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Dokumentenidentifikation DE102006017770A1 18.10.2007
Titel Brille, insbesondere Sportbrille
Anmelder UVEX SPORTS GmbH & Co. KG, 90763 Fürth, DE
Erfinder Grau, Werner, 86316 Friedberg, DE
Vertreter Patentanwälte Rau, Schneck & Hübner, 90402 Nürnberg
DE-Anmeldedatum 15.04.2006
DE-Aktenzeichen 102006017770
Offenlegungstag 18.10.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 18.10.2007
IPC-Hauptklasse G02C 5/02(2006.01)A, F, I, 20060415, B, H, DE
IPC-Nebenklasse G02C 5/20(2006.01)A, L, I, 20060415, B, H, DE   
Zusammenfassung Bei einer Brille, insbesondere Sportbrille mit wenigstens einer Scheibe und ein längs der Oberkante der Scheibe angeordnetes oberes Rahmenteil und zwei Bügel, ist vorgesehen, dass das obere Rahmenteil eine Längsausnehmung aufweist und jeder Bügel zum Aufbewahren der Brille in die Längsausnehmung einschiebbar und zur Benutzung der Brille aus dieser herausziehbar ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung richtet sich auf eine Brille, insbesondere eine Sportbrille, mit wenigstens einer Scheibe und ein längs der Oberkante der Scheibe angeordnetes oberes Rahmenteil und zwei Bügel.

Üblicher Weise sind herkömmliche derartige Brillen im Bereich der seitlichen Enden des Rahmens mit einem Scharnier versehen, so dass die Brillenbügel nach innen eingeklappt werden können, wenn die Brille nicht benutzt wird. Dabei besteht die Gefahr, dass die Innenseite der Scheiben durch die Enden der Brillenbügel verkratzt wird, insbesondere wenn die Brille, wie zum Beispiel bei einem Skianzug, in einer relativ engen Tasche aufbewahrt wird. Darüber hinaus sind solche Scharniere bei der Herstellung kostenaufwändig, weil hierfür Metallpräzisionsteile erforderlich sind. Die Schrauben, die in der Regel für die Scharniere verwendet werden, können sich außerdem lösen und verloren gehen.

Es sind auch schon Arbeitsschutzbrillen bekannt, bei denen die Bügel nicht um eine bezogen auf den Tragezustand vertikale Schwenkachse einklappbar sind, sondern um 180° bzw. 360° um eine im Wesentlichen horizontale Schwenkachse nach innen geschwenkt werden können. Hierdurch wird zwar eine geringere Bauhöhe im eingeschwenkten Zustand der Bügel erreicht, jedoch besteht wiederum durch das Anliegen der Bügel an der Innenseite der Scheibe die Gefahr des Verkratzens, wenn die Brille in einer engen Tasche aufbewahrt wird.

Es sind auch Brillen bekannt geworden, die keinerlei Scharnier aufweisen, bei welchen die Bügel zumindest abschnittsweise eine solche Elastizität aufweisen, dass sie nach innen umgebogen werden können. Da der hierfür mögliche Biegeradius aber nicht zu klein sein darf, sind solche Brillen, wenn die Brillen eingeklappt sind, relativ voluminös.

Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zu Grunde, eine Brille, insbesondere eine Sportbrille, so zu verbessern, dass die Brille im Nicht-Gebrauchszustand ein geringes Volumen aufweist, die Gefahr eines Verkratzens der Innenseite der Scheiben vermieden wird und die Gesamtkonstruktion einfach und dementsprechend kostengünstig ist, wobei gleichwohl ein ansprechendes Erscheinungsbild realisierbar sein soll.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die das obere Rahmenteil eine Längsausnehmung aufweist und jeder Bügel zum Aufbewahren der Brille in die Längsausnehmung einschiebbar und zur Benutzung der Brille aus dieser herausziehbar ist.

Im Aufbewahrungszustand beansprucht eine solche Brille nur noch das Volumen der Scheibe zuzüglich des oberen Rahmenteils, so dass eine Aufbewahrung auch in engen Taschen möglich ist, wobei gleichzeitig die Gefahr eines Verkratzens der Scheiben vermieten wird, weil die Enden der Brillenbügel nicht in Kontakt mit der Scheibeninnenseite gelangen können. Insgesamt sind sehr schlanke, elegante Konstruktionen möglich, so dass ein markantes, ästhetisch ansprechendes Erscheinungsbild erzielbar ist.

Vorzugsweise besteht das obere Rahmenteil aus Kunststoff und die Bügel aus Metall, insbesondere aus Federstahl.

Das obere Rahmenteil ist günstiger Weise gebogen und die Bügel sind mit einem Krümmungsradius gekrümmt, der in etwa den Krümmungsradius des oberen Rahmenteils entspricht.

Weiterhin können Arretiereinrichtungen vorgesehen sein, um die Bügel im ausgefahrenen und/oder eingefahrenen Zustand zu arretieren, wobei die Arretiereinrichtungen insbesondere einen Rastvorsprung und eine Rastausnehmung umfassen können.

An den Enden der Bügel sind günstiger Weise Ohr-Auflage-Abschnitte aus einem hautfreundlichen Kunststoff angeordnet.

Nachfolgend wird die Erfindung an Hand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigen:

1 eine Ansicht einer erfindungsgemäßen Brille von hinten,

2 einen Schnitt längs der Linie II-II in 1 und

3 eine Aufsicht.

Eine in der Zeichnung dargestellte Brille 1 umfasst eine einstückige durchgehende gebogene Scheibe 2, die an der Außenseite eines oberen Rahmenteils 3 mit Hilfe von Rastelementen 4 in an sich bekannter Weise festgelegt ist. Beiderseits der Scheibe 2 sind Bügel 5 mit einem Ohr-Anlage-Abschnitt 6 angeordnet.

Das obere Rahmenteil 3 weist eine – im Ausführungsbeispiel geschlossene – Längsausnehmung 7 auf, die einen derart dimensionierten rechteckigen Querschnitt besitzt, so dass die Bügel 5 mit einem entsprechenden etwas geringeren Querschnitt in die Längsausnehmung 7 eingeschoben werden können und so definiert geführt bzw. positioniert sind.

Die Bügel 5 bestehen vorzugsweise aus Federstahl, wobei die Ohr-Anlage-Ansätze 6 aus einem hautfreundlichen Kunststoff bestehen und aufgesteckt oder angespritzt sind.

Um die Bügel 5 im vollständig ausgefahrenen oder vollständig eingefahrenen Zustand zu arretieren, sind Arretiereinrichtungen 8 vorgesehen, die aus einem Arretiervorsprung 9 und einer Arretierausnehmung 10 bestehen können. In 1 ist im aufgebrochen gezeichneten mittleren Bereich nur die Arretiereinrichtung 8 für den in der Zeichnung rechten Bügel im eingefahrenen Zustand dargestellt.

Wie insbesondere aus 3 erkennbar ist, weisen die Scheibe 2 und das obere Rahmenteil 3 einen Krümmungsradius R1 auf.

Die Bügel 5 bestehen aus Federstahl, dem ein Krümmungsradius R2 aufgeprägt ist, der in etwa dem Krümmungsradius R1 entspricht, so dass die Bügel 5 mit geringem Widerstand in das obere Rahmenteil 3 eingefahren und wieder herausgezogen werden können.

Zur Erhöhung des Tragekomforts erstreckt sich vom oberen Rahmenteil 3 ein Halteteil 11 weg, an welchem zwei Nasenpads 12 angeordnet sind.


Anspruch[de]
Brille, insbesondere Sportbrille mit wenigstens einer Scheibe und ein längs der Oberkante der Scheibe angeordnetes oberes Rahmenteil und zwei Bügel, dadurch gekennzeichnet, dass die das obere Rahmenteil (3) eine Längsausnehmung (7) aufweist und jeder Bügel (5) zum Aufbewahren der Brille (1) in die Längsausnehmung (7) einschiebbar und zur Benutzung der Brille (1) aus dieser herausziehbar ist. Brille nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Rahmenteil (3) aus Kunststoff und die Bügel (5) aus Metall bestehen. Brille nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Bügel (5) aus Federstahl bestehen. Brille nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Rahmenteil (3) gebogen ist und die Bügel (5) gekrümmt sind mit einem Krümmungsradius (R2), der in etwa dem Krümmungsradius (R1) des oberen Rahmenteils (3) entspricht. Brille nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Arretiereinrichtungen (8) vorgesehen sind, um die Bügel (3) im ausgefahrenen und/oder eingefahrenen Zustand zu arretieren. Brille nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretiereinrichtungen (8) einen Rastvorsprung (9) und eine Rastausnehmung (10) umfassen. Brille nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an den Enden der Bügel (5) Ohr-Auflage-Abschnitte (6) aus einem hautfreundlichen Kunststoff angeordnet sind.






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