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Dokumentenidentifikation DE112006000055T5 18.10.2007
Titel Dampfgenerator für eine Wäschemaschine
Anmelder LG Electronics Inc., Seoul, KR
Erfinder Cho, Ki Chul, Masan, Gyeongsangnam, KR
Vertreter TER MEER STEINMEISTER & Partner GbR Patentanwälte, 81679 München
DE-Aktenzeichen 112006000055
Vertragsstaaten AE, AG, AL, AM, AT, AU, AZ, BA, BB, BG, BR, BW, BY, BZ, CA, CH, CN, CO, CR, CU, CZ, DE, DK, DM, DZ, EC, EE, EG, ES, FI, GB, GD, GE, GH, GM, HR, HU, ID, IL, IN, IS, JP, KE, KG, KM, KN, KP, KZ, LC, LK, LR, LS, LT, LU, LV, LY, MA, MD, MG, MK, MN, MW, MX, MZ, NA, NG, NI, NO, NZ, OM, PG, PH, PL, PT, RO, RU, SC, SD, SE, SG, SK, SL, SM, SY, TJ, TM, TN, TR, TT, TZ, UA, UG, US, UZ, VC, VN, YU, ZA, ZM, ZW, EP, AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IS, IT, LT, LU, LV, MC, NL, PL, PT, RO, SE, SI, SK, TR, OA, BF, BJ, CF, CG, CI, CM, GA, GN, GQ, GW, ML, MR, NE, SN, TD, TG, AP, BW, GH, GM, KE, LS, MW, MZ, NA, SD, SL, SZ, TZ, UG, ZM, ZW, EA, AM, AZ, BY, KG, KZ, MD, RU, TJ, TM
WO-Anmeldetag 18.05.2006
PCT-Aktenzeichen PCT/KR2006/001872
WO-Veröffentlichungsnummer 2006126804
WO-Veröffentlichungsdatum 30.11.2006
Date of publication of WO application in German translation 18.10.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 18.10.2007
IPC-Hauptklasse D06F 39/04(2006.01)A, F, I, 20060518, B, H, DE
IPC-Nebenklasse D06F 39/08(2006.01)A, L, I, 20060518, B, H, DE   

Beschreibung[de]
Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft eine Wäschemaschine, und spezieller betrifft sie eine Verbindungskonstruktion zum Verbinden und Trennen zweier Gehäuse eines Dampfgenerators miteinander bzw. voneinander.

Hintergrundbildende Technik

Allgemeinen gesagt, ist Wäschemaschine ein allgemeiner Begriff, der für Geräte zum Waschen von Kleidern und Bettwäsche verwendet wird.

Zu Wäschemaschinen gehören Waschmaschinen mit alleine Waschfunktion, Waschmaschinen mit Wasch- und Trocknungsfunktion sowie Trockner mit alleine Trocknungsfunktion.

Waschmaschinen werden in pulsierende Waschmaschinen, bei denen Wäsche unter Verwendung eines durch Drehen einer plattenförmigen Pulsiereinrichtung erzeugten Wasserstroms gewaschen werden, und Trommelwaschmaschinen eingeteilt, bei denen Wäsche unter Verwendung herunterfallenden Waschwassers gewaschen wird, das an eine horizontal liegende Trommel und die Wäsche geliefert wird, wobei zwischen diesen durch Drehung der Trommel Reibung erzeugt wird.

Im Vergleich mit einer pulsierenden Waschmaschine verhindert eine Trommelwaschmaschine ein Verwirren der Wäsche, und es werden die Menge an verwendetem Waschwasser und Waschmittel verringert, weswegen sie heutzutage zunehmend verwendet werden.

Um Wäsche effektiv zu waschen, führt eine Trommelwaschmaschine einen Einweichvorgang aus. Beim Einweichvorgang wird eine große Menge an Waschwasser verbraucht, und in der Trommelwaschmaschine ist keine gesonderte Konstruktion zum Sterilisieren von Wäsche vorhanden.

In jüngerer Zeit wurde eine Trommelwaschmaschine vorgeschlagen, die über einen Heizer zum Erwärmen von Waschwasser verfügt, um einen Kochbetrieb auszuführen. Jedoch benötigt diese Trommelwaschmaschine große Mengen an Waschwasser und elektrischer Energie, um den Kochbetrieb auszuführen, weswegen sie nicht mit Vorteil verwendbar ist.

Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf die 1 eine Trommelwaschmaschine mit einem Dampfgenerator zum Lösen der Probleme der obigen Trommelwaschmaschine beschrieben.

Diese Trommelwaschmaschine verfügt über ein Gehäuse 10, das ihr äußeres Aussehen bildet, eine zylindrische Wanne 20, die horizontal im Gehäuse 10 zum Aufnehmen der Waschmaschine gehalten ist, eine drehbar in der Wanne 20 installierte Trommel 30, einen Antriebsmotor (nicht dargestellt) zum Antreiben der Trommel 30 sowie mindestens einen Dampfgenerator 40 zum Liefern von Dampf in das Innere der Trommel 30.

An einer Seite der Trommelwaschmaschine ist ein mit einer externen Wasserleitung verbundenes Wasserzuführventil 50 vorhanden, um Waschwasser in das Innere der Wanne 20 zu liefern.

Der Dampfgenerator 40 ist mit dem Wasserzuführventil 50 verbunden, und in ihm ist ein Heizer (nicht dargestellt) installiert.

Wasser wird vom Wasserzuführventil 50 in das Innere des Dampfgenerators 40 geliefert, und in ihm wird eine spezifizierte Menge an Wasser aufgenommen.

Das im Dampfgenerator 40 aufgenommene Wasser wird durch den Heizer erwärmt, und durch Sieden des Wassers im Dampfgenerator 40 erzeugter Dampf wird in das Innere der Trommel 30 geliefert.

An einer Seite des Dampfgenerators 40 ist eine Dampfzuführleitung installiert, die als Kanal zum Leiten des durch den Dampfgenerator 40 erzeugten Dampfs in das Innere der Trommel 30 dient.

Vorzugsweise verfügt die Spitze der Dampfzuführleitung 60 über die Form einer Düse, damit der durch den Dampfgenerator 40 erzeugte Dampf gleichmäßig in das Innere der Trommel 30 gesprüht wird.

Die Spritze der Dampfzuführleitung 60 zum Aussprühen des Dampfs liegt in das Innere der Trommel 30 hin frei.

Der Dampfgenerator 40 ist über der Wanne 20 installiert, so dass er leicht repariert und inspiziert werden kann.

Hierbei wird ein Gehäuse des Dampfgenerators 40, das das äußere Aussehen desselben bildet, dadurch erhalten, dass ein oberes und eine unteres Gehäuse, die jeweils durch Spritzgießen hergestellt werden, verbunden werden.

Das obere und das untere Gehäuse des Dampfgenerators 40 werden durch Verschweißen verbunden.

Nachfolgend werden, unter Bezugnahme auf die 2, der Dampfgenerator 40 sowie das obere und das untere Gehäuse, die durch Verschweißen verbunden werden, beschrieben.

Der Dampfgenerator 40 verfügt über das obere Gehäuse 41 und das untere Gehäuse 42.

Am oberen Gehäuse 41 sind ein Temperatursensor 44 zum Messen der Temperatur des im unteren Gehäuse 42 aufgenommenen Wassers sowie ein Wasserstandssensor 43 zum Messen des Stands des Wassers installiert.

Nachdem das untere Gehäuse 42 durch das obere Gehäuse 41 abgedeckt wurde, werden sie dadurch verbunden, dass Kontaktabschnitte des oberen und des unteren Gehäuses 41 und 42 verbunden werden.

Beim oben beschriebenen herkömmlichen Dampfgenerator 40 bestehen mehrere Probleme wie folgt.

Als Erstes werden in den verschweißten Abschnitten des oberen und des unteren Gehäuses 41 und 42 des Dampfgenerators 40 Grate (A) gebildet, wodurch verhindert ist, dass er eine glatte Fläche aufweist.

Die Grate (A) werden durch das Material des oberen und des unteren Gehäuses 41 und 42 gebildet, das während des Schweißens schmilzt und erstarrt, nachdem das Schweißen beendet wurde.

Dadurch zeigt der Dampfgenerator 40 ein schlechtes äußeres Aussehen, und ferner ist ein separater Prozess zum Entfernen der Grate (A) erforderlich, wodurch ein zweites Problem, nämlich eine Verringerung der Produktivität erzeugt wird.

Zweitens wird, wenn das obere und das untere Gehäuse 42 voneinander getrennt werden, um im Dampfgenerator 40 vorhandene defekte elektrische Komponenten zu reparieren, der Dampfgenerator 40 in unvermeidlicher Weise beschädigt.

D.h., dass, da das obere und das untere Gehäuse 41 und 42 miteinander verschweißt sind, in unvermeidlicher Weise eine große Kraft auf den Dampfgenerator 40 ausgeübt wird, um sie voneinander zu trennen.

Dadurch wird der Dampfgenerator 40 beschädigt, und der beschädigte Dampfgenerator 40 muss durch einen neuen ersetzt werden, wodurch die Kosten des Dampfgenerators 40 erhöht sind, weswegen er unwirtschaftlich ist.

Offenbarung der Erfindung Technisches Problem

Ein zu erreichendes Ziel der Erfindung, die zum Lösen des Problems entwickelt wurde, besteht in einem Dampfgenerator für eine Wäschemaschine, mit verbesserter Verbindungskonstruktion, die zu keinem Dampfleck und Wasserleck führt, ohne dass Grate an der Umfangsfläche des Dampfgenerators erzeugt sind.

Technische Lösung

Dieses Ziel der Erfindung kann dadurch erreicht werden, dass ein Dampfgenerator für eine Wäschemaschine mit Folgendem geschaffen wird: einem Gehäuse, das einen Raum zum Aufnehmen von Wasser bildet und über ein erstes Gehäuse und ein zweites Gehäuse verfügt, die miteinander verbunden sind, um das äußere Aussehen des Dampfgenerators zu bilden; einem Heizer, der im Gehäuse installiert ist, um das in diesem aufgenommene Wasser zu erwärmen; und einer Verbindungseinheit zum Verbinden und Trennen des ersten Gehäuses und des zweiten Gehäuses miteinander bzw. voneinander.

Vorteilhafte Effekte

Beim Dampfgenerator gemäß der Erfindung werden das erste Gehäuse und das zweite Gehäuse selektiv miteinander verbunden und voneinander getrennt, wodurch die Erzeugung von Graten aufgrund eines Verschweißens von Kontaktabschnitten des ersten und des zweiten Gehäuses vermieden ist.

Dadurch verfügt der Dampfgenerator über ein sauberes äußeres Aussehen, und es ist kein separater Prozess zum Entfernen von Graten erforderlich, wodurch die Produktivität erhöht ist.

Zwischen die Kontaktabschnitte des ersten und des zweiten Gehäuses ist ein Dichtungselement eingefügt, um so zu verhindern, dass durch den Dampfgenerator erzeugter Dampf ausleckt oder in ihm aufgenommenes Wasser ausleckt.

Ein Arbeiter kann das erste und das zweite Gehäuse selektiv miteinander verbinden und voneinander trennen, wodurch eine einfache Reparatur defekter Teile im Dampfgenerator möglich ist.

Dadurch ist es möglich, eine Beschädigung des Dampfgenerators zu verhindern, wie sie dann erzeugt wird, wenn das erste und das zweite Gehäuse voneinander getrennt werden, wodurch keine Zusatzkosten entstehen. D.h., dass der Dampfgenerator gemäß der Erfindung wirtschaftlich ist.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die beigefügten Zeichnungen, die enthalten sind, um für ein weiteres Verständnis der Erfindung zu sorgen, veranschaulichen Ausführungsformen der Erfindung, und sie dienen gemeinsam mit der Beschreibung dazu, das Prinzip der Erfindung zu erläutern.

In den Zeichnungen ist Folgendes dargestellt:

1 ist eine perspektivische Explosionsansicht einer herkömmlichen Trommelwaschmaschine mit einem Dampfgenerator;

2 ist eine perspektivische Explosionsansicht eines herkömmlichen Dampfgenerators;

3 ist eine perspektivische Ansicht eines Dampfgenerators gemäß einer Ausführungsform der Erfindung;

4 ist eine Schnittansicht entlang der Linie I-I in der 3; und

5 ist eine Schnittansicht eines Dampfgenerators gemäß einer anderen Ausführungsform der Erfindung.

Beste Art zum Ausführen der Erfindung

Nun wird detailliert auf die bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung Bezug genommen, zu denen in den beigefügten Zeichnungen Beispiele dargestellt sind.

Wie es in den 3 und 4 dargestellt ist, verfügt ein Dampfgenerator 100 gemäß einer Ausführungsform der Erfindung über ein Gehäuse 101, einen Heizer 102, einen Wasserstandssensor 103, einen Temperatursensor 104 und ein Dichtungselement 105.

Im Gehäuse 101 ist ein Raum zum Aufnehmen von Wasser vorhanden, und es ist in ein erstes Gehäuse 101a und ein zweites Gehäuse 101b unterteilt.

Das Verbinden des ersten Gehäuses 101a und des zweiten Gehäuses 101b kann durch verschiedene Verfahren ausgeführt werden. Diese Ausführungsform beschreibt das bevorzugteste Verfahren zum Verbinden des ersten Gehäuses 101a und des zweiten Gehäuses 101b.

Das erste Gehäuse 101a bildet den oberen Teil des Dampfgenerators 100, und es verfügt über Deckelform, um das zweite Gehäuse 101b zu bedecken.

Durch eine Seite des ersten Gehäuses 101a hindurch ist ein Wasserzuführloch 110 zum Zuführen von Wasser von einer externen Wasserleitung an das Innere des Dampfgenerators 100 ausgebildet.

Durch die andere Seite des ersten Gehäuses 101a hindurch ist ein Auslassloch 120 zum Auslassen des erzeugten Dampfs aus dem Inneren des Dampfgenerators 100 in die Trommel 30 (1) ausgebildet.

Vorzugsweise ist das Wasserzuführloch 110 so zur Wasserleitung hin ausgebildet, dass Wasser leicht an diese geliefert wird.

Ferner ist das Auslassloch 120 vorzugsweise so zur Trommel 30 hin ausgebildet, dass der Dampf leicht in das Innere derselben ausgelassen wird.

Der Wasserstandssensor 101 ist am ersten Gehäuse 101a installiert.

Der Wasserstandssensor 103 dient zum Erfassen des Stands des durch das Wasserzuführloch 110 in das Innere des Dampfgenerators 100 gelieferten Wassers.

D.h., dass der Wasserstandssensor 103 dazu verwendet wird, es zu ermöglichen, dass im Dampfgenerator 100 immer eine geeignete Wassermenge aufgenommen wird.

Ferner ist der Temperatursensor 104 am ersten Gehäuse 101a installiert.

Der Temperatursensor 104 dient zum Messen der Temperatur des im Dampfgenerator 100 aufgenommenen Wassers.

D.h., dass dann, wenn der Heizer 102 das Wasser erwärmt, um Dampf zu erzeugen, der Temperatursensor 104 die optimale Temperatur des Wassers aufrecht erhält, damit der Heizer 102 nicht unnötig überhitzt wird.

Entlang der Umfangsfläche am unteren Ende des ersten Gehäuses 101a, in Kontakt mit dem zweiten Gehäuse 101b, sind Verbindungsteile 106a ausgebildet.

Die Verbindungsteile 106a dienen zum Verbinden des ersten Gehäuses 101a und des zweiten Gehäuses 101b miteinander.

Die Verbindungsteile 106a erstrecken sich von der Umfangsfläche des unteren Endes des ersten Gehäuses 101a horizontal nach außen.

Vorzugsweise sind entlang der Umfangsfläche am unteren Ende des ersten Gehäuses 101a mehrere Verbindungsteile 106a ausgebildet, die voneinander getrennt sind. Jedoch können die Verbindungsteile 106a entlang der Umfangsfläche am unteren Ende des ersten Gehäuses 101a zu einer Einheit integriert sein.

Durch jedes Verbindungsteil 106a ist ein Schraubenloch 107 ausgebildet, damit eine Schraube, wie ein Bolzen, in dieses einführbar ist.

Im Rand der Unterseite des ersten Gehäuses 101a, in Kontakt mit dem zweiten Gehäuse 101b, ist eine Aufnahmenut 108 ausgebildet, in der das Dichtungselement 105 aufgenommen wird.

Das zweite Gehäuse 101b bildet den unteren Teil des Dampfgenerators 100, und es verfügt im Inneren über einen spezifizierten Raum.

Das durch das Wasserzuführloch 110 zugeführte Wasser wird im Raum des zweiten Gehäuses 101b aufgenommen.

Ferner ist im Raum des zweiten Gehäuses 101b der Heizer 102 zum Erwärmen des Wassers installiert.

Vorzugsweise wird als Heizer 102 ein Mantelheizer verwendet, der Wasser unter der Bedingungen, dass er vollständig in dieses eingetaucht ist, direkt erhitzt.

Ferner sind den Verbindungsteilen 106a entsprechende Verbindungsteile 106b entlang der Umfangsfläche am oberen Ende des zweiten Gehäuses 101b, in Kontakt mit dem ersten Gehäuse 101b ausgebildet.

Die Verbindungsteile 106b dienen auch dazu, das erste Gehäuse 101a und das zweite Gehäuse 101b miteinander zu verbinden.

Die Verbindungsteile 106b erstrecken sich horizontal nach außen ausgehend von der Umfangsfläche am oberen Ende des zweiten Gehäuses 101b.

Durch jedes der Verbindungsteile 106b ist ein Schraubenloch 107 ausgebildet, das über dieselbe Form wie das Schraubenloch 107 in jedem der Verbindungsteile 106a verfügt.

Im Rand der Oberseite des zweiten Gehäuses 101b, in Kontakt mit dem ersten Gehäuse 101a, ist eine der Aufnahmenut 108 des ersten Gehäuses 101a entsprechende Aufnahmenut 109 ausgebildet, in der das Dichtungselement 105 aufgenommen wird.

Das Dichtungselement 105 dient dazu, zu verhindern, dass durch den Dampfgenerator 100 erzeugter Dampf ausleckt, oder um zu verhindern, dass in ihm aufgenommenes Wasser ausleckt.

Das Dichtungselement 105 verfügt über dieselbe Form wie der Querschnitt des Gehäuses 101.

Das Dichtungselement 105 ist zwischen die Kontaktabschnitte des ersten Gehäuses 101a und des zweiten Gehäuses 101b eingefügt.

D.h., dass der obere Teil des Dichtungselements 105 in der Aufnahmenut 108 des ersten Gehäuses 101a aufgenommen ist und sein unterer Teil in der Aufnahmenut 109 des zweiten Gehäuses 101b aufgenommen ist.

Vorzugsweise besteht das Dichtungselement 105 aus weichem Kautschuk, um den Kontakt mit dem ersten Gehäuse 101a und dem zweiten Gehäuse 101b zu maximieren.

Ferner verfügt das Dichtungselement 105 vorzugsweise über eine in solcher Weise spezifizierte Dicke, dass es das erste und das zweite Gehäuse 101a und 101b vertikal voneinander trennen kann, wenn das zweite Gehäuse 101b durch das erste Gehäuse 101a abgedeckt wird, während das Dichtungselement 105 in der Aufnahmenut 109 des zweiten Gehäuses 101b aufgenommen ist.

Es maximiert den Kontakt zwischen dem ersten Gehäuse 101a und dem zweiten Gehäuse 101b.

Nachfolgend wird ein Prozess zum Verbinden des ersten Gehäuses 101a und des zweiten Gehäuses 101b des obigen Dampfgenerators 100 gemäß einer Ausführungsform der Erfindung detailliert beschrieben.

Als Erstes wird das Dichtungselement 105 in der im Rand der Oberseite des zweiten Gehäuses 101b ausgebildeten Aufnahmenut 109 aufgenommen.

Hierbei liegt das Dichtungselement 105 aufgrund seiner Dicke teilweise nach außen frei.

Danach wird das zweite Gehäuse 101b durch das erste Gehäuse 101a abgedeckt, an dem der Wasserstandssensor 103 und der Temperatursensor 104 installiert sind.

Hierbei entsprechen die Verbindungsteile 106a des ersten Gehäuses 101a jeweils den Verbindungsteilen 106b des zweiten Gehäuses 101b.

Dann werden das erste Gehäuse 101a und das zweite Gehäuse 101b aufgrund der Dicke des Dichtungselements 105 vertikal voneinander getrennt, wodurch zwischen ihnen ein Spalt mit spezifizierter Höhe gebildet wird.

Danach werden Schrauben, wie Bolzen, jeweils in die Schraubenlöcher 107 der Verbindungsteile 106a des ersten Gehäuses 101a und die Schraubenlöcher 107 der Verbindungsteile 106b des zweiten Gehäuses 101b eingesetzt und angezogen.

Dadurch wird der Spalt zwischen dem unteren Ende des ersten Gehäuses 101a und dem oberen Ende des zweiten Gehäuses 101b durch das Anziehen der Schrauben allmählich verengt, und schließlich steht das untere Ende des ersten Gehäuses 101a mit dem oberen Ende des zweiten Gehäuses 101b in Kontakt.

Das untere Ende des ersten Gehäuses 101a und das obere Ende des zweiten Gehäuses 101b werden durch Anziehen der Schrauben gegen das Dichtungselement 105 gepresst.

Dadurch werden das erste Gehäuse 101a und das zweite Gehäuse 101b fest miteinander verbunden, um so zu verhindern, dass an das Gehäuse 101 geliefertes Wasser ausleckt und durch Erwärmen des Wassers erzeugter Dampf ausleckt.

Andererseits wird ein Prozess zum Trennen des ersten Gehäuses 101a und des zweiten Gehäuses 101b voneinander einfach in der umgekehrten Reihenfolge ausgeführt.

Bei dieser Ausführungsform werden die Verbindungsteile 106a des ersten Gehäuses 101a und die Verbindungsteile 106b des zweiten Gehäuses 101b unter Verwendung von Schrauben verbunden.

Nachfolgend wird, unter Bezugnahme auf die 5, eine Verbindungskonstruktion eines Dampfgenerators gemäß einer anderen Ausführungsform der Erfindung beschrieben.

Es sei darauf hingewiesen, dass Teile des Dampfgenerators dieser Ausführungsform im Wesentlichen dieselben wie bei der früheren Ausführungsform sind, jedoch mit Ausnahme von Verbindungseinheiten.

Diejenigen Teile des Dampfgenerators dieser Ausführungsform, die im Wesentlichen dieselben wie bei der früheren Ausführungsform sind, sind mit denselben Bezugszahlen gekennzeichnet, obwohl sie in verschiedenen Zeichnungen dargestellt sind, und demgemäß wird eine zugehörige detaillierte Beschreibung weggelassen, da sie als überflüssig angesehen wird.

Als Erstes erstrecken sich Verlängerungsabschnitte 130a horizontal ausgehend von der Umfangsfläche am Unterende des ersten Gehäuses 101a, das den oberen Teil des Dampfgenerators bildet, nach außen.

Von den Enden der Verlängerungsabschnitte 130a sind Biegeabschnitte 130b nach unten gebogen, und von den Enden derselben sind Haken 130c vertikal nach innen gebogen.

Vorzugsweise bestehen die Haken 130c aus einem Kunstharz mit hoher Elastizität.

Entlang der Umfangsfläche des ersten Gehäuses 101a sind mehrere Verbindungseinheiten ausgebildet, von denen jede über einen Verlängerungsabschnitt 130a, einen Biegeabschnitt 130b und einen Haken 130c verfügt.

An der Umfangsfläche am oberen Ende des zweiten Gehäuses 101b, in Kontakt mit dem ersten Gehäuse 101a, ist ein Vorsprung 131 ausgebildet, mit dem die Haken 130c des ersten Gehäuses 101a verrastet werden.

Der Vorsprung 131 erstreckt sich vom oberen Ende des zweiten Gehäuses 101b horizontal nach außen, und er ist entlang der Umfangsfläche des zweiten Gehäuses 101b ausgebildet.

Die Haken 130c des Dampfgenerators 100 können entlang der Umfangsfläche des ersten Gehäuses 101a zu einer Einheit integriert sein.

Andererseits kann der Vorsprung 131 am ersten Gehäuse 101a ausgebildet sein, und die Haken 130c können am zweiten Gehäuse 101b ausgebildet sein.

Nachfolgend wird ein Prozess zum Verbinden des ersten Gehäuses 101a und des zweiten Gehäuses 101b des obigen Dampfgenerators 100 gemäß einer anderen Ausführungsform der Erfindung detailliert beschrieben.

Als Erstes wird, auf dieselbe Weise wie bei der früheren Ausführungsform, das Dichtungselement 105 in die Aufnahmenut 109 des zweiten Gehäuses 101b und die Aufnahmenut 108 des ersten Gehäuses 101a eingesetzt.

Danach wird das zweite Gehäuse 101b durch das erste Gehäuse 101a, an dem der Wasserstandssensor 103 und der Temperatursensor 104 installiert sind, abgedeckt.

Gleichzeitig verrasten die am ersten Gehäuse 101a ausgebildeten Haken 130c mit dem Vorsprung 131 des zweiten Gehäuses 101b, um dadurch das erste Gehäuse 101a und das zweite Gehäuse 101b miteinander zu verbinden.

Hierbei werden das untere Ende des ersten Gehäuses 101a und das obere Ende des zweiten Gehäuses 101b durch Verrasten der Haken 130c mit dem Vorsprung 131 gegen das Dichtungselement 105 gedrückt.

Da die Haken 130c aus einem Kunstharz hoher Elastizität bestehen, werden sie dadurch zwangsweise mit dem Vorsprung 131 verrastet, dass eine Kraft spezifizierter Stärke auf die Haken 130c ausgeübt wird.

Dadurch wird die Verbindung des ersten Gehäuses 101a und des zweiten Gehäuses 101b abgeschlossen.

Andererseits wird ein Prozess zum Trennen des ersten Gehäuses 101a und des zweiten Gehäuses 101b voneinander einfach in der umgekehrten Reihenfolge ausgeführt.

Die oben beschriebenen Ausführungsformen der Erfindung können bei Dampfgeneratoren für Wäschemaschinen, wozu Waschmaschinen und Trockner gehören, angewandt werden.

Industrielle Anwendbarkeit

Durch die Erfindung ist ein Dampfgenerator für eine Wäschemaschine geschaffen, bei dem Kontaktabschnitte eines ersten und eines zweiten Gehäuses glatt sind, wenn sie miteinander verbunden sind.

Für den Fachmann ist es ersichtlich, dass an der Erfindung verschiedene Modifizierungen und Variationen vorgenommen werden können, ohne vom Grundgedanken oder Schutzumfang der Erfindung abzuweichen. So soll die Erfindung die Modifizierungen und Variationen ihrer selbst abdecken, vorausgesetzt, dass sie in den Schutzumfang der beigefügten Ansprüche und deren Äquivalente fallen.

Zusammenfassung:

Es ist ein Dampfgenerator offenbart, bei dem an einem ersten und einem zweiten Gehäuse jeweilige Verbindungseinheiten ausgebildet sind. Die Verbindungseinheiten verfügen über sich von der Umfangsfläche des ersten Gehäuses aus erstreckende Verbindungsteile und sich von der Umfangsfläche des zweiten Gehäuses aus erstreckende Verbindungsteile. Durch die Verbindungsteile hindurch sind jeweilige Schraubenlöcher so ausgebildet, dass die Verbindungsteile des ersten Gehäuses und diejenigen des zweiten Gehäuses unter Verwendung von Schrauben miteinander verbunden werden, die in die Schraubenlöcher eingeführt werden. Zwischen Kontaktabschnitte des ersten Gehäuses und des zweiten Gehäuses ist ein Dichtungselement eingesetzt, um so den Kontakt zwischen ihnen zu maximieren. Dadurch, da nämlich die Kontaktabschnitte des ersten und des zweiten Gehäuses glatt sind, wenn das erste und das zweite Gehäuse miteinander verbunden sind, verfügt der Dampfgenerator über ein sauberes äußeres Aussehen, und es ist kein separater Prozess zum Glätten der Kontaktabschnitte erforderlich, wodurch die Effizienz und die Produktivität erhöht sind.


Anspruch[de]
Dampfgenerator für eine Wäschemaschine, mit:

einem Gehäuse, das einen Raum zum Aufnehmen von Wasser bildet und über ein erstes Gehäuse und ein zweites Gehäuse verfügt, die miteinander verbunden sind, um das äußere Aussehen des Dampfgenerators zu bilden;

einem Heizer, der im Gehäuse installiert ist, um das in diesem aufgenommene Wasser zu erwärmen; und

Verbindungseinheiten zum Verbinden und Trennen des ersten Gehäuses und des zweiten Gehäuses miteinander bzw. voneinander.
Dampfgenerator nach Anspruch 1, bei dem die Verbindungseinheiten über Verbindungsteile, die sich von der Umfangsfläche des ersten Gehäuses aus erstrecken, und Verbindungsteile verfügen, die sich von der Umfangsfläche des zweiten Gehäuses aus erstrecken. Dampfgenerator nach Anspruch 2, bei dem durch jedes der Verbindungsteile hindurch ein Schraubenloch ausgebildet ist. Dampfgenerator nach Anspruch 2, bei dem die Verbindungsteile des ersten Gehäuses entlang der Umfangsfläche desselben zu einer Einheit integriert sind und die Verbindungsteile des zweiten Gehäuses entlang der Umfangsfläche desselben zu einer Einheit integriert sind. Dampfgenerator nach Anspruch 2, bei dem die mehreren Verbindungsteile des ersten Gehäuses entlang der Umfangsfläche desselben getrennt ausgebildet sind und entlang der Umfangsfläche des zweiten Gehäuses mehrere Verbindungsteile desselben getrennt ausgebildet sind. Dampfgenerator nach Anspruch 1, ferner mit einem Dichtungselement, das zwischen Kontaktabschnitte des ersten Gehäuses und des zweiten Gehäuses eingesetzt ist. Dampfgenerator nach Anspruch 6, bei dem Aufnahmenuten zum Aufnehmen des Dichtungselements in den jeweiligen Kontaktabschnitten des ersten Gehäuses und des zweiten Gehäuses ausgebildet sind. Dampfgenerator nach Anspruch 7, bei dem das erste Gehäuse und das zweite Gehäuse voneinander getrennt sind, wenn das Dichtungselement in den Aufnahmenuten aufgenommen ist. Dampfgenerator nach Anspruch 1, bei dem die Verbindungseinheiten über Haken und einen Vorsprung verfügen. Dampfgenerator nach Anspruch 9, bei dem sich die Haken von der Umfangsfläche des ersten Gehäuses aus erstrecken und sich der Vorsprung von der Umfangsfläche des zweiten Gehäuses aus erstreckt. Dampfgenerator nach Anspruch 10, bei dem die Haken entlang der Umfangsfläche des ersten Gehäuses zu einer Einheit integriert sind. Dampfgenerator nach Anspruch 10, bei dem mehrere Haken getrennt voneinander entlang der Umfangsfläche des ersten Gehäuses ausgebildet sind. Dampfgenerator nach Anspruch 9, bei dem sich die Haken von der Umfangsfläche des zweiten Gehäuses aus erstrecken und sich der Vorsprung von der Umfangsfläche des ersten Gehäuses aus erstreckt. Dampfgenerator nach Anspruch 13, bei dem die Haken entlang der Umfangsfläche des zweiten Gehäuses zu einer Einheit integriert sind. Dampfgenerator nach Anspruch 13, bei dem mehrere Haken voneinander getrennt entlang der Umfangsfläche des zweiten Gehäuses ausgebildet sind.






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