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Dokumentenidentifikation DE202007009906U1 18.10.2007
Titel Dekorative Lichterkette
Anmelder Huang, Kuo-Hao, Taipei, TW
Vertreter Liu, H., Dipl.-Ing., Pat.-Ass., 81927 München
DE-Aktenzeichen 202007009906
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 18.10.2007
Registration date 13.09.2007
Application date from patent application 14.07.2007
IPC-Hauptklasse F21S 4/00(2006.01)A, F, I, 20070714, B, H, DE
IPC-Nebenklasse F21V 19/00(2006.01)A, L, I, 20070714, B, H, DE   

Beschreibung[de]
1. Hintergrund des Gebrauchsmusters

Das vorliegende Gebrauchsmuster bezieht sich auf eine dekorative Lichterkette und insbesondere auf eine dekorative Lichterkette, die durch Maschinen einfach zu fabrizieren und montierbar ist um die manuelle Arbeiten zu reduzieren.

2. Beschreibung des Stands der Technik

Im Bezug auf 5 besteht eine konventionelle dekorative Lampe, die in einer Lichterkette verwendet wird, aus einem Fassung (50), einer Lampenhalterung (52) und einer Glühbirne (54). Die dekorative Lampe ist elektronisch mit 2 Kabeln verbunden (56). Die Fassung (50) kann ein zylinderartiges Gehäuse sein welches ein Loch (501) hat, das koaxial durch das zylinderartige Gehäuse führt. Jedes der beiden Kabel (56) hat einen Leiter (561), der in das Loch (501) reicht und in dem Loch (501) befestigt ist. Die Lampenhalterung (52) ist in der Fassung (50) befestigt um die Glühlampe (54) zu halten. Die Glühbirne (54) hat zwei leitende Pins (541) die so gebogen werden, dass diese elektronischen Kontakt mit den zugehörigen zwei Leitern (561) haben. Der Nachteil der konventionellen dekorativen Lampe sind die Kabel (56), die manuell in die Fassung (50) eingeführt werden müssen und nicht automatisch durch Maschinen zusammen zu bauen sind. Die Kosten und die Produktionszeit zur Herstellung der Lichterkette werden entsprechend ansteigen.

Im Bezug auf 6, einer anderen konventionellen dekorativen Lampe einer passenden Lichterkette besteht aus einer Fassung (60), einer Lampenhalterung (62), einer Glühbirne (64) mit zwei leitenden Pins (641) und einem unteren Sockel (66). Die dekorative Lampe ist verbunden mit zwei Stromkabeln (68). Jedes Kabel (68) hat ein proximales Ende, das mit einem Leiter (681) ausgebildet ist. Die Fassung (60) hat ein zylindrisches Gehäuse mit einem Durchführungsloch (601) und einem Stutzen (602), der aus dem zylindrischen Gehäuse herausragt. Die Lampenhalterung (62) ist im Durchführungsloch (601) der Fassung (60) aufgesetzt um die Glühbirne (64) zu halten. Die zwei Kabel (68) können fest durch die Stutzen (602) und dem unteren Sockel (66) angeklemmt werden, wenn die Leiter (681) in dem Durchführungsloch (601) des zylindrischen Gehäuses montiert werden um elektronischen Kontakt mit den zwei Leiterpins (641) der Glühbirne (64) zu haben. Obwohl es möglich ist die dekorative Lampe automatisch durch Maschinen zusammenzusetzen, sind die große Masse und komplexe Struktur der Fassung (60) neue Probleme geworden, die noch gelöst werden müssen.

Um die oben genannten Mängel zu beseitigen bietet das vorliegende Gebrauchsmuster eine dekorative Lichterkette um die vorher genannten Probleme zu mildern oder vorzubeugen.

Das Hauptziel des Gebrauchsmusters ist es eine dekorative Lichterkette bereitzustellen, die einfach durch Maschinen zusammenzusetzen und herzustellen ist.

Eine dekorative Lichterkette hat multiple Lichteinheiten, die an ein Stromkabel angeschlossen sind. Jeder der Lichteinheiten hat eine Fassung, einen Halter, ein Leuchtelement und einen Stopper. Der Sockel hat einen Kanal, das dem Stromkabel ermöglicht durch den Sockel zu laufen. Der Halter ist auf dem Sockel verarbeitet. Das Leuchtelement ist in dem Halter befestigt und hat zwei Leitende Pins, die durch den Halter und dem Sockel elektronisch mit den Stromkabel verbunden sind. Der Stopper ist im Sockel befestigt um zu verhindern, dass das Stromkabel sich von dem Sockel löst.

Andere Zielen, Vorteile und neuartige Merkmale des Gebrauchsmusters werden durch die folgenden detaillierten Beschreibungen ersichtlich, wenn sie in Verbindung mit den angehängten Abbildungen betrachtet werden.

In den Abbildungen

1 ist eine perspektivische Ansicht einer dekorativen Lichterkette nach dem vorliegenden Gebrauchsmuster;

2 ist eine zerlegte perspektivische Ansicht der dekorativen Lampe einer dekorativen Lichterkette nach dem vorliegenden Gebrauchsmuster;

3 ist eine perspektivische Ansicht der dekorativen Lampe aus 2;

4 ist eine Teil-Querschnittsansicht der dekorativen Lampe aus 3;

5 ist eine zerlegte perspektivische Ansicht der dekorativen Lampe einer dekorativen Lichterkette nach einem zweiten Ausführungsbeispiel gemäß dem vorliegenden Gebrauchsmuster;

6 ist eine zerlegte perspektivische Ansicht nach einer dritten Ausführungsbeispiel gemäß dem vorliegenden Gebrauchsmuster;

7 ist eine Teil-Querschnittsansicht einer konventionellen dekorativen Lampe; und

8 ist eine Teil-Querschnittsansicht einer anderen konventionellen dekorativen Lampe.

Im Bezug auf 1 bis 3 und 5-6 besteht eine Lichterkette nach dem vorliegenden Gebrauchsmuster aus einem Stromkabel (1) und Mehrzahl von Lichtereinheiten, die an das Stromkabel (1) angeschlossen sind. Das Stromkabel (1) ist ausgebildet mit zwei Adern (2), die durch eine Isolierung (3) umschlossen sind. Allerdings sind die zwei Adern (2) voneinander getrennt.

Jede Lichteinheit besteht aus einer Fassung (10), einem Halter (20), einem Leuchtelement (30) und einen optionalen Stopper (40).

Der Sockel (10) kann so ausgebildet werden, dass er eine drei dimensionale Form hat wie zum Beispiel ein Kubus, ein Zylinder, eine hexagonale Säule oder ähnliches. Der Sockel (10) beinhaltet einen Oberteil, einen Kanal (11) einen Schlitz (12), zwei Schienen (13) und eine obere Rippe (14). Der Kanal (11) ist seitlich durch den Sockel (10) ausgebildet und durch welchen das Stromkabel (1) durchläuft. Der Kanal (11) hat eine innere obere Oberfläche und einen inneren Boden. Der Schlitz (12) ist durch den inneren Boden des Kanals (11) festgelegt und steht in Verbindung mit dem Kanal (11). Das Stromkabel (1) kann in den Kanal (11) gedrückt werden, durch den Schlitz (12) und dann in dem Kanal (11) befestigt werden. Die zwei Schienen (13) werden entsprechend an gegensätzlichen Seiten des Schlitzes (12) angebracht und ragen in Richtung der oberen Rippe (14). Die obere Rippe (14) ist innen an der oberen Oberfläche des Kanals (11) angebracht, um gegen das Stromkabel (1) zu drücken.

Im weiteren Bezug auf 4 ist der Halter (20) oben auf dem Sockel (10) integral ausgebildet und mit dem Kanal (11) durch zwei Öffnungen (21), die durch die Oberseite des Sockels angeordnet sind, verbunden. Der Halter (20) bildet eine Bezugsfläche (22), um das Leuchtelement (30) zu führen und in dem Halter (20) in einer richtigen Position zu befestigen.

Das Leuchtelement (30) kann eine Leuchtediode (LED) sein und hat zwei abgeflachte Leitungspins (31), die durch die Isolation (3) des Stromkabels (1) stechen, um elektronische Kontakt jeweils mit den zwei Adern (2) zu haben. Das Leuchtelement (30) bildet eine Führungsfläche (32) aus, die zur Bezugsfläche (22) passt, um einen Falschen Einbau des Leuchtelements (30) in den Halter (20) vorzubeugen.

Der Stopper (40) hat eine obere Oberfläche, eine untere Oberfläche mit zwei gegensätzlichen Kanten, einer unteren Rippe (41), zwei Öffnungen (42), zwei Flansche (43), zwei Gruben (44) und einer Hervorragung (45). Die untere Rippe (41) ragt aus der oberen Oberfläche des Stoppers (40) heraus, um gegen das Stromkabel (1) zu drücken. Die zwei Flansche (43) erweitern sich jeweils nach unten, entlang der zwei gegensätzlichen Ecken der unteren Oberfläche. Die Hervorragung (45) befindet sich an der unteren Oberfläche zwischen den zwei Flanschen (43), um die zwei Gruben (44) zu bilden. Die zwei Gruben (44) sind jeweils mit den zwei Schienen (13) des Sockels (10) eingerastet wenn die Hervorragung (45) in den Schlitz (12) eingesetzt wird, um das Stromkabel (1) daran zu hindern sich von dem Sockel (1) zu lösen. Die zwei Leiterpins (31) des Leuchtelements (30) reichen jeweils weiter in die zwei Öffnungen (42) hinein.

Die simple Struktur der oben genannten Elemente ermöglicht es, Maschinen die Leichteinheiten automatisch zusammenzusetzen und verbessert die Herstellungseffizienz. Somit können manuelle Arbeiten im großen Maße verringert werden. Zusätzlich zu einem Dauermodus, das die Lichteinheiten immer angeschaltet sind, können die Merhzahl der Lichteinheiten in verschiedenen Modi betrieben werden, um visuelle Effekte zu bilden, wie zum Beispiel blinken oder einen Folgen-Effekt. Um den Folgen-Effekt zu bilden werden die Lichteinheiten sequentiell an- und ausgeschaltet.


Anspruch[de]
Eine dekorative Lichterkette beinhaltet:

Mehrzahl der Lichteinheiten verbunden an ein Stromkabel (1), das aus zwei Adern (2) besteht, die mit einer Isolierung (3) ummantelt sind;

jede Lichteinheit beinhaltet:

eine Fassung (10) mit einem Kanal (11) eingegrenzt durch die Fassung (10) und durch welche das Stromkabel (1) durchläuft;

einen Halter (20), verbunden mit der Fassung (10), und welche eine Bezugsfläche (22) hat;

einem Leuchtelement (30) welches

eine Führungsfläche (32) hat, die zur Bezugsfläche (22) passt und das Lichtelement (32) dazu bringt, in dem Halter (20) richtig eingesetzt zu werden; und

zwei Leitungspins (31) die durch den Halter (20) erweitern, um jeweils elektronische Kontakt mit den zwei Adern (2) des Stromkabels (1) zu haben.
eine dekorative Lichterkette nach Anspruch 1, wobei jede Lichteinheit weiter einen Stopper (40) hat, welches im Sockel (10) angebracht ist und verhindert das Herausrutschen des Stromkabels (1) aus dem Sockel (10). eine dekorative Lichterkette nach Anspruch 1 oder 2 wobei:

der Kanal (11) eine innere obere Oberfläche und eine inneren Boden hat; und der Sockel (10) weiter beinhaltet:

eine obere Rippe (14), welche an der inneren oberen Oberfläche ausgebildet ist und gegen das Stromkabel (1) drückt;

einen Schlitz (12), festgelegt durch den inneren Boden des Kanals (11) und verbunden mit dem Kanal (11); und

zwei Schienen (13), die jeweils an gegensätzlichen Seiten des Schlitzes (12) ausgebildet und in Richtung oberer Rippe (14) ausgeragen sind.
Eine dekorative Lichterkette nach Anspruch 3, der Stopper (40) weiter beinhaltet:

eine obere Oberfläche;

einer untere Oberfläche mit zwei gegensätzlichen Kanten;

einer untere Rippe (41), die aus der oberen Oberfläche hervorragt und gegen das Stromkabel drückt;

zwei Flansche (43), jeweils nach unten entlang der zwei gegensätzlichen Kanten der unteren Oberfläche verlaufen;

einer Hervorragung (45), ausgebildet auf der unteren Oberfläche und zwischen den zwei Schienen (13) des Sockels (10) wenn die Hervorragung (45) in den Schlitz (12) eingesetzt wurde; und

zwei Öffnungen (42), gebildet durch die obere Oberfläche des Stoppers (40), und die Leitungspins (31) des Leuchtelements (30) jeweils in die zwei Öffnungen (42) erweitert.
Die dekorative Lichterkette nach Anspruch 4, wobei der Sockel (10) so ausgebildet wird, dass er eine drei dimensionale Form hat. Die dekorative Lichterkette nach Anspruch 5, wobei die drei Dimensionale Form ein Kubus, ein Zylinder oder eine Hexagonale Säule ist. Die dekorative Lichterkette nach Anspruch 5, wobei die Lichteinheiten immer angeschaltet sind. Die dekorative Lichterkette nach Anspruch 6, wobei die Lichteinheiten immer angeschaltet sind. Die dekorative Lichterkette nach Anspruch 5, wobei die Lichteinheiten gesteuert werden, um visuelle Effekte wie blinken oder folgen zu erzeugen. Die dekorative Lichterkette nach Anspruch 6, wobei die Lichteinheiten gesteuert werden, um visuelle Effekte wie blinken oder folgen zu erzeugen.






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