen Randflansch 26, der zur Befestigung gegen horizontale Verschiebungen dient und mit einer nicht dargestellten Backofentür zusammenwirkt. Die Unterseite der Bodenwand 718 bildet eine Stützfläche 719, an der ein Isolationselement 740 anliegt. Dieses besitzt einen evakuierten Dämmstoff-Stützkörper 741, der in eine Hülle 743 aus einer Edelstahlfolie gasdicht eingepackt ist. Die Unterseite des Isolationselementes 740 ist plan und liegt flächig auf zwei Traversen 750 und 752 auf, die Teil eines Kaltteils 713 des Geräts in Form eines nicht weiter dargestellten Umbau- bzw. Einbaugehäuses des Backofens 710 sind. Die planen Oberseiten der Traversen 750 und 752 bilden Stützflächen 796 des Kaltteils 713, die die Backmuffel 712 tragen. In der Oberseite des Isolationselementes 740 sind Rinnen 760 und 762 eingesenkt, in denen auf der reflektierenden Hülle 743 Rohrheizkörper 764 und 766 liegen, die die Unterhitze geben. Die Oberhitze kann von einem Grillheizkörper in der Backmuffel kommen. Das Isolationselement 740 und ein auf der Deckwand aufliegendes, ähnliches, ohne Heizkörperrinnen, stehen hinten und seitlich eine Elementdicke über die Backmuffel über. Dazwischen sind ein rückseitiges Vakuum-Isolationselement 840 und nicht dargestellte seitliche Vakuum-Isolationselemente eingefügt und liegen an der Backmuffel 712 an. Gemäß einer abgewandelten Ausführungsform können die Heizkörper über der Bodenwand angeordnet und das Isolationselement ohne Rinnen ausgebildet sein.

10
Dampfbügeleisen
11
Heißteil (beheizter Geräteteil)
12
Bügelsohle
13
Kaltteil (unbeheizter Geräteteil)
14
unteres Gehäuseteil
16
oberes Gehäuseteil
18
Durchgriffsöffnung
20
Handgriff
22
Sohlenplatte
23
Luftspalt
24
Dampfkammer
25
Rohrheizkörper
26
Seitenwand der Dampfkammer
28
Stufe
30
Deckblech
31
Stützfläche des Heißteils 11
32
abgekröpfter Rand
34
Befestigungsansätze
36
eingesenkte Bereiche des Deckblechs
38
Schrauben
40
Isolationselement
41
Dämmstoff des Isolationselementes
42
Bodenplatte
43
Hülle des Isolationselementes
44
untere Gehäuseseitenwand
45
Randflansch des Isolationselementes
46
Wassertank
47
Durchgangsöffnung
48
Vorsprung
49
Randflansch
50
Temperaturfühler
51
Randeinziehung
51
Randeinziehung
52
Rinne
53
Randeinziehung
54
Steuerleitung
58
Anschlusskammer
60
Temperaturregler
62
Drehknopf (Temperatursteller)
64
Durchgangsöffnung
66
Steuerdüse
68
Steuerstange
70
Dampfsteuertaste
71
Endabschnitt des Rohrheizkörpers 25
72
Anschlussdom
73
Randabschnitt
74
elektrische Anschlussleitung
75
Randabschnitt
76
Befestigungsansätze
77
abgewandelte Hinterkante des Isolationselementes
78
Befestigungslamelle
80
Befestigungsansatz
82
Befestigungsschelle
84
Befestigungsabschnitt
86
Befestigungslamelle
88
Befestigungslamelle
90
Endabschnitt der Befestigungsschelle 82
92
Endabschnitt der Befestigungsschelle 82
94
Lüftungsöffnung
96
Stützfläche des Kaltteils 13
98
Schraube
610
Trockenbügeleisen
611
Heißteil (beheizter Geräteteil)
612
Bügelsohle
613
Kaltteil (unbeheizter Geräteteil)
614
unterer Gehäuseteil
616
oberer Gehäuseteil
622
Sohlenplatte
623
Luftspalt
624
Luftraum
625
Rohrheizkörper
626
abgewinkelte Randabschnitte (Stützfüße)
630
Stützelement (Stützplatte)
631
Stützfläche
634
Befestigungsansatz
636
eingesenkter Bereich
637
Isolationsring
638
Schraube
640
Isolationselement
641
Dämmstoff des Isolationselementes
642
Bodenplatte
643
Hülle des Isolationselementes
644
untere Gehäuseseitenwand
645
Randflansch des Isolationselementes
694
Lüftungsöffnung
696
Stützfläche des Kaltteils
697
Randflansch des Isolationselements 698
698
Isolationselement
699
Hülle
710
Backofen
711
Heißteil (beheizter Geräteteil)
712
Backmuffel
713
Kaltteil (unbeheizter Geräteteil)
714
Backraum
716
Muffelwandung
718
Bodenwand
719
Stützfläche
720
Rückwand
724
Seitenwand
726
Randflansch
740
Isolationselement
741
Dämmstoff
743
Hülle
750
Traverse
752
Traverse
760
Rinne
762
Rinne
764
Rohrheizkörper
766
Rohrheizkörper
796
Stützfläche
840
Isolationselement


Anspruch[de]
Beheiztes Haushaltsgerät, insbesondere Bügeleisen (10; 610), mit einem eine Heizung (25; 625; 764,766) aufweisenden Heißteil (11; 611; 711) des Gerätes (10; 610; 710) und einem z.B. der Führung oder Halterung des Heißteils dienenden Kaltteil (13; 613; 713) des Gerätes und einer zwischen dem Heißteil und dem Kaltteil angeordneten thermischen Isolierung, dadurch gekennzeichnet, dass die Isolierung ein Isolationselement (40; 640, 740, 840) mit einem Zellen aufweisenden Dämmstoff (41; 641; 741) besitzt, und die Gaswärmeleitung in den Zellen reduziert ist. Haushaltsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zur Reduktion der Gaswärmeleitung die Zellen des Dämmstoffes (41, 641; 741) kleiner sind als die freie Weglänge der Moleküle eines in den Zellen enthaltenen Gases. Haushaltsgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zur Reduktion der Gaswärmeleitung die Zellen evakuiert sind und der Dämmstoff (41, 641; 741) von einer gasdichten Hülle (43; 643, 699) umgeben ist. Haushaltsgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle (43; 643) eine Folie aus einem metallischen Werkstoff aufweist. Haushaltsgerät nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle (699) eine Kunststofffolie aufweist, die vorzugsweise metallisch beschichtet ist. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle (40; 640, 699) einen Randflansch (45; 645, 697) aufweist der zur Verhinderung oder Minderung von Luftströmungen um das Isolationselement (40; 640, 740, 840) mit einer Wandfläche (Gehäuseseitenwand 44; 644) zusammenwirkt und vorzugsweise an dieser anliegt oder sich gegen diese hin erstreckt. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Isolierung zwei in Richtung des Wärmeflusses hintereinander angeordnete Isolationselemente (640, 698) mit Dämmstoff (641) mit reduzierter Gaswärmeleitung aufweist und das vom Heißteil (611) abgelegene Isolationselement (698) evakuiert ist und eine gasdichte Hülle (699) mit einer Kunststofffolie aufweist. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Heizung (25; 625) des Heißteils (11; 611) und dem Isolationselement (40; 640, 698) eine thermische Zusatzisolierung anderer Art z.B. ein Luftraum (624) oder Dampfraum (24) angeordnet ist. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Heißteil (11; 611; 711) und der Kaltteil (13; 613; 713) des Gerätes Stützflächen (31, 96; 631, 696; 719, 796) zum Zusammenwirken mit Flächen des Isolationselements (40; 640, 698; 740) aufweisen. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Isolationselement (740) den Heißteil (740) mindestens zum Teil haltert (7). Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Heißteil (11; 611) und der Kaltteil (13; 613) unter Umgehung des Isolationselementes (40) bzw. der Isolationselemente (640, 698) aneinander befestigt sind Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Heißteil (11; 611) und der Kaltteil (13; 613) durch mindestens eine Befestigungslamelle (78, 82; Schelle 682) verbunden sind. Haushaltsgerät nach Anspruche 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungslamelle (78, Schelle 82; 682) von einer Befestigungsstelle am Heißteil (11; 611) mit Abstand von heißen Bereichen des Heißteils zwischen dem Isolationselement (40; 640, 698) und dem Heißteil zu einem Seitenrand des Isolationselements geführt ist Haushaltsgerät nach Anspruche 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungslamelle (78, 82; Schelle 682) einen Seitenrand des Isolationselements (40; 640, 698) umgreift. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungslamelle (78, 82; Schelle 682) federnd ist. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Räume (24; 624) zwischen dem Isolationselement (40) bzw. den Isolationselementen (640, 698) und einerseits dem Heißteil (11; 611) und andererseits dem Kaltteil (13; 613) jeweils für sich durch eine Lüftungsöffnung (94; 694 und Luftspalt 23; 623) mit der Umgebung in Verbindung stehen. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 9 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützflächen (31) des Heißteils (11) oder des Kaltteils und/oder des Isolationselements eine Rinne (52) aufweisen, in der sich die Befestigungslamelle und/oder eine Leitung (54) zum Rand des Isolationselements erstreckt. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Isolationselement (40) zur Durchführung von Leitungen (Wasser-Steuerdüse 66, Rohrheizkörper 25, 71) oder einer Befestigungslamelle (Schelle 82) eine Durchgangsöffnung (47) oder eine Randausnehmung (51, 53, 73, 75) aufweist (5). Bügeleisen, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dessen Heißteil (11; 611) eine Bügelsohle (12; 612) mit einer die Heizung (25; 625) aufweisenden Sohlenplatte (22; 622) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Heißteil eine, in einem Abstand über der Sohlenplatte angeordnete Stützplatte (Deckblech 30; Stützelement 630) mit einer Stützfläche (31; 631) für das Isolationselement (40; 640, 698) besitzt. Bügeleisen, insbesondere Trockenbügeleisen (610) nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützplatte (Stützelement 630) abgewinkelte Randabschnitte (626) aufweist, die sich auf der Sohlenplatte (622) abstützen. Bügeleisen, nach Anspruch 19 oder 20, dessen Heißteil (11) eine Dampferzeugungskammer (24) mit einer sich in einem Abstand über der Sohlenplatte (22) erstreckenden Deckwand (30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckwand als Stützplatte dient.






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